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100% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0763, Schwurgericht Öffnen
761 Schwurgericht Verhandlung darf kein Geschworener, nach §. 333 der Österr. Strafprozeßordnung als Vorsitzender auch kein Richter teilnehmen, welcher an der ersten Verhandlung teilgenommen bat. Der neue Spruch muß, auch wenn er mit dem
99% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0760, Schwurgericht Öffnen
758 Schwurgericht stellenden Thatbestandes die nötige Rechtsbelehrung, an deren Grundsätze die Geschworenen gebunden sind. Ihr Nichtschuldig hat die Bedeutung der Definitiv- entscheidung; im Fall des "Schuldig" hat sich der Richter nur
99% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0761, Schwurgericht Öffnen
759 Schwurgericht werden Ergänzungsurlisten aufgestellt, für welche eine direkte Steuer von 5 Fl. genügt. Unfähigkeit zu dem Amte eines Geschworenen wird nach §. 2 des österr. Gesetzes begründet durch körperliche oder geistige Gebrechen
99% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0762, Schwurgericht Öffnen
760 Schwurgericht erfolgt auch in Österreich, nachdem inzwischen die Hauptverhandlung eröffnet ist, in Gegenwart sämt- licher Angeklagten in öffentlicher Sitzung. Nach §.288 der Deutschen Strafprozeßordnung richtet der Vor- sitzende an
71% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0780, Schwurgericht (in Deutschland) Öffnen
780 Schwurgericht (in Deutschland). öffentliche Meinung in der Rheinprovinz dem S. entschieden günstig. Entscheidend für die allgemeine Einführung der Schwurgerichte in den verschiedenen deutschen Staaten war jedoch erst die politische
63% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0781, von Schwurgericht bis Schwyz Öffnen
781 Schwurgericht - Schwyz. Haupt- und Hilfsgeschwornen zusammen. Als Hilfsgeschworne für den Fall der Verhinderung von Hauptgeschwornen sind Personen zu wählen, welche am Sitzungsort des Schwurgerichts oder in dessen nächster Umgebung wohnen
62% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0759, von Schwungrad bis Schwurgericht Öffnen
757 Schwungrad - Schwurgericht oder massigern Körper sich am weitesten von der Eentralachse entfernen, dient ein eigentümlich aus- gebauchtes Glasgefäh (Fig. 2), das etwas rot- gefärbtes Wasser und Quecksilber enthält. Bei rascher Notation
62% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0779, Schwurgericht (in England, Frankreich, Deutschland) Öffnen
779 Schwurgericht (in England, Frankreich, Deutschland). dung. Der Ankläger hatte sich regelmäßig zum Kampfbeweis zu erbieten. Bei Kampfunfähigen trat an Stelle des gerichtlichen Zweikampfes das Gottesurteil. Allmählich erlangten aber
44% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0778, von Schwungschaufel bis Schwurgericht Öffnen
778 Schwungschaufel - Schwurgericht. Arbeitsmaschinen von Wichtigkeit, bei welchen Arbeits- und Leergangsperioden miteinander abwechseln, z. B. bei vielen einfach wirkenden Pumpen, bei Stoß-, Durchstoß-, Präge-, Stanz-, Schienenrichtmaschinen
18% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0046, von Ablauf bis Ableitung Öffnen
, einem Geschworenen oder einem Schöffen eintreten kann (vgl. Richter , Schwurgericht , Schöffen ). Ableitung , in der Heilkunde die Wirkung solcher Mittel, welche
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0592, von Schöffer bis Schokolade Öffnen
die Aburteilung schwerer, nicht zur Kompetenz der Geschwornen gehöriger Straffälle Schöffengerichten, die aus drei Richtern und vier Schöffen zusammengesetzt waren. Vorzugsweise bei den Gegnern des Schwurgerichts fanden die S. vielfach Anklang
0% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0197, Rechtswissenschaft: Staatsrecht (Justiz) Öffnen
. Schwurgericht Urliste Arten der Gerichte. Gericht Amtsgericht * Civilgericht Civilkammer, s. Kassationshof Divisionsgericht, s. Militärgerichtswesen Ehrengerichte Einzelrichter Feldgerichte, s. Militärbezirksgerichte Forum
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0575, von Schöffer bis Schokolade Öffnen
