Schnellsuche:

Ergebnisse für Ihre Suche

Ihre Suche nach zustimmung hat nach 0 Millisekunden 1003 Ergebnisse geliefert (maximal 100 werden angezeigt). Die Ergebnisse werden nach ihrer Relevanz sortiert angezeigt.
Oder meinten Sie 'Abstimmung'?

Rang Fundstelle
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0508, Japan (Geschichte) Öffnen
, und daß daher die Regierung den: Plane der Kommission ihre Zustimmung verweigern werde. Bald darauf, in der Nacht vom 19. zum 20. Jan. 1891, brannte das Parlament, ein provisorischer, von einem deutschen Architekten errichteter Holzbau, vollständig nieder
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0738, von Bundesschiedsgericht bis Bundesstaat Öffnen
war (Art. 9). Bei der Beschlußfassung im B. entscheidet einfache Mehrheit, nur 1) Verfassungsänderungen sind abgelehnt, wenn 14 Stimmen dagegen sind (Art. 78, Abs. 2); 2) die sog. Reservatrechte (Ausnahmerechte) können nur mit Zustimmung des
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0257, von Akkordion bis Akkumulatoren Öffnen
257 Akkordion - Akkumulatoren. Hierbei besteht die Eigentümlichkeit, daß die Mehrzahl der dem A. zustimmenden Gläubiger auch die Minderheit der nicht zustimmenden zum Beitritt zwingen kann. Doch ist nach der deutschen Konkursordnung (§ 169
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0207, von Staatsverfassung bis Stabel Öffnen
in der konstitutionellen Monarchie im Gegensatz zur absoluten von der bestehenden S., wonach der Monarch in der Gesetzgebung an die Zustimmung von Vertretern der Staatsbürger gebunden ist, sei es, daß diese nur für einzelne bevorrechtete Klassen (ständische
1% Fabris → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0034, Wie Ulm dem Kloster Reichenau gegeben worden ist Öffnen
an und waren ihre freiwilligen Diener, so lange die Mönche (pag. 25) andächtige Diener Gottes blieben. Als aber endlich die Religion nachließ und die weltliche Pracht bei den Mönchen zunahm, ließ unter Zustimmung Gottes bei den Ulmern die Liebe
1% Fabris → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0112, Von der Zunahme der Stadt Ulm und wie sie ihre Besitzungen erworben hat Öffnen
. Als die Ulmer diese Wege nach wiederholter Exkommunikation gefunden hatten, kauften sie mit Zustimmung des Papstes, der Kirche und des Kaisers alle Rechte des Abtes von Au in Ulm und außerhalb Ulms auf vier Meilen mit allen Gütern und allem
1% Fabris → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0124, Beschreibung des hervorragenden Klosters Elchingen Öffnen
sagen könnte. Daher brachte mit Zustimmung der Frau Lucia und der Herzoge von Schwaben im Jahr des Herrn 1142 Konrad, Herzog von Sachsen, mit seiner Frau, der Frau Herzogin Lucia von Schwaben, der Schwester des Königs Konrad und Friederichs, des ersten
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0515, Dänemark (Geschichte: 19. Jahrhundert) Öffnen
und der rücksichtslosen Verletzung nicht bloß der nationalen, sondern auch der materiellen Interessen Schleswig-Holsteins aus. Nachdem der dänische Reichstag 1855 seine Zustimmung zur Gesamtstaatsverfassung gegeben, ward sie 2. Okt. 1855 publiziert, die Beamten darauf
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0662, von Niederlassungsvertrag mit der Schweiz bis Nielsen Öffnen
nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und Genehmigung des Reichstags 3. Juli 1890 zu Bern ratifiziert wurde, entspricht im wesentlichen dem frühern Niederlassungsvertrag. Die Deutschen sind hiernach wie zuvor in jedem Kanton der Eidgenossenschaft
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0779, von Repnin bis Rettungswesen zur See Öffnen
Übernahme einer festen Geldrente, deren Ablösbarkeit von der Zustimmung beider Teile abhängig gemacht wird, für zulässig erklärte (s. Rentengüter, Bd. 18). Die Bestimmungen dieses Gesetzes wurden ergänzt durch das Gesetz vom 7. Juli 1891, welches sich
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0743, von Ehefrau bis Ehegartenwirtschaft Öffnen
in ihrer Rechtsfähigkeit beschränkt, sodaß sie ohne Zustimmung des Ehemanns weder Schulden kontrahieren noch von dem Vermögen, an welchem der Ehemann kraft des ehelichen Güterrechts Rechte hat, etwas unter Lebenden veräußern kann. Ihre desfallsigen
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0232, Baden (Staatsverwaltung, kirchliche Verhältnisse) Öffnen
