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6% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0950, Patent Öffnen
. Anspruch auf die Erteilung des P. hat nur der erste Anmelder (§. 3) oder sein Rechtsnachfolger. Denn der Anspruch auf das P. wie das Recht aus einem erteilten P. gehen auf die Erben über, welche sich als solche zu legitimieren haben. Ebenso können
4% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0440, von Handelsstatistik Österreichs bis Handelsverträge Öffnen
426 Handelsstatistik Österreichs - Handelsverträge Grenzverkehr u. s. f.; die vollständige Liste findet sich in der Durchführungsverordnung zu obigem Gesetz vom 10. Dez. 1890, Reichsgesetzblatt Nr. 213,§ 2). Die Anmeldung hat in der Regel
4% Kochschule → 13. Juni 1903 - 22. Okt. 1905 → 6. Februar 1904: Seite 0445, von Unknown bis Unknown Öffnen
eines bestimmten Beitrages in den Prämierungsfonds. Die Mitglieder der Sektionen des Schweiz. gemeinnützigen Frauenvereins müssen sich bei den betreffenden Sektions-Präsidentinnen zur Prämierung anmelden, auch die Einzel- und Nichtmitglieder, die am nämlichen
4% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0951, Patent Öffnen
949 Patent patent); und hier können wieder ein oder mehrere Teile für sich oder als Glieder des Ganzen eine besondere Erfindung darstellen. Die eine Anmeldung darf sich in solchem Falle auf das Ganze und auf die Teile erstrecken. Über
4% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0270, von Erfindungsbesitz bis Erfrierung Öffnen
268 Erfindungsbesitz - Erfrierung Erfindungsbesitz, Bezeichnung für das Recht desjenigen, welcher eine von ihm zur Patentierung entweder gar nicht oder später als von einem andern angemeldete Erfindung vor dessen Anmeldung bereits in Benutzung
3% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0393, Ersatzwesen Öffnen
391 Ersatzwesen holung der Anmeldung auf bestimmte Zeit ausdrück- lich befreit oder über das laufende Jahr hinaus zurückgestellt wurde. Dies bezieht sich insbesondere auf diejenigen Militärpflichtigen, welche im Besitz des
3% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0952, Patent Öffnen
aber für sich eine neue Erfindung darstellen, welche der frühere Anmelder nicht gemacht hat, weil sein Erfindungsgedanke nicht so weit reichte. Der Erfinder der Abänderung darf in diesem Falle also für das, was von der frühern Erfindung abweicht, zu
3% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0818, von Einsiedlerpunkte bis Einsteckschloß Öffnen
in die Lage zurückversetzt, in welcher er sich vor Eintritt der Versäumnis befand. Soweit die auf Grund der neuen Verhandlung zu erlassende Entscheidung mit der Entscheidung des Versäumnis- urteils übereinstimmt, wird diese aufrecht erhalten, soweit
3% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0505, von Gründung (im Bauwesen) bis Grundwasser Öffnen
ein Gründerlohn bedungen ist. Auch dieser ist in den Gesellschaftsvertrag aufzunehmen, andernfalls ist er der Gesellschaft gegenüber unwirk- sam. Die Prüfung der Revisoren erstreckt sich auch hierauf, für das Handelsgericht ist der Anmeldung
3% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0627, Gebrauchsmuster Öffnen
dahin verstanden, daß ! es sich nur aus solche Muster beziehe, welche ein ästhetisches Bedürfnis zu befriedigen bestimmt seien. Statt dieser Auslegung durch eine authentische Inter- pretation entgegenzutreten, welche geeignet gewesen z wäre
3% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0628, von Gebrauchsnormale bis Gebühren Öffnen
Pa- tente), 1892: 9066 G. (gegen 13126 Patente). Die Anmeldungen stellen sich 1891 für Großbritannien: 21673 G. (gegen 22888 Patente), Nordamerika: 1025 G. (gegen 39418 Patente). - Litteratur s. beim Artikel Patent. Gebrauchsnormale, s
3% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0953, Patent Öffnen
des P. erfolgt ist, steht, soweit es sich nicht um ein im Namen der Reichsverwaltung für die Zwecke des Heers oder der Flotte genommenes P. handelt, jedermann frei. Eine allgemeine Einsicht in die Patenterteilungsakten wird nicht gestattet
2% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0943, Musterschutz Öffnen
; Modelle können durch ihre Form sowohl eine äußere Leistung als auch die Befriedigung des Geschmacks bezwecken. Von den Kunstwerken unterscheiden sich die Muster und Modelle dadurch, daß erstere ausschließend den ästhetischen Zweck verfolgen, wogegen
