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100% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0770, Hugenotten (Erlaß und Aufhebung des Edikts von Nantes) Öffnen
770 Hugenotten (Erlaß und Aufhebung des Edikts von Nantes). er sah sich genötigt, 25. Juli 1593 zur katholischen Kirche überzutreten. Auch als König scheute er sich anfangs, seine katholischen Unterthanen durch Begünstigung der Reformierten
100% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0291, von Erlangerblau bis Erlau Öffnen
. Berlinerblau. Erlaph, Nebenfluß der Donau, s. Erlaf. Erlaß. Wenn ein Gläubiger auf seine Forderung durch einseitige, von dem Schuldner nicht angenommene Erklärung verzichtet, so ist das wirkungslos. Der E. gilt nur als Erlaßvertrag, er hebt
83% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0791, von Erlanger Blau bis Erle Öffnen
791 Erlanger Blau - Erle. tum Baireuth an Frankreich, aber schon 1809 an Bayern. Vgl. Lammers, Geschichte der Stadt E. (Erlang. 1841); "E., ein Führer durch die Stadt" (das. 1879). Erlanger Blau, s. v. w. Berliner Blau. Erlaß, im weitern Sinn
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0052, Arbeiterschutzgesetzgebung (das deutsche Arbeiterschutzgesetz vom 1. Juni 1891) Öffnen
diejenigen Vorschriften über die Ordnung des Betriebs und das Verhalten der Arbeiter zu erlassen, welche zur Sicherung eines gefahrlosen Betriebs erforderlich sind. Die Gewerbeunternehmer sind ferner verpflichtet, diejenigen Einrichtungen zu treffen und zu
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0150, von Veronikabild bis Verpflegungsstationen Öffnen
, s. Veronika. Verordnung, allgemeine Anordnung, welche ohne Mitwirkung der Volksvertretung von der Regierung erlassen wird. Von dem Gesetz unterscheidet sich im konstitutionellen Staate die V. dadurch, daß sie ohne Mitwirkung und Zustimmung
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0297, von Bahnhoflagernd bis Bahnson Öffnen
und Eisenbahnverkehrs. Die hierfür maßgebenden Bestimmungen sind meist in besondern Bahnpolizeireglements, Bahn- oder Betriebsordnungen enthalten. In Deutschland, wo das Recht zum Erlaß von Bahnpolizeiverordnungen im Art. 43 und 45
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0863, Berufung (juristisch) Öffnen
Zwischenurteile (s. d.), welche in erster Instanz, d. h. von Amtsgerichten oder von Civilkammern der Landgerichte oder den Kammern für Handelssachen, erlassen sind. Das in den meisten frühern Prozeßgesetzen aufgestellte Erfordernis eines bestimmten
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0815, von Wohnungsgeldzuschuß bis Wohnungsrecht Öffnen
813 Wohnungsgeldzuschuß - Wohnungsrecht hilfe angestrebt werden. Zweckmäßig wäre der Erlaß eines Reichswohngesetzes, das sowohl in öffentlich-rechtlicher oder in civilrechtlicher Hinsicht Bestimmungen treffen müßte. In ersterer Beziehung müßte
0% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0802, Gesetzeskunde Öffnen
, von Zustellung des Strafbefehles an gerechnet, Einspruch erheben und gerichtliche Entscheidung beantragen. Hierauf kommt die Sache vor dem Schöffengericht zur Verhandlung, vorausgesetzt, dass die Polizei die erlassene Strafverfügung vorher nicht
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0053, Arbeiterschutzgesetzgebung (das deutsche Arbeiterschutzgesetz vom 1. Juni 1891) Öffnen
vorgelegt werden muß (§ 134 c).Vor dem Erlaß der Arbeitsordnung oder eines Nachtrags zu derselben ist den in der Fabrik oder in den betreffenden Abteilungen des Betriebs beschäftigten großjährigen Arbeitern Gelegenheit zu geben, sich über den Inhalt
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0916, Studienreform (Mittelschulen) Öffnen
902 Studienreform (Mittelschulen) Schüler dieser genannten Schulen anbelangt, so versucht der Erlaß vom 15. Sept. 1890 Abhilfe. Der Minister lenkt das Augenmerk der Schuldirektionen vorwiegend auf das Schwimmen und Baden, Schlittschuhlaufen
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0620, von Habeas-Corpus-Akte bis Haber Öffnen
verhaftet oder gefangen gehalten werden solle "ohne Angabe einer Ursache". Karls II. willkürliche Regierung veranlaßte noch schärfere Bestimmungen, bis endlich 1679 die berühmte H. erlassen wurde. Sie verhindert, daß jemand, der eines Verbrechens
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0066, von Russisches Reich bis Russisch-Preußisch-Französischer Krieg von 1806 bis 1807 Öffnen
