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2% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0341, Fortbildungsschulen (neueste Entwickelung in Preußen) Öffnen
nicht gehindert sind, den Hauptgottesdienst oder einen für sie eingerichteten besondern Gottesdienst ihrer Konfession zu besuchen. Ausnahmen von dieser Bestimmung kann die Zentralbehörde für bestehende F., zu deren Besuch keine Verpflichtung besteht
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0361, von Aligny bis Alimosch Öffnen
oder Fahrlässigkeit, arbeits- oder erwerbsunfähig macht, hat demselben die zu seinem und der Seinigen Unterhalt erforderlichen Mittel zu gewähren. Die moderne Gesetzgebung hat diese Verpflichtung durch die Haftpflicht der Betriebsunternehmer wesentlich erweitert (s
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0047, von Ableitungsrechnung bis Ablösung Öffnen
. Ablösung , die Beseitigung einer rechtlichen Verpflichtung auf Grund gesetzlicher Bestimmung; insbesondere die Aufhebung der auf dem Grund und Boden ruhenden privatrechtlichen Lasten
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 1003, von Haftara bis Haftpflicht Öffnen
Erzwingung der Vornahme einer Handlung, welche durch einen Dritten nicht vorgenommen werden kann und ausschließlich vom Willen des Schuldners abhängt; 2) als Strafe der Zuwiderhandlung wider die Verpflichtung, eine Handlung zu unterlassen
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0164, von Vertrag bis Verviers Öffnen
eines Auftrags und die Emphyteuse oder der Erbzins. Daneben gab es noch die Verpflichtung des unbenannten Kontrakts (Innominatkontrakt), der dadurch klagbar wurde, daß der eine Teil leistete und dadurch den andern zur versprochenen Gegenleistung verpflichtete
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0466, von Wechselschluß bis Wechsler Öffnen
466 Wechselschluß - Wechsler. Wechselschluß (Wechselvorvertrag, Pactum de cambiando), derjenige Vertrag, welcher die Ausstellung oder Begebung eines Wechsels vorbereitet. Er enthält die vertragsmäßige Verpflichtung einer Person zur Lieferung
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0157, Versicherung (Zweck, Organisation) Öffnen
günstiges Ergebnis erwarten darf, die Aussicht, aus diesen Versicherungen einen Gewinn zu erzielen, aus welchem er die Mittel zur Erfüllung seiner Verpflichtungen auch aus den ungünstig verlaufenden Geschäften bestreiten zu können und noch
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 1006, von Zwangsabtretung bis Zwangsvollstreckung Öffnen
oder besonderer Verpflichtung gefordert und erzwungen werden kann. In die erste Kategorie gehören die als Ausfluß der allgemeinen Bürgerpflicht erscheinende Wehrpflicht und die Verpflichtung zu Kriegsleistungen, während unter den auf besonderer
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0365, Eid Öffnen
unter Anrufung der Gottheit. Die Bedeutung einer derartigen Beteurung der Wahrheit bei dem Heiligsten, was es für den Menschen geben kann, gehört zunächst dem Gebiet der Moral und dem der Religion an. Die Verpflichtung des Schwörenden zur Angabe
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0305, von Obligationenrechnung bis Obmann Öffnen
Unterlassen oder Dulden, so z. B., wenn ich mich verpflichte, einem andern zu gestatten, daß er von meinen Sachen diese oder jene an sich nehme. Die Handlung, welche den Gegenstand der O. bildet, muß physisch möglich und rechtlich erlaubt sein (impossibilium
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0391, von Onatas bis Onera Öffnen
, mit Verpflichtungen verbunden; z. B. ein oneroses Rechtsgeschäft, im Gegensatz zu einem "lukrativen", welches nur für den einen Teil eine Verpflichtung, für den andern aber lediglich einen Vorteil begründet. Ebenso unterscheidet man zwischen Privilegium
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0658, von Pfleger bis Pflichtexemplar Öffnen
Verpflichtung der Verleger oder Drucker, von neucrscheinenden Preßerzeugnissen ein oder mehrere Exemplare an den Staat (Polizeibehörden, besondere Bücherkommissionen, öffentliche Bibliotheken) unentgeltlich oder doch gegen eine hinter dem Buckhändlerpreis
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0036, von Solidarhaft bis Solingen Öffnen