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0748, von Marinedepotinspektion bis Markenschutz Öffnen
oder ihre Hauptniederlassung haben, insbesondere bestimmt, daß, wenn eine Marke in dem Vertragsstaate angemeldet ist und binnen drei Monaten die Anmeldung auch in dem andern Vertragsstaate bewirkt wird, diese spätere Anmeldung dieselbe Wirkung haben soll, als wäre
2% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0660, von Freiwillige Anlehen bis Freiwillige Gerichtsbarkeit Öffnen
Prüfung auszusprechen, wobei anzugeben ist, in welchen zwei fremden Sprachen der sich Meldende geprüft sein will. Erlangt ein Schüler die fragliche Reife erst zu Ostern des ersten Militärpflichtjahrs, so kann bei rechtzeitiger Anmeldung unter Bescheinigung
2% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0724, von Anwenderecht bis Anzeige Öffnen
sind. Die wesentlichsten der sich hierauf beziehenden Rechtsveränderungen entstehen erst mit dem Eintrag auf erfolgte Anmeldung. Eine ähnliche Bedeutung haben die A. der Warenzeichen Gewerbtreibender zum Eintrag in die Zeichenrolle (s. Marke), die A
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0852, von Parsdorf bis Patent Öffnen
zu erledigen. Die Einrichtung dieser Gesamtparochie hat sich in Berlin vorzüglich bewährt und dazu beigetragen, daß eine ganze An- zahl von neuen Kirchen (33 während der letzten 6 Jahre) gebaut werden konnten, wozu die Initiative allerdings
2% Drogisten → Erster Theil → Handels- und Kontorwissenschaft: Seite 0815, Handels- und Kontorwissenschaft Öffnen
802 Handels- und Kontorwissenschaft. tragung in das Handelsregister anmelden. Die unberechtigte Verwendung derartig geschützter Zeichen kann zu einer Strafe bis 3000 M. oder zu Gefängniss bis 6 Monaten, sowie zur Verpflichtung hoher
2% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0772, Patent (Erfindungspatent) Öffnen
zu Wien im August 1873 sich für die Beibehaltung der Erfindungspatente und empfahl den verschiedenen Staaten die Reform der Patentgesetzgebung nach möglichst gleichförmigen Grundsätzen. Allerdings gaben die Weltausstellungen auch den Ausgangspunkt
2% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0490, von Prüfungsanstalten bis Prüm Öffnen
, welche drei Wochen bis drei Monate beträgt, unter An- gabe des Betrages und des Grundes der Forderung sowie des beanspruchten Vorrechtes und unter Bei- fügung der urkundlichen Beweisstücke bei dem Kon- kursgerichte anzumelden. Die Anmeldungen sind
2% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0327, Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften Öffnen
oder andern Personen darf in die Firma nicht aufgenommen werden. Jede neue Firma muß sich von allen an demselben Orte oder in derselben Gemeinde bereits bestehenden Firmen eingetragener Genossenschaften deutlich unterscheiden. Das Statut der eingetragenen
2% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0513, von Amtseid bis Amtsgerichte Öffnen
aufgenommen, und ein Beamter muß daher beim Eintritt in ein neues Amt entweder nochmals schwören, oder doch, wie dies auch häufig geschieht, erklären, daß er sich bei Übernahme des neuen Amtes durch den zuvor abgeleisteten A. für alle seine neuen
2% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0654, von Anluven bis Anmut Öffnen
oder von Wappen eines Bundesfürsten oder von Landeswappen gebraucht, ebenso wer sich eines ihm nicht zukommenden Namens einem zuständigen Beamten gegenüber bedient, macht sich einer Übertretung schuldig (§. 360 des Reichsstrafgesetzbuchs), wer sich des
2% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0098, von Handelsregister bis Handelsschulen Öffnen
die weitere Bedeutung, daß der Inhaber einer eingetragenen Firma das Recht erhält, zu verlangen, daß jede neue Firma sich von der eingetragenen deutlich unterscheide. Dagegen ist die noch vielverbreitete Ansicht eine irrtümliche, daß die Eigenschaft
2% Drogisten → Erster Theil → Handels- und Kontorwissenschaft: Seite 0826, Handels- und Kontorwissenschaft Öffnen
Konkurrenz schützen sollen. Nach Ankunft der Waaren im Zollamt hat ein Beauftragter des Empfängers (durch Oeffnen der Kolli etc.) dafür zu sorgen, dass die Zollbeamten sich überzeugen können, dass die Waaren richtig deklarirt worden sind. Dann erst
2% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0281, von Ezzelino da Romano bis Fahrrad Öffnen
, und das Gesetz in Österreich vom 6. Jan. 1890. Das österreichische Gesetz, welches sich in sehr vielen Punkten der deutschen Gesetzgebung anschließt, bestimmt die Anmeldung der Zeichen bei der betreffenden Handels- und Gewerbekammer. Der Handelsminister führt
2% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0725, von Anzeigepflicht bis Anzengruber Öffnen
und ist noch heute die regelmäßige Veranlassung zu strafrechtlichen Verfolgungen. Sie wird von jeder beliebigen Privatperson, besonders häufig aber von Sicherheits(Polizei-)beamten an die Behörde erstattet, deren Aufgabe in der Verfolgung begangener
2% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0609, Markenschutz Öffnen
auf Antrag des Verletzten der Beschlagnahme und Einziehung. Welches Warenzeichen der Gewerbtrcibende sür sich eintragen lassen will, steht seiner Wahl frei. Nur darf er nicht ein für einen andern bereits für diefelbcn oder gleichartige Waren
2% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0610, von Märker bis Markgenossenschaften Öffnen
gewähren. Wer ein Erfin- dungspatent, ein gewerbliches Muster oder Modell, eine Fabrik- oder Handelsmarke in einem der ver- tragschließenden Staaten regelrecht angemeldet hat, genießt für die Anmeldung in den übrigen Staaten unter Vorbehalt
2% Kochschule → 13. Juni 1903 - 22. Okt. 1905 → 6. Februar 1904: Seite 0527, von Unknown bis Unknown Öffnen
55 Ein großer Teil fällt auf die Kranken im Bau II. Im Bau III, dem Haus für männliche Erwachsene, eröffnet im November 1901, fanden sich Ende 1903: 90 Betten und zwar: in Klasse II: 84 Kranke in 8 Abteilungen mit 8 Wärtern, und in Klasse I
2% Kochschule → 13. Juni 1903 - 22. Okt. 1905 → 6. Februar 1904: Seite 0349, von Unknown bis Unknown Öffnen
wird mit feinem Zucker bestreut, in einer etwas vertieften Schüssel in den Schrank gestellt, in dem sich die Ameisen aufhalten. Nach kurzer Zeit ist der Schwamm voll Ameisen, die mit kochendem Wasser liebevoll Übergossen werden. Das Verfahren wird wiederholt, bis
1% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0803, Gesetzeskunde Öffnen
Strafe. Auch wenn der Schöffengerichtsverhandlung keine Strafverfügung vorausging, muss der Angeklagte im Termine persönlich erscheinen oder sich durch einen mit schriftlicher Vollmacht versehenen Rechtsanwalt vertreten lassen. Das Urtheil
1% Kochschule → 13. Juni 1903 - 22. Okt. 1905 → 6. Februar 1904: Seite 0322, von Unknown bis Unknown Öffnen
genügender Anmeldungen werden an der Gewerbeschule am 25. April 1904 wieder folgende Kurse in Koch- und Haushaltungskunde für Frauen und Töchter eröffnet: a) Im Schulhause an der Lavaterstr., Kreis II: 1. Ein Vormittagskurs mit Unterricht an den
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0934, Gesellschaft mit beschränkter Haftung Öffnen
melden; die Gläubiger, welche sich melden und der Herabsetzung nicht zustimmen, sind wegen der er- dobenen Ansprüche zu befriedigen oder sicher zu stellen; die Anmeldung des Herabsetzungsbeschlusscs zur Eintragung in das Handelsregister erfolgt nicht
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0289, von Firkin bis Firmenich Öffnen
: die Einzelkaufleute und die Gesellschaften müssen ihre Firmen bei dem Handelsgericht, in dessen Bezirk das Handelsetablissement sich befindet, zur Eintragung in das Handelsregister anmelden. Das Gesetz bestimmt genau die Art der Anmeldung und der Eintragung
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0650, von Naquet bis Naturforscherversammlung Öffnen
und Genehmigung dieser Anmeldung seitens des Vorstandes. Als Mitglieder sind alle diejenigen aufzunehmen, welche sich wissenschaftlich mit Naturwissenschaft oder Heilkunde beschäftigen und die bürgerlichen Ehrenrechte besitzen. Jahresbeitrag 5 Mk. Besondere
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0714, von Paterson bis Pecci Öffnen
und gibt der Patentbehörde die Befugnis, für eine Erfindung, welche mit einer bereits angemeldeten oder patentierten Erfindung teilweise sich deckt, dem spätern Anmelder ein Patent in entsprechender Beschränkung zu erteilen. Der gewerbsmäßige Gebrauch
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0091, von Aufgebotsverfahren bis Aufgesang Öffnen
