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100% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0402, Strafprozeß Öffnen
400 Strafprozeß abweichendste gestaltet. Die wissenschaftliche Darstellung führt die Verschiedenheiten auf bestimmende Grundzüge, "Principien" oder "Maximen", zurück und gelangt damit vorzüglich zu dem Gegensatze des Anklage- und des
71% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0360, Strafprozeß (geschichtliche Entwickelung) Öffnen
360 Strafprozeß (geschichtliche Entwickelung). nissen, daß es nicht nur in den geistlichen Gerichtshöfen bald herrschend wurde, sondern auch in der weltlichen Justiz mehr und mehr die Oberhand gewann. Der Richter hatte hiernach von Amts
62% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0361, von Strafprozeß bis Strafrecht Öffnen
361 Strafprozeß - Strafrecht. in der Mehrzahl der deutschen Staaten eingerichtet worden. Die Staatsanwaltschaft ist demgemäß das ausschließlich berechtigte Organ der Strafverfolgung. Eine Beschränkung des sogen. Anklagemonopols liegt nur darin
62% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0962, von Stiepel bis Strafprozeß Öffnen
960 Stiepel - Strafprozeß zu impfenden Feldes. Aussicht auf Erfolg wird eine solche Bakterienimpfung am ehesten auf stickstoff- armen Äckern und bei solchen Leguminosen bieten, die bis dahin auf dem betreffenden Acker nicht oder doch ^hne
50% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0866, Beweis (im Strafprozeß) Öffnen
866 Beweis (im Strafprozeß). letztern muß sich jede Partei ohne besondere richterliche Aufforderung zum B. erbieten und ihre Beweismittel bezeichnen, auch sich über die vom Prozeßgegner aufgestellten Beweissätze und Beweismittel erklären
31% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0359, von Strafgerichtsverfassung bis Strafprozeß Öffnen
359 Strafgerichtsverfassung - Strafprozeß. zuüben hat, ist in der Gerichtsverfassung (s. Gericht), und wie, d. h. in welcher Form, sie auszuüben ist, im Strafprozeßrecht bestimmt (s. Strafprozeß). Die dabei zur Anwendung kommenden Strafnormen
31% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0401, von Strafkammer bis Strafprozeß Öffnen
399 Strafkammer - Strafprozeß Strafkammer, Bezeichnung für die Abteilungen der Landgerichte, denen die Entscheidung in Strafsachen zusteht. (S. Landgericht.) Die S. sind als Voruntersuchungsgerichte zuständig für diejenigen die Voruntersuchung
19% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0464, von Exegeten bis Exekutive Öffnen
Gebietes, also wegen der E. in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, s. Zwangsvollstreckung . Auf letzterm Gebiete ist zu unterscheiden zwischen E. im Strafprozesse , worunter insbesondere auch
11% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0543, von Mandailing bis Mandatsprozeß Öffnen
das Mahnverfahren (s. d.) eingeführt. Im Strafprozeß wird M. das bei leichtern Straffällen eintretende Verfahren genannt, welches mit Festsetzung der Strafe durch ein bedingtes Mandat ohne vorgängiges Gehör des Beschuldigten beginnt. So kann
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0268, von Verhältniswort bis Verhör Öffnen
gerichtliche V. können schriftlich oder mündlich geführt werden. Im heutigen Civil- und Strafprozeß liegt der Schwerpunkt in der mündlichen V. (in Strafsachen Hauptverhandlung genannt), wenn dieselbe auch im Civilprozeß durch Schriftsätze, im Strafprozeß
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0676, von Rechtsmilchsäure bis Rechtsphilosophie Öffnen
eine weitergehende Wirkung in einzelnen Fällen s. Actio. Im Strafprozeß reicht die R. weiter, da hier Gegenstand des Urteils nicht bloß das in der Anklage angenommene Delikt, sondern die in der Anklage individualisierte That des Angeklagten ist, diese
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0887, Zeuge Öffnen
jedoch das Zeugnis verweigern: der Verlobte einer Partei und im Strafprozeß der Verlobte des Beschuldigten; der Ehegatte einer Partei oder des Beschuldigten; derjenige, welcher mit einer Partei oder mit dem Angeschuldigten in gerader Linie verwandt
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0948, von Geßner (Salomon) bis Gestänge (in der Technik) Öffnen
