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100% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0083, von Genehmigung bis Genelli Öffnen
83 Genehmigung - Genelli. Sein Leben und seine Werke" (Hildburgh. 1871) wirkte er für ein besseres Verständnis und eine frische, unverkünstelte Auffassung des Dichters in größern Kreisen des gebildeten Publikums. Außerdem schrieb
80% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0767, von Genealogische Taschenbücher bis Genehmigung Öffnen
Liebesmüh" (ebd. 1887), das dramat. Gedicht "Gastrecht" (ebd. 1884) und der histor. Roman "Marienburg" (2. Aufl., ebd. 1886). Genehmigung wird vielfach im Sinne der An- erkennung (s. d.) oder Bestätigung (f.d.) anfechtbarer Rechtsgeschäfte
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0699, von Irreparabel bis Irritabilität Öffnen
697 Irreparabel - Irritabilität Anforderungen nicht entsprechen. Es ist Anordnung getroffen, daß die Anstalt in einer bestimmten Frist bei Verlust der Genehmigung auszuführen ist; die Genehmigung kann zurückgenommen werden, wenn aus Handlungen
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0101, von Aufsetzbürste bis Aufsichtsrat Öffnen
. Aktive Reichs- und unmittelbare Staatsbeamte (nicht aber Rechtsanwälte) bedürfen zur Übernahme der Funktion der dienstbehördlichen Genehmigung, die bei Verknüpfung der Mitgliedschaft mit Remuneration zu versagen ist. Der erste A. wird bereits im Stadium
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0613, Irrenrecht Öffnen
, von diesem zu genehmigen ist. Die Aufnahme ist auch hier binnen 24 Stunden bei der Ortspolizeibehörde der Anstalt anzuzeigen. Anträgen auf Entlassung muß, wenn sie von den gesetzlichen Vertretern der Pensionäre ausgehen, in jedem Fall entsprochen werden
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0766, von Appreturmaschinen bis Approximation Öffnen
. der Baumwollgewebe (aus dem Französischen, Wien 1888). Appreturmaschinen , s. Appretur . Appreturverfahren , s. Veredelungsverkehr . Approbation (lat.), Billigung, Genehmigung, insbesondere die durch ein Zeugnis beurkundete
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0151, Englische Verfassung Öffnen
war. Die betreffende Klausel erwähnt indessen nicht ausdrücklich das oben erwähnte tallage, das sodann auch von Eduard Ⅰ. (1301), Eduard Ⅱ. (1312) und Eduard Ⅲ. (1332) ohne Genehmigung des Parlaments erhoben wurde. Ein Gesetz von 1340 bestimmt schließlich
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0634, von Rätien bis Rationalismus Öffnen
.), Bestätigung, Genehmigung, früher üblich für das von dem Angeschuldigten auf der Folter abgegebene, nachher wiederholte Geständnis, namentlich aber auch heute noch für die durch ernannte Bevollmächtigte abgeschlossene Staatsverträge. Die Verträge werden
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 1001, Fabrikgesetzgebung (Deutschland) Öffnen
Verlängerung der Arbeitszeit ist mit Genehmigung der kantonalen Verwaltungsbehörden zulässig. Zum Mittagsessen ist um die Mitte der Arbeitszeit mindestens eine Stunde freizugeben und eventuell außerhalb der gewohnten Arbeitsräume eine angemessene
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0412, Handels- u. Gewerbekammern (Geschäftsgang, Budget, Wirkungskreis) Öffnen
für solche Orte oder Bezirke gebildet, an welchen ein Bedürfnis hierfür obwaltet, während H. u. G. für jeden Regierungsbezirk bestehen müssen. Auch zur Errichtung der Gremien bedarf es der Genehmigung des Staatsministeriums des Innern. Letzteres
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0360, von Stiftsschulen bis Stiglmayer Öffnen
oder durch letztwillige Verfügung errichtet. Nach deutschem Recht (preuß. Gesetz vom 23. Febr. 1870; königl. sächsisches vom 15. Juni 1868; badisches vom 5. Mai 1870; Bayr. Gemeindeordnung vom 29. April 1869) bedürfen die S. von Privatpersonen mindestens der Genehmigung
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0439, Eisenbahn (Staatsverwaltung) Öffnen
Genehmigung sind aber nur diejenigen Sachen vorbehalten, welche ihrer Natur nach zur Zuständigkeit der Ministerialbehörde gehören oder ihrer besondern Wichtigkeit oder finanziellen Tragweite halber
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0702, von Appreturverfahren bis Apraxin Öffnen
