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2% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 1004, von Zuständigkeitsgesetz bis Zustellung Öffnen
1004 Zuständigkeitsgesetz - Zustellung. In solchen Fällen ist die Entscheidung des betreffenden Obergerichts maßgebend. Schwieriger gestaltet sich die Frage, wenn es streitig ist, ob eine Angelegenheit vor die Verwaltungsbehörden, oder ob
2% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0810, Beschwerde (in Strafsachen) Öffnen
findet eine weitere B. an das diesem übergeordnete Gericht nicht statt, es sei denn, daß in der Entscheidung des Beschwerdegerichts ein neuer selbständiger Beschwerdegrund enthalten ist. Die sofortige B. findet nur in den gesetzlich bestimmten Fällen
2% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0679, von Rechtsspruch bis Rechtsweichen Öffnen
. Rechtsstreit, s. Prozeß. Rechtsverweigerung, s. Justizverweigerung. Rechtsvorbehalt, s. Reservation. Rechtsweg, die Anrufung der ordentlichen Gerichte (statt der Verwaltungsbehörden und der Verwaltungsgerichte) zur Entscheidung
2% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0166, Verwaltung (Verwaltungsgerichtsbarkeit) Öffnen
ist, auf eingelegte Beschwerde nur über die Frage, ob eine Entscheidung dem Gesetz entspricht oder nicht, indem er im letztern Fall die gesetzwidrige Entscheidung aufhebt und eine anderweite Entscheidung anordnet, wobei aber die betreffende Verwaltungsbehörde an
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0877, von Beschwerdebuch bis Beschwören Öffnen
. kann zu Protokoll des Gerichtsschreibers oder schriftlich eingelegt werden, der Regel nach bei demjenigen Gericht, dessen Entscheidung angefochten wird (judex a quo), in dringenden Fällen - die sofortige B. auch sonst - bei dem Beschwerdegericht
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0165, Gericht (deutsche Gerichtsverfassung: bürgerliche Rechtsstreitigkeiten) Öffnen
ist es dem Beschuldigten in allen solchen Fällen nachgelassen, auf richterliche Entscheidung anzutragen. Als besondere Gerichte sind nach dem Gerichtsverfassungsgesetz zugelassen: die auf Staatsverträgen beruhenden Rheinschiffahrts- und Elbzollgerichte
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0876, von Beschreien bis Beschwerde Öffnen
in gewissen von der Civilprozeßordnung besonders bezeichneten Fällen. Über die B. hat zu entscheiden die nächst höhere Instanz, also bei B. gegen ein Amtsgericht das übergeordnete Landgericht, bei B. gegen ein Landgericht das übergeordnete Oberlandesgericht
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0726, Reichsgesetzblatt Öffnen
Mitgliedern mit Einschluß des Vorsitzenden. In den Fällen des Hoch- und Landesverrats gegen Kaiser und Reich findet das Hauptverfahren, dessen Eröffnung gleich den sonstigen Entscheidungen in der Voruntersuchung dem ersten Strafsenat zusteht, vor dem
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0166, Gericht (Strafsachen) Öffnen
Amtsgerichts das Rechtsmittel der Beschwerde, zumeist mit 14tägiger Frist, gegeben. 2) Die Oberlandesgerichte und zwar die mit fünf Richtern, mit Einschluß des Vorsitzenden, zu besetzenden Zivilsenate derselben entscheiden über die gegen
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0675, von Rechtshilfe bis Rechtskraft Öffnen
innerhalb seines Sprengels vornehmen, außerhalb desselben nur, wenn Gefahr im Verzuge obwaltet, in welchem Falle dem Amtsgericht des Orts Anzeige zu machen ist, und sonst nur mit dessen Zustimmung. Demzufolge muß, wenn im Laufe eines Prozesses
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0676, von Rechtsmilchsäure bis Rechtsphilosophie Öffnen
und frist- und formgerecht eingelegt sind, hat das Gericht von Amts wegen zu prüfen, und im Falle eines Mangels in dieser Richtung ist das R. als «unzulässig» zu verwerfen. Die Entscheidung über das R. selbst kann demselben stattgeben
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0167, von Gerichtliche Analyse bis Gerichtliche Medizin Öffnen
167 Gerichtliche Analyse - Gerichtliche Medizin. Mitgliedern mit Einschluß des Vorsitzenden bestehen, urteilen über schwere Verbrechen. Über die Schuldfrage entscheiden zwölf Geschworne. 4) Das Reichsgericht entscheidet in erster und letzter
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0630, von Bund, Deutscher bis Bundesfeldherr Öffnen
