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100% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0294, Aktie und Aktiengesellschaft Öffnen
besonderer Fall der Auflösung ist die Fusion (s. d.) mit einer andern Gesellschaft. Das Konkursverfahren über das Vermögen einer Aktiengesellschaft richtet sich im allgemeinen nach den gewöhnlichen Vorschriften (s. Konkursverfahren
99% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0615, von Rangierkilometer bis Rangordnung der Gläubiger im Konkursverfahren Öffnen
613 Rangierkilometer - Rangordnung der Gläubiger im Konkursverfahren kurzen Nadstand haben und nach allen Seiten freie Aussicht gewähren. Auf einzelnen Bahnhöfen wird das N. durch Schiebebühnen bewirkt, durch welche die einzelnen Nagen
77% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0571, von Konkursgläubiger bis Konkursverfahren Öffnen
569 Konkursgläubiger - Konkursverfahren auch alle Entscheidungen zu treffen, welche nicht im Gesetz ausdrücklich dem K. vorbehalten worden sind. Konkursgläubiger, diejenigen Gläubiger, welche zur Teilnahme am Konkursverfahren (s. d.) befugt sind
63% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0696, von Wiedehopf bis Wiederaufnahme (des Konkursverfahrens) Öffnen
694 Wiedehopf - Wiederaufnahme (des Konkursverfahrens) Sellow bereiste er 1815‒17 die innern Provinzen Brasiliens. 1832‒34 führte er eine zweite Forschungsreise nach den nordamerik. Freistaaten bis zum obern Missouri aus. Er starb 3. Febr. 1867 zu
38% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0819, von Einstehen bis Einstweilige Verfügung Öffnen
beendet die Aushebung der Militärpflichtigen. Der Zeitpunkt der E. wird alljährlich bestimmt, die rechtzeitige Einberu fung ist Sache der Bezirkskommandos (Deutsche Wehrordnung von 1888, §. 80 fg.). Einstellung des Konkursverfahrens
25% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0655, von Beizfalk bis Beke Öffnen
in dem Handelsgesetzbuch, für die Berufsgenossenschaften, Alters- und Invaliditätsversicherung, Unfallversicherung in den neuern socialpolit. Gesetzen. Im Konkursverfahren haben
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0615, von Anfechtungsklage bis Anfossi Öffnen
613 Anfechtungsklage - Anfossi A. im Konkursverfahren kann außerdem auch in denjenigen Fällen erfolgen, in welchen eine Rechtshandlung nach der Zahlungseinstellung oder nach dem Antrage auf Eröffnung des Konkursverfahrens oder doch kurze Zeit
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0757, von Gemeinschaft des Vermögens bis Gemeinschuldner Öffnen
Reichsjustizgesetzen und in der Österr. Konkursordnung derjenige genannt, über dessen Vermögen das Konkursverfahren eröffnet worden ist. (s. Konkursverfahren und Konkurseröffnung.) In dem frühern gemeinrechtlichen Prozeß wurde derselbe meistens
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1054, von Zwangsversteigerung bis Zwangsvollstreckung Öffnen
ist, beschließt das Gericht die Aufhebung des Konkursverfahrens (s. d.). Der Verwalter hat die unbestrittenen Masseansprüche und bevorrechtigten Konkursforderungen zu befriedigen, die bestrittenen Forderungen dieser Art aber sicherzustellen. Der Gemeinschuldner
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0570, von Konkurs bis Konkursgericht Öffnen
das Zusammentreten der Gläubiger (concursus creditorum) bei eingetretener Zahlungsunfähigkeit des gemeinsamen Schuldners und das gerichtliche Verfahren dabei (s. Konkursverfahren), dann auch derjenige Zustand einer Person, der durch die Eröffnung des
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0097, von Aufnahmestellung bis Aufrechnung Öffnen
95 Aufnahmestellung - Aufrechnung nach §. 9 der Konkursordnung sowohl von dem Konkursverwalter als vom Gegner aufgenommen werden. War zur Zeit der Konkurseröffnung bezüglich einer im Konkursverfahren anzumeldenden, Forderung ein Rechtsstreit
