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100% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0403, von Vollmatrose bis Volney Öffnen
das Skysegel. Vollsetzer, s. Schaf (Alterserkennung). Vollspänner, s. Bauer, Bauerngut, Bauernstand. Vollstreckbarkeit, s. Zwangsvollstreckung. Vollstreckende Gewalt oder vollziehende Gewalt, s. Exekutive. Vollstreckung, s. Zwangsvollstreckung
82% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0277, von Vollstreckung bis Volos Öffnen
277 Vollstreckung - Volos. Vollstreckung (Exekution, Hilfsvollstreckung), s. Zwangsvollstreckung. Vollstreckungsbehörden, diejenigen öffentlichen Behörden, welche mit der Leitung der Zwangsvollstreckung (s. d.) amtlicher Anordnungen
62% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0464, von Exegeten bis Exekutive Öffnen
, abscheulich. Exekutieren (lat.), ausführen, vollstrecken, besonders ein Urteil vollstrecken, einen Verbrecher hinrichten (vgl. Exekution
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1054, von Zwangsversteigerung bis Zwangsvollstreckung Öffnen
Gerichtsverfassungsgesetzes, der Civilprozeßordnung und Konkursordnung Änderungen. Im Strafprozeß hat die Deutsche Strafprozeßordnung (§. 495) auf die Vollstreckung einer Vermögensstrafe oder Buße die Z. im Civilprozeß für anwendbar erklärt. Wegen der sonstigen
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0100, von Aufschrecken bis Aufseß Öffnen
für die Vollstreckung der Strafe ist das rechtskräftig gewordene Urteil, also dasjenige Urteil eines Strafgerichts, das mit ordentlichen Rechtsmitteln (Berufung, Revision) nicht mehr angefochten werden kann. Die ordentlichen Rechtsmittel des Strafprozesses bedingen
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0406, von Strafverschärfungsgründe bis Strahlenbrechung Öffnen
- und Zweifelsfällen, insbesondere über Auslegung des Urteils, Berechnung der Strafe,Zulässigkeit der Vollstreckung, das Gericht entscheidet. In Österreich ist der S. bei den Gerichten; die Staatsanwaltschaft tritt der Regel nach nur dann in Thätigkeit, wenn
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0357, von Straelen bis Strafe Öffnen
Unteroffizieren und Gemeinen Festungs- (jetzt Gefängnis-) Strafe vollstreckt wurde. Strafanstalten, s. Gefängniswesen. Strafaufschub (Aufschub des Strafverfahrens), die vorläufige Aussetzung der Vollstreckung einer rechtskräftig zuerkannten Strafe
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 1008, Zwangsvollstreckung (in Strafsachen und in Verwaltungssachen) Öffnen
Vollstreckung einer Forderung (das. 1886); zur bayrischen Subhastationsordnung die Erläuterungen von Ortenau (2. Aufl., Nördl. 1888), Völk (3. Aufl., das. 1882), Henle (das. 1886), Hellmann (Erlang. 1887); Hoffmann, Sächsische Subhastationsordnung (Leipz
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0931, von Arrebo bis Arrestbruch Öffnen
). Der dingliche A. setzt materiell eine Besorgnis, daß ohne dessen Verhängung künftig die Vollstreckung des Urteils vereitelt oder wesentlich erschwert werden würde (Arrestgrund, causa arresti), voraus; und diese Voraussetzung sieht das Gesetz allemal
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0997, Gefängniswesen (Vorsorge für Gesundheit, Disziplin, Beschäftigung der Gefangenen) Öffnen
997 Gefängniswesen (Vorsorge für Gesundheit, Disziplin, Beschäftigung der Gefangenen). entziehung mit Beaufsichtigung der Beschäftigung und Lebensweise der Verurteilten. Die Vollstreckung erfolgt entweder in Festungen oder in andern dazu
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0918, von Beugung (des Rechts) bis Beulé Öffnen
, durch - vorsätzliche oder fahrlässige (im letztern Falle Strafe: Gefängnis oder Festung bis 1 Jahr oder Geldstrafe bis 900 M.) - Vollstreckung von Strafen, die nicht vollstreckt werden dürfen, durch Unterlassen strafrechtlichen Einschreitens in der Absicht
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0959, von Excitabilität bis Exekution Öffnen
. Exekutieren (lat.), ausführen, vollziehen, vollstrecken; durch Gerichtszwang betreiben; eine Hinrichtung vollziehen; exekutiv, vollziehend, ausübend. Exekution (lat.), Ausführung, Vollstreckung, insbesondere die Vollstreckung eines Urteils
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0859, von Gerichtstafel bis Gering Öffnen
