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100% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0563, von Amtsrichter bis Amtsvergehen und Amtsverbrechen Öffnen
561 Amtsrichter - Amtsvergehen und Amtsverbrechen Daß der Staat da, wo die Beamten in seinem Namen kontrahieren, wie bei Hinterlegungen, oder bei in allgemeinem Interesse getroffenen Einrichtungen der freiwilligen Gerichtsbarkeit, wie Führung
85% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0514, von Amtshauptmann bis Amtsverbrechen Öffnen
die Gerichtsbarkeit der Schöffengerichte unter dem Vorsitz des Amtsrichters und unter Mitwirkung des mit den Funktionen der Staatsanwaltschaft betrauten Amtsanwalts auf die Übertretungen und auf diejenigen Vergehen, welche nur mit Geldstrafe bis zu
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0513, von Amtseid bis Amtsgerichte Öffnen
. Amtsverschwiegenheit. Amtsgerichte, in der Gerichtsorganisation des Deutschen Reichs die mit Einzelrichtern (Amtsrichtern) besetzten Untergerichte. Sind mehrere Amtsrichter bei einem Amtsgericht angestellt, so findet eine Geschäftsverteilung, sei
1% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0802, Gesetzeskunde Öffnen
fallen lässt. Bis zum Beginne der Hauptverhandlung kann auch der Angeklagte seinen Einspruch zurückziehen. Sobald die Staatsanwaltschaft darauf anträgt, kann der Strafbefehl auch vom Amtsrichter erlassen werden; solchenfalls ist der Angeklagte
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0165, Gericht (deutsche Gerichtsverfassung: bürgerliche Rechtsstreitigkeiten) Öffnen
Aufforderung zur Anmeldung. Weiter fungieren die Amtsgerichte in der Exekutionsinstanz als Vollstreckungsgerichte, auch sind ihnen die Konkurssachen überwiesen, und endlich kann die vergleichsweise Erledigung einer jeden Prozeßsache vor dem Amtsrichter
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0166, Gericht (Strafsachen) Öffnen
. Auch können sie ein noch nicht rechtskräftiges Urteil unter Umständen für vorläufig vollstreckbar erklären. II. Strafsachen. Erste Instanz: 1) Amtsgerichte mit Schöffengerichten, welch letztere aus dem Amtsrichter als Vorsitzendem und zwei aus dem
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0512, von Amt Christi bis Amtsbezirk Öffnen
von der Verwaltung wurde in manchen Staaten der Titel A. für den Einzelrichter, entsprechend dem jetzigen Amtsrichter, beibehalten (Justizamtmann). In andern Staaten war und ist es auch noch der Titel des Verwaltungsbeamten erster Instanz, z. B
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0131, von Berufskrankheiten bis Berufung Öffnen
, Einfluß der Beschäftigung auf die Lebensdauer des Menschen (Verl. !878). Berufung ist nach der deutschen Strafprozeßordnung nur gegen die Strafurteile der Schöffengerichte und gegen diejenigen Urteile des Amtsrichters gegeben, welche
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0479, von Protokollarisch bis Protuberanzen Öffnen
477 Protokollarisch - Protuberanzen vom ältesten Beisitzer) und Gerichtsschreiber zu unterzeichnen. Bei Behinderung eines Amtsrichters genügt die Unterschrift des Gerichtsschreibers. Das P. liefert, wenn es in der vorgeschriebenen Form aufgenommen
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0109, von Untersuchungsmaxime bis Unterwalden Öffnen
einer einzelnen Voruntersuchung auch einen Amtsrichter (in Österreich einem Bezirksgericht) übertragen werden. Bei dem Reichsgericht wird der U. für jede Strafsache aus der Zahl der Mitglieder durch den Präsidenten bestellt. Der Präsident kann auch
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0562, von Amtsgerichtspräsident bis Amtspflicht Öffnen
Gerichtseingesessenen 1915 A., so daß durchschnittlich auf 25 808 E. ein Amtsgericht kommt. Von diesen sind 817 mit nur einem, 216 mit mehr als drei Richtern besetzt. Die Zahl der Amtsrichter beträgt 4329, so daß auf einen Amtsrichter durchschnittlich 11 417 E
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0574, Schöffengericht Öffnen