. (Berl. 1872). Vgl. noch: H. Senffert, Über Schwurgerichte und S. (Münch. 1873); ders., Erörterungen über die Besetzung der S. und Schwurgerichte (Brest. 1879); Fulda, Die Reform der Geschworenengerichte nach Analogie der S. (Heilbronn 1883). über
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0564, Bayern (Rechtspflege. Finanzwesen) Öffnen
Landgericht München Ⅰ sind nur die Amtsgerichte München Ⅰ und München Ⅱ unterstellt. 4 bis 7 Landgerichte bilden ein Oberlandesgericht (Augsburg, Bamberg, München, Nürnberg, Zweibrücken, s. diese Artikel). Periodische Schwurgerichte bestehen bei den
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0928, von Geschwindigkeitsmessung bis Geschworener Öffnen
einberufen werden, für die Zeit ihrer Einberufung Diäten zu zahlen. Geschworenengericht, s. Schwurgericht. Geschworener (engl. juryman; frz. juré), Bezeichnung für die im Strafprozeß eidlich in Pflicht genommenen, meistens rechtsunkundigen
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0167, von Gerichtliche Analyse bis Gerichtliche Medizin Öffnen
ist jedoch jetzt eine lebhafte Bewegung im Gange. Revisionsinstanz: Durch das gegen die Strafurteile der Landgerichte und der Schwurgerichte zulässige Rechtsmittel der Revision (Nichtigkeitsbeschwerde) ist die Möglichkeit gegeben, für den Fall
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0225, von Geschwisterkinder bis Geschwülste Öffnen
); im Bergwesen die frühern Beisitzer der Berggerichte, Berggeschworne oder Berginspektoren; im Gerichtsverfahren diejenigen vereidigten Männer, welche bei dem Schwurgericht (s. d.) über die Schuldfrage zu entscheiden haben. Geschworne Frauen, s. v
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0334, Presse (gegenwärtig Gesetzgebung) Öffnen
1870 binnen drei Jahren vom Tag der letzten Verbreitung verjährt). Die Kompetenz der Schwurgerichte ist auf die mit höhern Strafen bedrohten Verbrechen beschränkt. Die 1848 von der Nationalversammlung in Frankfurt beschlossenen Grundrechte enthielten
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0361, von Strafprozeß bis Strafrecht Öffnen
, auf der Basis der Inquisitionsprozedur ruhenden Gesetze bei und verknüpfte damit in äußerlicher Weise die Einrichtungen der Staatsanwaltschaft, des Schwurgerichts, der Öffentlichkeit und Mündlichkeit im Hauptverfahren (so in Preußen und Bayern
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0864, Berufung (juristisch) Öffnen
862 Berufung (juristisch) und der Schwurgerichte in sehr beschränktem Maße nur hinsichtlich des Ausspruchs über die Strafe und über privatrechtliche Ansprüche. Gegen Urteile der Bezirksgerichte wegen Übertretungen findet nach ßß.463fg.
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0877, von Beschwerdebuch bis Beschwören Öffnen
), 270, 388 (s. Unzuständigkeitserklärung), 279 (s. Schwurgericht) und im Gerichtsverfassungsgesetz §§. 41, 52, 53, 75 (s. Schöffengericht), 94 (s. Schwurgericht) behandelten Fällen. Die B. steht nicht bloß den Prozeßbeteiligten (Angeklagten
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0176, von Hilfsbänder bis Hilfskassen Öffnen
. Hilfsdünger, s. Veidünger. Hilfsfrage. Hat die Verhandlung vor dem Schwurgericht (s. d.) Umstände ergeben oder sind solche auch nur behauptet worden, welche eine von der Anklage abweichende rechtliche Beurteilung der dem Angeklagten zur Last
0% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0198, Rechtswissenschaft: Staatsrecht (Strafrecht) Öffnen
. Reichsbehörden Reichsoberhandelsgericht Schöffengerichte Schwurgericht Staatsgerichtshof Standgericht Standrecht, s. Standgericht Fremde. Anklagejury Banc Barre Bench, s. King's Bench King's Bench Queen's Bench Barreau Gesetzgebendes
0% Kuenstler → Hauptstück → Lexikon: Seite 0052, von Berteaux bis Bertling Öffnen
er Schüler von Schadow und Bendemann wurde, machte sich zuerst einen Namen durch das nach den Kartons des letztern im Treppenhaus des Schwurgerichts zu Naumburg ausgeführte Wandgemälde: der Brudermord Kains. Von seinen spätern Arbeiten wurden bekannt
0% Kuenstler → Hauptstück → Lexikon: Seite 0262, Heyden Öffnen
