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2% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0803, Gesetzeskunde Öffnen
hört das Gericht den Staatsanwalt, den Angeklagten und seinen Vertheidiger mit ihren Anträgen und Ausführungen; dem Angeklagten gebührt das letzte Wort. Insoweit das Landgericht die Berufung für begründet erachtet, erkennt es in der Sache unter
2% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0571, von Konkursgläubiger bis Konkursverfahren Öffnen
an den Gemeinschuldner zugleich ein Recht auf Abgesonderte Befriedigung (s. d.) zusteht, können nur insoweit als K. auftreten, als sie auf die abgesonderte Befriedigung verzichtet oder bei dieser einen Ausfall erlitten haben. Die K. können auch
2% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0673, von Rechtsfähigkeit bis Rechtsgebiet Öffnen
sein und dadurch den Rechtsschutz zu genießen, auch soweit er durch die Strafgesetze zugesichert wird. Die allgemeine R. steht heute jedem Menschen, d. h. jeder Person (s. d.) zu. Insoweit den Juristischen Personen (s. d.) Rechte und Pflichten
2% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0813, Gesetzeskunde Öffnen
aus undenaturirtem Branntwein insoweit steuerfrei hergestellt werden, als sie bestimmt sind, in der Apotheke, Heilmittelfabrik u. s. w. zur Bereitung anderer nicht in dem Verzeichniss aufgeführter pharmaceutischer Präparate zu dienen (§ 17 Ziff. 2 Abs
2% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0896, Armengesetzgebung Öffnen
. Die Bundesgesetzgebung hat auch nur insoweit eingegriffen, als es sich um Sicherstellung der Niederlassungsfreiheit handelte. Die A. der großen Mehrzahl der Kantone beruht im übrigen auf der deutschrechtlichen Auffassung, wonach die Fürsorge
2% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0863, Berufung (juristisch) Öffnen
Streitwerts ist fallen gelassen. Versäumnisurteile (s. d.) unterliegen der B. von seiten dessen, gegen welchen sie erlassen, nur insoweit, als der Einspruch (s. d.) dagegen gesetzlich überhaupt nicht statthaft ist und die B. auf das Nichtvorliegen
1% Mercks → Hauptstück → Tarifnummern: Seite 0679, von Getreide bis Glas Öffnen
weißes Glas, nicht besonders benanntes; gepreßtes, geschliffenes, poliertes, abgeriebenes, geschnittenes, geätztes, gemustertes Glas, insoweit es nicht unter d oder f fällt 24 Tara: Für Behänge zu Kronleuchtern und Glasknöpfe: F u. Ki 22, Kö 13
1% Emmer → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0045, von Mittelasien bis Babylonier. Assyrer. Chaldäer. Öffnen
auf Arme und Beine bekleidet - und so kann man nur, insoweit die Gewandung die Körperformen in Umrissen erkennen läßt, noch sagen, daß auch das Verständnis für das richtige Verhältnis der Teile zum Ganzen vorhanden war. Eine treffliche Auffassung zeigt
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0389, von Frucht (Leibesfrucht) bis Frucht (juristisch) Öffnen
wird das nicht als F. dieser Sachen oder Rechte angesehen. Namentlich sind F.: 1) Die organischen Erzeugnisse einer Sache. Insoweit das Interesse des Nutzungsberechtigten mit dem Interesse des Eigentümers kollidiert, ist bei
1% Mercks → Hauptstück → Der Deutsche Zolltarif: Seite 0672, Der Deutsche Zolltarif Öffnen
dieser nicht in einer, nach dem Ermessen der Zollbehörde für unerheblich zu erachtenden Menge vorhanden ist. Insoweit nicht besondere Ausnahmen in einzelnen Fällen ausdrücklich
1% Mercks → Hauptstück → Tarifnummern: Seite 0676, von Droguerie-, Apotheker- und Farbewaren bis Eisen Öffnen
; Pottasche 1,50 h) Wasserglas 1 i) rohe Erzeugnisse und chemische Fabrikate für den Gewerbe- oder Medizinalgebrauch, insbesondere auch Droguerie-, Apotheker- und Farbewaren, alle diese Gegenstände, insoweit sie nicht vorstehend unter a bis h
1% Mercks → Hauptstück → Tarifnummern: Seite 0686, von Kupfer bis Kurze Waren Öffnen
Legierungen; feine vernierte Messingwaren, auch in Verbindung mit andern Materialien; alle diese Waren, insoweit sie nicht unter Nr. 20 fallen 60 Bemerkung. Unter feinen Waren im Sinne vorstehender Tarifnummer sind alle Gegenstände des Luxus, sowie
1% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0804, Gesetzeskunde Öffnen
und Vertheidiger führen auch hier das Wort, das letzte Wort gebührt dem event. anwesenden Angeklagten. Insoweit die Revision für begründet erachtet wird, ist das angefochtene Urtheil aufzuheben mitsammt den thatsächlichen Feststellungen. Erfolgt
