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99% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0736, von Bundesgericht bis Bundesrat Öffnen
der Eidgenossenschaft, welche aus 7 Mitgliedern besteht), welcher von den vereinigten Räten aus den Mitgliedern desselben für die Dauer eines Jahres gewählt wird. Bundesrat im Deutschen Reich. I. Entstehung und rechtliche Natur
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0836, Deutschland (Reichsverwaltung, Gesetzgebung) Öffnen
, Straßburg und Mülhausen. Der Mittelpunkt des deutschen Buchhandels (s. d.) ist Leipzig. IX. Verfassung und Verwaltung. Die Verfassung des Deutschen Reichs. Das deutsche Kaisertum hat keinen universellen, sondern einen nationalen Charakter. Es ist nicht
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0683, von Reichsindigenat bis Reichskanzler Öffnen
. Bundesindigenat. Reichsinsignien, s. v. w. Reichskleinodien. Reichsinvalidenfonds, derjenige Vermögenskomplex, welcher zur Sicherung und Bestreitung der Ausgaben bestimmt ist, welche dem Deutschen Reich infolge des Kriegs von 1870/71
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0839, Deutschland (Reichsbürgerrecht; Rechtspflege) Öffnen
das preußische Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten in ein Auswärtiges Amt des Norddeutschen Bundes (jetzt des Deutschen Reichs) umgewandelt. Das neue Reich brachte eine kaiserliche Admiralität zur Verwaltung der Kriegsmarine. Als zuständige Behörde
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0688, von Reichsthaler bis Reichsverweser Öffnen
als eine leere, bedeutungslose Form beseitigte. Der Reichstag des neuen Deutschen Reichs. (Hierzu Textbeilage: "Geschäftsordnung des deutschen Reichstags".) Der R. (397 Mitglieder) geht aus allgemeinen und direkten Wahlen mit geheimer Abstimmung hervor
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0197, Staat (Staatenbund und Bundesstaat) Öffnen
für die Unterthanen des Reichs und der Einzelstaaten durch die Verkündigung von Reichs wegen. Dem vormaligen deutschen Bundestag entspricht jetzt der Bundesrat. Aber ihm steht im Deutschen Reich als einem wirklichen konstitutionellen Staat in dem
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0633, Bundesrat (Zusammensetzung, Rechte des Bundesrats) Öffnen
Vorsitzes in der Bundesversammlung und das Recht einer entscheidenden Stimme im engern Rat bei etwaniger Stimmengleichheit. Bundesrat, im Deutschen Reich das Kollegium der Vertreter der Bundesregierungen. Wie im vormaligen Norddeutschen Bund, so setzt
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0682, von Reichsgesundheitsamt bis Reichshofrat Öffnen
Verschiedenheit zwischen den Gesetzen des frühern und denjenigen des dermaligen Deutschen Reichs. Denn nach dem Vorgang der norddeutschen Bundesverfassung bestimmt die jetzige deutsche Reichsverfassung (Art. 2), daß das Reich das Recht der Gesetzgebung
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0636, von Bundesregierungen bis Bundesversammlung Öffnen
als Mitglieder des Nationalrats wählbar sind, auf die Dauer von drei Jahren gewählt werden (s. Schweiz). Bundesregierungen (verbündete Regierungen), die Regierungen der deutschen Einzelstaaten, welch letztere im neuen Deutschen Reich zu
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0151, Deutschland und Deutsches Reich (Staatsrechtliches) Öffnen
, indem für Bahnpolizei, Signalwesen, Betriebs- und Tarifwesen, militär. Benutzung der Eisenbahnen in Frieden und Krieg, Fahrpläne u. s. w. einheitliche Vorschriften durch den Bundesrat erlassen wurden. IV. An der Spitze des Deutschen Reichs steht
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0153, Deutschland und Deutsches Reich (Finanzwesen) Öffnen
Bundesrate und Reichstage beschickte Reichsschuldenverwaltung und die Reichshauptkasse als Comptoir der Deutschen Reichsbank, welche letztere die finanziellen Angelegenheiten des Reichs besorgt. Eine besondere Behörde ist die Verwaltung des
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0634, Bundesrat (Rechte) Öffnen
handelt, als diplomatische Vertreter ihrer Kabinette erscheinen, und die Reichsverfassung erklärt ausdrücklich: "Dem Kaiser liegt es ob, den Mitgliedern des Bundesrats den üblichen diplomatischen Schutz zu gewähren". Nach dem deutschen
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0148, Deutschland und Deutsches Reich (Staatsrechtliches) Öffnen
