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3% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0863, Berufung (juristisch) Öffnen
bedeutet B. den Anfall (s. d.). Im Sinne der Deutschen Civil- und Strafprozeßordnung ist B. dasjenige Rechtsmittel, durch welches ein in erster Instanz ergangenes Urteil zur Entscheidung einer höhern Instanz in thatsächlicher und rechtlicher Beziehung
2% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0847, Gericht Öffnen
der Gerichte zugewiesen sind: sachliche Zuständigkeit, objektive Kompetenz; sodann danach, ob das Gericht zur erstmaligen Entscheidung der Sache berufen ist oder über eine schon einmal von einem übergeordneten Gericht entschiedene Sache in höherer Instanz
2% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0166, Verwaltung (Verwaltungsgerichtsbarkeit) Öffnen
entschieden werden, während die letztern vor die Verwaltungsgerichte gehören. Zur Verfolgung der erstern dient die Verwaltungsbeschwerde, zur Verfolgung der letztern die Verwaltungsklage. Das gesetzlich geordnete Verfahren, welches vor den
2% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0166, Gericht (Strafsachen) Öffnen
. Auch können sie ein noch nicht rechtskräftiges Urteil unter Umständen für vorläufig vollstreckbar erklären. II. Strafsachen. Erste Instanz: 1) Amtsgerichte mit Schöffengerichten, welch letztere aus dem Amtsrichter als Vorsitzendem und zwei aus dem
2% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0726, Österr.-Ungarische Monarchie (Gerichtswesen. Unterrichtswesen. Kirchenwesen) Öffnen
, Graz, Triest, Innsbruck, Zara, Prag, Brünn, Krakau, Lemberg) und in dritter Instanz vom Obersten Gerichts- und Kassationshof in Wien. Außerdem bestehen in Wien noch der Staatsgerichtshof zur Entscheidung von Ministeranklagen auf Grund des
2% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0803, Gesetzeskunde Öffnen
der Schöffengerichte vermag der Angeklagte durch das Rechtsmittel der Berufung anzufechten. Dieselbe muss bei dem Gerichte erster Instanz (Amtsgericht) binnen einer Woche nach Verkündigung des Urtheils zu Protokoll des Gerichtsschreibers oder schriftlich
2% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0864, Berufung (juristisch) Öffnen
entscheidet es über dasselbe nach vorgängiger Hauptverhandlung durch Urteil. Zur Hauptverhandlung sind in der Regel die in erster Instanz vernommenen Zeugen und Sachverständigen zu laden und ist im übrigen bei Auswahl derselben auf die vom Angeklagten
2% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0497, Österreich, Kaisertum (Verwaltung, Rechtspflege, Finanzen, Wappen etc.) Öffnen
als politische Behörden erster Instanz: die 327 Bezirkshauptmannschaften und in den von letztern eximierten 32 Städten mit eignen Gemeindestatuten die Kommunalämter (Magistrate etc.); in unterster Linie haben alle Gemeindevorsteher bestimmte Geschäfte
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0074, Frankreich (Gerichtswesen) Öffnen
Instanz gehört zu seinem Ressort alles, was gesetzlich nicht einem andern Gericht zugewiesen, in erster und letzter Instanz die Sachen bis zu 1500 Frs.; in zweiter und letzter Instanz entscheidet das Tribunal über Appellationen gegen
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0801, Berufung (in Strafsachen) Öffnen
wegen Verletzung einer Rechtsnorm über das Verfahren begründen würde, so kann das Berufungsgericht die Sache an die erste Instanz zur anderweiten Entscheidung zurückverweisen. Erscheint das erste Gericht als unzuständig, so erfolgt Verweisung an den zuständigen
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0800, Berufung (in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten) Öffnen
Streitgegenstandes eine einmalige B. gegeben. Diese B. ist der Regel nach statuiert gegen Endurteile erster Instanz im Gegensatz zur Beschwerde (s. d.), welch letztere gegen Zwischenurteile, Beweisbeschlüsse und sonstige dem Endurteil vorausgehende
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0297, von Oberkirch bis Oberlin Öffnen
letztern in zweiter Instanz als Berufungsgerichten im Verhältnis zu den Schöffen- und Amtsgerichts erteilt worden sind. Die Revision gegen erstinstanzliche Strafurteile der Landgerichte geht nur dann an die O., wenn das Rechtsmittel lediglich
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0750, Kroatien und Slawonien Öffnen