Hilfsbedürftiger zu entscheiden haben, der Landesgesetzgebung der einzelnen Bundesstaaten überlassen blieb, ist für die Entscheidung in letzter Instanz in dem B., welches in Berlin seinen Sitz hat, eine gemeinsame Behörde gegeben, die in denjenigen Fällen zu
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0863, Berufung (juristisch) Öffnen
von Amts wegen die formale Zulässigkeit des eingelegten Rechtsmittels zu prüfen und, falls solche nicht vorhanden, die B. als unzulässig zu verwerfen. Andernfalls hat es regelmäßig eine Entscheidung in der Sache selbst, immer im Umfange
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0107, von Endophytisch bis Energie Öffnen
.) selbst gehörigen Zellen. Das E. dient in vielen Fällen als Reservestoff führendes Gewebe. (S. Kotyledonen.) Endossiermaschine oder Abpreßmaschine, s. Buchbinderei (Bd. 3, S. 650 b). Endothel (grch.), das feine zarte Oberhäutchen
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0673, von Rechtsfähigkeit bis Rechtsgebiet Öffnen
der Individualität des Falles wie an dem Sinn und Geist des Gesetzes oder des streitigen Rechtsgeschäfts aufweist. Die gerichtlichen Entscheidungen sollen aber nicht bloß im einzelnen Fall das Richtige finden, sondern auch bei Vergleichung miteinander
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0184, von Entschälen bis Entstehungszustand Öffnen
. d.) "ab instantia" beseitigt hat, wollte deshalb einen gesetzlichen Anspruch nicht anerkennen, sondern die Entscheidung im einzelnen Falle von dem Ermessen des Landesherrn abhängig machen. Doch wurde in einem vom Bundesrat 28. Juni 1894
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0401, von Strafkammer bis Strafprozeß Öffnen
.) im einzelnen Fall zur Anwendung und Durchführung gelangt. Der S. hat mit dem Civilprozeß (s. d.) gemein, daß es sich einerseits um die thatsächliche Klarstellung des zu entscheidenden Falls, andererseits um die Anwendung der geltenden Rechtsnormen auf den
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0946, Zivilprozeß (Hauptgrundsätze des deutschen Zivilprozesses, Litteratur) Öffnen
und besonders dringlichen Fällen auch noch im modernen Prozeßverfahren die Entscheidung durch Einzelrichter (Amtsrichter) erfolgt (s. Gericht, S. 165). Gelangt jedoch eine einzelrichterliche Sache im Weg der Berufung an das Obergericht, so erfolgt hier
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0826, von Arbit bis Arboga Öffnen
auf den Schuldner und der Rimesse des Schuldners auf Leipzig wählen. In beiden Fällen verwandelt man den Wiener Kurs auf Leipzig in einen Leipzig-Wiener Kurs und vergleicht ihn dann mit der eigenen Notierung auf Wien. Zu den direkten A. gehört auch
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0725, von Reichsdukaten bis Reichsgericht Öffnen
und Entscheidung in erster und letzter Instanz in den Fällen des Hochverrats und des Landesverrats, insofern diese Verbrechen gegen den Kaiser oder das Reich gerichtet sind; 2) für die Verhandlung und Entscheidung über die Rechtsmittel der Revision
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0444, Schiedsrichter Öffnen
Gemeinde auf drei Jahre gewählt, ebenso sein Stellvertreter. Größere Gemeinden sind in Bezirke geteilt, kleinere zu solchen vereinigt. Die Wahl steht in diesem letztern Fall der Kreis-, sonst der Gemeindevertretung zu. Das Amt ist ein Ehrenamt. Zur
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0377, von Gewährverwaltung bis Gewerbegerichte Öffnen
). Die G. sind besondere Gerichte zur Entscheidung von Rechtsstreitigkeiten zwischen gewerblichen Arbeitgebern und ihren Arbeitern aus dem abgeschlossenen Arbeitsvertrag. Sie sind nicht freiwillige Schiedsgerichte, sondern gesetzlich organisierte
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0454, von Landgraf bis Landgut Öffnen
, können zur Entscheidung von Handelsstreitigkeiten bei dem L. Kammern für Handelssachen gebildet werden, besetzt mit einem Mitglied des Landgerichts als Vorsitzendem und zwei Handelsrichtern. Letztere werden auf Vorschlag der Vertretung des
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0855, Gerichtskosten Öffnen
oder Verzichts eine Entscheidung erlassen wird; für die Beweis- aufnabme zur Sicherung des Beweifes einschließ- lich der (5'ntscheiduug über den Antrag. 5/,l) der vollen Gebühr werden nach 8- ^ des Ge- setzes erboben in 10 fällen, z. B. wenn der Akt