der Reichsgewalt ist durch die Reichsverfassung dem Kaiser und dem aus Vertretern der Mitglieder des Reichs bestehenden Bundesrate (s. d.) übertragen, neben welchen der aus gewählten Abgeordneten des deutschen Volks bestehende Reichstag (s. d.) den
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0904, Deutschland (Geschichte 1871. Frankfurter Friede. Der erste deutsche Reichstag) Öffnen
904 Deutschland (Geschichte 1871. Frankfurter Friede. Der erste deutsche Reichstag). den Wir und Unsre Nachkommen an der Krone Preußen fortan den kaiserlichen Titel in allen Unsern Beziehungen und Angelegenheiten des Deutschen Reichs führen
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0972, Volksvertretung (Deutsches Reich, Frankreich) Öffnen
958 Volksvertretung (Deutsches Reich, Frankreich) Neichsgcsetze erforderlichen Verwaltungsvorschriften' zu beschließen. Die Vorlagen sür den Reichstag werden nach den Beschlüssen des Bundesrates an den Reichstag gebracht und in demselben
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0937, von Gesetz (biblisch) bis Gesetzeskraft Öffnen
. Außer diesen offiziellen Entwürfen haben es hier und da aucb Private unternommen, nachdem die Gesetzesreform auf die Tagesordnung gestellt war, entsprechende Entwürfe auszuarbeiten und zu veröffentlichen. Im Deutschen Reich hat man zu
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0837, Deutschland (Reichstag, Bundesrat) Öffnen
Bundesstaaten vorbehalten. Die gesetzgebenden Faktoren des Reichs sind Bundesrat und Reichstag. Ersterer entspricht dem vormaligen deutschen Bundestag, insofern er sich aus instruierten Vertretern der verbündeten Staaten zusammensetzt. Im Reichstag dagegen
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0971, Volksvertretung (Bulgarien, Dänemark, Deutsches Reich) Öffnen
957 Volksvertretung (Bulgarien, Dänemark, Deutsches Reich) 2 Jahre die Hälfte ausscheidet. Sie beziehen diäten, monatlich 423 Frank. Wählbar ist jeder 25 Jahre alte Belgier (durch Geburt oder Naturalisation), der in Belgien seinen Wohnsitz bat
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 1001, Fabrikgesetzgebung (Deutschland) Öffnen
, zu ernennen (s. Fabrikinspektion). Deutsches Reich. In Deutschland hat die F. einen eignen Entwickelungsgang genommen. Schon in den 20er Jahren war von der preußischen Regierung der Erlaß eines Gesetzes, betreffend die Kinderarbeit in Fabriken
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0582, Elsaß-Lothringen (seit 1870) Öffnen
war durch die eigentümliche Stellung, in die es zu dem neuen Deutschen Reiche gebracht wurde, nicht wenig erschwert. Der Bundesrat beschloß nämlich, E. für ein Reichsland zu erklären, über welches das Reich selbst der Träger der Souveränität war, und dessen
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0055, von Deutscher Juristentag bis Deutscher Kaiser Öffnen
Organisation des Ordens. War Livland durch die Säkularisation Preußens völlig unabhängig geworden, so auch der Deutschmeister, d. h. das Haupt der allmählich im Deutschen Reich erworbenen Ordensbesitzungen. Diese zerfielen in 12 Provinzen, die den
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0843, Deutschland (Heerwesen) Öffnen
Außerordentl. Zuschüsse aus den beiden letztgedachten Fonds und aus der Anleihe 49969716 Matrikularbeiträge 138443060 Zusammen: 696615509 ^[Leerzeile] Heerwesen des Deutschen Reichs. Schon das alte Deutsche Reich hatte seine Reichsarmee, doch bei
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0632, von Bundeskanzlei bis Bundespräsidium Öffnen
, in der Schweiz (s. d.) der Chef der Bundeskanzlei, in welcher die Kanzleigeschäfte der Bundesversammlung und des Bundesrats besorgt werden. Im Deutschen Reich ist an die Stelle der zur Zeit des Norddeutschen Bundes gebräuchlichen Bezeichnung B. für den
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0725, von Reichsdukaten bis Reichsgericht Öffnen
Mill. M. für die Eisenbahnstrecken der Franz. Ostbahn wurden vom Reich bis zum Schluß des Rechnungsjahres 1892/93: 489 Mill. M. auf die elsaß-lothr. Bahnen verwendet. Reichserbämter, s. Erbämter. Reichserzämter, s. Erzämter. Reichsfarben, deutsche
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0994, Unfallversicherung (deutsche Reichsgesetze von 1884 bis 1887) Öffnen
