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100% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0633, von Rechtswohlthat bis Recitativ Öffnen
. der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (s. d.); die dem Bürgen zustehenden Rechtswohlthaten (s. Bürgschaft); die R. der Kompetenz (Beneficium competentiae, s. d.) u. a. Rechtszuständigkeit, s. v. w. Kompetenz (s. d.); dann die einer Person zustehenden
100% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0680, von Rechtswissenschaft bis Recipient Öffnen
, s. Beneficium. Rechtszuständigkeit, s. Zuständigkeit. Recht zur Sache (Jus ad rem). Nach Preuß. Allg. Landrecht reicht das Forderungsrecht des Gläubigers gegen den Schuldner auf Lieferung einer Sache weiter als nach andern Rechten. Nach diesen
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0786, Bergwerkseigentum Öffnen
784 Bergwerkseigentum baues zu subsumieren. - Dasselbe bestimmen im wesentlichen das österr. Gesetz vom 23. Mai 1854, die deutschen Berggesetze und das franz. Recht. Bestehender Rechtszustand. Derselbe ist das Ergebnis einer langen histor
1% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0199, Rechtswissenschaft: Staatsrecht (Strafrecht. Proceß) Öffnen
Rechtszuständigkeit Rechtshängigkeit Schriftlichkeit * Mandat. Mandat Vollmacht Blanket Genehmigung Generalvollmacht Instruiren Kommission
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0137, Hannover (Geschichte: 1831-1848) Öffnen
, daß das neue Staatsgrundgesetz für ihn nicht rechtsverbindlich sei, sowie die Wiederherstellung des frühern Rechtszustandes in Aussicht stellte. Das Patent war nur von dem neuernannten Staats- und Kabinettsminister v. Scheele
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0594, von Wiedenbrück bis Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Öffnen
), Wiederherstellung eines frühern Rechtszustandes; im römischen und gemeinen deutschen Recht ein Rechtsmittel, vermöge dessen der von einem Rechtsnachteil Betroffene aus Gründen der Billigkeit eine Beseitigung jenes Rechtsnachteils und eine Wiederherstellung des
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0997, Wildschaden (Bestimmungen über die Ausübung der Jagd) Öffnen
Bauer die Erlaubnis erteilte, sich mit guter Bescheidenheit« zu schützen. Allgemein waren die Klagen über den »Iagdteuffel und über Wild- und Jagdschaden. Ein Ersatz für diesen Schaden wurde gewöhnlich nicht gewährt. Bei geordneten Rechtszuständen
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0883, von Rechtspartei bis Reichseisenbahnen Öffnen
Grundgedanken zu erkennen, namentlich aber durch Untersuchung zeitgenössischer Rechtszustände von Völkern niedrigerer Kultur Material zu Rückschlüssen auf die Rechtszustände der Kulturvölker in früherer, namentlich vorgeschichtlicher Zeit zu gewinnen
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 1016, von Diskulpieren bis Dismembration Öffnen
Erbrecht notwendig den Bauernstand vernichten. Bei diesem Rechtszustand wolle jeder Miterbe Land haben. Die natürliche Vermehrung der Bevölkerung führe daher zu einer Verkleinerung der Güter, die allmählich so klein würden, daß sie ihre Besitzer nicht mehr
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0178, von Festons bis Festuca Öffnen
, die auf die rechtskräftige Feststellung eines Rechtszustandes gerichtete Klage. Im Gegensatz zu den gewöhnlichen Klagen, welche Gegenstand eines bürgerlichen Rechtsstreits sind, handelt es sich bei einer F. nicht um die Verurteilung des Beklagten zu
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0067, von Gemeindefinanzen bis Gemeindehaushalt Öffnen
, 1883/84 war die Zahl auf 11,42 Mk. gestiegen). Doch hat sich dieselbe bei ungleichen Bedürfnissen und Rechtszuständen sehr buntscheckig entwickelt. Eine Ausnahme macht in dieser Beziehung England, wo schon frühzeitig das Kommunalsteuerwesen gesetzlich
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0164, Gericht (Gerichtsbarkeit) Öffnen
einheitlicher Rechtszustand auf diesem hochwichtigen Gebiet für den Umfang des gesamten Reichs. Alle die wichtigen Rechtsgrundsätze, welche sich nach und nach in der Gesetzgebung der Einzelstaaten Anerkennung verschafft hatten, und welche die Sicherung
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0123, von Kaplan bis Kaponniere Öffnen
121 Kaplan – Kaponniere stehenden Rechtszustande ausgesprochen, daß alles, was der Schiffer vom Befrachter, Ablader, Ladungsempfänger außer der Fracht als K., Primage oder sonst als Belohnung oder Entschädigung erhält, dem Reeder
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0730, Schweiz (Rechtspflege) Öffnen