des Schwurgerichts in Posen beauftragt. 2) Otto Joh. Heinr., Historien- und Porträtmaler, geb. 8. Juli 1820 zu Ducherow (Vorpommern), studierte anfangs Theologie und ging 1843
0% Kuenstler → Hauptstück → Lexikon: Seite 0485, von Schuback bis Schubert-Soldern Öffnen
als erstes in Berlin gemaltes Bild der Salomonische Urteilsspruch für den Saal des Schwurgerichts in Dessau (1853), der wegen der treffenden Charakteristik ungeteilten Beifall fand; ferner: eine Grablegung Christi, eine Auferstehung (Schloßkirche
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0801, Berufung (in Strafsachen) Öffnen
getragen, als sie Erkenntnissen der Strafkammern der Landgerichte und Urteilen der Schwurgerichte gegenüber das Rechtsmittel der B. ausschließt. Dafür hat sie dem Beschuldigten im landgerichtlichen Verfahren besondere Garantien für eine gründliche
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0840, Deutschland (Rechtsgebiete; Finanzwesen) Öffnen
werden von den Schwurgerichten, Übertretungen und leichte Vergehen von den Schöffengerichten abgeurteilt; alle sonstigen Verbrechen und Vergehen gehören vor die Strafkammern der Landgerichte. Berufung ist nur gegen Urteile der Schöffengerichte zulässig
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0219, von Hauptwache bis Hauréau Öffnen
(s. d.), welches durch Verlesung der Urteilsformel und Eröffnung der Urteilsgründe zu verkünden ist. Die Verkündung des Urteils kann eine Woche ausgesetzt werden. Die Eigentümlichkeit des Verfahrens vor den Schwurgerichten hat noch weitere besondere
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0533, von Hilfe, gerichtliche bis Hilfskassen Öffnen
Sitzungsort des Schwurgerichts oder in dessen nächster Umgebung wohnen. Zeigt sich bei Bildung der Geschwornenbank, daß nicht mindestens 24 geeignete Hauptgeschworne anwesend sind, so wird mittels Losziehung durch den Vorsitzenden in öffentlicher
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0184, von Politiker bis Politisches Gleichgewicht Öffnen
lösen hat, wie der Staat sein soll. Die rechtliche Untersuchung und Prüfung einer Frage, z. B. der, ob ein Straffall vor das Schwurgericht gehöre oder nicht, beschäftigt sich mit der Rechtmäßigkeit; die rechtspolitische Untersuchung, also z. B
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0335, von Presse-collé bis Preßhefe Öffnen
, ausgenommen die Beleidigung und Verleumdung von Privatpersonen durch die P., gehören vor die Schwurgerichte. Eine Ergänzung, betreffend Verteilung von unsittlichen Schriften, Bildern u. dgl., hat das franz. Preßgesetz durch ein späteres Gesetz vom 2. Aug. 1882
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0152, Sachsen-Meiningen (Geschichte) Öffnen
Meiningen (mit Schwurgericht) ist für die Kreise Meiningen, Hildburghausen und Sonneberg, zugleich aber auch für das Herzogtum Koburg und für die preußischen Kreise Schleusingen
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0018, von Urteilskraft bis Urticeen Öffnen
in das Protokoll aufgenommen ist. Es muß von den Richtern, welche bei der Entscheidung mitgewirkt haben, unterschrieben werden. Im schwurgerichtlichen Verfahren ergeht das U. auf Grund des Wahrspruchs der Geschwornen (s. Schwurgericht). Vgl. Deutsche
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 1010, von Assiniboine bis Association Öffnen
ihre Gerichtsverfassung der französischen nachgebildet haben. Nähere geschichtliche Nachrichten über die A. sind enthalten in Biener, Das engl. Geschworenengericht (3 Bde., Lpz. 1852-55) und Brunner, Die Entstehung der Schwurgerichte (Berl. 1872). - über
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0156, Deutschland und Deutsches Reich (Heerwesen. Wappen. Flaggen) Öffnen
(s. d.) und in erstinstanzlichen Strafsachen (s. Schwurgericht und Schöffengericht) für die Heranziehung des Laienelements Sorge getragen. Die Meinungen darüber, ob in letzterer Beziehung nicht eine gleichmäßigere Einrichtung, verbunden
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0847, Gericht Öffnen
