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99% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0132, von Nice bis Nickel Öffnen
. Nichtigkeit (Nullität), in der Rechtssprache die totale Ungültigkeit einer Rechtshandlung, so daß dieselbe juristisch als nicht geschehen anzusehen ist. So sind z. B. Veräußerungen von Grundstücken eines Minderjährigen durch dessen Vormund nichtig
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0613, Anfechtung Öffnen
611 Anfechtung Geisteskranken nichtig. Der Mangel kann aber auch darin bestehen, daß das Recht dem Urheber des Rechtsgeschäfts oder seinem Mitkontrahenten oder einer dritten Person die Befugnis zuspricht, das Rechtsgeschäft wieder zu
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0953, Patent Öffnen
, welche in dieser Beziehung die Union den Angehörigen der Staaten sichert, welche dieselbe geschlossen haben, s. Markenschutz. Das P. kann auf erhobene Klage für nichtig erklärt werden (§. 10): 1) wenn sich ergiebt, daß der Gegenstand nach §§. 1
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0563, von Anethol bis Anfechtung Öffnen
gegen die Gültigkeit eines Rechts- oder Prozeßaktes; im engern Sinn scheidet man oft den Fall aus, wo eine Rechtshandlung vermöge innern Mangels ungültig, nichtig ist (z. B. Nichtigkeit eines Geschäfts wegen Mangels der gesetzlichen Form), und versteht
0% Buechner → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0769, von Neuling bis Nichts Öffnen
habe einen Hunds-, Pferde- und Schweinskopf gehabt. Nicanor Vom Sieg. a) Ein Sohn des Patroclns, 1 Macc. 3, 38. 2 Macc. 8, 9. lästert GOtt. 1 Macc. 7, 34. geköpft, v. 47. b) ein Diaconus, A.G. 6, 5. Nichtig Nichtswürdig, vergäuglich. Alle
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0891, Deklaration Öffnen
- zeichnung der Gattung der Waren, deim Ein- gänge aus dcn Eisenbahnen außerdem die Angade des Bruttogewichts derselben enthalten, im übrigen mit der Versicherung der Nichtigkeit der gemachten Angaben und der Unterschrist des Tellaranten ver- schen
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0612, von Anevelle bis Anfechtung Öffnen
). Rechtsgeschäfte sind ungültig, wenn ihrer Errichtung ein Mangel anhaftet, der die von den Urhebern des Rechtsgeschäfts gewollte Wirkung nicht oder nicht vollkommen eintreten läßt. Die Ungültigkeit ist Nichtigkeit, wenn die gewollte Wirkung
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0746, von Eheliche Vormundschaft bis Ehescheidung Öffnen
-Civilprozeßordnung das Verfahren in Ehesachen, d. h. in Rechtsstreitigkeiten, welche die Trennung, Ungültigkeit oder Nichtigkeit einer Ehe oder die Herstellung des ehelichen Lebens zum Gegenstande haben. Ehesachen unterliegen jetzt ausschließlich der Gerichtsbarkeit
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0354, Eheschließung Öffnen
die Civilehe kirchliche Wirkungen nicht hat. 9) Eine Ehe ist nichtig, d.h. sie gilt als nicht geschlossen a. bei Nichtbeachtung der gesetzlichen wesentlichen Förmlichkeiten der E., und zwar ohne weiteres, wenn die Ehe nicht in das Heiratsregister
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0031, von Übergangsstil bis Überhitzer Öffnen
die Unterlassung des Erblassers, in der letztwilligen Verfügung einer solchen Person zu gedenken, welche auch wider den Willen des Erblassers zur Erbfolge berufen ist. Eine derartige Nichterwähnung hatte Nichtigkeit der letztwilligen Verfügung zur
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0356, von Dispositionsbefugnis bis Dispositionsfähigkeit Öffnen
, welche diesen gesetzlichen Veräußerungsverboten zuwider vorgenommen wurden, nichtig sind, sofern das einzelne Gesetz nicht etwas anderes bestimmt. Die Gebundenheit einzelner Güter kann auch ihren Grund in einer Verfügung des Civilrichters, des
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0316, von Nicaraguasee bis Nichtigkeitsbeschwerde Öffnen
Choniates. li- Albertfluß. Nicholfon (spr. nicköls'n), Fluß in Queensland, Nichterfüllung von Lieferungsverträgen, s. Vertragsbruch. Nichtigkeit, der gänzliche Mangel der beabsich- tigten rechtlichen Wirkung
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0317, von Nichtigkeitsklage bis Nickel Öffnen
