Die Retro-Bibliothek | Nachschlagewerke zum Ende des 19. Jahrhunderts

, die Pachtung der gesamten zu erhebenden Steuern durch Generalpächter (s. d.). Steuerpflicht, s. Gemeindesteuer (Bd. 17). Steuerrat, früher Beamter im brandenb.-preuß. Staate, s. Commissarius loci. Der Titel S. wird noch jetzt häufig den Hauptzoll

bereits in Baden eingeschlagene Ausweg beliebt und mit Rücksicht auf die Mehrbelastung, welche den größern Aktiengesellschaften aus der Umgestaltung der Gewerbesteuer erwächst, bestimmt, daß bei Feststellung des steuerpflichtigen Einkommens 3 1/2

, welcher nicht schon durch Personalsteuern ausreichend getroffen werde. Die Zahl dieser zu befreienden Betriebe wird auf 300,000 geschätzt, d. h. auf wenigstens ein Drittel der jetzt auf 865,940 anzunehmenden Anzahl der steuerpflichtigen Gewerbe

bezugsberechtigten Personen erfassen. 3) S., welche nach Maßgabe des Aufwandes erhoben werden, welchen ein Steuerpflichtiger macht. Die wichtigsten derselben sind diejenigen, welche den Verbrauch von Sachgütern, wie Lebens- und Genußmittel (vgl. Zölle

oder Betrieb einer Ge- werbe - oder B e rgba u n n t e r n e h m u n g, die sich über mebrere preusi. Gemeinden erstreckt, richtet sich nack der Vereinbarung zwischen den beteiligten Ge- meindeil und dem Steuerpflichtigen. Mangels solcher Vereinbarung

, die durch den Gesetzgeber begründete Steuerpflicht zu verwirklichen und die zur Bestreitung des öffentlichen Aufwandes von der Bevölkerung zu leistenden Geldbeträge zu erheben. Die S. wird gewöhnlich in die Verwaltung der direkten

Staatsangehörige sich solcher Anordnung zu fügen hat (Steuerrecht des Staats, Steuerpflicht des Staatsangehörigen). Vertritt hierbei die Regierung mit ihren Anforderungen das Interesse der Verwaltung, so wahrt die Volksvertretung mit ihrem Steuerbewilligungsrecht

210 Einkommensteuer (die preußische Besteuerung seit 1811) besitzt Preußen eine allgemeine E., welche das Gesamteinkommen der einzelnen Steuerpflichtigen erfaßt. Infolgedessen werden alle Bezüge doppelt getroffen, welche bereits

eigentümlich ist, beruht auf dem Gedanken, zur Erleichterung für die Gewerbe dein Steuerpflichtigen selbst bei der Steuerverteilung soviel wie möglich eine Einwirkung zu gestatten. Die Steuer wird für jedes stehende Gewerbe einer bestimmten Klasse

, der nach bestimmten Grund- sätzen berechnet wird, werden die Schulden und der ! 20fache Iabresbetrag der periodifchen basten des Steuerpflichtigen (Leibrenten, Pensionen, Renten, Alimente u. s. w.) abgezogen. Dem Steuerpflichtigen wird ein

. Exequieren (lat.), vollziehen, vollstrecken; durch Exekution (s. d.) Schulden eintreiben, auspfänden. Exercice (franz., spr. -ssihs), Übungsstück, auch Übungsbuch; dann s. v. w. Finanz- oder Etatsjahr; auch die Feststellung der steuerpflichtigen

wird, oder die Zahl der Steuerpflichtigen, der Bürger etc. So gab es in Attika in jeder politischen Gemeinde (Demos) eine Liste, in welche jeder gemeindezugehörige Athener mit Erreichung eines bestimmten Alters verzeichnet wurde; an diese Eintragung

Einkommen aber, oft mit mehrern Ab- stufungen, nach einem niedrigern Satze belastet sind und unterhalb eines gewissen Betrags (des EMcnzminimums,s.d.) gänzlich frei bleiben. Das steuerpflichtige Einkommen wird entweder durch ! Selbsteinschätzung

der Grundstücke mit öffentlichem Glauben eingetragen sind. Doch ist natürlich auch den Steuerbehörden die Kenntnis der Eigentümer als der Steuerpflichtigen unent- behrlich, und es werden daher nach dem G. für die Hebebezirke Flurbücher (s. d

574 Quotitätssteuern - Raab (Komitat und Stadt) Anzahl von Steuereinheiten bewilligt wird. Bei der Q. einer Verbrauchssteuer wird einfach die von der Mengeneinheit des steuerpflichtigen Gegenstandes zu erhebende Abgabe veränderlich gemacht

der hintergangenen Abgabe gleichkommt. Die Gültigkeit des Wechsels ist von der Abstempelung nicht abhängig. Steuerpflichtig und haftbar ist jeder Aussteller, Acceptant, Indossant, Erwerber, Veräußerer, Präsentant, Protestat, Zahler nicht versteuerter Wechsel, sei