Verpflichtung, s. Solidarisch. Solidārisch (lat. in solidum) heißt eine Gemeinschaftlichkeit von Ansprüchen zwischen mehrern Gläubigern oder von Verbindlichkeiten zwischen mehrern Schuldnern, wobei jeder Gläubiger das Ganze fordern kann, jeder Schuldner
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0415, Vormundschaft Öffnen
die Übernahme abgelehnt werden kann (s. Ablehnung), vgl. ebenda §§. 1781, 1782, 1786. Die Form der Verpflichtung des Vormundes ist zumeist die Verpflichtung mittels Handschlags an Eidesstatt, z. B. in der Preuß. Vormundschaftsordnung §. 24, im Deutschen
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0567, von Wechseleinreden bis Wechselfieber Öffnen
(Ausstellen, Accept, Indossament, Aval, Intervenieren) zu verpflichten. Sie bestimmt sich für Inländer (Deutsche) nach dem Recht ihres Wohnsitzes zur Zeit der Verpflichtung, für Ausländer nach dem Recht ihres Vaterlandes: doch gilt der Ausländer
1% Drogisten → Erster Theil → Handels- und Kontorwissenschaft: Seite 0815, Handels- und Kontorwissenschaft Öffnen
802 Handels- und Kontorwissenschaft. tragung in das Handelsregister anmelden. Die unberechtigte Verwendung derartig geschützter Zeichen kann zu einer Strafe bis 3000 M. oder zu Gefängniss bis 6 Monaten, sowie zur Verpflichtung hoher
1% Drogisten → Erster Theil → Handels- und Kontorwissenschaft: Seite 0837, Handels- und Kontorwissenschaft Öffnen
824 Handels- und Kontorwissenschaft. Obligatorisch = bindend, vertragsmäßig, gesetzlich, verpflichtend. Kompetent = maßgebend, zuständig, befugt. Octroi, Accise = Stadtzoll, Verbrauchssteuerabgabe und Zollstelle, Maut. Offerte, offeriren
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0514, von Amtshauptmann bis Amtsverbrechen Öffnen
Pflichtverletzung eines Beamten, im engern Sinn und in der juristischen Bedeutung des Worts die kriminell strafbare Verletzung der besondern Amtspflicht eines solchen. Abgesehen von den allgemeinen Verpflichtungen eines jeden Staatsbürgers, liegen
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0261, von Bahiaholz bis Bahnsen Öffnen
der im Interesse des Eisenbahnbetriebs dem Publikum auferlegten Beschränkungen und Verpflichtungen. Der Inbegriff der hierüber erlassenen Vorschriften ist das Bahnpolizeirecht. Im weitern Sinn bezeichnet man so auch die den Eisenbahnen selbst im Interesse
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0154, Krankenkassen (gesetzliche Regelung in Deutschland) Öffnen
und durch das Berggesetz von 1865 geregelt), allgemeiner anerkannt und weiter ausgedehnt wurde. Das preußische allgemeine Landrecht legte der Gemeinde die Verpflichtung auf, für erkrankte Gesellen Sorge zu tragen, wenn hierfür bestimmte Kassen dazu
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0585, Landwirtschaftskongreß (Wien 1890) Öffnen
571 Landwirtschaftskongreß (Wien 1890) und Waisen sowie hinsichtlich der Militärpersonen ^ regelt sich die Verpflichtung zu Abgaben für Ge-! meindezwecke nach den für sie bestehenden besondern Bestimmungen; von persönlichen Gemeindediensten
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0802, von Roth bis Rückversicherung Öffnen
klassifiziert, zumeist als Abarten des Sozietätsvertrages behandelt werden. Diese Verträge heißen obligatorisch, wenn sie den Rückversicherer zur Annahme aller vom Rückversicherungsnehmer angebotenen Risten verpflichten, fakultativ, wenn sie ihm in dieser
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0209, Agents provocateurs Öffnen
die Geschäfte selbst oder durch ihren Generalagenten abschließt, durch alle ihre geschäftlichen Handlungen verpflichten. Soweit alle diese Personen die Vermittelung eigentlicher Handelsgeschäfte gewerbsmäßig betreiben oder solche Geschäfte für andere
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0988, von Deteriorieren bis Detmold (Stadt) Öffnen
.) befand. Eine vertragsmäßige Übernahme der Haftung für zufällige D. liegt darin, daß der Inhaber die Sache mit Taxe gegen die Verpflichtung übernommen hat, entweder die Sache selbst oder Sachen gleicher Art gegen Taxe oder die taxierte Geldsumme
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0984, von Gewerbehygieine bis Gewerbemuseum Öffnen
hinsichtlich der Verpflichtung ihrer Mitführung, der Folgen der Nichterfüllung dieser Verpflichtung sowie über die Versagung und Zurücknahme der Karte die für die Legitimations- karte geltenden Bestimmungen entsprechende An- wendung
