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Rang | Fundstelle | |
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100% |
Brockhaus →
2. Band: Astrachan - Bilk →
Hauptstück:
Seite 0940,
von Beweisantragbis Bewußtlosigkeit |
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nicht aus der Welt geschafft, daß derjenige sich mit dem besten Erfolge um den Nachweis seiner Unschuld bemüht, welcher daran das meiste Interesse hat, das ist der Angeschuldigte selbst.
Beweismittel, Beweisurteil, Beweisverbindung, Beweiswürdigung
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2% |
Brockhaus →
2. Band: Astrachan - Bilk →
Hauptstück:
Seite 0939,
Beweis (logisch) |
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) Im Strafverfahren wird die Aufgabe des Gerichts, die materielle Wahrheit zu erforschen, weder durch die vom Ankläger gebotenen Beweismittel noch dadurch begrenzt, daß der Beschuldigte sich der Anklage unterwirft, die ihm zur Last gelegte Strafthat gesteht. Wenn
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2% |
Brockhaus →
2. Band: Astrachan - Bilk →
Hauptstück:
Seite 0938,
von Bewegungswiderstandbis Beweis (juristisch) |
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offenkundig (s. Notorietät) sind. Die Beweispflicht beschränkt sich daher auf streitig gebliebene erhebliche Behauptungen.
Die Beweisführung ist grundsätzlich Sache der Parteien. Nur für gewisse Thatfragen, beziehentlich gewisse Beweismittel
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1% |
Meyers →
2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] →
Hauptstück:
Seite 0866,
Beweis (im Strafprozeß) |
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866
Beweis (im Strafprozeß).
letztern muß sich jede Partei ohne besondere richterliche Aufforderung zum B. erbieten und ihre Beweismittel bezeichnen, auch sich über die vom Prozeßgegner aufgestellten Beweissätze und Beweismittel erklären
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1% |
Meyers →
2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] →
Hauptstück:
Seite 0867,
von Beweiseinredenbis Bewußtsein |
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867
Beweiseinreden - Bewußtsein.
auf die zu bewahrheitenden Thatsachen hinweisen oder mit diesen in einer innern Verbindung stehen, und den künstlichen B. deshalb auch Anzeigen- oder Indizienbeweis (s. Indiz). 3) Nach der Zahl der Beweismittel
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1% |
Meyers →
2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] →
Hauptstück:
Seite 0123,
Auslieferung von Verbrechern (gegenwärtige Rechtsnormen) |
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. Wesentlich dabei ist nur dies, daß die Identität des Flüchtlings auf Grund genauer Beschreibung nachgewiesen, der ihm zur Last gelegte Verbrechensthatbestand angegeben und die den Angeschuldigten verdächtigenden Beweismittel so weit ersichtlich
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1% |
Meyers →
2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] →
Hauptstück:
Seite 0801,
Berufung (in Strafsachen) |
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gegeben haben, und dieses oder jenes Beweismittel ist vielleicht gar nicht mehr oder doch nicht mehr in derselben Art und Weise vorhanden wie bei der Verhandlung in erster Instanz. Die deutsche Strafprozeßordnung hat diesen Gründen auch insoweit Rechnung
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1% |
Meyers →
2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] →
Hauptstück:
Seite 0864,
Beweis (im Zivilprozeß) |
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Richter die juristische Gewißheit bestrittener Thatsachen darzuthun. Aber auch das Ergebnis der Beweisführung sowie die Beweislast (onus probandi), d. h. die Verbindlichkeit zur Beweisführung, wird zuweilen als B. bezeichnet. Beweismittel dagegen nennt
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1% |
Meyers →
5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] →