. etc. (Berl. 1873); Grothe, Die Appreturmaschinen (das. 1879). Appreturverfahren, s. Veredelungsverkehr. Approbation (lat.), im allgemeinen die Genehmigung von seiten einer Behörde zur Ausübung einer Thätigkeit oder eines Amtes, daher
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0068, Gemeindehaushalt (Steuersystem) Öffnen
, d. h. solcher, über welche die Gemeindevertretung nach ihrem Ermessen entscheiden kann. Das Maximum dieser Zuschläge ist 20 Cent.; für Überschreitung dieses Satzes ist Genehmigung des Staatsoberhauptes erforderlich. Außerdem besitzen die Gemeinden
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0590, von Ratifizieren bis Rationalismus Öffnen
); Campell, Historia raetica (hrsg. von Plattner, Bas. 1887). Ratifizieren (lat.), genehmigen, namentlich die Handlungen eines Vertreters; daher Ratifikation, im diplomatischen Verkehr die durch die Staatsregierung bewirkte Anerkennung
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0564, Kraftversorgung (Druckluftanlage in Offenbach etc.) Öffnen
550 Kraftversorgung (Druckluftanlage in Offenbach etc.) Eine etwanige Erhöhung dieses Höchstpreises unterliegt der Genehmigung der Stadtverordneten und richtet sich nach dem Kohlenpreise. Die Stadtgemeinde selbst wird die Druckluft zu eignem
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0880, von Besicht bis Besitz Öffnen
. oder Kauf auf Probe ist unter der Bedingung geschlossen, daß der Käufer die Ware genehmige. Die Bedingung ist im Zweifel eine aufschiebende (s. Aufschiebende Bedingung); geht also die Ware bei dem Käufer vor der Genehmigung unter, so
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0888, von Bestandsschätzung bis Bestätigung Öffnen
, von der Genehmigung der Staatsverwaltung abhängt, z. B. bei Gemeindewahlen, Genehmigung gewisser der staatlichen Kontrolle unterworfenen Berufe und Anstalten, Ausübung der Autonomie (Erlaß von Statuten und Reglements) u. s. w.; 3) konstitutionelle B
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0718, von Festungsstrafe bis Festus Öffnen
die Errichtung und Veränderung aller turmartigen Bauten der Genehmigung der Kommandantur. Innerhalb des II. Rayons sind alle Massivbauten und zu gewerblichen Zwecken be- stimmte Ofen von großem Abmessungen (wieZiegel- und Kalköfen) unzulässig
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0064, von Glaubersalzwässer bis Gläubigerversammlung Öffnen
Berichterstattung über die Sachlage und die Geschäftsführung verlangen. Zur Vornahme von wichtigern, in den §§. 121 und 122 der Konkursordnung aufgezählten Rechtshandlungen bedarf der Verwalter der Genehmigung des G., sofern ein solcher bestellt worden
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0451, von Privatrecht bis Privilegium Öffnen
der Schulen zu überwachen. Nach preuß. Gesetz (Landrecht, Tl. 2, Tit. 12, §§. 1 u. 2) dagegen sind die Schulen und Universitäten Veranstaltungen des Staates, und es sollen der- gleichen Anstalten nur mit Genehmigung des Staates errichtet werden
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0484, von Provinzialhilfskassen bis Provinzialordnung Öffnen
beschlossene Belastungen der Provinz bedürfen ministerieller Genehmigung. Preußen hat den Provinzen auch namhafte Zuschüsse aus Staatsmitteln gegeben, z. B. an Hannover durch Gesetz vom 7. März 1868 jährlich 1,5 Mill. M., an Nassau durch Gesetz vom 11. März
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0125, Sparkassen Öffnen
123 Sparkassen meindesparkassen Preußens kommt zunächst das Reglement vom 12. Dez. 1838, die Errichtung von Gemeindesparkassen betreffend, in Betracht, wonach die Genehmigung der Errichtung und die Bestätigung des Statuts den Oberpräsidenten
0% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0793, Gesetzeskunde Öffnen
, wie der Handel mit Giften, Spiritus, Explosivstoffen, denaturirtem Salz, bedürfen einer besonderen behördlichen Genehmigung (siehe später). Es genügt zur Betreibung eines Drogengeschäftes die für alle Handelsgeschäfte nöthige Eintragung in das Firmenregister
0% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0814, Gesetzeskunde Öffnen
Nichtbezugsberechtigte ist streng verboten.) Hat ein Drogist die Genehmigung, undenaturirten Branntwein zu Heil- und Parfümeriezwecken steuerfrei zu verwenden, so muss er zwei Konten einrichten; in dem ersten darf er nur diejenigen Branntweinmengen