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0692, Krankenversicherungsgesetz Öffnen
das Beschäftigungsverhältnis, durch das sie begründet war, aufgelöst worden sein. Ausnahmsweise bestehen auch nach dem Erlöschen der Mitgliedschaft noch Ansprüche. Dem Unterstützungsanspruch steht die Verpflichtung zur Zahlung von Beiträgen
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0510, von Oblation bis Oboe Öffnen
, beziehen, umfaßt. (S. Forderungsrecht.) Obligatorisch (lat.), von verbindlicher Kraft, verpflichtend (Gegensatz: fakultativ). Obligieren (frz., spr. -lisch-), zu Dank verpflichten, verbinden; obligeant (spr.-lischäng), verbindlich, gefällig
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0220, Staatsschulden Öffnen
unterscheidet sich in die einlösliche, amortisable, und in die uneinlösliche Schuld, je nachdem die Staatsverwaltung den Gläubigern gegenüber die Verpflichtung auf Rückzahlung des Kapitals oder auf Zahlung einer fortlaufenden Rente (Rentenschuld) übernimmt
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0329, von Viehstar bis Viehzählungen Öffnen
werden kann, und die Verpflichtung der Eisenbahnen zu ständiger Desinfektion der zum Viehtransport benutzten Wagen nach jedesmaligem Gebrauch, sowie der Gerätschaften, Rampen, Viehhöfe, Ein- und Ausladeplätze. Alle auf Grund dieser gesetzlichen
1% Drogisten → Erster Theil → Handels- und Kontorwissenschaft: Seite 0829, Handels- und Kontorwissenschaft Öffnen
als bequemes Zahlmittel und erleichtert das Einziehen der Aussenstände, besonders derjenigen an anderen Orten. Wechselfähig ist in Deutschland Jeder, der zur Selbstverwaltung seines Vermögens berechtigt ist und sich durch Verträge verpflichten kann
1% Drogisten → Erster Theil → Handels- und Kontorwissenschaft: Seite 0831, Handels- und Kontorwissenschaft Öffnen
auf einen fälligen Wechsel sind anzunehmen, dies ändert jedoch nichts an der Berechtigung und Verpflichtung zur Protestaufnahme. Nothadresse ist die vom Aussteller oder von einem Indossaten ausgehende, auf der Vorderseite des Wechsels angebrachte Notiz, wodurch
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0839, von Armensteuer bis Armenwesen Öffnen
839 Armensteuer - Armenwesen. müßte diese allgemeine Volksschule allen Kindern unentgeltlichen Unterricht gewähren, wie es der bis zum Erscheinen des Schulgesetzes einstweilen noch nicht verpflichtende Art. 25 der preußischen Verfassung verlangt
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0841, Armenwesen (die Armenpflege im Mittelalter) Öffnen
. Der Beschluß eines Konzils zu Tours (567) führt geradezu die Verpflichtung der Gemeinde zur Erhaltung ihrer Armen ein. Aber auch die weltliche Gewalt befaßte sich schon frühzeitig mit dem A., wie denn ein Kapitulare Karls d. Gr. von 806 gleichfalls
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0327, Banken (Kreditbanken) Öffnen
Statt annehmen. Endlich haben die Notenbanken regelmäßige und häufige Veröffentlichungen über ihre Anlagen und Verpflichtungen (ihren Status) zu machen. In Deutschland muß die Zusammenstellung wenigstens viermal im Monat gemacht und spätestens fünf
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0438, Eisenbahn (E.-Anleihen, E.-Schuld; Verwaltung) Öffnen
erreicht hatten, sowie ferner in Rußland und in Österreich , wo die Eisenbahnsubventionen dem Staat eine von Jahr zu Jahr drückendere Verpflichtung auferlegten, an. Bis Ende 1881 waren in Österreich etwa 360
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 1018, von Fahneneid bis Fähnrich Öffnen
Kriegsherr über den Kontingentsherren. Daher ist im Art. 64 der Reichsverfassung bestimmt, daß alle deutschen Truppen verpflichtet sind, den Befehlen des Kaisers unbedingt Folge zu leisten, und daß diese Verpflichtung in den F. mit aufzunehmen
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0476, von Fra Bartolommeo bis Fracht Öffnen
der Absender vom Vertrag zurücktreten, muß aber den Frachtführer wegen der zufolge des Frachtvertrags bereits vorgenommenen Geschäfte entschädigen. Der Frachtführer übernimmt die Verpflichtung, für die Erhaltung der Frachtgüter vom Augenblick ihres Empfanges
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0477, Fracht Öffnen
sowie die weitern Verpflichtungen wegen des Schadenersatzes, Beweislast etc. können in der Regel nicht durch Reglement oder im voraus abgeschlossene Verträge ausgeschlossen oder beschränkt werden. Besondere Ausnahmen sind im Handelsgesetzbuch, Art