315 Nichtigkeitsklage - Nickel gegeben wurde zu dem Zweck, diese formell zu beseitigen. Die Nichtigkeit konnte ihren Grund haben im Urteil selbst, namentlich in seiner mangelhaften Form oder in seinem Inhalt, indem es z. B. zu etwas
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0476, von Nulla dies sine linea bis Numerisch Öffnen
und nichtig machen, für nichtig erklären; davon das Substantiv Nullifikation . Nullisoklīne , s. Magnetismus (Bd. 11, S. 475a). Nullisothérmfläche , die Fläche, die man sich in der Luft denken kann, auf der überall die Temperatur
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0952, Patent Öffnen
das Hauptpatent, während das Abhängigkeitspatent noch besteht, so hat dessen Inhaber nun freie Hand. Es leuchtet ein, daß diese Abhängigkeit etwas anderes ist als eine teilweise Nichtigkeit. Deshalb hat das Reichsgericht in einem Urteil vom 7. Juli 1894
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0526, von Put and call bis Putignano Öffnen
., darunter 2478 in Kroatien und Slawonien. ?ut anH oa.11 (spr. putt ännd kahl), engl. Be- zeichnung für Stellage (s. d.). Putattvehe (^I3>trim0uiumput3.tiviim), Glau- bensehe, eine Ehe, welche ungültig (nichtig) ist, bei deren Eingehung aber beide
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0414, von Schenkl bis Schenkung Öffnen
. §. 1053 ein solcher Vertrag, durch welchen jemand sein ganzes oder auch nur sein ganzes zukünftiges Vermögen oder einen Bruchteil des Vermögens verschenkt, nichtig. Nach Österr. Bürgerl. Gesetzb. §. 944 kann ein unbeschränkter Eigentümer
0% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0200, Rechtswissenschaft: Staatsrecht (Proceß) Öffnen
. Hypothek Insatz Kondiktion Negatorienklage Nichtigkeit Noxa Paternität Petitorienklagen Possessorische Rechtsmittel Provokation Querela Rechtsverweigerung Redhibition Rei vindicatio Rekonvention Reunionsklage, s. Dismembration
0% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0201, Rechtswissenschaft: Staatsrecht (Proceß. Konkurs) Öffnen
Nullität, s. Nichtigkeit Official Originis forum, s. Forum Palmarium Parophe Pendente lite Peremtion Per omnes passus et instantias Petitor Petitum Plaidiren Präcedenz Praesentatum Processualisch Prokatalepsis Promulgiren Pro mundo
0% Kuenstler → Hauptstück → Lexikon: Seite 0578, von Zettler bis Ziem Öffnen
und Luther auf der Wartburg, die ziemlich unklare Zeichnung: der Mensch zwischen Vernunft und Narrheit (Darstellung der Nichtigkeit alles Irdischen, nach Art der Totentänze), jüdische Märtyrer (Kohlezeichnung und Aquarell), Du bist von Erde und sollst
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0207, von Colico bis Coligny Öffnen
Gesetzgebung bestätigte diese Bestimmungen mit dem Zusatz, daß Ehen der Kleriker der höhern Weihen nach ihrer Ordination als nichtig und die aus solchen entsprossenen Kinder als unehelich zu betrachten seien. Ebenso war auch im Morgenland die Gesetzgebung
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0341, Ehebruch Öffnen
, Ungültigkeit oder Nichtigkeit einer E. oder die Herstellung des ehelichen Lebens zum Gegenstand haben (Ehesachen), ist ausschließlich das Landgericht zuständig, bei welchem der Ehemann seinen allgemeinen Gerichtsstand hat (deutsche Zivilprozeßordnung, § 568 ff
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0742, von Fritten bis Fröbel Öffnen
(lat.), nichtig, leichtfertig, des sittlichen Gehalts ermangelnd, schlüpfrig; in der Rechtssprache vermessen, strafbar (z. B. frivole, d. h. unbegründete, nichtige, Appellation); Frivolität, Leichtfertigkeit; mit der Hand gefertigte Spitzenarbeit
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0806, von Futepur bis Futter Öffnen
für die Zeitgeschichte wertvoll. Handschriften von ihm befinden sich in München und Wien. Vgl. Hamburger, Untersuchungen über U. Fürtrers Dichtung etc. (Straßb. 1882). Futil (lat.; franz., spr. fü-), nichtig, unbedeutend, läppisch; Futilität
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0591, von Kassandra bis Kassawa Öffnen
überschritten hat; so können ein Vertrag, Testament, eine Ehe, ein Privilegium, die Verhandlungen einer Behörde, ein gerichtliches Verfahren, ein Richterspruch kassiert, d. h. für unwirksam, für null und nichtig erklärt, werden. Insbesondere spricht
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0278, von Nukupa bis Numa Pompilius Öffnen