0% Drogisten → Erster Theil → Handels- und Kontorwissenschaft: Seite 0835, Handels- und Kontorwissenschaft Öffnen
. Konzession = Zugeständniss, Genehmigung der Behörde. Kredit = Vertrauen, Zahlungsfrist, Waaren auf Kredit geben, Waaren auf
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0957, von Zeugartillerie bis Zeuge Öffnen
ihre Pflicht zur Amtsverschwiegenheit bezieht, nur mit Genehmigung der vorgesetzten Dienstbehörde, der Reichskanzler nur mit Genehmigung des Kaisers, Minister nur mit Genehmigung des Landesherrn, in den Freien Hansestädten Senatsmitglieder nur
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0787, von Reservelazarette bis Reserveoffiziere Öffnen
, ist das Fehlende in den nächsten Beitragsperioden (von je 5 Jahren) aufzubringen. Die Verteilung auf diese Perioden unterliegt der Genehmigung des Reichsversicherungsamtes. Durch das Statut der Versicherungsanstalt kann bestimmt werden, daß der R. bis zur
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0218, Kriegssanitätswesen (die freiwillige Krankenpflege) Öffnen
(s. d.) zur freiwilligen Krankenpflege ist hervorgegangen aus der Genfer Konvention (s. d.); ihr Verhältnis zu den staatlichen Sanitätseinrichtungen hat in Deutschland neuerdings gesetzliche Regelung gefunden. Mit Genehmigung des Kaisers
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0545, Amortisationsconto Öffnen
Erwerb, zuweilen nur der unentgeltliche Erwerb. Einige Gesetze machen die Gültigkeit oder Wirksamkeit des Verpflichtungsgeschäftes oder auch lediglich des dinglichen Entäußerungsgeschäftes von staatlicher Genehmigung abhängig. Andere Gesetze verbieten
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0873, von Eisenbahngeld bis Eisenbahnkonzession Öffnen
Staate (gewöhnlich durch den Landesherrn) andern Personen erteilte Befugnis, eine bestimmte, dem öffentlichen Verkehr gewidmete Eisenbahn zu bauen und zu betreiben. Bei Staatsbahnen wird die staatliche Genehmigung zur Anlage der Bahn gewöhnlich
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0900, Eisenbahntarife Öffnen
Genehmigung der Aufsichtsbehörde erforder- lich ist. In die allgemeinen Wagenladungsklassen gehören die in der Klassifikation der Specialtarife nicht benannten höherwertigen Güter, während die Specialtarife I, II und III die weniger wertvollen
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0494, von Kollegianten bis Kollektivvollmacht Öffnen
von Haus zu Haus (Hauskollekte) oder durch die an die Kirchthüren gestellten Becken (Kirchen- oder Beckenkollekte) erfolgt. Neue K. anzuordnen, bedarf es eines Beschlusses der Gemeinde (oder auch der höhern Synodalorgane), der Genehmigung des
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0612, von Konzentrisch bis Konzil Öffnen
der Subskription von Anleihen diejenigen Zeichner, die in der Absicht zeichnen, den auf sie fallenden Betrag zu einem höhern als dem Subskriptionspreise wieder weiter zu veräußern. Konzessībel (neulat.), zulässig. Konzession (lat.), Genehmigung, Bewilligung
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0479, von Protokollarisch bis Protuberanzen Öffnen
und Tag derselben und die Namen der mitwirkenden oder beteiligten Personen angeben und die Beobachtung der wesentlichen Förmlichkeiten des Verfahrens ersehen lassen, den Beteiligten, soweit es sie betrifft, zur Genehmigung vorgelesen oder zur Durchsicht
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0029, Agrarfrage (Mittel zur Abhilfe) Öffnen
der Genoßenschaftskontrolle zu unterstellen, so daß jede Kreditaufnahme der Genehmigung seitens der genossenschaftlichen Organe bedurfte. Verbunden wurde damit wohl die Forderung, daß in Zukunft der Besitzkredit, d. h. der durch Erbteilung und Ankäufe bedingte Kredit
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0834, von Eisenbahnartels bis Eisenbahnbau Öffnen
. Vorkonzession) wird von der Aufsichtsbehörde erteilt. Die ausführlichen Vorarbeiten bezwecken die Aufstellung der Entwürfe für die Ausführung. Die Genehmigung zur letztern wird von der Aufsichtsbehörde erteilt, nachdem die Entwürfe
0% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0812, Gesetzeskunde Öffnen
Erzeugung des Branntweins (Spiritus) aus Kartoffeln, Getreide u. s. w. unterliegt sowohl der Genehmigung, als auch der ununterbrochenen Kontrolle der Steuerbehörden. Die Erlaubniss zum Kleinhandel mit Spiritus und Branntwein schliesst nicht zugleich