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0514, von Amtshauptmann bis Amtsverbrechen Öffnen
von Untersuchungshandlungen überhaupt auf Veranlassung des Staatsanwalts oder es Untersuchungsrichters und in eiligen Fällen selbst von Amts wegen befugt und verpflichtet, auch in solchen Fällen, in welchen die endliche Entscheidung dem Amtsrichter
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0938, von Bewegungswiderstand bis Beweis (juristisch) Öffnen
936 Bewegungswiderstand - Beweis (juristisch) bestehender Bewegungsmechanismen sind: Zapfen und Lager, Querhaupt und Führung, Schraube und Mutter u. a. Aber auch in allen andern Fällen sind die Glieder der Kette nach dem Obigen einander
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0354, von Dispacheur bis Dispersion Öffnen
352 Dispacheur - Dispersion vorläufig für sie festgestellte Schadenauseinander- setzung. Wer sich durch die D. benachteiligt glaubt, kann gerichtliche Entscheidung herbeiführen, indem er, je nach der Lage des Falles, sich auf Bezahlung
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0630, von Rechtskonsulent bis Rechtssache Öffnen
630 Rechtskonsulent - Rechtssache. oder der Zusicherung gleicher R. seitens des requirierenden Gerichts der Fall. Für das Deutsche Reich gilt nach dem Gerichtsverfassungsgesetz (§ 157 ff.) der Grundsatz, daß das gesamte Reichsgebiet, was die R
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0699, von Wiedereröffnung bis Wiederkäuer Öffnen
Wahrung derselben zuzustellende Schriftstück dem Gerichtsvollzieher oder, insoweit die Zustellung unter Vermittelung des Gerichtsschreibers zulässig, diesem zum Zweck der Zustellung übergeben ist. Der erstere Fall greift auch bei Versäumung
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0289, von Gewerbegerichte bis Gewerbegesetzgebung Öffnen
sein. Der Konseil wird alle drei Jahre zur Hälfte erneuert. Für die Rechtsprechung im einzelnen Fall wird aus dem Konseil ein Bureau particulier (aus einem Arbeitgeber, einem Arbeiter und dem Präsidenten, resp. Vizepräsidenten bestehend) gebildet, vor
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0382, Gewerbegerichte (Reichsgesetz vom 29. Juli 1890) Öffnen
also nicht eintreten. Auch würde es vom allgemeinen Gesichtspunkte aus durchaus erwünscht sein, die Möglichkeit zu haben, in gewerblichen Fragen ein Gutachten zu erhalten, das nicht einseitig von den Arbeitgebern ausgehe, wie das auch dort der Fall
1% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0802, Gesetzeskunde Öffnen
und Entscheidung. Ist gegen den Belangten bereits eine polizeiliche Strafverfügung ergangen, so kann derselbe sowohl bei der betr. Polizeibehörde wie bei der Gerichtsschreiberei des Amtsgerichtes - mündlich (zu Protokoll) oder schriftlich - binnen einer Woche
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0674, von Anschlag (des Gewehrs) bis Anschließung Öffnen
Strafprozeß, abgesehen von dem Fall der Privatklage (s. d.), nur auf die Durchführung des staatlichen Strafanspruchs gerichtet, der der Regel nach von der dazu bestimmten Behörde (s. Staatsanwaltschaft) erhoben wird. Die Entscheidung über den
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 1034, von Untersuchungshaft bis Unterthan Öffnen
1034 Untersuchungshaft - Unterthan. lang ununterbrochen aufgehalten hat, fällt im Fall der Unterstützungsbedürftigkeit als landarm dem Landarmenverband seines Aufenthaltsorts zur Last. Die zweijährige Erwerbs- und Verlustfrist führt freilich
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0799, von Berufen bis Berufung Öffnen
, und noch jetzt ist dreimaliges Ausspeien zur Abwendung des Berufens im Volk sehr üblich. In den Fällen, wo man bei unheilbarem Siechtum der Kinder ein B. von seiten böser Leute als Ursache annahm, wurden Räucherungen und Waschungen mit sogen
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0107, von Unterschwefligsaures Natrium bis Untersuchungshaft Öffnen
zur Untersuchung und Entscheidung überwiesenen Fällen des Verrats (s. d.) militär. Geheimnisse aus §§. 1,3 des Gesetzes vom 3. Juli 1893, teils, nämlich in Untersuchungen wege Hoch- und Landesverrats gegen Kaiser und Reich, der erste Strafsenat des
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0801, Berufung (in Strafsachen) Öffnen