ist. Im Strafprozeß kommt das G. nur als Beweis- mittel, als Grund für die richterliche Überzeugung in Betracht, weil der Gegenstand des Strafprozessen, der Strafanspruch des Staaten, der Verfügung der Parteien entzogen ist; der Staat van nur denjenigen strafen
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0867, von Beweiseinreden bis Bewußtsein Öffnen
, sondern ihm ist seine Schuld zu beweisen. Ein abgesondertes Beweisverfahren, wie im Zivilprozeß, gibt es im Strafprozeß nicht, sondern der ganze Prozeß ist Beweisverfahren und Beweisaufnahme (s. Strafprozeß). In dem heutigen, auf Grundlage
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0810, von Review bis Revision Öffnen
- zweckte. Im heutigen deutschen Prozeß (Civil- und Strafprozeß) ist die N. ein Rechtsmittel, welches die Nachprüfung des angefochtenen Urteils nur im Rechtspunkt innerhalb der Grenzen der Revisions- anträge bezweckt. Dieselbe kann nur darauf
0% Kuenstler → Hauptstück → Prolog: Seite 0002, Werbung Öffnen
. Strafrecht und Strafprozeß, von Dr. K. Baumbach. Militärlexikon, von Hauptmann J. Julius Castner. Handels
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0488, von Prozeßlegitimation bis Prozeßvollmacht Öffnen
oder des Prozesses (s. d.) feststellt. Aus der Verschiedenheit der Justizsachen ergiebt sich der Gegensatz zwischen Strafprozeß (s. d.) und Civilprozeß (s. d.), und demnach auch zwischen Strafprozeßordnungen und Civilprozeßordnungen. Im Deutschen Reich
0% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0805, Gesetzeskunde Öffnen
792 Gesetzeskunde. Jede mit Geldstrafe bis zu 150 Mark oder Haft bedrohte Handlung ist eine Uebertretung; Handlungen, die mit einer höheren Geldstrafe geahndet werden, qualifiziren sich als Vergehen; aus diesem Grunde gelangen Strafprozesse
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0810, Beschwerde (in Strafsachen) Öffnen
Entscheidung aussetzen. Beschwerde in Strafsachen. Auch im Strafprozeß unterscheidet sich die B. von der Berufung und von der Revision wesentlich dadurch, daß diese beiden Rechtsmittel gegen Endurteile der erkennenden Gerichte gegeben sind, während sich
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0399, von Gläser, retikulierte bis Glasgow Öffnen
399 Gläser, retikulierte - Glasgow. spruch und Rechtsmittel im englischen Schwurgerichtsverfahren" (Erlang. 1866); "Gesammelte kleinere Schriften über Strafrecht, Zivil- und Strafprozeß" (Wien 1868, 2 Bde.; 2. Aufl. 1883); "Studien zum Entwurf
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0362, Strafrecht (Allgemeines) Öffnen
und -Verbote der Staatsgewalt, die Strafgerichtsverfassung schafft die staatlichen Organe für ihre Anwendung (s. Gericht), und der Strafprozeß (s. d.) regelt ihre Thätigkeit. Strafprozeß und Strafgerichtsverfassung werden wohl auch unter
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0594, von Wiedenbrück bis Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Öffnen
Zivilprozesses und des Strafprozesses (Bresl. 1880). Wiederbewaldung, s. Schutzwaldungen (Frankreich). Wiederbringung aller Dinge, s. Apokatastase. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (Restitution, lat. Restitutio in integrum
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0651, von Anklagejury bis Anklam Öffnen
für das Vorverfahren, so doch für die Hauptverhandlung im wesentlichen zur Herrschaft gelangt ist. Noch strenger war dasselbe in der inzwischen eingeführten Österr. Strafprozeßordnung vom 23. Mai 1873 durchgeführt. (S. auch Strafprozeß.) - Vgl. von Holtzendorff
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0317, von Nichtigkeitsklage bis Nickel Öffnen
innerhalb 10 Tagen nach der Urteilsverkündigung zulässig, wegen letzterer (querela nullitatis insanabilis) 30 Jahre lang. Der Strafprozeß gewährte N. wegen Verletzung des Gesetzes, sofern ein Rechtssatz nicht oder nicht richtig angewandt war, nach dem
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0419, von Vorsterman bis Voruntersuchung Öffnen
und Abnehmen der Töne, das Zögern und Beschleunigen der Tempos u. s. w. andeuten. Vortrupp, s. Avantgarde. Vorübergang des Merkur und der Venus vor der Sonne, s. Durchgang. Voruntersuchung, dasjenige Verfahren, welches den gemeinen deutschen Strafprozeß bis
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0117, von Aderlaßfistel bis Adhémar Öffnen