0% Drogisten → Erster Theil → Handels- und Kontorwissenschaft: Seite 0836, Handels- und Kontorwissenschaft Öffnen
= Auflösung eines Geschäftsbetriebes durch Berichtigung der Schulden und Forderungen, Ausverkauf der Waaren und Einrichtung. Lizenz = Genehmigung, Erlaubnissschein, Gewerbeschein. Lombardiren = (Waaren, Werthpapiere) verpfänden, beleihen. Lowry = offener
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0265, Aktie und Aktiengesellschaft (volkswirtschaftliche Bedeutung; Geschichtliches) Öffnen
Aktiengesellschaften ging vor 1870 weiter als jetzt. Die Errichtung solcher Gesellschaften, ihr Statut, jede Abänderung desselben, die Auflösung der Gesellschaft durch Vereinigung mit einer andern etc. waren an die staatliche Genehmigung geknüpft
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0477, von Baugesellschaften bis Baugewerkschule Öffnen
bis zu einem Jahr bestraft wird. Ebenso bestraft dasselbe mit Geldstrafe bis zu 150 Mk. oder mit Haft denjenigen, welcher als Bauherr, Baumeister oder Bauhandwerker einen Bau oder eine Ausbesserung, wozu die polizeiliche Genehmigung erforderlich
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0526, von Baurente bis Bausteine Öffnen
526 Baurente - Bausteine. meister oder Bauhandwerker einen Bau oder eine Ausbesserung, wozu die polizeiliche Genehmigung erforderlich ist, ohne diese Genehmigung oder mit eigenmächtiger Abweichung von dem durch die Behörde genehmigten Bauplan
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0884, von Bibelot bis Bibelverbot Öffnen
Tarragona (1234) sogar den Besitz einer Übersetzung ohne Genehmigung des Bischofs. Als ketzerisch wurde Wiclefs Übersetzung zu Oxford (1383) verboten. Synodalbeschlüsse und päpstliche Verordnungen forderten dann die bischöfliche Genehmigung für Verbreitung
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0113, Bodenmelioration (Maßregeln der Gesetzgebung und der Verwaltung) Öffnen
und Nichtabstimmenden von vornherein als zustimmend zu zählen. Diese Normierung der Majorität dürfte um so weniger bedenklich sein, wenn das Gesetz als zweite Voraussetzung die obrigkeitliche Genehmigung des Plans vorschreibt. Der Zweck derselben
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0056, von Konzeptibel bis Konzession Öffnen
. Konzession (lat.), Zugeständnis, Genehmigung, Bewilligung, insbesondere die amtliche Genehmigung einer Anlage oder die behördliche Erlaubnis zum Betrieb eines Gewerbes, wie z. B. die österreichische Gewerbeordnung die Gewerbe in freie
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0662, von Niederlassungsvertrag mit der Schweiz bis Nielsen Öffnen
nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und Genehmigung des Reichstags 3. Juli 1890 zu Bern ratifiziert wurde, entspricht im wesentlichen dem frühern Niederlassungsvertrag. Die Deutschen sind hiernach wie zuvor in jedem Kanton der Eidgenossenschaft
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0356, von Dispositionsbefugnis bis Dispositionsfähigkeit Öffnen
nur mit Genehmigung des Gerichts, nach franz. Recht nur mit der vom Gericht zu bestätigenden Genehmigung des Familienrats veräußert werden. Mit Eröffnung des Konkurses verliert der Gemeinschuldner das Recht, über sein zur Konkursmasse gehöriges
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0559, von Familienherd bis Familienorden Öffnen
, Hannover), znm Teil dahin, daß der Besitzer mit Genehmigung des Gerichts bis zu einem Drittel des Wertes ver- schulden kann (Österreich), jedoch mit Haftung nur der Einkünfte, teils mit näherer Unterscheidung ver- schiedener Arten von Schulden (Preußen
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0364, von Kirchenglaube bis Kirchenjahr Öffnen
. aus, dessen Verwaltung und Nießbrauch dem Klerus zukomme, während die Substanz nur im Falle dringender Not mit Genehmigung der Kirchenobern veräußert oder belastet werden dürfe. Dasselbe wurde durch Gnadenbezeigungen des Staates, Beiträge von Stadtgemeinden
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0755, Ostindien (Vorderindien) Öffnen
Genehmigung des Vicekönigs. Auch kann derselbe ebenso wie der Staatssekretär in England bereits erlassene Gesetze wieder aufheben. Es besteht eine beständige Verbindung mit dem engl. Staatssekretär für Indien. Auch diesem steht ein von ihm selbst ernanntes