1% Fabris → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0104, Von der Verfassung und Regierung der Stadt Ulm und der guten Ordnung in derselben Öffnen
oder Optimatenregiment genannt werden; insoweit aber aus dem gemeinen Volk und allen Zünften Leut im Rat sitzen in Vertretung der ganzen Gemein, und zusammen mit dem Burgermeister und den Geschlechterherren das Gemeinwesen verwalten, hat das Volk auch
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0159, Auswanderung (staatliche und private Thätigkeit) Öffnen
eingesetzt werden sollte. Mit der Union scheiterte auch dieser Plan. Jetzt beschäftigt sich die Regierung des Deutschen Reichs insoweit mit der A., daß sie einen Reichskommissar bestellt, dem die Überwachung der deutschen Auswandererschiffe zum Zweck
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0801, Berufung (in Strafsachen) Öffnen
gegeben haben, und dieses oder jenes Beweismittel ist vielleicht gar nicht mehr oder doch nicht mehr in derselben Art und Weise vorhanden wie bei der Verhandlung in erster Instanz. Die deutsche Strafprozeßordnung hat diesen Gründen auch insoweit Rechnung
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0258, Botanik (Abteilungen der reinen B.; angewandte B.; Geschichte) Öffnen
in irgend einer Beziehung dem Menschen Nutzen oder Schaden bringen, betrachtet und zwar nur insoweit, als an ihnen diese letztern Beziehungen in Betracht kommen. Sie gibt also eigentlich nur eine Auslese
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0375, von Eigentum ist Diebstahl bis Eigentumsvorbehalt Öffnen
oder Kunstwerk, insoweit dasselbe geeignet ist, Gegenstand von Vermögensrechten zu sein (s. Urheberrecht). Die Eigentumsordnung ist nicht immer und überall die gleiche gewesen. Bei vielen Völkern befand sich nachweislich in den frühsten
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0863, Locke (John) Öffnen
Wahrnehmungskreis der Sinne hinausreicht. Da alle menschliche Erkenntnis die Gegenstände nicht unmittelbar, sondern nur unter der Vermittelung von Vorstellungen erfaßt, so kommt ihr auch bloß insoweit Realität zu, als Übereinstimmung zwischen unsern
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0843, von Selamlik bis Selbsthilfe Öffnen
, oder das Wissen von den wechselnden innern Zuständen und Ereignissen als von seinen eignen. Rein oder transcendental heißt dieses S., insoweit es sich auf die ursprünglichen, empirisch, insoweit es sich auf die erfahrungsmäßigen Bestimmungen des Ichs bezieht
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0672, von Buchfinke bis Buchhaltung Öffnen
, Wechsel, Effekten u.s.w.) und insoweit dieselben auf das Rechnungsverhältnis zu unsern Geschäftsfreunden von Einfluß sind, in das Kontokorrentbuch übertragen. Während nun in der einfachen B. die buchhalterische Aufgabe damit ihre Erledigung findet
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0439, von Doppelte strategische Umgehung bis Doppelwährung Öffnen
Versicherungssumme zu dem Ge- samtbeträge derVersicyerungssunnuen haftet. Wird ein Gegenstand, welcher bereits zum vollen Wert versichert ist, nochmals versichert, so hat die spätere Versicherung insoweit keine rechtliche Geltung, als der Gegenstand
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0889, Eisenbahnsubvention Öffnen
Gemeinden Grund- und Gebäudesteuer insoweit entrichten, als es sich nicht um den Schienen- weg und um Gebäude für den öffentlichen Dienst handelt; die Privatbahncn steuern nach denselben Grundsätzen, nach denen sie dem Staate Grund- und Gebäudesteuer
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0143, von Englisches Riechsalz bis Englisches Schul- und Universitätswesen Öffnen
äußert. Die Lehre vom Real Property behandelt daher Sachenrecht, Familienrecht und Erbrecht, insoweit sich die Grundsätze dieser Rechtsgebiete ans Immobilien beziehen, dagegen handelt die Lehre vom Personal Property über dieselben Rechtsgebiete
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0640, Haftpflichtgesetze Öffnen
der Getötete während der Krankheit durch Erwerbsunfähigkeit oder Verminderung der Erwerbsfähigkeit erlitten hat. War der Getötete zur Zeit seines Todes vermöge Gesetzes verpflichtet, einem andern Unterhalt zu gewähren, so kann dieser insoweit