. Die Ausfübrung der für den Prozeßbetrieb bedeutsamen Akte der Zustellun- gen, Ladungen und Vollstreckungen lag nach den frühern deutschen Prozeßgesetzen überwiegend in der.nand des Gerichts; so namentlich im gemeinen und altpreuß. Prozesse. Bei diesem
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0851, von Gerichtsbann bis Gerichtsbarkeit (staatliche) Öffnen
- und Zwangsgewalt, welche notwendig ist, das Urteil herbeizuführen: Prozeßleitungsgewalt, und zu vollstrecken: Exekutivgewalt. (S. Prozeßleitung, Vollstreckung, Zwangsvollstreckung.) Die G. in diesem Sinne bezeichnet man als streitige G. zum Unterschiede
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0320, von Prats de Mollo bis Praya Öffnen
derjenigen Handlungsweise des Anklägers, zufolge deren er dem Angeklagten behilflich ist, der verdienten Strafe zu entgehen. So bedroht das deutsche Reichsstrafgesetzbuch (§ 346) den Beamten, welcher bei Ausübung der Strafgewalt oder bei Vollstreckung
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0134, von Verjauchung bis Verjüngung Öffnen
ist eine V. anerkannt, indem sowohl die strafrechtliche Verfolgung eines Angeschuldigten als auch die Vollstreckung einer bereits erkannten Strafe durch V. ausgeschlossen wird. Nach dem deutschen Strafgesetzbuch verjährt die Strafverfolgung bei
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0382, Gewerbegerichte (Reichsgesetz vom 29. Juli 1890) Öffnen
bezüglich ihrer Vollstreckung daher nicht die für die Durchführung polizeilicher Anordnungen gegebenen Bestimmungen, sondern die gesetzlichen Vorschriften über die Exekution in Zivilsachen Anwendung finden sollten. In der Zivilprozeßordnung fehlten jedoch
0% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0200, Rechtswissenschaft: Staatsrecht (Proceß) Öffnen
Restitutio in integrum In integrum restitutio, s. Restitutio Rehabilitation Restituiren Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, s. Restitutio Schub Sequestration Subhastation Urtheilsvollstreckung, s. Exekution Versiegelung Vollstreckung
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0169, von Auto bis Autodafee Öffnen
wird. Autoclave, s. v. w. Digestor. Autodafee (span. Auto de Fé, portug. Auto da Fé, v. lat. actus fidei, "Glaubenshandlung, Glaubensgericht"), die feierliche Vollstreckung der von der spanischen Inquisition wegen Ketzerei erlassenen Straferkenntnisse
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0819, von Bestätigen bis Besteck Öffnen
darunter die dem Landesherrn, resp. den höchsten Regierungs- oder Gerichtsbehörden früher zustehende Genehmigung eines rechtskräftigen Strafurteils vor der Vollstreckung desselben versteht. Dies B. steht noch jetzt nach Verkündigung des
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0960, von Exekutionsordnung bis Exemtion Öffnen
sind, die vom Bundesrat zu beschließen und vom Kaiser zu vollstrecken ist. Exekutionsordnung, in prozessualischer Bedeutung der Inbegriff derjenigen rechtlichen Grundsätze, welche sich auf die gerichtliche Zwangsvollstreckung (s. d.) beziehen
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0996, Gefängniswesen (Geschichtliches) Öffnen
Strafhäusern für die schwersten Verbrecher umgewandelt worden waren; 2) Arbeitshäuser zur Vollstreckung der in einzelnen deutschen Staaten ehemals gesetzlich verordneten Arbeitshausstrafen; 3) Festungshaft und 4) Gefängnisse im engern Sinn
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0032, von Halsbandorden bis Halsgerichtsordnung Öffnen
die öffentliche Kriminalgerichtssitzung, welche früherhin der Vollstreckung eines Todesurteils am Richtplatz selbst vorherzugehen pflegte, und worin der zum Tod verurteilte Inquisit in Gegenwart des Kriminalrichters und der Schöppen nochmals über seine
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0237, Johann (Herzöge zu Sachsen) Öffnen
Vollstreckung der Kurfürst August übertragen erhielt. J. Friedrich mußte sich 13. April 1567 in Gotha dem Kaiser auf Gnade und Ungnade ergeben und ward nach Wien geführt. Seine harte Gefangenschaft zu Wiener-Neustadt teilte von 1572 an seine zweite
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0240, Maria (M. Stuart) Öffnen
aus; das Parlament bestätigte dasselbe und verlangte von Elisabeth zur Erhaltung der Religion und zur Sicherheit des Reichs und ihrer eignen Person seine Vollstreckung. Elisabeth schwankte lange; sie wünschte das Aufsehen einer öffentlichen Hinrichtung zu