64 Russisches Reich - Russisch-Preußisch-Französischer Krieg von 1806 bis 1807 cialkommission geschlossen. Doch sind während der Regierung der Kaiserin Katharina II. wichtige und umfangreiche Gesetze erlassen worden. Kaiser Alexander I
0% Buechner → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0356, von Erkriegen bis Erledigung Öffnen
. Erlassen I) Das Recht, roelchcs Einer auf den Andern hat, fallen lassen. Die Schuld schenken a). II) die Sünde. Vor derselben vorüber gehen, und thun, als wenn man sie nicht sähe. GOtt wirft sie, Mich. 7,18. wenn wir wahre Vuße thun, in die Tiefe des Meers
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0624, von Bulle, Goldene bis Bulletin Öffnen
624 Bulle, Goldene - Bulletin. wurde früher auch für die von Kaisern ausgestellten Urkunden gebraucht (am bekanntesten ist die Goldene B. Kaiser Karls IV.), seit längerer Zeit aber bezeichnet man damit nur noch die Erlasse der Päpste
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0631, von Dekort bis Dekurio Öffnen
lebhaft dekrepitieren Kochsalz, schwefelsaures Kali, Salpeter. Dekreszénz (lat.), Abnahme, Verringerung; dekreszieren, abnehmen, schwächer werden, verfallen. Dekrēt (lat. Decretum), im allgemeinen jede Verfügung oder Entscheidung, jeder Erlaß
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0468, Höhere Lehranstalten (Reform in Preußen) Öffnen
Jahrgang oder die Klasse Obersekunda. Demgemäß hat das Staatsministerium gleichzeitig unter königlicher Genehmigung durch Erlaß vom 1. Dez. 1891 das sogen, staatliche Berechtig« ngswesen neu geregelt, so zwar, daß auch in dieser Hinsicht überall
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0151, Deutschland und Deutsches Reich (Staatsrechtliches) Öffnen
, indem für Bahnpolizei, Signalwesen, Betriebs- und Tarifwesen, militär. Benutzung der Eisenbahnen in Frieden und Krieg, Fahrpläne u. s. w. einheitliche Vorschriften durch den Bundesrat erlassen wurden. IV. An der Spitze des Deutschen Reichs steht
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0793, von Einfuhrprämie bis Einfuhrverbote Öffnen
in einem E. geordnet und er- lassen zu werden. Solche E. find mit dem Deutschen Strafgesetzbuch, den Prozeßordnungen, der Konturs- ordnung erlassen, ebenfo ist der Entwurf eines E. für das Bürgerliche Gefetzbuch (s. d.) ausgearbeitet lBerlin 1888
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0881, Eisenbahnrecht Öffnen
ist ein besonderes Eisen- babngesetz nicht erlassen; das Eisenbahnwesen ist vielmehr geregelt durch Einzelgesetze, Verordnungen und Erlasse. Von wichtigern Gesetzen und Verord- nungen sind zu erwähnen: das sog. Eisenbahnkon- zessionsgesetz vom 14
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0144, Englisches Schul- und Universitätswesen Öffnen
erlassenes Gesetz legt endlich allen School Boards und School Attendance Committees die Verpflichtung auf, Bestimmungen über die allgemeine Schulpflicht zu erlassen und für ihre Ausführung zu sorgen, sodaß jetzt der Schulzwang allgemein ist. Gewerbeschulen
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0202, von Bornhaupt bis Börse Öffnen
). Borocarbid, s. Carbide. ^Börse. DieMihstände im Vö'rsenwcsen haben im Deutschen Reiche zu einer Vörscnenquete (s. d., Bd.3) und diese zum Erlaß des Neichsbörsengesetzes vom 22. Juni 1896 geführt. Dasselbe zerfällt in 6 Teile, wovon
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0446, von Forstkalender bis Forstrecht Öffnen
. Forstmittelschulen, s. Forstschulen. Forstordnungen, die von der landesherrlichen Gewalt vermöge der Forsthoheit erlassenen gesetzlichen Verordnungen über die Forsten, zum Unterschied von den Waldeigentumsordnungen (Waldordnungen), welche von den
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0730, von Reichspfennigmeister bis Reichsritterschaft Öffnen
Reichspost- und Telegraphenwesen (mit Ausschluß von Bayern und Württemberg) in Berlin, entstanden (Erlaß vom 22. Dez. 1875) durch Vereinigung des kaiserl. Generalpostamtes und der Generaldirektion der Telegraphie, zunächst als Generalpostamt unter
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0066, von Unfallverhütung bis Unfallverhütungsvorschriften Öffnen
1881 angeordnet, sind zur Durchführung der Unfallversicherung von den Berufsgenossenschaften zu erlassen (§. 16). Sie bezwecken nicht nur, das Leben und die Gesundheit des Arbeiters durch Schutzvorkehrungen vor Unfällen zu bewahren, sondern es soll
