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100% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0500, von Grundlinie bis Grundrechte Öffnen
498 Grundlinie - Grundrechte Grundlinie, soviel wie Basis (s. d.). Grund-Log, s. Log. Grundlfee, See in der österr. Bezirkshaupt- mannschaft Gröbming in Steiermark, in 709 ni Höhe, ist 425 da groß, 6 km lang, 64 m tief, sehr fischreich
50% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0867, von Grundlasten bis Grundrente Öffnen
am G. noch jetzt das Fußwaschen (s. d.) statt. Grundrechnung, s. Spezies. Grundrechte, diejenigen Rechte und Freiheiten der Staatsbürger, welche die Grundlage des Rechtsstaats bilden sollen, wie sie die Engländer in ihrer Magna Charta, ihrer
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0139, von Adelaer bis Adelaide Öffnen
codifizieren, ist das der Verfassung angefügte Bayrische Adelsedikt vom 26. Mai 1818. Die Deutsche Nationalversammlung von 1848 ging noch weiter, indem sie in Art. II, §. 137 der Grundrechte nächst der Abschaffung der Standesvorrechte und der Bestimmung
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0778, von Menschenraub bis Menschenverluste im Kriege Öffnen
. Nach dem Sturze der Schreckensherrschaft fügte darum der Konvent der Konstitutionsakte vom 5. Fructidor des J. III (22. Aug. 1795) eine modifizierte und geordnete Erklärung der M. bei. Die Grundrechte, die hiernach dem Menschen im Staate
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0150, Sachsen, Königreich (Geschichte) Öffnen
Frankfurter Parlament verkündigten "Deutschen Grundrechte". Es nahm infolgedessen seinen Rücktritt, und an seine Stelle trat ein aus den Geheimräten Held, Weinlig, von Ehrenstein, dem bisherigen Gesandten zu Berlin von Beust und dem General von Buttlar
0% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0197, Rechtswissenschaft: Staatsrecht (Justiz) Öffnen
185 Rechtswissenschaft: Staatsrecht (Justiz). Bauer. Bauer Bonde Hintersassen Kassate, s. Kathe Kathe Köter, s. Kathe Kossate, s. Kathe Kothe Kothsasse, s. Kathe Lehre von der Staatsverfassung. Staatsverfassung Grundrechte
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0239, Baden (Geschichte: Revolution 1848) Öffnen
1849 die Grundrechte als badisches Landesgesetz. Außer den schon vorhandenen Gesetzen zum Schutz der freien Presse und des Petitionsrechts, außer den Geschwornengerichten und der freien Gemeindeverfassung wurde eine Menge von Gesetzen vereinbart
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0392, Mecklenburg (Geschichte) Öffnen
von dieser ein linkes Zentrum ab, das der Schweriner Regierung namentlich in der Wahlgesetzfrage namhafte Konzessionen machte. Die deutschen Grundrechte, Bestimmungen über das Domanium und der Grundsatz des Suspensivvetos wurden in die Verfassung
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0480, von Menschensohn bis Menschikow Öffnen
Versuch mit den "Grundrechten des deutschen Volkes" gemacht, die durch den reaktivierten Bundestag aber wieder außer Kraft gesetzt wurden. S. Grundrechte. Vgl. K. Richter, Staats- und Gesellschaftsrecht der französischen Revolution, Bd. 1 (Berl. 1865
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0138, Sachsen (Geschichte des Königreichs bis 1849) Öffnen
Grundrechte. An einer erfolgreichen Wirksamkeit verzweifelnd, reichte das Ministerium Braun seine Entlassung ein (Februar 1849) und wurde durch ein Übergangsministerium ersetzt, an dessen Spitze der Oberappellationsrat Held stand, und in das v. Beust
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0157, von Ausmachen bis Ausnahmegesetze Öffnen
verbundenen Gefahren für Recht und Sicherheit der Unterthanen verkündeten eine Anzahl deutscher Landesverfassungen den Satz: «Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden», die Frankfurter Grundrechte mit dein Zusatz: «A. sollen nie
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0190, Deutschland und Deutsches Reich (Geschichte 1815-66) Öffnen
begonnen und sich in die Beratung der Grundrechte vertieft. Dem im Anfang der Märzbewegung laut gewordenen Freiheitsbegehren zu genügen, die Garantien für die Freiheit des Staatsbürgers, die sog. Grundrechte, sicher zu stellen, schien der Versammlung