die Anschließung eines Verletzten als Nebenkläger an die öffentliche Klage der Staatsanwaltschaft im Strafprozeß gehört hierher, und zwar bezeichnet man dasjenige Prozeßverfahren, mittels dessen der durch ein Verbrechen Beschädigte sein Zivilinteresse gegen
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0598, Anklageprozeß Öffnen
der französische Strafprozeß in Gemäßheit der von Napoleon I. 1808 geschaffenen Gestalt. Der Richter darf hiernach eine strafrechtliche Untersuchung in der Regel nicht eher einleiten, als nachdem von dem Ankläger ein hierauf gerichteter Antrag
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0466, Bauer Öffnen
466 Bauer. erste selbständige Lehrbuch dieser Wissenschaft, welches er später durchaus umgearbeitet als "Lehrbuch des Strafprozesses" (Götting. 1835; 2. Ausg. von Morstadt, das. 1848) erscheinen ließ. Die Philosophie des Strafrechts behandelte
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0801, Berufung (in Strafsachen) Öffnen
801 Berufung (in Strafsachen). von über 1500 Mk. gegeben. Hierdurch kann jedoch nur eine nochmalige Prüfung der Rechtsfrage herbeigeführt werden. Berufung in Strafsachen. Die Bedenken, welche gegen die B. überhaupt bestehen, liegen im Strafprozeß
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0971, von Inquisition bis Inquisitionsprozeß Öffnen
). Inquisitionsprozeß (Untersuchungsprozeß), der frühere gemeine deutsche Strafprozeß, in welchem der Richter von Amts wegen gegen einen Verdächtigen vorzugehen hatte, im Gegensatz zu dem modernen Anklageverfahren (s. Strafprozeß).
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0250, von John bis John Öffnen
"Encyklopädie der Rechtswissenschaft" die Darstellung des Zivil- und Strafprozesses für die 1. Auflage, des Strafprozesses für die 2. Auflage und bearbeitete in v. Holtzendorffs "Handbuch des Strafrechts" die Ver-^[folgende Seite]
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0942, von Kolloquium bis Kolmar Öffnen
. Kolludieren (lat.), unter einer Decke spielen, im geheimen Einverständnis sein und handeln. Kollusion (lat., "das Zusammenspielen"), im allgemeinen jede auf rechtswidrige Täuschung Dritter gerichtete Verabredung, im Strafprozeß insbesondere
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0698, von Leonhardt bis Leoninischer Vertrag Öffnen
im Justizministerium und Präsident der juristischen Prüfungskommission und erhielt 1865 das Portefeuille der Justiz. Sein Werk waren die neuen Gesetze über den Zivil- und Strafprozeß und die Gerichtsorganisation. Nach dem Sturz des Königreichs Hannover ward
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0881, von Mündler bis Mündlichkeit Öffnen
, im modernen Prozeßrecht der Grundsatz, wonach im Zivil- wie im Strafprozeß die Erkenntnisse nach mündlicher Verhandlung der Sache erteilt werden; im Gegensatz zu dem Prinzip der Schriftlichkeit des frühern gemeinen deutschen Prozesses, wonach auf Grund
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0806, von Peho bis Peintre-Graveur Öffnen
Befragung (peinliche Frage), s. v. w. Spezialinquisition (s. Strafprozeß); dann die beim hochnotpeinlichen Halsgericht zum letztenmal wiederholte Frage an den Verbrecher, ob er sein Verbrechen noch jetzt zugestehe, nach deren Bejahung der Stab gebrochen
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0630, von Rechtskonsulent bis Rechtssache Öffnen
durch eine Nichtigkeitsklage bei etwaniger Nichtigkeit (s. d.) des Verfahrens aus den im Gesetz aufgeführten Gründen, oder im Weg der "Wiedereinsetzung in den vorigen Stand" (s. d.), ebenfalls aus den gesetzlichen Gründen. Im Strafprozeß sind nur eigentliche Urteile
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0633, von Rechtswohlthat bis Recitativ Öffnen
von Feuerbach selbst redigierten bayrischen Strafgesetzbuch von 1813 praktische Bedeutung gewann. Zahlreiche Strafgesetzbücher der einzelnen deutschen Staaten folgten, während gleichzeitig auf dem Gebiet des Strafprozesses (s. d.) das englische Vorbild
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0159, von Sächsisches Recht bis Sachverständige Öffnen