Ordnung die Schwurgerichte, eudlich als Gericht erster und letzter Instanz fürHoch- nno Landesverrat gegen Kaiser und Reich das Reichsgericht. Die Zuständigkeit der vorgenannten Landesgerichte regelt sich, von der Dreiteilung der Strafthaten
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0848, von Gerichtliche Analyse bis Gerichtliche Medizin Öffnen
846 Gerichtliche Analyse - Gerichtliche Medizin Schöffengerichten sind der beamtete Richter und die Laien gemeinfchaftlich zur Urteilsfindung berufen; bei den Schwurgerichten ist die richterliche Thätigkeit zwischen dem Gericht und den
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0381, Preßgesetzgebung Öffnen
parlamentarische Ver- handlungen sind auch nach österr. Recht straffrei. Die Aburteilung der Preßdeliktc erfolgt wie in den süddeutschen Staaten durch die Schwurgerichte; doch hat in Österreich die Regierung das Recht, die Schwurgerichte örtlich und auf Zeit
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0150, Sachsen, Königreich (Geschichte) Öffnen
übergegangenen Bestimmungen) sowie der Schwurgerichte für Preß- und Vereinsvergehen und gaben ihre Zustimmung zu den vorgelegten Preß- und Vereinsgesetzen sowie zu andern reaktionären Maßregeln. Den wichtigsten Punkt der Verhandlungen
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0573, von Schobergruppe bis Schöffengericht Öffnen
nicht ohne einigen Zusam- menhang mit den letzten Überresten derselben ist. Wie im Schwurgericht, so sind auch im S. Laien berufen, in Gemeinschaft mit rechtsgelehrten beam- teten Richtern gewisfe Straffälle abzuurteilen. Spu- ren der altgerman
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0636, von Schulchan aruch bis Schuldhaft Öffnen
gesondert von der Straffrage erfolgen; im schwurgerichtlichen Ver- fahren (s. Schwurgericht) steht sie den Geschworenen zu; ihr Schuldig enthält zugleich die Verneinung von Schuldausschließungsgründen. Zur Bejahung der S. fordern die neuern Gesetze
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0401, von Strafkammer bis Strafprozeß Öffnen
Schwurgerichten eine Reihe von Vergehen mit verwickeltem thatsächlichen Material und schwierigen Rechtsfragen (Meineid, Bankerott) oder ganz unpolit. Inhalt (gewaltsame Unsicht) zu übernehmen. Ferner wollte diese Novelle die S. in erster Instanz nur
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0403, von Strafprozeßstatistik bis Strafrecht Öffnen
der Strafgerichtsverfassung ein gleichmäßigeres Rechtsmittelsystem hat, leidet die Deutsche Strafprozeßordnung vermöge der doppelten Gestalt der Laienbeteiligung (s. Schwurgericht und Schöffengericht) an einem verschieden ausgebildeten Rechtsmittelsystem: gegen
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0412, von Strandvogt bis Straßburg (im Elsaß) Öffnen
wird, mit Zuchthaus von 5 bis 15 Jahren, und wenn durch sie der Tod eines Menschen verursacht ist, mit Zuchthaus von 10 bis 15 Jahren oder lebenslänglichem Zuchthaus (Schwurgericht) bestraft; auf der fahrlässigerweise veranlaßten, einen Schaden oder den Tod
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0927, von Totliegendes bis Tötung Öffnen
Beleidigung von dem Getöteten zum Zorne gereizt und hierdurch auf der Stelle zur That hingerissen wurde, oder andere mildernde Umstände vorhanden sind, Gefängnis nicht unter sechs Monaten (Schwurgericht). Ist jemand durch das ausdrückliche
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0130, von Urkundenlehre bis Urkundenprozeß Öffnen
ist das Schwurgericht zuständig, sonst immer Strafkammer); für den Fall des § 348 ist die Strafe Gefängnis nicht unter 1 Monat (Strafkammer), und bei gewinnsüchtiger oder Schadensabsicht Zuchthaus bis 10 Jahre und Geld bis 3000 M. (Schwurgericht). Der U
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0266, von Vergette bis Vergniaud Öffnen
, Narkotisieren, subkutane Injektion u.s.w.), welche die Gesundheit zu zerstören geeignet sind (§. 229; Schwurgericht). Die Absicht geht nicht auf Tötung, sondern nur auf Körperverletzung. Dadurch unterscheidet sich diese V. vom Giftmord, welcher nach
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0512, von Amt Christi bis Amtsbezirk Öffnen