verschieden; während in der Verwaltung der Justiz und Polizei die wichtigsten Kantone den andern civilisierten Staaten nicht nachstehen, herrschen in einigen Kantonen mit vorwiegend Alpwirtschaft noch primitive, zum Teil mittelalterliche Rechtszustände
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0028, Agrarfrage (Mittel zur Abhilfe) Öffnen
Erben verteilt und auch für den Fall abweichender testamentarischer Verfügung den gesetzlichen Erben bestimmte Pflichtteile vorbehalten. Dieser Rechtszustand, der den organischen Charakter des landwirtschaftlichen Betriebes und die begrenzte
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0770, von Fichtelberg bis Fichtelgebirge Öffnen
ist die den Rechtszustand zusichernde Vernunft. Dies wird in dem «Geschlossenen Handelsstaat» (Tüb. 1800) fast utopisch durchgeführt. In der spätern Auffassung ist bei F. an die Stelle des Ich, des Systems von notwendigen Vernunfthandlungen
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0891, von Militärstand bis Militärstrafverfahren Öffnen
21. bis 25. Nov. 1870 ist der Rechtszustand in Deutschland betreffend das M. der, daß 1) in Württemberg die Militärstrafgerichtsordnung vom 20. Juli 1818, 2) in Bayern die Militärstrafgerichtsordnung vom 28. April und 27. Sept. 1872, ergänzt
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0048, von Ablozieren bis Abner Öffnen
der A. zu Grunde liegenden Rechtszustand selbst beziehen, ist eine dritte Instanz, das Reichsgericht in Leipzig, gegeben, welches in dieser Hinsicht an die Stelle des frühern Obertribunals
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0200, Agrarpolitik Öffnen
bestand kurz darin, die frühere Gebundenheit zu beseitigen und einen neuen Rechtszustand zu schaffen, der, beruhend auf dem Prinzip der Freiheit des Grundeigentums, die Erfüllung der privatwirtschaftlichen Aufgabe der Landwirte (Erzielung des möglichst
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0123, Auslieferung von Verbrechern (gegenwärtige Rechtsnormen) Öffnen
-kontinentalen Rechtszustand wird die A. lediglich als diplomatisch-administrative Angelegenheit zwischen den Staatsregierungen betrieben, so daß sich der Hergang zwischen den auswärtigen Ministerien, der Justizverwaltungsstelle und den Polizeibehörden abspielt
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0701, Bentinck Öffnen
Summe ratenweise zu bestimmten Anteilen an die Parteien aus. Vgl. Boden, Zur Kenntnis und Charakteristik Deutschlands in seinen politischen, kirchlichen, litterarischen und Rechtszuständen während der letzten Jahrzehnte (2. Aufl., Frankf. 1856
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0775, von Berndal bis Berner Öffnen
der deutschen Rechtszustände, die gerade auf dem Gebiet des Strafrechts so empfindlich war, der deutschen Strafrechtswissenschaft einen Mittelpunkt geschaffen und ist ins Griechische, Russische, Polnische und Serbische übersetzt worden. Außerdem sind
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0831, Betriebssystem (Dreifelderwirtschaft, geregelte Feldgraswirtschaft) Öffnen
, in einer Verringerung der Bodenfruchtbarkeit und einer Verschlechterung des Rindviehstandes bestanden, immer mehr fühlbar. Eine Reform konnte aber nicht erfolgen ohne eine Änderung des bisherigen Rechtszustandes, insbesondere ohne Aufhebung des Rechts
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0088, von Blutnelke bis Blutseuche Öffnen
; sie ist die Wiederherstellung des durch die Tötung eines Familiengenossen zerstörten Rechtszustandes auf dem Weg des Selbstschutzes. Sie legt dem nächsten Blutsverwandten eines Getöteten die Pflicht auf, an dem Mörder oder dessen Verwandten mit eigner Hand Rache zu nehmen
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0573, Buchhandel (der deutsche B. seit dem 17. Jahrhundert) Öffnen
, welcher einen erträglichen Rechtszustand für den B. schuf, war Kursachsen. Schon unterm 27. Febr. 1686 erschien hier das "Mandat wider ärgerliche Schriften etc., ingleichen von Censur und denen privilegirten, auch dem Nachdruck derer privilegirten Bücher
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0892, von Cembra bis Cent Öffnen
. Der Gau (vicus, pagus) erscheint als ein größerer Distrikt, in welchem ursprünglich die waffenfähigen und stammverwandten Männer zur Erhaltung des Friedens und Rechtszustandes im Innern wie nach außen in einer politischen Verbindung standen. C
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0362, von Cullera bis Culpa Öffnen
Rechtszustandes verpflichtet, abgesehen von den etwanigen strafrechtlichen Folgen der widerrechtlichen Handlungsweise. Dagegen kommt es bei der Frage, ob man für eine durch Fahrlässigkeit (C. im engern Sinn) hervorgerufene Rechtsverletzung