die Steuern, Anleihen und Domänenverkäufe; ihre Zustimmung ist erforderlich zu Erlaß, Abänderung und authentischer Erläuterung der Gesetze. Das Budget ist zweijährig. Dasselbe sowie alle Finanzgesetze gehen zunächst an die Zweite Kammer. Die Erste Kammer
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0866, von Grundgerechtigkeiten bis Grundkux Öffnen
erschwerende Bedingungen knüpfen. So verlangt die bayrische Verfassung in jeder Kammer die Anwesenheit von ¼ der Mitglieder und die Zustimmung von 2/3 der Anwesenden. Dieselbe Vorschrift findet sich in der sächsischen Verfassungsurkunde und in den
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0549, von Synode bis Synonyme Öffnen
über das religiös-sittliche Leben in der Gemeinde, die kirchliche Armenpflege, die Beratung allgemeiner kirchlicher Angelegenheiten, die Zustimmung zu Änderungen im Gottesdienst, zur Einführung neuer Gesangbücher und Katechismen, sowie die Teilnahme
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0277, von Verlängerungszettel bis Verlobung Öffnen
auf einseitigen Antrag aus wichtigen Gründen und auch auf Verlangen der Eltern. Aus dem Verlöbnis wird Anspruch auf Vollziehung, subsidiär auf das Interesse zugestanden, sofern die V. mit Zustimmung derjenigen (Eltern, Vormünder) geschlossen ist, deren
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0613, Irrenrecht Öffnen
Abteilung, ihre Beschäftigung und die Regelung ihrer Beköstigung sowie die Verteilung des Wartepersonals nur mit Zustimmung des leitenden Arztes vornehmen. In ähnlicher Weise sind auch in Bayern, Sachsen und Württemberg neuerdings die Vorschriften
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0395, Grippe (Entstehung, Disposition) Öffnen
weist Aßmann die Rolle des Trägers der Infektionskeime zu, ohne im Einzelfall die Kontagion zu bestreiten. Konnte auch die Ansicht von der Verbreitung der G. durch die Luft sich nicht allgemeine Zustimmung verschaffen, so ist doch ein Einfluß
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0691, Krankenversicherungsgesetz Öffnen
Reichsrecht, eine freiwillige, sondern obligatorisch; alle Bezirkskrankenkassen im Gebiet einer Unfallversicherungsanstalt (deren es 7 giebt) bilden kraft Gesetzes einen Verband, dem auch die Betriebskrankenkassen des Bezirks mit Zustimmung des
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0228, Ägypten (neueste Geschichte) Öffnen
Vereitelung dieses Unternehmens und der Verweigerung der Zustimmung von seiten der Pforte eifriges Interesse und eine Teilnahme zu, welche seine finanziellen Kräfte überstieg. Dadurch sowie durch seine Baulust, seine kostspieligen Reisen in die Hauptstädte
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0041, von Auctoramentum bis Audenaerd Öffnen
41 Auctoramentum - Audenaerd. Zustimmung seines Vormunds ("auctoritatis interpositio") wirksam verpflichten kann. Auctoramentum, Auctorāti (lat.), s. Gladiatoren. Auctōris nominatio oder laudatio (lat.), ein eigentümliches Rechtsmittel
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0365, Braunschweig (Geschichte) Öffnen
erklärte B. im Oktober 1850 nur unter der Bedingung seine Zustimmung, daß die künftige Ausführung der Unionsverfassung der jetzigen Gestalt derselben entspreche. Im November wurde das ganze braunschweigische Truppenkorps infolge eines Beschlusses des
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0634, Bundesrat (Rechte) Öffnen
bringen (Reichsverfassung, Art. 76). Weiter ist auch hervorzuheben, daß eine etwanige Auslösung des Reichstags vor Ablauf der verfassungsmäßigen dreijährigen Legislaturperiode desselben von dem B. unter Zustimmung des Kaisers beschlossen werden kann
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0836, Deutschland (Reichsverwaltung, Gesetzgebung) Öffnen
hat das Recht, den Bundesrat und den Reichstag zu berufen, zu eröffnen und zu schließen (Art. 12). Eine etwanige Auflösung des Reichstags erfolgt auf Grund eines Bundesratsbeschlusses mit Zustimmung des Kaisers (Art. 24). Als ein wirklicher Staat hat
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0889, Deutschland (Geschichte 1848. Frankfurter Nationalversammlung) Öffnen
in dem Augenblick die notwendige Autorität und Kraft, wo sie an die Spitze der deutschen Bewegung hätte treten müssen. Erst jetzt erteilte der König seine Zustimmung zu der Berufung einer preußischen Nationalversammlung, welche dem Staat eine liberale
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0234, von Gesetzesfreude bis Gesicht (Antlitz) Öffnen