sein, während in Ansehung der bei dem Reichsgericht, bei den Oberlandesgerichten, Landgerichten und Schwurgerichten fungierenden Beamten die richterliche Qualifikation erforderlich ist. Vgl. Deutsches Gerichtsverfassungsgesetz, § 143, 146; Chuchul
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0839, Deutschland (Reichsbürgerrecht; Rechtspflege) Öffnen
insbesondere in den Schöffengerichten, welche zu den Schwurgerichten hinzukamen, sowie in dem Institut der Handelsrichter und der Schiedsmänner. Die richterliche Thätigkeit soll sich möglichst auf das Gebiet der eigentlichen Rechtsprechung konzentrieren
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0165, Gericht (deutsche Gerichtsverfassung: bürgerliche Rechtsstreitigkeiten) Öffnen
, Oberlandesgerichte und das Reichsgericht. Im Zusammenhang mit ihnen stehen die Schöffengerichte, Schwurgerichte und die Kammern für Handelssachen. Vor dieselben gehören alle bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten und Strafsachen, für welche nicht entweder
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0166, Gericht (Strafsachen) Öffnen
stattfinden muß, wenn sie von dem Staatsanwalt oder von dem Beschuldigten beantragt wird, ist bei dem Landgericht ein Untersuchungsrichter zu bestellen, welcher an dem Hauptverfahren selbst keinen Anteil nehmen darf. 3) Schwurgerichte, welche
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0169, von Gerichtsfolge bis Gerichtskosten Öffnen
man unter G. den Inbegriff der Rechte des Inhabers der Patrimonialgerichtsbarkeit (s. Gerichtsherr). Gerichtsherrschaft, s. Patrimonialgerichtsbarkeit. Gerichtshof, Bezeichnung eines höhern Gerichts, z. B. eines Schwurgerichts. Offiziell
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0472, Hessen (Großherzogtum: Rechtspflege, Kirchenwesen, Finanzen) Öffnen
. Es bestehen: ein Oberlandesgericht zu Darmstadt (letzte Instanz, insofern nicht als solche das Reichsgericht zuständig ist), drei Landgerichte: zu Darmstadt, Gießen und Mainz (für jede Provinz eins), Schwurgerichte zu Darmstadt, Gießen und Mainz
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0842, von Hydrostatische Presse bis Hyères Öffnen
das Schwurgericht" (das. 1864). Neuerdings gab er eine "Sammlung der Erkenntnisse des österreichischen Reichsgerichts" (Wien 1874-86, 7 Tle.) heraus. Hyères (spr. iähr), Stadt im franz. Departement Var, Arrondissement Toulon, 5 km vom Mittelmeer, in überaus
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0938, von Kollegianten bis Kollektivum Öffnen
, Schwurgerichte, Schöffengerichte, Reichsgericht) eingerichtet sind im Gegensatz zu den Einzelrichtern (Amtsgericht). Für die Verwaltung dagegen empfiehlt sich der Einheitlichkeit der Exekutive wegen das sogen. büreaukratische System, wenn auch
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0199, von Staatsärar bis Staatsarzneikunde Öffnen
Oberlandesgerichten, den Landgerichten und den Schwurgerichten durch einen oder mehrere Staatsanwalte und bei den Amts- und Schöffengerichten durch einen oder mehrere Amtsanwalte ausgeübt. Zum Oberreichsanwalt, zu Reichsanwalten und Staatsanwalten können nur
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0267, Baden (Großherzogtum; Geschichte) Öffnen
Petitionen mit den Forderungen: Preßfreiheit, Schwurgerichte, Volksbewaffnung und Nationalvertretung, die nachher ihren Weg durch Deutschland machten. Die Regierung erklärte sich sowohl mit diesen Wünschen einverstanden als mit den Forderungen
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0566, Bayern (Orden. Geistige Kultur) Öffnen
des Gerichts ähnlich wie bei den Schwurgerichten. Am 5. Sept. 1886 wurde die Pickelhaube (s. Helm) für alle Waffen eingeführt. Die Helmbeschläge sind, je nach der Farbe der Knöpfe des Waffenrocks, weiß oder gelb, für Offiziere versilbert
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0054, Elsaß-Lothringen (Wappen) Öffnen
- sames Schwurgericht in Metz) und 75 Amtsgerichte. Für das bürgerliche Recht gilt der Ooä6 civil, für die Strafgesetzgebung, Handel, Erwerb und Verlust der Reichs- und Staatsangehörigkeit, Freizügigkeit, Münze u.s.w. gelten die deutschen Gesetze