ist gestattet. Ist die B. verspätet, so wird sie vom Gericht erster Instanz verworfen. Doch kann der Beschwerdeführer in diesem Fall binnen einer Woche auf die Entscheidung des Berufungsgerichts hierüber antragen. Weist das Berufungsgericht die B. nicht
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0017, von Ursus bis Urteil Öffnen
Urteilsformel. Die Urteile im bürgerlichen Rechtsstreit zerfallen in End-, Teil- und Zwischenurteile. Endurteil ist ein U., welches in endlicher Entscheidung den Rechtsstreit abschließt. Ist dies nur für einen Teil des Prozesses der Fall, so heißt es Teilurteil
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0743, von Beratung bis Beraun Öffnen
Endresultat abzustimmen ist. In den meisten Fällen wird die Abstimmung nach Gründen zu einer zuverlässigern Entscheidung führen, insbesondere überall da, wo die bei der B. hervorgetretenen Gründe sich auf die verschiedenen Voraussetzungen (Prämissen
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0350, von Civilsenat bis Civilstandsregister Öffnen
ein Peregrine eine Sache gekauft und übergeben erhalten, so hatten diese Personen nicht das röm. Eigentum, der Römer hatte im zweiten Fall nur bonitarisches Eigentum erworben, welches nur mit einer der röm. Eigentumstlage nachgebil- deten Klage
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0169, von Gerichtsfolge bis Gerichtskosten Öffnen
Geschäfte. Gerichtsgebrauch (Usus fori), die Gleichförmigkeit der Grundsätze, welche ein Gericht in Ansehung des gerichtlichen Verfahrens (formeller G.) oder bei Entscheidung vorkommender Fälle (materieller G.) beobachtet. Unter letzterm versteht man
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0305, von Gewissensehe bis Gewitter Öffnen
, was Recht oder Unrecht, was zu thun oder zu unterlassen ist. Wenn in einem solchen Fall schlechterdings gehandelt werden muß und gleichwohl das Gewissen beim Abwägen der Gründe für und wider keine sichere Entscheidung finden kann, so entsteht infolge
1% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0804, Gesetzeskunde Öffnen
auf Freisprechung oder auf Einstellung oder auf eine absolut bestimmte oder niedrigste Strafe zu erkennen ist. In anderen Fällen ist die Sache zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung an das Gericht, dessen Urtheil aufgehoben wurde, oder an ein
1% Fabris → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0105, Von der Verfassung und Regierung der Stadt Ulm und der guten Ordnung in derselben Öffnen
aus den Geschlechtern, drei aus den Zünftigen. Ihre Amtsgewalt ist groß, und sie sind gewählet absonderlich für unvorhergesehene und dringende und geheime Fälle, wenn der gemeine Rat nicht mehr kann ordentlich zusammenberufen werden, oder wenn es nicht
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0636, von Angriffskavalier bis Angst Öffnen
Verteidigungsverfahrens mehr materieller Natur, daher ist von vornherein das A. als die stärkere Form zu betrachten, und zwar um so mehr, als es vollen Erfolg verspricht, wogegen das Verteidigungsverfahren im günstigsten Falle nur die Entscheidung
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0858, von Decisiv bis Deck (beim Schiff) Öffnen
Entscheidung einer Nechtskontrovcrse erteiltes landesherrliches Neskript, welches, dnrch einen einzelnen Fall hervor- gerufen, dann allgemeine Gültigkeit erlangte. Decisivstimme (lat. vowin c^cisivum), im Gegensatze zu der bloß beratenden Stimme
1% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0426, Schiedsrichter Öffnen
einen schiedsrichterlichen Spruch das natürlichste und einfachste und in vielen Fällen einzige Mittel der Veileguug, wenn es nicht zum Kriege kommen soll; daher hat das Schiedsgericht in völkerrechtlichen und staatsrechtlichen Verhält- nissen ein
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0405, von Strafsektionen bis Strafverfügung Öffnen
sind. In diesem Falle steht die Entscheidung demjenigen Gerichte zu, welches die schwerste Strafart oder die höchste Strafe erkannt hat. Gegen die hier gedachten Entscheidungen ist sofortige Beschwerde (s. d.) zulässig (§§. 491, 492, 494
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0307, von Verwaltungsrat bis Verwaltungszwang Öffnen
einen Verwaltungsgerichtshof einzusetzen, der zu erkennen hat in allen Fällen, in denen jemand durch eine gesetzwidrige Entscheidung oder Verfügung einer Verwaltungsbehörde in seinen Rechten verletzt zu sein behauptet. Über den wichtigsten Grundsatz in diesem