daher auch in konstitutionellen Staaten dem Regenten das Recht der einseitigen authentischen Interpretation der mit Zustimmung der Landstände erlassenen Gesetze nicht zugestanden werden. Dieselben Grundsätze wie für die G. gelten im allgemeinen auch
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0792, Großbritannien (Geschichte: Eduard I., Eduard II.) Öffnen
gegen ihn 7. Juli 1307. Die fortwährenden Kämpfe, welche Eduard zu führen gehabt hatte, blieben nicht ohne Rückwirkung auf die Entwickelung der Verfassung. Wenn er oft genug Steuern und Abgaben ohne Zustimmung der Gemeinen ausschrieb, so ließ er doch
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0633, Lehnswesen (Grundsätze des Lehnrechts) Öffnen
. Am Lehnsobjekt hat der Vasall das nutzbare Eigentum. Veräußerungen des Lehnsguts sind jedoch nur mit Zustimmung des Lehnsherrn gültig, der bei Veräußerungen ohne seine Zustimmung das Lehen im Wege gerichtlicher Klage (actio revocatoria feudi
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0154, Niederlande (Geschichte: neueste Zeit) Öffnen
, erlangte die Zustimmung zu wichtigen öffentlichen Anlagen (direkten Kanälen von Amsterdam und Rotterdam bis zur See), scheiterte aber an dem Versuch, die Verwaltung der Kolonien umzugestalten und den 1830 auf Java eingeführten Kulturzwang, ein hartes
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0523, Österreichisch-Ungarische Monarchie (Geschichte: 1867-1869) Öffnen
und die Erhaltung konstitutioneller Einrichtungen gerichtet sei, teilte den Ausgleich mit Ungarn als eine unwiderrufliche Thatsache mit und äußerte die zuversichtliche Hoffnung, daß der Reichsrat demselben seine Zustimmung nicht versagen werde. In diesem hatte
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0681, von Reichsfiskus bis Reichsgesetze Öffnen
. Reichsgesetze. Reichsgesetze, die von der gesetzgebende Gewalt des Deutschen Reichs für dasselbe erlassenen gesetzlichen Normen. Zur Gültigkeit eines Reichsgesetzes war zur Zeit des frühern Deutschen Reichs die Zustimmung des Reichstags
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0164, von Vertrag bis Verviers Öffnen
, nur daß dasselbe in konstitutionellen Staaten in Ansehung gewisser Vertragsgegenstände an die Zustimmung der Stände geknüpft ist. So bedürfen z. B. nach der preußischen Verfassung Staatsverträge der Zustimmung der Kammern, sofern es Handelsverträge
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0796, von Remsen bis Rentengüter Öffnen
zur Zahlung einer festen Geldrente überwiesen sind, welch letztere nur mit beiderseitiger Zustimmung des Eigentümers und des Rentenempfängers abgelöst werden kann. Die Rente ist in solchen Fällen »auf das Gut gelegt« mit dem Charakter einer Grund
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0251, Ägypten (neuere Geschichte) Öffnen
Sueskanals, wiewohl die Pforte auf Englands Betrieb ihre Zustimmung verweigerte. Saïd Pascha starb 18. Jan. 1863; ihm folgte in der Regierung sein Neffe Ismaïl Pascha. Diese r suchte zunächst mit Eifer die Entwicklung des Landbaues (Baumwollkultur
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0590, von Infam bis Infanterie Öffnen
, daß der Papst auch in Glaubcnssachen über den Konzilien stehe, daher alle Entscheidungen der letztern erst durch die päpstl. Zustimmung gültig würden. Die Möglichkeit, daß ein Papst in Ketzerei verfallen könne, giebt aber auch Torquemada, ebenso
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0733, Reichstag Öffnen
, geheimen, direkten Wahlen (s. Wahlrecht) und ein- Während der Legislaturperiode kann die Auf- lösung des R. durch den Kaiser unter Zustimmung des Bundesrats erfolgen; die Neuwahlen müssen innerhalb 00, die Einberufung innerhalb 90 Tagen vom
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0134, von Ursus bis Urteil Öffnen
Vorgange eine Unterschlagung finden und den Angeklagten wegen dieser bestrafen. Wegen einer andern That kann das Gericht den Angeklagten nur mit dessen Zustimmung aburteilen; nach §. 263 der Österr. Strafprozeßordnung bedarf es dieser Zustimmung nur dann
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0774, von Mildstedt bis Militärkonvention Öffnen
vom König nach Zustimmung des Kaisers ernannt, und auch die Besetzung der übrigen Generalsstellen ist hier nicht, wie es in Sachsen verfassungsmäßig der Fall ist, von der Zustimmung des Kaisers abhängig. Außerdem ist nur vereinbart, daß zur
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0775, von Militärpflicht bis Militärstrafrecht Öffnen