. Nullibisten, s. Holomerianer. Nullifizieren (lat.), für null und nichtig erklären, aufheben; davon Nullifikation. Nullipōrenkalk, s. Tertiärformation. Nullität (lat.), s. Nichtigkeit. Nullpunkt, der Anfangspunkt einer jeden Skala; beim Thermometer s
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0748, von Restriktion bis Rethel Öffnen
. Auferstehungsmänner. Reszindieren (lat.), zerreißen, wieder aufheben, für nichtig erklären; Reszission, Wiederaufhebung, Nichtigkeitserklärung; Reszissibilität, die Anfechtbarkeit, z. B. eines Testaments oder eines sonstigen Rechtsgeschäfts
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0422, von Scheideerze bis Scheintod Öffnen
, einverstanden, und die, weil es an der Willensernstlichkeit fehlt, nichtig sind, aber zuweilen zur Verhüllung eines andern gültigen Geschäfts dienen. Scheingräser, s. Cyperaceen. Scheinkauf (Commentitia emtio), ein nur zum Schein vorgenommenes
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0614, Anfechtung Öffnen
612 Anfechtung verschiedenartige Regelung erfahren. Im Falle der nachfolgenden Geburt eines Noterben tritt im Gemeinen Rechte Nichtigkeit ein, während die irrtümliche Übergehung so geregelt ist, daß der Übergangene als Miterbe eintritt
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0889, von Bestätterung bis Bestattung (der Toten) Öffnen
. eines nichtigen Geschäfts erzielt nur dann eine Wirkung, wenn die B. die Bedeutung eines neuen Abschlusses desselben Geschäfts hat, ohne daß dieser neue Abschluß an demselben Nichtigkeitsgrunde leidet. Von manchen wird das Wort B. nur auf nichtige
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0420, von Colico bis Coligny (Gaspard de) Öffnen
und Bischöfe, welche nach der Weihe eine Ehe schließen, verlieren Pfründe und Amt, die Ehe selbst aber ist null und nichtig; dagegen sind die Ehen der Kleriker der niedern Weihegrade gültig, und der Bischof kann ihnen, falls sie eine Jungfrau geheiratet
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0920, von Demanova bis Dematophora necatrix Öffnen
seiner Mündel für sich erstanden hat oder hat er- stehen lassen (0oä6 1596). Andererseits giebt es Handlungen, welche das Gepräge der Nichtigkeit so offenbar an sich tragen, daß es einer Nichtigkeitsklage nicht bedarf, um einen Schein der Gültigkeit
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0434, von Doppelboden bis Doppelflöte Öffnen
, daß sie durch eine noch bestehende Ehe gebunden sind. Die zweite Ehe ist nichtig (s. Ehe- Hindernis)^ Während man früher die D. als einen unter der Form einer zweiten Ehe begangenen fort- gesetzten Ehebruch auffaßte und demnach die Voll- endung des Delikts erst
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0743, von Ehefrau bis Ehegartenwirtschaft Öffnen
) und dem Badischen Landrecht kann die Nichtigkeit nur von dem Ehemann, der E. und deren Erben geltend gemacht werden, nicht von dritten Personen. Nach dem Recht einzelner Gebiete ist zwar das ohne Zustimmung des Ehemanns geschlossene Geschäft nicht
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0744, von Ehegatten bis Ehehindernis Öffnen
die Rechtswohlthat des Notbedarfs (s. d.). Nach gemeinem Recht und nach Sächs. Bürgerl. Gesetzb. §. 1647 sind die Schenkungen unter Lebenden, welche die Eheleute einander machen, mit Ausnahme der üblichen Gelegenheitsgeschenke, nichtig. Sie werden
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0773, Eid (juristisch) Öffnen
Gegners begründet vollen Beweis der Veweisthatsache, welcher im erstern Falle nur unter denselben Voraussetzungen, unter welchen ein rechtskräftiges Urteil wegen Verletzung der Eidespflicht anfechtbar ist, d. h. durch Nichtig- keitsklage (s. d
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0970, Forderungsrecht Öffnen
") ist die Veräußerung einer fremden Sache, über welche der Veräußernde, als wäre sie seine i^ache, verfügt, nichtig. Die andere Partei tann aber, wenn sie in gutem Glauben war, Schadenersatz sordern. Eine Verbindlichkeit entsteht nicht
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0373, von Frivol bis Fröbel (Friedr.) Öffnen
.), leichtfertig, nichtig, des sittlichen Halts ermangelnd, schlüpfrig; im jurist. Sinne: ^[Spaltenwechsel] nichtig, vermessen, strafbar; frivolisieren, in frivoler Weise behandeln; Frivolität, frivoles Wesen, Thun, frivole Äußerung u. s. w.; Frivolitäten ist auch