-Berufsgenossensch. 1855 13420 Westdeutsche Binnenschiffahrt-B. 2839 11935 Berufsgenossenschaft der Schornsteinfegermeister des Deutschen Reichs 3044 5452 Zur Wahrung ihrer Interessen haben die Genossenschaften einen Verband gebildet, welcher 1887
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0906, Deutschland (Geschichte 1874-1876) Öffnen
für das Reich zu erwerben, scheiterten an dem Widerstand der Mittelstaaten im Bundesrat. Der Reichskanzler gab seine Absichten keineswegs auf, beschloß vielmehr, sie teils in andrer Form zu verwirklichen, indem er die preußischen Eisenbahnen für den
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0662, von Niederlassungsvertrag mit der Schweiz bis Nielsen Öffnen
Volkstaal« hat kürzlich zu erscheinen aufgehört. Niederlassungsvertrag mit der Schweiz. Die Spannung, welche im Sommer 1889 namentlich infolge der Affaire Wohlgemuth (s. d., Bd. 17) zwischen dem Deutschen Reiche und der Schweiz (s. d., Bd. 17) eingetreten
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0866, Württemberg (Verfassung. Verwaltung) Öffnen
den Präsidenten und 6 Minister der König, die andern die Ständeversammlung außerhalb ihrer Mitte wählt. Als Mitglied des Deutschen Reichs hat W. im Bundesrat vier Stimmen und wird in 17 Reichstagswahlkreise eingeteilt: Stuttgart (Abgeordneter 1893
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0051, von Deutscher Bundesrat bis Deutsche Reichsfechtschule Öffnen
49 Deutscher Bundesrat - Deutsche Reichsfechtschule (im J. 1865) herabgesunken war. Im Plenum durfte keine Beratung und Erörterung, sondern nur Abstimmung stattfinden, und ein gültiger Beschluß setzte hier eine Mehrheit von zwei Dritteln
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0729, von Reichskommission für Arbeiterstatistik bis Reichspartei Öffnen
ihre Protokolle sind dann dem Publikum durch den Buchbandel zu mäßigen Preisen zugänglich gemacht. – Vgl. .H. von Scheel, Die amtliche Arbeiterstatistik des Deutschen Reichs (in Schmollers «Jahrbuch für Gesetzgebung», 18. Jahrg., Lpz. 1891
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0149, Deutschland und Deutsches Reich (Staatsrechtliches) Öffnen
147 Deutschland und Deutsches Reich (Staatsrechtliches) besondere hinsichtlich des Heer-, Post-, Telegraphen- und Eisenbahnwesens, der Bierbesteuerung, innerhalb des Bundes Sonderrechte vorbehalten. Die Staatsgewalt des Deutschen Reichs
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0734, von Reichstagsgebäude bis Reid (Thomas) Öffnen
und in Schweden führen beide Kammern zusammen den Namen R. Reichstagsgebäude, s. Parlamentsgebäude. Reichsthaler, s. Dukaten, Rigsdaler, Riksdaler und Thaler. Reichsunmittelbarkeit, im alten Deutschen Reiche die Eigenschaft derjenigen Besitzungen
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0752, von Schweißen bis Schweiz Öffnen
die jüngst abgeschlossenen Handelsverträge mit dem Deutschen Reich (11. Nov. 1888), Österreich-Ungarn (23. Nov. 1888), Italien (23. Jan. 1889) und Belgien (3. Juli 1889), die allerdings nur bis 1. Febr. 1892 gelten, aber trotz der herrschenden Tendenz zur
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0048, Arbeiterschutzgesetzgebung (das deutsche Arbeiterschutzgesetz vom 1. Juni 1891) Öffnen
völlig andrer Ansicht war. Der Kaiser gab derselben in seinen Erlassen vom 4. Febr. 1890 einen feierlichen Ausdruck. Mit diesen Erlassen beginnt das dritte Stadium der Sozialpolitik des Deutschen Reiches. Der Kaiser erklärte den weitern Ausbau der A
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0561, Bayern (Geschichte: 1871-1873) Öffnen
Reichstagswahlgesetzes 1. Febr., und B. war nun endlich als letztes Glied dem Deutschen Reich eingefügt. Am 18. Febr. wurde der Landtag vertagt. Alles rüstete sich zu den auf den 3. März festgesetzten Reichstagswahlen. So stark war in Folge der siegreichen
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0851, von Gerichtsbann bis Gerichtsbarkeit (staatliche) Öffnen
der Vormundschaftsführung, Genehmigung zu gewissen wichtigen Rechtsgeschäften des Vormunds, s. Obervormundschaft). Im alten Deutschen Reich stand die höchste G. dem Kaiser zu und wurde von den Landesherren nur auf Grund einer Verleihung geübt. Nachdem
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0938, von Gesetzesvorlage bis Gesetzliche Erbfolge Öffnen
die Grundzüge des Rechts der G. in Preußen, Bayern, wachsen u. s. w. Im Deutschen Reiche gestalten sich die Verhältnisse infolge der bundesstaatlichen Organisation nicht unwesentlich anders, übereinstimmend mit den oben dargelegten