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0857, Deutschland (Geschichte 1273-1308. Rudolf I., Adolf, Albrecht I.) Öffnen
nachhaltiges, ungestörtes Wirken der obersten Reichsgewalt in dieser Richtung hätte geordnete Rechtszustände schaffen können. Gerade dies aber erreichte Rudolf nicht; es gelang ihm nicht, die Kurfürsten noch bei seinen Lebzeiten zur Wahl seines Sohns Albrecht
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0705, von Episkopalismus bis Epistel Öffnen
die Wissenschaft, um den faktisch bestehenden Rechtszustand zu erklären, die Theorie von einer Übertragung (devolutio) der bischöflichen Gewalt auf rechtgläubige Fürsten kraft des Religionsfriedens. Die allgemeine Vorstellung, welche dem E. zu Grunde liegt
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0999, Fabrikgesetzgebung (England) Öffnen
, Haar, Seide, Flachs, Hanf, Jute, Hede und Spitze den Gegenstand des gewerblichen Unternehmens ausmachen, mit Ausnahme jedoch der Werke, bei denen mechanische Kraft nicht verwendet wird. Dasselbe änderte an dem bisherigen Rechtszustand hauptsächlich
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0413, von Flußschwalbe bis Flußspat Öffnen
und Österreich vom 22. Juni 1870 beseitigt wurden. Die Donauschiffahrt war schon früher durch die Akte vom 6. Nov. 1857 frei geworden; die vertragsmäßige Ablösung des Scheldezolls erfolgte 1863. Ein einheitlicher Rechtszustand für das Deutsche Reich
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0739, von Frisch, fromm, froh, frei! bis Frist Öffnen
bestimmt. Von besonderer Wichtigkeit sind die Fristen im Prozeßverfahren (Prozeßfristen). Auch hier sind jene drei Kategorien zu unterscheiden. Das Gesetz bestimmt vielfach die Fristen, innerhalb deren die Parteien ihre Rechtszuständigkeiten wahrzunehmen
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0018, von Gehörknöchelchen bis Geibel Öffnen
im Justizministerium, kehrte aber schon im Sommer 1834 in die Heimat zurück. Eine Frucht dieser Reise war sein Erstlingswerk: "Darstellung des Rechtszustandes in Griechenland während der türkischen Herrschaft und bis zur Ankunft des Königs Otto I." (Heidelb. 1835
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0040, von Geistliche Exerzitien bis Geistliche Gerichtsbarkeit Öffnen
der Disziplinargewalt gezogen sind, innegehalten wurden. Für Preußen wurde durch die sogen. Maigesetze, die jedoch durch die Gesetze vom 14. Juni 1880, 31. Mai 1882 und 21. Mai 1886 wesentlich abgeschwächt worden sind, folgender Rechtszustand geschaffen: Während
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0291, Gewerbegesetzgebung (Entwickelung in Frankreich und Deutschland) Öffnen
liberale Änderungen erfolgten 1861 und 1865, aber im wesentlichen blieb diese G., bis die Gründung des Norddeutschen Bundes und die bundesgesetzliche Regelung des Gewerbewesens einen neuen Rechtszustand auch für Preußen schuf. Was die übrigen deutschen
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0292, Gewerbegesetzgebung (Entwickelung in Österreich etc.) Öffnen
der Gewerbeunfreiheit, bei dem allerdings in einer Reihe von Staaten viele Mißstände des frühern Rechtszustandes beseitigt und zum Teil nicht unerhebliche Modifikationen im Sinn der Gewerbefreiheit vorgenommen wurden. Seit dem Ende der 50er Jahre trat allgemein
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0665, von Grenzfälschung bis Gresham Öffnen
665 Grenzfälschung - Gresham. die zum Teil von selbst durch Gewässer und andre natürliche Merkmale gegeben sind. Die Wichtigkeit gesicherter Grenzen für einen geordneten Rechtszustand mußte zu weitern Bezeichnungen durch Raine, Gräben, Hecken
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0135, Hannover (Geschichte: 1719-1803) Öffnen
Allianz in Herrenhausen (s. d.) zur Erhaltung des bestehenden Rechtszustandes schloß. Der Nachfolger Georgs I., Georg II. (1727-60, s. Georg 12), teilte mit seinem Vater die Vorliebe für das deutsche Stammland, wo er sich gern aufhielt. Mit seinem
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0666, von Holtzendorff bis Holtzmann Öffnen
das "Jahrbuch für Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtspflege des Deutschen Reichs", seit 1872 mit W. Oncken die "Zeit- und Streitfragen" heraus. Außerdem schrieb er noch: "Französische Rechtszustände" (Leipz. 1859); "Die Reform der Staatsanwaltschaft
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0482, von Kapillation bis Kapital Öffnen
Mitteln des Wirtschaftsbetriebes ganz gleichgestellt sein; doch sind für unsre heutigen Anschauungen und Rechtszustände die Begriffe Mensch und Arbeiter auf der einen, Maschine und Arbeitsvieh auf der andern Seite voneinander streng gesondert zu halten.