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0836, Deutschland (Reichsverwaltung, Gesetzgebung) Öffnen
und erheblichsten Fortschritt auf der Bahn unsrer nationalen Entwickelung. Das Deutsche Reich hat das Gesetzgebungsrecht eines wirklichen Staats. Die Reichsgesetze, welche innerhalb des Kompetenzkreises der Reichsgesetzgebung erlassen werden, gehen den
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0462, Eisenbahnrecht Öffnen
erlassenden und von Zeit zu Zeit zu revidierenden allgemeinen Tarifs gewährt. Diese Vergütungen werden bis nach Eingang, Prüfung und Feststellung der Liquidationen gestundet und von dem ersten Tag des auf den Eingang der gehörig belegten Liquidation
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 1001, Fabrikgesetzgebung (Deutschland) Öffnen
Feiertage bestimmen. 4) Im Interesse der Gesundheit und Sicherheit der Arbeit sind folgende Vorschriften erlassen: In jeder Fabrik sind die Arbeitsräume, Maschinen und Werkgerätschaften so herzustellen und zu unterhalten, daß dadurch Gesundheit und Leben
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0103, von Mähne bis Mahonia Öffnen
gewissen Forderungen stattfindet, und dessen Wesen darin besteht, daß auf das einseitige Gesuch des Gläubigers hin an den Schuldner ein bedingter Zahlungsbefehl erlassen wird. Die deutsche Zivilprozeßordnung (§ 628-643) statuiert das M. in der Regel
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0283, von Postpaketverkehr bis Postrecht Öffnen
die reglementären Anordnungen von diesen Staaten erlassen. Postpaketverkehr. Obgleich die Beförderung von Paketsendungen nicht, wie die Beförderung von Briefen, dem Postzwang (s. d.) unterworfen ist, so haben doch schon seit Errichtung des Postwesens viele
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0357, von Straelen bis Strafe Öffnen
Übertretungen und geringfügigen Vergehen der Erlaß des Strafrichters, welcher dem Beschuldigten ohne vorgängiges Gehör eine bestimmte Strafe festsetzt. Diese Strafe wird vollstreckbar, wenn der Beschuldigte nicht binnen einer Woche nach der Zustellung
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0937, von Zirkulieren bis Ziska von Trocnow Öffnen
Regenten über Errichtung, Begrenzung und Einteilung der Diözesen, Einrichtung und Dotation der bischöflichen Kirchen und Kapitel; dann auch selbständige päpstliche Erlasse, welche die Verfassung der Kirche und deren Verhältnis zum Staat betreffen oder, wo
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0052, Arbeiterschutzkonferenz (Berlin 1890: Bergarbeiter) Öffnen
Arbeiten herangezogen werden dürfen. In Holland gibt es nur einige Erzgruben und ein Kohlenbergwerk. Beschränkende Bestimmungen existieren nicht, können aber vom König erlassen werden. Thatsächlich ist kein Arbeiter unter 18 Jahren unter Tage
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0380, Gewerbegerichte (Reichsgesetz vom 29. Juli 1890) Öffnen
nicht, so ist auf Antrag des Beklagten das Versäumnisurteil dahin zu erlassen, daß der Kläger mit der Klage abzuweisen sei. Erscheint der Beklagte nicht und beantragt der Kläger das Versäumnisurteil, so werden die in der Klage behaupteten Thatsachen
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0982, von Volkszählungen bis Volvox Öffnen
und der Gesellschaft enthalten. d) Sowohl für den Religionsunterricht wie für den Geschichtsunterricht sämtlicher Arten von niedern Schulen sind Verordnungen im Sinne der Allerhöchsten Order vom 1. Mai 1889 zu erlassen. e) Die Verordnung bezüglich des
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0339, Fortbildungsschulen (neueste Entwickelung in Preußen) Öffnen
zu übertragen und für die Unterstützung obligatorischer gewerblicher F. in der ganzen Monarchie geeignete Beträge in den Voranschlag des Staatshaushaltes für 1874 einzustellen. Beides geschah, und infolge davon erging 17. Juni 1874 ein Erlaß des
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0917, von Stufenzähne bis Südafrikanische Republik Öffnen
Staatsmittelschulen und die landwirtschaftlichen, meist landschaftlichen oder kommunalen, in den letzten Jahren einen großen Aufschwung genommen haben, ist hauptsächlich der Erlaß vom 3. April 1888 zu erwähnen, mit welchem bei den Statthaltereien
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0122, von Acta bis Acta Sanctorum Öffnen