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0731, von Reichsschatzamt bis Reichsstände Öffnen
, die aus drei Mitgliedern des Bundesrats, drei Mitgliedern des Reichstags und dem Präsidenten des Rechnungshofs des Deutschen Reichs besteht und die Aufsicht führt über die Reichsschuldenverwaltung. Die R., der von der Reichsschuldenverwaltung (s. d.) alle
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0297, von Bahnhoflagernd bis Bahnson Öffnen
der Reichsverfassung dem Reiche vorbehalten ist, und nach Art. 7, Nr. 2 vom Bundesrate ausgeübt wird, ist das letzte, nur für Vollbahnen (s. Eisenbahnen) ergangene, Bahnpolizeireglement für die Eisenbahnen Deutschlands vom 30. Nov. 1885 und die Bahnordnung
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0880, Eisenbahnrecht Öffnen
und ebenso auch etwaige Schwankungen in den Über- schüssen vermeiden. 0. Aufsicht über die Eisenbahnen. Die Aufsicht über die deutscheu Eisenbahnen wird vom Reich durch den Bundesrat und das Neichseisen- bahnamt ausgeübt. In den einzelnen Bundes
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0909, Betriebssystem Öffnen
. Febr. 1895) neu festgestellten Anlage B, insbesondere Sprengstoffe, sind in Österreich-Ungarn andere als im Deutschen Reich. Erheblicher sind die Verschiedenheiten des B. des Vereins deutscher
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0629, von Marsch bis Märsche Öffnen
merowing. Geschlechts erscheint dann ein Dienstmann höhern Ranges, der Comes stabuli, Stallgraf, aus dem später der franz. Connétable (s. d.) hervorging. Im Deutschen Reiche erscheint seit der Zeit der sächs. Kaiser der M. als einer der vornehmsten
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0190, von Auswärtiges Amt des Deutschen Reichs bis Ausweisung Öffnen
188 Auswärtiges Amt des Deutschen Reichs – Ausweisung die Vertretung der Sonderinteressen des Einzelstaates, seines Souveräns und seiner Angehörigen zunächst ihre Sache und dem Reichsgesandten entzogen; diesem
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0686, von Reichsschulkommission bis Reichsstände Öffnen
Mitgliedern und dem Präsidenten des Rechnungshofs des Deutschen Reichs besteht. Außer der Aufsicht über die Reichsschuldenverwaltung führt diese Kommission auch die Aufsicht über die Verwaltung des Reichskriegsschatzes. Es ist ihr ferner die Kontrolle
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 1002, Fabrikgesetzgebung (Österreich) Öffnen
Norddeutschen Bundes und des Deutschen Reichs wurde die F. Sache des Bundes, resp. Reichs. Die erste gemeinsame Regelung erfolgte durch die später Reichsgesetz gewordene Gewerbeordnung des Norddeutschen Bundes vom 21. Juni 1869. Die betreffenden
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 1004, von Intervenieren bis Intervention Öffnen
die Zwecke des Bundes berührt würden. Im nunmehrigen Deutschen Reich ist das Interventionsrecht des Bundesrats (s. d.) ausdrücklich anerkannt (Reichsverfassung, Art. 76). Verfassungsstreitigkeiten in den einzelnen Bundesstaaten sind, wofern es dem Bundesrat
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1009, von Zollverschluß bis Zone Öffnen
) zu den Lasten des Reichs bei. Für das Zoll- und Steuerwesen besteht bei dem Bundesrate ein besonderer Ausschuß. Die Zolltarifpolitik des Z., bez. des Deutschen Reichs, ist im Laufe der Zeit mehrfachem Wechsel unterworfen gewesen. In der mehr
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0469, Braunschweig (Herzogtum; Geschichte) Öffnen
der Stände durch den permanenten Ausschuß wurde von diesem für jetzt abgelehnt. Die braunschw. Regierung schloß sich 1848 den auf Freiheit und Einheit der deutschen Nation gerichteten Bestrebungen an, wie dieselben von dem Vorparlament
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0239, von Burdigala bis Bürgerliches Gesetzbuch für das Deutsche Reich Öffnen
237 Burdigala - Bürgerliches Gesetzbuch für das Deutsche Reich Der damalige Unterrichtsmimster Paul Bert zu sei- uem Kabincttschef; 1885 wurde er in die Depu- tiertenkammer entsendet, wo er sich zu den Radi- kalen hielt
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0462, Eisenbahnrecht Öffnen