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0010, von Konkurrenz der Verbrechen bis Konkurs Öffnen
als K. (Insolvenz) bezeichnet und ebenso das gerichtliche Verfahren, welches in einem derartigen Fall einzutreten pflegt (Konkursprozeß, Konkursverfahren, im mittelalterlichen Latein Crida, süddeutsch Gant, Vergantung, Gantprozeß, v. ital: incanto
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0046, Abgesonderte Befriedigung Öffnen
der Deutschen Konkursordnung (§. 3) erfolgt die A. B. "unabhängig vom Konkursverfahren". Der Absonderungsberechtigte behält die ihm verpfändeten Sachen im Besitz und kann von dem Rechte der Zwangsvollstreckung Gebrauch machen, sofern der Verwalter nicht
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0548, von Fallimentskommissär bis Fallmerayer Öffnen
546 Fallimentskommissär - Fallmerayer Rechts, Bezeichnung für Konkurs, und Falliments - verfahren für das Konkursverfahren (s. d.). Fallimentskommisfär, unter der Herrfchaft des franz. Rechts derjenige Richterkommissär
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1053, von Zwangskassen bis Zwangsvergleich Öffnen
. Konkursverfahren.) Die bevorrechtigten Konkursgläubiger werden durch einen Z. ebensowenig wie die Absonderungsberechtigten und Massegläubiger (s. d.) berührt, müssen vielmehr vollständig befriedigt oder, falls ihre Forderungen noch nicht festgestellt
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0340, von Bankingtheorie bis Bankrott Öffnen
Umstände vorliegen, mit Zuchthaus bis zu 15 Jahren bestraft wird, ist dann vorhanden, wenn ein Schuldner, der seine Zahlungen eingestellt hat, oder über dessen Vermögen das Konkursverfahren eröffnet worden ist, in der Absicht, seine Gläubiger zu
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0445, von Prinzenkronen bis Prioritätsaktien Öffnen
Pfandrecht aus einer spätern Pfändung desselben Gegenstandes vor. Insbesondere wird von P. gesprochen, soweit es sich im Konkursverfahren oder in einem andern Ver- teilungsvcrfahrcn um die Frage handelt, in welcher Reihenfolge mehrere Forderungen
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0616, von Rangschiffahrt bis Rangun Öffnen
614 Rangschiffahrt - Rangun rungen, welche nach §. 56 der Konkursordnung im Konkursverfahren überhaupt nicht geltend gemacht werden können. (S. Konkursgläubiger.) Die unter den Nrn. 1-5 aufgezählten Forderungen heißen bevorrechtigte
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0563, von Anethol bis Anfechtung Öffnen
und französische, daß Rechtshandlungen zum Nachteil der Gläubiger, die der Schuldner nach Eröffnung des Konkursverfahrens vornimmt, nichtig sind, im übrigen aber binnen einem Jahr von Eröffnung des Konkursverfahrens ab folgende Rechtshandlungen des
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0011, Konkurs (Verfahren nach der deutschen K.-Ordnung v. 10. Febr. 1877) Öffnen
Konkursverfahrens auch alsbald einen nicht über einen Monat hinauszusetzenden Termin zur Beschlußfassung der Gläubiger über die etwanige Wahl eines andern Verwalters und zur Bestellung des Gläubigerausschusses anzuberaumen. Gleichzeitig wird ein sogen
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0012, von Konkursmasse bis Konnewitz Öffnen
ausgedrückt. Sie erfolgt, sobald ausreichende bare Masse vorhanden, die Verwertung beendet oder etwa zurückbehaltene Beträge derselben frei geworden sind (Abschlags-, Schluß-, Nachtragsverteilung). Übrigens kann das Konkursverfahren auch vergleichsweise
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0150, von Ausgangszölle bis Ausgleichungsrechnung Öffnen