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0534, Hilfskassen (gesetzliche Regelung in Deutschland und Österreich) Öffnen
534 Hilfskassen (gesetzliche Regelung in Deutschland und Österreich). Kasse bestimmte für ihr eignes Gedeihen notwendige Rechte (Rechte der juristischen Persönlichkeit) verliehen, dafür aber auch entsprechende Verpflichtungen auferlegt werden
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0911, von Incl. bis Indemnität Öffnen
.), auf ungebührliche Weise; ohne daß eine Schuld, eine Verpflichtung zu etwas vorliegt. Indebiti solutio (lat.), die irrtümliche "Bezahlung einer Nichtschuld", in welchem Fall der Empfänger mit der Condictio indebiti auf Zurückgabe des Empfangenen
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0645, Leibeigenschaft (Aufhebung derselben in Rußland) Öffnen
, aber auch umgekehrt die Verpflichtung zum Unterhalt und zur Ernährung der Leibeignen im Fall eignen Unvermögens auferlegt. Der ursprüngliche patriarchalische Charakter blieb der L.; das Verhältnis des Leibeignen zu seinem Herrn (bárin), welchen
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0031, von Nebel (Fluß) bis Nebenbahnen Öffnen
von Schutzwagen und manche andre Bestimmungen für die Betriebssicherheit in Betracht, welche für N. nicht in gleichem Umfang im Bedürfnis liegen. Auch in den Vorschriften über den Eisenbahnbetrieb, namentlich in Bezug auf die Verpflichtungen gegen andre
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0304, von Objektion bis Obligation Öffnen
. Debitor) der andern (dem Gläubiger, lat. Creditor) zu einer Leistung verpflichtet ist. Die O. charakterisiert sich also für den Gläubiger als ein Recht auf eine Leistung (Forderung) und für den Schuldner als die Verpflichtung zu einer Handlung, sei
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0594, von Pachometer bis Pachtvertrag Öffnen
er für die bloße Wertverminderung, welche durch die naturgemäße Abnutzung des Pachtobjekts verursacht wird, nicht aufzukommen braucht. Wesentlich ist ferner die Verpflichtung zur Zurückgabe der gemieteten Sache nach Beendigung des Mietverhältnisses. Bei
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0377, von Schaden bis Schadow Öffnen
. Ersterer bildet in der Regel den Gegenstand der Entschädigung. Die Verpflichtung zum S. kann ihren Rechtsgrund haben in der absichtlichen oder fahrlässigen Verschuldung des Schadens, im Verzug, in einer vertragsmäßigen oder testamentarischen
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0200, von Staatsausgaben bis Staatsflandern Öffnen
in die Lage kommen, daß er unfähig wird, seinen Verpflichtungen zu genügen. Die formellen Folgen, welche eine Insolvenz dem Privatmann gegenüber hat, der Konkursprozeß, die Unfähigkeit zu eigner Vermögensverwaltung, treten alsdann freilich dem Staat gegenüber
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0461, Wechsel (Protest, Regreß) Öffnen
(passiv wechselfähig), d. h. fähig, Wechselschuldner zu sein, ist jeder, welcher fähig ist, aus Verträgen verpflichtet zu werden. Die Ehefrau kann sich daher, wofern sie nicht Handelsfrau (s. d.) ist, nicht wechselmäßig verpflichten, wenn ihr Ehemann nicht
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0796, von Remsen bis Rentengüter Öffnen
und 1882 päpstlicher Nunzius in Paris. R. war ein feiner, eleganter Diplomat und stand zum französischen Adel in engen Beziehungen. 1887 wurde er zum Kardinal ernannt und abberufen. Rentengüter, Grundstücke, welche dem Eigentümer gegen die Verpflichtung
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0226, Einkommensteuer (das preußische Einkommensteuergesetz vom 24. Juni 1891) Öffnen
wird. Als Verhältnisse dieser Art kommen lediglich außergewöhnliche Belastungen durch Unterhalt und Erziehung der Kinder, Verpflichtung zum Unterhalt mittelloser Angehöriger, andauernde Krankheit, Verschuldung und besondere Unglücksfälle in Betracht. Neu
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0091, von Accepi bis Acceptation Öffnen
Wechsels. Üblich ist, sie quer über den Wechsel da zu schreiben, wo sich die Adresse des Bezogenen befindet, daher im Volksmunde «querschreiben» für: Wechsel acceptieren, sich durch Wechsel verpflichten. Wird das A. nicht auf die Vorderseite des Wechsels