deutschen S. wer- den am Sitze der Amtsgerichte gebildet, haben den Amtsrichter zum Vorsitzenden und zwei Schöffen zu Beisitzern, deren Funktion als Ehrenamt nur von einem Deutschen versehen werden kann. Un- fähig zu demselben sind Personen, welche
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0401, von Strafkammer bis Strafprozeß Öffnen
und deren Ergebnisse betreffenden Entscheidungen, welche vom Gericht zu erlassen sind; sie entscheiden über Beschwerden gegen Verfügungen des Untersuchungsrichters und des Amtsrichters. Ferner sind sie als erkennende Gerichte zuständig 1
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1050, Zustellung Öffnen
Erlaubnis des Vorsitzenden des Prozeßgerichts oder des Amtsrichters oder eines beauftragten oder ersuchten Richters erfolgen. Von dieser Erlaubnis ist dem Adressaten Abschrift mitzuteilen. Über die Z. ist eine Urkunde (sog. Zustellungsurkunde) aufzunehmen
0% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0803, Gesetzeskunde Öffnen
790 Gesetzeskunde. gebunden, es entscheidet nach freiester Ueberzeugung auf Grund des erörterten Thatbestandes. Je nach dem Ergebniss spricht es den Beklagten frei, erhöht oder erniedrigt die polizeilich oder amtsrichterlich festgestellte
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0801, Berufung (in Strafsachen) Öffnen
, die B. auch gegenüber den Urteilen der Schöffengerichte auszuschließen und ebenso denjenigen Urteilen gegenüber, welche der Amtsrichter mit Zustimmung der Staatsanwaltschaft ohne Zuziehung von Schöffen bei bloßen Übertretungen erlassen kann, wenn
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0592, von Schöffer bis Schokolade Öffnen
übersteigen wird. Die S. sind aus dem Amtsrichter und zwei aus dem Volk erwählten Schöffen, welche gleiches Stimmrecht mit ersterm haben, zusammengesetzt. Für jeden Gemeindebezirk fertigt dessen Vorstand alljährlich ein Verzeichnis der zum
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0561, von Amtsdelikte bis Amtsgerichte Öffnen
Gerichtsverfassung Gerichte erster Instanz, mit einem oder mehrern Amtsrichtern (s. d.) besetzt, die als Einzelrichter ihre Funktionen ausüben; bei den A. mit mehrern Richtern hat einer derselben die allgemeine Dienstaufsicht, worunter eine Aufsicht
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0806, Berlin (Behörden. Unterrichts- und Bildungswesen) Öffnen
einem Amtsgericht und 9 Kammern für Handelssachen. 1892 fungierten beim Kammergericht 1 Präsident, 10 Senatspräsidenten, 52 Kammergerichtsräte; Landgericht Ⅰ 1 Präsident, 22 Direktoren, 64 Räte, 21 Landrichter; Amtsgericht Ⅰ 70 Räte, 45 Amtsrichter
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0877, von Beschwerdebuch bis Beschwören Öffnen
875 Beschwerdebuch - Beschwören schlüsse (s. d.) und gegen die Verfügungen des Vorsitzenden (s. d.), des Untersuchungsrichters (s. d.), des Amtsrichters (s. d.) und eines beauftragten oder ersuchten Richters (s. d.), soweit das Gesetz nicht
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0769, von Eichicht bis Eichsfeld Öffnen
, schrieb dann die humo- ristisch-satir. Zeitschrift "Satyr" in Frankfurt s1848), trat 1851 in den jurist. Staatsdienst (Karlsruhe, Stockach, Baden), lebte 1864-71 in Bühl bei Ba- den-Baden als Amtsrichter, seit 1871 als Ober- amtsrichter in Lahr
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0822, von Einzelräder bis Eipel (Fluß) Öffnen
Gerichtsverfassung die Amtsrichter, nach der Öster- reichischen die Vezirksrichter. (S. Amtsgerichte, Amtsrichter, Bezirksgerichte.) Einzelunterlagen, s. Eisenbahnbau (S.834I,). Einzelwirtschaft oder Privatwirtschaft, die auf Rechnung
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0046, von Amidogen bis Amtsgerichte Öffnen
Richtern be- setzt sind, die Zahl der Amtsrichter auf 4553 erhöht worden. Legt man die Bevölkerungsziffer vom 2. Dez. 1895 mit 52244503 zu Grunde, so kommen auf ein Amtsgericht 27126, auf einen Amtsrichter 11475 Gerichtseingefessene.