hat das Gericht dieser Einigung Folge zu geben, wenn es auch die Wahl der Parteien auf eine bestimmte Anzahl beschränken kann. Die Parteien und ebenso nach der deutschen Strafprozeßordnung im Strafprozeß der Staatsanwalt, der Privatkläger
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0778, von Schwungschaufel bis Schwurgericht Öffnen
, in der Verpflichtung gewisser Bürger zu unentgeltlichen ehrenamtlichen Gerichtsdiensten und in der Anwendung besonderer Regeln des Verfahrens, die sich von dem nur durch rechtsgelehrte Richter gehandhabten Strafprozeß unterscheiden. Was den Ursprung
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0365, von Strafsachen bis Strafverfahren Öffnen
es sich um die Untersuchung und Bestrafung von Verbrechen handelt. Ihre Behandlungsweise bestimmt sich nach den Rechtsgrundsätzen über den Strafprozeß (s. d.). Strafsenat, Abteilung des Reichsgerichts (s. d.) oder eines Oberlandesgerichts (s. d
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 1013, von Ungarweine bis Ungehorsam Öffnen
oder einer richterlichen Anweisung zur Vornahme oder Unterlassung einer Handlung. Die Folgen, welche der U. im Strafprozeß nach sich zieht, sind von denjenigen verschieden, welchen der Ungehorsame (Kontumax) im bürgerlichen Rechtsstreit ausgesetzt ist. Denn der moderne
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 1034, von Untersuchungshaft bis Unterthan Öffnen
. Deutsche Strafprozeßordnung, § 112 ff.; Österreichische, § 184 ff. Untersuchungsprozeß, s. v. w. Strafprozeß; auch s. v. w. Inquisitionsprozeß (s. Strafprozeß). Untersuchungsrecht, s. Durchsuchungsrecht. Untersuchungsrichter, s. Richter
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0650, von Ankerplatte bis Anklage Öffnen
entsprechend dem Civilprozeß nachgebildet. Während indes die gegensätzlichen Principien sich scharf auseinanderhalten lassen, zeigt die geschichtliche Entwicklung des Strafprozesses (s. d.) in seinen wechselnden Formen bald eine Verdrängung des
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0505, von Baudissin (Wolf Wilh., Graf von) bis Bauer (Bruno) Öffnen
; 1813 wurde er nach Göttingen versetzt, 1819 Senior des Spruchkollegiums. Er starb 1. Juni 1843 in Göttingen. Seine "Grundsätze des peinlichen Rechts" (Marb. 1806), später umgearbeitet als "Lehrbuch des Strafprozesses" (Gött. 1835; 2. Aufl
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0865, Berufung (dogmatisch) Öffnen
und Unmittelbarkeit und der freien Beweiswürdigung ebenfalls gelten, sondern auch im Strafprozeß für die der Zahl nach weit überwiegenden minder schweren Fälle, die vor dem Schöffengericht verhandelt werden, die B. zugelassen werde, so könne man
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0565, von Court bis Courtage Öffnen
. in Strafprozessen wegen Verbrechen und schwerer Vergehen, die auf Grund eines Bundesgesehes straf- bar sind (jeder Staat hat sein eigenes Strafrecht, das Vundesstrafrecht bezieht sich hauptsächlich auf Verbrechen, die auf offener See begangen
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0902, von Delegant bis Delegation Öffnen
Strafprozeß sind die Übertragung der Vor- untersuchung (s. d.), die der Regel nach von dem Untersuchungsrichter des Landgerichts geführt wird, an einen Amtsrichter (§§.182,183 der Strafprozeß- ordnung), die Verweisung der Verhandlung und Entscheidung
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0310, von Erntemaschinen bis Eros Öffnen
Reichsgerichts) auf Grund des Vortrags eines Berichterstatters. Die Bestimmungen der Deutschen Strafprozeß- ordnung (8§. 190 - 211) über E. d. H. haben den Zweck, zu verhindern, daß jemand auf un- genügende Verdachtsgründe hin auf der Anklage
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0859, von Gerichtstafel bis Gering Öffnen
entsprechend auch für den Strafprozeß. Die bei diefem beteiligten Personen, denen das Recht zur Ladung von Zeugen und Sachverständigen zu- stebt, baben mit der Zustellung der Ladung den G. zu beauftragen. Für das die öffentliche Klage vor
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0049, von Glaser (Julius) bis Glasfärbungen Öffnen
Schriften 1875 u. d. T. «Schwurgerichtliche Erörterungen» in 2. Aufl. vereinigt), «Anklage, Wahrspruch und Rechtsmittel im engl. Schwurgerichtsverfahren» (Erlangen 1866), «Gesammelte kleinere Schriften über Strafrecht, Civil- und Strafprozeß» (2 Bde