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0013, Socialismus Öffnen
.) in seiner heutigen Bedeutung vertreten worden. Er führt eine heftige Polemik gegen die Theorie von den angeborenen Menschenrechten in bloß polit. Beziehung, da die ökonomischen Grundrechte weit größere Bedeutung für die großen Volksmassen hätten
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0112, von Adelaer bis Adelaide Öffnen
in den sogen. deutschen Grundrechten auch wirklich ausgesprochen wurde. Während die einen den A. als einen notwendigen Vermittler zwischen Fürst und Volk auch noch unsrer Zeit empfehlen, sprechen die andern das direkte Gegenteil aus. Doch hat man
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0009, von Aarestrup bis Aargau Öffnen
Verfassungen üblichen Grundrechte, als Gleichheit aller Bürger vor dem Gesetz, Gewissens- und Kultfreiheit, Preßfreiheit, Vereins- und Petitionsrecht, Unverletzlichkeit der Person und des Eigentums, freie Niederlassung, Gewerbe
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0697, Appenzell (Geschichte) Öffnen
der gesetzgebenden Gewalt. Das Land ist in sechs Bezirke eingeteilt, deren Verwaltung auch hier die "Hauptleut' und Rät'" üben. Die Verfassung garantiert die üblichen Grundrechte wie in Außer-Roden. Die katholische Religion genießt als die Religion des Volks Schutz
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0750, von Arbeiten bis Arbeiterfrage Öffnen
stehen einerseits mit den Anforderungen, welche vom Standpunkt der Moral und Humanität an das Leben der Einzelnen gestellt werden, und mit den Rechten, welche der moderne Staat als Grundrechte der Persönlichkeit anerkennt, insbesondere mit dem Prinzip
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0165, von Auswehen bis Ausweisung Öffnen
bezeichnen, daß nur der Angehörige eines Staats (Inländer, Unterthan) ein Recht darauf hat, sich innerhalb des betreffenden Staatsgebiets aufzuhalten. Das Wohn- und Aufenthaltsrecht des Staatsbürgers ist eins der Grundrechte desselben, und ebendeshalb
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0419, Basel (Stadt) Öffnen
der schweizerischen Eidgenossenschaft. Sie proklamiert die üblichen Grundrechte. Der Primärunterricht ist obligatorisch. Der Advokatenstand ist aufgehoben. Kirchen-, Schul- und Armenvermögen des neuen (ehemals bischöflichen) Kantonteils Birseck bleibt von demjenigen
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0470, Bauernhaus Öffnen
der Pertinenzien heißt das Reunieren und die deshalb anzustrengende Klage die Reunionsklage. Neuere Gesetzgebungen haben dagegen nach dem Vorgang des Code Napoleon und der deutschen Grundrechte das Grundeigentum für teilbar erklärt und jene sogen
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0556, Bayern (Geschichte: 1848-1855) Öffnen
preußischen Erbkaisertum war in B. entschieden unpopulär, und dieselbe Zweite Kammer, welche in der Adresse an den König 7. Febr. 1849 mit 72 gegen 61 Stimmen die unbedingte Anerkennung der deutschen Grundrechte und die Unterordnung unter die Beschlüsse
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0630, von Beisitzer bis Beitzke Öffnen
der deutschen Grundrechte verlangte, während B. deren Geltung von der Zustimmung der gesetzgebenden Gewalten Bayerns abhängig machen wollte, schon 5. März 1849 sein Portefeuille nieder. Er starb 15. Okt. 1859 in München. Seine Schriften: "Betrachtungen über
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0744, von Bergregal bis Bergreichenstein Öffnen
wählen. Der Grundeigentümer erhält eine nach der Feldesgröße bemessene Abgabe, das Grundrecht. Die Besteuerung erfolgt teils nach der Feldesgröße, teils nach dem Reinertrag. - Das österreichische Berggesetz vom 23. Mai 1854 beruht auf der Grundlage
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0768, Bern (Kanton) Öffnen
auch durch das Referendum), teils mittelbar durch die verfassungsmäßigen Behörden. Die Verfassung garantiert die in den schweizerischen Republiken üblichen Grundrechte, enthält Periodizität der Beamtungen (seit 1870, resp. 1874 auch der geistlichen
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0954, von Billings bis Bill of rights Öffnen