Hauptstück:
Seite 0366,
Eid |
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vorzugsweise für die bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, in welchen der E. als das wirksamste Beweismittel erscheint. Mit Rücksicht hierauf werden die Eide in gerichtliche und außergerichtliche eingeteilt. In jedem Rechtsstreit sind nämlich diejenigen Thatsachen
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1% |
Brockhaus →
5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] →
Hauptstück:
Seite 0772,
Eid (juristisch) |
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-
beweis und Sachverständigenbeweis). Im Civil-
prozeh kommt er besonders als P a r t e i e i d zur Aus-
hilfe mangels anderer Beweismittel (Zeugen, Ur-
kunden) zur Geltung. In solcher Gestalt kannten nach
dem Vorgange des röm. Rechts bereits
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0% |
Drogisten →
Erster Theil →
Gesetzeskunde:
Seite 0803,
Gesetzeskunde |
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mit nochmaliger Aburtheilung der Sache, indem es die Hauptverhandlung anberaumt, den Angeklagten und die Zeugen etc. ladet, ersteren unter Hinweis auf die Folgen im Falle seines Ausbleibens. Neue Beweismittel jeder Art sind zugelassen. Nach der Beweisaufnahme
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0% |
Meyers →
2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] →
Hauptstück:
Seite 0800,
Berufung (in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten) |
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die Anträge enthält, die der Berufungsbeklagte im Verhandlungstermin zu stellen gedenkt, desgleichen die neuen Thatsachen und Beweismittel, welche er vorbringen will. Die mündliche Verhandlung vor dem Berufungsgericht richtet sich im wesentlichen nach den
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0% |
Meyers →
2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] →
Hauptstück:
Seite 0865,
Beweis (im Zivilprozeß) |
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Beweismittel ein einfacher oder ein zusammengesetzter, je nachdem ein und derselbe Thatbestand nur durch ein einziges oder durch mehrere Beweismittel, z. B. Zeugen und Urkunden, zugleich bewahrheitet wird; c) nach dem Gegenstand ein Haupt- oder ein
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0% |
Meyers →
5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] →
Hauptstück:
Seite 0367,
von Eidbis Eidechse |
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im Besitz einer Urkunde sei, die als Beweismittel gebraucht werden soll, der Offenbarungseid (j. manifestationis), die eidliche Bestärkung der Angabe des Vermögensbestandes, der Zeugeneid (j. testium) und der E. der Sachverständigen zu erwähnen (s
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0% |
Meyers →
8. Band: Hainleite - Iriartea →
Hauptstück:
Seite 0219,
von Hauptwachebis Hauréau |
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219
Hauptwache - Hauréau.
Thatsachen. Der Angeklagte ist jedoch berechtigt, die Aussage zu verweigern. Nach der Vernehmung des Angeklagten folgt die Beweisaufnahme. Das Gericht kann auch von Amts wegen die Herbeischaffung neuer Beweismittel
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0% |
Meyers →
11. Band: Luzula - Nathanael →
Hauptstück:
Seite 0881,
von Mündlerbis Mündlichkeit |
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von Wichtigkeit, von dem Beschuldigten, Staatsanwalt, den Zeugen, Sachverständigen etc. mündlich vorzutragen, und nur das mündlich Vorgetragene ist bei der Urteilsfällung zu berücksichtigen. Abgesehen von der Verlesung der unmittelbar als Beweismittel
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0% |
Meyers →
13. Band: Phlegon - Rubinstein →
Hauptstück:
Seite 0400,
von Produce-Stakesbis Profession |
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umfangreiche feste Anlagen von Kapitalien verbunden waren.
Produktionssteuern, s. Aufwandsteuern.