1% Buechner → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0386, Fallen Öffnen
382 Falten. Der HErr erhält Alle, die da fallen, Pf. 145, 14. Pf. 37, 24. Der Gottlose wird fallen durch sein gottloses Wesen, Sprw. 11, 5. Libanon wird fallen durch den Mächtigen, Esa. 10, 34. Der Bei ist gebeuget, der Nebo ist gefallen
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0532, Frankreich (Rechtspflege, Finanzen) Öffnen
ausgebildet, so durch die Gesetze vom 27. Ventôse VIII, 20. April 1810, 11. April 1838, 3. Mai 1840. Man muß unterscheiden zwischen jurisdiction ordinaire, d. h. Gerichten, welchen im Prinzip die Entscheidung aller Arten von Rechtsstreiten zusteht
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0222, von Kassala bis Kassation (rechtlich) Öffnen
Wasserstande führt er an seiner Mündung 12000 cbm Wasser in der Sekunde. Er ist bis zum Wißmann-Fall schiffbar. Insgesamt ist das Kassaisystem auf 3570 km schiffbar. Seinen Oberlauf erkundete zuerst Livingstone 1854–55; 1874 und 1880 überschritten
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0388, von Enterbung bis Eötvös Öffnen
des Erblassers nach dem Leben trachtet; 2) wenn er sich einer vorsätzlichen körperlichen Miß- handlung des Erblassers oder des Ehegatten des- selben schuldig macht, im letztern Falle jedoch nur, wenn der Abkömmling von diesem Ehegatten ab- stammt
1% Emmer → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0346, Germanische Kunst Öffnen
zeigt sich besonders bei der Darstellung der menschlichen Gestalten; der Körper wird nur als ein Mittel behandelt, um das Seelische ersichtlich zu machen; man arbeitet daher auch nur für letzteres entscheidende Züge heraus. Der Fortschritt dabei liegt
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0402, Strafprozeß Öffnen
handelt es sich um die Entscheidung des Gerichts über Eröffnung des Hauptverfahrens, soweit nicht in einzelnen Fällen sofort zur Hauptverhandlung geschritten werden darf, endlich um Vorbereitung und Durchführung der Hauptverhandlung. Diese führt den
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0188, Agent Öffnen
die Handelsagenten, doch war bei der zweiten Lesung desselben die Kommission darüber einig, "daß selbständige Handelsagenten in den geeigneten Fällen nach Handelsrecht beurteilt werden sollten". Ob aber in dem gegebenen Fall ein A. als selbständiger
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0812, von Erodieren bis Eröffnung des Hauptverfahrens Öffnen
Fall, in dem also eine eigentliche E. vorliegt, im Völkerrecht auch wohl von einer Debellation (debellatio, plena victoria). Eine solche trat z. B. 1866 gegenüber den besiegten Staaten Hannover, Kurhessen, Nassau und Frankfurt a. M. ein, während es sich
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0879, von Besemschon bis Besetzung (des Gerichts) Öffnen
Strafsenats des Reichsgerichts in den Fällen des Hoch- und Landesverrats gegen Kaiser und Reich ist die Teilnahme von mindestens zwei Dritteilen aller Mitglieder erforderlich; doch darf an der Entscheidung selbst immer nur eine ungerade Zahl von Mitgliedern
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0894, von Dekrement bis De La Bèche Öffnen
. genannt. Dekretalen (lat. ä6ci6tai68, zu ergänzen opi- 8wla.6), Briefe der Päpste, ursprünglich zur Ent- scheidung einzelner an die oberste kirchliche Autorität gebrachter Fälle, dann als allgemeine Richtschnur auf Grund der Entscheidung des
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0655, von Gefäßlehre bis Gefecht Öffnen
vorgeschritten ist, was bei den Moosen und Thallophyten noch nicht der Fall ist. Gefäßsystem , s. Gefäße und Gefäßsystem . Gefäßteil , s. Gefäßbündel , S. 651a. Gefecht , der Zusammenstoß gegnerischer Streitkräfte. Derjenige der Gegner
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0839, Deutschland (Reichsbürgerrecht; Rechtspflege) Öffnen
vor die Gerichte gehören, auf Anrufen des einen Teils vom Bundesrat erledigt. Auch hat der Bundesrat nötigen Falls Verfassungsstreitigkeiten in einem Bundesstaat gütlich auszugleichen oder, wenn dies nicht gelingt, im Weg der Reichsgesetzgebung zur
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0809, von Beschreibung bis Beschwerde Öffnen