Hansestädten sind auf un- bestimmte Zeit geschlossen, ihre Aufhebung setzt also beiderseitige Zustimmung voraus; einseitiges Kün- digungsrecht behalten die M. mit den thüring. Staaten, Anhalt, Sondershausen, Lippe, Schaum- burg-Lippe, Braunschweig
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0510, von Facettenauge bis Fächer Öffnen
- wiesen. Eine Veränderung, Wegnahme, Erhöhung des F. ohne Zustimmung der übrigen Interessenten ist mcht gestattet. Wer ein solches (oder anderes) die F. von Pfauenfedern auf. Selbst in der christl. Liturgie fanden F. Verwendung, bei der röm
1% Fabris → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0026, Von dem Ursprung der Stadt Ulm und ihrem hohen Alter Öffnen
wurde, die Ulmer durch ihre denkwürdige Anstrengung mit der Zustimmung aller Fürsten verdient haben, die Abzeichen eben dieser Stadt umgekehrt zu tragen. Es haben nämlich die Einwohner von Siena das Weiß oben und das Schwarz unten, die Ulmer aber
1% Fabris → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0042, Wie die Stadt zerstört und wieder aufgebaut wurde Öffnen
man die Zustimmung erbitten. Gerne aber willigte der edle Graf ein, da er die Hochherzigkeit dieser Bürger bewunderte, daß sie ein so staunenswertes Werk mit eigenen Kräften auszuführen sich vornahmen. Als nun im ebengenannten Jahr der letzte Tag des
1% Fabris → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0127, Beschreibung des hervorragenden Klosters Elchingen Öffnen
konnte, gedachte er sein Amt niederzulegen, unfern ein junger und tätiger Mann eingesetzt würde, der das Kloster zu regieren verstände und vermöchte; und weil er ohne Zustimmung und Erlaubnis des Herrn Ordinarius von Augsburg die Niederlegung seines
1% Fabris → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0133, Von dem Kloster Wiblingen Öffnen
117 versetzte sie nach Ottenbüren, um den Ort mit Zustimmung des Abts des Klosters zu reformieren, aber die Mönche, unfähig die Zucht zu ertragen, zwangen die ihnen Geschickten, in ihre Klöster zurückzukehren. Endlich wurde die Sache vor den
1% Fabris → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0140, Von den Klöstern im Westen der Stadt Ulm. Von Urspringen Öffnen
Klosters seine Zustimmung gab. Als sie diese hatte, schickte sie nach Eichstädt (Eystadium, Eichstadium) und ließ von dem reformierten Kloster der hl. Walpurgis vom Orden des hl. Benedikt Reformatorinnen kommen, mit denen sie nach Urspringen kam
1% Fabris → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0142, Von den Orten zwischen Urspringen und Blaubeuren und von der Klause Weiler Öffnen
Edle aus der Gegend daselbst eine Kirche, die sie mit apostolischer Zustimmung frei und unmittelbar machten, so daß sie unter keinem Bischof oder Priester stand, wie der Stiftungsbrief des Klosters besagt, den ich gesehen habe. Dann übertrugen
1% Fabris → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0151, Von dem Fluß Blau und seinem Ursprung, von dem Ort Blaubeuren und der Einrichtung des Klosters Öffnen
dieser Edlen und die Erben der Stifter nicht meinen, sie haben irgend ein Recht an den Ort und an die Güter des Ortes, wurde unter allgemeiner Zustimmung aller diese Gemeinschaft, Kirche und Kloster mit allem, was dazu gehört, dem Papst Urban II dieses
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0098, von Acte bis Acton Öffnen
der elterlichen Zustimmung zur Verheiratung. Der Sohn, welcher das 25., und die Tochter, welche das 21. Lebensjahr vollendet hat, können sich auch ohne die Zustimmung der El tern verehelichen; sie müssen aber
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0551, von Andrássy bis André Öffnen
Interessen in Einklang zu bringen. Auf dem Berliner Kongreß vertrat er Österreich als erster Bevollmächtigter und erlangte von den Mächten die Zustimmung zu dem Einmarsch der Österreicher in Bosnien und die Herzegowina, um die Ruhe und Ordnung
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0954, von Asselspinnen bis Asser Öffnen
. Assension), Beifall, Zustimmung. Assens, Hafenstadt auf der dän. Insel Fünen, Amt Odense, am Kleinen Belt und an der Zweigbahn Tommerup-A., mit (1880) 3196 Einw. Bekannt ist A. durch die Schlacht am naheliegenden "Ochsenberg" 11. Juni 1535 zwischen dem
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0123, Auslieferung von Verbrechern (gegenwärtige Rechtsnormen) Öffnen