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0315, Stempel Öffnen
.). Für Erlaubnisscheine zum Gewerbebetrieb werden 1,50, 5, 15, 50, 100 M. und für Genehmigungen zum Betrieb eines Dampfschiffs- oder Kleinbahnunternehmens 3, 10, 25, 60 und 100 M. erhoben, je nach der Gewerbesteuerklasse, zu der der Betrieb gehört
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0290, von Versammlungsstellung bis Versäumnis Öffnen
erörtert werden sollen, sind eine bestimmte Zeit (meistens 24 Stunden) vor Beginn der Ortspolizei anzumelden. Eine vorgängige Genehmigung zu polit. Versammlungen wird in Mecklenburg-Strelitz und, falls mehr als 20 Personen anwesend sind, in Elsaß
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0444, Frauenstudium Öffnen
Vorbildung abhängig ist, erforderte noch bis vor kurzem in jedem einzelnen Fall die Genehmigung des Unterrichtsministers. Durch ministeriellen Erlaß vom 16. Juli 1896 an die preuß. Universitätskuratoren ist jedoch diesen die Ermächtigung erteilt, selbständig
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0467, Gemeindesteuern Öffnen
ausgeschlossen war, ge- stattet. Befreit von Verbrauchsabgaben bleiben die Militärspeiseeinrichtnngen. Die über die Einfüh- rung oder Linderung indirekter Steuern zu erlassen- den Steuerordnungen bedürfen der Genehmigung (88- P, 14,18,19). Direkte
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0704, von Landgericht bis Landmann Öffnen
waren, schriftlicher Vertragsab- schluß (Neuguinea) oder Genehmigung der Behörde (Kamerun und Togo, Deutsch-Südwestafrika und Deutsch-Ostafrika) vorgeschrieben. Für Deutsch-Ost- asrika schreibt die kaiserl. Verordnung vom 26. Nov. 1895
0% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0199, Rechtswissenschaft: Staatsrecht (Strafrecht. Proceß) Öffnen
Rechtszuständigkeit Rechtshängigkeit Schriftlichkeit * Mandat. Mandat Vollmacht Blanket Genehmigung Generalvollmacht Instruiren Kommission
0% Fabris → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0154, Weg von Blaubeuren nach Seflingen und Ulm Öffnen
. Und als sie in das Kloster hineinkamen, setzten sie die alte Äbtissin Frau Christina Strölin von Ulm mit päpstlicher Genehmigung ab, entließen alle, die ein Amt hatten, und wählten an ihre Stelle die Mitgebrachten. Wie groß aber bei dem allem der Nonnen
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0266, Aktie und Aktiengesellschaft (Aktienrecht) Öffnen
die eine Art der Sociétés anonymes zuläßt, dieselben vom Erfordernis staatlicher Genehmigung befreit, dagegen zur Verhütung von Mißbrauch die gleichen Beschränkungen anordnet wie das erstere Gesetz (geringste Mitgliederzahl 7 Personen; geringster Betrag
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0525, Baurecht Öffnen
der Genehmigung der Baupolizeibehörde (Baukonsens) erforderlich; auch finden Baurevisionen und baupolizeiliche Abnahmen der Neubauten statt. Die baupolizeiliche Genehmigung eines Bauerlaubnisgesuchs, welch letzterm Grund- und Aufriß, Situationsplan
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0618, Begriff Öffnen
, resp. zweckmäßige Einrichtung Pflicht der Eingepfarrten. Die Anlegung neuer Begräbnisplätze kann bloß unter Genehmigung der kirchlichen Oberbehörden, welche dabei das Gutachten der Medizinalpolizei zu hören haben, erfolgen. Ebenso unterliegt die Wahl
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0878, Cavour Öffnen
auf amtlichem Weg zu vollenden, was er außeramtlich begonnen hatte. Ohne Rücksicht auf die Bestimmungen des Züricher Friedens und die Proteste Österreichs, auch ohne die Genehmigung Napoleons abzuwarten, acceptierte er den durch Volksabstimmung beschlossenen
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0797, Deutsch-französischer Krieg von 1870/71 Öffnen
Frieden schließe. So wurde 26. Febr. der Präliminarfriede von Versailles unterzeichnet und, um die Genehmigung desselben durch die Nationalversammlung zu beschleunigen, deutscherseits die Besetzung eines Teils von Paris bis zur Genehmigung angeordnet
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0890, Deutschland (Geschichte 1848. Erhebung Schleswig-Holsteins) Öffnen