. Verfassung und Verwaltung. Die Verfassung des Landes beruht auf dem mit Ungarn Ende Sept. 1868 vereinbarten und 5. Sept. 1873 abgeänderten Ausgleich. Zur Beratung der gemeinsamen Finanz-, Handels- und Landwehrangelegenheiten schickt der kroat. Landtag 40
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0532, Frankreich (Rechtspflege, Finanzen) Öffnen
eingerechnet) in Zivilsachen in letzter Instanz bis zum Betrag von 1500 Fr. bei Mobiliarklagen, bis zum Betrag von 60 Fr. jährlicher Rente bei Immobiliarklagen, dann als Chambre correctionelle über die délits (Vergehen). Die Appellation geht an die Cours
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0876, von Beschreien bis Beschwerde Öffnen
der sofortigen B. weicht wesentlich insofern ab, als sie einer Notfrist von zwei Wochen unterliegt und auch in nicht dringenden Fällen beim Beschwerdegericht eingereicht werden kann und die angegriffene Instanz zur eigenen Abänderung des angegriffenen
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0839, Deutschland (Reichsbürgerrecht; Rechtspflege) Öffnen
und letzter Instanz über die gegen Kaiser und Reich gerichteten Verbrechen des Hochverrats und des Landesverrats. Im übrigen ist der Instanzenzug folgender: In bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten entscheiden in erster Instanz die Amtsgerichte
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0107, von Endophytisch bis Energie Öffnen
Rechtsstreit für die jeweilige Instanz zur Erledigung bringt. Es bildet den Gegensatz zum Zwischenurteile (s. d.), das nur über ein einzelnes selbständiges Angriffs- oder Verteidigungsmittel oder über einen Zwischenstreit Entscheidung trifft und daher
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0651, von Anklagejury bis Anklam Öffnen
dem Beschuldigten mitgeteilt. Meldet letzterer nicht binnen 8 Tagen - wenn er in Haft ist, binnen 24 Stunden - Einspruch an, so ordnet der Gerichtshof erster Instanz die Hauptverhandlung an. Ist Einspruch erhoben, so entscheidet der Gerichtshof
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0674, Belgien (Finanzen) Öffnen
; die akademisch Gebildeten oder eine höhere öffentliche Stelle Bekleidenden haben drei Wahlstimmen. Von den 101 auf 8 Jahre ernannten und alle 4 Jahre zur Hälfte zu erneuernden, mindestens 40 J. alten Senatoren werden 75 durch dieselben Wähler berufen
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0451, Forstverwaltung Öffnen
einer höhern Instanz, des Wirtschaftsforstmeisters oder Forstamtes, sind (Revierförstersystem oder Forstmeistersystem). Das Oberförstersystem bedarf praktisch-technisch gebildeter Forstschutzbeamten, das Revierförstersystem nicht. Letzteres ist in Deutschland
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0202, China (Justizwesen. Kulturzustand) Öffnen
die Regierung seit 1874 auch Staatsanleihen im Gesamtbetrage von über 7 Mill. Taels gemacht. Von den in den letzten Jahren gemachten Anleihen soll die in Hongkong erhobene für die Eisenbahn von Tien-tsin nach
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0865, Berufung (dogmatisch) Öffnen
Angeklagten wollen, gestehen die andern sie auch dem Staatsanwalt zu. Während die einen zur Vermeidung der durch die größere Entfernung entstehenden Kosten und Umstände eine andere Strafkammer desselben Landgerichts als Berufungsgericht einsetzen wollen
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0951, von Eversberg bis Evolena Öffnen
Jahre gefangen gehaltenen jüdischen König Jojachin aus dem Kerker. Evinzibel (lat.), erweislich, überführbar, zur Eviktion oder Entwährung (s. d.) geeignet. Evinzieren (lat.), entwähren (s. Entwährung). Evirato (ital., "entmannt"), s. v. w. Kastrat
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0506, von Oberstaatsanwalt bis Obertöne Öffnen
Oberlandesgerichten stehende dritte und letzte Instanz in Civil-und Strafsachen. Derselbe hat seinen Sitz in Wien, ist mit 2 Präsidenten, 5 Senatspräsidenten und 48 Räten besetzt. Er entscheidet in der Regel in der Besetzung von 7, ausnahmsweise, z. B. über
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0454, von Landgraf bis Landgut Öffnen
, können zur Entscheidung von Handelsstreitigkeiten bei dem L. Kammern für Handelssachen gebildet werden, besetzt mit einem Mitglied des Landgerichts als Vorsitzendem und zwei Handelsrichtern. Letztere werden auf Vorschlag der Vertretung des