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0405, von Scharffeuerfarben bis Scharlach Öffnen
von Personen, welche die durch Richterspruch verhängte Todesstrafe der Enthauptung von Amts wegen zu vollstrecken haben. Nach dem ältesten germanischen Rechtsgebrauch stand der das Urteil findenden Gemeinde oder dem Kläger mit seinem Anhang
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0358, von Straferkenntnis bis Strafgerichtsbarkeit Öffnen
. Das Strafensystem des deutschen Reichsstrafgesetzbuchs (§ 13 ff.) insbesondere ist folgendes. A. Hauptstrafen: 1) Die mittels Enthauptung zu vollstreckende Todesstrafe (s. d.). 2) Freiheitsstrafen: a) Zuchthausstrafe, entweder lebenslänglich oder zeitig
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0627, von Theben bis Thecosmilia Öffnen
und Haß trieben T. an, Phokis, das sich ihm nicht unterwerfen wollte, durch das Amphiktyonengericht wegen Verletzung des delphischen Tempelgebiets zu einer hohen Geldstrafe verurteilen und sich zum Vollstrecker bestellen zu lassen. Hierdurch erregte es den
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0737, von Todaustragen bis Todesstrafe Öffnen
ist einem Geistlichen von dem Religionsbekenntnis des Verurteilten und dem Verteidiger sowie nach Ermessen des die Vollstreckung leitenden Beamten auch andern Personen der Zutritt zu gestatten. Der Leichnam des Hingerichteten ist den Angehörigen
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 1034, von Untersuchungshaft bis Unterthan Öffnen
einer verbrecherischen That Verdächtigen, um die Erreichung der Zwecke der strafrechtlichen Untersuchung zu sichern. Im Gegensatz zur Strafhaft ist der Zweck der U. ein vorbereitender, die Vollstreckung des künftigen Strafurteils sichernder. Die U. ist ein
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0401, von Algoma bis Alhama Öffnen
der mit der Ausübung der Justiz Betraute. Als Abzeichen der Gewalt wird einem solchen der Gerichtsstab (vara de justicia) verliehen. Es giebt Alguaciles majores, welche die Vollstreckung der Justiz in einer Stadt als erbliches oder Familienlehn besitzen oder dazu
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0660, von Femelwirtschaft bis Femgerichte Öffnen
zu richten und das Urteil zu vollstrecken wußten. Man hat im Mittelalter ihren Ursprung auf Karl d. Gr. zurückgeführt, der sie begründet haben soll, um den Rückfall der gewaltsam zum Christentum bekehrten Sachsen zu überwachen. Das gehört
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0661, von Femina bis Fenecus Öffnen
erfolgen. Der Überwiesene sowie der der Ladung nicht folgende Angeklagte wurden verfemt, d. h. die Oberacht ausgesprochen. Die Vollstreckung erfolgte durch den Strang. Alle Freischöffen waren verpflichtet, den mit der Vollstreckung betrauten
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0073, Frankreich (Verfassung. Verwaltung) Öffnen
und 1887, welche dieselbe ergänzen. Hiernach regiert der Präsident der Republik mittels der Minister, sowie unter Mitwirkung des Senats (Erste Kammer) und der Deputiertenkammer (Zweite Kammer). Seine Gewalt ist die vollstreckende. Die Deputiertenkammer
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0641, von Haftstrafe bis Hagebutten Öffnen
, so ist gegen ihn auf einen Gesamtbetrag, der jedoch drei Monate nicht überschreiten darf, zu erkennen (§. 77). Die Vollstreckung einer rechts- kräftig erkannten H. verjährt in zwei Jahren (§. 70, Nr. 6). Bezüglich solcher Personen, welche bei
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0196, von Hinkende Geschäfte bis Hinrichtung Öffnen
in der Ägyptologie (Vrugsch, Dümichen, Mariette u. a.) und Assyriologie (F. Delitzsch, P. Haupt). Im Er- scheinen begriffen ist eine kritische Ausgabe des hebr. Textes des'Alten Testaments, hg. von P. Haupt. Hinrichtung, die Vollstreckung des
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0197, von Hinschius bis Hinterhaupt Öffnen
Protokoll aufzunehmen. Der Leichnam des Hingerichteten ist den Angehörigen desselben auf ihr Verlangen zur einfachen, ohne Feierlich- keit vorzunehmenden Beerdigung zu verabfolgen. Todesurteile bedürfen zu ihrer Vollstreckung nach ß.485 a. a. O
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0675, von Rechtshilfe bis Rechtskraft Öffnen