die Schleswig-Holsteiner, welche er für Rebellen gegen ihren rechtmäßigen König hielt, bewogen die preußische Regierung, 26. Aug., ohne die Genehmigung der Reichsregierung vorzubehalten, den Waffenstillstand von Malmö mit Dänemark auf sieben Monate
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0465, Eisenbahntarife Öffnen
Transportgebühr gebildet worden sind. In Preußen unterliegen die Ausnahmetarife sowohl hinsichtlich der Transportgegenstände als auch der Verkehrsbeziehungen stets der Genehmigung des Ministers; die Genehmigung ist von dem Nachweis eines öffentlichen
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 1005, von Fabrikkassen bis Fabrik- und Handelszeichen Öffnen
. eine unwürdige Stellung der Lohnarbeiter herbeigeführt oder sonst Bestimmungen getroffen werden, welche berechtigte Ansprüche der Arbeiter verletzen und diese notwendig erbittern müssen, ist es zweckmäßig, für die F. zugleich obrigkeitliche Genehmigung
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0555, Frankreich (Geschichte: die erste Revolution) Öffnen
auf die Zivilverfassung der Kirche verweigernden Priester und der ausgewanderten Adligen (Emigranten), seine Genehmigung versagte. Um die revolutionären Leidenschaften von neuem zu entflammen, wünschte die Gironde den Krieg gegen die Mächte des alten
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0663, von Freizügigkeit bis Fréjus Öffnen
der militärischen Genehmigung, welche durch das zuständige Landwehrbezirkskommando erteilt wird. Wer den Aufenthaltsort wechselt, ohne die Genehmigung dazu nachgesucht und erhalten zu haben, wird sofort wieder einberufen. - Unter militärischer F. versteht man
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0223, von Hausflur bis Hausgesetze Öffnen
nicht mehr gestattet, oder von der Genehmigung des Staats abhängig gemacht. Die Familienverträge der deutschen regierenden Fürstenhäuser sind meist in die Staatsverfassungen, z. B. in die preußische Verfassungsurkunde (Art. 53 ff.), aufgenommen
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0968, Innungen Öffnen
, bedingen würde, welche den Verteidigern dieser Politik wenig genehm sein, der Staatsgewalt aber eine sehr schwierige Aufgabe auferlegen und die Wirksamkeit der I. beeinträchtigen würde. Als ungerechtfertigt muß insbesondere die Forderung erachtet
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0969, von Ino bis Inowrazlaw Öffnen
969 Ino - Inowrazlaw. Verwaltungsbehörde; I., welche nicht derselben Aufsichtsbehörde angehören, können zur gemeinsamen Verfolgung ihrer Aufgaben sowie zur Pflege der gemeinsamen gewerblichen Interessen mit Genehmigung der Verwaltungsbehörde
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0780, von Kirchenvermögen bis Kirchenvisitation Öffnen
zuweilen die Genehmigung des Landesherrn und der Stände erfordert wird. Man teilt die zum K. gehörigen Stücke ein in Res sacrae, die unmittelbar zu den Zwecken des Gottesdienstes bestimmten Sachen, und Res ecclesiasticae, solche Gegenstände, welche
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0981, Kommanditgesellschaft (K. auf Aktien) Öffnen
und die Befugnis obliegt, das Ausscheiden eines persönlich haftenden Gesellschafters zu verlangen. Um etwanigem Mißbrauch vorzubeugen, verlangte das deutsche Handelsgesetzbuch staatliche Genehmigung zur Errichtung einer K. auf Aktien; die Aktien sollten
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0994, von Namenpapiere bis Namur Öffnen
wie die Orderpapiere. Namensänderung war nach römischem und gemeinem deutschen Recht in das Belieben der betreffenden Privatperson gestellt. Partikularrechtlich ist dagegen zur Abänderung des Familiennamens obrigkeitliche Genehmigung, in manchen Staaten sogar
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0255, Norwegische Litteratur (Beginnder nationalen Bestrebungen) Öffnen
behauptete dagegen, das Veto sei auch in diesem Fall nur suspensiv, und faßte 9. Juni 1880 den Beschluß, daß jener veränderte Verfassungsartikel auch ohne königliche Genehmigung Gesetz sei; Stang trat hierauf zurück und wurde durch Staatsminister
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0526, Österreichisch-Ungarische Monarchie (Geschichte: 1871-1874) Öffnen
als gemeinsamen Vertretungen auflösten. Die Artikel wurden 10. Okt. dem Kaiser zur Genehmigung vorgelegt. Die Aufregung, ja Erbitterung, welche diese Vorgänge in der verfassungstreuen deutschen Bevölkerung hervorriefen, bewog den Reichskanzler Grafen Beust