120 Acta - Acta Sanctorum ausdrücklich als Private A. bezeichnet wird, als Public A. zu behandeln ist. Die Gesetze, die in einer Sitzungsperiode erlassen werden, werden mit laufenden Nummern als Kapitel in der Gesetzessammlung für den
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0581, von Anarthrie bis Anastatica Öffnen
ihrer Ansicht einer Katastrophe entgegengehen. Die anarchistischen Verbrechen veranlaßten in verschiedenen Staaten Verschärfungen der Strafbestimmungen. Im Deutschen Reiche führte das Reinsdorfsche Attentat zum Erlaß des Gesetzes gegen den
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0149, von Ausführungsbehörden bis Ausgabereste Öffnen
Erlaß dem Reichskanzler oder der zuständigen Landescentralbehörde zusteht. Die A. sind zuerst durch das sog. Ausdehnungsgesetz (s. d.) geschaffen worden, baden aber demnächst auch in dem landwirtschaftlichen, Bau- und See-Unfallversicherungsgesetz
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0081, von Blankettstrafgesetze bis Blanqui (Jérôme Adolphe) Öffnen
: «Wer die vom Kaiser zur Verhütung des Zusammenstoßes der Schiffe auf See, über das Verhalten der Schiffer nach einem Zusammenstoß von Schiffen auf See, oder in betreff der Not- und Lotsensignale für Schiffe auf See und auf den Küstengewässern erlassenen
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0523, von Bretzel bis Breveté Öffnen
Instrumente bis zur Erfindung des Spiegelsextanten" (ebd. 1890). Breve (vom lat. brevis, "kurz"; davon das deutsche "Brief"), jeder schriftliche Erlaß, speciell ein solcher des päpstl. Stuhls, welcher bei minder wichtigen Angelegenheiten
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0460, Commons (House of) Öffnen
der andern Körperschaften erlassen. Je mehr die letztern ihren lehnsrechtlichen Charakter abstreiften und zu Organen der Volksvertretung wurden, um so mehr wurde auch ihre Beteiligung an der Gesetzgebung zur Notwendigkeit. Der Grund- satz
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0284, Dienstmiete Öffnen
oder Gewerbe auferlegten Pflichten der Aufmerksamkeit den Unsall verursacht haben. Die Gewerbeunter- nehmer sind verpflichtet, die Einrichtungen zu treffen und die Vorschriften zu erlassen, welche erforderlich sind, um die Aufrechthaltung der guten
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0505, Fabrikgesetzgebung Öffnen
gefährlichen Industriezweigen sowie zu ! gewissen Arbeiten in andern dürfen teils nach dem Gesetz selbst, teils nach den auf Grund desselben in der Folgezeit erlassenen Dekreten junge Leute unter ^ 16 Jahren überhaupt nicht verwendet werden
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0779, von Handwerkerparlament bis Handwerkertage Öffnen
, die Entscheidung über die Verleihung der Vorrechte nach H. 100° der Gewerbeordnung haben u. s. w. Nach einem Erlaß des preuß. Ministers für Han- del und Gewerbe vom 15. Aug. 1893 wird die obli- gatorische Errichtung von Fachgenossenschaften und H
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0968, von Langobardisches Recht bis Langres Öffnen
). Langobardisches Recht (Näicwm I^n^odar- äoruin), das Recht, wie es unter den Langobarden nach ihrer Eroberung Italiens geübt und durch sür sie, nicht für die unter ihrer Herrschaft lebenden Römer, erlassene Gesetze begründet wurde
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0570, von Wechselpari bis Wechselprotest Öffnen
. K.", und auch außerhalb des Wechsels erlassen werden, vom Aussteller wie von einem Indossanten, auch vom Acceptanten des Domizilwechsels; der Erlaß entbindet aber nur dem gegenüber, der ihn erlassen, von der Pflicht zu protestieren, nicht
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0061, Arbeiterfrage (Außerdeutsche Fabrikgesetzgebung) Öffnen
die Verwaltung bestehender Wohlfahrtseinrichtungen ins Leben gerufen, wurden sie durch die erwähnten kaiserl. Erlasse von 1890 besonders für die Pflege des Friedens zwischen Arbeitgebern und Arbeitern empfohlen. Ihre Aufgabe soll im allgemeinen sein, alle
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 1006, von Verrat bis Vestibule Trains Öffnen
, wie bei der bedingten V., im Falle des Wohlverhaltens eine staatliche Pflicht, die Strafe zu erlassen. Den Anfang machte die sächf. Regierung mit Verordnung vom 25. März 1895; danach sollendie Etrafvollstreckungsbebördenin allen Fällen
0% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0793, Gesetzeskunde Öffnen
Vertrieb derartiger Waaren erlassenen Gesetzen u. s. w. Die Drogisten unterliegen ausser der Gewerbeordnung dem Strafgesetzbuch, dem Handelsgesetzbuch und der Wechselordnung vorzugsweise
0% Drogisten → Erster Theil → Winke für den Unterricht: Seite 0840, Anhang Öffnen
Beziehung erlassenen Preisausschreibens, ziemlich aussichtslos erscheinen möchte. Gehen doch die Anschauungen hierbei so weit auseinander, dass durch einen solchen Lehrplan immer nur ein kleiner Theil befriedigt sein würde. Und auch die sehr verschiedenen
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0232, Baden (Staatsverwaltung, kirchliche Verhältnisse) Öffnen
die Steuern, Anleihen und Domänenverkäufe; ihre Zustimmung ist erforderlich zu Erlaß, Abänderung und authentischer Erläuterung der Gesetze. Das Budget ist zweijährig. Dasselbe sowie alle Finanzgesetze gehen zunächst an die Zweite Kammer. Die Erste Kammer
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0261, von Bahiaholz bis Bahnsen Öffnen
der im Interesse des Eisenbahnbetriebs dem Publikum auferlegten Beschränkungen und Verpflichtungen. Der Inbegriff der hierüber erlassenen Vorschriften ist das Bahnpolizeirecht. Im weitern Sinn bezeichnet man so auch die den Eisenbahnen selbst im Interesse
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0154, Krankenkassen (gesetzliche Regelung in Deutschland) Öffnen
allgemeine Normativbestimmungen für Kranken- und Begräbniskassen erlassen, durch deren Erfüllung die Rechte "eingeschriebener Hilfskassen" (Korporationsrecht, Beschränkung der Haftbarkeit für Schulden auf das Vermögen) erworben wurden. Die Hilfskassen
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0187, von Kreislauf des Bluts bis Kreisverfassung Öffnen
namentlich durch die verschiedenen preußischen Kreisordnungen geschehen ist. In Preußen bezeichnet man mit K. schlechthin die 13. Dez. 1872 für die Provinzen Ost- und Westpreußen, Brandenburg, Pommern, Schlesien und Sachsen erlassene K.; auch werden
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0262, von Nota romana bis Noten Öffnen
gesandtschaftlichen Verkehrs oder durch außerordentliche Botschaft an dieselbe gelangen, als auch bloß an den Gesandten der sie erlassenden Regierung ergehen kann und zwar mit der Weisung, der Regierung, bei welcher er beglaubigt ist, mündliche (Verbalnote
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0771, von Patene bis Patent Öffnen
einen andern Staat, der Besitznahme eines neuerworbenen Landes (Besitzergreifungspatent etc.), erlassen und durch Anschlag, Druck etc. veröffentlicht zu werden pflegt. Auch versteht man unter P. die Urkunde über die Anstellung eines Beamten, namentlich
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0078, Russisches Reich (Finanzen, Heerwesen) Öffnen
, wiederholt überarbeitet, noch jetzt in Gültigkeit ist. Doch wurden in das 1. Jan. 1835 in Kraft getretene neuere Gesetzbuch (Swod Sakonow, "Zusammenstellung der Gesetze") auch die inzwischen erlassenen Bestimmungen in systematischer Bearbeitung aufgenommen
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0214, Stadt (Verfassungen) Öffnen
, Stadtverordneten, Stadtrat). Diese Körperschaft hat das Recht der Kontrolle; ihre Zustimmung ist zur Aufstellung des städtischen Haushaltsetats, zu wichtigen Akten der Vermögensverwaltung und zum Erlaß von Ortsstatuten erforderlich
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 1006, von Zwangsabtretung bis Zwangsvollstreckung Öffnen
Gemeinschuldners wegen bezüglichen Bankrotts hebt für alle Gläubiger den durch den Z. begründeten Erlaß auf, unbeschadet der ihnen durch den Vergleich gewährten Rechte. Ist der Z. durch Betrug zu stande gebracht, so kann jeder Gläubiger, der ihm durch den
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0236, Eisenbahnbetriebssicherheit (Oberbau, Schienen) Öffnen
der vom ^[Spaltenwechsel] Bundesrat auf Grund der Artikel 42 und 43 der Reichsverfassung gefaßten Beschlüsse erlassen. Beide enthalten die grundlegenden und einheitlichen Bestimmungen über den betriebssichern Zustand der Bahnanlagen, den Zustand
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0054, Elsaß-Lothringen (Wappen) Öffnen
); Saargemünd - Forbach (Colbns, Elsaß - Lothringer); Volchen-Diedenhofen (Neumann, Elsaß-Lothringer); Metz (Dr. Haas, Elsaß-Lothringer); Saarb'urg- Chäteau-Salins (Küchly, Elsaß-Lothringer). Das Wappen, durch kaiserl. Erlaß vom 29. Dez. 1891 festgesetzt
