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100% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0545, von Offener Arrest bis Öffentliches Recht Öffnen
543 Offener Arrest - Öffentliches Recht Wenn ein Gesellschaftsgläubiger die O. H. wegen seiner Forderung verklagt, thut er immer gut, wenn er zugleich in demselben Prozesse die Personen der Gesellschafter verklagt. Thut er das nicht, so
62% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0337, von Offenburg bis Öffentlichkeit Öffnen
die Organe geboten sind, durch welche sie sich zugleich bilden und aussprechen kann. Vgl. v. Holtzendorff, Wesen und Wert der öffentlichen Meinung (Münch. 1879). Öffentliches Recht (Jus publicum), der Inbegriff derjenigen Rechtsnormen, welche sich
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0546, von Öffentlichkeit und Mündlichkeit der Rechtspflege bis Offertorium Öffnen
beherrschen. Der alte röm. Prozeß und der mittelalterliche deutsche Prozeß waren mündlich und öffentlich; in dem vom kanonischen Recht beein- flußten gemeinen deutschen Prozeß tan: die Schrift- lichkeit und mit ihr die Heimlichkeit des Verfahrens
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0186, Polizei Öffnen
186 Polizei. des Staats und seiner Organe ausschließlich auf den Rechtsschutz beschränkt werden soll, aber insofern ein berechtigtes ist, als das Recht die Grundlage des Staats sein und das gesamte staatliche Leben in den Angeln des Rechts
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0318, von Edidit bis Edinburg Öffnen
durch ihre Edikte vermittelten und regelten. Sie machten beim Antritt ihres Amtes durch Anschläge diejenigen Rechtsgrundsätze, nach welchen sie Recht und Gerechtigkeit in dem Jahr ihrer Amtsführung beobachten wollten, gleich zum voraus öffentlich bekannt
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0940, Flüsse Öffnen
die schiffbaren), und diese nur soweit, als sie schiffbar oder flößbar sind. Doch erklärt das bayr. Gesetz über die Benutzung des Wassers vom 28. Mai 1852 auch die Nebenarme öffentlicher F. für öffentliche Gewässer, soweit nicht entgegenstehende Rechte
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0449, von Privatdocent bis Privatklage Öffnen
- fugnis, an Stelle des Staatsanwalts, falls diefer die Verfolgung ablehnt oder von derselben zurück- tritt, die öffentliche Klage zu erheben und durchzu- fübren: subsidiäreP. Im übrigen hat der Privat- ankläger im wesentlichen gleiche Rechte
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0478, Hygieine Öffnen
der Staat im Interesse der öffentlichen H. für materielle Heilmittel, indem er Apotheken und Apotheker mit Rechten und Privilegien versieht, aber auch nur an solche Apotheker Konzession erteilt, welche die vorschriftsmäßige Prüfung bestanden haben
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0679, von Rechtsspruch bis Rechtsweichen Öffnen
gewisser Rechte, entgegengesetzt. Der bloße Besitzstand muß mit der Zeit in den R. übergehen; unter welchen Bedingungen und in welcher Zeit (s. Ersitzung) dies aber geschehen soll, kann nur durch die positive Gesetzgebung bestimmt werden. Im öffentlichen
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0476, Hygieine Öffnen
474 Hygieine Gefahren schützen und andererseits die Entwicklung einer größern gesunden Kraft in der Bevölkerung fördern können. Die Gesamtheit der hierauf bezüglichen Bestimmungen, Maßregeln und Anstalten der Verwaltung bilden das öffentliche
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0402, Strafprozeß Öffnen
Versetzung eines Beschuldigten in den Anklagestand vorhanden seien (Voruntersuchung), einem Beamten, dem Untersuchungsrichter, übertragen werden. Unter dem Einflusse des franz. Rechts ist in den europ. Kontinentalstaaten die Offizialanklageform, beruhend
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0512, von Amt Christi bis Amtsbezirk Öffnen
ausdrücklich erklärt, daß unter öffentlichen Ämtern im Sinn dieses Strafgesetzes die Advokatur, die Anwaltschaft, das Notariat sowie der Geschwornen- und Schöffendienst mitbegriffen seien. Vgl. Kanngießer, Das Recht der deutschen Reichsbeamten (Berl. 1874
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0756, von Ehrenmarschall bis Ehrenrechte Öffnen