Art für überflüssig gehalten. Auch wurden in §. 4 des Einführungsgesetzes die Vorschriften der Landesgesetze über gerichtliche, zur Abwendung eines Konkursverfahrens dienende Stundungs- und Nachlaßverhandlungen aufgehoben. In Österreich wird auch
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0164, von Aussig bis Aussperrung Öffnen
, s. Österreichisch-Ungarische Eisenbahnen. Aussonderung, im Konkursverfahren die Herausgabe derjenigen Gegenstände, welche nicht dem Gemeinschuldner gehören und deshalb auch nicht einen Bestandteil der Konkursmasse bilden können. Die Deutsche
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0854, Gerichtskosten Öffnen
die Höhe der Gebühren inCivil - Prozessen und in Strafsa ch e n s. die unten folgenden Tabellen. - Im Konkursverfahren werden die Gebühren nach denselben Wertsklassen, wie im Civilprozesse, aber nach dem Betrage der Aktivmasse und nach fünf
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0642, von Instrumentation bis Insurrektion Öffnen
der Deutschen Konkursordnung gewöhnlich nicht zur Eröffnung des Konkursverfahrens. Vielmehr wird hier regelmäßig Zahlungsunfähigkeit (s. d.) vorausgesetzt. Über das Vermögen von Aktiengesellschaften und von eingetragenen Genossenschaften, deren
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0301, von Vert en pâte bis Vertikow Öffnen
, Einführungsgesetz Art. 53 u. 54). – In Österreich ist das V. bei Exekution in das unbewegliche wie bewegliche Vermögen geordnet in der Exekutionsordnung vom 27. Mai 1896, §§. 209 fg. und 283 fg. Die Verteilung im Konkursverfahren, im gemeinrechtlichen
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1057, von Zwangsvorstellungen bis Zweibrücken (Herzogtum) Öffnen
. Ist endlich der Schuldner zur Abgabe einer Willenserklärung verurteilt, so gilt mit Rechtskraft des Urteils die Erklärung als abgegeben. Auf die Eingehung der Ehe bezieht sich auch dies nicht. Während der Dauer eines im Inland eröffneten Konkursverfahrens
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0141, von Nachgeschmack bis Nachnahme Öffnen
nicht oder noch nicht oder nur mit der Rechtswohlthat des Inventars (s. Inventarrecht) angetreten hat (s. Konkursverfahren). Nachlaßpfleger, eine Person, die zur Verwaltung des Nachlasses nach röm. Recht bestellt wird, wenn der voraussichtliche
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0097, Accord Öffnen
, der nicht im stande ist, die von ihm geforderten Zahlungen zu leisten, von seinen Gläubigern ein Nachlaß bewilligt wird oder Zahlungsfristen eingeräumt werden. Auch der im Konkursverfahren abgeschlossene Zwangsvergleich (s. d.) wird als A. bezeichnet
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0513, von Amtseid bis Amtsgerichte Öffnen
oder wegen Wildschadens. Die A. sind ferner allgemein für das Konkursverfahren und für das Aufgebotsverfahren, d. h. für die öffentliche gerichtliche Aufforderung zur Anmeldung von Ansprüchen oder Rechten, zuständig, welche mit der Wirkung ergeht
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0169, von Gerichtsfolge bis Gerichtskosten Öffnen
169 Gerichtsfolge - Gerichtskosten. fahren, das Zwangsvollstreckungsverfahren und das Konkursverfahren sind die G. ohne Einfluß. Im Zivilprozeß wird der Lauf der Fristen durch die G. gehemmt (deutsche Zivilprozeßordnung, § 201). Der noch
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0416, von Vorname bis Vorschaltwiderstand Öffnen
. Vorrecht, s. Privilegium und Priorität; über V. (oder Vorzugsrecht) im Konkurs s. Rangordnung der Gläubiger im Konkursverfahren. Vorreinigung, eine Operation der Zuckerfabrikation, der solcher Rohzucker, der nicht rein oder weiß genug ist, um bei
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0420, von Vorverfahren bis Vos Öffnen