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0735, Parlament Öffnen
derselben gegen kriminelle Verhaftung nur in beschränktem Maß. Jedes Mitglied des Unterhauses muß sein Mandat niederlegen, wenn es von der Krone ein Amt annimmt. Beide Häuser haben das Recht, die Gesetze zu genehmigen, die Abgaben zu bewilligen
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0994, von Rotes Kreuz für Frauen etc. bis Rotes Meer Öffnen
von der Genehmigung des Kriegsministeriums und unterstellt dieselben unbedingt dem französischen Zentralkomitee. In Deutschland schließt die Kriegsetappenordnung von 1887 die Hilfe der Neutralen auf dem Kriegsschauplatz und innerhalb des Bereichs
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0763, Schweiz (Geschichte 1848-1873) Öffnen
Verfügung über das Militärwesen und nicht die ganze Zivil- und Strafgesetzgebung verloren, wogegen die Errichtung von Bistümern von der Genehmigung des Bundes abhängig gemacht, die Errichtung von Klöstern verboten und die Rechte des Bundes
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0104, Sparkassen Öffnen
Rechnung trägt, jedoch mit der Maßgabe, daß ebenso wie in Bayern, Baden, Sachsen etc. die Statuten der öffentlichen, unter Staatsaufsicht zu stellenden S. der staatlichen Genehmigung bedürfen; in England seit 1817, wo man den Charakter der S
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0245, von Statz bis Staubeinatmungskrankheiten Öffnen
der durch die Gesetzgebung gezogenen Schranken Ortsstatuten, geeigneten Falls mit Strafbestimmungen, zu errichten. Nach preußischem Recht bedürfen derartige S. der Stadtgemeinden der Genehmigung des Bezirksausschusses, in Berlin des Oberpräsidenten. In andern Staaten
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0008, Urheberrecht (Verlegung desselben) Öffnen
den Namen und Wohnort des Verfertigers oder des Verlegers und das Kalenderjahr tragen, in welchem die Abbildung zuerst erschienen ist. Die Verletzung des Urheberrechts. Jede mechanische Vervielfältigung eines Schriftwerkes, welche ohne Genehmigung
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0675, von Previtali bis Prince Öffnen
durch die Rücksicht auf die Erhaltung des Übergewichts der Deutschen erforderlichen Modifikationen genehmigt. Der Windthorstsche Schulantrag, welcher durch die Bestimmung, daß kein Volksschullehrer ohne Genehmigung der kirchlichen Behörde
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0410, Handels- u. Gewerbekammern (Organisation, rechtliche Stellung etc.) Öffnen
für Landwirtschaft, Gewerbe und Handel) jederzeit das Recht, mit Genehmigung des Königs die Kammern aufzulösen, während ein gleiches Recht den Regierungen der übrigen deutschen Bundesstaaten nicht eingeräumt ist. Dagegen ist in allen Bundesstaaten
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0076, von Auster bis Australien Öffnen
wiegen, so betrug die Ausfuhr ungefähr 36,145,816 Stück im Gesamtwert von 2,542,370 Mk. Von Seeland aus wird auch eine künstliche Austernbank bepflanzt, die mit Genehmigung der preußischen Regierung an der Südostküste von Borkum angelegt werden soll
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0157, Chile (Statistisches, Geschichte) Öffnen
auf die Unterstützung der demokratischen Partei. Dagegen verlangte die aus der Aristokratie hervorgegangene Mehrheit des Kongresses, daß der Präsident nur solche Ministerien ernenne, die ihr genehm seien. Der Konflikt wurde verschärft durch die Günstlingswirtschaft
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0758, Portugal (Finanzen; Geschichte) Öffnen
einzulösen. Eine sehr bedenkliche Maßregel war aber die durch königliches Dekret ohne parlamentarische Genehmigung erlassene Verordnung vom 8. Mai 1891, durch welche der lusitanischen Bank das Recht eingeräumt wurde, ihre in Gold fälligen Zahlungen
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0046, Abgesonderte Befriedigung Öffnen
darüber, ob ein Anspruch auf A. B. anerkannt oder bestritten werden soll, steht lediglich dem Konkursverwalter zu. Derselbe hat, soweit es sich um einen Wertgegenstand von mehr als 300 M. handelt, die Genehmigung des Gläubigerausschusses einzuholen
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0252, Ägypten (neuere Geschichte) Öffnen