ein dauernder oder ein zeitweiliger; dauernd, soweit es sich um die aus öffentlichen Wahlen hervorgegangenen Rechte und um öffent- liche Amter, Würden, Titel, Orden und Ehrenzeichen handelt, deren zeitiger Inhaber der Verurteilte ist; zeitweilig
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0166, Verwaltung (Verwaltungsgerichtsbarkeit) Öffnen
bloße Privatangelegenheiten, sondern um Fragen des öffentlichen Rechts, bei welchen nicht bloß das Privatinteresse des Beteiligten, sondern auch das öffentliche Interesse mit in Frage steht, und bei welchen vielfach nicht nur das Recht, sondern auch
0% Buechner → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0816, Rechten Öffnen
. S, 8. 15. Doch wird aller beider Recht (ums sie mit lieiden nnch gött-licher Gerechtigkeit verdient) über sie kommeu, Weish. 14, 20. Sie Haben uns ohne Recht und Urtheil (unuerhilrter Zache) öffentlich gestäupet, A.G. 16, 37. Ist es auch recht
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0576, von Wegeleben bis Wegeordnungen Öffnen
. Magdeburg, rechts am Goldbach, nahe bei seiner Einmündung in die Bode, an den Linien Halle-Halberstadt-Seesen und Magdeburg-Halberstadt-Thale der Preuß. Staatsbahnen, hat (1895) 3291 E., darunter 630 Katholiken, Post, Telegraph, evang. Kirche
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0338, von Offerieren bis Officium gothicum Öffnen
338 Offerieren - Officium gothicum. wesen ein unmittelbares Recht der Mitwirkung bei den wichtigsten Regierungshandlungen durch seine erwählten Volksvertreter zusteht, so soll ihm auch das Recht der Kritik und der öffentlichen Kontrolle gegenüber
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0560, von Amtsanmaßung bis Amtsbezirk Öffnen
. Es steht aber nach Deutschem Strafgesetz das Recht zum Antrag auch dem amtlichen Vorgesetzten zu. Durch diese Bestimmung wird das öffentliche Interesse, insbesondere das des öffentlichen Dienstes, gewahrt. Das Antragsrecht des Vorgesetzten ist ein
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0432, von Wasserregal bis Wasserreiser Öffnen
. Auch das Prinzip der Regalität ist aufgegeben, und die Rechte, welche nach den neuern Wassergesetzen für den Staat an öffentlichen Gewässern in Anspruch genommen werden, erscheinen nicht mehr als fiskalische, sondern als öffentlich-rechtliche
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0982, Gewerbegesetzgebung Öffnen
980 Gewerbegesetzgebung 8. Dez. 1884, welches das Recht der Lehrlingsaus- bildung nach Ermessen der höhern Verwaltungs- behörde den Mitgliedern der Innungen vorbehält' durch die Gesetze vom 23. April 1886 und 0. Juli 1887, welche
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0472, von Wegeordnung bis Wegerecht Öffnen
der Geschirre, das Ausweichen, die Breite der Wagenspur, die Beleuchtung und Bezeichnung der Fuhrwerke u. dgl. Während nach früherm gemeinen deutschen Rechte die öffentlichen Wege als in niemandes Eigentum stehend gedacht wurden, sind sie jetzt zumeist Eigentum
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0257, von Gesundheitsgeschirr bis Gesundheitspflege, öffentliche Öffnen
257 Gesundheitsgeschirr - Gesundheitspflege, öffentliche. mit der Zeit werden daraus und aus der Rekrutierungsstatistik ebenso wichtige wie zuverlässige Folgerungen gezogen werden können. Hieran reiht sich das Studium der Seuchen, ihrer
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0396, von Privat bis Privy Council Öffnen
Satzungen, welche sich auf solche Lebensverhältnisse beziehen, in denen der Mensch als Einzelner seinen Mitmenschen als Einzelnen gegenübersteht; im Gegensatz zum öffentlichen Recht (Jus publicum), welches die Verhältnisse zwischen den Einzelnen
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0005, Socialdemokratie Öffnen
, welche die freie Meinungsäußerung und das Recht der Vereinigung und Versammlung einschränken oder unterdrücken. 5) Abschaffung aller Gesetze, welche die Frau in öffentlich- und privatrechtlicher Beziehung gegenüber dem Manne benachteiligen. 6
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0627, von Recht auf Arbeit bis Rechtsanwalt Öffnen
. Entsprechend der Einteilung des Rechts im objektiven Sinn in öffentliches R. und Privatrecht, lassen sich auch die subjektiven Rechte, welche durch jenes begründet werden, in öffentliche Rechte und Privatrechte klassifizieren. Letztere sind der Zahl
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0154, von Droit bis Dromedar Öffnen