eines deutschen Gerichts im ganzen Reichsgebiete wirksam sind, so bedarf es zum Zweck von Vollstreckungen, Zustellungen, Ladungen nicht erst des Ersuchens um R.; vielmehr kann ein Gerichtsvollzieher unmittelbar damit beauftragt werden. Freiheitsstrafen
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0637, von Schuldisciplin bis Schuldübernahme Öffnen
auf Personalarrest rechtskräftig erkannt oder mit dessen Vollstreckung begonnen wäre. Alle dem Gesetz entgegenstehenden Vorschriften sollten nach ß. 4 außer Kraft treten. Dem entsprechend hat die Deutsche Civilprozeßordnung vom 30. Jan. 187? (§§. 774fg
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0693, von Widerruf bis Widerstand Öffnen
wird. Das Deutsche Bürgerl. Gesetzb. §. 2256 schließt sich den ersterwähnten Rechten an. Widersetzlichkeit, Widerstand gegen die Staatsgewalt. Das Strafgesetz verleiht den Beamten, welche zur Vollstreckung von Gesetzen, von Befehlen und Anordnungen
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0671, von Kolonisation bis Kommunalanleihen Öffnen
der Prügelstrafe sind 25, der Rutenstrafe 20 Schläge; der zweite Vollzug darf erst nach zwei Wochen folgen. Der Vollstreckung beider Strafen hat stets ein Arzt, wo ein solcher vorhanden ist, und ein von dem Beamten zu bestimmender Europäer
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0697, Wiederaufnahme (des Verfahrens) Öffnen
. Durch den Antrag auf W. wird die Vollstreckung des Urteils an sich nicht gehemmt; doch kann das Gericht deren Aufschub oder Unterbrechung anordnen. Andererseits wird der Antrag weder durch die erfolgte Vollstreckung noch durch den Tod des
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0270, von Verjüngungsklasse bis Verkaufsselbsthilfe Öffnen
durch jede Handlung des Richters (nicht des Staatsanwalts) gegen den Thäter. Die V. zu 2 wird unterbrochen durch jede auf Vollstreckung der Strafe gerichtete Handlung der Strafvollstreckungsbehörde und durch die zum Zwecke der Vollstreckung
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0848, von Gerichtliche Analyse bis Gerichtliche Medizin Öffnen
Geschworenen geteilt. (S. Handelsgericht, Schöffengericht, Schwurgericht.) C. Die Funktion des Gerichts umfaßt, nach mittelalterlichem wie nach vormaligem gemeinem deutschen Recht, die Prozeßleitung, Entscheidung, Vollstreckung. Nach franz. Auffassung
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1049, von Zustandsdelikt bis Zustellung Öffnen
Gerichtsverfassungsgesetz (§. 155) ohne dringende Not besondere Zustellungs- (und Vollstreckungs-)Beamte, Gerichtsvollzieher, geschaffen, welche von den Parteien und Gerichten zu beauftragen sind und die Z. (Vollstreckung) selbständig und unter eigener Verantwortlichkeit
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1055, Zwangsvollstreckung Öffnen
1053 Zwangsvollstreckung Sicherheitsleistung seinerseits die Vollstreckung abzuwenden, erwirken kann. Aus Urteilen ausländischer Gerichte findet die Z. im Inlande nur statt, wenn ihre Zulässigkeit durch ein sog. Vollstreckungsurteil
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0867, von Arrest bis Arrhenatherum Öffnen
einem Konkurs, Gantverfügung. Arrest of judgment (engl., spr. arrést of dschödschment), im engl. Strafprozeß die Hemmung der Vollstreckung eines gefällten Strafurteils, welche dadurch bewirkt wird, daß der verurteilte Angeschuldigte eine nochmalige Revision
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0839, Deutschland (Reichsbürgerrecht; Rechtspflege) Öffnen
sie dazu im Weg der Exekution angehalten werden (Art. 19). Dieselbe ist vom Bundesrat zu beschließen und vom Kaiser zu vollstrecken. Streitigkeiten zwischen verschiedenen Bundesstaaten werden, insofern sie nicht privatrechtlicher Natur sind und ebendarum
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 1002, Gefäßbündel Öffnen
1002 Gefäßbündel. mäßheit ihrer eignen Gesetze zu ordnen oder sogar (wie in Preußen) der Verwaltung freien Spielraum zu lassen, Strafen von gleicher Dauer in Einzelhaft oder in Gemeinschaft zu vollstrecken. In Holland bestimmte das Gesetz
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0609, von Testament bis Tête-à-tête Öffnen
gemäß. Testamentsvollstrecker (Testamentsexekutoren, Treuhänder, Salmannen, Testamentarier, Manufideles), die von dem Erblasser bei Errichtung des letzten Willens mit der Vollstreckung des letztern und mit der Regulierung des Nachlasses betrauten
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 1026, von Unrund bis Unsichere Dienstpflichtige Öffnen