verbunden, so darf die A. nur dann gewährt werden, wenn die bestimmte Versicherung vorliegt, daß der Ausgelieferte nicht durch ein Ausnahmegericht abgeurteilt wird. Die A. erfolgt nach Prüfung des Gesuchs durch einen Richter und dessen Zustimmung
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0241, Baden (Geschichte: 1852-1859) Öffnen
überwiegender Einfluß darauf eingeräumt wurde; das Institut der landesherrlichen Dekanate wurde aufgehoben, die Verwendung des Kirchenvermögens an die Zustimmung der erzbischöflichen Behörde gebunden und derselben unbeschränkte Kenntnisnahme von der Verwaltung
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0242, Baden (Geschichte: 1859-1866) Öffnen
, in einem Erlaß vom 7. Mai zurück und legte 22. Mai der Zweiten Kammer sechs Entwürfe zur Regelung der kirchlichen Verhältnisse vor, welchen der Landtag bereitwillig seine Zustimmung gab, während der Erzbischof dagegen Protest erhob und Antonelli
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0545, Bayern (Staatsverwaltung) Öffnen
der Abgeordneten ihre beiden Präsidenten; für die Reichsratskammer ernennt der König den ersten Präsidenten für je eine Sitzungsperiode. Ohne Zustimmung des Landtags kann kein neues Gesetz in betreff der Freiheit der Personen oder des Eigentums
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0560, Bayern (Geschichte: 1870) Öffnen
der Zukunft von dem norddeutschen Bundesrat einstimmig und von dem Reichstag 9. Dez. mit 195 gegen 32 Stimmen genehmigt. In der Titelfrage ergriff König Ludwig die Initiative und trug unter Zustimmung sämtlicher deutscher Regierungen dem König von Preußen den
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0651, Belgien (Staatsverfassung und Verwaltung) Öffnen
rechtmäßigen Nachkommenschaft von Mann zu Mann nach der Ordnung der Erstgeburt, mit beständiger Ausschließung der Frauen und ihrer Nachkommenschaft. In Ermangelung männlicher Nachkommen kann der König mit Zustimmung der Kammern seinen Nachfolger ernennen
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0113, Bodenmelioration (Maßregeln der Gesetzgebung und der Verwaltung) Öffnen
113 Bodenmelioration (Maßregeln der Gesetzgebung und der Verwaltung). schon die erste Voraussetzung derselben, die Zustimmung aller Interessenten, wird sich, da in der Regel eine größere Zahl bäuerlicher Besitzer für die B. in Frage kommt, nur
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0091, Christian (Herzog von Schleswig-Holstein; Bischof von Preußen) Öffnen
der Agnaten und Zustimmung des Reichstags sofort Gültigkeit. Auch in den drei Herzogtümern wurde dasselbe verkündigt; aber hier fehlte ihm die Zustimmung der Agnaten, der Stände und des Deutschen Bundes. Gleichwohl trat C., nachdem Friedrich VII. 15
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0550, von Darlehnskassen bis Darlehnskassenvereine Öffnen
: Unmündige, Wahnsinnige etc., ohne Zustimmung des Vormundes und ebenso Ehefrauen ohne Zustimmung des Ehemanns in rechtsverbindlicher Weise kein D. aufnehmen. Das römische Recht beschränkt infolge des Macedonianischen Senatsbeschlusses (senatus consultum
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0640, von Deleatur bis Delen Öffnen
, wodurch an die Stelle des alten Schuldners ein neuer Schuldner tritt, und zwar erfolgt dieses Eintreten im Auftrag des erstern und unter Zustimmung des Gläubigers. Der Umstand, daß der alte Schuldner mit zustimmen muß, unterscheidet die D
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0837, Deutschland (Reichstag, Bundesrat) Öffnen
und je 1 aus den übrigen Staaten. Die Legislaturperiode dauert drei Jahre; eine Auflösung des Reichstags kann während derselben durch Beschluß des Bundesrats unter Zustimmung des Kaisers erfolgen. In diesem Fall müssen binnen 60 Tagen die Wähler
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0883, Deutschland (Geschichte 1805-1807. Ende des alten Reichs) Öffnen
es die Souveränität der neuen Könige von Bayern und Württemberg und des Großherzogs von Baden anerkennen und im voraus seine Zustimmung zu einem engern Bund Napoleons mit deutschen Fürsten geben. Dieser, der Rheinbund (s. d.), ward 12. Juli 1806 von 16
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0900, Deutschland (Geschichte 1866-1867. Gründung des Norddeutschen Bundes) Öffnen
er bot für die Zustimmung zu weitern Annexionen auf Belgiens Kosten auch die Anerkennung der Hegemonie über Süddeutschland an. Die preußische Regierung verweigerte jedoch ihre Zustimmung und beantwortete die französischen Kriegsdrohungen