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0415, Vormundschaft Öffnen
Familienrat auf Wunsch eingesetzt werden. Da er nicht bloß aus Familienvertretern, sondern auch aus dem Amtsrichter besteht, der Obervormundschaftsrichter wäre, also der Amtsrichter hier weniger selbständig ist, tritt der Familienrat im Bürgerl
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0178, von Festons bis Festuca Öffnen
178 Festons - Festuca. betroffen, so ist jedermann befugt, ihn vorläufig festzunehmen, wenn er der Flucht verdächtig ist, oder wenn seine Persönlichkeit nicht sofort festgestellt werden kann. Der Festgenommene muß unverzüglich dem Amtsrichter
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0803, von Klage, die bis Klaj Öffnen
die erforderlichen Untersuchungshandlungen von dem Amtsrichter vorgenommen werden können. Bei einem ablehnenden Bescheid des Staatsanwalts kann der Verletzte Beschwerde an den vorgesetzten Beamten der Staatsanwaltschaft einwenden und gegen dessen ablehnenden
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 1025, Korrespondenzblatt zum sechzehnten Band Öffnen
1025 Korrespondenzblatt zum sechzehnten Band. Ausgegeben am 30. Januar 1890. Amtsrichter C. in K., Bela v. Mocsary in Ungvár u. a. Die mit dem Fortschreiten des Konversations-Lexikons sich mehrenden Anfragen nach dem, was nach
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0863, Berufung (juristisch) Öffnen
1883). II. Im Strafprozeß. Die Deutsche Strafprozeßordnung gestattet dieses Rechtsmittel (§§. 354 fg.) nur gegen Urteile der Schöffengerichte oder Urteile der Amtsrichter ohne Zuziehung der Schöffen (8-211, Abs. 2). Die Österr. Strafprozeßordnung vom
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0406, von Strafverschärfungsgründe bis Strahlenbrechung Öffnen
der Strafvollstreckung.) Der S., sofern er nicht in Schöffensachen den Amtsrichtern übertragen ist, erfolgt nach §. 483 der Deutschen Strafprozeßordnung durch die Staatsanwaltschaft (aber nicht durch die Amtsanwälte), mit der Maßgabe jedoch, daß in Streit
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0420, von Vorverfahren bis Vos Öffnen
Untersuchungsrichter ob (wegen der Ausnahme s. Untersuchungsrichter), der jedoch befugt ist, auswärtige Amtsrichter (Bezirksgerichte) um Vornahme einzelner Untersuchungshandlungen zu ersuchen. Er hat über alle Untersuchungshandlungen Protokolle
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0847, Gericht Öffnen
) Für Strafsachen bestehen nach franz. Vorbild als Gerichte unterster Ordnung die bei den Amtsgerichten gebildeten Schöffengerichte (nur unter bestimmten Voraussetzungen fungiert innerhalb der schöffengerichtlichen Kompetenz der Amtsrichter allein
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0518, von Baumwachs bis Baumwachtel Öffnen
). 3) Reinhold, Politiker und Litterarhistoriker, Sohn von B. 1), geb. 24. Aug. 1831 zu Freiburg i. Br., studierte daselbst die Rechte und ward 1857 Amtsrichter, 1864 Kreisgerichtsrat in Konstanz. 1869 trat er zum Katholizismus über und wurde nun
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0807, von Beschlagnahme bis Beschlußsachen Öffnen
nicht erhoben ist, erfolgt die Entscheidung durch den Amtsrichter, in dessen Bezirk die B. erfolgte. Auch können Briefe und sonstige Sendungen auf der Post sowie Telegramme an einen Beschuldigten auf den Telegraphenanstalten mit Beschlag belegt werden
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0810, Beschwerde (in Strafsachen) Öffnen
es sich um die B. gegen die Beschlüsse und Verfügungen des Untersuchungsrichters, des Amtsrichters oder der Schöffengerichte, so ist die mit drei Mitgliedern einschließlich des Vorsitzenden besetzte Strafkammer des Landgerichts das Beschwerdegericht
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0812, von Erodieren bis Eröffnung des Hauptverfahrens Öffnen
angefochten werden, während die Staatsanwaltschaft den ablehnenden Beschluß (3) vermittelst sofortiger Beschwerde anfechten kann. Der Beschluß über die E. erfolgt in Schöffengerichtssachen durch den Amtsrichter, in Land- und Schwurgerichtssachen