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0767, von Bergbaufreiheit bis Bergbehörde Öffnen
, und eine Abteilung des Handelsministeriums, deren erster Beamter der Oberberghauptmann ist. Die Revierbeamten bilden die erste Instanz in allen Geschäften, welche gesetzlich der B. obliegen und nicht ausdrücklich den Oberbergämtern übertragen sind. Zur
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0449, von Privatdocent bis Privatklage Öffnen
- geklagten anzuordnen. Letzterer kann bei wechsel- i seitigen Beleidigungen und Körperverletzungen bis ^ zur Beendigung der Schlußvorträge in erster Instanz > mittels einer Widerklage, über welche aber gleich- ! zeitig zu entscheiden
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0188, von Kreisverfassung bis Kreittmayr Öffnen
der Beschlüsse des Kreistags und die Erledigung der Kreisangelegenheiten überhaupt ob. Außerdem bildet der Kreisausschuß das Verwaltungsgericht erster Instanz. In dieser letztern Hinsicht und als Beschlußbehörde in Landesverwaltungssachen entspricht ihm
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0444, Brasilien (Verfassung und Verwaltung) Öffnen
442 Brasilien (Verfassung und Verwaltung) Bundeshauptstadt), letzterer jedoch nur bis zur Errichtung der künftigen Bundeshauptstadt auf einem 14 400 qkm großen, auf dem Hochlande auszuwählenden Gebiete, das sich dann als Bundesdistrikt
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0429, von Provinzial bis Provision Öffnen
Stelle im Interesse einheitlicher Verwaltung und zur Beseitigung provinzieller Gegensätze die Einteilung in Departements gesetzt. Dagegen ist in Preußen in Befolgung des Prinzips der kommunalen Selbstverwaltung den Provinzialverbänden die innere
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0565, von Court bis Courtage Öffnen
.) oder einem 8tip6uäiar^ NÄFist^te statt, die- selben können kleinere Vergehen und Übertretungen auch summarisch aburteilen. Schwerere Vergehen und Verbrechen kommen zur endgültigen Verhand- lung vor die tlu8tic68 in Huarter 3688ioQ8 (oder in den Städten vor
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0090, Spanien (Verfassung. Verwaltung und Gerichtswesen) Öffnen
der 1834 errichtete Oberste Gerichtshof (Tribunal supremo de justicia) zu Madrid, der, nach dem Muster des franz. Kassationshofs eingerichtet, alle streitigen Angelegenheiten von Civilpersonen in letzter Instanz entscheidet. Unter demselben stehen
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0403, von Strafprozeßstatistik bis Strafrecht Öffnen
, ein weiteres Verfahren in höherer Instanz anschließen. Dasselbe umfaßt entweder den ganzen Prozeßstoff (Appellation, Berufung) oder nur die Rechtsfrage (Nichtigkeitsbeschwerde, Revision). Letztere Beschränkung tritt insbesondere da ein, wo in erster
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0549, von Synode bis Synonyme Öffnen
Sitzungen er dann zugezogen wird, beschließt und entscheidet der Ausschuß: als letzte Instanz über die dogmatische Stellung eines designierten Pfarrers oder die Lehre eines angestellten Geistlichen, über alle der Generalsynode vorzulegenden
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0232, Baden (Staatsverwaltung, kirchliche Verhältnisse) Öffnen
und der Selbstverwaltung ein breiter Boden in Gemeinde, Bezirk und Kreis gewährt wurde. In den 52 Amtsbezirken steht dem Bezirksamt der Bezirksrat zur Seite, welcher in Verwaltungsangelegenheiten mitwirkt und in erster Instanz Verwaltungsrechtsstreite
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0630, von Rechtskonsulent bis Rechtssache Öffnen
, oder wenn ein weiteres Rechtsmittel nicht mehr gegeben, also in letzter Instanz entschieden ist. Aber auch hier ist unter Umständen im Interesse der materiellen Wahrheit eine Wiederaufnahme des Verfahrens gestattet, und zwar ist eine solche nach
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0630, von Bund, Deutscher bis Bundesfeldherr Öffnen
, eine für die Entscheidung von Heimatsachen in höchster und letzter Instanz bestimmte Verwaltungsgerichtsbehörde, welche durch das (auf Baden, Südhessen und Württemberg, nicht aber auch auf Bayern und Elsaß-Lothringen ausgedehnte) norddeutsche Bundesgesetz vom 6. Juni
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0048, von Ablozieren bis Abner Öffnen