herrschende Taktart andeuten. Vorzugserbe, s. Anerbe. Vorzugsrecht, s. Rangordnung der Gläubiger im Konkursverfahren. Vos, Cornelis de, vläm. Maler, geb. 1585 zu Hülst, war in Amsterdam thätig, wo er 1651 starb. Unabhängig von Rubens und van Dyck
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0058, von Absolution bis Absonderung (im Konkurs) Öffnen
ist für Handelsgesellschaften und Genossenschaften ein selbständiges Konkursverfahren statuiert. Dabei hat man zu beachten, daß nach dem deutschen Handels-
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0256, Akkord (Musik; juristisch) Öffnen
welcher die den A. bildenden Töne möglichst nahe aneinander gerückt sind (Beispiel I); bei der weiten Lage ist die Reihe durchbrochen (Beispiel II). Akkord (franz.), im allgemeinen s. v. w. Vertrag, Vergleich, Vereinbarung; im Konkursverfahren s. v
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0564, von Anfechtungsklage bis Anführungszeichen Öffnen
und bösgläubige sonstige Rechtsnachfolger. Auch außerhalb des Konkursverfahrens ist nach dem Reichsgesetz vom 21. Juli 1879 die A. von Rechtshandlungen eines Schuldners zulässig unter den obigen Voraussetzungen 2) und 3) nach denselben Grundsätzen, mit den
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0866, von Arrée bis Arrest Öffnen
des Konkursverfahrens abhängig (deutsche Konkursordnung, § 7). 3) Im Strafverfahren wird der Ausdruck A. vielfach gleichbedeutend mit Haft gebraucht. Im Militärstrafrecht insbesondere ist A. nach dem Strafensystem des deutschen
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0687, von Benedizieren bis Beneficium inventarii Öffnen
und der Soldaten etc. Dagegen gewährt die deutsche Konkursordnung dem Gemeinschuldner eine besondere Rechtswohlthat der Kompetenz nicht. Das Konkursverfahren umfaßt vielmehr das gesamte einer Zwangsvollstreckung unterliegende Vermögen des Gemeinschuldners
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0931, von Bilâd bis Bilbao Öffnen
ist durch die Konkursordnung unter Strafandrohung eingeschärft, insofern nach § 210 derselben Schuldner, welche ihre Zahlungen eingestellt haben, oder über deren Vermögen das Konkursverfahren eröffnet worden ist, unter anderm dann wegen einfachen Bankrotts
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0978, von Bischof bis Bischoff Öffnen
, 1842 zum Geheimen Justizrat und nach der Auflösung des Gesetzgebungsministeriums 1848 zum vortragenden Rat im Justizministerium ernannt, in welcher Stellung er vornehmlich die Entwürfe zum Strafgesetzbuch von 1851 und über das Konkursverfahren
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0394, von Einspruch bis Einstweilige Verfügungen Öffnen
Konkursverfahrens deckt, während sie auf Antrag des Gemeinschuldners eintritt, wenn derselbe sich nach Ablauf der Anmeldefrist mit seinen Gläubigern außergerichtlich abfindet. Der Kridar erhält durch die E. die Verfügung über die Masse zurück. Vgl
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0104, Genossenschaften (Rechte; Organe; Auflösung; Zweck) Öffnen
. Reicht das Vermögen zur Deckung der Schulden aus, so findet das Liquidationsverfahren statt; ist das Vermögen hierfür ungenügend, so kommt das Konkursverfahren mit nachfolgendem Umlageverfahren in Anwendung. Verbleiben aber nach Deckung der Schulden
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0947, von Gutach bis Güterrecht der Ehegatten Öffnen
in der Praxis hervorgetretene Mängel des preußischen Konkursverfahrens" (das. 1860); "Henricus de Bracton und sein Verhältnis zum römischen Recht" (das. 1862; engl., Philad. 1866); "De jure maritimo, quod in Prussia saeculo XVI. et ortum est et in usu fuit
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0048, von Kontrabuch bis Kontraktbruch Öffnen