.) von Wichtigkeit, so z. B. für Preußen das Expropriationsgesetz vom 11. Juni 1874. In eine neue Entwickelungsphase trat das deutsche E. mit der Errichtung des Deutschen Reichs, dessen Verfassung bestimmt, daß das Eisenbahnwesen der Beaufsichtigung seitens des
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0945, Zivilprozeß (Arten, Hauptgrundsätze des deutschen Zivilprozesses) Öffnen
Rechtsstreitigkeiten für den Norddeutschen Bund ausgearbeitet. Nach der Errichtung des neuen Deutschen Reichs endlich beschloß der Bundesrat behufs definitiver Feststellung eines deutschen Zivilprozeßentwurfs die Einsetzung einer aus zehn Mitgliedern gebildeten
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0202, von Bornhaupt bis Börse Öffnen
). Borocarbid, s. Carbide. ^Börse. DieMihstände im Vö'rsenwcsen haben im Deutschen Reiche zu einer Vörscnenquete (s. d., Bd.3) und diese zum Erlaß des Neichsbörsengesetzes vom 22. Juni 1896 geführt. Dasselbe zerfällt in 6 Teile, wovon
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0775, von Militärpflicht bis Militärstrafrecht Öffnen
hat, und ebenso ist die Zustimmung Württembergs zu dem Beschluß von Bundesrat und Reichstag notwendig, weil seine be- sondere Militärstellung im Reiche den Charakter eines Reservatrechts hat. Bayern hat keine besondere M. abgeschlossen
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0730, von Reichspfennigmeister bis Reichsritterschaft Öffnen
. Reichspfennigmeister, im ehemaligen Deutschen Reich ein Beamter, welcher die Reichssteuern, besonders den Römermonat (s. d.), einzunehmen und zu verrechnen hatte. Reichspost, Deutsche, s. Postwesen (S. 329 b). Reichspostamt, die höchste Behörde für das deutsche
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0510, von Majoristischer Streit bis Makadamisieren Öffnen
eine Zweidrittelmehrheit, wie z. B. im Norddeutschen Bund zu denselben im Bundesrate eine Mehrheit von zwei Dritteln der vertretenen Stimmen erforderlich war, während dieselben nach der Verfassung des Reichs als abgelehnt gelten, wenn sie im Bundesrate
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0217, von Norddepartement bis Norddeutscher Bund Öffnen
mit dem Namen: "Deutsches Reich", die 10. Dez. vom Reichstag genehmigt wurde. Am 31. Dez. 1870 wurde die neue Verfassung des Reichs verkündet, womit der Norddeutsche Bund sein Ende nahm. Die Gesetze des Norddeutschen Bundes gingen meist
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0294, Gewerbegesetzgebung (die deutsche Gewerbeordnung von 1869) Öffnen
etc. (Potsd. 1866); Jacobi, Die G. im Deutschen Reich (Berl. 1874); Seydel, Das Gewerbepolizeirecht nach der Reichsgewerbeordnung (in Hirths "Annalen des Deutschen Reichs" 1878); G. Meyer, Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechts, Teil I (Leipz
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0630, von Bund, Deutscher bis Bundesfeldherr Öffnen
Erfüllung ihrer Bundespflichten anzuhalten. Nach der deutschen Reichsverfassung (Art. 19) wird die B. vom Bundesrat beschlossen und vom Kaiser vollstreckt. Bundesfeldherr, im Staatenverein der oberste Kriegsherr der vereinigten Streitkräfte des Bundes
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0050, Bismarck (Otto Eduard Leopold, Fürst von) Öffnen
sich bald ein weiter Spielraum, besonders auf dem Zoll- und Handelsgebiete. (S. Norddeutscher Bund und Deutschland und Deutsches Reich.) Bald genug war B. wieder in der Lage, mit seiner Politik des Hinhaltens den franz. Interventions
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0841, Deutschland (Reichsfinanzen) Öffnen
zugleich als "Rechnungshof des Deutschen Reichs" fungiert. Für die Verwaltung des Reichskriegsschatzes und der Reichsschuld besteht die besondere Kontrolle der Reichsschuldenkommission, welche auch die Verwaltung des Reichsinvalidenfonds überwacht. Sowohl
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0478, von Kanzelparagraph bis Kanzone Öffnen
diese Stelle nicht wieder besetzt. Nach der Verfassung des nunmehrigen Deutschen Reichs steht an der Spitze der Reichsverwaltung der Reichskanzler (s. d.), welcher den Vorsitz im Bundesrat führt und vom Kaiser ernannt wird. In Österreich führte
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0156, Deutschland und Deutsches Reich (Heerwesen. Wappen. Flaggen) Öffnen
154 Deutschland und Deutsches Reich (Heerwesen. Wappen. Flaggen) dem gerichtlichen Verfahren das durch die Prozeßordnungen neu gestaltete mündliche Verfahren schnell sichere Anwendung gefunden hat. Die Reichsgesetzgebung hat in Handelssachen