Funktionen wahrnimmt, von einem besondern Spruchkollegium zu entscheiden. In zweiter und letzter Instanz gehören sie vor das Oberlandeskulturgericht in Berlin. Nur in Streitigkeiten, welche sich auf den
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0751, Italien (Verwaltung. Gerichtswesen. Finanzen) Öffnen
Appellhöfe und 4 Einzelsenate, 79 Schwurgerichtsbezirke, 162 Civil- und Kriminalgerichte (Tribunali), 1535 Amtsgerichte (Preture) und (1892) 8450 Friedensrichter (conciliatori). Letztere können in bürgerlichen Streitsachen (bis 100 Lire Wert
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0818, von Ersatztruppen bis Ersatzwesen Öffnen
. Die zweite Klasse wird nur zur neuen Gestellung vor die Ersatzkommission geladen und dort über ihre Verwendung entschieden. Im Frieden haben sich die Ersatzreservisten wie die übrigen Reservisten und Landwehrleute zu den Kontrollen zu stellen
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0165, Gericht (deutsche Gerichtsverfassung: bürgerliche Rechtsstreitigkeiten) Öffnen
den Gegenstand der freiwilligen Gerichtsbarkeit. Letztere wird durch die deutsche Reichsjustizgesetzgebung nicht berührt. Auf der andern Seite ist aber auch die Landesgesetzgebung nicht gehindert, den Gerichtsbehörden außer den Strafsachen und den
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0086, Arzt Öffnen
einzelner Bundesstaaten vorgeschrieben. Zu letztern gehören z. B.: Verpflichtung zur Anzeige der erfolg- ten Niederlassung, des Domizilwechsels, der Ein- stellung der Ausübung der Heilkunde; Anzeigepflicht bei ansteckenden und epidemischen
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0585, Anhalt (Geschichte) Öffnen
Amtsgerichte, die zweite Instanz bildet das Landgericht zu Dessau, in letzter Instanz entscheidet das Oberlandesgericht zu Naumburg. - Die Finanzen des Herzogtums befinden sich in geordnetem Zustand. Während 1861 die Einnahmen der beiden Herzogtümer A
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0299, von Versuchsanstalten bis Verteidigung Öffnen
.) Verteidigerliste, nach der Österr. Strafprozeßordnung (§. 39) eine Liste, welche jeder Gerichtshof zweiter Instanz für seinen Sprengel anzulegen, jährlich zu erneuern und allen Strafgerichten zur Offenhaltung zu jedermanns Einsicht zuzustellen hat
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0167, von Gerichtliche Analyse bis Gerichtliche Medizin Öffnen
der etwanigen Verletzung eines Gesetzes die nochmalige Prüfung und Entscheidung der Rechtsfrage in der höhern Instanz oder doch die Aufhebung des beschwerlichen Erkenntnisses und die Rückverweisung zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung herbeizuführen
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0704, Griechenland (Neu-G.: Staatsverfassung und Verwaltung, Heerwesen) Öffnen
in 70 Eparchien mit je einem Eparchen (Landrat oder Kreishauptmann) und in 442 Demen mit je einem Demarchen an der Spitze, denen je ein Rat zur Seite steht. Diese Beamten verwalten auch in drei Instanzen die Polizei; nur die Hauptstadt steht unter
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0225, Böhmen (Geistige Kultur) Öffnen
, die Selbstverwaltung. Die Rechtspflege wird gehandhabt von dem Oberlandesgericht in Prag als Gerichtshof zweiter Instanz, einem Landesgericht, einem Handelsgericht, 14 Kreis- und 222 Bezirksgerichten als ersten Instanzen; die letzte Instanz
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0342, von Villaviciosa bis Villehardouin Öffnen
, am L'Hers und Südkanal sowie an der Linie Toulouse-Carcassonne der Südbahn, hat (1896) 1835, als Gemeinde 2224 E., Gerichtshof erster Instanz, Ackerbaukammer und bedeutenden Getreidehandel. - 3) V. de Rouergue, Arrondissement im W. des Depart. Aveyron
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0547, von Quäkerpoet bis Qualität Öffnen
545 Quäkerpoet - Qualität innere Licht wieder zur Wirkung im einzelnen gelangt. Da nun dieses innere Licht über jeden Menschen kommt, so haben die Q. keinen besondern geistlichen Stand und verweigern Zehnten und andere Abgaben an Kirche
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1004, von Zoll (Längenmaß) bis Zöller Öffnen
(Provinzialsteuerdirektionen, Zoll- und Steuerdirektionen, in den thüring. Staaten Generalinspektion) unmittelbar vorgesetzt, während die letzte und höchste Instanz beim Finanzministerium liegt. Obwohl die Zölle für Rechnung des Reichs erhoben werden, sind doch