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0103, von Aufstrich bis Auftreibschere Öffnen
, oder wenn er den Auftraggeber verpflichten soll. Das Preuß. Allg. Landrecht hat eine andere Terminologie; es spricht von einem A. nur bei der Verpflichtung zur Vornahme von Rechtshandlungen, bei der Verpflichtung zur Vornahme von Diensten thatsächlicher Art
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0656, von Bekehrte Schwestern bis Bekjaren Öffnen
. Confessor. Bekenner des Lichts, s. Quäker. Bekenntnis, s. Glaubensbekenntnis. Bekenntnisfreiheit, s. Glaubensfreiheit. Bekenntnisschriften, s. Symbolische Bücher. Bekenntniszwang, die Verpflichtung auf religiöse Bekenntnisschriften (Symbole
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0553, von Falschmünzerei bis Falschwerbung Öffnen
. Strafgesetz von 1852 in H. 199 litt. o. ä. 6. Die civilrechtlichen Folgen einer F. stellen sich dahin, daß nur derjenige aus einer Urkunde haftet, welcher eine verpflichtende Urkunde au^ge- stellt (unterzeichnet) hat, und nur diejenige Ver- fngung gilt
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0753, Feuerversicherung Öffnen
beim Schaden- ersatz, bei Präjudiz fällen, Regreßansprüchen und Streitigkeiten, bezeichnen auch die von der Ver- sicherung überhaupt ausgeschlossenen oder nur unter Vorbehalt in Deckung zu nehmenden Gegenstände. Die Klauseln aber verpflichten
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0596, von Gattersäge bis Gattung Öffnen
.) abgeschlossen, oder der Erblasser hat seinem Erben die Verpflichtung auf- erlegt, dem Vermächtnisnebmer ein Reitpferd oder ein Wohnhaus in Berlin im Werte von 60000 M. oder einen Flügel aus der Fabrik von Blütdner im Wert von 1500 M
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0854, Gerichtskosten Öffnen
der Gerichtsbeamten bei Lokalter- minen, die an andere Behörden oder Beamte oder an Rechtsanwälte für deren Thätigkeit zu zah- lenden Beträge, endlich die Transport- und .yaft- kosten. - Die Verpflichtung zu K ostenvorsch ü ssen ist in bürgerlichen
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0773, von Handlungsfähigkeit bis Handlungsgehilfe Öffnen
von Rechtsgeschäften bezeichnet man als Geschäftsfähigkeit oder Dispositionsfähig- keit (s. d.). Hier ist zu unterscheiden zwischen einer- seits Erwerbshandlungen, andererseits Veräuße- rungen und Verpflichtungen. Über die durch das Alter bedingte H. s
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0476, von Subtropen bis Succursalpfarreien Öffnen
), oder so, daß er in einzelnen rechtlichen Beziehungen an seine Stelle tritt, wie der Thronfolger an Stelle des verstorbenen Staatsoberhauptes, auch hier mit der Verpflichtung, die von seinem Vorgänger im Namen des Staates geschlossenen Verträge u. s. w
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0222, von Verbenaceen bis Verbindungswesen Öffnen
.) entsprechende Verpflichtung. Natürliche oder moralische V. (obligatio naturalis im Gegensatz zu obligatio civilis) ist eine nicht klagbare, aber erfüllbare Verpflichtung, wie z. B. die Spielschuld. Das freiwillig und mit Bewußtsein Gezahlte kann nicht
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0572, von Wechselreiterei bis Wechselstrenge Öffnen
, wenn nicht gestempeltes Blankett verwendet wird) haften aber alle Teilnehmer am Umlaufe eines Wechsels im Inlande für die Steuer solidarisch; die Verletzung der Verpflichtung wird mit einer Geldstrafe belegt, die dem fünfzigfachen Betrag
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0576, von Wegeleben bis Wegeordnungen Öffnen
und Benutzung, die an denselben bestehenden Rechtsverhältnisse, die Klassifizierung der öffentlichen Wege und die sich daraus ergebende Wegebaulast, die Verpflichtungen der Grundbesitzer und anderer Interessenten in Beziehung auf den Wegebau
1% Buechner → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0272, Dreieinigkeit Öffnen
geredet wird, so zeigt dies deu Zweck und die aus der Taufe fließende Pflicht, den Tod Christi nachzuahmen, an, setzt aber immer das persönliche Verhältniß zu Christo und die gegen ihn übernommene Verpflichtung voraus: daher eben das Getauft
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0673, Anschlag (juristisch) Öffnen