ihnen durch die Untersuchungshaft oder durch die Vollstreckung eines irrigen Richterspruchs erwachsen sind, wird als eine Forderung der ausgleichenden Gerechtigkeit nach der jetzt herrschenden Ansicht bezeichnet. Doch ist die gesetzgeberische
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0015, von Urnenfelder bis Urquhart Öffnen
). Uropoetisch (griech.), auf die Harnerzeugung bezüglich. Uroskopīe (griech.), Harnuntersuchung. Urphede (Urfehde, Urfede), ehedem die eidliche Versicherung eines Verurteilten, sich wegen der gegen ihn geführten Untersuchung und zu vollstreckenden
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 1006, von Zwangsabtretung bis Zwangsvollstreckung Öffnen
der Justiz und der Verwaltung war die Verwaltungsexekution von der richterlichen Z. nicht streng geschieden. Seitdem ist das Verfahren bei der Z. in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten und bei der Vollstreckung von Strafurteilen (Urteilsvollstreckung
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0466, von Exenterieren bis Exerziermeister Öffnen
weitern Tagen, namentlich auch am Jahrestage des Todes, in der Regel in der Pfarrkirche des Verstorbenen gelesen werden. - Vgl. Probst, Exequien (Tüb. 1856). Exequieren (lat.), vollziehen, vollstrecken, durch Exekution (s. d.) Schulden eintreiben
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0745, von Feuersteinpapier bis Feuertod (Strafe) Öffnen
Christenverfolgungen vollstrecken ließen. Ihre Hexen zu verbrennen hatte Karl d. Gr. schon den heidn. Sachsen verboten. Der Kirche erschien aber dieser Tod, bei welchem kein Blut vergossen wurde, die angemessenste Strafe für die Ketzer. (s. Auto de Fe
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0479, von Protokollarisch bis Protuberanzen Öffnen
Förmlichkeiten waltet dieselbe Einschränkung wie im Civilprozeß ob. Auch über die Auslosung und Beeidigung von Schöffen und Geschworenen sowie über die Vollstreckung der Todesstrafe ist ein P. aufzunehmen. Im völkerrechtlichen Verkehr ist es ebenfalls
0% Buechner → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0240, von Crescens bis Dabaseth Öffnen
Bäuche, Tit. 1, 12. Crethi und Plethi Ob diese Lente zu deutsch Umbringer (Vollstrecker der Todesurtheile) und Beschützer; (oder n. A. Eilboten) oder Abgesonderte und Abgeschnittene, nämlich von andern Soldaten, heißen; oder sonst ihren Namen
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0034, von Überrieselung bis Überversicherung Öffnen
und ist strafbar. Bei Angeschuldigten zwischen 12‒18 Jahren kann in besonders leichten Fällen auf Verweis erkannt werden Die Strafverfolgung von Ü. verjährt in 3 Monaten, die Vollstreckung der rechtskräftig erkannten Strafe (Haft oder Geld) in 2
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0847, Gericht Öffnen
für die Beteiligten bindend, er sorgt für dessen Vollstreckung, aber gefunden wird das Urteil von der Gerichtsversammlung oder den Schöffen, die er darum zu befragen hat. Heutzutage sind nichtbeamtete Laienrichter (an der Rechtsprechung) beteiligt
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0357, von Algiers bis Alhambra Öffnen
oder von der Munizipalität dazu berufen worden sind, und Alguaciles menores oder ordinarios, die untern Diener der Justiz und Polizei. Diese erscheinen bei gewissen Feierlichkeiten in altspanischer Tracht und beritten. Früher hießen so auch die Vollstrecker
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0515, von Amtsverschwiegenheit bis Amtsvorsteher Öffnen
einer Rechtssache und vorsätzliche Verhängung einer Untersuchung über Unschuldige. Ebenso wird der Beamte bestraft, welcher vorsätzlich eine ungerechte Strafe vollstrecken läßt (Zuchthaus bis zu fünf Jahren), während eine fahrlässige Handlungsweise
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0615, von Begleitschein bis Begnadigung Öffnen
nach teilweiser Vollstreckung der Strafe ein, indem sie den Erlaß des Strafrestes herbeiführt, oder indem sie die mit der Strafe verbundenen Rechtsnachteile aufhebt. In diesem letztern Sinn wird die B. als Rehabilitation bezeichnet, wenn
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0616, von Begna-Elf bis Begräbnismünzen Öffnen
ist das Begnadigungswesen durch eine allgemeine Verfügung des Justizministers vom 14. Aug. 1879 geregelt. Todesurteile bedürfen nach der deutschen Strafprozeßordnung (§ 486) zu ihrer Vollstreckung zwar keiner Bestätigung mehr, doch sollen sie nicht eher vollstreckt