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0728, von Reichsjustizgesetze bis Reichskommissar Öffnen
Reichskanzlers (s. d.) nach Maßgabe des Gesetzes vom 17. März 1878 beauftragt. Reichsjustizgesetze, s. Justizgesetze, deutsche. Reichskammergericht, im ehemaligen Deutschen Reiche neben dem Reichshofrat (s. d.) das höchste Gericht; es kam unter
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0939, von Diatessaron bis Diatomeen Öffnen
Hand- und Lehrbüchern des Staatsrechts Milner, Zur Diätenfrage (Tübing. 1874); Dippe, Bestimmungen über Tagegelder etc. in Preußen und dem Deutschen Reich (Berl. 1880). Diatessăron (griech.), bei den Griechen und im Mittelalter Name der reinen Quarte
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0507, von Kolonialgesellschaft für Südwestafrika bis Kolonialrecht Öffnen
eine größere Zahl Abteilungen in überseeischen Ländern. Die Mitgliederzahl betrug bei der Fusion 14800, dagegen 1893: 18600. Das Organ der Gesellschaft, und vorher des Kolonialvereins, ist die "Deutsche Kolonialzeitung" (seit 1884). Die im Deutschen Reiche neu
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0318, Deutschland und Deutsches Reich Öffnen
316 Deutschland und Deutsches Reich 2320251 mit Wertangabe und 8588876 Briefe und Kästchen mit Wertangabe. Der vermittelte Geldver- kehr betrug mit 129699299 Sendungen insgesamt 22013131239 M. und bestand aus den vorstehend erwähnten
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0040, Konsul (das deutsche Konsularwesen) Öffnen
Vernehmung des Ausschusses des Bundesrats für Handel und Verkehr anstellt. Neue Landeskonsulate sollten nicht mehr errichtet werden; auch sind inzwischen die deutschen Landeskonsulate im Ausland beseitigt und nur noch Reichskonsulate dortselbst
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0733, Reichstag Öffnen
. Jetzt erschienen die Fürsten überhaupt nicht mehr in Per- son, sondern ließen sich durch Gesandte vertreten. In dem heutigen Deutschen Reiche ist R. der Name der gemeinsamen Repräsentation des deut- schen Volks, welche hervorgeht aus allgemeinen
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0190, von Viehstar bis Viehverstellungsvertrag Öffnen
der Herbstmonate zur Überführung des gemästeten Weideviehs eine geringe Begünstigung zugestanden. Zum Schutz gegen die Rinderpest hat der Bundesrat des Deutschen Reichs jede Einfuhr von Rindvieh über die russisch-deutsche, resp. österreichisch-deutsche
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0735, von Bund (Maß) bis Bundesgenossenkriege Öffnen
oder Rhesusaffe , s. Makako . Bundesakte , s. Deutscher Bund . Bundesamt für das Heimatswesen , s. Heimatsamt . Bundesanwalt , in der Schweiz früher der vom Bundesrat von Fall zu Fall ernannte Anwalt, welcher die Funktionen des
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0919, von Parlamentär bis Parler Öffnen
Sitzungssaales. Dieser ist im Deutschen Reichs- tagshause rechtwinklig. In der Achse einer Schmal- seite sitzt auf hohem Podium das Präsidium, ihm zur Seite der Bundesrat und zu Füßen die Schriftführer; vor diesen stehen die Tische
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0726, Reichsgesetzblatt Öffnen
- und Kassationshof). Reichsgesetzblatt. Im Deutschen Reiche erhalten nach Art. 2 der Reichsverfassung die Reichsgesetze ihre verbindliche Kraft durch ihre Verkündigung von Reichs wegen, welche vermittelst des R. (1866‒70 «Bundesgesetzblatt des Norddeutschen
0% Mercks → Hauptstück → Der Deutsche Zolltarif: Seite 0672, Der Deutsche Zolltarif Öffnen
, einschließlich der gewöhnlichen Schiffsutensilien, unter den vom Bundesrat zu erlassenden näheren Bestimmungen. Sodann ist zu erwähnen, daß für das zum Absatz nach dem Auslande bestimmte
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0684, von Reichskanzleramt bis Reichsmilitärgesetz Öffnen
684 Reichskanzleramt - Reichsmilitärgesetz. wenn nicht sogar die Einheitlichkeit der ministeriellen Leitung des Deutschen Reichs und der des preußischen Staats eine Bedingung der Stärke und des Einflusses der Reichsregierung. Rechtlich
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0150, Deutschland und Deutsches Reich (Staatsrechtliches) Öffnen