Produktionstermin (lat.), im frühern Beweisverfahren des gemeinen Prozesses der Termin, in welchem die Beweismittel beigebracht (produziert) wurden
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0% |
Meyers →
14. Band: Rüböl - Sodawasser →
Hauptstück:
Seite 0634,
von Schriftvergleichungbis Schroda |
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. Sowohl im Strafprozeß als in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten kann sich das Gericht unter Zuziehung von Schriftverständigen der S. als Beweismittels bedienen, doch kann dieselbe als eine unbedingt sichere Beweisführung niemals gelten. Das ältere
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0% |
Meyers →
14. Band: Rüböl - Sodawasser →
Hauptstück:
Seite 0779,
Schwurgericht (in England, Frankreich, Deutschland) |
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dann wenige Jahre später (1219) die Gottesurteile in England reichsgesetzlich verboten worden waren, und nachdem der gerichtliche Zweikampf nach und nach abgekommen, blieb überhaupt kein andres Beweismittel außer der Jury übrig. Diese Urteilsjury
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0% |
Meyers →
16. Band: Uralsk - Zz →
Hauptstück:
Seite 0946,
Zivilprozeß (Hauptgrundsätze des deutschen Zivilprozesses, Litteratur) |
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Offizialprinzip des Strafprozesses). Hiernach dürfen nur diejenigen Thatsachen und Beweismittel, abgesehen von Ehe- und Entmündigungssachen, vom Gericht berücksichtigt werden, welche von den Parteien selbst vorgebracht sind, und auf welche sich
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0% |
Meyers →
18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] →
Hauptstück:
Seite 0394,
von Grimmbis Grippe |
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, daß die G. sich nicht von Luftströmungen, sondern vom Verkehr abhängig zeige. Besonders die neueste Epidemie hat hierfür zahlreiche und gewichtige Beweismittel beigebracht: Es sind in erster Linie überall zuerst die großen Städte befallen worden
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0% |
Meyers →
19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] →
Hauptstück:
Seite 0882,
Staatsschuldbuch (in Preußen, Frankreich) |
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und zinstragend anlegen kann. Dagegen hat der Gläubiger kein Schulddokument als Beweismittel für Dritte in der Hand, wenn er eines solchen zum Zwecke von Kautionsbestellungen, Krediteröffnungen, Vermögensausweisen 2c. bedarf.
Zwar erhält
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Brockhaus →
5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] →
Hauptstück:
Seite 0746,
von Eheliche Vormundschaftbis Ehescheidung |
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die zu erlassende Entscheidung gutachtlich äußern und behufs Aufrechterhaltung der Ehe Thatsachen und Beweismittel vorbringen kann. Ferner darf der Verhandlungstermin über eine Klage auf Ehescheidung oder auf Herstellung des ehelichen Lebens regelmäßig
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0% |
Brockhaus →
7. Band: Foscari - Gilboa →
Hauptstück:
Seite 0948,
von Geßner (Salomon)bis Gestänge (in der Technik) |
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können (fofern dies
ausnahmsweise nicht der Fall ist, wie in Ebe- und
Entmündigungssachen, hat es diese Wirkung nickt,
sondern kann auch nnr als Beweismittel in Betracht
kommen; Civilprozeßordnung für das Deutsche
Reich §§. 577, 611, 024, 626
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0% |
Brockhaus →
7. Band: Foscari - Gilboa →
Hauptstück:
Seite 0994,
von Gewinnsteuerbis Gewitter |
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wie Schwurgericht.
Gewisseusrat, soviel wie Beichtvater.
Gewissensvertretung. Im frühern gemeinen
Civilprozeß konnte man sich dem Zwang, einen zu-
geschobenen Eid zu leisten, dadurch entziehen, daß
man durch anderweite Beweismittel (z. B
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0% |
Brockhaus →
8. Band: Gilde - Held →
Hauptstück:
Seite 0882,
von Hauptwachebis Hauréau |
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laden oder die Herbeischaffung an-
derer Beweismittel anordnen. Veweisanträge der
Beteiligten dürfen nur durch mit Gründen zu ver-
kündenden Gerichtsbeschluß abgelehnt werden, nach
der Deutschen Strafprozeßordnung nicht schon des-
halb, weil
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0% |
Meyers →
1. Band: A - Atlantiden →
Hauptstück:
Seite 0514,
von Amtshauptmannbis Amtsverbrechen |
Öffnen |
514
Amtshauptmann - Amtsverbrechen.
großjährigen Person wegen Geisteskrankheit oder Verschwendungssucht, gehört in den Kompetenzkreis der A. Endlich haben die A. in Fällen dringender Gefahr des Verlustes der betreffenden Beweismittel zur Sicherung
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0% |
Meyers →
7. Band: Gehirn - Hainichen →
Hauptstück:
Seite 0166,
Gericht (Strafsachen) |
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und eine nochmalige Entscheidung seitens des Berufungsgerichts herbeigeführt. Auch können in der Berufungsinstanz neue Thatsachen und neue Beweismittel nachträglich vorgebracht werden.