durch D. mit Brandstiftung mittels sogen. Brand- oder Drohbriefe, der öffentliche Friede gestört wird. Nach § 126 des Reichsstrafgesetzbuchs soll hier Gefängnisstrafe bis zu einem Jahr eintreten. Droit (franz., spr. drŏa), Recht, Rechtswissenschaft
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0307, von Verwaltungsrat bis Verwaltungszwang Öffnen
für das Privat- und öffentliche Recht der Gegenwart", Bd. 6, Heft 1 u. 2, Wien 1879) näher durchgeführt wird. Eine Sammlung der "Erkenntnisse des k. k. Verwaltungsgerichtshofs" wird von Adam Freiherrn von Budwinski (Wien 1878 fg.), eine "Zeitschrift
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0840, von Archivar bis Arcierenleibgarde Öffnen
Archive eignende besondere Beweiskraft. Ein A. im subjektiven Sinne, ein besonderes Recht, ein Archiv anzulegen und zu halten, giebt es nicht. Das steht jedem frei. Ein öffentliches Archiv ist aber nur das von einer öffentlichen Behörde
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0347, von Ehrenposten bis Ehrentraut Öffnen
oder in die Marine einzutreten; öffentliche Ämter, Würden, Titel, Orden und Ehrenzeichen zu erlangen, in öffentlichen Angelegenheiten zu stimmen, zu wählen oder gewählt zu werden und andre politische Rechte auszuüben; Zeuge bei Aufnahme von Urkunden zu sein; Vormund
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0473, von Prostata bis Prostitution Öffnen
in den öffentlichen Bädern, dem Cirkus und den Tavernen ihr Unwesen. Im Mittelalter nahm trotz wiederholt versuchter gewaltsamer Unterdrückung durch Kirche und Staat die P. sehr überhand. (S. Frauenhäuser.) Trotz aller Bekämpfung hat die P. in allen
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0341, Brasilien (Staatsverfassung und Verwaltung, Gerichtswesen) Öffnen
ohne Zensur mitteilen und ist nur für solchen Mißbrauch dieses Rechts verantwortlich, den das Gesetz bestimmt. Niemand kann aus Rücksichten der Religion verfolgt werden, wenn er die Staatsreligion respektiert und der öffentlichen Sittlichkeit keinen Anstoß
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0199, von Staatsärar bis Staatsarzneikunde Öffnen
der deutsche Juristentag dafür ausgesprochen hatte. Es ist aber für den Fall, daß die Staatsanwaltschaft dem bei ihr angebrachten Antrag auf Erhebung der öffentlichen Klage keine Folge gibt, nicht nur das Recht der Beschwerde an die vorgesetzte Dienstbehörde
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0665, von Fremdenregimenter bis Fremdentruppen Öffnen
mehrmals dazu aufforderten. Nur in Ansehung des Erwerbs von Grundeigentum, welcher dort wesentlich als Gegenstand des öffentlichen Rechts aufgefaßt wird, ist der Fremde in England beschränkt. Nach der Schweizer Bundesverfassung können Fremde, welche
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0878, von Eisenbahn-Radreifenbrüche bis Eisenbahnrecht Öffnen
öffentliche oder privatrechtliche Verhältnisse handelt. Man unterscheidet daher ein Eisenbahnstaats- und ein Eisenb ahn privatr echt. Einen wichtigen Teil des Eisenbahnprivatrechts bildet das Eisen- bahnfrachtr echt, der Inbegriff der Rechts- grundsätze
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0270, von Verjüngungsklasse bis Verkaufsselbsthilfe Öffnen
Austrag des Rennens festgelegten Preis verkäuflich ist. Verkaufsselbsthilfe, das Recht einer Partei, namentlich des Verkäufers einer Ware, beim Verzuge des Käufers diese nach vorgängiger Androhung öffentlich versteigern zu lassen. Der Verkäufer
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0632, Rechtswissenschaft (Geschichte und Litteratur) Öffnen
632 Rechtswissenschaft (Geschichte und Litteratur). anspruchen, und hierin liegt der Hauptunterschied des philosophischen und positiven Rechts, und ebensowenig kann die R., wie manche meinen, aus dem bestehenden positiven Recht ganz neue
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0936, von Gesenk bis Gesetz Öffnen
, das öffentliche und das Privatrecht, das Verfahren vor den Gerichten und öffent- lichen Behörden und den Erwerb, den Inhalt und Schutz der Rechte im einzelnen, die Ein- richtung der Behörden und ihre Zuständigkeit, die Justiz und die Verwaltung
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0977, von Form (rechtlich) bis Forma Öffnen