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0397, von Flüchtige Öle bis Flüe Öffnen
ohne richterlichen Befehl vorläufig festnehmen, vorbehaltlich der unverzüglichen Vorführung vor den Amtsrichter. Vgl. Deutsche Strafprozeßordnung, § 112 ff. Flückiger, Friedrich August, Pharmakognost, geb. 15. Mai 1828 zu Langenthal in der Schweiz
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0167, von Gerichtliche Analyse bis Gerichtliche Medizin Öffnen
es sich um Anordnungen und Entschließungen des Untersuchungsrichters, des Amtsrichters oder der Schöffengerichte, und 2) die Oberlandesgerichte berufen, wenn es sich um Beschlüsse der Strafkammern selbst oder des Gerichtshofs der Schwurgerichte handelt
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0168, von Gerichtliche Tierarzneikunde bis Gerichtsferien Öffnen
Vorsitzenden desselben. Bei den Kammern für Handelssachen werden die G. Handelsrichter genannt. Bei den Schöffengerichten (s. d.) fungieren zwei aus dem Volk erwählte Schöffen als G., während dem Amtsrichter der Vorsitz gebührt. In den mündlichen Verhandlungen
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0249, von Gestänge bis Gesteine Öffnen
einer Strafsache nur um eine Übertretung, und gesteht der Beschuldigte die ihm zur Last gelegte That ein, so kann der Amtsrichter mit Zustimmung der Staatsanwaltschaft in dem Fall der Vorführung eines Beschuldigten, z. B. eines Bettlers, sofort zur
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0861, von Grundbegriffe bis Grundbücher Öffnen
Staaten, Sache der Gerichte. Ein Amtsrichter fungiert als Grundbuchrichter; als Gehilfe ist ihm für die Führung der G. ein Grundbuchführer beigegeben. Über Beschwerden gegen Verfügungen des Grundbuchrichters entscheidet das zuständige Landgericht
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 1003, von Haftara bis Haftpflicht Öffnen
. Der Festgenommene ist unverzüglich dem Amtsrichter des Bezirks, in welchem die Festnahme erfolgt ist, zuzuführen. Jeder Verhaftete muß spätestens am Tag nach der Einlieferung in das Gefängnis durch einen Richter über den Gegenstand der Beschuldigung verhört
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0083, von Handelsgerichte bis Handelsgeschäft Öffnen
Kammern werden durch ein Mitglied des Landgerichts oder einen Amtsrichter als Vorsitzenden und zwei dem Kaufmannsstand angehörige, mit ebendemselben Stimmrecht ausgestattete Handelsrichter gebildet. Das Amt der Handelsrichter ist ein Ehrenamt
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0218, von Hauptverbandplatz bis Hauptverhandlung Öffnen
und Übertretungen werden von den Schöffengerichten (s. d.) abgeurteilt, insofern die Übertretungen nicht ausnahmsweise von dem Amtsrichter allein erledigt werden können (s. Amtsgerichte). Wesentlich ist für jede H. die Öffentlichkeit der Verhandlung
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0536, von Hilfsrichter bis Hill Öffnen
bleiben, also namentlich diejenigen landesrechtlichen Bestimmungen, wonach auch bei amtsrichterlichen Funktionen eine Stellvertretung nur durch ständig angestellte Richter erfolgen soll. Vgl. Deutsches Gerichtsverfassungsgesetz, § 10, 69, 122, 134
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0667, von Kellberg bis Keller Öffnen
, schweizer. Rechtsgelehrter, geb. 17. Okt. 1799 zu Zürich, studierte in Berlin und Göttingen, folgte 1825 einem Ruf als Professor des Zivilrechts an das politische Institut in Zürich und ward daselbst Amtsrichter,
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0041, von Konsulargerichtsbarkeit bis Konsulieren Öffnen
. Als Einzelrichter, dem Amtsrichter entsprechend, ist der K. überall da zuständig, wo nach dem deutschen Gerichtsverfassungsgesetz und nach der Konkursordnung das Amtsgericht zu entscheiden hat, ferner in Sachen der freiwilligen Gerichtsbarkeit in solchen
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0394, von Ladó bis Ladung Öffnen