Wilhelm der B. seine Zustimmung. Sie bestimmte, daß die vorgebliche Befugnis der Krone, von Gesetzen zu dispensieren und Gesetze ruhen zu lassen, den Grundrechten des Königreichs zuwider sei; daß ohne Bewilligung des Parlaments keinerlei Steuern
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0341, Brasilien (Staatsverfassung und Verwaltung, Gerichtswesen) Öffnen
Mißbräuche, ihr steht die Untersuchung der abgelaufenen Verwaltung zu, von ihr geht die Entscheidung aus, ob Grund zu einer Anklage gegen die Minister oder Staatsräte vorliegt. Der letzte Artikel der Verfassung enthält die Grundrechte des brasilischen
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0364, Braunschweig (Geschichte) Öffnen
. Am 6. Jan. 1849 erfolgte die Publikation der Grundrechte, und 21. April sprach sich die Kammer einstimmig für die Rechtsgültigkeit der Reichsverfassung aus. Dagegen war ein Teil der Abgeordneten dem von Preußen aufgestellten Dreikönigsbund abgeneigt
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0365, Braunschweig (Geschichte) Öffnen
angenommen hatte. Dagegen wurde die Aufhebung der deutschen Grundrechte durchgesetzt, mit Ausnahme der Abschaffung aller Standesvorrechte und der Gewährleistung der Preßfreiheit. Die zu Anfang 1852 von Österreich in Wien eröffneten Zollkonferenzen
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0632, von Bundeskanzlei bis Bundespräsidium Öffnen
, aus dessen Beseitigung denn auch vorzugsweise die deutschen Einheitsbestrebungen der letzten Jahrzehnte gerichtet waren, wie denn auch die deutschen Grundrechte von 1848 und die Reichsverfassung vom 28. März 1849 ein gemeinsames deutsches
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0657, Bürger (Personenname) Öffnen
(Forensen, Markgenossen) sind diejenigen Staatsbürger oder Fremden, welche nicht in der Gemeinde domizilieren, aber ein bürgerschaftliches Besitztum, auch ein Grundrecht oder eine Werkstätte etc. in der Gemeinde haben, wofür sie demnach den Schutz
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0728, von Dethronisieren bis Detrekö Öffnen
im Osnabrückschen in die deutsche Nationalversammlung gewählt, schloß er sich der äußersten Rechten an. Als Mitglied des Verfassungsausschusses gehörte D. zu den wenigen, die sich aufs entschiedenste den Grundrechten und dem Verfassungsentwurf widersetzten
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0799, Deutschkatholiken Öffnen
. Mai 1847 in Berlin abhielten, kam es zur Absonderung der Strenggläubigen von der neuen Kirche. Die politische Bewegung von 1848 schien für den Deutschkatholizismus eine neue Blütezeit herbeizuführen: die deutschen Grundrechte verkündeten
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0890, Deutschland (Geschichte 1848. Erhebung Schleswig-Holsteins) Öffnen
der Verfassung rasch zu Ende führen müsse, um den radikalen Wühlereien nicht so viel Spielraum zu gönnen. Am 20. Okt. wurde die Beratung der Grundrechte vorläufig abgebrochen und mit der Beratung über den Verfassungsentwurf begonnen, welchen
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0891, Deutschland (Geschichte 1849. Scheitern der Einheitsbestrebungen) Öffnen
Abschnitt aus, welcher die "Grundrechte des deutschen Volkes" enthielt: unbeschränkte Freizügigkeit, unbedingte Preßfreiheit, welche selbst nicht durch Konzessionen, Kautionen und Staatsauflagen beschränkt werden darf, volle Glaubens- und Gewissensfreiheit
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0904, Deutschland (Geschichte 1871. Frankfurter Friede. Der erste deutsche Reichstag) Öffnen
ihr Versuch, gewisse kirchliche Grundrechte in die Reichsverfassung einzuschieben, vereitelt. Diese Verfassung, eine Revision der norddeutschen Bundesverfassung, ward ohne lange Debatten 14. April 1871 mit allen gegen sieben Stimmen angenommen
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0339, Ehe (kirchliche und Ziviltrauung; Wirkungen der Eheschließung) Öffnen
, Rheinpreußen, Rheinhessen und Birkenfeld. Aus den deutschen Grundrechten von 1848 erhielt sich die obligatorische Zivilehe nur für die Stadt Frankfurt a. M. in Geltung, und 1870 schloß sich auch Baden jenem System an, nachdem dort zuvor, ebenso
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0366, Eid Öffnen