148 Deutschland und Deutsches Reich (Staatsrechtliches) Heer danach einen in sich geschlossenen Bestandteil des Reichsheers mit selbständiger Verwaltung, unter der Militärhoheit des Königs von Bayern, und nur im Kriege unter dem Befehle des
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0061, von Deutscher Lehrertag bis Deutscher Sprachverein Öffnen
59 Deutscher Lehrertag - Deutscher Sprachverein Interessen auf dem Gebiete der wirtschaftlichen und Landeskultur-Gesetzgebung wahrzunehmen und gegenüber den gesetzgebenden Faktoren des Reichs geltend zu machen. Er besteht aus so vielen
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0256, von Gestor bis Gesundheitsamt Öffnen
der Ärzte erst seit der 1867 in Weimar zusammengetretenen ärztlichen Cholerakommission und der in demselben Jahr in Frankfurt a. M. erfolgten Bildung einer besondern hygieinischen Sektion der deutschen Naturforscherversammlung geltend. Es folgten 1869
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0721, von Reichsämter bis Reichsbank (Deutsche) Öffnen
Reichsanstalt, Kanalkommission und Bauämter für den Nordostseekanal, Reichstagsbaukommission und -Verwaltung. Reichsämter, s. Erzämter, Reichsbeamte und Reichsbehörden. In einem engern Sinne versteht man unter R. die Centralstellen des Deutschen Reichs, an
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0112, von Auswinterung bis Automat Öffnen
. Deutschland und Deutsches Reich, Geschichte, Bd. 5). Es erregte in der öffentlichen Meinung peinliches Aufsehen, daß der Polizeispion Schröder 1888 nicht ausgewiesen werden konnte, weil er schweiz. Bürgerrecht erworben hatte. Er stand gegen
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0388, von Enterbung bis Eötvös Öffnen
mehr reagiert. (S. Nerven- elektricität, Bd. 12.) ^Enterbung. Nach dem neuen Vürgerl. Ge- setzbuch für das Deutsche Reich ist E. gegen einen Abkömmling nur zulässig: 1) wenn derselbe dem Erblasser, dem Ehegatten oder einem andern Ab- kömmling
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0235, Frauenarbeitsschulen Öffnen
Arbeiterschaft. An der Ausübung liberaler und höherer Berufe nehmen sie überall in wachsendem Maße teil. Im Lehrfache waren thätig: Länder Jahr Frauen Männer Deutsches Reich 1882 48065 127614 Österreich 1880 14809 41120 Italien 1881 46887 32908 Frankreich 1891
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0620, von Ansted bis Anstifter Öffnen
ernannt. Die A. der Beamten des deutschen Reichstags erfolgt durch den Präsidenten dieser Körperschaft. Was die Beamten des Deutschen Reichs anbetrifft, so erhalten nach einer kaiserlichen Verordnung vom 23. Nov. 1874 die Mitglieder der höhern
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0095, Banken (die deutschen Privatnotenbanken) Öffnen
die Aktionäre. II. Die Privatnotenbanken. Auf Grund des §44 des Bankgesetzes wird sich die deutsche Gesetzgebung binnen kurzem noch mit einer andern wichtigen Frage zu beschäftigen haben, bezüglich welcher übrigens dem Bundesrat allein
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0711, Mecklenburg Öffnen
sich beide M. auf Seite Preußens. Beide Großherzogtümer sind seit 1867 Bestandteile des Norddeutschen Bundes und seit 1871 des Deutschen Reichs. Die mecklenb. Vorbehalte wegen des Zollvereins und des Elbzolls wurden erledigt; nach einer 27. Jan. 1867
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0873, Württemberg (Geschichte) Öffnen
Tage W. ein Glied des neuen Deutschen Reichs wurde. Bei den Reichstagswahlen vom 3. März 1871 wurden in den 17 Wahlbezirken 16 national gesinnte Männer und ein Ultramontaner gewählt. Die auf kurze Zeit einberufene Kammer genehmigte 28. Juni
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0530, von Baux, Les bis Bavius Öffnen
domizilierte Vereine vorhanden. Unter den deutschen Vereinen ragen der aus 26 Einzelvereinen bestehende Verband deutscher Architekten- und Ingenieurvereine mit ca. 6700 Mitgliedern und einem wechselnden Vorstand sowie der aus etwa 4000 Mitgliedern bestehende
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0979, von Extensität bis Extinkteur Öffnen
Staatsverträge ausdrücklich gesichert ist, wie z. B. in Ansehung der europäischen Konsulate in der Levante, an der Nordküste Afrikas, in China, Persien etc. Für das Deutsche Reich insbesondere ist durch das Gerichtsverfassungsgesetz (§ 18 ff.) bestimmt
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0538, von Droz (Gustave) bis Drücken Öffnen