oder gar gefährliche A. verhindern und amtliche Bekanntmachungen vor Vernichtung und Verunglimpfung schützen. Mittel zu jenem Zwecke sind: vorherige Censur jedes privaten A. durch die Polizeibehörde (in Frankreich durch den Maire); die Verpflichtung
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 1021, von Periophthalmus bis Periphrase Öffnen
! - - ! - N232 - 239 Ur - - rer, die unter die Herrschaft der Spartiaten gekom- men waren. Die polit. Rechte waren ihnen genom- men, doch hatten sie die Verpflichtung, Kriegsdienst zu leisten. Außer Ackerbau wurde von ihnen auch
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0665, von Anwenderecht bis Anzeige Öffnen
Assignationen. Das allgemeine deutsche Handelsgesetzbuch bestimmt in Art. 301 ff., daß Anweisungen, welche von Kaufleuten über Leistungen von Geld oder einer Quantität vertretbarer Sachen oder Wertpapiere ausgestellt sind, ohne daß darin die Verpflichtung zur
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0666, von Anzengruber bis Äolier Öffnen
oder schriftlich angebracht werden. Die mündliche A. ist zu beurkunden. Eine Verpflichtung zur A. (Anzeige-, Denunziationspflicht) ist, sofern eine bereits begangene unerlaubte Handlung in Frage steht, nach den meisten Strafgesetzen nur infolge einer besondern
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0325, Banken (Zettelbanken) Öffnen
dann bereitwillig an, wenn die Bank die Einlösung nicht nur versprochen, sondern auch durch alle ihre Handlungen und Einrichtungen das Vertrauen sich gewonnen hat, sie werde ihrer übernommenen Verpflichtung auf das pünktlichste nachkommen
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0332, Banken (das Bankwesen Deutschlands) Öffnen
als 80,000 Einw. an Zahlungs Statt annehmen. Dann müssen sie sich verpflichten, im Fall eine Aufhebung ihres Notenrechts zum 1. Jan. 1891 oder später je von zehn zu zehn Jahren vom Reich für angemessen erachtet wird, dieselbe ohne Beanspruchung
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0663, von Burgoyne bis Bürgschaft Öffnen
sollte. Die B. kann bei allen Arten von Schulden eintreten, sobald solche nur rechtlich statthaft sind. Da ihr Zweck auf Sicherstellung des Gläubigers und bloß hierauf gerichtet ist, so kann sich auch der Bürge nur zu dem verpflichten
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0871, von Caulis bis Causa Öffnen
Kontrakten versteht man unter C. im materiellen Sinn (c. debendi) den Grund, aus dem die Verpflichtung zu einer Leistung erfolgt (Schuldforderungsgrund). Es genügt nämlich nach gemeinem Recht zur Entstehung einer Vertragsobligation nicht, wenn einfach
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0442, von Dämmerungsfalter bis Damokles Öffnen
zu rechnen ist, oder in einer unerlaubten Handlung eines andern (dolus, culpa, mora), oder in beidem zugleich (casus mixtus). Die Folge einer durch Schuld zugefügten Beschädigung kann bestehen in der Verpflichtung, das durch die Verletzung Erhaltene
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0541, von Danzig (Herzog von) bis Daphne Öffnen
Weichselmünde kapitulierte, die Festung mit Kriegsehren und der Verpflichtung, ein Jahr lang nicht gegen Frankreich zu dienen. Den Einwohnern aber ward eine Kriegssteuer von 20 Mill. Frank mit der Bewilligung allmählicher Bezahlung auferlegt. Der Marschall
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0844, Deutschland (Heerwesen) Öffnen
das Wehrgesetz (wörtlich: "Gesetz, betreffend die Verpflichtung zum Kriegsdienst") des Norddeutschen Bundes vom 9. Nov. 1867 zum Reichsgesetz. Der § 1 desselben, der Grundgedanke des preußischen Heerwesens, der nach 1870 in die meisten europäischen Staaten
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 1018, von Dispensary bis Disposition Öffnen
der Zivilrechtsnormen, an die Zustimmung der Stände nicht gebunden und nur insofern begrenzt sei, als dadurch keine wohlerworbenen Rechte einer Person und keine solchen gesetzlichen Vorschriften verletzt werden dürfen, welche unbedingt verpflichtend sind und keinerlei
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0051, von Donat bis Donatio Öffnen
, Schenkung unter Lebenden; d. conditionata, an Bedingungen geknüpfte Schenkung; d. mortis causa, Schenkung für den Fall, daß der Schenkgeber stirbt; d. onerosa, Schenkung, welche dem Beschenkten Verpflichtungen auferlegt; d. propter nuptias
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0383, von Einhorn bis Einjährig Öffnen