Gott, dem Allmächtigen und Allwissenden, daß etc." Die Schlußworte lauten dann: "So wahr mir Gott helfe". Letztere Formel war schon in den deutschen Grundrechten aufgestellt. Mitglieder einer Religionsgesellschaft, welcher das Gesetz den Gebrauch
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0246, von Fidejubieren bis Fideris Öffnen
vorgeschrieben; nach dem österreichischen Gesetz vom 13. Juli 1868 muß die Bestätigung durch einen Akt der Gesetzgebung erfolgen; in Preußen war im Anschluß an die Grundrechte des deutschen Volkes von 1848, welche die Familienfideikommisse beseitigen
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0531, Frankreich (Staatsverwaltung) Öffnen
werden. Den französischen Staatsbürgern sind die konstitutionellen Grundrechte des Volkes im umfassendsten Sinn gewährleistet. Zur Vertretung und Wahrnehmung der Interessen der Departements und Arrondissements bestehen in jenen General-, in diesen
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0638, Freiburg (in der Schweiz) Öffnen
der Kanton F. einen repräsentativ-demokratischen Freistaat und als solcher ein Glied der schweizerischen Eidgenossenschaft. Die Verfassung gewährleistet die in den Schweizer Republiken üblichen Grundrechte, erklärt den Primärunterricht
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0662, Freizügigkeit Öffnen
und namentlich die kleinstaatlichen Regierungen hielten dagegen an den bisherigen Normen fest, und die Bestimmung der deutschen Grundrechte vom 21. Dez. 1848, wonach jedem Deutschen das Recht zustehen sollte, an jedem Orte des Reichsgebiets seinen Aufenthalt
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0900, von Garamond bis Garaschanin Öffnen
gewährleisten. Solche Garantien sollten die 1848 in Frankfurt beratenen Grundrechte des deutschen Volkes schaffen; die meisten Verfassungsurkunden enthalten ein Verzeichnis der den Bürgern garantierten Rechte (Freiheit des Gewissens etc.); dies unterläßt
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0091, Genf (Kanton) Öffnen
Eidgenossenschaft von demokratischer Form. Garantiert sind die in den Schweizer Republiken üblichen Grundrechte. Die Souveränität ruht in der Gesamtheit der stimmfähigen Einwohner; diese stimmen als Conseil général über Kantonal- und Bundesverfassung ab
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0381, Glarus (Kanton und Stadt) Öffnen
indirekt durch die von ihm bestellten Behörden. Die Verfassung garantiert die in den Schweizer Republiken üblichen Grundrechte, auch das Recht der Initiative bei Gesetzvorschlägen. Der Kanton ist nicht in Bezirke geteilt; er zählt 26 Gemeinden
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0412, von Glaubensbekenntnis bis Glauber Öffnen
er für die vollkommenste hält. Es ist dies eins der sogen. allgemeinen Menschen- oder Grundrechte, welches der sittlich-vernünftige Mensch zu fordern hat, und welches in allen zivilisierten Staaten (in einigen Staatsverfassungen ausdrücklich
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0636, Graubünden (Bewohner, Erwerbszweige; Verfassung etc.) Öffnen
ein Gantgericht. Das kantonale Stimmrecht sowie die Wählbarkeit beginnen nach dem zurückgelegten 20. Lebensjahr. Die Verfassung garantiert die Gewissens-, Glaubens- und Kultusfreiheit sowie eine Reihe anderer Grundrechte. Die politische Einteilung des
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0481, Hessen-Kassel (Geschichte bis 1848) Öffnen
als Reichsgesetz verkündeten deutschen Grundrechte wenige Tage darauf für Kurhessen publiziert, ebenso 30. April 1849 die Reichsverfassung und das Reichswahlgesetz. Das Scheitern dieser Verfassung und die Unruhen in verschiedenen Ländern veranlaßten
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0292, von Judenaffe bis Judenburg Öffnen
.). Die deutschen Grundrechte von 1848 bestimmten, daß der Genuß der bürgerlichen oder staatsbürgerlichen Rechte nicht durch das religiöse Bekenntnis bedingt oder beschränkt sein solle, ein Prinzip, welches durch das nunmehrige Reichsgesetz vom 3. Juli 1869
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0332, von Juraken bis Jurien de la Gravière Öffnen