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0577, von Individualität bis Indoeuropäisch Öffnen
für einen Rechtsstreit erheb- liche Thatsachen m schließen ist. Sie haben um so größern Wert, je zwingender und sicherer der Schluß ist. Im Strafprozeß unterscheidet man An- zeichen der Schuld und Anzeichen der Un- schuld (Gegenanzeichen), desgleichen all
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0624, von Inquisitionsprozeß bis Insekten Öffnen
Verteidigung und Enderkenntnis. (S. auch Strafprozeß .) – Vgl. Glaser, Handbuch des Strafprozesses, Bd. 1 (Lpz. 1883
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0265, von Kautionshypothek bis Kautionsversicherung Öffnen
aufgehoben worden. In Civil- und Strafprozessen kommen mannigfache K. vor. Die Fälle ihrer Anwendung in Deutschland sind aber erheblich vermindert durch Art. 3 der Reichsverfassung, wonach der Angehörige eines jeden Bundesstaates in jedem andern
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0948, von Mitterburg bis Mitthäterschaft Öffnen
durch Gerichtsgebrauch und Landes- gcsetzbücher" (4. Aufl., 2 Bde., Heidelb. 1845-46), "Die Lehre vom Beweise im deutschen Strafprozeß" (Darmst. 1834), "Ital. Zustände" (Heidclb. 1844), "Anleitung znr Verteidigungskunst im deutschen Strafprozesse" (4. Aufl
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0547, von Office bis Offizieraspiranten Öffnen
Civilprozeh unbedingt, den Strafprozeß im wesentlichen beherrschenden Ver- handlungsmaxime (s. Verhandlung) der Grundsatz, im Prozeß von richterlichen Amts wegen zu ver- fahren, mit der Aufgabe, materielle Wahrheit zu erforschen, materielles
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0675, von Rechtshilfe bis Rechtskraft Öffnen
streitigen Gerichtsbarkeit, d. h. im Civil- und Strafprozeß, ist durch das Gerichtsverfassungsgesetz geregelt, während sonst noch das Bundes-Rechtshilfegesetz vom 21. Nov. 1869 gilt. Die R. zwischen deutschen und außerdeutschen Gerichten bestimmt sich
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0213, von Staats-Anzeiger bis Staatsbankrott Öffnen
Fällung des Urteils zurückzieht. Anträge auf Einstellung des Verfahrens oder auf Freisprechung sind der S. auch im deutschen Strafprozeß nicht verwehrt, nur ist das Gericht nicht an dieselben gebunden. Nach der 1896 gescheiterten Novelle zur
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0356, von Ehlers bis Eid Öffnen
- bergbau (Zechen Hannibal II und ChamrockHI/IV). ^Gld. Nach geltendem deutschem Recht hat die Beeidigung des Zeugen im Strafprozeß regel- mäßig vor seiner Vernehmung stattzufinden. Die Erfahrung hat gezeigt, daß die Nachteile dieses sog. Voreides
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0597, von Anker bis Anklagejury Öffnen
. Anklagejury (Große Jury), im engl. Strafprozeß ein aus mindestens 12, höchstens 23 Geschwornen zusammengesetztes Gericht, welches die Vorfrage
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0867, von Arrest bis Arrhenatherum Öffnen
einem Konkurs, Gantverfügung. Arrest of judgment (engl., spr. arrést of dschödschment), im engl. Strafprozeß die Hemmung der Vollstreckung eines gefällten Strafurteils, welche dadurch bewirkt wird, daß der verurteilte Angeschuldigte eine nochmalige Revision
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 1022, Verzeichnis der Mitarbeiter Öffnen
. Hänel in Kiel: Staatsrechtliches. Prof. Dr. F. v. Holtzendorff in München: Art. Strafprozeß, Strafrecht, Völkerrechtliches etc. Prof. Dr. R. Klostermann in Bonn: Bergrecht, Urheberrecht. Prof. Dr. O. Mejer in Göttingen: Kirchenrecht. Dr. E. Steffenhagen
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0839, Deutschland (Reichsbürgerrecht; Rechtspflege) Öffnen
im Strafprozeß, durch die Grundsätze der Öffentlichkeit und Mündlichkeit, der Unmittelbarkeit der Verhandlung und der freien Würdigung der Beweisergebnisse durch den Richter beherrscht. Ausnahmegerichte, abgesehen von Kriegsgerichten und Standrechten, sind
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0164, Gericht (Gerichtsbarkeit) Öffnen
in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten wird, ebenso wie das Hauptverfahren des Strafprozesses, durch die Grundsätze der Mündlichkeit und der Öffentlichkeit, der Unmittelbarkeit der Verhandlung und der freien Würdigung der Beweisergebnisse durch das G. beherrscht