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0861, von Kluckhohn bis Klumpfuß Öffnen
. preußischer Geheimer Legationsrat unter dem Staatskanzler v. Hardenberg, mit dem er schon in Erlangen freundschaftliche Beziehungen angeknüpft hatte, führte die schwierigen Unterhandlungen über die Regelung des Rechtszustands der Standesherren, begleitete
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0007, Konkordat (wichtige frühere und gegenwärtige Konkordate) Öffnen
. als das Napoleonische von 1801 schloß Ludwig XVIII. nach seiner Restauration (1817) mit Pius VII. ab, die französische Volksvertretung aber lehnte dessen Annahme entschieden ab. Der heutige Rechtszustand der katholischen Kirche Frankreichs beruht auf dem
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0476, Landwirtschaft (im Mittelalter und in der neuern Zeit) Öffnen
, entstand bald auch eine deutsche landwirtschaftliche Litteratur. Bessere Rechtszustände schufen Freude am eignen Thun. Mit Aufhebung der Klöster war der Grund zu bürgerlichen Gütern, mit Stiftung von Schulen der zu besserer Erziehung gelegt. Zu Anfang
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0371, Maximilian (Bayern) Öffnen
die sulzbachische Linie erlosch, in Bayern. Seine erste Regierungsmaßregel hier war die Begründung eines unabhängigen Ministeriums. Er förderte die Landwirtschaft und den Verkehr, verbesserte den Rechtszustand, schuf eine neue Kriminalordnung, führte
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0690, von Mittelamerika bis Mittelfranken Öffnen
Gesetzbücher, wie der Sachsenspiegel und der Schwabenspiegel, und mit dem Eindringen des römischen Rechts bildete sich ein ganz neuer Rechtszustand heraus. Die Entdeckung und immer allgemeiner sich verbreitende Anwendung des Schießpulvers
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0282, von Postkreditbriefe bis Postordnung Öffnen
Römern das Recht eines aus Kriegsgefangenschaft oder Verbannung heimkehrenden Bürgers, in alle frühern Rechtsverhältnisse wieder einzutreten. Im modernen Völkerrecht versteht man unter P. die Wiederherstellung des frühern Rechtszustandes
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0628, Rechtsanwalt Öffnen
gesichert. In Deutschland dagegen kamen viele das Ansehen des Advokatenstandes schädigende Umstände zusammen, wenn man ihn auch im Volk vielfach ungerechtfertigterweise für die Schäden des gesamten Rechtszustandes ausschließlich verantwortlich machte
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0630, von Rechtskonsulent bis Rechtssache Öffnen
eines gerichtlichen Urteils durch ein ordentliches Rechtsmittel (formelle R.) und infolge davon die Unabänderlichkeit desselben (materielle R.) und des dadurch geschaffenen Rechtszustandes. In bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten sind nur solche Entscheidungen
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0632, Rechtswissenschaft (Geschichte und Litteratur) Öffnen
der Zerrissenheit der deutschen Rechtszustände auch eine einheitliche gesetzgeberische Behandlung fand (s. Handelsrecht). Den großen Kodifikationen partikularen deutschen Rechts, wie dem preußischen Landrecht Friedrichs d. Gr. und dem österreichischen
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0914, Rom (Geschichte der Stadt bis zur Gegenwart) Öffnen
materiellen Hebung Roms zu benutzen: er stellte Sicherheit und geordnete Rechtszustände her und entwickelte eine erstaunliche Bauthätigkeit (Acqua Felice, spanische Treppe, vatikanische Bibliothek, Vollendung der Peterskuppel, Quirinal). Gegen
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0361, von Strafprozeß bis Strafrecht Öffnen
1. Febr. 1877 in Verbindung mit dem Gerichtsverfassungsgesetz 27. Jan. 1877 ein Ende gemacht worden. Auch dieses neue Recht ruht auf der Grundlage des französischen Strafprozesses. Die Grundzüge des gegenwärtigen Rechtszustandes sind folgende: 1
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 1011, Ungarn (Geschichte 1849-1865) Öffnen
, als Preis der Versöhnung die völlige Wiederherstellung des alten Rechtszustandes mit Einschluß der Gesetze von 1848 und eine Amnestie gefordert. Im Februar 1861 berief die Regierung gleichzeitig mit der Verkündigung einer neuen Verfassung für den