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0475, von Hyères bis Hygieine Öffnen
Novelle zum Strafgesetzbuch vom 15. Nov. 1867 wurde in Österreich die Kettenstrafe und die Strafe der körperlichen Züchtigung abgeschafft. Außerdem schrieb er: "über das Schwurgericht" (Wien 1864). Hyeres (spr. ĭähr), Stadt und klimatischer Kurort
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0707, Mecklenburg Öffnen
mit Mecklenburg-Strelitz gemeinsames Oberlandesgericht (Rostock). In Güstrow werden die Sitzungen des gemeinsamen Schwurgerichts abgehalten. Verwaltung. Das Staatsministerium zu Schwerin wird durch die Vorstände der vier einzelnen Ministerien gebildet
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0510, von Oblation bis Oboe Öffnen
. der Österr. Strafprozeßordnung). (S. auch Schwurgericht.) Obnoxiation (vom lat. obnoxius, verfallen, unterthan), im Mittelalter die Ergebung in Knechtschaft, sei es wegen Schulden oder in anderer Notlage. Obodriten, Volksstamm, s. Obotriten. Oboe
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0725, von Reichsdukaten bis Reichsgericht Öffnen
gegen die Urteile der Strafkammern in erster Instanz, insoweit nicht die Zuständigkeit der Oberlandesgerichte (s. d.) begründet ist, und gegen die Urteile der Schwurgerichte; 3) sofern die Staatsanwaltschaft es beantragt, für die Verhandlung
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0149, Sachsen, Königreich (Geschichte) Öffnen
Wort in öffentlicher Versammlung durch Schwurgerichte, die Aufhebung der Stellvertretung beim Militär und Erweiterung des Instituts der Kommunalgarde, die Verwandlung des indirekten Wahlverfahrens bei den Gemeindewahlen in ein direktes
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0402, Strafprozeß Öffnen
des Verfahrens je nach der Schwere der abzuurteilenden Strafthat und der dadurch begründeten sachlichen Zuständigkeit der Gerichte verschieden, am feierlichsten vor dem Schwurgericht,
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0005, Aachen Öffnen
). A. ist Sitz der Regierung, eines Landratsamts, eines Land- und Schwurgerichts sowie einer Handelskammer (mit Burtscheid). Der Landgerichtsbezirk umfaßt die 16 Amtsgerichte zu A., Aldenhoven, Blankenheim, Düren
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0377, von Allenstein bis Allgemeines Stimmrecht Öffnen
, Hopfenschwefeldarre, Ziegelbrennerei, Bierbrauerei, Holz-, Getreide- und Hopfenbau und (1883) 8003 Einw. (darunter 2007 Evangelische und 351 Juden). A. ist Sitz eines Land- und Schwurgerichts (für die zehn Amtsgerichte zu A., Gilgenburg, Hohenstein
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0852, Arndt Öffnen
das Schwurgericht in Zweibrücken geladen und, da er nicht erschien, in contumaciam zu Gefängnisstrafe verurteilt. Noch völlig rüstig, feierte er unter allgemeiner Teilnahme 1859 seinen 90. Geburtstag, starb aber bald darauf, 29. Jan. 1860. Arndts
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0861, von Arnolfo di Cambio bis Arnsberg Öffnen
von der Ruhr umflossen wird und auf seinem Gipfel die Ruinen des alten Stammschlosses der Grafen von A. trägt, und an der Linie Schwerte-Scherfede der Preußischen Staatsbahn, ist Sitz der Regierung, einer Oberpostdirektion, eines Land- u. Schwurgerichts (s
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0957, von Assisen bis Assolant Öffnen
, auch wird der Ausdruck A. heutzutage gleichbedeutend mit "Schwurgericht" (s. d.) gebraucht. Übrigens verstand man in Frankreich unter Assise auch eine wichtigere Verordnung oder Verfügung, namentlich eine solche, welche von den Assisenversammlungen
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0244, Baden (Geschichte der letzten Jahre) Öffnen
244 Baden (Geschichte der letzten Jahre). und des Armenwesens gehörten, der kirchlichen Verwaltung entzogen und unter weltliche Verwaltung gestellt werden sollten, sowie Gesetze über Ausdehnung der Kompetenz der Schwurgerichte bei politischen