und Zeugen, die Verlautbarung vor Gericht, der Eintrag in öffentliche Bücher und Register sichert endlich den Beweis des Indalts der Er- klärungen. Zwar um eine Forderung ss. Forderungs- recht) zu begründen, hat das moderne Recht keine F. gefordert
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0067, Unfallversicherung Öffnen
auf Betriebsunternehmer ausgedehnt werden, auch steht diesen in gewissen Grenzen das Recht zu, sich selbst zu versichern. Die öffentliche U. beruht auf dem Princip des Versicherungszwanges. Die in einem unfallversicherungspflichtigen Betriebe
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0852, Eisenbahnbeiräte Öffnen
und dessen Stellvertreter, die vom König, und zwar auf die Dauer von .8 Jahren, ernannt werden, aus zehn von den Ministern der öffentlichen Arbeiten (2), der Finanzen (2), für Handel (3) und für Landwirtschaft (3) für die Dauer von 3 Jahren berufenen
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0790, Deutsches Recht (im Mittelalter und in der Neuzeit) Öffnen
fremden Recht ihre Geltung, indem sie durch Gewohnheitsrecht und teilweise auch durch die Gesetzgebung des Deutschen Reichs ihre weitere Ausbildung fanden. Doch war diese Reichsgesetzgebung fast nur auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts, namentlich
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0033, von Nebenklage bis Nebensache Öffnen
Verfassungsreform in der Broschüre "Baden in seiner Stellung zur deutschen Frage" (Karlsr. 1850) öffentlich hervor. Er starb erblindet 8. Juni 1857 in Karlsruhe. Noch sind von seinen vortrefflichen volkswirtschaftlichen Schriften hervorzuheben
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0067, Armenwesen (Geschichtliches) Öffnen
in der Beseitigung solcher Armutserscheinungen, welche eine Gefahr oder einen Nachteil für die Gesellschaft darstellen (Bettelei, Landstreichertum etc.). Mit der Armenpolizei begann die öffentliche Armenverwaltung, und die Zeit seit Mitte des 16. Jahrh. bis tief
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0668, von Recht auf Arbeit bis Rechtfertigung Öffnen
Gerichtshöfe eingerichtet, deren Rechtsprechung einheitliches R. anbahnt. (S. Rechtseinheit.) Über die beiden großen Zweige des R. s. Öffentliches Recht und Bürgerliches Recht. Über vermittelndes und gebietendes R. s. Dispositivgesetze. Recht auf Arbeit, ein
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0967, von Inns of Court bis Innungen Öffnen
I. müssen zu diesem Zweck von der Gesetzgebung Rechte und Befugnisse eingeräumt werden, welche sie, ohne ihnen den Charakter von Organen der Selbstverwaltung zu nehmen, zugleich in die Reihe der öffentlichen Korporationen stellen, sie in den
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0667, von Rechnungsmünzen bis Recht Öffnen
Ansprüche die rechten Mittel gewählt werden, daß aber auch dem berechtigten Kerne der von der öffentlichen Meinung getragenen Ansprüche entsprochen werde, ist die Aufgabe einer weisen, klugen und kraftvollen Gesetzgebung und Regierung. Sind sie dieser
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0089, Deutsches Recht Öffnen
87 Deutsches Recht Deutsches Recht. Unser geltendes Recht ist aus verschiedener Wurzel entsprungen. Das öffentliche Recht (Reichs- und Staatsrecht einschließlich des Rechts der Gemeinden, das Kirchenrecht, das Strafrecht, die Ordnungen des Civil
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0947, von Zivilprozeßordnung bis Zizyphus Öffnen
über diejenigen Lebensverhältnisse, in welchen der Staatsbürger als Einzelner seinen Mitbürgern als Einzelnen gegenübersteht. In diesem Sinn ist Z. gleichbedeutend mit Privatrecht (s. d.). Den Gegensatz hierzu bildet das öffentliche Recht, d. h
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0374, von Eigenschaft bis Eigentum Öffnen
. Eigentumserwerbsarten sind: die Okkupation, Accession, Spezifikation, Adjudikation, Tradition, Usukapion, Perzeption der Früchte. Was den Erwerb von E. an Grund und Boden anbetrifft, so ist dazu nach deutschem Recht ein öffentlicher Akt (s. Auflassung) erforderlich
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0127, von Vereinödung bis Verespatak Öffnen
127 Vereinödung - Verespatak. Library of American biography (New York 1834-1848, 25 Bde.); Appletons »Cyclopaedia of American biography« (das. 1887-89, 6 Bde.). Vereinödung, s. Flurregelung, S. 405. Vereinswesen. Das Recht
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0976, von Expropriieren bis Exsikkator Öffnen