. Kontradiktion (lat.), s. Contradictio. Kontradiktor (lat.), im frühern Konkursverfahren derjenige, welcher an Stelle des Gesamtschuldners die angemeldeten Forderungen zu prüfen und nötigen Falls zu bestreiten und ihre Berechtigung oder Nichtberechtigung
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0880, von Loja bis Lokomobile Öffnen
derselben. Lokao, s. Chinesisch Grün. Lokatar (lat.), Abmieter, Pachter; vgl. Lokator. Lokation (lat.), Vermietung, Verpachtung; Festsetzung der Reihenfolge, z. B. im Konkurs. Lokationsurteil (Prioritätsurteil), im frühern Konkursverfahren
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0594, von Pachometer bis Pachtvertrag Öffnen
kann nach der deutschen Konkursordnung (§ 17 f.) sowohl der Verpachter als der Masseverwalter aufkündigen, während, wenn der Gemeinschuldner verpachtet hatte, der Vertrag durch den Verkauf der Sache im Konkursverfahren beendigt wird. Außerdem
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0411, Handels- u. Gewerbekammern (Bezirksgremien) Öffnen
meisten Gesetzgebungen auch nicht wahlberechtigt, natürlich nur während der Dauer des Konkursverfahrens. Die Wahlen erfolgen zum Teil auf drei Jahre (so in Preußen und in Hessen), in den bei weitem meisten Staaten auf sechs Jahre (in Sachsen, Bayern
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0067, von Abschlag bis Abschneiden Öffnen
. Abschlagsverteilung, im Konkursverfahren diejenige Verteilung flüssiger Bestände unter die Konkursgläubiger, welche der Schlußverteilung vorhergeht. Nach der Deutschen Konkursordnung sind A. nicht bloß gestattet, sondern vorgeschrieben. Gemäß §. 137 soll nach
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0614, Anfechtung Öffnen
eines Schuldners außerhalb des Konkursverfahrens, einheitlich geregelt. Nach beiden Gesetzen ist die A. gestattet, wenn der Schuldner in der Absicht, seine Gläubiger zu benachteiligen, gehandelt und der Empfänger von dieser Absicht Kenntnis gehabt hat
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0096, von Aufmerksamkeit bis Aufnahme des Verfahrens Öffnen
anhängig» sind, und in welchen es sich nicht um eine im Konkursverfahren geltend zu machende Forderung, sondern um den Bestand der Aktivmasse (einen Aussonderungsanspruch, Absonderungsanspruch oder eine Masseforderung) handelt, können
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0381, von Banks bis Bankschule Öffnen
. Die civilrechtliche Wirksamkeit seines Handelns unterliegt andern Regeln. 2) Die Beseitigung oder Verheimlichung von Vermögensstücken des Schuldners in dessen Interesse durch einen andern oder die Aufstellung von erdichteten Forderungen im Konkursverfahren
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0876, von Beschreien bis Beschwerde Öffnen
Beschlusses nicht befugt ist. 4) Im Konkursverfahren ist nach der Deutschen Konkursordnung (§. 66, Abs. 3) bezüglich aller ergangenen Entscheidungen B. zulässig, soweit dieses Gesetz nicht etwas anderes bestimmt. In allen diesen Fällen findet "sofortige
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0616, von Császár bis Csik Öffnen
, war erst Lehrer, dann Notar beim Wechselgericht in Fiume, 1846-49 Beisitzer des Wechselgerichts in Pest. C. veröffentlichte mehrere Werke über ungar. Wechselrecht und das ungar. Konkursverfahren, außerdem "Ital. Reisen" (Ofen 1844), ein "Mytholog
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0849, von De Bay bis Debraux Öffnen
. Debitverfahren, früher in einzelnen Teilen Deutschlands soviel wie Konkursverfahren (s. d.). Deblockieren (frz.), die Blockade eines Platzes aufheben, ihn entsetzen. - Im Eisenbahnwesen, s. Vlocksignalsystem und Central-Weichen- und Signal
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0156, Deutschland und Deutsches Reich (Heerwesen. Wappen. Flaggen) Öffnen