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0159, von Nähnadel bis Nahrungsmittel Öffnen
Substanzen, welche, in den Darmtanal cingesührt, die im Stoffwechsel (s. d.) verbrauchten Körperbestandteile wieder zu er- setzen vermögen und die Bildung neuer Körper- bestandteile gestatten. Die einzelnen Bestandteile der N., insoweit
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0952, Patent Öffnen
weiterer Licenzen innerhalb derselben Grenzen vorbehält. Die Licenzen, auch wenn sie im weitesten Umfange erteilt sind, erlöschen, wenn das Patentrecht des Licenzgebers erlischt. Ein Licenzzwang besteht im Deutschen Reiche nur insoweit, als nach §. 11
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0553, von Quasikontrakte bis Quästor Öffnen
) begründet werden. Hierher werden ins- besondere gezählt: Geschäftsführung (s. d.) ohne Auftrag, Vormundschaft oder Pflegschaft, insoweit es sich um Verbindlichkeiten zwischen dem Vormund (Pfleger) und dem Bevormundeten handelt, eine nicht
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0669, von Rechtgläubigkeit bis Rechtsanwalt Öffnen
innerhalb des Reichs Verteidigungen zu führen, als Beistand aufzutreten und, insoweit eine Vertretung durch Anwälte nicht geboten ist, die Vertretung zu übernehmen. Insoweit eine Vertretung durch An- ^[folgende Seite]
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0746, von Thäter bis Thaumatrop Öffnen
. Die Rechtsfrage ist insoweit bestimmend für die Thatfrage, als juristisch unerhebliche T. nicht auf ihre Wahrheit oder Unwahrheit zu prüfen sind; die T. ist insoweit bestimmend für die Rechtsfrage, als T., welche nicht zu erweisen sind oder deren Nichtexistenz
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0386, Englisches Schul- und Universitätswesen Öffnen
verschiedenartiger jetzt bestehender Behörden übernimmt, namentlich des ^äu^ition Department, des 3ci6nc(i ^nä ^rt I)6Mrtni6nt und der ^Ii^rit)' ^oillmi88i0N6i'8, insoweit sie sich auf Sckundärunter- richt beziehen und nicht an die neu zu begründenden
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0656, von Masse (Vermögensmasse) bis Masséna Öffnen
(§. 52). Die Ausgaben der einen wie der andern Art ruhen gleichsam als eine Last auf der Konkursmasse, welche bloß insoweit zur Befriedigung der (gewöhnlichen und bevorrechtigten) Konkursgläubiger zu verwenden ist, als es sich um den nach Deckung
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0512, von Amt Christi bis Amtsbezirk Öffnen
auf dasselbe zugefügt wird. Da der Beamte in seiner amtlichen Stellung nicht als Privatperson, sondern als Repräsentant der öffentlichen Autorität erscheint, so gebührt ihm insoweit eine höhere Achtung, und insofern erscheint der von der Rechtswissenschaft
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0513, von Amtseid bis Amtsgerichte Öffnen
sein, wie er denn auch als Vollstreckungsrichter fungiert, insoweit eine richterliche Mitwirkung bei Zwangsvollstreckungen überhaupt stattfindet. Insbesondere sind die A. für die Hilfsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen, in Forderungen und ähnliche
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0905, Bienen (der Bienenstaat) Öffnen
. Brütende B. nehmen eine Quantität Honig und Pollen in den Chylusmagen auf und bereiten aus dem Speisebrei (Chymus) einen besondern Saft, den Speisesaft (Chylus), den sie, insoweit sie ihn nicht zur Ernährung des eignen Lebens ins Blut aufnehmen
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0839, Deutschland (Reichsbürgerrecht; Rechtspflege) Öffnen
ist. Die Regierungen der Einzelstaaten aber sind in ihrer Souveränität insoweit beschränkt, als dies durch ihre Zugehörigkeit zu dem Gesamtstaat verfassungsmäßig bedingt ist. Wenn Bundesglieder ihre Bundespflichten nicht erfüllen sollten, so können
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0521, Elektrisches Licht (Bogenlicht: Differentiallampe von Hefner-Alteneck) Öffnen
des Lichtbogens, wie sie zur Erzeugung eines brauchbaren elektrischen Lichts nötig ist, wird dabei nur insoweit erzielt, als die betreffende Stromstärke immer bei dem gleichen Widerstand des Lichtbogens eintritt, d. h. wenn die elektromotorische
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0452, Forstwirtschaft (Allgemeines) Öffnen