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0903, Deutschland (Geschichte 1870-1871. Wiederherstellung des Deutschen Reichs) Öffnen
Stimmen. Der norddeutsche Reichstag wurde 24. Nov. wieder zusammenberufen, um den Verträgen mit den süddeutschen Staaten ebenfalls seine Zustimmung zu erteilen. Auch hier stießen die bayrischen und württembergischen Verträge wegen der zu weit
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 1024, Korrespondenzblatt zum vierten Band Öffnen
der Tabakssteuer und bei der Einführung des neuen Tarifs hingestellt. Während aber die nationalliberale Partei ihre Zustimmung von konstitutionellen Garantien abhängig machte und selbst dann das Zustandekommen einer Mehrheit zweifelhaft war, ging
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0576, Elsaß-Lothringen (Handel, Kanäle und Eisenbahnen; Staatsverfassung) Öffnen
. Die Staatsgewalt in dem durch Gesetz vom 9. Juni 1871 mit dem Deutschen Reich vereinigten E. übt der Kaiser aus. Das Recht der Gesetzgebung ist durch das Reichsgesetz vom 2. Mai 1877 in der Weise geregelt, daß Landesgesetze mit Zustimmung des
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0591, von Emanzipieren bis Embargo Öffnen
. durch kaiserliches Reskript gestattet wurde (emancipatio Anastasiana). Justinian endlich erklärte die E. durch Entlassungserklärung des Hausvaters unter Zustimmung des Hauskindes vor Gericht für zulässig (emancipatio Justinianea). Dem deutschen Rechtsleben war jene
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0727, Erbpacht Öffnen
der Verschlechterung frei benutzen. Ohne Zustimmung des Erbverpachters darf er es nicht teilen, doch kann er, wenn der Vertrag oder die gesetzliche Erbordnung nichts andres bestimmt, es frei veräußern, verpfänden und vererben. Freilich sind thatsächlich
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0025, von Familienbrüder bis Familienschluß Öffnen
. Familienschluß, ein der preußischen Rechtssprache eigentümlicher Ausdruck für einen unter Zustimmung und Genehmigung des zuständigen Gerichts in Ansehung eines Familienfideikommisses, einer Familienstiftung oder eines Lehens von seiten der zur
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0542, Frankreich (Geschichte: die Kapetinger) Öffnen
der Lehnshoheit desselben unterwerfen mußte. Nach Philipps II. Tod (14. Juli 1223) erlangte sein Sohn Ludwig VIII. (1223-26) von den Montforts die förmliche Abtretung aller ihrer Rechte auf die albigensischen Länder und unternahm mit Zustimmung
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0575, Frankreich (geschichtliche Litteratur) Öffnen
Zusammengehen mit den gemäßigten Republikanern gänzlich ausgeschlossen war und das Ministerium auf keine Zustimmung auch in sachlichen Fragen bei den Konservativen rechnen konnte. Die Hilfe der Radikalen mußte aber Freycinet mit immer neuen Zugeständnissen
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0650, von Freiherr bis Freiligrath Öffnen
nur mit ihrer Zustimmung, beschäftigt werden; auf ihr Verlangen sind sie in dieser Weise zu beschäftigen. Sowohl die erkannte Zuchthausstrafe als die Gefängnisstrafe kann in Einzelhaft (s. d.) ganz oder teilweise vollzogen werden. Auch hat
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0995, von Gefälligkeitsaccepte bis Gefängniswesen Öffnen
der Anstalt verwendet werden. Die Zuchthaussträflinge müssen, die Gefängnissträflinge können beschäftigt werden und zudem nur auf eine ihren Fähigkeiten und Verhältnissen angemessene Weise und außerhalb der Anstalt nur mit ihrer Zustimmung
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0083, von Genehmigung bis Genelli Öffnen
. Nach ihrer Rückkehr (1884) trat sie wiederholt auf deutschen Bühnen auf. Genehmigung (Genehmhaltung, Ratihabition), die nachfolgende Erklärung der Zustimmung zu einer Handlung. Sie kann ausgehen 1) von einem Subjekt des Rechtsgeschäfts selbst, z
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0168, von Gerichtliche Tierarzneikunde bis Gerichtsferien Öffnen
. eine Zeugenvernehmung, vornehmen. Nach dem deutschen Gerichtsverfassungsgesetz (§ 167) ist dies jedoch nur mit Zustimmung des Amtsgerichts des betreffenden Ortes zulässig und ohne diese Zustimmung nur dann, wenn Gefahr im Verzug obwaltet. In letzterm Fall
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0232, Gesetz Öffnen