ist eine Androhung der Ungehorsamsfolge in der L. notwendig. Im Strafverfahren können Amtsrichter und Untersuchungsrichter unmittelbar Vorladungen ergehen lassen. Die L. erfolgt nach der deutschen Strafprozeßordnung (§ 48) unter Hinweis
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0103, von Mähne bis Mahonia Öffnen
, wie gegen ein Versäumnisurteil. Wird gegen den Zahlungsbefehl Einspruch erhoben, so verliert derselbe seine Kraft mit Ausnahme der Rechtshängigkeit. Will der Kläger die Sache fortsetzen, so tritt das regelmäßig, amtsrichterliche
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0180, von Mandatsprozeß bis Mandelbaum Öffnen
ohne vorgängiges Gehör des Angeschuldigten ein sogen. Strafmandat (Strafbefehl) an denselben erlassen kann. Die deutsche Strafprozeßordnung statuiert den Erlaß von Strafbefehlen durch den Amtsrichter bei den sogen. Übertretungen und bei leichtern Vergehen
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0294, von Oberamt bis Oberehnheim Öffnen
eines verdienten Domänenpachters. Oberamtsrichter, in manchen Staaten Titel des aufsichtsführenden oder eines ältern Amtsrichters (s. Amtsgericht). Oberappellationsgericht, ehedem Bezeichnung für die Obergerichte dritter Instanz. Oberaula, Flecken
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0433, von Prsh. bis Prügelstrafe Öffnen
. Entlassungsprüfung an höhern Lehranstalten; Freiwillige (Einjährig-Freiwillige); Lehramtsprüfungen, Lehrerinnen etc. Prüfungstermin, im Konkurs der zur Prüfung der angemeldeten Forderungen bestimmte Termin vor dem Konkursrichter (Amtsrichter). Die innerhalb
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0352, von Storchschnabelgewächse bis Störungen Öffnen
und ward hierauf erst als Gerichtsassessor zu Potsdam, dann als Landrichter zu Heiligenstadt angestellt. Nach der Befreiung Schleswig-Holsteins ging er 1864 nach Husum zurück, wo er zunächst zum Landvogt, 1867 zum Amtsrichter und 1874 zum
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0357, von Straelen bis Strafe Öffnen
. Bei Übertretungen können auch Polizeibehörden Strafbefehle erlassen und Haft bis zu 14 Tagen oder Geldstrafe verfügen. Derartige Strafbefehle heißen Strafverfügungen im Gegensatz zum S. des Amtsrichters und zum Strafbescheid (s. d
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0155, von Versatil bis Verschwörung Öffnen
selbständigen Verwaltung seines Vermögens u. zum Eingehen von Verbindlichkeiten unfähig. Nach der deutschen Zivilprozeßordnung (§ 621) kann eine Person nach vorgängigem Entmündigungsverfahren durch den zuständigen Amtsrichter für einen Verschwender
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0289, von Vorsteven bis Vöslau Öffnen
die Führung derselben oder die Vornahme einzelner Untersuchungshandlungen auch einem Amtsrichter übertragen werden. S. Strafverfahren. Vorurteil, im weitern Sinn ein vorläufiges, d. h. der Untersuchung der Gründe vorausgehendes, Urteil
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0946, Zivilprozeß (Hauptgrundsätze des deutschen Zivilprozesses, Litteratur) Öffnen
und besonders dringlichen Fällen auch noch im modernen Prozeßverfahren die Entscheidung durch Einzelrichter (Amtsrichter) erfolgt (s. Gericht, S. 165). Gelangt jedoch eine einzelrichterliche Sache im Weg der Berufung an das Obergericht, so erfolgt hier
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0559, von Marschall von Biberstein bis Martens Öffnen
.vofkapellmeister Walch in Gotha, der > Möllenoorfmarsch« aus dem Jahr 1846 vom Amtsrichter Möllendorf in Potsdam. Marichall von Biberflein, 2) Freiherr Karl Wilhelm, bad. Staatsmann, geb. 21. Dez. 1763 zu Stuttgart, studierte auf der Karlsschule Rechts
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0671, von Post bis Pottasche Öffnen
667 Post- Pottasche Zeitlang als Amtsrichter thätig gewesen, als er Ende der 70er Jahre beschloß, die schon in der Jugend betriebene Beschäftigung mit der Kunst wieder aufzunehmen und sich zum Landschaftsmaler auszubilden. Er erlangte bald