. Ersteres System ist das des französischen und badischen Rechts sowie des neuen preußischen Expropriationsgesetzes von 1874, welch letzteres § 1 verordnet: "Das Grundeigentum kann nur aus Gründen des öffentlichen Wohls für ein Unternehmen, dessen
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0222, von Staatsschulen bis Staatsverträge Öffnen
öffentlichen Rechts. Staatsverbrechen, s. Politische Verbrechen und Vergehen. Staatsverfassung, s. Verfassung. Staatsvermögen, die Gesamtheit der im Besitze des Staates befindlichen wirtschaftlichen Güter. Das S. darf insbesondere nicht
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0091, von Aufgebotsverfahren bis Aufgesang Öffnen
, die Rechte aus der Urkunde geltend zu machen. Für das Aufgebot anderer Urkunden als der Wechsel und der oben genannten indossabeln Papiere gelten vorstehende Bestimmungen teilweise nur subsidiär. Auf dem Gebiete des Erbrechts ist ein öffentliches A
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0090, Deutsches Recht Öffnen
88 Deutsches Recht Eine öffentliche, wiewohl nicht erschöpfende Fixierung der ältesten deutschen Rechtsgewohnheiten erfolgte erst, nachdem die wichtigsten Stämme das Königtum angenommen und teils german. Reiche auf den Trümmern der röm
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0289, von Akt bis Akteneinsicht Öffnen
(id quod actum est), dann die Beurkundung des Geschehenen. Gewöhnlich versteht man darunter die Sammlung der Schriftstücke, die auf denselben rechtlichen Gegenstand Bezug haben. Je nachdem sie von einer Privatperson oder einer öffentlichen Behörde
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0336, von Jus gladii bis Jussieu Öffnen
privatum (lat.), Privatrecht (s. Recht). Jus protimiseos (J. protimeseos, lat.-griech.), Vorkaufsrecht. Jus publicum (lat.), öffentliches Recht, Staatsrecht (s. Recht). Jus quaesitum (lat.), wohlerworbenes Recht, die vermöge eines Rechtstitels
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0680, von Rechtswissenschaft bis Recipient Öffnen
-, Wechsel-, Handels-, Konkurs-, Seerecht treten. 2) Öffentliches Recht, umfassend Staats- oder Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht mit Rechts-, Wohlfahrts- oder Kulturpflege. 3) Völkerrecht, internationales Privatrecht und Kirchenrecht. Eine in Verbindung
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0058, von Aufgebot bis Aufgeld Öffnen
im evangelischen Deutschland nach Recht und Ritus (Weim. 1879). Die deutsche Zivilprozeßordnung (§ 823 ff.) gebraucht die Ausdrücke A. und Aufgebotsverfahren für die öffentliche gerichtliche Aufforderung zur Anmeldung von Ansprüchen oder Rechten
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0606, von Faustpfandkredit bis Faustrecht Öffnen
- sprechen (Civilprozeßordn. §. 709). Wenn die Lan- desgesetze für die Entstehung eines F. noch weiter- gehende Erfordernisse aufstellen, so hat der Gläu- biger ein Recht auf abgesonderte Befriedigung im Konkurse nur, wenn auch diesen Erfordernissen
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0327, Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften Öffnen
- schaften). Dieselben erwerben die Rechte der ein- getragenen Genossenschaft, wenn sie den bierüber im Gesetz aufgestellten Erfordernissen entsprechen und die Eintragung in das bei Gericht zu führende Genossenschaftsregister erlangt haben. Sie können
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0009, Urheberrecht (Strafen der Verletzung) Öffnen
einen Berechtigten das Recht des andern verletzen würde. Die öffentliche Strafe des Nachdrucks besteht in einer Geldstrafe von 3000 Mk., der Mindestbetrag ist 3 Mk. Die Geldstrafe wird, wenn sie nicht beizutreiben ist, in Gefängnisstrafe von einem Tag bis zu
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0431, von Wasserratte bis Wasserrecht Öffnen
erheischt, auf der andern die gefahrbringende Eigenschaft des Wassers als zerstörende Naturkraft, welche Sicherungsmaßregeln der Gesetzgebung wie der Verwaltung nötig macht. Das W. gehört dem öffentlichen Recht an, insofern es sich auf den
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0197, Gesandte (Geschichtliches, Arten von Gesandten, Gesandtschaftsrecht) Öffnen