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0485, von Extraterritorialität bis Extreme Öffnen
für die von Gratianus (s. d.) nicht aufgenommenen oder später erlassenen päpstl. Dekretalen (quia extra decretum vagabantur), nachdem der kirchenrechtliche Stoff (s. (Corpus juris) von ihm zu einer Sammlung vereint worden war. Später ist der Name typisch geworden
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0419, Großbritannien und Irland (Staatsschuld) Öffnen
bewilligt. Die Gesetze über die Erhebung der Einkommensteuer und die Erhebung des Zolls auf Thee werden stets nur auf ein Jahr erlassen, sodaß die jährliche Customs and Inland Revenue Act, außer den Bestimmungen über diese beiden letztgenannten
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0699, von Irreparabel bis Irritabilität Öffnen
im Verwaltungswege erlassen, namentlich sind in Preußen eine Anzahl von Ministerial- und Regierungsverordnungen erlassen, unter welchen hervorzuheben ist eine Instruktion des Polizeipräsidiums zu Berlin vom 9. Febr. 1870 für die Vorsteher von Privatirrenanstalten
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0667, von Ortslazarett bis Ortsstatuten Öffnen
, auf Grund der Autonomie (s. d.) erlassene Recht. O. dürfen dem- gemäß wie alles autonome Recht den Anordnungen des Staates nickt widersprechen, sind in diesem Falle vielmehr ungültig. Kompetent zum Erlaß von O. sind regelmäßig die Gemeinde
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 1028, Sklaverei Öffnen
ist die Generalakte mit dem 2. April 1892 in Kraft getreten. Seitdem haben die Mächte eine Reihe von Verordnungen zur Ausführung der Generalakte erlassen und die auf den Sklavenhandel bezüglichen Verhältnisse ihrer Gebiete im einzelnen geregelt. Für Deutschlands
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0664, Kleinbahnen Öffnen
, Nieder- und Oberösterreichs, , Schlesiens, der Steiermark, Tirols und Vorarlbergs, i mehr oder weniger gefördert. Einzelne Landtage ! babcn besondere Gesetze über die Herstellung und ! Unterstützung von K. erlassen, auch sind mehrfach
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0887, von Militärerziehungsanstalten bis Militärgrenze Öffnen
. Divisionspfarrer angestellt: größere Garnisonen und viele militär. Institute (z. B. Bildungsanstalten) haben besondere M. Der Amtsanzug der evangelischen M. ist geregelt durch den Allerhöchsten Erlaß vom 19. Nov. 1887. Der kath. Feldpropst hat eine von den
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1054, von Zwangsversteigerung bis Zwangsvollstreckung Öffnen
ist, kann jeder Gläubiger den vergleichsmäßigen Erlaß seiner Forderung, unbeschadet der ihm durch den Z. gewährten Rechte, anfechten. Außerdem hebt die rechtskräftige Verurteilung des Gemeinschuldners wegen betrüglichen Bankrotts für alle Gläubiger
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0847, Eisenbahnbehörden Öffnen
. In Deutschland besitzen sowohl das Reich wie die einzelnen Vundesstaaten Staatseisenbahnen; es giebt daher Reichs- und Landes-Eifcnbahnverwal- tungsbehörden. Zu den Reichs-Eifenbahnver- waltungsbeHorden gehören das durch kaiferl. Erlaß vom 27. Mai 1878
0% Drogisten → Erster Theil → Einleitung: Seite 0022, Einleitung Öffnen
Vorschriften erlassen, deren Befolgung, um Streitigkeiten bei Brandschäden zu vermeiden, entschieden nothwendig ist. Doch noch über dieselben hinaus sollte jeder Drogist gerade in dieser Beziehung im eigenen Interesse die allergrösste Vorsicht walten
0% Drogisten → Erster Theil → Chemikalien organischen Ursprung[...]: Seite 0634, Chemikalien organischen Ursprungs Öffnen
mit Aether, Chloroform, Schwefelkohlenstoff, flüchtigen und fetten Oelen. Siedepunkt 150° und darüber. Ueber seine Prüfung als Brennmaterial sind seit einigen Jahren feste Normen erlassen, ohne deren Erfüllung dasselbe nicht als solches benutzt
0% Emmer → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0182, Die hellenische Kunst Öffnen
. Auf die reinen Nützlichkeitsbauten der Römer näher einzugehen, kann ich mir wohl erlassen, da sie mit der "Kunst" im engeren Sinne nichts zu thun haben. Die Reste dieser Wasserleitungen (Aquæducte), Brücken u. s. w. sind jedoch beredte Zeugen
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0123, Auslieferung von Verbrechern (gegenwärtige Rechtsnormen) Öffnen