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0546, Bayern (Gemeindeverwaltung, Rechtspflege, Armenwesen, Finanzen) Öffnen
die des bayrischen Landrechts, des preußischen Landrechts und des Code civil. Das Hypothekenwesen ist durch Gesetz vom 1. Juli 1822, das Notariat durch Gesetz vom 1. Nov. 1861 geregelt. Die Verwaltungsrechtspflege wird in letzter Instanz von dem
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0782, Schwyz (Kanton und Flecken) Öffnen
einem Bezirksammann übertragen, dem ein Kollegium für Waisensachen etc. zur Seite steht (Bezirksrat); die untere richterliche Instanz ist das Bezirksgericht. In den Gemeinden wirken ein Gemeinderat und ein Vermittler. Die Staatsrechnung für 1886 zeigt an
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0877, von Beschwerdebuch bis Beschwören Öffnen
dieselben der Anfechtung entzieht. Ausgeschlossen ist die B.: a. gegen Urteile (s. d.) und die der Urteilsfällung vorhergehenden Entscheidungen der erkennenden Gerichte, sofern letztere nicht Verhaftungen, Beschlagnahmen oder Straffestsetzungen
1% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0804, Gesetzeskunde Öffnen
, verhängen. Es kann auch der Fall vorkommen, dass eine Uebertretung der Kaiserl. Verordnung vom 27. Januar 1890 in erster Instanz nicht vor dem Schöffengericht, sondern gleich vor dem Landgericht zur Verhandlung gelangt. Diese Möglichkeit ist gegeben
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0417, Großbritannien und Irland (Heerwesen. Flotte. Verwaltung) Öffnen
eines Presbytery. Sie ist höchste gesetzgebende und gerichtliche Instanz für die schort. Kirche. Ein königl. Commissioner ist bei ihren Verhandlungen zugegen, nimmt aber keinen Anteil an denselben. Die schott. Kirche steht somit in weit weniger engem
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0418, Großbritannien und Irland (Verfassung der Kolonien. Finanzen) Öffnen
416 Großbritannien und Irland (Verfassung der Kolonien. Finanzen) Peace) entspricht. Höchste Instanz für Schottland ist das House of Lords. Irland hat eine etwas selbständigere Verwaltung, indem der Lord Lieutenant in Dublin beinahe königl
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0212, von Staatsanleihen bis Staatsanwaltschaft Öffnen
das Reichsgericht (s. d.) in erster und letzter Instanz zuständig ist, alle Beamten der S. im Deutschen Reich den Anweisungen des ihnen im übrigen nicht vorgesetzten Oberreichsanwalts Folge zu leisten. Der Hauptberuf der S. ist die Vorbereitung
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0286, Steiermark Öffnen
., geognostisch-montanistischer, naturwissenschaftlicher und juridischer Verein, eine Landwirtschaftsgesellschaft, je ein Gartenbau-, Seidenbau-, Forstverein, ein Verein zur Beförderung der Industrie, sämtlich in Graz, mehrere Musik- und Gesangvereine
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0007, Heliäa Öffnen
. Die Bewohner sind nordfries. Stammes und sprechen ihre eigene Sprache; Gottesdienst und Schulunterricht finden in hochdeutscher Sprache statt. Die Helgoländer (Helgolánder) bekennen sich zur luth.-evang. Kirche und wählen ihre Prediger selbst. Das Seebad
1% Kochschule → 13. Juni 1903 - 22. Okt. 1905 → 31. Oktober 1903: Seite 0137, Verwendung von Resten in Lingerie und Garderobe Öffnen
muß, hilft uns so in letzter Instanz, die Wohnung gemütlicher und heimeliger zu gestalten. Welche Frau, und wäre sie die fleißigste von der Welt, wird behaupten können, daß sie vom dunkelsten Kellerwinkel bis zur hintersten Estrichlucke jeden
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0388, von Enterbung bis Eötvös Öffnen
der Staatsanwaltschaft des Gerichtes zu stellen, wel- ches dies Urteil erlassen hat. Über den Antrag sollte das Justizministerium oder, wenn das Reichsgericht in erster und letzter Instanz erkannte, der Reichs- kanzler entscheiden, gegen die Entscheidung Berufung
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0654, von Internationale Arbeiterschutzkonferenz bis Internationales Recht Öffnen
durch Zusammenwirken der letztern gebildet werden. Zur Zeit besteht eine solche Einrichtung nur in Ägypten, wo sie seit 1876 an Stelle der dort ausnahmsweise auch auf Klagen der Einheimischen gegen die Angehörigen fremder Nationalitäten ausgedehnten
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0239, von Livonia bis Livorno Öffnen