auf die Gemeindewaldwirtschaft nur insoweit, als dieselben überhaupt befugt sind, den Gemeindehaushalt und die Erhaltung des Gemeindevermögens zu überwachen (System der staatlichen Vermögensaufsicht). Auch mit der staatlichen Oberaufsicht über
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0066, von Gemeindeabgaben bis Gemeindebeisassen Öffnen
ist der Ortsvorstand auch mit gewissen staatsobrigkeitlichen Funktionen betraut, so daß er insoweit, z. B. als Standesbeamter, Amtsanwalt, Polizeirichter u. dgl., als mittelbarer Staatsbeamter erscheint. Eine Gemeindegerichtsbarkeit besteht nur noch
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0067, von Gemeindefinanzen bis Gemeindehaushalt Öffnen
nur, insoweit ihnen die Entscheidung über vermögensrechtliche Ansprüche obliegt, deren Gegenstand in Geld oder Geldeswert die Summe von 60 Mk. nicht übersteigt. Gegen die Entscheidung dieser G. steht beiden Teilen die Berufung auf den Rechtsweg zu
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0069, von Gemeindekrankenversicherung bis Gemeindewaldungen Öffnen
.), in gesetzlicher Geltung. Das System der staatlichen Betriebsaufsicht über die G., nach welchem den Staatsbehörden eine Einwirkung auf die Verwaltung und Bewirtschaftung dieser Waldungen insoweit zusteht, als dieselbe durch die Fürsorge für die Erhaltung
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0165, Gericht (deutsche Gerichtsverfassung: bürgerliche Rechtsstreitigkeiten) Öffnen
; Gemeindegerichte, insoweit dieselben über vermögensrechtliche Ansprüche zu entscheiden haben, deren Wert den Betrag von 60 Mk. nicht übersteigt, vorbehaltlich der Berufung auf richterliche Entscheidung; Gewerbegerichte und die etwanigen besondern Gerichte
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0154, Krankenkassen (gesetzliche Regelung in Deutschland) Öffnen
einen schablonenmäßigen Zwang anthun. Durch das Gesetz vom 5. Mai 1886 wurde das Krankenversicherungsgesetz, insoweit es auf Grund eines Ortsstatuts oder der Landesgesetzgebung auf land- und forstwirtschaftliche Arbeiter Anwendung findet, durch einige den
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0218, Kriegssanitätswesen (die freiwillige Krankenpflege) Öffnen
darf, und daß ihr eine Mitwirkung nur insoweit eingeräumt werden kann, als sie dem staatlichen Organismus, den Anordnungen der zuständigen Militärbehörden, sich einfügt und von der Staatsbehörde geleitet wird. Aber es wird auch den verbündeten
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0972, von Pflicht bis Pflug Öffnen
Pflichtteilsberechtigten hin nicht das ganze Testament hinfällig, sondern es wird eben nur insoweit aufgehoben, als der P. verletzt ist. Vgl. außer den Lehrbüchern des Privatrechts Francke, Das Recht der Noterben (Götting. 1831); Schultzenstein, Beitrag zur
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0811, von Seenesseln bis Seerecht Öffnen
. Dasselbe bildet, insoweit dabei Privatrechtsverhältnisse in Frage kommen,
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0197, Staat (Staatenbund und Bundesstaat) Öffnen
und Beziehungen der Staatsregierung zu den Staatsunterthanen und die Beziehungen der letztern untereinander werden, insoweit sie sich auf den S. beziehen, durch das Staatsrecht (s. d.) geregelt. Dorthin gehören auch die Satzungen über die Rechtsverhältnisse
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0560, von Konfessionsänderungen bis Kongostaat Öffnen
geltend machte. Die Wechselbeziehungen der einzelnen Konfessionen zu einander sind, insoweit sie bei den K. zu Tage treten, in der folgenden Übersicht der Konfessionen des Ein- und Austrittes in ^^ österreichischen Städten zusammengefaßt: 3) In 22
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0586, Landwirtschaftskongreß (Wien 1890) Öffnen
erscheint im Interesse des landwirtschaftlichen Fortschrittes durchaus wünschenswert. Die Verbindung der Versuchsstationen mit größern landwirtschaftlichen Lehranstalten erscheint nützlich, insoweit dies ohne Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0953, Artillerie Öffnen
und die Feuerwerkslaboratorien. Im weitern Sinne ist zur technischen die sog. Verwaltungsartillerie gehörig, die das gesamte Waffenmaterial der Armee, insoweit es nicht in Händen der fechtenden Truppen ist, zu verwalten und zu verausgaben hat