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0269, von Baisalz bis Baiter Öffnen
, Pottenstein, Stadtsteinach, Thurnau, Weidenberg und Weismain), des Schwurgerichts für Oberfranken, einer Filiale der Königlich Bayrischen Bank, eines Bezirksamts, eines Magistrats von 16 und einer Stadtvertretung von 36 Mitgliedern
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0399, von Bart bis Bartenstein Öffnen
mit bedeutendem Eichenholzhandel, Dampfölmühle, Bierbrauerei, Getreide- und Flachshandel und mit der Garnison (1 Inf.-Bataillon Nr. 3) (1880) 7132 Einw. (235 Katholiken). B. ist Sitz eines Land- und Schwurgerichts (für die 17 Amtsgerichte zu Barten, B
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0545, Bayern (Staatsverwaltung) Öffnen
. Für das Preßwesen ist zunächst das Reichspreßgesetz vom 7. Mai 1874 maßgebend; das Versammlungs- und Vereinsrecht bestimmt sich nach dem einschlägigen Landesgesetz vom 26. Febr. 1850. Über Preßvergehen und Verbrechen entscheiden Schwurgerichte
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0555, Bayern (Geschichte: 1838-1848) Öffnen
deutschen Volks am Bund und Revision der Bundesverfassung, Verantwortlichkeit der Minister, vollständige Preßfreiheit, Verbesserung der Ständewahlordnung, Einführung der Öffentlichkeit und Mündlichkeit in die Rechtspflege mit Schwurgerichten, schleunige
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0581, von Bébé bis Bebung Öffnen
Reich und gegen das Königreich Sachsen angeklagt und nebst seinem Gesinnungsgenossen Liebknecht vom Schwurgericht zu Leipzig 26. März zu zwei Jahren Festungshaft, wegen Beleidigung des deutschen Kaisers außerdem noch vom Leipziger Gerichtshof 6. Juli zu
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0592, von Becker bis Beckerath Öffnen
eine unbedeutende Quetschung am Hals. B. wurde vom Schwurgericht in Bruchsal zu 20 Jahren Zuchthaus verurteilt, im Oktober 1866 auf König Wilhelms Fürsprache begnadigt, ging dann nach Nordamerika, kehrte aber 1868 nach Europa zurück, um sich nach dem Orient zu
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0810, Beschwerde (in Strafsachen) Öffnen
. Über die B. gegen Beschlüsse und Verfügungen der Strafkammer, des Schwurgerichts oder des Vorsitzenden dieser beiden Gerichte entscheidet der Strafsenat des Oberlandesgerichts in der Besetzung von fünf Mitgliedern, einschließlich des Vorsitzenden. Die B
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0901, von Biegsamkeit bis Bielefeld Öffnen
und eines Land- und Schwurgerichts (für die 14 Amtsgerichte B., Bünde, Gütersloh, Halle, Herford, Lübbecke, Minden, Öynhausen, Petershagen, Rahden, Rheda, Rietberg, Vlotho und Wiedenbrück). Der Magistrat zählt 8, die Stadtverordnetenversammlung 36 Mitglieder. Bei
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0197, Bonn Öffnen
ihren Sitz. Auch befinden sich daselbst ein Oberbergamt und ein Land- und Schwurgericht (für die acht Amtsgerichte zu B., Eitorf, Euskirchen, Hennef, Königswinter, Rheinbach, Siegburg und Waldbröl). B. ist Sitz eines altkatholischen Bischofs
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0358, von Braunkohlensandstein bis Braunsberg Öffnen
, Fabrikation von Maschinen, Hüten, Filzwaren, eine Gasleitung, Handel mit Getreide und Flachs und (1880) 11,542 Einw., darunter 3679 Evangelische, 7693 Katholiken. B. ist Sitz eines Land- und Schwurgerichts (für die zehn Amtsgerichte zu B
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0364, Braunschweig (Geschichte) Öffnen
, der Gerichte und Magistratssitzungen, Schwurgerichte, Preßfreiheit, Volksvertretung am Bundestag, Hinwirkung auf Zolleinigung von ganz Deutschland verlangt wurden. Mit dem am 31. März eröffneten außerordentlichen Landtag vereinbarte die Regierung mehrere
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0422, von Briefsteller bis Brieg Öffnen
eines Land- und Schwurgerichts (für die sechs Amtsgerichte zu B., Grottkau, Löwen, Ohlau, Strehlen und Wansen). Es ist Geburtsort des Altertumsforschers K. Otfr. Müller. Im 11. Jahrh. erscheint B. als eine Burg, ward 1096 von ^[Abb.: Wappen von Brieg.]