Dienste oder Gebrauche bestimmt sind, und mit Ausnahme der Schienen- wege der Eisenbahnen. 2) Zu den Gemeindeein- tommen steuern. Als steuerpflichtiges Reineinkom- men der Staats bahnen gilt der rechnungsmäßige Überschuh der Einnahmen über

nur von demjenigen Bundesstaat besteuert werden darf, in welchem der Grundbesitz liegt oder das Gewerbe betrieben wird. Die Gefahr doppelter Belastung tritt auch sehr leicht bei Gemeinden ein, wenn Wohnsitz und Erwerbsquelle des Steuerpflichtigen

erforderliche Kraft gemessen wird. (S. Prüfungsanstalten.) Materialsteuer, im allgemeinen jede Art der indirekten Besteuerung, bei welcher das Rohmaterial, aus dem die steuerpflichtige Ware hergestellt wird, das unmittelbare Steuerobjekt bildet. So war z. B

- und steuerpflichtige Waren ausgestellter Begleitschein, welcher im Transitverkehr, namentlich im Veredelungsverkehr, große Bedeutung erlangt hat. Seit 1836 wurde die zeitweise zollfreie Einfuhr

auseinander entwickeln und die Handlung weiterführen, bilden einen Akt (s. d.). Aufwandsgesetze, s. Luxus. Aufwandsteuern (Verbrauchs-, Konsumtions-, Verzehrungssteuern) sind Steuern, welche den vom Steuerpflichtigen getriebenen Aufwand treffen

diente die Zahl der Familien, der Steuerpflichtigen u. a.; die erste Zählung nach Individuen geschah auf Anregung der französischen Missionäre 1749 und ergab 177 Mill. Einw., es folgten noch acht, deren letzte (1794) 333 Mill. Seelen ergab. Bis 1852

der strafprozessualischen Vorschriften, Zoll- und Steuerbeamten innerhalb ihrer Berufssphäre mit Rücksicht auf zoll- und steuerpflichtige Gegenstände, und Forstbeamten in denjenigen Fällen, welche die Forstordnung und die Forststrafgesetze des nähern

das Verfahren der Ermittelung der steuerpflichtigen Objekte u. der Steuerbemessung. Einstweilige Verfügungen dienen im Zivilprozeß (deutsche Zivilprozeßordnung, § 814-822), zum Unterschied von dem die Sicherung von Geldforderungen bezweckenden

für ausreichende Besteuerung und gute Steuerverteilung. Im allgemeinen gestatten die E. eine vollständige Erfassung des steuerpflichtigen Objekts. Die Ertragsquelle liegt bei den wichtigsten derselben offen zu Tage, eine Hinterziehung ist bei solchen E

ohne staatsmännische Einsicht, ließ er im Innern die Generalpachter die steuerpflichtigen Klassen aussaugen und bedrücken; nach außen ließ er sich in kostspielige Kriege verwickeln. Aus Rücksicht auf Ludwigs XV. Schwiegervater Leszczynski mußte

den Steuerpflichtigen aus dem Gemeindeleben erwachsen. Auch lassen sich diese Vorteile überhaupt nicht immer abwägen. Für die Abgaben der Gemeinde gelten im wesentlichen die gleichen Grundsätze wie für diejenigen des Staats. Gemeindegebühren sind

London sowohl als die "Gemeindeländereien" und die nicht steuerpflichtigen Heidestrecken etc. ausgeschlossen sind). Danach gibt es im Vereinigten Königreich 1,173,683 Landeigentümer, deren Grundeigentum jährlich 131,5 Mill. Pfd. Sterl. abwirft (England

. [ Volkswohlstand und Armenwesen . ] Durchschnittlich ist H. eine wohlhabende Stadt. Die Zahl der Personen, welche Einkommensteuer zahlen (das Einkommen von 600 Mk. aufwärts ist steuerpflichtig

tief unter dem Niveau der Flüssigkeit liegen muß, in die Höhe (Springheber). Heberollen (Steuerrollen, Steuerlisten) sind die nach den Namen der Steuerpflichtigen geordneten, bei Schatzungen und auch bei direkten Aufwandsteuern vorkommenden

der Sparkassen ist 1851-84 von 1,359,103 auf 4,343,611 Pfd. Sterl. gestiegen; das steuerpflichtige Einkommen belief sich 1862 auf 23½ Mill. Pfd. Sterl., 1884 aber auf 30 Mill. Pfd. Sterl., obgleich in ersterm Jahr auf alle Einkommen über 100 Pfd

durch die K. aufzubringende Summe wurde auf 42,100,000 Mk. kontingentiert mit der Bestimmung, daß, wenn infolge von Vermehrung der Steuerpflichtigen oder ihres Einkommens sich ein höherer Ertrag ergibt, der Überschuß durch Erlaß an den Steuersätzen

, Steuerpflichtiger. Kontribution (lat.), gemeinschaftlicher Beitrag, namentlich alle Lieferungen an Geld und Naturalien, welche das Oberkommando einer Armee in Feindesland zur Versorgung seiner Truppen ausschreibt. Sie unterscheidet sich dadurch