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0133, von Verhau bis Verjährung Öffnen
in einen Rechtszustand durch Zeitablauf. Ist auch das Rechtsinstitut der V. in dem strengen Recht nicht begründet, so erscheint es doch durch das Gebot der Billigkeit und durch seine Zweckmäßigkeit als gerechtfertigt. Denn es würde zu den größten Unzuträglichkeiten
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0944, Zivilprozeß (Abgrenzung, geschichtliche Entwickelung) Öffnen
im Verhältnis zu einander und im Verhältnis zur Gesamtheit feststellt. Es muß aber außerdem auch dafür Sorge getragen werden, daß jede Verletzung der bestehenden Rechtsordnung möglichst vermieden, und daß der Rechtszustand des Staats und seiner Angehörigen
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0945, Zivilprozeß (Arten, Hauptgrundsätze des deutschen Zivilprozesses) Öffnen
945 Zivilprozeß (Arten, Hauptgrundsätze des deutschen Zivilprozesses). Rechtszustandes auf dem zivilprozessualischen Gebiet hatte schon 1862 zu einem Beschluß des Bundestags Veranlassung gegeben, wonach in Hannover ein 1866 veröffentlichter
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0635, von Österreich bis Osterwald Öffnen
Länder allerdings nicht) mit dem europäischen Rechtszustand; eingebildete Beschwerden würden durch eine aufhetzende Presse den Völkern so eingeredet, daß sie in fortwährender leidenschaftlicher Erregung erhalten würden. Ö. wünsche den Frieden
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0411, Handels- u. Gewerbekammern (Bezirksgremien) Öffnen
) geschieht für jede Kammer gesondert. So ist wenigstens der herrschende Rechtszustand in Bayern und im Königreich Sachsen. Anders liegt es in Württemberg, wo weder hinsichtlich des aktiven und passiven Wahlrechts zwischen den beiden Kammern ein Unterschied
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0507, von Könen bis Kontraktbruch Öffnen
nicht verkennen, daß der dermalige Rechtszustand für den Arbeitgeber sehr ungünstig ist. Für den Arbeiter genügt die Zivilklage. Derselbe kann im Wege des Armenrechts gegen den Arbeitgeber vorgehen, wenn dieser sich weigern sollte, in flauer Zeit
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0595, Mac Kinley-Bill (Wirkungen auf Deutschland) Öffnen
zu können. Für den schleunigen Erlaß der Bill fiel übrigens noch der Umstand entscheidend ins Gewicht, daß bei dem frühern Rechtszustand die Zollbemessung nicht einmal unter Importeuren derselben Ware und an denselben Häfen, geschweige denn in den
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0079, von Abtretung bis Abtriebsnutzung Öffnen
Einverleibung ganzer Staatsgebiete (wie der ital. Staaten in das Königreich Italien 1860 und Hannovers, Kurhessens u. s. w. in Preußen 1866) bedarf es hierbei zur Herstellung des Rechtszustandes und insbesondere zum Eintritt der Rechtsfolgen der sog
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0295, Aktie und Aktiengesellschaft Öffnen
der 1717 von ihm geschaffenen sog. Mississippi-Gesellschaft kam bereits die Inhaberaktie zur Geltung. Der Rechtszustand, nach welchem Aktiengesellschaften der Konzession der Regierung bedurften, Kommanditgesellschaften auf Aktien aber, die man
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0296, Aktie und Aktiengesellschaft Öffnen
bestehender Gesellschaften. Obwohl man solchen Rechtszustand für kaum erträglich halten sollte, schreckt er von neuen Gründungen bei wiedererwachender Spekulationslust nicht ab. In Paris sind von 1878 bis 1881 543
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0706, von Bellum bis Beloch Öffnen
704 Bellum - Beloch Bellum (lat.), Krieg; B. omnĭum in omnes oder contra omnes ("Krieg aller gegen alle"), der von Hobbes vorausgesetzte Urzustand der Menschheit, dem Rechtszustande im Staate entgegengesetzt. Belluneser Alpen, s. Ostalpen
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0735, von Bentinckscher Erbfolgestreit bis Bentley (Richard) Öffnen
und Charakteristik Deutschlands in seinen Rechtszuständen u. s. w. (2. Aufl., Frankf. 1856); Wasserschleben, Jurist. Abhandlungen (Gieß. 1856). Eine vollständige Angabe der früher über den B.schen Erbfolgestreit erschienenen Schriften