), Konkurssachen (s. Konkursverfahren) und Strafsachen (s. Strafprozeß) für das ganze Deutsche Reich eingeführt. Einzelheiten des neuen Verfahrens sind lebhaft getadelt worden; es ist auch bereits eine Novelle zur Strafprozeßordnung, die namentlich
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0104, von Endeavour bis Endemie Öffnen
der Eisenbahnen" (Lpz. 1886), "Das deutsche Konkursverfahren" (ebd. 1889). Mit andern gab E. heraus das "Handbuch des deutschen Handels-, See-und Wechselrechts", Bd. 1-4 (Lpz. 1881-85). Endemie (grch.), endemische oder einheimische Krankheit
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0273, von Erfüllungseid bis Erfüllungsort Öffnen
271 Erfüllungseid - Erfüllungsort Walter die gleiche Wirkung und der Pächter oder Mieter kann nur seine Entschädigungsforderung im Konkursverfahren (als Konkursgläubiger) geltend machen. War die Übergabe der Sache noch nicht erfolgt, so
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0849, von Fitch bis Fitz (altnormannisch) Öffnen
er die Lehrbücher: «Der Reichscivilprozeß» (8. Aufl., Berl. 1893) und «Das Reichs-Konkursrecht und Konkursverfahren» (2. Aufl., ebd. 1883). Unter seinen Schriften sind weiter hervorzuheben: «Die Natur der Korrealobligationen» (Erlangen 1859), «Über
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0968, von Fordern bis Forderungsrecht Öffnen
einer aufschiebenden oder auflösenden Be- dingung können nach der Deutschen Konkursord- nung (§§. 59 und 60) im Konkursverfahren geltend gemacht werden. Die F. der erstern Art berechti- gen, solange die Bedingung nicht eingetreten ist, nur zu
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0400, von Fuchs (Joh. Nepomuk von) bis Fuchsenten Öffnen
hervorzu- heben: "Beiträge zum Civilprozesi" (1. Heft: "Die Lehre von der Litisdenunziation", Marb. 1855: ^ 2. Heft: "Das Konkursverfahren", ebd. 1863), "Kri- , tische Studien zum Pandeltenterte" (Lpz. 1867), ! "Der deutsche Konkursprozcß" (ebd
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0531, von Gansfort bis Ganzinstrumente Öffnen
der davon abgeleiteten Ausdrücke aeschehen. Hier werden vielmehr nur die Worte "Konkurs", "Konkursverfahren" und "Ge- meinschuldner" gebraucht. Gantang (auch Gantam, Ganton, Ganta). 1) Geldgröße der philippinischen Insel Mindanao. Er begreift 25
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0629, von Gebührenäquivalent bis Geburt (der Menschen) Öffnen
bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, in Strafsachen, in Konkursverfahren. (S. Gerichtskosten.) Hierher gehören die deutschen Gebührenordnungen für die Konsulate vom 1. Juli 1872, für die Rechtsanwälte vom 7. Juli 1879, für die Gerichtsvollzieher vom 18
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0791, von Genossenschaftsgenossenschaft bis Genoveva Öffnen
789 Genossenschaftsgenossenschaft - Genoveva finde. Ferner war die Befugnis der Konknrsglau- ' diger anerkannt und geregelt, nach Aufhebung des ! Konkursverfahrens die einzelnen ihnen folidarifch haftenden Genossenschafter in Anfpruch zu
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0859, von Gerichtstafel bis Gering Öffnen
- und Strafprozesses und des Konkursverfahrens Gebüh- ren nach Pauschalsätzen und Auslagen in Gemäßheit der Reichsgesetze vom 24. Juni 1878 und ^. Juni 1881 zu beanspruchen. Sie können sich deshalb regelmäßig nur an ihre Auftraggeber halten
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 1020, von Justitia bis Justizverweigerung Öffnen
, welche auf dem Ge- biet des gerichtlichen Verfahrens die Rechtseinheit für das Gebiet des Deutfchen Reichs begründeten i die Civilprozcßordnung lf. Civilprozeß), die Etraf- prozehordnuug (f. Strafprozeß), die Konkursord- nung (s. Konkursverfahren
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0525, Kommanditist Öffnen