Instanz, dreier Civilpräturen, einer Kriminalprätur und des Kommandos der Infanteriebrigade „Siena", und hat (1881) 78998, als Gemeinde 97615, nach einer Berechnung (1891) 103600 E., in Garnison das 31. und 32. Infanterieregiment. Die Stadt
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0299, von Oberpflegämter bis Oberpyrenäen Öffnen
Amtssitz befindliche Bezirksregierung zugleich als Regierungspräsident thätig war, indem ihm alsdann ein Vizepräsident zur Seite stand. Dieser letztere war der eigentliche Regierungspräsident und zugleich der Stellvertreter des Oberpräsidenten. Nach dem
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 1034, von Untersuchungshaft bis Unterthan Öffnen
von verschiedenen Staaten und namentlich von Preußen auch für die im eignen Gebiet vorkommenden Streitsachen als letzte Instanz anerkannt. In Bayern gilt noch das partikulare Heimatsrecht (s. Heimat, S. 302). In Süddeutschland ist vielfach der Wunsch
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0625, Orden (geistliche) Öffnen
werden bei den Bettelorden nur die letztern zum Terminieren (Betteln) ausgesendet, während die Väter zur Verwaltung priesterlicher Amtshandlungen im Kloster und auf den zum Patronat des Klosters gehörenden Pfarreien berechtigt sind. Die Kapitel
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0973, von Heimatshafen bis Heimbach (Gust. Ernst) Öffnen
971 Heimatshafen – Heimbach (Gust. Ernst) gleichgestellt. Das Amt kann als Nebenamt übertragen werden. Das H. entscheidet in letzter Instanz in Streitigkeiten zwischen verschiedenen Armenverbänden über die öffentliche Unterstützung
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0724, von Reichsbehörden bis Reichsdruckerei Öffnen
722 Reichsbehörden - Reichsdruckerei vergehen. Die Disciplinargerichtsbarkeit über R. wird in erster Instanz von Disciplinarkammern, in zweiter und letzter Instanz von dem Disciplinarhof in Leipzig gehandhabt. Besondere Bestimmungen bezüglich
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0108, von Adduktoren bis Adel (Deutschland) Öffnen
108 Adduktoren - Adel (Deutschland). Adduktoren (Anziehmuskeln) dienen zur Annäherung eines Gliedes an ein andres oder an die Achse des Körpers. Adebar, im Niederdeutschen der Storch, besonders als Kinderträger und Kinderbringer. A
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0283, Finnland (Verwaltung, Finanzen etc.; Geschichte) Öffnen
Titel Kaiserlicher Senat von F. und teilt sich in das Justiz- und Verwaltungsdepartement. 1819 wurde Helsingfors Sitz des Senats. Das Justizdepartement bildet die letzte Instanz für alle Zivil- und Kriminalprozesse. Dem Kaiser steht
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0561, Kongostaat (wirtschaftliche Entwickelung) Öffnen
, und durch einen Appellationsgerichtshof in Boma. In Strafe sachen erstreckt sich aber die Kompetenz dieser beiden Gerichtshöfe sowie dreier dem Tribunal erster Instanz noch zur Seite gestellter Territorialgerichte mit summarischem Verfahren nur
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0401, von Strafkammer bis Strafprozeß Öffnen
) für die Vergehen, welche nicht zur Zuständigkeit der Schöffengerichte (s. d.) gehören, für die in §. 73 des Gerichtsverfassungsgesetzes aufgeführten Verbrechen, für Zuwiderhandlungen gegen die in §. 74 des Gerichtsverfassungsgesetzes bezeichneten Gesetze; 2
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0156, Deutschland und Deutsches Reich (Heerwesen. Wappen. Flaggen) Öffnen
. Auf dem großen Gebiete des bürgerlichen Rechts gelten sonst noch große Verschiedenheiten (s. Bürgerliches Gesetzbuch für das Deutsche Reich); das hat zur Folge, daß nicht alle Civilprozeßsachen in letzter Instanz an das Reichsgericht gebracht werden
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0483, Galizien Öffnen
mit den 36 Zollämtern sowie die Finanzprokuratur, das Gebührenbemessungsamt, die Landeshauptkasse, das Lottoamt, 5) Tabakfabriken und 12 Salinenverwaltungen unterstehen. Die Rechtspflege wird in dritter Instanz von dem obersten Gerichtshöfe in Wien
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0675, von Rechtshilfe bis Rechtskraft Öffnen
die Amtshandlung vorzunehmen ist. Streitigkeiten in betreff der R. entscheidet, auf Antrag einer Partei oder des ersuchenden Gerichts, das dem ersuchten Gericht vorgesetzte Oberlandesgericht, in letzter Instanz das Reichsgericht. Da Urteile und Beschlüsse