, gemacht wird, daß sie sich und ihre Mitglieder zur Unterwerfung unter den Spruch eines Einigungsamts verpflichten und für die Vertragstreue ihrer Mitglieder haften. Im übrigen kann die Organisation und Geschäftsführung eine verschiedene sein. Namentlich
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0622, von Engagement bis Engel Öffnen
1881); Ludwig, Das Oberengadin in seinem Einfluß auf Gesundheit und Leben (Stuttg. 1877), und die bei den Hauptorten angeführten Schriften. Engagement (spr. anggasch'máng), Verbindlichkeit, Verpflichtung, z. B. Zahlungsverpflichtung; Anwerbung
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0079, von Faustulus bis Favart Öffnen
Verpflichtung durch Zahlung der halben Fracht befreien. Das deutsche Handelsgesetzbuch dagegen behandelt das Rechtsinstitut der F., nach dem Vorgang des holländischen und spanischen Seerechts, von dem Gesichtspunkt eines beiderseitigen Rücktrittsrechts
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0413, von Flußschwalbe bis Flußspat Öffnen
und ungehinderten Schiffahrt ausgesprochen. Die Verpflichtungen des Reichsoberhaupts in dieser Hinsicht bestimmte die Wahlkapitulation, Art. 18, § 6-8, 17. Die praktische Durchführung dieser Grundsätze blieb jedoch lange Zeit infolge der Zölle
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0748, von Frondeszenz bis Fronfasten Öffnen
eines Bauernguts als Reallast obliegen. Die F. unterscheiden sich von den durch den gewöhnlichen Dienst- oder Dienstverdingungsvertrag übernommenen Dienstleistungen vornehmlich dadurch, daß die Verpflichtung dazu nicht in derselben Weise, wie bei diesen
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0952, von Gattungskauf bis Gau Öffnen
. mein Pferdehändler aus seinen Beständen die gekauften zehn Hengste ausgesucht und mir davon Nachricht gegeben hat. Andre Rechtslehrer (Jhering u. a.) vertreten dagegen die sogen. Lieferungstheorie, wonach der Verkäufer seine vertragsmäßige Verpflichtung zur
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0293, Gewerbegesetzgebung (die deutsche Gewerbeordnung von 1869) Öffnen
Besitz des Bürgerrechts abhängig, jedoch kann, wo dies in der betreffenden Gemeindeverfassung begründet ist, die Verpflichtung zum Erwerb desselben binnen drei Jahren ausgesprochen werden. Der Gewerbebetrieb bleibt jedoch allen in den Gesetzen begründeten
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0323, von Giacomelli bis Giani Öffnen
, mit der Verpflichtung, jährlich eine bestimmte Anzahl von Stücken zu schreiben, war er zu einem unsteten Wanderleben verurteilt. Aber trotz des Ungemachs und trotz seiner körperlichen Zerrüttung, herbeigeführt durch aufregende Katastrophen seines Familienlebens
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0090, Handelskrisis (von 1873) Öffnen
eine große Zahl von Verpflichtungen, die es erfüllen mußte. In der ersten Epoche, welche bis zum Ausbruch der Krisis in Wien reicht, traten zu diesen Verpflichtungen neue Ansprüche, welche die beabsichtigten Erweiterungen des Betriebs vieler
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0555, von Hinterlegungsvertrag bis Hinterrhein Öffnen
ist. Durch die Übergabe einer Sache an einen nur zur unentgeltlichen Aufbewahrung sich Verpflichtenden entsteht schon nach römischem Recht ein besonderes Rechtsverhältnis zwischen demjenigen, welcher übergibt und welcher keineswegs der Eigentümer
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 1001, von Internieren bis Interpolation Öffnen
) räumen den Kammern ausdrücklich das Recht ein, die Regierung zu interpellieren. In diesem Fall besteht für die Regierung die Verpflichtung zur Beantwortung, sei es, daß dieselbe materiell auf die Sache eingeht, sei es, daß sie ablehnend ausfällt. Aber
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0954, von Kolonialsystem bis Kolonien Öffnen
okkupierende Territorium erforderlich. In diesem Sinn hat auch die Congoakte vom 26. Febr. 1885 (Art. 34 f.) die Verpflichtung der Signatarmächte anerkannt, in den von ihnen an den Küsten des afrikanischen Kontinents besetzten Gebieten das Vorhandensein
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0214, von Kriegslasten bis Kriegsleistungen Öffnen