- vermögen zu ihrer Befriedigung nicht ausreicht. Im Fall der Zahlungsunfähigkeit der K. findet über das Gefellfchaftsvermögen ein selbständiges Konkursverfahren statt. An das Privatvermögen des persönlich hastenden Gesellschafters können sich
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0573, von Konkussion bis Konnossement Öffnen
Konkursverfahrens vorgenommenen Rechtshandlungen hat der K. deren Nichtigkeit geltend zu machen. Früher erfolgte Rechtshandlungen kann er anfechten. (S. Anfechtung , Bd. 1, S. 613a.) Die Veräußerung der zur Masse gehörigen Gegenstände kann in den
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0212, von Liquidationskurs bis Liquor Öffnen
Liquidationsverfahren, im gemeinrechtlichen Konkursprozeß derjenige Abschnitt des Konkursverfahrens, in welchem geprüft und festgestellt wurde, welchen Gläubigern eine Forderung zustehe und welcher Rang den einzelnen Forderungen zukomme. (S. Prüfungsverfahren
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0140, von Nacheile bis Nachgeschäft Öffnen
, das Recht der nicht befriedigten Gläubiger, nach der Aufhebung des Konkursverfahrens ihre Forderungen gegen den frühern Gemeinschuldner unbeschränkt geltend zu machen (Deutsche Konkursordnung §. 152; Österr. Konkursordnung §. 54). Nachforschungsprotest
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0543, von Offenbarung des Johannes bis Offenburg Öffnen
der Deutschen Konkursordnung (ß. 115) muß der Gemeinschuldner, sobald das Inventar angefertigt ist, auf Ladung des Verwalters oder eines Konkursgläubigers vor dem Amtsgericht, bei welchem das Konkursverfahren anhängig ist, den O. leisten. Nach der Dsterr
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0662, von Ortleralpen bis Örtliche Kollision der Gesetze oder Statuten Öffnen
der Reciprocität. (Vgl. Deutsche Civilprozeßordn. §.661.) Über die in Deutschland für den Konkurs maß- qebenden Grundfätze f. Konkursverfahren (Bd. 10, S. 570). Anderwärts wird mehrfach der Grundfatz empfohlen, daß der in einem Staate eröffnete Konkurs
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0930, von Partinico bis Parzival Öffnen
928 Partinico - Parzival Teile des Vermögens des Schuldners, welcher unabhängig von dem allgemeinen Konkursverfahren (s. d.) und neben demselben vorkommen konnte. Partinico, Stadt in der ital. Provinz und im Kreis Palermo auf Sicilien, 23
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0363, von Präparat bis Präsentationspapiere Öffnen
. Präparatorifch (lat.), vorbereitend, vorläufig, Präparatorifches Verfahren ("vorbereiten des Verfahren"), im frühern Konkursverfahren da5 Ermittlungsverfahren, welches die Aufklärung dar- über bezweckte, ob die Voraussetzung für die Eröffn nung
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0490, von Prüfungsanstalten bis Prüm Öffnen
. Auf Grund derselben kann nach der Aufhebung des Konkursverfahrens (s. d.) zur Zwangsvollstreckung geschritten werden, wenn der Gemeinschuldner keinen Widerspruch erhoben hatte. Die Gläubiger, deren Forderungen bestritten wur- den, müssen deren
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0529, von Schlüsselblume bis Schlußzettel Öffnen
wird, besteht die Verzierung oft in einem Blatt (z. B. Akanthus), in einem Menschen- oder Tierkopf (meist Fratze) u. a. Schlußtermin, s. Verteilungsverfahren. Schlußverteilung, im Konkursverfahren die- jenige Verteilung, welche erfolgt, wenn
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0472, von Suberinsäure bis Subjekt Öffnen
. aus dem Konkursverfahren gänzlich ausgeschieden und so hatten, nachdem Civilprozeßordnung §. 757 die Regelung der Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen dem Landrecht überließ, die Einzelstaaten besondere Gesetze hierüber erlassen
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0909, von Zahlungsbefehl bis Zählwerke Öffnen