gemacht werden, daß der Erlaß eines richterlichen Haftbefehls gerechtfertigt erscheint. Anders nach englisch-amerikanischem Recht, wo das Prinzip der persönlichen Freiheit auch dem Ausländer gegenüber dadurch gewahrt wird, daß der Richter zu prüfen hat
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0124, von Auslobung bis Ausnahmegesetz Öffnen
und Standrechte hiervon nicht berührt. Ausnahmegesetz, Gesetzesvorschrift, welche nicht für die Gesamtheit, sondern nur für eine bestimmte Klasse der Staatsangehörigen erlassen wird. Den Gegensatz bildet das allgemeine oder gemeinsame Recht, welches, dem
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0125, von A uso bis Aussaat, natürliche Öffnen
auf dem regelmäßigen gesetzlichen und verfassungsmäßigen Weg zu stande kommt, sondern die in konstitutionell-monarchischen Staaten ohne Mitwirkung der Volksvertretung einseitig von der Regierung erlassen wird (Notgesetz). Ein solches A. kann aber
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0615, von Begleitschein bis Begnadigung Öffnen
oder teilweise Erlaß der durch eine strafbare Handlung verwirkten Strafe durch das Staatsoberhaupt; Begnadigungsrecht (jus aggratiandi), die Befugnis zu solcher Verfügung, ein wichtiges Souveränitätsrecht. Dabei ist zu unterscheiden zwischen der B. im engern
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0634, Bundesrat (Rechte) Öffnen
die Befugnis, über die zur Ausführung von Reichsgesetzen erforderlichen allgemeinen Verwaltungsvorschriften und Einrichtungen zu beschließen. Allein dies Verordnungsrecht ist insofern ein beschränktes, als in gewissen Angelegenheiten das Recht zum Erlaß
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0207, von Colico bis Coligny Öffnen
Verordnungen erlassen, welche die unbedingte Enthaltsamkeit vom ehelichen Leben Priestern, Diakonen und Subdiakonen vorschrieben und Verheiratete nur nach abgelegtem Gelübde der Keuschheit zu diesen Graden zu ordinieren erlaubten. Die weltliche
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0791, Deutsches Recht (Entwickelung im neuen Deutschen Reich) Öffnen
und zu fördern. Diese Aufgabe ward teils durch den Erlaß einer Menge von Spezialgesetzen, teils durch umfangreiche Kodifikationen in mehr oder weniger glücklicher Weise gelöst. Namentlich sind in dieser Beziehung das allgemeine preußische Landrecht
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0380, von Einführungsgesetz bis Eingeweide Öffnen
ist. Die polizeilichen Einfuhrverbote werden je nach ihrem Zweck als dauernde durch Gesetz oder als vorübergehende (Schutz gegen Viehseuchen etc.) und dann in der Regel auf dem Verordnungsweg erlassen. Abgaben von eingeführten Gütern werden unter verschiedenen
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0577, Elsaß-Lothringen (Verwaltung, Rechtspflege, Finanzen) Öffnen
Staatssekretär steht. Durch kaiserlichen Erlaß vom 23. Juli 1879 wurde dem gleichzeitig zum ersten Statthalter ernannten Feldmarschall Freiherrn v. Manteuffel (s. d.) und gleicherweise durch Erlaß vom 28. Sept. 1885 seinem Nachfolger Fürsten Chlodwig
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0998, Fabrikgesetzgebung (England) Öffnen
Beschränkung zu unterwerfen. Doch war der praktische Erfolg dieser Akte ein sehr geringer. Erst im J. 1870 wurden die ungenügenden Vorschriften des Gesetzes durch die Hauptbestimmungen der Fabrikakte ersetzt, welche 1867 für alle übrigen Fabriken erlassen
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0232, Gesetz Öffnen
beziehen sich teils auf die Art und die Bildung der Staatsgewalt und auf die dieser und den Staatsbürgern gegeneinander im allgemeinen zustehenden Rechte (Staatsgrundgesetze, Verfassungsgesetze, deren Erlaß und Aufhebung wegen ihrer Wichtigkeit oft an
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0233, von Gesetzbuch bis Gesetzesauslegung Öffnen
mehr vorkommt. Doch ist mit dem Wegfallen des Gegenstandes eine analoge Anwendung des Gesetzes auf ähnliche Fälle nicht ausgeschlossen, sowenig als die Anwendbarkeit eines Gesetzes dann schon von selbst wegfällt, wenn der zur Erlassung desselben
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0234, von Gesetzesfreude bis Gesicht (Antlitz) Öffnen
daher auch in konstitutionellen Staaten dem Regenten das Recht der einseitigen authentischen Interpretation der mit Zustimmung der Landstände erlassenen Gesetze nicht zugestanden werden. Dieselben Grundsätze wie für die G. gelten im allgemeinen auch