; Konsuln ohne Akkreditierung haben nicht die Rechte der Gesandten; 5) Agenten zur Besorgung von Geschäften mit Privaten, oder um geheime Erkundigungen einzuziehen, oder zur Verwaltung von Gütern im Ausland. Diese letztern haben keinen öffentlichen
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0131, von Sachbeschädigung bis Sacher-Masoch Öffnen
sein sollen, wird im Anschluß an das röm. Recht (r68 extra C0iniii6i'l)iiiiii) als A u ß e r v e r k e h r- setzung bezeichnet, muß aber für die meisten Fälle dahin gedacht werden, daß die vorbehaltenen S., öffentliche Straßen, Flüsse, Gewässer
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0761, von Bürgerliches Gesetzbuch für Österreich bis Bürgerrecht Öffnen
der einzelnen gegen die Gesamtheit dem öffentlichen Recht (s. d.). Das Vermögen und die Familie sind die zwei großen Kreise, in welchen sich das B. R. bewegt. Auch wo die einzelnen zu Gesellschaften oder Vereinen mit vermögensrechtlichen Zwecken
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0279, von Sanitätsdienst bis Sanitätswache Öffnen
), die auf die Verhütung von Krankheiten gerichtete Verwaltungsthätigkeit; auch Bezeichnung für die damit betrauten Behörden. Die Medizinalpolizei ist der wichtigste Teil der öffentlichen Gesundheitspflege (s. Gesundheitspflege, öffentliche). Die ersten Keime
0% Fabris → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0035, Wie Ulm dem Kloster Reichenau gegeben worden ist Öffnen
in Ulm handelte, sondern schon sein Vermögen außerhalb auch fern von Ulm in Frage kam. Hiebei räumte er dem Schultheißen und dem Rat vieles ein und gab es hin, und gezwungen verzichtete er beständig auf seine Rechte, aber er verkaufte auch seinen Hof, den
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0214, von Staatsbeamter bis Staatsdienst Öffnen
werden S. diejenigen Staatsangehörigen genannt, welche polit. Rechte besitzen und so sich selbständig an dem öffentlichen Leben beteiligen. Charakteristisch für unsere Zeit ist die Tendenz, die Bedingungen dieses vollen Staatsbürgerrechts zu
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0933, von Römisches Recht bis Römisches Reich (Stände) Öffnen
beziehen, die in Deutschland nicht vorhanden sind, oder welche dem hier geltenden öffentlichen Recht widerstreiten. Es ist daher das heutige römische Recht wesentlich von demjenigen unterschieden, welches unmittelbar in dem "Corpus juris" enthalten
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0159, von Sächsisches Recht bis Sachverständige Öffnen
159 Sächsisches Recht - Sachverständige. Felsenpfeiler von abenteuerlichen und phantastischen Formen, in gewissen Abständen terrassenförmig übereinander gebaut oder horizontal abgeschnitten, wechseln ab mit weiten Thälern, wo Wein, Obst
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0598, Anklageprozeß Öffnen
Verfahrens, wobei eine besondere, vom Gericht getrennte Person, ein öffentlicher oder Privatankläger, fortwährend teilnimmt, indem er den Antrag auf öffentliche Bestrafung des Verbrechers stellt, die Lieferung der Schuldbeweise gegen denselben
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0659, von Bürgerausschuß bis Bürgermeister Öffnen
und Würden sowie auf die im Urteil bestimmte Zeit die Unfähigkeit zum Tragen der Landeskokarde, zum Eintritt in Heer oder Marine, zur Erlangung öffentlicher Ämter und Würden, zur Ausübung politischer Rechte, zur Zeugenschaft bei Aufnahme von Urkunden und zur
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0361, von Strafprozeß bis Strafrecht Öffnen
.] Für das ältere Recht vor 1848: Mittermaier, Das deutsche Strafverfahren (4. Aufl., Heidelb. 1846, 2 Bde.); Feuerbach, Betrachtungen über die Öffentlichkeit und Mündlichkeit der Gerichtspflege (Gieß. 1821 u. 1824); Martin, Lehrbuch des Kriminalprozesses
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0521, von Lagny bis Lambermont Öffnen
in Städten aufzubewahren. Die Aufstellung des Gebührentarifs ist den öffentlichen Lagerhäusern freigegeben, er bedarf jedoch zu feiner Gültigkeit der Publikation. Begünstigungen (Refaktionen, Rabatte :c.) sind nur bei allgemeiner Gültigkeit statthaft. Den
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0400, Preußen (Gesundheitswesen. Verfassung) Öffnen
Rechte besitzenden, seit sechs Monaten in der Gemeinde wohnhaften und keine Armenunterstützung empfangenden Männer mittels öffentlicher Stimmabgabe erwählt wer- den; zur Wählbarkeit ist ein Alter von 30 Jahren erforderlich; die Urwähler sind in drei