. In Österreich wurde 1809 ein A. versucht; die Erhebung der Tiroler gegen die Bayern und Franzosen, die der Spanier in ihrem Kampfe gegen Napoleon können als solche gelten. Großartig erhob sich 1813 in Preußen das Volk nach dem Aufrufe des Königs zum
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0317, von Nichtigkeitsklage bis Nickel Öffnen
Unmöglichem oder Unerlaubtem verurteilte oder gegen den Inhalt der Akten oder gegen einen klaren Rechtssatz offenbar verstieß. Oder sie konnte liegen in dem Verfahren, auf welches das Urteil sich gründete, so in der ungehörigen Besetzung des Gerichts
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0601, von Anlauf bis Anna Öffnen
eines dünnen Überzugs auf der Oberfläche. Blei und Zink bedecken sich an feuchter Luft mit einer dünnen Schicht von Oxyd oder Kohlensäuresalz, auf Silber entsteht in unreiner Luft ein Überzug von Schwefelsilber, Stahl bedeckt sich beim Erhitzen
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0280, von Post coenam stabis etc. bis Postgeldsendungen Öffnen
körperliche Rüstigkeit, namentlich gesundes Seh- und Gehörvermögen, besitzen. Die Anmeldung hat bei derjenigen Oberpostdirektion zu erfolgen, in deren Bezirk der Bewerber einzutreten wünscht. Zu hinterlegende Kaution 900 Mk. Die Posteleven werden nach
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0890, von Deklamator bis Deklaration Öffnen
Fehler; um den aufgebauschten Ton zu vermeiden, verfallen die Darsteller in das Nüchterne; ein übertriebenes Streben nach Natürlichkeit zerrt die Verse unserer Dichter ins Nichtssagende herab. In alter und neuer Zeit hat man sich vielfach
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0499, von Grundkataster bis Gründlinge Öffnen
. Die Anmeldung hat die Angabe zu ent- halten, daß das bisherige Grundkapital eingezahlt sei; bei Versicherungsgesellschaften, wie weit die Einzahlung desselben stattgefunden habe. Vor der Eintragung hat der Beschluß keine rechtliche Wir- kung
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0058, von Aufgebot bis Aufgeld Öffnen
mit der Wirkung, daß die Unterlassung der Anmeldung einen Rechtsnachteil zur Folge hat (Ediktalladung, Ediktalien). Dieser Rechtsnachteil besteht regelmäßig in dem Ausschluß des betreffenden Rechts oder des Anspruchs, um welchen es sich handelt
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0498, von Grundgesetz (biogenetisches) bis Grundkapitalerhöhung Öffnen
. Grundgesetz, biogenetisches, s. Viogene- Grundgewebe, nach Julius von Sachs Be- nennung der Gewebepartien, die sich neben dem Hautgewebe und Gefäßbündelgewebe in den Or- ganen der Gefäßpflanzen vorfinden. Grundhaare, die feinen, weichen Haare des
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0853, von Patentbrotöl bis Penitentes Öffnen
die aus Elsaß-Lothringen stammenden Personen, die sich für die deutsche Nationalität er- klärten und ein von Frankreich vor dem 2. März 1871 erteiltes P. besaßen, die Befugnis, von ihrem P. in ganz Frankreich Gebrauch zumachen, ohne es jedoch
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0650, von Pastoret bis Paton Öffnen
ist. Die Dauer der Patente ist 15 Jahre vom Tag der Anmeldung an. Für jedes P. ist zu zahlen eine einmalige Gebühr von 20 Fr., außerdem eine jährliche Gebühr, welche sich für das erste Jahr auf 20, für das zweite auf 30 Fr. und so jährlich um 10 Fr. mehr
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0753, von Handelsregister bis Handelssache Öffnen
. Handelsregister. Die Sicherheit des Handels- verkehrs fordert, daß gewisse für die Rechtsverhält- nisse des Kaufmanns wichtige persönliche Verhält- nisse zur öffentlichen Kenntnis gebracht und jeder- zeit zur Kenntnis genommen werden können
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0284, Freizeichen Öffnen
Rechte erworben werden. Nach dem Deutscken Ge- setz vom 30. Nov. 1874, §. 10, kann auf Waren- zeichen, welche bisher im freien Gebrauch aller oder gewisser Klassen von Gewerbtreibenden sich befun- den haben, durch Anmeldung niemand ein Reckt
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0954, von Patentamt bis Patentdecke Öffnen
das Privilegiengesetz vom 15. Aug. 1852; für Österreich wurde 1893 und wiederholt 1896 der Entwurf eines neuen Gesetzes ausgegeben, der sich vielfach an das deutsche Patentgesetz anschließt, aber wesentliche Verbesserungen enthält; in der Schweiz gilt