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0871, Esthland (Geschichte) Öffnen
871 Esthland (Geschichte). zen eine Mächtigkeit von etwa 1,7 m erreichen. Nach L. v. Buch stimmt der esthländische Kalkstein durch seine Versteinerungen vollkommen mit dem von Gotland überein und muß, wie dieser, zur Übergangsformation
1% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0694, Schweden (Verfassung) Öffnen
bilden die Hofgerichte zu Stockholm, Jönköping und Kristianstad. Unter diesen stehen als unterste Instanzen in den Städten die Rathaus- und auf dem Lande die Häradsgerichte. Für die letztern ist in jedem Gerichtssprengel (Domsaga) ein Richter
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0633, von Schriftgranit bis Schriftstellervereine Öffnen
, deren Besitzer das Amt, in dessen Bereich sie gelegen, als erste Instanz anzuerkennen hatten. Schriftsetzer, s. Buchdruckerkunst, S. 558. Schriftstellervereine, Vereinigungen von Schriftstellern und Schriftstellerinnen zur Wahrung ihrer Standes
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0076, von Kammerarrest bis Kammerkantate Öffnen
Obertribunals in zweiter und letzter Instanz über die Dienstvergehen der Richter und die unfreiwillige Versetzung derselben auf eine andere Stelle oder in den Ruhestand entscheidet. Er wird aus dem Präsidenten, den im Behinderungsfall der älteste Senatspräsident
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0615, von Begleitschein bis Begnadigung Öffnen
oder einem Bevollmächtigten der Bahnverwaltung zur Ablieferung an das gewählte, im Innern des Zollgebiets liegende Abfertigungsamt übergeben wird. In demselben sind Wagen, Warenverschluß und Gestellungsfrist bei diesem Amt angegeben, auch sind ihm
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0688, von Friedeberg bis Friedensgerichte Öffnen
Ausspruch an die Bezirksgerichte stattfinden kann, teils in erster und letzter Instanz. Mehrere Akte der freiwilligen Gerichtsbarkeit, als der Vorsitz im Familienrat (s. d.), das Anlegen und Abnehmen der Siegel bei Sterbefällen, die Ausstellung
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0335, von Jus bis Jus gentium Öffnen
. Jus de non appellando (lat.), Recht der letzten Instanz; ehemals das Vorrecht einzelner deutscher Fürsten, zuletzt aller Kurfürsten, selbst höchste Gerichte im Land zu haben und somit der Berufung an die Reichsgerichte zu wehren. Jus de non
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0718, Island Öffnen
Amtmänner, in Reykjavik für das Südamt und Westamt und in Akreyri für das Nord- und Ostamt. Die zwei erstern Ämter zerfallen in 14 Sysler, von denen indessen mehrere in einer Hand vereinigt sind, das letztere in 6 Sysler; die Sysselmänner sind zugleich
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0270, von Pont-à-Bouvines bis Pontefract Öffnen
" (6 Bde., 1857), "1^ cont688iii3," (5 Bde., 1857), "1^68 cuevaiiers ün eiair äe 1nn6" (8 Bde., 1862), "1.68 V0N6M68 äß?ari8" (7 Bde., 1864), "1.68 äram68 ä61^ri8" (3 Bde., 1865) u. s. w. Aus diesem letztern Werke machte Anicet-Vourgeois
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0680, von Reichsboten bis Reichsfiskal Öffnen
über dieselben wird durch die Disziplinarkammern und in zweiter und letzter Instanz durch den Disziplinarhof in Leipzig gehandhabt (s. Disziplinargewalt). Die einstweilen in den Ruhestand versetzten Beamten erhalten als Wartegeld drei Vierteile des
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0565, Bayern (Gesundheitswesen, Wohlthätigkeitsanst. Versicherungswesen. Heerwesen) Öffnen
-Berufsgenossenschaften) und die Bayrische Holzindustrie-Berufsgenossenschaft (s. Holz-Berufsgenossenschaften), welche beiden letztern sich ganz über B. erstrecken; die zur selbständigen Durchführung der Invaliditäts- und Altersversicherung für Eisenbahn
1% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0642, von Schuli bis Schullasten Öffnen
(Kreisausschuß) und in höherer Instanz der Provinz (Provinzialrat) entschieden; über die Höhe von Pensionen entscheidet in letzter Instanz das Oberverwaltungsgericht; ebenso werden Streitfragen über fachliche S. (Schulbauten) im verwaltungsgerichtlichen
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0361, von Eis bis Eisenbahnbehörden Öffnen