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 1027, Korrespondenzblatt zum neunten Band Öffnen
. Sie haben recht. An der betreffenden Stelle hat der unvermeidliche Schreib- und Druckfehlerteufel, der selbst der größten Sorgfalt gegenüber seinen Tribut begehrt, sein Wesen getrieben. Es muß Bd. II, S. 854 heißen: Mit Einschluß der Totgebornen
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0401, von Professor bis Programm Öffnen
401 Professor - Programm. Professor (lat.), bei den alten Römern ein öffentlich vortragender Lehrer, besonders der Grammatik und Rhetorik; dann seit etwa 1600 Titel der öffentlichen Lehrer (Doktoren) an Universitäten, und zwar heißen
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0013, von Urkundenbeweis bis Urkundenprozeß Öffnen
13 Urkundenbeweis - Urkundenprozeß. und Kopien (Abschriften) und in archivarische und nicht archivarische Urkunden. Unter den archivarischen versteht man Urkunden, welche im Archiv einer öffentlichen Behörde aufbewahrt sind, und welchen
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0129, von Urinfistel bis Urkundenfälschung Öffnen
, wie die Inhaberpapiere (s. d.), zugleich Verkörperung eines Forderungsrechts sind. Die Deutsche Civilprozeßordnung unterscheidet für den Urkundenbeweis (s. d.) öffentliche und Privaturkunden. Als öffentliche U. bezeichnet sie diejenigen, welche von einer öffentlichen
0% Fabris → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0097, Renzen Öffnen
Ulm und (pag. 117) bauten sich bei der Gründung dieser Stadt in dieser ein festes Haus, das heute noch "uff der Veste" genannt wird, beim Rathaus und der Kanzlei der Stadt an der Stelle, wo jetzt ein hölzernes Haus und öffentliches Gasthaus 1) steht
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0638, von Beleihen bis Belemniten Öffnen
638 Beleihen - Belemniten. auch der Staat verletzt werde, und führte deshalb eine öffentliche, an den Staat zu verbüßende Strafe derselben ein, wenn es dem privaten Charakter dieses Delikts auch außerdem durch den Zwang zur Abbitte, zur
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0135, von Auhausen bis Auktor Öffnen
. Union geschlossen wurde. Auibeh, ägypt. Getreidemaß, s. Ardéb. Auktion (lat.), Versteigerung, Verkauf im Aufstrich, öffentliche Versteigerung (s. d.) beweglicher Sachen an den Meistbietenden. Solche Versteigerungen erfolgen als freiwillige
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0940, von Kollin bis Kollision Öffnen
und hinsichtlich derjenigen Bestimmungen, welche dem öffentlichen Recht angehören oder von zwingender, absoluter Natur sind, daher z. B. ein deutsches Gericht einen Fremden im Eigentum an mitgebrachten Sklaven nicht schützen kann. Indessen muß nach dem
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0077, Russisches Reich (Staats- und Provinzialverwaltung, Rechtspflege) Öffnen
, der auswärtigen Angelegenheiten, des Kriegs, der Marine, des Innern, des öffentlichen Unterrichts, der Finanzen, der Justiz, der Reichsdomänen (Landwirtschaft), der Wege und Verkehrsanstalten. Hierzu kommen noch der Vorstand der Reichskontrolle
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0547, von Synäresis bis Synedrium Öffnen
.), Bänderlehre, s. Anatomie und Bänder. Syndici, Mehrzahl von Syndikus (s. d.). Syndikalkammern (frz. chambres syndicales), in Frankreich ursprünglich die Vorstände oder leitenden Ausschüsse gewisser mit öffentlichen Rechten ausgestatteter
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0969, Forderungsrecht Öffnen
, das Osterr. Bürgert. Gesetzbuch und das Recht einiger Schweizer Kantone (Zürich, Schaffhausen, Wallis und Waadt) wenigstens dann, wenn der Vertrag in das Grundbuch ls. d.) oder (Obwalden) wenn er in ein öffentliches Register eingetragen ist. Ferner
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0975, von Exposé bis Expropriation Öffnen
seiner Schuld von seiner Verbindlichkeit befreien. Expropriation (lat., Enteignung, Zwangsenteignung, Zwangsabtretung), das Verfahren, durch welches jemand im Interesse des öffentlichen Wohls genötigt wird, ein ihm zustehendes Recht gegen
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0306, Verwaltungsgerichtsbarkeit Öffnen