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0446, von Fusus antiquus bis Fu-tschou Öffnen
) folgen ließ. – Vgl. Spiller, Zeitschrift für deutsches Altertum (Berl. 1883). Futīl (lat. futĭlis ; frz. futile , spr. fütihl ), nichtig, unbedeutend, läppisch; Futilität , Nichtigkeit. Futoi , Statthalter einer Provinz in China
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0700, von Irritantia bis Irrtum Öffnen
der Deutsche Entwurf §. 94 statt Nichtigkeit des Geschäfts dessen Anfechtbarkeit von seiten des Irrenden vor, und zwar (§. 96) muß die Anfechtung ohne schuldhaftes Zögern (unverzüglich) erfolgen, nachdem der Anfechtungsberechtigte von dem
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0248, von Katzenkraut bis Kauf Öffnen
verkaufte Ladung eines bestimmten Schiffs mit diesem untergegangen), so ist der K. nichtig; ebenso, wenn beide Teile wußten, daß die Sache nicht existiere. Ein K. über Sachen, welche dem Verkehr entzogen sind (s. Commercium), ist ungültig; doch kann solcher
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0782, von Mensual bis Menthol Öffnen
), jeder bei einer Erklärung in Gedanken gemachte Vorbehalt. Ein Rechtsgeschäft ist nichtig, wenn sich der Erklärende insgeheim vorbehält, das Erklärte nicht zu wollen. Derjenige, welchem gegenüber oder für welchen die Erklärung abgegeben ist, darf
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0462, von Notenschreibmaschine bis Nothemd Öffnen
Rechte müssen N. von dem Erblasser, welcher letztwillig verfügt, entweder als Erben eingesetzt oder enterbt werden, andernfalls wird das Testament nichtig. Im Zusammenhange mit der Bezeichnung N. spricht man vom Noterbrecht und versteht darunter
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0676, von Rechtsmilchsäure bis Rechtsphilosophie Öffnen
die Beschwerde wegen heilbarer Nichtigkeit (querela nullitatis sanabilis); als außerordentliche R. die Beschwerde wegen unheilbarer Nichtigkeit (querela nullitatis insanabilis) und die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (restitutio in integrum
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0406, von Scheinerscher Versuch bis Scheintod Öffnen
Einverständnis nur zum Schein abgegeben wird, nichtig ist (Deutscher Ent- wurf eines Bürgert. Gesetzb. §. 92; Sachs. Vürgerl. Gesetzb. §. 828). Dritten gegenüber, zu deren Nachteil die simulierten Verträge abgeschlossell sind, können sich
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0302, von Vert-jus bis Vertragsbruch Öffnen
gemeinte Willenserklärung nichtig, die in der Erwartung abgegeben wird, der Mangel der Ernstlichkeit werde nicht verkannt werden. Über den Einfluß des Irrtums s. d., über Betrug, Drohung und Zwang s. diese Artikel. Der V. ist endlich erst geschlossen
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0204, von Börsenschiedsgericht bis Börsensteuer Öffnen
, fofern er nach Kündigung unkontraktliche Ware liefert, in Erfüllungsverzug, auch wenn die Lieferungsfrist noch nicht abgelaufen war. Entgegenstehende Verein- barung ist nichtig. Die Bestimmungen des Allg. Deutschen Handels- gesetzbuchs Art. 376
0% Buechner → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0272, Dreieinigkeit Öffnen
sein auf Christum" als Grund der Taufe auf seinen Tod angesehen wird. Die Einwcnduug, daß nach 1 Cor. 10, 2. auch Moses müsse göttlich verehrt werden, ist nichtig; denn ungerechnet, daß es gar knne eigentliche Taufe auf den Moses gab, und hier nur
0% Buechner → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0842, von Saal bis Sabbathtag Öffnen
, so muß es Zeit der Ruhe sein. So wiro das Ruhen in den heiligen Zeiten factische Anerkennung GOttes in seinem Verhältniß zur Zeit, Verehrung des Ewigen in seiner unendlichen Erhabenheit über alles Vergängliche, Wandelbare und Nichtige. Das NIO
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0697, Wiederaufnahme (des Verfahrens) Öffnen
Verfahrens, also für Beseitigung der rechtskräftigen Entscheidung, welche den gemeinsamen Namen W. des Verfahrens führen: die Nichtigkeits- und die Restitutionsklage. Die Nichtigkeitsklage findet statt wegen gewisser fundamentaler Mängel des Verfahrens
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0954, von Patentamt bis Patentdecke Öffnen