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0114, von Beecher bis Beeger Öffnen
befürwortender Gutachten des Strafanstaltsdirektors Wirth, des Staatsanwalts Blume und des Amtsrichters Aschrott mit 42 gegen 4 Stimmen für die Verurteilung mit bedingtem Strafvollzug als ein Ersatzmittel der kurzzeitigen Freiheitsstrafen. Dagegen haben
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0054, von Ableitung bis Ablesemikroskop Öffnen
wird, das nächsthöhere Gericht, über die A. eines Amtsrichters oder Untersuchungsrichters das Landgericht. Einer Entscheidung bedarf es aber in letztern Fällen nicht, wenn der abgelehnte Richter selbst die Parteiablehnung für begründet erklärt. Bis zur Erledigung des
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0085, von Abwickelbar bis Aeby Öffnen
Angeklagten nicht, dagegen ist Vertretung zulässig (Strafprozeßordn. §§. 370, 390). Im Privatklage-Verfahren (s. Privatklage), im Verfahren auf Einspruch gegen amtsrichterliche Strafbefehle und nach voraufgegangener polizeilicher Strafverfügung ist ebenfalls
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0531, von Baumsegler bis Baumstark Öffnen
, Reinhold, Sohn von Anton B., Politiker und Schriftsteller, geb. 24. Aug. 1831 in Freiburg i. Br., studierte daselbst, wurde 1857 Amtsrichter und 1864 Kreisgerichtsrat in Konstanz, trat 1878 krankheitshalber in den Ruhestand, später aber
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0624, von Bedja bis Bedretto Öffnen
622 Bedja - Bedretto fügung u. s. w. können das, was sie mit dem Rechtsgeschäft wollen, abhängig machen von dem Eintritt eines zukünftigen Ereignisses, z. B. wenn mein Sohn Amtsrichter in Berlin wird, soll er mein dortiges Haus als ein Geschenk
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0873, von Beschlagunteroffizier bis Beschlik Öffnen
Postsendungen und Telegramme handelt, deren Hilfsbeamten zu; doch unterliegt auch in diesen Fällen die B. der gerichtlichen Bestätigung, welche vor Erhebung der öf fentlichen Klage bei dem Amtsrichter des Bezirks, nach Erhebung derselben bei dem
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0879, von Besemschon bis Besetzung (des Gerichts) Öffnen
jede Willkür auszuschließen. Während nach dem Deutschen Gerichtsverfassungsgesetz die Amtsrichter ihre Geschäfte als Einzelrichter erledigen (§. 22), entscheiden die Kammern des Landgerichts in einer B. von drei Mitgliedern mit Einschluß des
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0150, von Chemnitz (Bogislav Philipp von) bis Chemulpo Öffnen
Holstein zurück und ward 1867 Amtsrichter in Altona, wo er 14./15. März 1870 starb. Das genannte Lied, das 1848-49 und wieder 1863-64 in ganz Deutschland viel gesungen wurde, erschien 1844 in den "Itzehoer Nachrichten"; es wurde vom Organisten C. G
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0902, von Delegant bis Delegation Öffnen
Strafprozeß sind die Übertragung der Vor- untersuchung (s. d.), die der Regel nach von dem Untersuchungsrichter des Landgerichts geführt wird, an einen Amtsrichter (§§.182,183 der Strafprozeß- ordnung), die Verweisung der Verhandlung und Entscheidung
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0941, von Eisenkraut bis Eisenmenger (August) Öffnen
. Minister, geb. 25. Febr. 1833 zu Mannheim, studierte in Heidelberg und! Berlin, wurde 1862 Sekretär im Justizministerium, ' 1863 Amtsrichter, 1865 Krcisgericktsrat in Baden z und 1866 Ministerialrat im Ministerium des In- ! nern. Nachdem er 1874 zum
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0709, von Feston bis Festtage Öffnen
zuständigen Gericht oder Unter- suchungsrichter, sonst dem Amtsrichter des Bezirks, m welchem die F. erfolgt ist, unverzüglich vorzu- führen. Letzterer hat ihn spätestens am Tage nach der Vorführung zu vernehmen und entweder Haft- befehl zu erlassen
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0784, von Fieser bis Fiesole (Mino da) Öffnen
äi i0303.ua: äocnnisuti iii6s!iti" (Genua 1892). Fieser, Emil, liberaler Politiker, geb. 8. April 1835, studierte in Heidelberg und Ireiburg die Rechte, wurde 1864 Amtsrichter in Offenburg, 1868 Staatsanwalt in Villingen, 1870 in gleicher Eigen