in Form von Staatsverträgen erledigt, die aber ebenfalls Gesetzeskraft erlangen und ebendarum vielfach zu ihrer Gültigkeit der Zustimmung der Stände bedürfen. Nach dem Inhalt sind allgemeine Gesetze (leges générales), welche allgemeine Regeln
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0793, Großbritannien (Geschichte: Eduard III., Richard II.) Öffnen
- und Staatsangelegenheiten nur das Gesetzeskraft haben sollte, was der König selbst mit Zustimmung der zum Parlament versammelten geistlichen und weltlichen Stände des Landes verfügen würde. Man hat mit Recht gesagt, daß dies Statut vom 23. Mai 1322
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0794, Großbritannien (Geschichte: Heinrich IV., Heinrich V.) Öffnen
, mit der die Statuten verkündet wurden, lautete: der König verordnet auf Antrag der Gemeinen mit Zustimmung der Lords und Prälaten. Unter Richard II. erhielt das Haus der Gemeinen das Zugeständnis, daß "bei Feststellung der Gesetze
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0819, Großbritannien (Geschichte 1851-1853) Öffnen
oder die Zustimmung seiner Kollegen abzuwarten, seine Billigung desselben ausgesprochen, ein eigenmächtiges Vorgehen, das natürlich zu seiner sofortigen Entlassung führen mußte, die man ihm übrigens um so lieber erteilte, als seine vielgeschäftige
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0948, Güterrecht der Ehegatten Öffnen
Rechte man in Ländern sächsischen Rechts unter den Begriff des ehemännlichen Nießbrauchs (ususfructus maritalis) zu bringen pflegt: er darf die Kapitalien einziehen, auch die Fahrhabe gültig veräußern, Liegenschaften aber nur mit Zustimmung der Frau
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0143, Hansa (Entwickelung, Blütezeit) Öffnen
wollte, nachsuchte, verlangte Wullenweber als Gegenleistung die Zustimmung Dänemarks zu einer Schiffahrtsakte, nach welcher die Holländer sowenig wie die östlichen Städte mit Stapelgütern durch den Sund fahren dürfen sollten. Den Preußen sollte
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0301, Heimat Öffnen
Arme wurde verfügt, die Begründung eines eignen Hausstandes erschwert und die Verehelichung von obrigkeitlicher Zustimmung abhängig gemacht. Das Bürgerrecht wurde mehr und mehr als eine Quelle privaten Vorteils angesehen, denn die Teilnahme an den
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0471, Hessen (Großherzogtum: Staatsverfassung und Verwaltung) Öffnen
, so wird binnen sechs Monaten eine neue einberufen, zu welcher neue Wahlen stattfinden müssen. Ohne Zustimmung der Stände kann weder eine direkte noch indirekte Steuer ausgeschrieben oder erhoben werden. Das Finanzgesetz wird auf drei Jahre gegeben
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0481, Hessen-Kassel (Geschichte bis 1848) Öffnen
, in den streitigen Finanzfragen die Zustimmung des Landtags zu erhalten. Schon zu Ende des Jahrs 1841 hatte Koch die Leitung des Ministeriums des Innern übernommen, und damit war ein milderes Element in die oberste Verwaltung gekommen. Die Wahlen zu
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0525, Karl (Großbritannien) Öffnen
Pläne des Königs wenig Erfolg: seine zu Anfang des Kriegs erlassene Duldungsverordnung, welche die Strafgesetze gegen die Katholiken und Dissidenten aufhob, mußte er zurücknehmen und der vom Parlament beschlossenen Testakte zustimmen, welche
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0342, von Kuren bis Kurfürsten Öffnen
Reichsgeschäfte die Zustimmung der K. in Willebriefen erforderlich war. Um die Macht der K. einzuschränken, gab Karl IV. 1356 (Reichstag zu Nürnberg 10. Jan., zu Metz 25. Dez.) die Goldene Bulle. Durch diese wurde die Kurwürde immer nur Einer Linie jedes Hauses
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0269, von Novalacker bis Novelda Öffnen
es sich um eine Veränderung in der Person des Schuldners handelt, mit Zustimmung des bisherigen Schuldners oder ohne diese geschieht, wird zwischen Delegation und Expromission (s. d.) unterschieden; doch bezeichnet man mit Delegation (s. d.) auch den
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0367, Oldenburg (Großherzogtum: Geschichte) Öffnen
seitens des Königs von Preußen trat aber der Großherzog durch Erklärung vom 13. Juli dem Dreikönigsbündnis bei. Die Sympathien für dasselbe waren jedoch im Land sehr gering, und der Landtag versagte 1. Sept. mit 21 gegen 20 Stimmen seine Zustimmung
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0734, von Parkerieen bis Parlament Öffnen