1% Kochschule → 13. Juni 1903 - 22. Okt. 1905 → 6. Februar 1904: Seite 0508, von Unknown bis Unknown Öffnen
die Töpfe trocken und kühl auf. An Z. F. in A. Fliegen. Wenn sich bei uns die Fliegenplage einstellt, lasse ich des Abends in der Küche ein Fenster offen und stehe des Morgens früh auf, nehme in ein Weinglas ein klein wenig Petroleum, halte dieses
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0075, von Ausstellungen bis Auster Öffnen
aufwies. An dieselbe schloß sich eine Ausstellung von Maschinen für das Schlächtergewerbe. Im Februar fand in Berlin wiederum eine Kochkunstausstellung statt, welche zeigte, daß diese Kunst selbst in Deutschland, welches doch für dergleichen wenig
1% Kochschule → 13. Juni 1903 - 22. Okt. 1905 → 6. Februar 1904: Seite 0735, von Unknown bis Unknown Öffnen
, welches in der Straße Levrier Nr. 3 sich befindet. Anmeldungen sind an Frl. S. Peschier^ Präsidentin zu richten. V. L. Steine Kund schau. Die Schweiz. Fachschule für Damenschneider« und Lingerie in Zürich V veranstaltet von Zeit zu 'Zeit Spezmlkurse
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0102, von Aufspringen der Haut bis Aufstoßen Öffnen
der Gesellschaft oder Genossenschaft verantwortlich. In besonders ausgezeichneten Fällen, welche sich auf die besondern gesetzlichen Gebote zum Zwecke der Behütung des Grundkapitals oder Genossenschaftsvermögens vor rechtswidrigen Minderungen beziehen
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0165, Gericht (deutsche Gerichtsverfassung: bürgerliche Rechtsstreitigkeiten) Öffnen
165 Gericht (deutsche Gerichtsverfassung: bürgerliche Rechtsstreitigkeiten). zeßsachen) zu thun, während die Strafgerichtsbarkeit sich auf die Straf- oder Kriminalsachen bezieht. Rechtsangelegenheiten, bei denen zwischen den beteiligten
1% Kochschule → 13. Juni 1903 - 22. Okt. 1905 → 6. Februar 1904: Seite 0501, von Unknown bis Unknown Öffnen
noch unentwickelten Blätter sich weiter entfalten ließ, während die äußeren ausgebildet waren und, weil sie nicht nachgeben konnten, durch die mächtig nachdrängenden inneren Blätter zerrissen wurden. Besonders feste Sorten sind dem Platzen sehr
1% Kochschule → 13. Juni 1903 - 22. Okt. 1905 → 6. Februar 1904: Seite 0613, von Unknown bis Unknown Öffnen
Anstalt im verflossenen Jahr. Zum erstenmal seit unser haus vergrößert und ausgebaut worden ist, stehen wir am Ende eines vollständigen Betriebsjahres und wir dürfen sagen: Unser Zweck ist erreicht. Bau und Einrichtungen erwiesen sich als solid
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0211, Liquidationskassen Öffnen
209 Liquidationskassen mindestens dem zehnten Teil des Stammkapitals entsprechen, erfolgen. Liquidatoren, welche nicht vom Gericht bestellt sind, können durch Beschluß der Gesellschafter abberufen werden. Anmeldung zum Handelsregister
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0771, von Patene bis Patent Öffnen
Freimaurern das Logenmitglied, das sich für die Würdigkeit eines Aufzunehmenden verbürgt. Patene (lat.), ein schon in der frühchristlichen Kirche gebräuchliches Kirchengerät, eine anfangs tiefe, dann flache Schüssel zum Austeilen der geweihten Brote an
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0439, von Handelmann bis Handelsstatistik Österreichs Öffnen
425 Handelmann - Handelsstatistik Österreichs Was endlich Europa selber anlangt, so haben die Schutzzollpolitik der einzelnen Staaten, die Ungewißheit über die nach Ablauf der noch bestehenden Handelsverträge sich gestaltenden Zollverhältnisse
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0863, Berufung (juristisch) Öffnen
. Die Einlegung der B. ist an eine Notfrist von einem Monat seit Zustellung des ersten Urteils geknüpft. Sie erfolgt wirksam nicht durch Anmeldung bei Gericht, sondern nur durch Zustellung eines Schriftsatzes an den Gegner, welcher wesentlich
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0661, von Freiwillige Jäger bis Freizügigkeit Öffnen
, daß es sich dabei um letztwillige Verfügungen oder um einseitige Willensakte oder um zweiseitige Rechtsgeschäfte (Verträge) unter Lebenden handelt. Bei gewissen Rechtsgeschäften wird vom Gesetz die Mitwirkung der Gerichte zu der Gültigkeit derselben erfordert
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0631, Österreich (Kaisertum: Finanzen, Gesetzgebung, Heerwesen) Öffnen