, welche zuständig ist in Patentsachen für die Entgegennahme der Anmeldungen von Erfindungen und die Erteilung von Patenten (s. d.), das Erteilungsverfahren und die Verhandlung und Entscheidung von Beschwerden in diesem und in dem Nichtigkeits
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0910, von Inaktiv bis Incitieren Öffnen
, namentlich der Richterbeamten. In angustiis (lat.), in Bedrängnis, Not. Inanität (lat.), Leere, Eitelkeit, Nichtigkeit. Inanition (lat.), in der Theologie Stand der Erniedrigung Christi; in der Medizin s. v. w. Entkräftung, Erschöpfung
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0959, von Inkerman bis Inkrustation Öffnen
bestimmen die Kompetenz einer richterlichen Behörde, und alle Handlungen eines inkompetenten Richters sind nichtig. S. Kompetenz. Inkomplett (lat.), unvollständig. Inkomprehensibel (lat.), unbegreiflich. Inkonform (neulat.), ungleichförmig
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0496, von Kaptatorisch bis Kapuze Öffnen
letztwillig bedenken werde. Verfügungen dieser Art sind nach gemeinem Recht als unmoralisch und nichtig anzusehen, jedoch ohne daß dadurch die Ungültigkeit einer Disposition zu gunsten des Testierers, zu welcher sich der Bedachte etwa bewogen gesehen haben
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0683, von Reichsindigenat bis Reichskanzler Öffnen
Beschwerden über verweigerte oder verzögerte Justiz und in Kriminalsachen auch wegen Nichtigkeit an. Endlich konnten auch die Unterthanen gegen den Landesherrn und gegen beschwerende Regierungsmaßregeln die Hilfe des Reichskammergerichts in Anspruch
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 1006, von Zwangsabtretung bis Zwangsvollstreckung Öffnen
1006 Zwangsabtretung - Zwangsvollstreckung. zwungenes Rechtsgeschäft ist nicht ohne weiteres nichtig, kann aber wegen des Zwanges von dem dazu Gezwungenen mittels Klage oder Einrede angefochten werden. Der Z. wird an demjenigen, welcher sich
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0551, von Fallwerk bis Falsa causa Öffnen
eines Umstandes voraus- gefetzt haben, welcher den Streit oder die Ungewiß- heit ausgefchlossen haben würde. (Vgl. Deutscher Entwurf §. 667 und Motive dazu, Bd. 2, S. 654.) Endlich ist dem irrtümlichen Beweggrund die Wir- kung der Nichtigkeit
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0551, von Inachos bis Incarnadin Öffnen
, Nichtigkeit. Inanition (lat.), in der Theologie der Stand der Erniedrigung Christi; in der Medizin Entkräftung, Ermattung, Erschöpfung aus Mangel an Nahrung, Aushungern, Verhungern; Inanitionskur, Hungerkur (s. d.). In annum sequéntem (lat.), aufs
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0277, von Verlängerungszettel bis Verlobung Öffnen
zu die badische und bremische Gesetzgebung, sowie das Deutsche Bürgerl. Gesetzbuch. Auch die Verabredung einer Konventionalstrafe ist hiernach nichtig. Nur besteht, wenn aus unerheblichem Grund Rücktritt erfolgt, Verpflichtung zu Schadenersatz
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1054, von Zwangsversteigerung bis Zwangsvollstreckung Öffnen
, durch welches einzelne Gläubiger bevorzugt werden sollen, nichtig. Der angenommene Z. bedarf noch der Genehmigung durch das Konkursgericht, das nach Anhörung der Gläubiger, des Verwalters und des Gläubigerausschusses zu entscheiden hat. Die Bestätigung muß
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0099, von Actor bis Adâl Öffnen
einer Zeitbestimmung oder Bedingung (nach andern auch ihre Vornahme durch einen Stellvertreter) bei Strafe der Nichtigkeit unzulässig sei. Auch bezeichnet A. die Verwaltung einer Sache oder eines Vermögens
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0607, von Annen-Wullen bis Annolied Öffnen
, des kommenden Jahrs; a. praesentis, des gegenwärtigen Jahrs; a. praeteriti, des verflossenen Jahrs. Annihilieren (lat.), zu nichte machen; für nichtig erklären; Annihilation, Nichtigkeitserklärung. Anniversārien (lat.), jährlich wiederkehrende
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0609, von Annularia bis Anomalie Öffnen
.), mit quirlblätterigen Fruchtähren, die zum Teil zu den Stammresten von Equisetites lingulatus Germ. gehören und in der Steinkohlenformation vorkommen. Annulaten, s. Anneliden. Annullieren (lat.), für null und nichtig erklären; Annullation, Annullierung. Annulŭs