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0955, von Artillerieakademie bis Artillerie-Prüfungskommission Öffnen
, Waffenzubehör und Munition betraut ist, insoweit diese sich nicht in Händen oder in der Verwaltung der Truppenteile befinden. Die A. verwalten die Gewehre und blanken Waffen für die Kriegsvermehrung der Feldtruppen, wie für die Neubildungen aller
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0177, Australien (Landwirtschaft und Industrie. Handel) Öffnen
Landes und auch hier nur insoweit die Rede, als sie auf Befriedigung der notwendigsten Lebensbedürfnisse gerichtet und als sie zur Verarbeitung der im Lande gewonnenen Rohprodukte unbedingt notwendig ist. Die Haupterzeugnisse sind daher Bier
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0909, Betriebssystem Öffnen
Güterverkehr entnommen sind, sind diese in verschiedenen Lettern gedruckt. Die B. stellen sich in rechtlicher Beziehung als Verwaltungsordnungen der einzelnen Bahnen und, insoweit
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0134, Deutschland und Deutsches Reich (Industrie und Gewerbe) Öffnen
aussuchen und sich den Städten nur insoweit nähern, wie dies der Anschluß an das deutsche Eisenbahnnetz erheischt, vereinigt sich der Maschinenbau mit Vorliebe in den großen Städten, zumal wenn dieselben zugleich hervorragende Plätze für die Industrie sind
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0137, Deutschland und Deutsches Reich (Industrie und Gewerbe) Öffnen
, im Kunsthandel, insoweit die bildende Kunst in Frage kommt, sind Berlin, München, Düsseldorf zu nennen. Die zu den graphischen Gewerben zu zählenden Blei-^[folgende Seite]
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0167, Deutschland und Deutsches Reich (Litterarische Produktion) Öffnen
und bibliographischen 60. Außerdem ist Deutschland reich an Fachzeitschriften verschiedenster Art. Litterarische Produktion. Eine Übersicht derselben ist nur insoweit vorhanden, als alljährlich die Titel zusammengezählt werden, die in dem bibliogr
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0849, Eisenbahnbehörden Öffnen
- gelegenheiten bildet. Die Landesaufsichtsbehörden der Eisen- bahnen fallen, insoweit es sich um Staatsbahnen bandelt, mit den obern Eisenbahnverwaltungs- behörden zusammen. Über die Privatbahnen in Preußen wird die Aufsicht des Staates
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0896, Eisenbahntarife Öffnen
die Preife am höchsten sind, insoweit nicht einzelne Bahnen aus Wettbe- werbsrücksichtcn besondere Ermäßignngen eintreten lassen. Auch in Frankreich waren die Fahrpreise bis zu der 1. April 1892 erfolgten Ermäßigung ' ziemlich hoch. Vielfach
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0917, von Eisenbahnverordnungsblatt bis Eisenbahnwagen-Mietgesellschaften Öffnen
- rialerlasse, Nachrichten über Eröffnung neuer Bahn- strecken und Stationen sowie Ernennungen, Beför- derungen und Versetzungen von Beamten, insoweit sie auf landesherrlicher oder ministerieller Entschlie- ßung beruhen, bekannt gemacht werden
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0915, Geschütz Öffnen
, was Progressivdrall is. d.) qe- i nannt wird lc in Fig. 16). Armstrong batte hei , seinen Hinterladern dam sägeförmige Zugprofil. Die äußere Gestalt der Rohre entsprach, insoweit nicht der Verschluß Änderungen bedingte, im allge ! meinen den
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0487, von Prozeß bis Prozessionsspinner Öffnen
der bürgerlichrechtlichen Handlungsfähigkeit. Danach ist eine physische Person insoweit prozeßfähig, als sie sich durch Verträge verpflichten kann. Diese Fähigkeit bestimmt sich nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechts; jedoch wird die P
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0725, von Reichsdukaten bis Reichsgericht Öffnen
gegen die Urteile der Strafkammern in erster Instanz, insoweit nicht die Zuständigkeit der Oberlandesgerichte (s. d.) begründet ist, und gegen die Urteile der Schwurgerichte; 3) sofern die Staatsanwaltschaft es beantragt, für die Verhandlung
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0004, Socialdemokratie Öffnen
stattgefunden, und zwar Aug. 1880 in Schloß Wyden (Schweiz), wo das Programm insoweit geändert wurde, als man beschloß, nicht mehr wie bisher «mit allen gesetzlichen Mitteln» für die Ziele des Kommunismus einzutreten, sondern «mit allen Mitteln», ferner