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0792, Großbritannien (Geschichte: Eduard I., Eduard II.) Öffnen
, dazu verstehen, einen Freiheitsbrief zu erlassen, worin den drei Ständen, Geistlichkeit, Adel und Gemeinen, aufs neue die Zusicherung gegeben wurde, daß keine neuen Steuern, Zölle oder Naturallieferungen ohne ihre Bewilligung erhoben werden sollten
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0802, Großbritannien (Geschichte: Karl II.) Öffnen
eine Duldungsverordnung (Declaration of indulgence) erlassen, welche die Strafgesetze gegen die Nonkonformisten aufhob. Das Parlament jedoch erblickte in derselben eine Begünstigung des Katholizismus und erzwang 1673 vom König die Wiederaufhebung des Toleranzedikts
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0961, Gymnasium (neuere Entwickelung; die preußischen Lehrpläne) Öffnen
preußischen Gymnasien geschah von dem soeben (1787) eingesetzten Oberschulkollegium durch Erlaß einer Instruktion über die Prüfung der zur Universität übergehenden Schüler (Reife- oder Maturitätsprüfung) vom 23. Dez. 1788. An ihre Stelle trat 25. Juni 1812
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0094, von Handelskunde bis Handelspfand Öffnen
Innern oder der Finanzen übertragen. In Preußen wurde durch königlichen Erlaß vom 17. April 1848 ein Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten vom Ministerium des Innern abgezweigt, welchem außer dem nunmehr auf das Deutsche Reich
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0768, Kirchenpolitik (der "Kulturkampf" in Deutschland) Öffnen
einer Verkündigung oder Erörterung macht, wird hier mit schwerer Strafe bedroht. 1872 folgte das Reichsgesetz, betreffend die Ausweisung der Jesuiten, und in Preußen wurde in demselben Jahr das Schulaufsichtsgesetz erlassen, welches der Regierung die Möglichkeit gab
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0453, von Landfriedensbruch bis Landgericht Öffnen
. In der Regel wurde nach einer solchen Vereinbarung ein Friedebrief erlassen, in welchem die Fälle der Friedensstörung sowie die Bestrafung der Friedensbrecher genau bestimmt waren. Diese Landfriedenskonstitutionen nahmen allmählich den Charakter
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0180, von Mandatsprozeß bis Mandelbaum Öffnen
ohne vorgängiges Gehör des Angeschuldigten ein sogen. Strafmandat (Strafbefehl) an denselben erlassen kann. Die deutsche Strafprozeßordnung statuiert den Erlaß von Strafbefehlen durch den Amtsrichter bei den sogen. Übertretungen und bei leichtern Vergehen
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0187, von Polizeiaufsicht bis Poliziano Öffnen
187 Polizeiaufsicht - Poliziano. bestimmungen sind in der Gesetzgebung der Einzelstaaten enthalten, z. B. in dem preußischen Gesetz vom 23. April 1883, betreffend den Erlaß polizeilicher Strafverfügungen. Allerdings läßt sich das weite Gebiet
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0378, Preußen (Geschichte: Wilhelm I., bis 1883) Öffnen
kirchlicher Straf- und Zuchtmittel erlassen. 1874 folgten die Einführung der Zivilehe und der Zivilstandsregister sowie ein Gesetz über die Verwaltung erledigter Bistümer. Die Bischöfe protestierten auf wiederholten Versammlungen in Fulda gegen diese vom
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0659, von Regenvogel bis Regesten Öffnen
ist die vorübergehende Stellvertretung des abwesenden oder sonst verminderten Monarchen (Regierungsstellvertretung), die regelmäßig durch einen besondern Erlaß des letztern angeordnet wird. So wurde nach dem Nobilingschen Attentat durch kaiserlichen Erlaß vom 4. Juni
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0252, von Stechbeeren bis Stecknitz Öffnen
um Festnahme einer zu verhaftenden Person, welche flüchtig ist oder sich verborgen hält. Nach der deutschen Strafprozeßordnung (§ 131) können Steckbriefe von dem Richter sowie von der Staatsanwaltschaft erlassen werden. Ohne vorgängigen Haftbefehl
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0378, von Straßenkehrmaschinen bis Strategie Öffnen
die nötigen Vorschriften für ihre Schiffsführer zu erlassen. Auf Anregung Frankreichs wurden dann jene Vorschriften einer Revision unterzogen, um dieselben möglichst in Einklang zu bringen und ihnen so einen internationalen Charakter zu verleihen