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0953, von Assaut bis Asseln Öffnen
europäische Fürsten, z. B. Ludwig den Heiligen von Frankreich, abgeschickt worden sein etc. Der Vorsteher Hassan II. hob 1163 das Gesetz des Islam auf und offenbarte auch den Uneingeweihten die Nichtigkeit aller positiven Religion, worauf ein Teil
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0046, Auerbach Öffnen
in diesen Werken von der mosaikartigen Darstellung der Handlung, von der Einwirkung einer optimistischen Schönfärberei unsrer öffentlichen und häuslichen Lebenszustände, von der immer stärker überwuchernden Reflexion, welche Nachdruck auf die nichtigsten
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0058, von Aufgebot bis Aufgeld Öffnen
aufeinander folgenden Fest-, resp. Sonntagen öffentlich während des Gottesdienstes erfolgen. Eine Nichtigkeit der Ehe hat jedoch die Unterlassung des Aufgebots nicht zur Folge. Auch die evangelische Kirche adoptierte die Vorschriften des kanonischen
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0422, von Basel bis Baseler Konzil Öffnen
zwischen christlichen Fürsten und eine Reformation der Kirche an Haupt und Gliedern als Zweck der Versammlung beschlossen wurden. Diese Tendenzen erfüllten den Papst mit solchen Besorgnissen, daß er schon 18. Dez. unter nichtigen Vorwänden das Konzil
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0624, von Beichtgeheimnis bis Beichtspiegel Öffnen
(peccata venialia) aber nur für heilsam, nicht für notwendig erklärt. Durch eine wissentlich verschwiegene schwere Sünde wird der Beichtakt nichtig und das Sakrament entweiht. Nur ein geweihter Priester, welcher dabei im Namen Gottes und der Kirche
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0834, von Betriebsverband bis Betrug Öffnen
, die Erfüllung bis zur Beseitigung der aus dem Dolus entstehenden Nachteile zu verweigern oder auch den Vertrag, der ja durch den B. an sich noch nicht nichtig geworden ist, bestehen zu lassen; ist aber der Vertrag bereits erfüllt, so hängt es von ihm
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0875, von Bhutan bis Biaisement Öffnen
. M.) und der Hauptstadt Tassisudon (1333 m ü. M.). Diese Großen bedrücken die Unterthanen in jeder Weise; der Wohlhabende wird unter nichtigen Vorwänden seines Vermögens beraubt, der kleine Mann wird zu den härtesten Frondiensten im Ackerbau
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0267, von Böttchertanz bis Böttger Öffnen
Fluchtversuch übergab er 1705 dem König August II. einen Aufsatz, der, voll adeptischen Unsinns, anscheinend mit großer Unbefangenheit abgefaßt ist. Die Nichtigkeit seiner Kunst ward nun zwar bald klar, doch gelang es B., aus einem Thon der Meißener Gegend ein
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0341, Brasilien (Staatsverfassung und Verwaltung, Gerichtswesen) Öffnen
in der Provinz zugeteilt. Die von den Provinzialständen votierten Gesetze können nur dann vom Senat und von der Deputiertenkammer für nichtig erklärt werden, wenn jene ihre Befugnis überschritten haben, die ziemlich ausgedehnt ist, da ihnen das Recht zusteht
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0723, von Cagnacci bis Cagnoni Öffnen
eignen Schwäche Cagliostros Nichtigkeit aufgedeckt hatte, der Aufenthalt unthunlich gemacht worden. Auch aus Oberitalien vertrieben, wandte er sich nach Rom, wo er das Ziel seiner Laufbahn finden sollte. Anfangs lebte er hier sehr eingezogen; bald aber
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0777, von Cancrin bis Candidatus Öffnen
), und dieser hatte das Recht, öffentlich zu erklären, daß er die Bewerbung für unzulässig halte, und, wenn die Wahl dennoch durch das Volk erfolgte, die Verkündigung (renuntiatio) zu verweigern, was die Nichtigkeit der Wahl zur Folge hatte; die gültig Gewählten
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0018, China (Verhältnis zu Frankreich, England etc.) Öffnen
einer vollkommenen Gleichheit stellte, wogegen England die Insel Tschouschan räumte. Unter nichtigen Vorwänden zog C. die Ratifikation des Vertrags hin; daher eröffnete Elliot 24. Febr. die Feindseligkeiten von neuem, griff die Forts im Perlenfluß an
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0657, von Demagog bis Demaratos Öffnen