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0683, von Telephonkabel bis Telephonverkehr Öffnen
dabei elektrische Telephone (s. Telephon II) benutzt. Insoweit nun das Telephon, in der unter Telephon II bereits hinreichend besprochenen Weise ganz wie ein anderer Telegraph benutzt wird, fällt der T. ganz unter den Telegraphenverkehr. Höchst
1% Kochschule → 13. Juni 1903 - 22. Okt. 1905 → 22. August 1903: Seite 0060, von Das Bügeln bis Pflaumen in Zucker Öffnen
ist von den unter a. genannten glatten Stehkragen nur insoweit verschieden, als daß hier die vorderen Teile d. h. die Enden, welche durch ihre leichte oder scharfe Biegung die innere Seite nach außen kehren, der anderen Seite gleich zu achten sind
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0815, von Wohnungsgeldzuschuß bis Wohnungsrecht Öffnen
eine Mietsvergütigung zu entrichten, so wird die letztere insoweit erlassen, als sie den Betrag des W. nicht übersteigt. Bei Bemessung der Pensionen wird der Durchschnittssatz der W. für die Servisklassen I-V in Ansatz gebracht (also: A. 804, B. 660, C. 492, D
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0327, Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften Öffnen
insoweit abweichen, als dies ausdrücklich für zulässig erklärt ist. Nach der Anmeldung des Statuts zum Genossenschaftsregister bedarf es zum Erwerbe der Mitgliedschaft einer von dem Beitretenden zu unterzeichnenden unbedingten Erklärung des Beitritts
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0851, von Gerichtsbann bis Gerichtsbarkeit (staatliche) Öffnen
Umfange zu für das Gebiet von Elsaß-Lothringen, für das ganze Reichsgebiet, insoweit das Reichsgericht (s. d.) zuständig ist; das Reich hat ferner die Konsulargerichtsbarkeit, die G. in den deutschen Schutzgebieten und die Marinestrafgerichtsbarkeit
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0892, von Militärstraßen bis Militärtransportordnungen Öffnen
kriegsgerichtliches Verfahren im Felde. Die bayrische Militärstrafgerichtsordnung vom 29. April 1869 stellt den Grundsatz auf: "Das M. richtet sich nach den für das bürgerliche Strafverfahren geltenden gesetzlichen Bestimmungen, insoweit nicht
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0047, von Ableitungsrechnung bis Ablösung Öffnen
Nationalversammlung ging in der denkwürdigen Nacht vom 4. Aug. 1789 mit einem großen Beispiel voran, indem sie alle Fronen, Zehnten und sonstigen Feudalrechte, insoweit dieselben keine andre rechtliche
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0564, von Anfechtungsklage bis Anführungszeichen Öffnen
und, insoweit er bereichert ist. Die Gegenleistung ist aus der Konkursmasse zu erstatten, soweit sie sich in derselben befindet oder die Masse bereichert ist, im übrigen nur wie eine unbevorzugte Konkursforderung. Die Klage geht auch gegen Erben
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0694, von Apothekergewicht bis Apothekerzeichen Öffnen
der Reichskanzler 1877 vorlegte, ist in den gesetzgebenden Körperschaften des Reichs nicht zur Beratung gelangt, und das Apothekenwesen richtet sich, insoweit es nicht, wie oben angeführt, reichsgesetzlich normiert ist, noch nach den Apothekerordnungen
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0895, Arzt Öffnen
Gewerbebetrieb im Umherziehen ausgeschlossen sein soll, insoweit der Ausübende für dieselbe nicht approbiert ist. Ein Zahntechniker, welcher sich lediglich mit der Anfertigung und Ausbesserung von künstlichen Gebissen und Zähnen beschäftigt, wird jedoch
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0940, von Askanios bis Askese Öffnen
, und es kann für den gereiften Christen nur noch insofern und insoweit Pflicht werden, als er sich noch unfrei und von der Sinnlichkeit gebunden fühlt. Bei fortschreitender Sittlichkeit wird statt einzelner asketischer Handlungsweisen (Tugendmittel) immer
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0994, Atheismus Öffnen
Gemütszustand, welcher dem einzelnen nur insoweit zur Last fällt, als er auf dem Willen desselben beruht, und nur so weit eine Schuld begründet, als die Motive desselben verwerflich sind. Der unwillkürliche Unglaube (negativer A.; alle Kinder werden