, daß Hilfsgelder (aids) außer in den herkömmlichen Fällen und Schildgelder (scutagium) statt der Lehnsdienste nur mit Zustimmung der Versammlung der Barone erhoben werden sollten, für welche in der Mitte des 13. Jahrh. der Ausdruck P. gebräuchlich wurde. Simon v
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0174, Polen (Geschichte bis 1382) Öffnen
wiederzugewinnen; dasselbe fiel an den Deutschen Orden. 1320 setzte er sich mit Zustimmung des Papstes in Krakau als Wladislaw I. die Königskrone auf und vererbte sie auf seinen Sohn Kasimir I. (1333-70), der wegen seiner Verdienste um die Kultur des
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0688, von Reichsthaler bis Reichsverweser Öffnen
wie der Bundesrat, das Recht der Initiative, d. h. die Befugnis, innerhalb der Kompetenz des Reichs Gesetze vorzuschlagen. Die Feststellung des Haushaltsetats des Reichs erfolgt unter Mitwirkung und Zustimmung des Reichstags durch Reichsgesetz. Über
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0524, Schleswig-Holstein (Geschichte 1435-1739) Öffnen
der Landesherr in Holstein einen Landtag zu Bornhöved und in Schleswig zu Urnehöved halten, ohne dessen Zustimmung keine Bede aufgelegt, kein Krieg angefangen werden dürfe. In des Königs Abwesenheit sollten die Bischöfe von Schleswig und Lübeck
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0661, von Schumacher bis Schumann Öffnen
Zustimmung seiner Mutter von 1830 an auch berufsmäßig auszuüben begann. Nach Leipzig zurückgekehrt, bildete er sich zunächst unter Fr. Wiecks Leitung zum Klavierspieler aus, da er sich jedoch schon nach kurzer Zeit durch irrationelles technisches
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0697, Schwarzes Meer Öffnen
Bestimmung sagte sich 31. Okt. 1870 Rußland los und erreichte auf der Pontuskonferenz in London (22. Jan. bis 13. März 1871) die Zustimmung der Großmächte, daß es im Schwarzen Meer Kriegsschiffe in beliebiger Anzahl halten dürfe. Dagegen blieb die Durchfahrt
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0245, von Statz bis Staubeinatmungskrankheiten Öffnen
ist die Genehmigung der Zentralverwaltungsbehörde oder sogar diejenige des Souveräns erforderlich. In England versteht man unter S. (Statutes) die eigentlichen Gesetze, welche mit Zustimmung des Parlaments von der Krone erlassen werden, im Gegensatz
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0138, von Verlandung bis Verleihung Öffnen
ohne Zustimmung des Verfassers veräußert werden, doch wird dadurch der Verleger von den durch den Verlagsvertrag übernommenen Verpflichtungen nicht befreit. Diese bestehen regelmäßig in der Veröffentlichung des Werkes für Rechnung des Verlegers; doch kann
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0150, von Veronikabild bis Verpflegungsstationen Öffnen
, s. Veronika. Verordnung, allgemeine Anordnung, welche ohne Mitwirkung der Volksvertretung von der Regierung erlassen wird. Von dem Gesetz unterscheidet sich im konstitutionellen Staate die V. dadurch, daß sie ohne Mitwirkung und Zustimmung
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0161, von Verstand bis Verstopfung Öffnen
Zustimmung in die Überlassung der Sache durch den Zuschlag. Die V. ist entweder eine amtliche oder eine private; sie ist freiwillig, wenn der Eigentümer der zu verkaufenden Sache sie beantragt, oder notwendig, wenn diese Zustimmung nicht erforderlich
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0285, von Vorgebirge bis Vormundschaft Öffnen
väterlicher Gewalt stehende unverheiratete und volljährige Frauensperson unterworfen war, ist jetzt beseitigt. Die eheliche V. des Ehemanns über die Ehefrau, welch letztere sich regelmäßig nicht ohne des erster Zustimmung rechtsgültig verpflichten kann
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0779, Württemberg (Geschichte bis 1520) Öffnen
Willkürherrschaft führte, wurde er unter Zustimmung des Kaisers vom Landtag für abgesetzt erklärt und unterschrieb 10. Juni 1498 im Horber Vertrag seine Verzichtleistung. Sein minderjähriger Neffe Ulrich, der Sohn des geisteskranken Grafen Heinrich, folgte ihm
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0883, von Zerwirken bis Zession Öffnen
, wie Pacht, Miete etc., weil man zwar sein Recht, nicht aber ohne Zustimmung des Gegenteils auch seine Verbindlichkeit auf andre übertragen kann. Ferner ist die Übertragbarkeit (Zessibilität) dann ausgeschlossen, wenn durch die Z. die Forderung selbst