infolge eines Mangels an bereiten Mitteln aufgehört hat, die ihm obliegenden Verbindlichkeiten zu erfüllen. Die Z. ist einerseits von Bedeutung für die Eröffnung des Konkursverfahrens, indem, wenn eine solche vorliegt, anzunehmen
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0697, Wiederaufnahme (des Verfahrens) Öffnen
Konkursverfahren ist eine förmliche W. nicht vorgesehen. Doch können hier später ermittelte Vermögensstücke eine Nachtragsverteilung (s. d.) veranlassen. – Die Österr. Konkursordnung hat die W. in den §§. 241 fg. in ähnlicher Weise geregelt. Sie wird hier
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0699, von Wiedereröffnung bis Wiederkäuer Öffnen
Ablauf der Einspruchsfrist W. gewährt worden ist, die letztere nicht mehr gegen das Urteil beanspruchen (§§. 234, 356, 370, 382, 452). Wiedereröffnung des Konkurses, s. Wiederaufnahme (des Konkursverfahrens). Wiedergeburt, in der christlich-religiösen
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0346, Frankreich (Kreditanstalten, Staatsfinanzen, Gesetzgebung) Öffnen
ist die Bildung von Vereinigungen mehrerer Gemeinden zur Verwaltung gemeinsamer Angelegenheiten gestattet, bez. geregelt worden. Zu erwähnen ist auch noch ein Gesetz vom 4. März 1889, welches aus dem umfassenden Gesetzentwurf über das Konkursverfahren
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0329, Erwerbsunfähigkeit Öffnen
erhöht werden. Das Statut kann noch weitere Erfordernisse vorschreiben. Für eine Herabsetzung der Haftsumme sind dieselben Vorschriften wie für die Verteilung des Genossenschaftsvermögens im Fall der Auflösung maßgebend. Das Konkursverfahren findet
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0852, von Gerichtsbarkeit (akademische) bis Gerichtsferien Öffnen
, das Zwangsvollstreckungsverfahren und das Konkursverfahren. In Deutschland dauern die G. vom 15. Juli bis 15. Sept. Zur Erledigung der Feriensachen können bei den Landgerichten Ferienkammern, bei den Oberlandesgerichten und dem Reichsgericht
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1050, Zustellung Öffnen
bestimmt ist. Sie sollen im Inlande in der Regel durch die Post erfolgen. Die Verwendung von Gerichtsdienern, Gemeindevorstehern und Geschäftsführern ausgeschiedener Gutsgebiete ist vorbehalten. Im Konkursverfahren werden die Mitteilungen nach der Deutschen
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0656, von Masse (Vermögensmasse) bis Masséna Öffnen
Befriedigung ein Überschuß ergiebt. Wenn eine den Kosten des Konkursverfahrens entsprechende Masse nicht vorhanden ist, kann die Konkurseröffnung (s. d.) abgelehnt oder das bereits eröffnete Verfahren eingestellt werden (§§. 99 und 190 der Konkursordnung
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 1040, von Moratscha bis Morbihan Öffnen
und Rechtslehre, Bd. 1 (Berl. 1874). - Moratorialverhandlungen heißen die Stundungsverhandlungen, die manchmal dem Konkursverfahren vorausgehen und dessen Abwendung bezwecken. (S. auch Ausgleichsverfahren und Stundung.) Moratscha, soviel wie Morača (s. d
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0145, von Nachtrab bis Nachtvögel Öffnen
wirklichen Erträgen zu geben. Nachtragsverteilungen, im Konkursverfahren die Verteilungen, welche nach dem Vollzuge der Schlußverteilung (s. Verteilungsverfahren) vorzunehmen sind. Nach der Deutschen Konkursordnung (§. 153) hat der Verwalter nach
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0463, von Stupefaktion bis Sturm (August) Öffnen
vgl. ebenda §. 509. Über das gerichtliche Stundungsverfahren s. Ausgleichsverfahren. (S. auch Konkursverfahren, Nachlaßvertrag und Zwangsvergleich.) Stupefaktion (lat.), Bestürzung. Stupénd (lat.), erstaunlich. Stüpfelmaschine, soviel