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0041, von Auctoramentum bis Audenaerd Öffnen
Zustimmung ist hierzu nur insoweit erforderlich, als dieser gegen den ursprünglichen Beklagten Ansprüche geltend macht, welche dieser selbst zu vertreten hat, und welche unabhängig davon sind, daß der Beklagte im Namen eines Dritten besitzt, also z. B
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0164, von Auswärtige Angelegenheiten bis Auswaschen Öffnen
andern Staaten zu erledigen sind. Man pflegt die Staatsgewalt, insoweit sie sich mit der Vertretung des Staats fremden Mächten gegenüber zu befassen hat, als Repräsentativgewalt zu bezeichnen, und zwar sind es namentlich das Bündnis- und Vertragsrecht
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0477, von Baugesellschaften bis Baugewerkschule Öffnen
. eine Prüfungspflichtigkeit bestand, so ließ man zunächst in einigen Einzelstaaten, sodann aber durch die Reichsgewerbeordnung für ganz Deutschland dieselbe für die B. ebenfalls fallen und stellte die letztern insoweit den übrigen Gewerben vollständig gleich. Daß man
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0528, von Bautain bis Bautzen Öffnen
. Bautain, Lettre à Mgr. de Trevern, évêque de Strasbourg, Straßb. 1836) und durch einen persönlichen Besuch Bautains beim Papst insoweit ausgeglichen, daß B. seit seiner Rückkehr nach Frankreich in Paris lebte, wo er während des Winters einen großen
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0545, Bayern (Staatsverwaltung) Öffnen
der Staatsangehörigen erlassen, abgeändert, authentisch erklärt oder aufgehoben werden. Zur Erhebung aller direkten und indirekten Steuern und Auflagen, Erhöhung und Veränderung der bestehenden, insoweit nicht die Besteuerung dem Reich zusteht, desgleichen zu jeder
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0687, von Benedizieren bis Beneficium inventarii Öffnen
, daß der Erbe, welcher erklärt, er werde die ihm angefallene Erbschaft nur in Gemäßheit eines darüber anzufertigenden Verzeichnisses annehmen, für die Schulden und Lasten der Erbschaft nur insoweit haf-^[folgende Seite]
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0800, Berufung (in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten) Öffnen
Beweisaufnahme erfolgen. Abgeändert wird das Urteil erster Instanz nur insoweit, als die Abänderung beantragt ist und rechtlich wie thatsächlich als begründet erscheint. Nur ausnahmsweise (Zivilprozeßordnung, § 500) wird die Sache an das Gericht erster
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0807, von Beschlagnahme bis Beschlußsachen Öffnen
den abwesenden Beschuldigten durch richterlichen Beschluß zulässig, wofern die Voraussetzungen eines Haftbefehls vorliegen. Auch können, insoweit es zur Deckung einer den Beschuldigten möglicherweise treffenden höchsten Geldstrafe und der Kosten
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0954, von Billings bis Bill of rights Öffnen
ein besonderes prätorisches Recht, welches den Verkehrsverhältnissen billige Rechnung trug, und durch welches jenes sogar insoweit modifiziert ward, als dies ohne Schaden für den ganzen Rechtsorganismus geschehen durfte. Außer in Rom hat sich
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0280, Bourbon Öffnen
" zwischen den Bourbonen und der Orléansschen Linie kam im August 1873 insoweit zu stande, daß der Graf von Paris den Grafen von Chambord in Frohsdorf besuchte und als Haupt der Familie anerkannte. Doch scheiterte der Plan der Restauration an
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0331, von Branntweinwage bis Brant Öffnen
vorhanden sind. Württemberg zieht seine ganze B. fast ausschließlich aus Schenkabgaben (Lizenzen) für Kleinverkauf. Daneben kommt eine Produktionssteuer insoweit vor, als das verwandte Malz der gleichen Besteuerung wie das Braumalz unterliegt. In Baden
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0660, von Bürgermeisterei bis Burggraf Öffnen
und die Ausführung der von denselben gefaßten Beschlüsse. Der B. führt die unmittelbare Aufsicht und übt Disziplin über die Gemeindebeamten. In den meisten Staaten ist er zugleich nach gewissen Richtungen hin Organ und Beauftragter der Staatsgewalt und insoweit
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 1020, Chile (Heerwesen, Wappen etc.; Geschichte) Öffnen