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0634, Bundesrat (Rechte) Öffnen
Bundesmitglieder ihre verfassungsmäßigen Bundespflichten nicht erfüllen, so können sie dazu im Weg der Exekution angehalten werden; die Beschlußfassung über eine solche Maßregel steht dem B., ihre Vollstreckung dem Kaiser zu (Reichsverfassung, Art
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0892, von Cembra bis Cent Öffnen
. Papst Clemens VIII. hatte das harte Urteil vollstrecken lassen, weil kurz zuvor erst Constanza Santa Croce durch ihren Sohn ermordet worden war. Die bedeutenden Güter der Familie zog der Papst ein, und Paul V. vergab sie 1605 an die Borghesi. Nur
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0311, von Couleur au feu bis County Court Öffnen
von der Regierung ernannt wird, sorgt für Ausführung der Anweisungen und Vollstreckung des Urteils der obersten Gerichtsbehörden. Die Friedensrichter werden auf Vorschlag des Lord-Lieutenants vom Oberkanzler ernannt. Diese Beamten, welche ihre Ämter als Ehrenamt
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0837, Deutschland (Reichstag, Bundesrat) Öffnen
der letztern und die Wasserzölle; das Post- und Telegraphenwesen (mit Ausnahme von Bayern und Württemberg); die wechselseitige Vollstreckung von Erkenntnissen in Zivilsachen; die Beglaubigung öffentlicher Urkunden; die gemeinsame Gesetzgebung über das gesamte
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0862, Deutschland (Geschichte 1474-1500. Maximilian I.) Öffnen
für Aufstellung einer Truppenmacht zu beschaffen, welche jeden Bruch des Landfriedens strafen und die Exekution der Urteile des obersten Gerichts vollstrecken konnte, wurde die Einführung einer allgemeinen Reichssteuer, des gemeinen Pfennigs, beschlossen. Alle
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0869, Deutschland (Geschichte 1566-1617. Gegenreformation, Maximilian II., Rudolf II.) Öffnen
öffentlicher Prozessionen dazu zu benutzen, um einen kaiserlichen Achtspruch gegen die Stadt zu erwirken und sie als Vollstrecker desselben nicht bloß dem Katholizismus wieder zu unterwerfen, sondern sie auch zu einer bayrischen Landstadt zu machen
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0395, von Eintagsfliegen bis Eintritt Öffnen
) e. V. in Beziehung auf den Streitgegenstand, wenn die dereinstige Vollstreckung eines Anspruchs auf eine individuelle Leistung des Schuldners gefährdet ist. Zuständig für die Erlassung der einstweiligen Verfügungen ist hier das Gericht der Hauptsache
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0622, von Engagement bis Engel Öffnen
sie als Verkündiger und Vollstrecker des göttlichen Willens erscheinen. Die biblische Vorstellung insonderheit steht im engsten Zusammenhang mit der hebräischen Weltanschauung überhaupt. Da diese die Lokalität von Gottes Wohnstätte über die Erde verlegt, so daß Gott
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0629, von Enghien bis England Öffnen
einer Verschwörung gegen das Leben des Ersten Konsuls zurück und verlangte eine Unterredung mit demselben, die jedoch abgeschlagen wurde, da Napoleon die sofortige Vollstreckung des Todesurteils befohlen und sich überdies von Paris entfernt hatte. Anfangs
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0642, England (Lokalverwaltung) Öffnen
. Der für jede Grafschaft von der Krone ernannte High Sheriff sorgt für Ausführung der Anweisungen (writs) und Vollstreckung des Urteils der obern Gerichtshöfe, leitet die Parlamentswahlen und bestellt die Geschwornen für die Assisen und Vierteljahrssitzungen
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0961, von Exenterieren bis Exerzieren Öffnen
. Exequieren (lat.), vollziehen, vollstrecken; durch Exekution (s. d.) Schulden eintreiben, auspfänden. Exercice (franz., spr. -ssihs), Übungsstück, auch Übungsbuch; dann s. v. w. Finanz- oder Etatsjahr; auch die Feststellung der steuerpflichtigen
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 1020, von Fahrkunst bis Fahrstuhl Öffnen
(§ 222), Körperverletzung (§ 230), Vollstreckung einer ungesetzlichen Strafe von seiten eines Beamten (§ 345), F. beim Entweichen eines Gefangenen (§ 121, 347), endlich die sogen. gemeingefährlichen Verbrechen, wie Brandstiftung, Gefährdung