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0472, Hessen (Großherzogtum: Rechtspflege, Kirchenwesen, Finanzen) Öffnen
Stadtrechte (z. B. Wimpfen) und einzelne Landesgesetze (insbesondere das Pfandgesetz von 1858, das Gesetz über die Erwerbung des Grundeigentums von 1852, das Gesetz über die Verjährung der persönlichen Klagen von 1853); für den Strafprozeß gilt
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0803, von Klage, die bis Klaj Öffnen
803 Klage, die - Klaj. Im Strafprozeß ist die K. die förmliche Anklage, welche die Eröffnung einer gerichtlichen Untersuchung wegen einer strafbaren Handlung bedingt. Sie wird entweder durch den Antrag auf gerichtliche Voruntersuchung
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0366, von Strafverfügung bis Strahlapparate Öffnen
nicht ausführbar ist. Im einzelnen richtet sich das S. nach den Vorschriften des Strafprozeßrechts (s. Strafprozeß). Strafverfügung, s. Strafbefehl. ^[richtig: Strafbescheid.] Strafversetzung, Disziplinarstrafe, welche in der Versetzung
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0891, von Gebannene Tage bis Gerger Öffnen
) Generalarrest, Konkurs 11,1 (?6N6taI U886indl^, Schottische Kirche Generalbatterie, Festungskrieg 193,1 Generalinquisition,Strafprozeß 360,1 Generaltarten, Landkarten 456,1 GeneralsaldierungsstelleMsenbalm- Abrechnungsstelle Generalsynooe
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0674, von Anschlag (des Gewehrs) bis Anschließung Öffnen
Strafprozeß, abgesehen von dem Fall der Privatklage (s. d.), nur auf die Durchführung des staatlichen Strafanspruchs gerichtet, der der Regel nach von der dazu bestimmten Behörde (s. Staatsanwaltschaft) erhoben wird. Die Entscheidung über den
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0863, Berufung (juristisch) Öffnen
1883). II. Im Strafprozeß. Die Deutsche Strafprozeßordnung gestattet dieses Rechtsmittel (§§. 354 fg.) nur gegen Urteile der Schöffengerichte oder Urteile der Amtsrichter ohne Zuziehung der Schöffen (8-211, Abs. 2). Die Österr. Strafprozeßordnung vom
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0939, Beweis (logisch) Öffnen
. die Eröffnung des Hauptverfahrens schlüssig zu machen; deshalb werden auch Zeugen in der Regel erst in der Hauptverhandlung beeidigt, dem Beschuldigten oder andern Zeugen gegenübergestellt ("konfrontiert"; Deutsche Strafprozeß ordn. §§. 58, 65; Osterr
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0405, von Codia bis Codrington Öffnen
Vorgang benannte man im 18. Jahrh. gern die zusammenfassenden Gesetzbücher (s. Kodifikationen ), so C. Maximilianeus für Bayern 175 1 (Strafrecht und Strafprozeß), 1753 (Civil- und Konkursprozeß), 1756 (Bürgerl. Recht); C
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0928, von Geschwindigkeitsmessung bis Geschworener Öffnen
einberufen werden, für die Zeit ihrer Einberufung Diäten zu zahlen. Geschworenengericht, s. Schwurgericht. Geschworener (engl. juryman; frz. juré), Bezeichnung für die im Strafprozeß eidlich in Pflicht genommenen, meistens rechtsunkundigen
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0608, von Kontrition bis Konventikel Öffnen
einer befohlenen Handlung, das Ausbleiben in einem angesetzten Termin, und Kontŭmax die Partei, welche sich eines solchen Ungehorsams schuldig machte. Im Civilprozesse ist an dessen Stelle das Versäumnisverfahren getreten. Im Strafprozesse gab es ein
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0728, von Kreuzstich bis Kreuzweg Öffnen
.). Kreuzverhör. Aus der strengen Durchführung des Anklageprincips im engl. Strafprozeß ergiebt sich die Übertragung der Beweisaufnahme an die Prozeßbeteiligten, die mehr passive Haltung des Nichters bei derselben. Jede Partei, Ankläger und Angeklagter, hat
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0479, von Protokollarisch bis Protuberanzen Öffnen
oder ersuchten Richtern stattfinden (Civilprozeßordn. §§. 145‒151). Für den Strafprozeß bestimmt die Deutsche Strafprozeßordnung Folgendes: In der gerichtlichen Voruntersuchung (s. d.) ist über jede Untersuchungshandlung ein P. aufzunehmen, welches Ort
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0487, von Prozeß bis Prozessionsspinner Öffnen