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0452, von Bromberg bis Bromelia Öffnen
. Schullehrerseminar, eine niedere Lehranstalt für Gärtner. B. ist Sitz einer Regierung, einer Eisenbahndirektion für die Königliche Ostbahn, eines Land- und Schwurgerichts (für die sieben Amtsgerichte zu B., Exin, Inowrazlaw, Krone a. d. Brahe, Labischin
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 1019, Chile (staatliche Verhältnisse) Öffnen
und Friedensgerichten in den Städten und Gemeinden. Ein Schwurgericht besteht nur für Preßvergehen. Sämtliche Richter werden von dem Präsidenten ernannt und sind unabsetzbar. Die Verfassung gewährleistet Sicherheit der Person und des Eigentums
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0906, Deutschland (Geschichte 1874-1876) Öffnen
der Bundesrat 86 Bedenken, von denen die wichtigsten sich gegen die Verweisung der Preßvergehen an die Schwurgerichte und gegen die Abschaffung des Zeugniszwanges für Verleger und Redakteure von Zeitschriften richteten. Die Nationalliberalen wollten
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0006, von Disziplinarhof bis Dithmarschen Öffnen
. Schließern und Geschwornen, welche das Kirchenvermögen zu verwahren und für das Beste des Kirchspiels zu sorgen hatten. Sie bildeten das Schwurgericht, welches sich wöchentlich versammelte; auch der Vogt hatte eine besondere Gerichtsbarkeit. Von ihren
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0504, von Elbekosteletz bis Elberfeld Öffnen
Mehrheit angenommen und von der Reichsregierung sofort zur Ausführung gebracht. Außer verschiedenen Broschüren sind von ihm anzuführen: "Populäre Darstellung der Schwurgerichte nach den Erlebnissen in Frankreich und England" (Stuttg. 1848
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0532, Frankreich (Rechtspflege, Finanzen) Öffnen
d'appel, welche in Strafsachen (als Strafappellkammer) in Versammlung von fünf und in Zivilsachen in solcher von sieben Richtern urteilen. Außerdem ist bei den Appellhöfen die Chambre d'accusation, welche über die Verweisung an die Schwurgerichte
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0638, Freiburg (in der Schweiz) Öffnen
), dessen Mitglieder gemeinschaftlich vom Kantonsgericht und Staatsrat gewählt werden, und in unterster Instanz eine Justice de paix (Friedensgericht). Für peinliche Sachen etc. bestehen Schwurgerichte. Die Gemeinden sind innerhalb gewisser Schranken
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0658, von Freising bis Freistadt Öffnen
Sicherheitsmaßregeln, z. B. Ausweisung, Stellung unter polizeiliche Aufsicht etc., verbunden. Mit Recht hat die neuere Strafprozeßgesetzgebung dies letztere Verfahren ganz beseitigt. Das französische Recht unterscheidet bei den vor die Schwurgerichte
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0091, Genf (Kanton) Öffnen
. Die Gesetzgebung ordnet die Rechtspflege, alle Richter werden vom Großen Rat gewählt. Das Schwurgericht für Strafsachen und das Institut der Friedensrichter sind garantiert. Jede Gemeinde hat einen Conseil municipal, der je auf vier Jahre gewählt
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0305, von Gewissensehe bis Gewitter Öffnen
auf religiös-kirchliche Gegenstände, so gebraucht man dafür gemeiniglich die Ausdrücke Glaubensfreiheit und Glaubenszwang (s. d.). Gewissensgericht, s. v. w. Schwurgericht. Gewissensrat, s. v. w. Beichtvater. Gewissensvertretung (Defensio, Exoneratio
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0399, von Gläser, retikulierte bis Glasgow Öffnen
des österreichischen Strafgesetzes über Verbrechen und Vergehen" (das. 1871); "Schwurgerichtliche Erörterungen" (2. Aufl., das. 1875); "Beiträge zur Lehre vom Beweis im Strafprozeß" (Leipz. 1883). In Bindings "Handbuch der deutschen
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0867, von Grundlasten bis Grundrente Öffnen
Feudalwesens; unabhängige und für alle Staatsangehörigen gleiche Rechtspflege und öffentliches, mündliches Verfahren dabei; Schwurgerichte in Strafsachen, Entscheidung durch sachkundige Richter, soweit thunlich, bei Zivilstreitigkeiten; Trennung
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0945, von Gustavia bis Gut Öffnen
(für die 19 Amtsgerichte zu Brüel, Dargun, Goldberg i. M., G., Krakow, Laage, Lübz, Lützow, Malchin, Malchow, Neukalen, Penzlin, Plau i. M., Röbel, Stavenhagen, Sternberg i. M., Teterow, Waren und Warin), ein Schwurgericht für die beiden Herzogtümer
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0216, von Hauptbilanz bis Hauptjagen Öffnen
. Generaletappendelegierter. Hauptfall, s. v. w. Baulebung. Hauptfehler, s. Gewährsmängel. Hauptgeschworne, s. Schwurgericht. Hauptgraben (Großer H.), ein Kanal in der preuß. Provinz Brandenburg, der vorzugsweise zur Entwässerung des Havelländischen
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0218, von Hauptverbandplatz bis Hauptverhandlung Öffnen
. stattfindet. Bei schwereren Verbrechen geht in Deutschland die H. vor dem Schwurgericht (s. d.) vor sich, während leichtere Verbrechen und schwerere Vergehen vor die Strafkammern der Landgerichte gehören (s. Landgericht). Leichtere Vergehen
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0507, von Heydenreich bis Heyduk Öffnen
und dem Keller des Berliner Rathauses, im Moltkezimmer des Generalstabsgebäudes, in der Berliner Nationalgalerie (Reigen des Tierkreises), im Reichsjustizamt und zwei Gemälde für das Schwurgericht in Posen (wichtige Momente aus der Geschichte