derselbe Petitionen entgegennehmen. Nach der Reichsverfassung (Art. 77) liegt es ferner dem Bundesrat ob, im Fall einer Justizverweigerung, wofern auf gesetzlichen Wegen ausreichende Hilfe nicht erlangt werden kann, erwiesene, nach der Verfassung
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 1008, von Gefedert bis Geffcken Öffnen
dagegen geführt; die Unterführer auf beiden Seiten suchen namentlich das Feuergefecht für den Gegner möglichst verlustreich zu gestalten. Die höhern Führer halten ihre Reserven für die Entscheidung zurück. So wogt das Gefecht hin und her, bis
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0306, Verwaltungsgerichtsbarkeit Öffnen
) mit der Aufgabe, darüber zu wachen, daß durch rechtswidrige Verfügungen oder Entscheidungen von Verwaltungsbehörden niemand in seinen öffentlichen Rechten verletzt wird, hat erst noch später festen Boden gewonnen. In Deutschland war es zuerst Baden, welches
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0199, von Staatsärar bis Staatsarzneikunde Öffnen
seiner Stelle zur Stellung des Strafantrags Berechtigten, die Strafverfolgung mittels der Privatklage zu betreiben. Bloß dann, wenn dies im öffentlichen Interesse geboten erscheint, übernimmt auch in solchen Fällen der S. die Strafverfolgung. Die sogen
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0699, von Irreparabel bis Irritabilität Öffnen
Irrengesetz sollte angemessene Bestimmungen über folgende Punkte enthalten: 1) In welchen Fällen eine als geisteskrank angesprochene Person wider oder ohne ihren Willen in einer öffentlichen oder Privatirrenanstalt untergebracht werden darf
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0763, von Arbeitstheorie bis Arbiträr Öffnen
in urwaldartiger Umgebung. Etwa 2 km nördlich vom Großen A. erhebt sich der nur um weniges niedrigere Kleine A. Arbiter (lat.), Schiedsrichter. Arbith (hebr.), s. Maarib. Arbitrage (franz., spr. -ahsch, v. lat. arbitrium, Entscheidung
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0631, von Dekort bis Dekurio Öffnen
lebhaft dekrepitieren Kochsalz, schwefelsaures Kali, Salpeter. Dekreszénz (lat.), Abnahme, Verringerung; dekreszieren, abnehmen, schwächer werden, verfallen. Dekrēt (lat. Decretum), im allgemeinen jede Verfügung oder Entscheidung, jeder Erlaß
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0049, Bismarck (Otto Eduard Leopold, Fürst von) Öffnen
Dänemark kriegerisch vorzugehen, falls Dänemark der Aufforderung, die Gesamtstaatsverfassung wieder aufzuheben, nicht entspreche, und als dies eintrat, überschritten 1. Febr. 1864 preuß. und österr. Streitkräfte die Eider. (S. Deutsch-Dänischer
1% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0760, Schwurgericht Öffnen
758 Schwurgericht stellenden Thatbestandes die nötige Rechtsbelehrung, an deren Grundsätze die Geschworenen gebunden sind. Ihr Nichtschuldig hat die Bedeutung der Definitiv- entscheidung; im Fall des "Schuldig" hat sich der Richter nur
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0844, von Selbsthilfeverkauf bis Selbstverbrennung Öffnen
844 Selbsthilfeverkauf - Selbstverbrennung. Anordnung des dinglichen Arrestes bei Gericht beantragt werden und im Fall der Festnahme des Verpflichteten unverzüglich dessen Vorführung vor das Amtsgericht, in dessen Bezirk die Festnahme erfolgte
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0394, von Einspruch bis Einstweilige Verfügungen Öffnen
. Ist der Antragsteller durch die strafbare Handlung verletzt, ist er also z. B. in dem Fall eines Diebstahls der Bestohlene, so kann er auch auf gerichtliche Entscheidung über den Einstellungsbeschluß der Staatsanwaltschaft antragen. Die Stellung eines solchen
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0562, von Amtsgerichtspräsident bis Amtspflicht Öffnen
Fällen, in welchen das Gesetz die Regreßklage ausdrücklich zugelassen oder die Richter für Schadenersatz verantwortlich erklärt hat, nur, wenn er sich im gerichtlichen Verfahren oder bei einer Entscheidung einer Arglist, eines Betrugs
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0864, Berufung (juristisch) Öffnen
der Österr. Strafprozeßordnung die B. an den Gerichtshof erster Instanz als einziges Rechtsmittel statt, mittels dessen auch Nichtigkeitsgründe geltend gemacht werden können und die Entscheidung der Schuldfrage auch durch neue Anführungen und Beweise