Partei, an deren Organisation er regen Anteil genommen; seit der Publikation der Grundrechte aber trennte er sich von ihr und trat ihr von der Zeit an, wo der Plan des preußischen Erbkaisertums auftauchte, als einer der Gründer der großdeutschen
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0631, von Lehnrecht bis Lehnswesen Öffnen
durch das Gesetz von 1852, wie denn auch die deutschen Grundrechte von 1848 bestimmt hatten: "Aller Lehnsverband ist aufzuheben". So kommt es denn, daß dermalen nur noch wenige Überreste des einst so bedeutungsvollen Lehnswesens in die Gegen-^[folgende
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 1037, Luzern (Kanton, Stadt) Öffnen
. 1882 revidiert wurde, bildet L. einen demokratischen Freistaat. Sie garantiert die in den schweizerischen Kantonalverfassungen üblichen Grundrechte. Die Souveränität beruht in der Gesamtheit des Volkes und wird, im Namen des Souveräns, zunächst
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 1020, Nassau (Geschichte) Öffnen
wegen Aufhebung der Grundrechte, beseitigte 28. Nov. die Verfassung und erließ ein neues Wahlgesetz. Seitdem gab es wieder zwei Kammern. Im Dezember 1851 trat der Ministerpräsident v. Wintzingerode, der seit 1849 an der Spitze der Verwaltung gestanden hatte
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0074, Neuenburg (Kanton: Erwerbszweige, Schulwesen, Verfassung etc.; Geschichte) Öffnen
in einigen Paragraphen abgeändert) bildet der Kanton N. einen demokratischen Freistaat. Die Souveränität ruht in der Gesamtheit des Volkes. Die Verfassung garantiert die in den Schweizer Republiken üblichen Grundrechte. Die Legislative übt der Große Rat
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0779, von Patras bis Patrimonialgerichtsbarkeit Öffnen
zukomme und nur durch die staatlichen Organe ausgeübt werden könne, allgemeine Anerkennung verschafft. Schon die deutschen Grundrechte von
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0914, von Petiolus bis Petition Öffnen
garantiert, so z. B. in England schon durch die P. of Rights und ebenso in den neuern deutschen Verfassungsurkunden, namentlich seitdem die deutschen Grundrechte von 1848 dieses Recht ausdrücklich und zwar sowohl den einzelnen Staatsbürgern als auch
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0334, Presse (gegenwärtig Gesetzgebung) Öffnen
1870 binnen drei Jahren vom Tag der letzten Verbreitung verjährt). Die Kompetenz der Schwurgerichte ist auf die mit höhern Strafen bedrohten Verbrechen beschränkt. Die 1848 von der Nationalversammlung in Frankfurt beschlossenen Grundrechte enthielten
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0829, von Rießling bis Rietz Öffnen
gewählt. Bei der Beratung der Grundrechte des deutschen Volkes verteidigte er mit Eifer die Gleichberechtigung der Juden. Mitglied der Gagernschen Partei, bildete er als begabter Redner bei mehreren der wichtigsten Fragen eine Hauptstütze derselben. Auch
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0076, Russisches Reich (Münzen, Maße etc., Geldinstitute; Staatsverfassung u. -Verwaltung) Öffnen
) unumschränkter Selbstherrscher, der die höchste gesetzgebende, ausübende und oberrichterliche Gewalt in sich vereinigt und von Grundrechten der Unterthanen nach keiner Richtung hin beschränkt wird. Verpflichtet ist er nur, nach den Hausgesetzen sich zu richten
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0284, Sankt Gallen (Stadt) Öffnen
Schweizer Kantonalverfassungen üblichen Grundrechte und teilt den Kanton in 15 Bezirke. Die Legislative und die Oberaufsicht der gesamten Landesverwaltung ist einem Großen Rat übertragen, der gemeindeweise auf drei Jahre gewählt wird, je ein Mitglied
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0386, Schaffhausen (Kanton und Stadt) Öffnen
die Verfassung die in den Schweizer Kantonen üblichen Grundrechte. Die Staatsrechnung für 1887 ergibt bei der Kantonskasse an Einnahmen, namentlich Steuern, 544,171 Frank, an Ausgaben 588,264 fr., demnach ein Defizit von 44,092 Fr. Bei dieser Kasse betrug zu
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0017, Solothurn (Kanton und Stadt) Öffnen
Grundrechte. Der Kanton ist in fünf Amteien eingeteilt, jede mit Oberamtmann und Amtsgericht. Die Staatsrechnung für 1887 ergibt an Einnahmen 1,736,746 Frank, davon an Abgaben 611,581 Fr.; die Ausgaben belaufen sich auf 1,865,956 Fr., wovon 333,558 Fr