auf Valdivia und Imperiale wieder zu Grunde. Glücklicher war Valdivias Nachfolger Mendoza. Die Araukaner und andre indianische Stämme wurden zurückgeschlagen, Chiloe 1559 entdeckt, Osorno gegründet und die Ruhe insoweit befestigt, daß der Bergbau wieder
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0515, Dänemark (Geschichte: 19. Jahrhundert) Öffnen
vorgelegte Programm lautete dahin, daß unter Vorbehalt einer definitiven Regelung die Gesamtstaatsverfassung insoweit abgeändert werden solle, daß die Gesamtrepräsentation in Finanz- und Gesetzgebungsangelegenheiten beschließend, die Zahl der vom König zu
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0592, von Dea bis Deák Öffnen
für die Aufrechterhaltung der Gesetzgebung von 1848 erklärte, aber nur insoweit, als sie keinerlei Beeinträchtigung der Rechte einzelner nach sich ziehe. Am 11. März 1861 von Pest zum Landtagsabgeordneten erwählt, bildete D. eine eigne gemäßigte Partei, die sogen
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0594, Debatte Öffnen
, insoweit sie nicht in Störungen ausarten, nicht absolut untersagt, ebensowenig wie Ausdrücke des Beifalls oder des Mißfallens. Dem Vorsitzenden steht, was die Zulassung oder das Verbot solcher Meinungsäußerungen anbetrifft, eine gewisse diskretionäre
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0607, von Deckoffiziere bis Declaratio libelli Öffnen
greift jedoch nur insoweit Platz, als der Befrachter die D. nicht ausdrücklich gestattet hat. Vgl. Deutsches Handelsgesetzbuch, Art. 567, 710; franz. Code de commerce, art. 229, 421; belg. Code de commerce, l. II, art. 20. Deckoffiziere
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0647, von Delius bis Delle Öffnen
Handelsgebrauch ist. Ein Kommissionär, welcher dem Auftraggeber D. steht, ist diesem für die gehörige Erfüllung unmittelbar und persönlich insoweit haftbar, als die Erfüllung überhaupt aus dem Vertragsverhältnis gefordert werden kann. Als Gegenleistung
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0005, Disziplinargewalt Öffnen
Untersuchung gegen den Angeschuldigten eröffnet, so muß das Disziplinarverfahren bis zur Beendigung des gerichtlichen Verfahrens ausgesetzt werden. Ist von dem Strafgericht auf Freisprechung erkannt, so kann ein Disziplinarverfahren nur insoweit
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0159, von Droste zu Vischering bis Drottningholm Öffnen
Trauung gestatten; denn die Übereinkunft von 1834 könne nur insoweit für ihn maßgebend sein, als sie mit dem päpstlichen Breve übereinstimme. Da alle Vermittelungsversuche erfolglos blieben, sah sich die preußische Regierung endlich genötigt, ihn
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0231, von Dupont-White bis Düppel Öffnen
und fungierte mehrmals als Präsident. In der Sitzung vom 24. Febr. 1848 nahm D. den Präsidentenstuhl ein und beschwichtigte durch sein Ansehen bei dem eingedrungenen Volk den Tumult insoweit, daß es möglich war, die Republik zu proklamieren
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0338, Ehe (Form der Eheschließung) Öffnen
insoweit und so lange als rechtmäßiger Ehegatte, und die aus einer solchen Verbindung hervorgegangenen Kinder haben die rechtliche Stellung von ehelichen. Wer übrigens bei Eingehung einer E. dem andern Teil ein gesetzliches Ehehindernis arglistig
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0446, Eisenbahn (Litteratur) Öffnen
, schließen sich, insoweit sich dieselben auf das Verhältnis zwischen den E. und dem Publikum beziehen, im allgemeinen den Vorschriften des deutschen Eisenbahnfrachtrechts an
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0463, von Eisenbahnregiment bis Eisenbahnstatistik Öffnen
Schadenersatz nicht im voraus ausschließen oder beschränken, insoweit dies nicht unter gewissen Umständen im Handelsgesetzbuch (Art. 424 ff.) selbst gestattet ist. Vgl. Hirth, Annalen des Deutschen Reichs, Jahrg. 1874, S. 359 ff.; ferner Bessel
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0632, England (Pflanzen- und Tierwelt, Bevölkerung) Öffnen
zählen müssen, wenn keine Auswanderung stattgefunden hätte. In der That aber belief sich die Bevölkerung nur auf 25,974,439 und beziffert sich somit der Verlust durch Auswanderung, insoweit er nicht durch Rück- und Zuwanderung ersetzt ward, auf nur