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0485, von Consilia evangelica bis Consolidantia Öffnen
, richterliches Gutachten; bei den alten Römern derBeirat, dessen sich Familien- väter, die geschworenen Einzelrichter in Civilsachen sowie Magistratspersonen, wenn sie richterliche Ent- scheidungen zu fällen hatten, bedienten, um sick uud andere zu
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0201, von Staatsforstwissenschaft bis Staatsrat Öffnen
einer von einem Dritten gewirkten Schuld einsteht. Der hauptsächlichste Fall einer solchen S. ist der, daß der Staat, um das Zustandekommen eines im öffentlichen Interesse wünschenswerten Eisenbahnbaues zu ermöglichen, den Aktionären eine bestimmte Dividende "garantiert
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0584, von Landabtragung bis Landgemeindeordnung Öffnen
oder das Gemeindeinteresse verletzt, er berechtigt und verpflichtet ist, die Ausführung des Beschlusses auszusetzen und, falls bei nochmaliger Beratung der Beschluß aufrecht erhalten wird, die Entscheidung des Kreisausschusses einzuholen. Soweit nicht das Gesetz
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0789, von Bergzabern bis Bericht und Berichterstatter Öffnen
in Japan, Australien und Indien, besonders auf der Insel Ceylon und der Küste von Malabar, neuerdings auch in Brasilien findet und oft schon nach 6-30 Stunden, häufig jedoch auch erst nach 3-4 Wochen oder durch Rückfälle tötet; in andern Fällen zieht sich
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0713, Festungen Öffnen
sie in diesem Falle auch Armeefestungen, Lagerfestungen, ver- schanzte Lager. In der Regel wird aber eine Armee sich nicht freiwillig in eine Festung ein- schließen, um unter dem Schutz derfelben i.85 die Entscheidung zu suchen, sondern dieses Fig
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0667, von Rechnungsmünzen bis Recht Öffnen
665 Rechnungsmünzen - Recht wenn er einen Vetrag auch nur in einem Teile der Verwaltung beweist, sowohl für den vergangenen Fall als für alle zukünftigen Fälle vollständige Rechnung fordern. Einer ausdrücklichen Erlassung der R. ist es nach Preuß
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0090, Balneologische Gesellschaft (Versammlung Berlin 1891) Öffnen
bei Lungenschwindsucht vortreffliche Erfolge erzielt. Die Hebung der Ernährung einerseits, die Minderung der Erkältungsgefahr anderseits sind hier entscheidend. Selbst in vorgeschrittenen Fällen wurden nicht nur Besserungen, sondern sogar Heilungen
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0818, von Einsiedlerpunkte bis Einsteckschloß Öffnen
in die Lage zurückversetzt, in welcher er sich vor Eintritt der Versäumnis befand. Soweit die auf Grund der neuen Verhandlung zu erlassende Entscheidung mit der Entscheidung des Versäumnis- urteils übereinstimmt, wird diese aufrecht erhalten, soweit
1% Drogisten → Zweiter Theil → Zubereitungen: Seite 0078, Spirituosen Öffnen
charakteristischen Geruch der Pflanzentheile, nicht aber immer den vollen Geschmack derselben. Dieser wird ausserdem noch bedingt durch einen Gehalt an Harzen und Bitterstoffen. Aetherische Oele liefern nur in solchen Fällen ein feineres Produkt als Auszüge, wenn
1% Drogisten → Zweiter Theil → Zubereitungen: Seite 0369, Ungeziefermittel Öffnen
mit Recht oder Unrecht, wagen wir nicht zu entscheiden, für weit schädlicher für Insekten als der schwarze Pfeffer. Man empfiehlt als ein sehr wirksames Fliegengift auch eine Abkochung von langem Pfeffer in Milch. Die Fliegen werden jedoch nur
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0773, von Patent bis Patentamt Öffnen
. Durch höhere Bemessung derselben soll auch der Begehr nach Patenten für unwichtige Gegenstände eingeengt werden. Die Dauer der Erfindungspatente ist verschieden bemessen. Sie ist entweder allgemein festgesetzt, oder sie wird im einzelnen Fall
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0800, Berufung (in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten) Öffnen
das Bedenken entgegen, daß der erste Richter auf Grund mündlicher Verhandlung, der zweite und dritte dagegen wesentlich auf Grund des Aktenmaterials entscheide, und daß somit die Erkenntnisquelle des ersten Richters eine andre sei als die des Obergerichts
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0412, von Opprobration bis Optimismus Öffnen