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0779, von Bergrat bis Bergrecht Öffnen
später kodifiziert, wobei jene ältern Ordnungen nicht ohne Einfluß waren. Hervorzuheben sind das Freiberger B., die harzischen Berggewohnheiten. Bis in das 16. Jahrh. blieb der Rechtszustand im wesentlichen unverändert; in Böhmen war das Iglauer B
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0888, von Bestandsschätzung bis Bestätigung Öffnen
: 1) die vom Staatsoberhaupte oder vom Regierungsnachfolger erteilte Anerkennung bestimmter öffentlicher Rechtszustände oder der Regierungsakte des Regierungsvorgängers (Konfirmation), wodurch man namentlich in frühern Zeiten das öffentliche Recht
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0332, von Börserat bis Borsig Öffnen
Wurzel gefaßt, und lästige Censurvorschriften erschwerten den Betrieb. Bereits 1814 wurde von den zur Ostermesse versammelten Buchhändlern eine Deputation gewählt, die beim Wiener Kongreß für geordnete litterar. Rechtszustände eintreten sollte; ihr Erfolg
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0668, Czechisches Recht Öffnen
Landesordnung wurde durch königl. Novellen und Deklaratorien erläutert und vervollständigt und durch dieselben der Rechtszustand des Landes dem in den übrigen österr. Ländern bestehenden immer mehr genähert. Gleiches geschah auf dem Gebiete des
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0089, Deutsches Recht Öffnen
an das röm. Recht und auf der durch dasselbe gegebenen Grundlage aufgebaut hat, das deutsche Volk seinen Beruf zur zeitgemäßen Fortbildung eines seinem Kulturzustande und seinen wirtschaftlichen Bedürfnissen entsprechenden, dem Rechtszustande
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0221, von Deutsch-Landsberg bis Deutsch-Orawitza Öffnen
. Jahrh. (Tl. 1, Gotha 1892); Klüber, Wichtige Urkunden für den Rechtszustand der deutschen Nation, fortgesetzt von Welcker (2. Aufl., Mannh. 1845); Biedermann, Dreißig Jahre deutscher Geschichte. Von der Thronbesteigung Friedrich Wilhelm IV. bis zur
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0310, von Friedensmärsche bis Friedensschluß Öffnen
alljährlich erfolgenden Budgetfeststellung auch keinerlei Bedenken. Über die Streitfragen, welcher Rechtszustand eintreten würde, wenn das durch die Verfassung vorgeschriebene Gesetz über die F. nicht zu stande käme, vgl. die Werke über Reichsstaatsrecht
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0698, von Geib bis Geibel Öffnen
., ebd. 1861-62), bedeutend bereichert wurde. Vou sei- nen andern Schriften sind zu nennen: "Darstellung des Rechtszustandes in Griechenland während der türk. Herrschaft und bis zur Ankunft König Ottos 1." lHeidelb. 1835), "Die Reform des
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0225, von Hoards bis Hobbema Öffnen
befinden, son- dern einstweilen für eine solche nur bereit liegen. Bei unsichern Rechtszuständen, wie sie in den asiat. Ländern bestehen, oder bei drohenden Katastrophen oder bei allgemeiner Erschütterung des Kredits er- scheinen die II
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0303, von Holtzendorff (Ernst Konrad) bis Holtzendorff (Karl Friedr. von) Öffnen
hervorzuheben: "Franz. Rechtszustände, insbesondere die Resultate der Strafgerichtspflege in Frankreich und die Zwangskolonisation von Cayenne" (Lpz. 1859), "Die Deportation als Strafmittel in alter und neuer Zeit" (ebd. 1859), "Das irische
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0982, Juden Öffnen
antisemitische Partei.) Im Deutschen Reichstage kam anläßlich einer Interpellation 20. Nov. 1880 die Judenfrage zur Sprache, bei welcher Gelegenheit die Regierung erklärte, daß sie nicht beabsichtige, eine Änderung des bestehenden Rechtszustandes
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0424, von Nordischer siebenjähriger Krieg bis Nordland Öffnen
. Da die Nordgermanen von dem Einflüsse jeder fremden Rechtskultur unberührt blieben, so spiegeln ihre Nechtsdenkmäler die altertümlichen Rechtszustände des Volks in ungetrübter Reinheit wieder, so das; sie für die ersten Perioden der deut