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0639, von Hafnarfjord bis Haftpflichtgesetze Öffnen
wird von der Staatsanwaltschaft oder dem mit der Strafvollstreckung betrauten Amtsrichter erlassen, wenn der Verurteilte sich auf Ladung zum Strafantritt nicht stellt oder der Flucht verdächtig ist (§. 489). (S. Steckbrief.) Hafte oder Ephemeren
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0754, von Handelssachen, Kammer für bis Handelsschulen Öffnen
Handelsrichtern. Hat die Kannner ihren Sitz nicht all demselben Ort wie das Landgericht, so kann auch ein Amtsrichter Vorsitzen- der sein. Die Handelsrichter werden aus den im Bezirk der Kammer wohnenden Angehörigen des Handels
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0290, von Keller (Ferd., Maler) bis Keller (Gottfr.) Öffnen
lebt in Karlsruhe. Keller, Friedr. Ludw. von, Jurist und Staatsmann, geb. 17. Okt. 1799 zu Zürich, studierte zu Berlin und Göttingen, wurde 1825 Professor des Civilrechts in Zürich, 1826 zugleich Amtsrichter daselbst. K. wirkte beim Ausbruch
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0480, von Kohlenstoffoxychlorid bis Kohler Öffnen
. Eisenbahnzüge. Kohler, Joseph, Jurist, geb. 9. März 1849 in Offenburg, studierte die Rechte zu Freiburg und Heidelberg, wurde 1874 Amtsrichter, dann Assessor und Kreisgerichtsrat in Mannheim, 1878 ord. Professor in Würzburg, 1888 in Berlin. K. schrieb
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0884, von Ladung bis Ladungsraum Öffnen
- richter und Amtsrichter können auch unmittelbar laden; Zeugen und Sachverständige kann zur Haupt- verhandlung der Angeklagte unmittelbar laden lassen; im Privatklageverfahren steht auch dem Pri- vatkläger das Recht der unmittelbaren L. von Zeu- gen
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0935, von Landregen bis Landsberg (in Preußen) Öffnen
, während in Preußen und seit 1890 auch in Sachsen der Charakter als Landgerichts- rat den ältern L. besonders verliehen wird. Das Gehalt der L. ist in Preußen, Sachsen und den Hanse- städten dem der Amtsrichter (s.d.) gleich, in Bayern, Württemberg
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0629, von Marsch bis Märsche Öffnen
der Ordensmarschall eine militär. Stellung. Marschall von Bieberstein, Adolf Hermann, Freiherr von, Staatssekretär des Auswärtigen Amtes, geb. 12. Okt. 1842 zu Karlsruhe, studierte in Heidelberg und Freiburg, wurde 1871 als Amtsrichter in Schwetzingen
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0492, von Oberammergau bis Oberbayern Öffnen
, Amtsrat an verdiente und angesehene größere Landwirte verliehen, da früher der Amt- mann und Oberamtmann auf der von ihm verwal- teten oder erpachteten Domäne die Polizei ausübte. Oberamtsbezirk, s. Bezirk. Oberamtsrichter, s. Amtsrichter
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0478, von Protestation bis Protokoll Öffnen
Amtsrichters abhängt, welche Anträge und Erklärungen festzustellen sind. Das P. ist zu a und b den Beteiligten vorzulesen oder zur Durchsicht vorzulegen; auch ist darin zu bemerken, daß dies geschehen oder welche Einwendungen erhoben sind. Das P. ist vom
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0279, von Steatom bis Stecklinge Öffnen
sofort dem nächsten Amtsrichter vorzuführen, welcher ihn spätestens am Tage nach der Ergreifung zu vernehmen und, falls er nachweist, daß er nicht die verfolgte Person oder daß die Verfolgung wieder aufgehoben sei, freizulassen hat (§. 132). Nach
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0390, von Store Belt bis Stornoway Öffnen
in preuß. Staatsdienste über, wurde Assessor in Potsdam und 1856 Kreisrichter zu Heiligenstadt. 1864 übernahm S. die Landvogtei des Amtes Husum, wurde 1867 Amtsrichter, 1874 Oberamtsrichter und 1879 Amtsgerichtsrat. Seit dem Frühjahr 1880 pensioniert
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0396, von Stradivari bis Strafbefehl Öffnen