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0134, Ferdinand (deutsche Kaiser, Anhalt, Bayern) Öffnen
seiner Würde und seiner Lande verlustig erklärt hatte. Um diese Acht zu vollstrecken, ließ er spanische und ligistische Truppen in die Rheinpfalz einrücken und in den besetzten Gebieten den Protestantismus gewaltsam unterdrücken und verpflanzte hierdurch
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0188, von Festungsarrest bis Festungskrieg Öffnen
bei Festungskrieg. Festungsarrest, s. v. w. Festungshaft (s. d.); im frühern preußischen Militärstrafensystem die Form, in welcher die Festungsstrafe (s. d.) gegen Offiziere zur Vollstreckung kam. Sie bestand in einfacher Freiheitsentziehung
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0493, Frankenreich (5.-6. Jahrhundert) Öffnen
Gewalt und auch die Vollstreckung der gerichtlichen Urteile bereits auf den König und seine Beamten, die Grafen, übergegangen. So ist das Recht der salischen Franken ein sehr merkwürdiges Dokument aus der Zeit der allmählichen Umwandlung der alten
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0764, von Frullini bis Frundsberg Öffnen
Getreides zu besorgen hatten. Unter den spätern Kaisern auch als Ordonnanzen, endlich als Träger und Vollstrecker bedenklicher Befehle, als Späher etc. gebraucht, arteten sie zu einer Clique aus, welche durch falsche Anklagen und den Schrecken davor
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0800, von Füsilieren bis Fuß Öffnen
der Unterschied der Bewaffnung und Verwendung wiederverschwunden. Die F. unterscheiden sich von den Musketieren durch das schwarze Lederzeug. Füsilieren (franz.), die Todesstrafe mittels Erschießens an jemand vollstrecken. Füsillade, Kleingewehrfeuer
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0999, Gefängniswesen (Gemeinschaftssystem, Isolier- oder Zellensystem) Öffnen
. Der wichtigste Streitpunkt in der Einrichtung des Gefängniswesens betrifft das Haftsystem, welches der Vollstreckung der Freiheitsstrafen zu Grunde gelegt werden soll. Bei der Untersuchung über die Zweckmäßigkeit der Haftsysteme fragt es sich erstlich
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0172, von Gerichtstafel bis Geringswalde Öffnen
. Gerichtshalter. Gerichtsvollzieher (franz. Huissier), der mit der Ausführung von Ladungen, Zustellungen und gewissen Vollstreckungen bei den Gerichten betraute Beamte. Im Gegensatz zu den niedern Organen der Gerichte, den Gerichtsdienern, hat
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0597, von Graduiert bis Graf Öffnen
vollstrecken sowie Friedensgelder zu erheben. Die Amtsgewalt des Grafen, der den spätrömischen Titel Comes erhielt, wuchs mit der königlichen Macht, namentlich bei den Franken; er führt jetzt nicht nur den Vorsitz bei Gericht, sondern schreitet auch
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0644, von Gravosa bis Gray Öffnen
Carew gegen die Königin (Februar 1554) gab dem Schicksal des jungen Paars eine unglückliche Wendung. Maria, damals zu blutigen Maßregeln geneigt, kündigte der Gefangenen, obwohl dieselbe an den letzten Ereignissen unschuldig war, die Vollstreckung
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0693, Griechenland (Alt-G.: Geschichte bis 337 v. Chr.) Öffnen
die Zahlung verweigerten, die Acht über sie aussprechen, um sie unter diesem Vorwand unterwerfen zu können. Die Mitglieder des Amphiktyonenbundes wurden aufgeboten, um unter Führung Thebens diesen Spruch zu vollstrecken (dritter Heiliger Krieg, 355-346
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0790, Großbritannien (Geschichte: Richard Löwenherz, Johann ohne Land) Öffnen
vollstrecken. In dieser Not faßte Johann den verzweifelten Entschluß, sich dem Papst zu unterwerfen. Er legte 15. Mai 1213 die Krone von England und Irland nieder, um sie als päpstliches Lehen gegen eine jährliche Abgabe von 1000 Mark Sterl
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0801, Großbritannien (Geschichte: die Republik, Karl II.) Öffnen
zum Vollstrecker dieses Wunsches. Er rückte im Februar 1660 in London ein und veranlaßte, nachdem das Lange Parlament sich endlich aufgelöst hatte, den Zusammentritt eines neugewählten, wiederum aus Ober- und Unterhaus bestehenden Parlaments
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 1003, von Haftara bis Haftpflicht Öffnen