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0074, Spanien (Staatsverwaltung, Rechtspflege) Öffnen
besitzt das Recht der Ministeranklage, wobei der Senat als Gericht fungiert. Die Abgeordneten erhalten keine Vergütung oder Diäten. Die Staatsbürgerrechte entsprechen den in den übrigen repräsentativen Monarchien gewährleisteten Grundrechten
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0360, Strafprozeß (geschichtliche Entwickelung) Öffnen
ein, und die Grundrechte des deutschen Volkes bestimmten die wesentlichen Grundsätze der Reform. Längst vor 1848 hatten aber Theorie und Wissenschaft die Notwendigkeit einer durchgreifenden Besserung der Strafprozeßeinrichtungen dargethan. Das Muster
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0364, von Strafrechtstheorien bis Strafregister Öffnen
) hatte sich das alte gemeine Recht im Gerichtsgebrauch erhalten. Schon 1848 erkannte man allgemein das Willkürliche der strafgesetzlichen Zersplitterung in Deutschland; die Grundrechte verordneten ein einheitliches deutsches Strafgesetzbuch, und auch
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0120, Vereinigte Staaten von N.-A. (Geschichte 1767-1780) Öffnen
nach Darlegung der natürlichen Grundrechte aller Menschen verkündete, daß »die Vereinigten Kolonien freie und unabhängige Staaten seien und von Rechts wegen sein müßten«, und daß sich die versammelten Vertreter zur Aufrechterhaltung dieser Erklärung
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0127, von Vereinödung bis Verespatak Öffnen
von der Genehmigung der Behörden abhängig zu machen. Nach dem Vorgang Frankreichs machte sich aber seit 1848 eine entgegengesetzte Strömung geltend; die deutschen Grundrechte (s. d.) statuierten das freie Vereins- und Versammlungsrecht (Vereins
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0781, Württemberg (Geschichte 1770-1850) Öffnen
und außer einem neuen Wahlgesetz besonders die Abschaffung aller Privilegien beschloß. Die von der Frankfurter Nationalversammlung beschlossenen Grundrechte wurden von der Regierung als Reichsgesetze verkündet und dem widerstrebenden König 24. April
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0782, Württemberg (Geschichte 1850-1870) Öffnen
- und Gemeindebeamten. Der im Mai 1851 zusammentretende Landtag genehmigte die Beseitigung des Verfassungseides der Truppen, die Aufhebung der Grundrechte, die Auflösung der Volksvereine, die Wiedereinführung der Todes- und Prügelstrafe und die Befreiung
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0269, Baden (Großherzogtum; Geschichte) Öffnen
in Deutschland die röm. Hierarchie in der Bewegung von 1848. Die Frankfurter Versammlung hatte in die Grundrechte des deutschen Volks die Bestimmung aufgenommen, daß die Kirchen ihre Angelegenheiten «selbständig ordnen und verwalten» dürften. Diesen
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0576, Bayern (neuere Geschichte 1848-64) Öffnen
des J. 1849, nach der neuen Wahlordnung gewählt, wurde am 22. Jan. feierlich eröffnet. Die Thronrede ging über die deutsche Frage hinweg und gedachte der Nationalversammlung und der Grundrechte mit keinem Worte, ja eine ministerielle Erklärung wies
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0785, von Bergwerksanteile bis Bergwerkseigentum Öffnen
ist, unter oder auf welchen der Betrieb umgeht, z. B. die nach der Cleve-Märkischen Bergordnung zu entrichtende Tradde (s. d.); die nach franz. Berggesetz zu entrichtende Grundabgabe (Grundrecht); b. die Grund- und Erbkuxe, die dem Grundeigentümer
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0920, von Beust (Geschlecht) bis Beust (Friedr. Ferd., Graf von) Öffnen
Handlungen des Ministeriums, an der auch B. teilhatte, war die Veröffentlichung der von der Deutschen Nationalversammlung zu Frankfurt beschlossenen Grundrechte des deutschen Volks. Dagegen widerriet B. dem Könige die Anerkennung der Reichsverfassung
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0530, von Brief (Börsenausdruck) bis Briefgeheimnis Öffnen