letztern gilt die Vergünstigung für alle aufter- europ. Länder, bei den erstern nicht für die außer- europ. Küstenländer des Mittelländischen und des Schwarzen Meers. InÖsterreich - Ungarn kann nur der erste Jahr- gang der Reserve auch im Frieden
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0047, Centralverwaltung Öffnen
. d.) 1889 unternahm der C. die jährliche Ausstellung der von einer Buchhändlermesse zur andern erschienenen bedeutendsten Neuigkeiten des Buch-, Kunst- und Landkartenhandels (etwa 3000 Nummern), die vom Kantatesonntag bis zur Michaelismesse geöffnet
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0439, Eisenbahn (Staatsverwaltung) Öffnen
Regelung für das ihnen unterstellte Verwaltungsgebiet gegenüber zurücktritt. In einzelnen Angelegenheiten minder wichtiger Art bilden sie die letzte Instanz für die gegen die Anordnungen
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0970, Ungarn (Geschichte) Öffnen
die Kodifikation des Privatrechts, ferner den Strafprozeß, endlich eine Änderung der Gerichtsorganisation durch Dezentralisation der königlichen Tafel, an deren Stelle elf neue Gerichtshöfe zweiter Instanz errichtet werden, umfaßt. In letzterer Beziehung wurde dem
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0199, China (Banken und Geldwesen. Verkehrswesen) Öffnen
, Scha-tou (Swatow), Khiung-tschou, Ning-po, Niu-tschwang und Tam-sui. Die Klagen werden bei den Konsulaten angebracht, und die letzte Instanz ist in der Heimat des Beklagten. Auch Chinesen pflegen diesen Weg
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0074, Spanien (Staatsverwaltung, Rechtspflege) Öffnen
Senatoren vermöge eignen Rechts; von den Senatoren, welche von der Krone auf Lebenszeit ernannt werden; von den Senatoren, welche durch die Provinzialvertretungen und die Höchstbesteuerten gewählt werden und sich alle fünf Jahre zur Hälfte erneuern
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 1006, Ungarn (Staatsverfassung und Verwaltung, Rechtspflege, Finanzen) Öffnen
Munizipalausschüssen gewählte Vizegespäne in den Komitaten und Bürgermeister in den Städten stehen. Vertreter der Munizipien sind die Munizipalausschüsse, welche zur Hälfte aus den Höchstbesteuerten (Virilisten), zur Hälfte aus gewählten Mitgliedern
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0946, Zivilprozeß (Hauptgrundsätze des deutschen Zivilprozesses, Litteratur) Öffnen
wechselseitigen Gehörs (audiatur et altera pars) in der Zivilprozeßordnung durchgeführt. Das Gericht darf nämlich nie auf einseitiges Vorbringen einer Partei eine Entscheidung zu ungunsten der andern treffen, wofern nicht der letztern Gelegenheit zur
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0902, von Delegant bis Delegation Öffnen
. Letztere war die eine Form der Schulderneucrung (Novation) mit Personenverände- rung. Die andere Form ist die Expromission (s.d.). Bei der einen wie bei der andern wird das bisherige Schuldverhältnis ausgehoben. An dessen Stelle tritt ein neues
1% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0087, Rußland (Finanzen) Öffnen
und letzte Instanz für alle von den Bezirksgerichten gefällten Civil- und Kriminalurteile. Eine dritte Instanz giebt es nicht. Nur wenn ein Urteil ungesetzlich erscheint, kann die Kassation beim Kassationshofe, d. i. dem Senat, nachgesucht werden
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0683, von Reichsindigenat bis Reichskanzler Öffnen
. Bundesindigenat. Reichsinsignien, s. v. w. Reichskleinodien. Reichsinvalidenfonds, derjenige Vermögenskomplex, welcher zur Sicherung und Bestreitung der Ausgaben bestimmt ist, welche dem Deutschen Reich infolge des Kriegs von 1870/71
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0540, Bayern (Bergbau, Mineralquellen; Industrie) Öffnen
unterworfen ist. Es bestehen als erste Instanzen die drei Bergämter München, Baireuth und Zweibrücken, als zweite und letzte Instanz das Oberbergamt in München. Die Bergämter Amberg, St. Ingbert und das Berg- und Hüttenamt Bodenwöhr (in der Oberpfalz
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0365, von Strafsachen bis Strafverfahren Öffnen
. interlocutoriae). Die erstern sind Entscheidungen in der Hauptsache, durch die ein Strafprozeß zu Ende gebracht wird; die andern werden gegeben, bevor die Untersuchung das zur Fällung eines Endurteils nötige Resultat geliefert hat, wie z. B. ein