) wie als subsidiäres Vollstreckungsmittel (Vollstreckungs-, Exekutionsarrest) vor. Die deutsche Zivilprozeßordnung (§ 798) läßt den Sicherheitsarrest jedoch nur insofern zu, als diese Maßregel schlechterdings erforderlich ist, um die gefährdete
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 1009, von Hagen-Schwarz bis Hagenau Öffnen
Brunhilde und Kriemhild geschehen, macht sich H. zum Vollstrecker der Rache Brunhildes und tötet Siegfried meuchlings auf der Jagd. In der Folge zieht er mit dem Heer der Burgunden in das Hunnenland zu Etzel und bewährt sich in dem großen Kampf
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0046, Hamburg (Geschichte) Öffnen
der Bürgerschaft von 300 Mitgliedern, welche alle 2 Jahre sich gänzlich erneuern sollte, vorbehalten und den Rat von 9 gewählten Mitgliedern, von denen alle 2 Jahre 3 austreten sollten, zum bloßen Vollstrecker der Bürgerschaftsbeschlüsse machen. Ende
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0767, Hugenotten (erster und zweiter Hugenottenkrieg) Öffnen
von Medicis für ihren unmündigen Sohn Karl IX. die Leitung des Staats erhielt, verhinderte die Vollstreckung des Urteils. Katharina zeigte sich, den allzu großen Einfluß der Guisen fürchtend, den H. scheinbar geneigter; sie erhob Anton von Navarra
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0781, von Hühnerwasser bis Huldigung Öffnen
, Aufforderungen und Benachrichtigungen an die andre Partei oder Anwalte gelangen zu lassen, teils um richterliche Anordnungen zu vollstrecken. Die Huissiers werden auf Vorschlag des Justizministers vom Präsidenten der Republik ernannt. Sie bilden
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0908, von Imprimatur bis Improvisation Öffnen
improvisierte noch kurz vor Vollstreckung des Todesurteils); ferner in unserm Jahrhundert der heitere Francesco Gianni und mit noch größerm Erfolg Tommaso Syrici aus Arezzo, welcher 1825 zu Paris die Tragödie "Missolunghi", zu Turin "Hektar" und zu Florenz den
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 1006, von Intoxikation bis Intussuszeption Öffnen
entzogene Vollstreckung der Todesstrafe (s. d.). Während früher die Todesstrafe öffentlich vollstreckt wurde, geschieht dies heutzutage in einem umschlossenen Raum vor dem Gerichtspersonal und besonders zugezogenen oder zugelassenen Personen, so
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0137, Jakob (Könige von Aragonien, England) Öffnen
ganz in die Arme der bischöflichen Kirche. Anfangs hatte er die Katholiken begünstigt; als ihn aber diese durch zu weit gehende Forderungen beleidigten, ließ er die gegen sie erlassenen Strafedikte wieder vollstrecken und veranlaßte hierdurch 1605
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0208, Jesuiten (inneres Ordensleben, Jesuitenschulen, Missionen) Öffnen
Apostel zu den unterdrückten Volksmassen den Weg, trat in Japan als Lehrer und Vollstrecker eines strengen Sittengesetzes den wollüstiger Trägheit sich hingebenden Priestern entgegen und machte Partei bei dem der üppigen geistlichen
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0516, Karl (deutsche Kaiser: K. V.) Öffnen
Kaisers, an dessen Absetzung sogar die Fürsten gedacht hatten, als er das Reichsregiment auflöste; der Sieg von Pavia hatte aber diesen Plan gehindert. Wiederholt hatte K. an Vollstreckung des Wormser Edikts gemahnt, aber ohne Erfolg, auch
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 1010, von Kongelf bis Kongreß Öffnen
.: 1) die Congregatio cardinalium Concilii Tridentini interpretum, zur Vollstreckung und Auslegung der Beschlüsse der Tridentiner Kirchenversammlung wie auch zur Erkennung über Dekrete der Provinzialsynoden errichtet; 2) die C. indulgentiarum et
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0110, Kosaken (die Sibirischen, Tschernomorischen, Wolga-K.) Öffnen
110 Kosaken (die Sibirischen, Tschernomorischen, Wolga-K.). regierte während seines Regierungsjahrs unumschränkt, im Krieg als Oberfeldherr, im Frieden als oberster Richter. Ihm standen die Ältesten (Starschinen) zur Seite, welche die Vollstrecker
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0202, von Kreuzigung bis Kreuznach Öffnen
Scharfrichter oder den Soldaten zur Vollstreckung des Urteils übergeben. Als Einleitung folgte die Geißelung. Sodann wurde der Verbrecher, das Kreuz (über die Formen und Benennungen des Kreuzes s. Kreuz) auf seinen Schultern und die Schuldtafel um den Hals