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0662, von Ortleralpen bis Örtliche Kollision der Gesetze oder Statuten Öffnen
das auswärtige Vermögen des Gemeinfchuldners nicht berührt. Den Folgen solchen Rechtszustandes soll durch Staatsverträge vorgebeugt werden. Für das bürgerliche Recht, für das das Ein- sührungsgesetz zum Vürgerl. Gesetzbuch für das Deutsche "Reich
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0319, von Postkrankenkasse bis Posto Öffnen
(lat.), Heimkehr, Rückkehr in den frühern Rechtszustand. Nach rom. Recht wurde der Kriegsgefangene Stlave. Er erlangte seine bürger- liche Freiheit und feinen Status, der frühere Bürger das Bürgerrecht wieder, wenn er aus Fcindesgcwalt
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0381, Preßgesetzgebung Öffnen
, und die Ordonnanzen von 1830, welche sie vernichten und die Censur von neuem einführen follten, stürzten sogar den Thron der ältern Vourbonen. Nach der Iulirevolution trat wieder ein gesicherter Rechtszustand für die Presse ein. Geschworenengerichte
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0486, von Provisionsreisender bis Prozent Öffnen
Regelung geltend; Provisorĭum, ein vorläufiger Rechtszustand oder eine vorläufige Einrichtung. Provisorische Befestigung, Behelfsbefestigung, eine Befestigung, die im Gegensatz zur Permanenten Befestigung (s. d.) mehr für kürzere Dauer und einen besondern
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0698, von Regalecus bis Regatta Öffnen
Ertrag dem Regenteneigentum des Herrschers zuwachse. So ward die pflichtmäßige Befugnis des Reichsoberhaupts und seiner Vertreter, den allgemeinen Rechtszustand (s. Friede) zu bewahren, überwiegend als Rechtstitel zur Erhebung von Friedbruchstrafen
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0057, Russischer Adel Öffnen
organisches Ganzes auffaßten. Die bedeutendsten Vertreter sind W. Solowjew ("Geschichte Rußlands"), Kawelin ("Über die Rechtszustände des alten Rußland"), Kostomarow u. a. In der Ethnographie beginnen die ersten wissenschaftlichen Versuche in den dreißiger
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0168, von Sächsisches Erzgebirge bis Sachverständige Öffnen
enthaltendes Gesetz, die sog. (^piwIlUio äs Mrtidug 3ÄX0uia6 (wahrscheinlich 782), den neuen Rechtszustand geregelt und dann unter Zustim- mung von Vertretern des Volks das (^Mul^rs äkxonionin 797 erlassen. Herausgegeben
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0802, Seerecht Öffnen
Hppenäix s4 Bde., Lond. 1871-76). Der Rechtszustand der Gegenwart, in welcher in fast sämtlichen bedeutenden Staaten Kodifikationen des Privatseerechts vorliegen, ist für letzteres der folgende: Für Deutschland ist ein einheitliches S. ge
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0218, von Staatsrat bis Staatsroman Öffnen
unterscheidet das positive S., welches es mit dem Rechtszustande eines konkreten Staates und einer bestimmten Zeit zu thun hat, und das allgemeine oder philosophische S., welches aus der Betrachtung vieler Staaten, ihrer Einrichtungen und histor
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0249, von Standesehre bis Standesherren Öffnen
gewisse Regierungsrechte, adlige Vasallen, Jurisdiktion in zweiter Instanz u. s. w. verknüpft waren. Um den ehemals reichsunmittelbaren mediatisierten Häusern einen in allen Bundesstaaten gleichförmigen Rechtszustand zu verschaffen, bestimmte die Deutsche
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0688, von Tellez y Giron bis Tellurblei Öffnen
mit der Schrift "Über Verbesserung des Rechtszustandes in den deutschen Staaten" (Berl. 1835) an die Öffentlichkeit, habilitierte sich 1836 zu Göttingen, verließ aber diese Stellung 1838 wegen des Umsturzes der hannov. Verfassung und begab sich
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0720, von Terre-neuve bis Territorium Öffnen
Cäsareopapie, erwuchs ihm eine Opposition durch das Kollegialsystem (s. d.). Aber das T. fand noch fort und fort theoretische Unterstützung, zuletzt durch die Hegelsche Philosophie, und die Rechtszustände, wie sie sich unter der Herrschaft des T