und damit der Freiheit des Bürgertums. Solange nämlich die Verfassung unangefochten aristokratisch war, konnte eine eigentliche Demagogie nicht zur Geltung kommen. Erst als die Plebejer die politische Nichtigkeit, zu welcher sie verurteilt waren
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0023, von Dodonäisches Erz bis Does Öffnen
und Völker, wie z. B. die Tarentiner und ein epirotischer Stamm, bitten darin das Orakel um Rat für ihr politisches Verhalten, selbst die nichtigsten Privatangelegenheiten, wie Wäschediebstähle und bevorstehende Entbindungen, werden dem Zeus
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0084, von Dorow bis Dorpat Öffnen
, der 1687 plötzlich starb, verdächtigte und der Kurprinz aus Berlin floh. Die Beschuldigung, daß sie ihren Gemahl zu einem Testament beredet, welches den Kurstaat zerstückelt haben würde, ist als nichtig nachgewiesen. Sie ließ es ruhig geschehen
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0153, von Drogden bis Drohung Öffnen
. Auf privatrechtlichem Gebiet kommt die D. insofern in Betracht, als ein Rechtsgeschäft, zu dessen Abschluß ein Kontrahent durch rechtswidrige und wirklich besorgniserregende Bedrohung bestimmt wurde, nichtig oder doch anfechtbar ist. Die D. wird hier
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0159, von Droste zu Vischering bis Drottningholm Öffnen
Verfügung für nichtig erklärte und die Thätigkeit der theologischen Fakultät zu Münster suspendierte, legte D. 1820 sein Generalvikariat nieder und zog sich von allen öffentlichen Geschäften zurück. Als aber sein älterer Bruder, Kaspar Maximilian
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0185, Dubois Öffnen
. 1884) und "In memoriam" ("Freundesklage", 4. Aufl., das. 1879) heraus. Seine poetischen Produktionen sind nicht ohne Gestaltungskraft und lebendige Farben; da ihm aber alle Lebenserscheinungen, auch die schlechthin nichtigen, mit den besten
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0336, Ehe (bei verschiedenen Völkern; Voraussetzungen der Eheschließung) Öffnen
dirimentia) oder aufschiebende (impedimenta impedientia), je nachdem die trotz derselben abgeschlossene E. nichtig ist, oder je nachdem sie gültig bleibt, wofern nur das Ehehindernis beseitigt wird. Ferner unterscheidet man Impedimenta publica und I
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0338, Ehe (Form der Eheschließung) Öffnen
338 Ehe (Form der Eheschließung). werden solle. Ebenso ist das Verbot wiederholt, daß niemand eine neue E. schließen dürfe, bevor seine frühere E. aufgelöst, für ungültig oder für nichtig erklärt sei (s. Bigamie). Was aber den Zwang
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0339, Ehe (kirchliche und Ziviltrauung; Wirkungen der Eheschließung) Öffnen
die Eheschließung auch vor dem Standesbeamten eines andern Ortes stattfinden. Der Mangel der Zuständigkeit des Standesbeamten zieht die Nichtigkeit der E. nicht nach sich. Die Eheschließung erfolgt in Gegenwart von zwei großjährigen Zeugen durch die an
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0340, Ehe (Auflösung) Öffnen
Kirchen. Bei vorliegender Nichtigkeit würde es eigentlich einer besondern Nichtigkeitsklage nicht bedürfen; es sind aber doch Klagen gegeben, welche auf die Nullitätserklärung der E. gehen, sogen. Nullitätsklagen, wobei natürlich nur die trennenden
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0613, von Encke bis Encyklopädie Öffnen
die kirchenpolitischen Gesetze in Preußen und Deutschland, indem er dieselben für nichtig erklärte. Encyklisch (griech.), einen Kreis durchlaufend; daher encyklischer Brief, s. v. w. Rundschreiben, Encyklika. Encyklopädie (griech., Wissenschaftskunde
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0669, von Entase bis Entehrung Öffnen
(wie auch das franz. canard) s. v. w. falsche Nachricht, besonders eine in Zeitungen verbreitete, gleichsam fortschwimmende, wieder auftauchende Fabel oder Lüge (Zeitungsente). Früher gebrauchte man den Ausdruck "blaue (d. h. nebelhafte, nichtige) E
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0679, von Entscheidungsgründe bis Entwährung Öffnen