Heiraten, worauf in Sparta Strafe stand. Optatīv (lat.), s. Verbum. Optĭcus (Nervus o., lat.), Sehnerv. Optieren (lat.), etwas (als wünschenswert) wählen, wählend sich für etwas entscheiden; Optant, derjenige, welcher eine solche Entscheidung trifft
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0629, von Rechtsbeistand bis Rechtshilfe Öffnen
. Orthographie. Rechtsfall, eine Handlung, auf welche eine Rechtsvorschrift Anwendung findet. Die konstante Entscheidung gleichartiger Rechtsfälle bildet den Gerichtsgebrauch (s. d.), welcher für die künftige Entscheidung analoger Rechtsfälle von großer
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0172, von Austin bis Austrägalgericht Öffnen
gestorbenen Gatten. Austrägalgericht. Der Mangel einer festen und kraftvollen Gerichtsverfassung in Deutschland, welcher seinen vornehmsten Grund in der Schwäche der kaiserl. Macht, besonders nach dem Falle der Hohenstaufen hatte, nötigte die Fürsten
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0618, Fechtart Öffnen
. Außerdem fehlte es in vielen Fällen an einer Vorbedingung der Lineartaktik, nämlich an dem ebenen, nicht durchschnittenen Ge- lände. Obwohl die franz. Reglements von 1791 und 1805 sich in den Formationen nur wenig von denen der preuß
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0134, von Ursus bis Urteil Öffnen
eine Entscheidung treffen, sondern, nach Maßgabe eigentümlicher Gesetze des Willens oder des Geschmacks, billigend oder mißbilligend Partei nehmen. Auf diese Art U., die Werturteile, bezieht sich gewöhnlich der Ausdruck Beurteilung. Über U. (Urtel) im Rechtswesen
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0088, Arzt Öffnen
eine Warnung oder einen Verweis zu erteilen, oder auch ihm die Wahlberechtigung und die Wählbar- keit zur Ärztekammer auf Zeit oder dauernd abzu- erkennen. Gegen die auf die drei letztgenannten Strafen lautenden Entscheidungen steht dem Be- troffenen
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0697, Wiederaufnahme (des Verfahrens) Öffnen
Verfahrens, also für Beseitigung der rechtskräftigen Entscheidung, welche den gemeinsamen Namen W. des Verfahrens führen: die Nichtigkeits- und die Restitutionsklage. Die Nichtigkeitsklage findet statt wegen gewisser fundamentaler Mängel des
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0819, von Bestätigen bis Besteck Öffnen
Leitung und Entscheidung ihm obliegt, zu gunsten oder zum Nachteil eines Beteiligten zu leiten oder zu entscheiden (B. des Richters). In solchem Fall tritt Zuchthausstrafe bis zu 15 Jahren ein, und ebendieselbe Strafe ist in diesem Fall für die aktive B
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0976, von Expropriieren bis Exsikkator Öffnen
sanktionierte, zum öffentlichen Wohl und Nutzen sei die E. gestattet, und dann im einzelnen Fall die Nutzanwendung dieses Prinzips der Administrativbehörde überließ, oder so, daß sie die einzelnen Fälle spezialisierte, in welchen eine E. gestattet sei
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0037, Geistesschwäche Öffnen
beschränken, ob eine Person geisteskrank sei, und dem Gericht die Entscheidung überlassen, ob durch die Geisteskrankheit die freie Willensbestimmung in dem gegebenen Fall für ausgeschlossen zu erachten ist oder nicht. Die häufigen und oft sehr schwer zu
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0902, von Delegant bis Delegation Öffnen
Notfällen für einen bürgerlichen Rechtsstreit ein zuständiges Gericht durch ein übergeordnetes Gericht bestimmt werden kann, aber anch insofern, als das Gericht, welches zur Entscheidung einer Beschwerde zuständig ist, für den Fall, daß es diese
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0397, Grippe (Behandlung) Öffnen
nervösen Erscheinungen unmittelbar durch die G. hervorgerufen werden, oder ob sie mehr zu den durch andre Krankheitsstoffe erzeugten Mit- und Nachkrankheiten zu rechnen sind, läßt sich nicht entscheiden. Milzschwellungen wurden in 10 Proz. der Fälle
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0807, von Beschlagnahme bis Beschlußsachen Öffnen
war, oder wenn der Betroffene und im Fall seiner Abwesenheit ein erwachsener Angehöriger desselben gegen die B. ausdrücklichen Widerspruch erhoben hatte. Der Betroffene kann jederzeit auf gerichtliche Entscheidung antragen. Solange die öffentliche Klage noch