der von Dampfern regelmäßig befahrenen Strecken 189,6 km. Der beträchtlichste Flußschiffahrtsverkehr bewegt sich auf der Donau und der Elbe. Auf der obern Donau belief sich der Verkehr an der österreichisch-bayrischen Grenze in der Thalfahrt im J. 1887
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0135, Ausstellungen (Weltausstellungen bis 1878) Öffnen
erweitert. Auf dem Industriepalast, nach dem sogen. Fischgrätensystem konstruiert, erhob sich eine vom englischen Ingenieur Scott Russell entworfene Rotunde, 135 m im Durchmesser, 105 m hoch, die Peterskirche zu Rom in beider Hinsicht überragend. Den
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0735, von Bergerac bis Berggreen Öffnen
, die unter das Berggesetz fallen, zu "schürfen" (d. h. zu suchen), wenn der Anmeldende sich mit dem Grundeigentümer abgefunden oder wenigstens für die Entschädigung desselben Sicherheit geleistet hat. Wenn der Grundeigentümer die Erlaubnis verweigert, so
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0457, Inkasso ("schwarze Listen", Gebühren, Verantwortlichkeit der I.-Geschäfte) Öffnen
der Vereine Kreditreform (s. d.). Bei diesen hat sich bereits eine bestimmte Praxis in der Führung der Listen ausgebildet. So bedeutet ein Sternchen, daß mehrfaches Material vorliegt und oster fruchtlos gemahnt wurde, zwei Sternchen, böswillig
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0876, von Estropieren bis Etampes Öffnen
, geb. 16. April 1825, widmete sich der Forst- und Landwirtschaft, wurde schon mit dem 21. Lebensjahr Besitzer des großen Herrenhofs Kongsdal auf Seeland und erwarb sechs Jahre später Skaffögaard in Jütland. 1856 wurde er als Abgeordneter in den
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0533, von Wenzelskrone bis Werch-Reiwinsk Öffnen
533 Wenzelskrone - Werch-Reiwinsk. Huß'. Nachdem nach Ruprechts Tod 1410 Siegmund zum römischen Kaiser gewählt worden war, trat W. in einem Vergleich zu dessen gunsten 1411 seine Rechte auf das Kaisertum ab, indem er sich bloß den Kaisertitel
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0285, von Freizeichnen bis Fréjus Öffnen
283 Freizeichnen - Fréjus Ortes oder Bezirkes Schutz genießen, sofern die Anmeldung dieser Marken vor dem 1. Okt. 1875 in den Gebieten des andern Teils erfolgt ist, hier von der Benutzung als F. ausgeschlossen. Freizeichnen, sich, heißt
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0011, Konkurs (Verfahren nach der deutschen K.-Ordnung v. 10. Febr. 1877) Öffnen
Anmeldung der Forderungen und ein Termin zur Prüfung derselben anzuberaumen. Die Formel des Eröffnungsbeschlusses, der offene Arrest, die Anmeldefrist und die Termine sind von dem Gerichtsschreiber sofort öffentlich bekannt zu machen. Zu beachten
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0244, von Statistische Gebühr bis Statuten Öffnen
auf der Landkarte), welch letztere bei der Darstellung des längs einer Linie (Fluß, Eisenbahn) sich bewegenden Verkehrs dem Auge als Bänder erscheinen. Statistische Gebühr nennt man in Deutschland eine auch in England, Italien und Frankreich erhobene
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0277, von Einlagerungsgewicht bis Eisen Öffnen
273 Einlagerungsgewicht - Eisen *Einlagerungsgewicht, das bei der Anmeldung von Waren für Zollniederlagen (s. d., Bd. 16) ermittelte Gewicht; Auslagerungsgewicht, das bei der Abmeldung ermittelte Gewicht. *Einnahmereste, s. Reste (Bd. 17
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0097, von Aufnahmestellung bis Aufrechnung Öffnen
anhängig, so kann der Gläubiger denselben, sofern er aus der Konkursmasse befriedigt sein will, zunächst nicht weiter betreiben, sondern muß seine Forderung im Konkursverfahren anmelden (Konkursordn. §. 10). Wenn gegen die Forderung
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0083, Emission Öffnen
Anmeldenden und wieweit sie zuteilen wolleil, vor- behalten. Dies erklärt sich zum Teil aus der erfor- derlichen Prüfung der Solvenz, insbesondere aber auch aus dem Interesse, bloße Spekulationskäufer im Gegensatze zu den eine Kapitalanlage Suchenden
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0986, von Gewerbestatistik bis Gewerbesteuer Öffnen
- werbetreibenden Scheu tragen, ihre Geschäftsgeheim- nisse bekannt zu geben. Auch fehlt es an Mitteln, die Richtigkeit der Deklaration zu prüfen. Man begnügt sich daher in der Praxis damit, die Steilerpflichtigen zur Anmeldung ihrer Betriebe zu