der deutschen Strafprozeßordnung (§ 34) den durch ein Rechtsmittel anfechtbaren Entscheidungen sowie denjenigen, durch welche ein Antrag abgelehnt wird, E. beigegeben werden. Mangel der E. ist im Zivil- wie im Strafprozeß ein Nichtigkeits-(Revisions-) Grund
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0228, von Feuillette bis Féval Öffnen
, J. ^[Johann] Nordmann, E. Hanslick, zum Teil in Anschluß an die Theater- und Musikkritik, auf diesem Gebiet thätig sind. Vgl. E. Eckstein, Beiträge zur Geschichte des Feuilletons (Leipz. 1876); F. Groß, Das Wiener F. (in "Nichtig und flüchtige
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0236, Fichte (Johann Gottlieb) Öffnen
selbst und das in ihnen sich bewegende Handeln der Intelligenz begreiflich gemacht. Soll dasselbe kein zweckloses und die durch dasselbe produzierte Vorstellungswelt (die "Scheinwelt der sinnlichen Dinge") kein unbegreifliches, nichtiges und ebendeshalb
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0246, von Fidejubieren bis Fideris Öffnen
sind die für die Erteilung von Hausgesetzen geltenden Vorschriften zu beobachten. Der jeweilige Inhaber des Fideikommisses ist zwar wahrer Eigentümer desselben, aber er darf dasselbe nicht veräußern, bei Strafe der Nichtigkeit, noch auch mit Schulden
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0574, Frankreich (Geschichte: die dritte Republik) Öffnen
der Entscheidung über die für Tongking und Madagaskar wieder nötig gewordenen Kredite. Obwohl die republikanische Mehrheit die Wahlen von 22 Konservativen wegen klerikaler Wahlumtriebe für nichtig erklärt hatte, obwohl ferner noch in letzter Stunde ein günstiger
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0041, von Geistliche Güter bis Geithain Öffnen
der Exkommunikation, gegen landesherrliche Beamte für nichtig erklärt. Im Deutschen Reiche galt der bereits erwähnte Recursus ab abusu, und gegen geistliche Obere wurden wegen Übergriffe der geistlichen Gerichte in weltliche Sachen oder unzulässiger Verhängung
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0073, von Gemellus surae bis Gemischte Ehen Öffnen
, daß die Ehe ein Sakrament sei, geht jedoch noch weiter. Sie erklärt die gemischten Ehen für unzulässig, und zwar ist nach katholischem Kirchenrecht die Ehe zwischen Getauften und Ungetauften schlechthin nichtig; diese Religionsverschiedenheit
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0083, von Genehmigung bis Genelli Öffnen
Geschäfts ohne zurückgezogene Wirkung, was stets der Fall ist, wenn das früher abgeschlossene Geschäft wegen des nun beseitigten Mangels nichtig war. 2) Bezieht sich die Ratihabition auf das von einem andern, z. B. dem Stellvertreter, Mandatar
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0232, Gesetz Öffnen
werden. Diese Folgen sind zum Teil ausdrücklich angegeben (lex perfecta); wenn dies aber nicht geschehen ist, so versteht es sich von selbst, daß die zuwiderlaufende Handlung im Rechtssinn nichtig, d. h. ohne die dem G. entgegenstehende
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0412, von Glaubensbekenntnis bis Glauber Öffnen
Ehehindernisses eingegangene und daher nichtige Ehe, bei deren Eingehung der eine Teil oder beide Gatten von dem Vorhandensein des betreffenden Hindernisses nichts wußten, z. B. wenn sich Geschwister miteinander verheiraten, ohne zu wissen, daß sie Geschwister
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0672, von Gribouillage bis Griechenland Öffnen
. Die Engherzigkeit und geistige Nichtigkeit dieser Gesellschaft, in der kein Raum für eine ehrliche und geistig aufgeweckte Individualität war, ist in lebendigen, sich frei und sicher bewegenden Gestalten verkörpert. Leider ist nur der Held eine zu
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0760, von Großalmerode bis Groß-Bittesch Öffnen
und Studien vereinigte er in den Sammlungen: "Kleine Münze" (Bresl. 1878), "Nichtig und flüchtig" (Leipz. 1880), "Oberammergauer Passionsbriefe" (das. 1880), "Mit dem Bleistift" (das 1881), denen sich später "Aus der Bücherei" (Vorträge und Studien
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0775, Großbritannien (Staatsverfassung) Öffnen
Gnadenbriefen der Satz, daß, wenn sie auf falschen Vorspiegelungen begründet sind, die Gerichte sie als nichtig verwerfen. Überhaupt gibt es in Ansehung der Rechtspflege für den König kaum eine Möglichkeit, den Lauf derselben zu stören. Die Thronfolge