der Strafvollstreckung; vgl. auch Verurteilung, bedingte. Strafbefehl, in der Deutschen Strafprozeßordnung eine amtsrichterliche Verfügung, durch welche in den zur Zuständigkeit der Schöffengerichte gehörigen Übertretungen und nur
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0405, von Strafsektionen bis Strafverfügung Öffnen
, das Gesetz zur Bekämpfung des unlautern Wettbewerbs vom 27. Mai 1896 und das Margarinegesetz vom 15. Juni 1897. Strafverfahren, s. Strafprozeß. Strafverfügung, zur Unterscheidung vom amtsrichterlichen Strafbefehl (s. d.) eine Verfügung
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0304, von Verus bis Vervielfältigungsapparate Öffnen
, Birkmeyer in München, Strafanstaltsdirektor Krohne in Moabit. Andererseits ist die bedingte V. von namhaften Praktikern (Wirth, Direktor der Strafanstalt Plötzensee bei Berlin, Amtsrichter Aschrott ebd.) und Theoretikern, voran Professor von Liszt
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0006, von Abstimmungstelegraphen bis Abzahlungsgeschäfte Öffnen
sein Ausbleiben in der .Hauptverhandlung angekündigt hat. Es ist in solchen Fällen nur vor- her die Vernehmung des Angeklagten durch den Amtsrichter des Aufenthaltsortes zu veranlassen. In Vergehens- und Übertretungssachen soll auch ohne solche
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0108, Austritt aus der Kirche Öffnen
- barkeit bestimmten Richter (Amtsrichter) seines Wohnortes abzugeben ist. Der Aufnahme der Er- klärung hat ein hierauf gerichteter mündlich zu Pro- tokoll gegebener oder schriftlich eingereichter Antrag voranzugehen. Der für vollständig befundene
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0159, Berlin Öffnen
1: 1 Präsident, 34 Direktoren, 113 Richter (Räte und Landrichter) und 25 Staatsanwälte, das Landgericht II: 1 Präsident, 5 Direktoren, 23 Richter und 8 Staatsanwälte. Beim Amtsgericht I sind 1 Präsident und 145 Richter (Räte und Amtsrichter
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0963, von Strafschärfungsgründe bis Straßenbahnen Öffnen
Übertretung vorliegt. Ohne Zuziehung von Schöffen sollte der Amtsrichter allein verhandeln dürfen, wenn der Be- schuldigte vorgeführt wird und gesteht. Ferner follte dem summarischen Strafverfahren, dem Strafbefehl, größere Ausdehnung gegeben werden
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0699, von Wiedereröffnung bis Wiederkäuer Öffnen
, Gebrauch gemacht hatte (s. Abwesenheit). Die Einlegung der Berufung oder Revision ohne Verbindung mit dem Gesuch um W. gilt indes als Verzicht auf letztere. Im Verfahren auf amtsrichterlichen Strafbefehl (s. d.) kann der Angeklagte, welchem gegen den
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0848, von Gerichtliche Analyse bis Gerichtliche Medizin Öffnen
Gerichtsvollzieher zugewiesen; die Strafvollstreckung jedoch ist fast ausschließlich in die Hand der Staatsanwaltschaft gelegt (nur in schöffengerichtlichen Sachen kann die Landesjustizverwaltung sie den Amtsrichtern übertragen). Die wesentliche
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1055, Zwangsvollstreckung Öffnen
. Hilfe zu requirieren. Zur Nachtzeit, an Sonn- und allgemeinen Feiertagen darf eine Z. nur mit schriftlicher Erlaubnis des zuständigen Amtsrichters erfolgen. Über jede Vollstreckungshandlung hat der Gerichtsvollzieher ein Protokoll aufzunehmen, welches
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0108, Untersuchungshaft Öffnen
der Haftbefehl auf Antrag der Staatsanwaltschaft und bei Gefahr im Verzuge ohne solchen von jedem zuständigen Amtsrichter erlassen werden; dieser Haftbefehl ist auf Antrag der Staatsanwaltschaft oder wenn nicht binnen einer Frist von 1 Woche, welche
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0883, von Rechtspartei bis Reichseisenbahnen Öffnen
; Vorsitzender ist Amtsrichter Dr. Meyer in Berlin. Seit 1895 erscheint ein Jahrbuch der Vereinigung. Es soll allmählich in jedem Kulturland eine Landesgruppe organisiert werden. Die «Zeitschrift für vergleichende R.», hg. von Bernhöft, Cohn und Köhler