(Meldezwang), im Steuerwesen die Pflicht, steuerpflichtige Gegenstände (Waren, Einkommen etc.) bei der Behörde anzumelden, im Gegensatz zur Ermittelung durch die Behörde. Meldŏla, Flecken in der ital. Provinz Forli, am Ronco, hat

diese Ausbeuter seines Gedankens sich steuerpflichtig zu machen und sich dadurch aus bitterer Not zu befreien. Von den amerikanischen Fabrikanten brachte namentlich Singer von Anfang an bedeutende Verbesserungen an der Howeschen Maschine an, und seine

- und Einzeleinkommen erhoben wird. Ist dagegen die relative Steuerkraft oder Steuerpflicht nicht bekannt, so kann auch nicht von vornherein ein allgemein gleicher Steuerfuß in Anwendung kommen. Die Belastung wird als Ergebnis der Steuerverteilung keine

) richtet, an welchen der S. angeknüpft wird; 4) der Wert- (Gradations-, Proportional-) S., welcher sich nach dem durch die steuerpflichtige Urkunde repräsentierten Wert richtet und in Prozenten des letztern oder auch mit Abrundung der Prozenthöhe in festen

vollkommen entspricht. Die gesamte Leistungsfähigkeit läßt sich nicht direkt voll erfassen, weil dieselbe für Dritte nicht genau erforschbar ist, vom Steuerpflichtigen aber richtige Angaben nicht zu erwarten sind. Die Besteuerung von Einkommen, bez. Ertrag

als Vorläufer der spätern Accise), bedeutet nach Lang ("Teutsche Steuerverfassung", 1795) eine außerordentliche Abgabe; von Hüllmann wird dieser Ausdruck auf die Unzufriedenheit der Steuerpflichtigen zurückgeführt. Unger, 1) Johann Georg

der Größe der Gemeinden und der Zahl der Räder abgestuften Jahresertrag erhoben und wirft mit Einschluß der Steuer auf die zur Bespannung steuerpflichtiger Wagen dienenden Pferde (auch Reitpferde) jährlich über 10 Mill. Frank ab. Auch in England

sind. Soll die Besteuerung eine gleichmäßigere sein, so kann man sie auch als Repartitionssteuer auf eine Gruppe von Steuerpflichtigen auflegen, die sie dann bei Selbsteinschätzung unter sich verteilen. In Deutschland kommt die W. nur in Baden, Elsaß

517 Lagny - Lambermont sendung oder Wiederausfuhr, zugeführtiverden, ferner aus dein Zollgebiet ausgeführte Waren unter Nahrung ihrer Nationalität und steuerpflichtige Waren bis zur Versteuerung, bez. der Anlegung der Verzehrungssteuer

Steuer die Steuervergütung für die Branntweinausfuhr gelten. Und diese ist mit 108 Fr. für 1 hl absoluten Alkohols angesetzt. Jährlich erfolgt in Belgien eine Revision der Ausbeutenormen, nach denen die steuerpflichtige Produktion aus dem Maischraum

als 900 Mk. unterstellt wird, 8,357,037 Personen, während nur 1,850,855 Personen, also nur 18 Proz. der Gesamtzahl, Klassen- und E. entrichten. Und diese Steuerpflichtigen verteilen sich in folgender Weise: Einkommen von Zahl der Personen

bestehende Betriebe bandelt. Dann wurde es im Laufe der Zeit immer schwerer, eine bestimmte Grenze zwischen der Handwerker- und der Handelssteuerklasse zu ziehen, und bei der Unbestimmtheit der Merkmale für die Verteilung der Steuerpflichtigen

. ackitakkoßjóng), in Frankreich ein hauptsächlich dem Transitverkehr (s. Durchfuhr) dienender Begleitschein zoll- oder steuerpflichtiger Waren, dessen richtige Erledigung durch Bürgschaft oder Hinterlegung eines Geldbetrags sicher zu stellen

Lasten, der Unterhaltungs-, Ausbesserungs-, Versicherungskosten u. s. w., gilt als steuerpflichtiger Reinertrag. (Über den Gesamtbetrag der erhobenen Armensteuern s. Armenwesen.) Frankreich hat nur einige indirekte Abgaben als A., namentlich

der steuerpflichtigen Branntweinmenge sind in den Brennereien Sammelgefäße oder Siemenssche automatische Spiritus-Meßapparate aufgestellt. Die landwirtschaftlichen Brennereien, deren Durchschnittsmaischung in einem Kalendermonat 3000 bez. 1500 bez. 1050 l täglich nicht

die obligatori- schen Ertlärungen der Steuerpflichtigen über die Arten ihres Einkommens, über ihre gewerblichen Anlagen, über die Zahl der von ihnen beschäftigten Hilfspcrsonen, überhaupt über alle Thatsachen, welche zu einer annähernd zutreffenden

Geschäftsbetrieb über den Kreis ihrer Mitglieder hinausgeht, und Konsumvereine mit offenem Laden und dem Rechte jurist. Personen der E. Die Einkommen bis 900 M. sind steuerfrei. Als Einkommen gelten die gesamten Jahreseiukünfte der Steuerpflichtigen