. !>., Abkürzung für Deutsches Reichs- Druck. D. entsteht, wenn die Bewegung eines Körpers durch einen andern verhindert, also die Wirkung einer Kraft durch eine andere aufgehoben wird. So z. B. übt ein Körper auf seine feste Unter- lage, die dessen
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0602, von Ingwiaiwen bis Inhaberpapiere Öffnen
von den durch das Reich oder den Einzelstaaten zu emittierenden, nur mit Genehmigung des Bundesrats in den Verkehr gebracht werden dürfen. Das Eigentum an I. geht durch Übergabe der- selben über. Nach dem Deutschen Handelsgesetzbuch (Art. 307
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0621, von Hofmanns Violett bis Hofmannswaldau Öffnen
Ministeriums beauftragt. Während er im Bundesrat des Reichs als Vertreter Hessens seine deutsch-nationale Gesinnung entschieden bethätigte, führte er im Großherzogtum selbst lang ersehnte Reformen ein und ordnete namentlich 1875 das Verhältnis zur katholischen
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0581, von Wehrpflicht bis Wehrsteuer Öffnen
, der jenen Militärpflichtigen aus ihrer Nichtheranziehung zum Militärdienst erwächst. Erst in wenigen Staaten ist die W. gesetzlich zur Einführung gelangt. Im Deutschen Reich wurde 17. März 1881 seitens des Bundesrates eine Vorlage im Reichstage eingebracht
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0858, Berufsgenossenschaft Öffnen
Nebenbetriebe, sofern sie selbständig wären, zu einer andern B. gehören würden. Je nach der Dichtigkeit, in welcher der betreffende Berufszweig in den einzelnen Gegenden des Deutschen Reichs sich findet, und je nach dem Umfange des Berufszweigs selbst
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0223, von Staatsverwaltung bis Stabeisen Öffnen
221 Staatsverwaltung - Stabeisen für welche S. besonders wichtig sind, fast sämtlich der Kompetenz des Reichs angehören. Doch haben die Einzelstaaten das Recht, S. abzuschließen, nicht principiell verloren. Namens des Reichs schließt
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0340, von Justizmord bis Jute Öffnen
, für das Deutsche Reich durch das Gerichtsverfassungsgesetz vom 27. Jan. 1877 in einheitlicher Weise geregelt (s. Gericht). Justizverwaltung, die Thätigkeit der Staatsverwaltung und der Verwaltungsbehörden in Ansehung der äußern Einrichtung und Handhabung
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0073, von Arbeitsämter bis Arbeitslosigkeit Öffnen
"Vierteljahrsheften zur Statistik des Deutschen Reichs", 1896, Ergänzung zu Heft 4, veröffentlicht und enthalten: Zahl der Arbeitslosen nach Geschlecht, Alter, Familienstand und Stellung im Haushalt (Vorstand, Ehefrau, Kind unter 14 Jahren, sonstige
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0459, Herzog (Personenname) Öffnen
das jetzige Königreich Bayern unter den Wittelsbachern, erhalten. Dagegen sind durch Erbteilungen herzoglicher Häuser sowie durch Erhebung von Fürsten zu Herzögen neue Herzogtümer entstanden, welche mit der Zeit und nach der Auflösung des Deutschen Reichs
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0444, Schiedsrichter Öffnen
. anderseits abgeschlossenen Vertrag (receptum arbitri), wodurch sich letzterer zur Übernahme des schiedsrichterlichen Amtes bereit erklärt und verpflichtet. Für das Deutsche Reich ist das schiedsgerichtliche Verfahren durch die Zivilprozeßordnung
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0727, von Reichsgesetze bis Reichsjustizamt Öffnen
Reich» (s. d.) publiziert. Reichsgesetze. In dem alten Deutschen Reiche wurden die R. von den Reichstagen beschlossen. Sowohl der Kaiser (röm. Kaiser, deutscher König) als das Kurfürstenkollegium hatten das Recht der Proposition. Jede Proposition
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0732, von Deutsch-dänische Kriege bis Deutsche Legion Öffnen
Bundes bestimmt und ging von ihm 1871 auf das neue Deutsche Reich über. - Schwarz-Rot-Gold (Gelb) ist Landesfarbe der reußischen Fürstentümer, Schwarz-Gold-Rot diejenige des Königreichs Belgien. Vgl. Fürst Hohenlohe, Die deutschen Farben Schwarz
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0571, von Konkursgläubiger bis Konkursverfahren Öffnen
§. 4 der Deutschen Konkursordnung den inländischen Gläubigern grundsätzlich gleich. Der Reichskanzler kann jedoch mit Zustimmung des Bundesrats bestimmen, daß gegen die Angehörigen eines ausländischen, von andern Grundsätzen ausgehenden Staates