verwirkt haben sollten. Die franz. Nationalversammlung nahm auf Sieyes' Antrag die Gewährleistung des B. unter die sog. Grundrechte auf; nach diesem Vorgange wurde das B. in den meisten Verfassungsurkunden der konstitutionellen Staaten garantiert, so
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0346, Civiletat Öffnen
der vielverschlungenen und vielzersplitterten Entwicklung in Deutschland bildet, nachdem die Forderung der obligatorischen C. in den Bewegungen des J. 1848 eine Hauptrolle und einen Bestandteil der Frankfurter Grundrechte gebildet, auch die preuß. Verfassungsurkunde
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0989, von Detmold (Joh. Herm.) bis Detraktrecht Öffnen
. Als Mitglied des Verfassungsausschusses gehörte D. zu den wenigen, die sich der Aufstellung der Grundrechte und dem Verfassungsentwurfe widersetzten, wie er überhaupt einer Reorganisation Deutschlands durch die Nationalversammlung feindlich gesinnt
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0163, Deutschland und Deutsches Reich (Zeitungswesen) Öffnen
, die durch die gewaltige polit. Bewegung einen ungeahnten Aufschwung nahm, freies Licht und freie Luft zu gewähren. Die Deutschen Grundrechte vom 21. Dez. 1848 verkündeten im^[ab hier Scan nicht lesbar]Artikel 4 die Preßfreiheit. Dieselbe Bestimmung
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0192, Deutschland und Deutsches Reich (Geschichte 1815-66) Öffnen
eine wesentliche Stärkung der österr. Hegemonie und Verwerfung aller nationalen Wünsche. Endlich hatte auch die Nationalversammlung die Beratung der (28. Dez. 1848 als Reichsgesetz verkündigten) Grundrechte zu Ende geführt und 19. Okt. die Debatte über
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0194, Deutschland und Deutsches Reich (Geschichte 1815-66) Öffnen
eine Verfassung zu gewähren und deren Entwurf "einer zu diesem Zwecke berufenen Reichsversammlung vorzulegen". Dieser Entwurf schloß sich in den Grundzügen an die Frankfurter Verfassung an, nur waren in den Grundrechten sowohl als in den Befugnissen
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0196, Deutschland und Deutsches Reich (Geschichte 1815-66) Öffnen
Anlässen auch am Bundestage kund. Am meisten Einigkeit zeigte sich noch in dem Wetteifer einer reaktionären Politik. Der Bund hob die Grundrechte und die aus diesen abgeleiteten Verfassungsbestimmungen auf. In Österreich wurde die nie ins Leben
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0398, Döllinger (Johann Joseph Ignaz von) Öffnen
innern Angelegenheiten zu verschaffen. D. entwarf hier den Wortlaut der darauf bezüglichen Bestimmung, welche vom Frankfurter Parlament nur teilweise in die Grundrechte, dagegen von Preußen unverändert als Art. 15 der Verfassung aufgenommen und erst
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0725, von Eduard IV. (König von England) bis Eduard VI. (König von England) Öffnen
vorübergehend bewilligt, schon alle heutigen parlamentarischen Grundrechte enthielten: neben der Steuerbewilligung Rechnungsablage über die Geldverwendung und Kontrolle über die Beamten. 1360 begann ein Rückgang in den errungenen Erfolgen
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0887, von Hausfleiß bis Hausfriedensbruch Öffnen
) oder wegen einer Gefahr für die Bewohner. Das Haus- recht ("M7 K0U86 18 m)" C3.8U6", "mein Haus ist meine Burg" sagt der Engländer) wird als ein Grundrecht der Staatsbürger in neuern Verfassun- gen besonders gewährleistet, so in Art. 6 der Preuß
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0128, Hessen-Cassel Öffnen
126 Hessen-Cassel konstituierende Gewalt der Deutschen National- versammlung an. Die Grundrechte wurden publi- ziert, die Reichsverfassung vom 28. März 1849 verkündet. Nach dem Scheitern derselben entschloß sich die Regierung, dem
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0827, von Jagdhoheit bis Jagdrecht Öffnen
iDeutsches Grundrecht vom 27. Dez. 1848, §. 37) folgte dem franz. Beispiele. Die als Nealrechte be- stebenden Jagdgerechtigkeiten, soweit sie nicht auf lästigen Verträgen beruhten und künftig ablösbar sein sollten, wurden aufgehoben. Später wurden
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0010, von Kabinettmalerei bis Kabul Öffnen