Abänderung, daß der Chediv ohne Genehmigung der Pforte und der Gläubiger keine neue Anleihe aufnehmen und daß die Stärke der ägypt. Armee in Friedenszeiten nur 18000 Mann betragen dürfe. Der neue Chediv setzte im Sept. 1879 ein neues Ministerium ein unter
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0613, Anfechtung Öffnen
betrogen worden ist. Ein Minderjähriger kann den Vertrag, welchen er geschlossen hat, anfechten, aber erst nach erfolgter Volljährigkeit genehmigen. Einige unterscheiden noch zwischen Anfechtbarkeit und relativer Nichtigkeit. Sie nennen anfechtbar
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0164, von Aussig bis Aussperrung Öffnen
Sache herausgeben oder es auf einen Prozeß ankommen lassen will. Nach der Deutschen Konkursordnung (§. 121) bedarf der Verwalter, sofern es sich um einen Wert von mehr als 300 M. handelt, der Genehmigung des Gläubigerausschusses, wenn
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0889, von Bestätterung bis Bestattung (der Toten) Öffnen
Geschäfte angewandt, im Gegensatz zu Genehmigung oder Anerkennung (s. d.) eines anfechtbaren Geschäfts. Bestätterung, Abfahren, Abrollen, Abstreifen, Zustellen, Zustreifen, das Abholen der Güter vom Bahnhof nach der Behausung des Empfängers
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 1010, von Bikephalisch bis Bilanz (wirtschaftlich) Öffnen
die Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften nach dem Gesetz vom 1. Mai 1889 die B. jährlich zu ziehen, von der Generalversammlung genehmigen zu lassen (§. 46) und binnen 6 Monaten nach Ablauf des Geschäftsjahrs zu veröffentlichen (§. 31
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0327, Börse Öffnen
. Einführungsgesetz zu demselben aber setzt fest, daß die Gründung von B. sowie die Aufstellung, Abänderung oder Ergänzung von Börsenordnungen der Genehmigung des Handelsministeriums bedarf. Für die Berliner B. ist gegenwärtig die revidierte Börsenordnung vom 20
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0474, von Braunschweigische Landeseisenbahngesellschaft bis Braun & Schneider Öffnen
unterstellt. (S. Preußische Eisenbahnen.) Nach Genehmigung der zwischen Preußen und Braunschweig abgeschlossenen Verträge wegen des Übergangs der B. E. in den preuß. Staatsbesitz wurde der Braunschweigischen Landeseisenbahngesellschaft
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0479, von Brazzaville bis Brdywald Öffnen
. 1882 wurde sein 3. Okt. 1880 mit Makoko abgeschlossener Vertrag nach erfolgter Genehmigung der Kammern veröffentlicht; 11. Jan. 1883 wurde ihm für seine Forschungen und die Anlage neuer Stationen eine staatliche Beihilfe von 1275000 Frs. bewilligt
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0602, von Bruckbad bis Brücke Öffnen
.) oder Trajektanstalten hervorzuheben sind. In rechtlicher Beziehung ist folgendes zu bemerken. B. über öffentliche Ströme dürfen, wenn sie nicht vom Staate selbst gebaut werden, nur mit dessen Genehmigung angelegt werden. Bei der Erteilung der Genehmigung werden
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0700, Budget Öffnen
, wie Gneist treffend bemerkt, eine "Unterordnung aller gesetzlichen Ordnung im Staat unter die Beschlüsse der etatbewilligenden Kammer; denn jedes verfassungsmäßige Organ im Staat bedarf nun zu seiner Wirksamkeit einer jährlichen Genehmigung
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0894, Canada (Staat) Öffnen
sämtlicher Kolonien in Quebec zusammen und faßte in den berühmten "72 Resolutionen" den Beschluß der Vereinigung, der den gesetzgebenden Versammlungen der einzelnen Kolonien zur Genehmigung vorgelegt wurde. Obwohl die Prinz-Edward-Insel und Neufundland den
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0200, China (Verkehrswesen) Öffnen
. Die der Gesellschaft Ende 1888 erteilte Genehmigung zum Weiterbau der Bahn in der Richtung auf Peking wur de zwar später wieder zurückgezogen, indes ist die östl. Verlängerung von Kai-ping aus vorläufig bis zur Hafenstadt
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0733, Dampfkesselgesetze Öffnen
731 Dampfkesselgesetze 1892 ergangen. Vor Beginn des Betrieben ist anw licke Revision vorzunehmen; libergang anf einen nenen Erwerber ist rechtlich gleichgültig. In Preußen sind zur Genehmigung kompetent die Kreisausschüsse