man auch die gesetzlichen Vorschriften über das gerichtliche Verfahren und deren wissenschaftliche Darstellung. Aus der Verschiedenheit des Gegenstandes ergiebt sich der Gegensatz zwischen Strafprozeß (s. d.), Civilprozeß (s. d.) und dem Verfahren
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0149, Sachsen, Königreich (Geschichte) Öffnen
von der Verwaltung, über Einführung von Öffentlichkeit und Mündlichkeit im bürgerlichen und Strafprozeß sowie Einführung der Geschworenengerichte; ein Preß- und Vereinsgesetz, beide im Sinne größter Freiheit, mit Entscheidung über Preßvergehen und über das mündliche
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0413, von Vordüne bis Vorkaufsrecht Öffnen
gehört (Deutsches Bürgerl. Gesetzb. §. 2106). S. Erbschaftsvermächtnis. Vorerhebungen, im österr. Strafprozeß, s. Vorverfahren. Vorfach, Teil der Angel, s. Angelfischerei. Vorfahren, häufige Bezeichnung der Eltern und Voreltern einer Person
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0309, von Verwandtschaftszucht bis Verzierung Öffnen
, wenn der Prozeß nicht um Vermögensrechte geführt wird, z. B. Beeidigung von Zeugen und Sachverständigen, Rechtsmittel, auch im Strafprozeß. Verzichtbar sind ferner Ehescheidungsgründe, Anfechtungsrechte und Einreden. Unverzichtbar ist das eheliche
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1054, von Zwangsversteigerung bis Zwangsvollstreckung Öffnen
Gerichtsverfassungsgesetzes, der Civilprozeßordnung und Konkursordnung Änderungen. Im Strafprozeß hat die Deutsche Strafprozeßordnung (§. 495) auf die Vollstreckung einer Vermögensstrafe oder Buße die Z. im Civilprozeß für anwendbar erklärt. Wegen der sonstigen
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0847, Gericht Öffnen
auf dem Gebiete des Civilprozesses nur in den Kammern der Landgerichte für Handelssachen als Handelsrichter, auf dem Gebiete des Strafprozesses aber in den Erstinstanzgerichten der untersten und obersten Ordnung, den Schöffen- und Schwurgerichten
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0885, von Milha bis Militäranwärter Öffnen
Verhältnisse unterbrochen (§§. 785, 786). Im Strafprozeß erfolgen Zustellungen an Militärpersonen nach den Vorschriften der Civilprozeßordnung (Strafprozeßordn. §. 37), Bestimmungen über die Mitwirkung der Militärbehörden bei Ladungen
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0044, von Abholzen bis Abiturient Öffnen
darthun. Durch diese Entbindung von der Instanz , welche dem ältern deutschen Strafprozeß eigentümlich war, wurde der Angeschuldigte keineswegs für völlig unschuldig erklärt, weshalb
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0072, von Abwesenheitsprotest bis Abzeichen, militärische Öffnen
, verloren geht, was jedoch dadurch zu vermeiden ist, daß man sich in die Matrikel eines Bundeskonsulats eintragen läßt. Über die Folgen der A. auf ergangene richterliche Ladung im bürgerlichen und Strafprozeß s
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0666, von Anzengruber bis Äolier Öffnen
, die Verurteilung auf Kosten des Schuldigen öffentlich bekannt zu machen. Übrigens wird der Ausdruck A. im Strafprozeß auch als gleichbedeutend mit "indicium", Indiz (s. d.), zur Bezeichnung einer Thatsache gebraucht, welche eine Schlußfolgerung
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0883, von Arthralgie bis Artillerie Öffnen
werden können, also menschliche oder den menschlichen nachgebildete Laute. Aus der Unfähigkeit, artikulierte Laute hervorzubringen, entsteht das Lallen. Artikuliertes Verhör, im frühern deutschen Strafprozeß das Verhör über Fragen, welche nicht
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0624, von Beichtgeheimnis bis Beichtspiegel Öffnen
- als im Strafprozeß sind Geistliche in Ansehung desjenigen, was ihnen bei Ausübung der Seelsorge anvertraut ist, zur Verweigerung des Zeugnisses berechtigt. Dagegen besteht auch für Geistliche die Anzeigepflicht, wofern sie von dem Vorhaben eines Hochverrats
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0800, Berufung (in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten) Öffnen