Volks- und Standesgerichte durch Justizbehörden ersetzt und die Urteile durch landesherrliche Beamte gefunden wurden, so galt doch die Unabhängigkeit der letztern als unzweifelhaftes Grundrecht, gegen dessen Verletzung sich stets lebhafter Widerstand
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0035, von Lehnsgericht bis Lehr Öffnen
infolge der franz. Occupation auf einen Teil von Deutschland, und es fand nach Aufhören der Occupation nur teilweise eine Wiederherstellung statt. Eine neue Anregung brachte §. 39 der Grundrechte von 1848: «Aller Lehnsverband ist aufzuheben.» Wenn
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0470, von Magma bis Magnentius Öffnen
, Befreiung von ungesetzlichen Lasten und Handelsfreiheit. Außer diesen besondern Freiheiten gewährte die M. C. auch allgemeine Grundrechte. Kein Freier sollte ohne Urteil bestraft
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0965, von Mohl (Jul. von) bis Mohl (Robert von) Öffnen
. Die Nicdersetzung einer Kommission zur Entwerfung eines Allgemeinen Deutschen Handelsgesetzbuches, die Verkündigung der Deutschen Wechselordnung, der Grundrechte und der Reichsverfassung waren die banptsächlichsten Verdienste seiner amtlichen Thätigkeit
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0734, Österreichisch-Ungarische Monarchie (Geschichte) Öffnen
auf. Im Jan. 1851 trat Schmerling, im Mai Bruck aus dem Ministerium, womit die freisinnigen Elemente beseitigt waren. Am 1. Jan. 1852 erschien eine Kundmachung, wonach die Verfassung von 1849 und die Grundrechte aufgehoben, die Schwurgerichte beseitigt
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0735, Schweiz (Neuere Geschichte) Öffnen
und Petitionsrecht als Grundrechte gesichert. Genf, Mülhausen, Biel, das Bistum Basel, wie schon früher Veltlin, wurden von der S. losgerissen und mit Frankreich vereinigt. Vor und während
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 1026, Sklaverei Öffnen
die religiösen Schwärmer Tappan und Garrison (s. d.); sie eröffnete eine umfangreiche Propaganda durch Wort und Schrift in den Südstaaten. Zwar gelang es dem Süden nicht, die Abolitionisten zu unterdrücken, allein wichtige Grundrechte des Volks wurden
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0982, von Tribuna bis Tribus Öffnen
das damals bestimmt aus fünf Mitgliedern bestehende Kollegium auf zehn Mitglieder erhöht. Die Grundrechte der Volkstribunen erweiterten sich in dem von der Plebs stetig und siegreich durchgeführten Ständekampfe. So wurde der Kreis ihrer Intercession immer
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0468, von Waldeck (Stadt) bis Waldeck-Rousseau Öffnen
) schloß sich W. den Kämpfen um eine Erweiterung der Grundrechte an und stimmte schließlich gegen die Verfassung. Im Norddeutschen Reichstage erklärte er sich 1868 namentlich für dessen selbständige Einwirkung auf die Bundesschuldenverwaltung. 1869 legte
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0871, Württemberg (Geschichte) Öffnen
erlassen. Die Autorität der deutschen Centralguwalt und der Nationalversammlung erkannte die württemb. Regierung rückhaltslos an, und sie war eine der ersten, welche die in Frankfurt beschlossenen Grundrechte als Gesetz verkündete. Doch entstand
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0475, von Gesandtschaftsrecht bis Geschäftsgeheimnis Öffnen
. Ist ein Staat als Mitglied der Völkerrechtsgemeinschaft anerkannt, so ist willkür- liche Verweigerung des Empfanges von Gesandten dieses Staates eine Verletzung des Grundrechts auf Verkehr, das jedem anerkannten Staate zu- kommt. Vasallenstaaten
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0784, von Motorzähler bis München Öffnen
, in erster Reihe und glänzte als Redner bei Schaffung der Grundrechte und bei der Beratung der konfessionellen Gesetze. Er starb 24. Mai 1868. Mühlhausen * in Thüringen, Sitz eines Bezirkskommandos, hat (1895) 30115 (14465 männl., 15650 weibl.) E
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0500, Gallikanische Kirche Öffnen
'0x"03ition63 cleri 6a11icani) oder Artikel der G.K. als Grundrechte auf: 1)Der Papst hat in weltlichen Angelegenheiten kein Recht über Fürsten und Könige, darf auch deren Unter- thanen nicht vom Gehorfam gegen diefelben los- sprechen; 2