) mit der Aufgabe, darüber zu wachen, daß durch rechtswidrige Verfügungen oder Entscheidungen von Verwaltungsbehörden niemand in seinen öffentlichen Rechten verletzt wird, hat erst noch später festen Boden gewonnen. In Deutschland war es zuerst Baden, welches
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0442, Frauenstimmrecht Öffnen
es unwahrscheinlich, daß auch bei ausgedehntester Einräumung des Stimmrechts die Frauen von den zugestandenen Rechten auf die Dauer einen weitgehenden Gebrauch machen würden. Das Stimmrecht zieht notwendig die Wählbarkeit und die Zulassung zu öffentlichen
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0143, von Englisches Riechsalz bis Englisches Schul- und Universitätswesen Öffnen
anwendbar sind. Die Bücher, die nach den oben ausgestellten Kriterien zu nennen sind, sind folgende: I. Öffentliches Recht: a. Verfassung und Verwaltung: Anson, The law and custom of the constitution (Bd. 1, 2. Aufl., Oxf. 1892; Bd. 2, ebd. 1892); b
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0290, von Versammlungsstellung bis Versäumnis Öffnen
die Wahlberechtigten das Recht, zum Betrieb der den Reichstag betreffenden Wahlangelegenheiten in geschlossenen Räumen unbewaffnet öffentliche Versammlungen zu veranstalten. Unberührt bleiben nur die landesgesetzlichen Bestimmungen über die Anzeigen der Versammlungen
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0656, Bürger (Staats-, Gemeindebürger) Öffnen
Wohnsitz, zum Gewerbebetrieb, zu öffentlichen Ämtern, zur Erwerbung von Grundstücken, zur Erlangung des Staatsbürgerrechte und zum Genuß aller sonstigen bürgerlichen Rechte unter denselben Voraussetzungen wie der Einheimische zugelassen zu werden (s
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0558, von Familienbrüder bis Familienfideikommiß Öffnen
angehörenden ergeben, lassen sich nicht in allen Einzelheiten durch feste Sätze regeln. Zugleich ist aber die F. die wichtigste Grundlage des öffentlichen Rechts; auf ibr bernht die staat- liche Ordnung. Deshalb findet sich anch die An- sicht
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0068, von Pflichtexemplare bis Pflichtteil Öffnen
. Die Stellen, welchen die P. vom Staate zugewiesen wer- den, sind fast ausschließlich öffentliche Bibliotheken (früher zunächst die der Landesfürsten), welche so zu Sammelstätten der gedruckten Litteratur des be- treffenden Landes
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0403, von Strafprozeßstatistik bis Strafrecht Öffnen
., Über den Zusammenhang zwischen der Entwicklung des S. und der Gesamtentwicklung der öffentlichen Zustände (Straßb. 1889); Brunner, Quellen und Geschichte des deutschen Rechts, und Geyer und Merkel, Strafrecht (in von Holtzendorffs "Encyklopädie
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0126, Urheberrecht Öffnen
, welche nach ihrem Hauptzweck nicht als Kunstwerke zu betrachten sind; an dramat., musikalischen oder dramat.-musikalischen Werken hat der Urheber überdies das ausschließliche Recht, sie öffentlich aufzuführen; nach den Gesetzen von Deutschland, Finland
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0414, von Vorkeim bis Vormundschaft Öffnen
, welcher den Überschuß seiner Kräfte dem Großbesitzer zu Gebote stellt. In einem andern Sinne heißt V. das Recht, öffentlich feilgebotene Waren taufen zu können, ehe andere kaufen dürfen. So verbietet man z. B. polizeilich den Kleinhändlern
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0826, Österreichisch-Ungarische Monarchie Öffnen
Nationalität und Sprache" und erkennt die "Gleichberechtigung aller landesüblichen Sprachen in Schule, Amt und öffentlichem Leben" an. Auf wessen Seite das Recht im Streite um diefen Artikel sich befindet, zeigt die jurist. Auslegung
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0866, Sozialdemokratie (Einnahmen und Ausgaben 1890/91; Parteipresse) Öffnen
auf schiedsgerichtlicheni Wege. 4) Abschaffung aller Gesel'.e, welche die freie Meinungsäußerung und das Recht der Vereinigung und Versammlung einschränken oder unterdrücken. 5) Abschaffung aller Gesetze, welche die Frau in öffentlicher
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0044, von Abführmus bis Abgar Öffnen
oder Ausführen von Sachen, die Benutzung öffentlicher Einrichtungen, vom Grundbesitz oder von nutzbaren Rechten, von der Person an das Reich, den Staat, die Kirche (s. Kirchensteuer), die Gemeinde, den Kreis oder an einen zum Bezuge berechtigten Privaten (z