im Strafprozeß eine erheblichere als im Zivilprozeß. Der gegenwärtige Stand der deutschen Gesetzgebung ist folgender. Berufung in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten. Nach der deutschen Zivilprozeßordnung ist ohne Rücksicht auf den Wert des
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0802, von Beruhigende Mittel bis Beryll Öffnen
der deutschen Strafprozeßordnung (2. Aufl., Berl. 1880); Kries, Die Rechtsmittel des Zivilprozesses und des Strafprozesses (Bresl. 1880). Beruhigende Mittel, s. Betäubende Mittel. Berührungselektrizität, s. v. w. Galvanismus. Berührungslinie, s
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0809, von Beschreibung bis Beschwerde Öffnen
. Beschuldigter, im Strafprozeß derjenige, gegen welchen die Anzeige einer strafbaren Handlung erstattet ist. Der Beschuldigte, gegen welchen die Eröffnung des Hauptverfahrens beschlossen wurde, wird Angeklagter und derjenige, gegen den die öffentliche Klage
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0811, von Beschwerderegister bis Besemschon Öffnen
Strafprozesses (Bresl. 1880). Beschwerderegister (Beschwerdebuch), Buch, in welches Beschwerden eingetragen werden, z. B. auf Post- und Bahnexpeditionen, Dampfschiffen etc. für die Beschwerden der Passagiere über die Beamten und über
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0657, Bürger (Personenname) Öffnen
oder Zivilrecht als gleichbedeutend mit Privatrecht im Gegensatz zum Strafrecht und andern Teilen des öffentlichen Rechts sowie von dem bürgerlichen Prozeß- oder Zivilprozeß als dem Gebiet der Privatrechtsstreitigkeiten im Gegensatz zum Strafprozeß, bei
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0689, von Bussen bis Bussole Öffnen
. 1874); Dochow, B. im Strafrecht und Strafprozeß (Jena 1875). Bussen (auch Schwabenberg), isoliert stehender Berg im württemberg. Donaukreis, östlich von Riedlingen, 765 m ü. M., mit weiter Aussicht über Oberschwaben bis an den Bodensee
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0194, von Cocos chilensis bis Codemo Öffnen
. Jan. 1807, das Handelsrecht im C. de commerce vom 1. Jan. 1808, der Strafprozeß im C. d'instruction criminelle vom 27. Nov. 1808 und endlich das Strafrecht im C. pénal vom 22. Febr. 1810. Später kamen dann noch Gesetzgebungen über Forstwesen
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0682, von Denominativum bis Denunziation Öffnen
. Denunziation (Denunciatio), im allgemeinen Meldung, Angabe, Anzeige jeder Art; im Strafprozeß die freiwillige, ohne vorherige Aufforderung erfolgte Benachrichtigung der Behörde von dem Vorhaben oder von der Verübung eines Verbrechens
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0687, von Depouillieren bis Depression Öffnen
.), Ergreifung, Festnehmung eines Verbrechers. Deprehensionis forum ist im Strafprozeß der Gerichtsstand des Ortes der Ergreifung oder der Betretung des Verbrechers. Nach gemeinem Recht konkurrierte dieser Gerichtsstand mit dem Gerichtsstand des Wohn
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0230, von Duplex bis Dupont Öffnen
. h. Anführung neuer Umstände, wodurch die Repliken entkräftet werden sollten. Gewöhnlich schloß damit, weil eigentliche Dupliken nur selten vorkommen, der erste Schriftenwechsel ab. Übrigens spricht man auch im Strafprozeß von einer D., wenn
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0394, von Einspruch bis Einstweilige Verfügungen Öffnen
werden soll. Das Urteil kann in diesem Stadium des Strafprozesses auf E. des Verfahrens lauten, wenn es sich bei einer nur auf Antrag zu verfolgenden strafbaren Handlung ergibt, daß der erforderliche Antrag nicht vorliegt, oder wenn der Antrag
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0397, von Einzelrichter bis Eis Öffnen
Zivilprozeß als für das strafrechtliche Verfahren Ein Richter zur legalen Besetzung der Gerichtsbank genügend, welchem ein Gerichtsschreiber und im Strafprozeß noch außerdem die Schöffen zur Seite standen. In neuerer Zeit hat sich jedoch das System
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0679, von Entscheidungsgründe bis Entwährung Öffnen
der deutschen Strafprozeßordnung (§ 34) den durch ein Rechtsmittel anfechtbaren Entscheidungen sowie denjenigen, durch welche ein Antrag abgelehnt wird, E. beigegeben werden. Mangel der E. ist im Zivil- wie im Strafprozeß ein Nichtigkeits-(Revisions-) Grund