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0145, von Ferienkammer bis Fermate Öffnen
145 Ferienkammer - Fermate. für Montag, Feria tertia für Dienstag etc. nach sich. Sonntag und Sonnabend jedoch behielten meist die Namen Dominica (s. d.) und Sabbatum (s. d.). Daher Feriale officium (Tagzeiten), die in den Brevieren den
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0750, Kirche (die christliche K. im 4.-8. Jahrhundert) Öffnen
, als daß das Römerreich nicht freiwillig abdankte zu gunsten der sich anmeldenden geistigen Großmacht; es waren bekanntlich gerade die echtesten Erben und Fortleiter der alten Traditionen römischer Politik, welche in der christlichen K
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0356, von Freiwillige bis Freycinet Öffnen
die Fähigkeit hierzu besitze; der selbstgeschriebene Lebenslauf bei der Anmeldung ist nicht erforderlich; die Ersatzkommission kann den Eintritt bis zum l. Okt. des Jahrs, in dem der Betreffende sein W.Lebensjahr vollendet, ausnahmsweise auf begründeten Antrag
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0656, von Masse (Vermögensmasse) bis Masséna Öffnen
.) abgelebnt oder das bereits eröffnete Verfahren eingestellt werden l§§. 99 und 190 der Konkurs ordnung). Eine be- fondere Anmeldung und Prüfung der Masseforde- rungen ist nicht vorgeschrieben. Vielmehr haben sich die M. einfach an den
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0679, von Wettschlagung bis Wettturnen Öffnen
der Anmeldung: Zuchtrennen (s. d.), Alterskonkurrenzen oder Altersgewichtsrennen, bei denen die durch das Alter bedingte Verschiedenheit der Leistung durch das im Rennen zu tragende Gewicht, dessen Feststellung nach Erfahrungsgrundsätzen erfolgt (s. Handicap
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0863, von Ping-jang bis Planetoiden Öffnen
, wcnn sie von ihrem Pilzgarten getrennt werden, uud vermögen sich speciell von den Blattstücken direkt nicht zu ernähren. Der in den P. gezüchtete Pilz, Rostes ^onZvIo- ^Iioi-H ^l/Me?-, ist bei denvcrschiedenen Atta-Arten der gleiche, gehört zu
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0060, von Aufklärungsdienst bis Auflassung Öffnen
, die Herausgeber der "Encyklopädie", Voltaire und Rousseau in Frankreich, die rationalistischen Philosophen und Theologen der Leibniz-Wolfschen und die Führer der sogen. "Popularphilosophie", welche für sich den Namen "Aufklärungsphilosophie" in Anspruch nahm
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0407, von Prokopios bis Prokurator Öffnen
Gericht zu zeichnen oder die Zeichnung in beglaubigter Form einzureichen hat. Ebenso ist das Erlöschen der P. in das Handelsregister einzutragen. Die Unterlassung der Anmeldung beim Gericht hat die Folge, daß der Prinzipal sich Dritten gegenüber nur
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0580, von Rapport bis Raps Öffnen
Muster. Rapporteur (franz., spr. -tör), Berichterstatter: Klätscher, Anmelder; auch s. v. w. Transporteur (s. d.). Rapprochieren (franz., spr. -prosch-), etwas wieder nahebringen, wieder annähern; Rapprochement (spr. -prosch'mãng
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0281, Eisenbahnfahrgeschwindigkeit Öffnen
gleichen Längen ohne Rücksicht auf die aus dem Wechsel der Steigungen und Kurven sich ergebenden Verschiedenheiten der Geschwindigkeiten oder nach gleichen Fahrzeiten bemessen. Die Kontrolle wird in folgender Weise ausgeübt: bei der Anmeldung des Zugs
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0079, von Munificenz bis Munkács Öffnen
durch die Lex Julia , (90) und Lex Plautia Papiria (89 v.Chr.) allen freien Italikern diesseit des Po bei Anmeldung in einer bestimmten Frist das röm. Bürgerrecht verliehen wurde. 49 erhielt dann durch eine Lex
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0076, von Arbeitsordnung bis Arbo Öffnen
auf das ganze Ge- biet des Großherzogtums erstreckt, und die Special- börse, welche sich immer nur auf ein einzelnes Post- amt bezieht. Wer von der allgemeinen Abteilung Gebrauch machen will, giebt vermittelst Postkarte oder durch mündliche Anmeldung
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0393, von Klarer Anker bis Klassenstempel Öffnen