Truppenteile oder um Ersatztruppen in ihren Standquartieren handelt. Für diese wird, ebenso wie für die Naturalverpflegung der Truppen, nach den für den Friedenszustand geltenden Sätzen Entschädigung gewährt (s. Einquartierung). Die Verpflichtung zu K. liegt
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0452, von Landesverrat bis Landfriede Öffnen
), die Verpflichtung der Unterthanen zu Diensten zum Besten des Landes. Dahin gehören: Kriegsdienste (Heeresfolge) und Dienste zum Vorspann, insbesondere Kriegsfuhren; ferner: Dienste zur Aufsuchung, Verfolgung und Bewachung von Verbrechern, zum Botengehen, zur
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0472, von Landspitze bis Landtorpedos Öffnen
vom vollendeten 17. bis zum vollendeten 49. Lebensjahr verpflichtet, dem Aufgebot des Landsturms Folge zu leisten. Das norddeutsche Bundesgesetz vom 9. Nov. 1867 über die Verpflichtung zum Kriegsdienst und das Reichsgesetz über den L. vom 12. Febr
1% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0574, Meyerbeer Öffnen
Spontinis zum Generalmusikdirektor ernannt mit der Verpflichtung, vier Monate im Jahr die Berliner Oper zu dirigieren; doch trug die Stellung in Wahrheit fast ganz den Charakter eines Ehrenamtes. Auf den damit verbundenen Gehalt von 4000 Thlr. verzichtete M
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0255, Norwegische Litteratur (Beginnder nationalen Bestrebungen) Öffnen
die Radikalen zur Anklage gegen den Minister und elf Mitglieder des Staatsrats wegen Nichtausführung des Beschlusses vom 9. Juni 1880 über die Verpflichtung der Minister, im Storthing zu erscheinen. Das Reichsgericht, das zum größern Teil aus Mitgliedern
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0616, von Realist bis Reallasten Öffnen
verpflichten (s. Servitut). Ihrer Entstehung nach sind die R. zumeist auf die Grundherrlichkeit zurückzuführen, indem schon im frühsten Mittelalter größere Grundbesitzer ihren Grund und Boden teilweise in kleinere Feldwirtschaften zerlegten und diese
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0732, von Rentamt bis Rentenbanken Öffnen
Staatspapier abwirft. Im engern Sinn sind Renten fortlaufende, vertragsmäßig festgesetzte Geldbezüge, welche die Zinsen oder auch Zinsen und Tilgungsbeträge eines Leihkapitals darstellen, oder deren Zahlung auf einer andern Verpflichtung beruht. Daher
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0766, von Reventlow bis Réversis Öffnen
einer andern Sprache in der Inschrift, wie auf den Münzen der griechisch-indischen Könige. Mittelalter und Neuzeit zeigen die verschiedensten Rückseiten, namentlich oft ein Wappen (vgl. Münzwesen). R. heißt auch eine schriftliche Verpflichtung
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0008, von Rückfalltyphus bis Rücksteuer Öffnen
ihres frühern Verkäufers, jetzt Käufers, von dem frühern Käufer, jetzt Verkäufer, auf Grund vertragsmäßiger Übereinkunft. Das Wesen dieses Übereinkommens besteht entweder in der Verpflichtung des Käufers, dem Verkäufer auf Verlangen die Ware (meist
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0545, von Schlüsselbein bis Schlüter Öffnen
der Ehefrau, die zur Haushaltung nötigen Kauf- und sonstigen Verträge selbständig abzuschließen, Verpflichtungen einzugehen und die nötigen Ausgaben zu bestreiten, während sie sonst sich nur unter Zustimmung ihres Ehemanns mit rechtlicher Wirksamkeit
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0892, von Servitut bis Servius Tullius Öffnen
, heißt Negatorienklage (Actio negatoria). Der Servitutberechtigte dagegen kann sich zur Geltendmachung seiner S. der konfessorischen Klage (Actio confessoria) oder einer Besitzklage bedienen. Die Verpflichtung selbst kann immer nur in einem Dulden
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0224, von Stams bis Standesherren Öffnen
Bezeichnung für die verschiedenen Klassen von Personen, welchen entweder vermöge ihrer Geburt (Geburtsstände) oder infolge ihrer Berufsthätigkeit (Berufsstände, erworbene S.) gewisse besondere Befugnisse zustehen oder besondere Verpflichtungen auferlegt
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0458, von Symbolik bis Symbolische Bücher Öffnen
ausgesprochen worden war, daß bei der darin enthaltenen Lehre allenthalben beharrt werden sollte. Gleichwohl tauchte schon im 17. Jahrh. der Gedanke auf, daß die Verpflichtung auf s. B. eine unevangelische Beschränkung der Glaubens