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0990, Trier Öffnen
linksrhein. Besitzungen einräumte; der Pfalzgraf Franz Ludwig von Neuburg (1716-29), der sehr viel zur Verbesserung des Rechtszustandes seines Landes that, und der letzte Kurfürst, der Prinz Clemens Wenzeslaus (s.d.) von Sachsen (1768-1803), der regen
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0264, von Verfangenschaftsrecht bis Verfolgungsrecht Öffnen
Rechtszustand und die Einrichtungen eines Staates, soweit sie das Subjekt der höchsten Gewalt im Staate und die Ausübung der Staatsgewalt betreffen. In diesem Sinne hat jeder Staat eine V., wie immer dieselbe geartet sein mag
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0302, von Vert-jus bis Vertragsbruch Öffnen
des Rechts. Denn wenn auch im Privatrecht Vertragserfüllung durch Urteil und Exekution erzwingbar ist, so ist dieser Zwang, wie im Völkerverkehr der Krieg, doch nur die ultima ratio. Ein Rechtszustand wäre nicht mehr denkbar, wenn nicht die meisten V
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0620, von Welcker (Karl Theod.) bis Welden Öffnen
, 1841 jedoch abermals suspendiert. Er zog nun nach Heidelberg, wo er regen Anteil an den Kammerverhandlungen nahm. Aus Prozessen, die ihm die Schriften "Wichtige Urkunden über den Rechtszustand der deutschen Nation" (Mannh. 1844) und "Die geheime
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0169, von Berufung bis Betschuanalandbahn Öffnen
in dem weitaus größten Teile des Aus- landes (nicht in England und nur beschränkt in Österreich) herrschenden Rechtszustande vorzuschla- gen. Die V. sollte, und zwar mit Recht, an einen höhcrn Richter, an die Strafsenate der ^berlandcs- gerichtc
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0231, Frau (Weib) Öffnen
in den Saint-Simonisten und durch Schriftstellerinnen wie George Sand Vertreter fand und die noch heute eine große Rolle spielt. In rechtlicher Beziehung ist nach dem gegenwärtigen Rechtszustande auf dem Gebiete des Privatrechts das weibliche Geschlecht
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0024, von Legal bis Legat Öffnen
die Bewilligung etwa eine Hvpotheklöschung oder die Auflassung des Grundeigentums von dem dazu Legitimierten ausgegangen ist, ob derselbe handlungsfähig ist. Damit sind die richterlichen Befugnisse gegenüber dem frühern Rechtszustande eingeschränkt. (S
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0335, von Erz... (Vorsilbe) bis Erzämter Öffnen
Anerkennung hat dieser Rechtszustand aber erst in der Goldenen Bulle Karls Ⅳ. von 1356 erhalten. Die vier eigentlichen, der ältesten Hofverfassung entstammenden Ämter hatten die vier weltlichen Kurfürsten: der Pfalzgraf vom Rhein war Truchseß (archidapifer
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1048, von Zusammenrückung bis Zuständigkeit Öffnen
zusteht; so bezeichnet Rechtszuständigkeit oder rechtliche Kompetenzen den Inbegriff der Rechte, welche jemandem zustehen. Im besondern ist Z. Bezeichnung für den Geschäftskreis, der einer Verwaltungsbehörde oder einem Gericht zugewiesen ist. Zuständiges
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0113, von Unterzungendrüse bis Unzelmann (Friedr. Ludw.) Öffnen
genommene Teil einer Lagerstätte. Unvordenklichkeit oder unvordenkliche Verjährung (lat. praescriptio immemorialis). Rechtszustände, die seit Menschengedenken bestanden haben, haben für das menschliche Bewußtsein eine gewisse Autorität. Das Gemeine
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0129, von Urinfistel bis Urkundenfälschung Öffnen
einen straferhöhenden Umstand. Notwendig aber ist jedenfalls eine rechtswidrige Absicht, d. h. es muß die Absicht dahin gehen, einen bestehenden Rechtszustand zu verändern und insbesondere fremde Rechte zu beeinträchtigen. Der U. gleichzuachten ist der wissentliche
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0123, von Mutterplage bis Muzaffarnagar Öffnen
wie Hysterie (s. d.). Mutterrecht, Matriarchat, ein bei vielen wilden Völkern bestehender Rechtszustand, wonach das Kind nicht dem Stamme des Vaters, sondern dem der Mutter angehört. Bei Kriegen zwischen beiden Stämmen ist dann der Sohn gezwungen, gegen