.) der deutschen Marine, besteht nur aus einem Anker, im Gegensatz zu dem mit Tau umwundenen Unklaren Anker. Klarieren (lat., d. i. klären, bereinigen, freimachen), im Seewesen das Erledigen der Zollanforderungen durch Anmeldung, Vorlegung der nötigen Papiere
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1057, von Zwangsvorstellungen bis Zweibrücken (Herzogtum) Öffnen
sich die herauszugebende Sache im Gewahrsam eines Dritten, so muß der Gläubiger sich den Anspruch seines Schuldners auf Herausgabe überweisen lassen. Soll der Schuldner eine Handlung vornehmen, die ein Dritter leisten kann, so ist auf Antrag
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0498, von Amortissement bis Ampel Öffnen
Anmeldung amtlich und öffentlich zu amortisieren. Ebenso würde es sich mit Aktien sowie mit deren Dividendenscheinen, mit Staatspapieren und andern Effekten verhalten, wenn sie dem rechtmäßigen Inhaber abhanden kommen. Die modernen Staatsgesetze sorgen daher
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0612, von Anquicken bis Ansarier Öffnen
ab. Ansageverfahren, im deutschen Zollwesen (Vereinszollgesetz vom 1. Juli 1869) das Verfahren, welches sich auf die Anmeldung von zoll- oder kontrollpflichtigen Waren bezieht (s. Anmeldestellen). Dasselbe tritt sowohl bei Waren ein, welche über
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0124, von Auslobung bis Ausnahmegesetz Öffnen
124 Auslobung - Ausnahmegesetz. Regierung überweisen. Die A. bezieht sich nicht aus militärische Vergehen; die von Matrosen der Kriegs- und Handelsmarine ist indes nicht ausgeschlossen. Ist ein Gesuch um A. von mehreren Staaten eingegangen, so
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0013, von Konnex bis Konoid Öffnen
13 Konnex - Konoid. Landhäuser und Gärten und (1885) 7756 meist evang. Einwohner. Konnéx (lat.), Zusammenhang, Verbindung, Verknüpfung; als Adjektiv: verbunden, verknüpft, z. B. konnexe Preise, solche, die sich wechselseitig beeinflussen
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0544, von Latinisieren bis Latouche Öffnen
der Mutter Napoleons I. (s. Bonaparte, S. 182). Latitieren (lat.), sich verborgen halten, namentlich ohne polizeiliche Anmeldung sich aufhalten. Latitüde (franz., lat. latitudo), Breite (besonders geographische), Weite, namentlich Spielraum, Freiheit
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 1030, von Unternehmung bis Unteroffizierschulen Öffnen
der Unklugheit, des Ungeschicks und der Schwachheit wie Gewinne, welche nicht gerade der bessern Thätigkeit zu verdanken sind, nicht ausgeschlossen. Doch lassen sich die Anteile, welche der Gunst der Konjunkturen, und solche, welche der Thatkraft und tüchtigen
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0374, Genossenschaften (neuere Entwickelung in Deutschland) Öffnen
. Der Vcrbandsrevisor kann aber nur dann in Funktion treten, wenn der Verband von der Zentralbehörde des betreffenden Staats und, falls sich der Verband über mehrere Staaten erstreckt, vom Bundesrat anerkannt iit. Hervorzuheben sind ferner kung des
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0647, von Beichtgeheimnis bis Beiderwand Öffnen
Beichtfrage, an die sich sofort die Absolution (s. d.) schließt. Die vorhergehende persönliche Anmeldung beim Pfarrer ist als Sitte festgehalten worden. Die reformierte Kirche war von jeher der allgemeinen B. geneigt. Die englische Episkopalkirche
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0574, von Konnotation bis Konolfingen Öffnen
und Merkzeichen, die Bestimmung in Ansehung der Fracht, den Ort und Tag der Ausstellung und die Zahl der ausgestellten Exemplare. Regelmäßig ist das K. vom Schiffer zu unterschreiben. Doch kann sich der Reeder hierfür, wie bei den großen
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0088, Arzt Öffnen
Ärztekammer und eines Ehrengerichtshofs als Nekursinstanz für den Umfang der Monarchie in Aussicht nimmt. Die Zuständigkeit dieser Ehrengerichte foll sich auf die approbierten Arzte erstrecken mit Ausnahme der beamteten Arzte
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0741, Bergrecht (Gegenstände und Erwerbung des Bergwerkseigentums) Öffnen
und als ein Objekt der Bergbaufreiheit zu gelten, zur Darstellung des Metalles technisch verwendet werden können. Das Vorkommen einzelner Metalle, z. B. des Eisens, ist so verbreitet, daß es sich in der Mehrzahl der Mineralien, welche Gegenstand