Dritte (Revisions- und Beschwerde-) Instanz: 1) Das Reichsgericht
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Meyers →
12. Band: Nathusius - Phlegmone →
Hauptstück:
Seite 0262,
von Nota romanabis Noten |
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, Juramentum necessarium), der im bürgerlichen Rechtsstreit vom Richter auferlegte Eid, im Gegensatz zu dem von einer Partei als Beweismittel gebrauchten Schiedseid (s. Eid, S. 366).
Nōtel (Notul, lat. notula), kurzer Aufsatz, z. B. Eidesnotel
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Meyers →
13. Band: Phlegon - Rubinstein →
Hauptstück:
Seite 0712,
von Rekadenzbis Rekollekten |
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. die Herausgabe einer verlornen Sache von dem Finder verlangen; beanspruchen, in Anspruch nehmen.
Rekognition (lat.), Wiedererkennung, Anerkennung; im Rechtswesen die Anerkennung einer Person, Urkunde oder eines sonstigen Beweismittels vor Gericht
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0% |
Brockhaus →
2. Band: Astrachan - Bilk →
Hauptstück:
Seite 0863,
Berufung (juristisch) |
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- und Verteidigungsmittel (Thatsachen, Beweismittel) vorbringen (jus novorum), früher unterbliebene oder verweigerte Erklärungen über Thatsachen, Urkunden, Eideszuschiebungen nachholen. Unzulässig ist dagegen eine Klageänderung, sowie die Erhebung neuer Ansprüche außer
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0% |
Brockhaus →
14. Band: Rüdesheim - Soccus →
Hauptstück:
Seite 0449,
von Schiffshebewerkebis Schiffsjunge |
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Kontrolle des Schiffers und ist eins der wichtigsten Beweismittel über die
Begebenheiten der Reise. Es ist deshalb Pflicht des Schiffers, bei einem Seeunfall alles zur Rettung des S. aufzubieten, wie
auch §. 11 der Deutschen
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0% |
Mercks →
Hauptstück →
Warenbeschreibung:
Seite 0446,
Quecksilber |
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Zustand zurück. Dieses Verhalten gab hauptsächlich Anlaß zur Entdeckung des Sauerstoffs und diente als erstes Beweismittel für seine Existenz. - Das so vielfach nützliche Q. entwickelt schon bei gewöhnlicher Temperatur Dämpfe, welche durch die Sinne
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Meyers →
1. Band: A - Atlantiden →
Hauptstück:
Seite 0098,
von Actebis Acton |
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98
Acte - Acton.
Acte (franz., spr. akt ), im franz.
Rechtswesen Bezeichnung jeder Art von Urkunde, die als Beweismittel
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Meyers →
1. Band: A - Atlantiden →
Hauptstück:
Seite 0234,
von Ahnenbis Ahnfeldt |
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aufgeführten Kinder ehelich erzeugt sind. Hierzu mußte dann noch der Beweis der Ritterbürtigkeit kommen. Als Beweismittel wurden neben den Kirchenbüchern auch Grabsteine, Leichenpredigten und das eidliche Zeugnis zweier Edelleute angenommen. Da diese
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Meyers →
1. Band: A - Atlantiden →
Hauptstück:
Seite 0990,
von Atalik Ghazibis Ateliers nationaux |
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.), als A. (Rückschlag auf die affenähnlichen Ahnen des Menschen) gedeutet; doch können solche offenbar krankhafte und unharmonische Bildungen nicht für sich als Beweismittel der Abstammung gelten. Eine ähnliche, aber noch sehr der Aufklärung bedürftige
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0% |
Meyers →
2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] →
Hauptstück:
Seite 0082,
von Augenphantombis Augenspiegel |
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vorgenommene Besichtigung eines Gegenstandes; in der weitern und gewöhnlichen Bedeutung des Worts jede amtliche Sinneswahrnehmung. Namentlich versteht man darunter die richterliche Augenscheinseinnahme, welche als Beweismittel von großer Wichtigkeit
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Meyers →
3. Band: Blattkäfer - Chimbote →
Hauptstück:
Seite 0257,
von Botabis Botanik |
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sind, obgleich viele Thatsachen der Teratologie auch wichtige Beweismittel bei morphologischen Fragen geworden
sind und daher auch dort schon eine gewisse Berücksichtigung finden. Die bisher erörterten Disziplinen
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Meyers →
3. Band: Blattkäfer - Chimbote →
Hauptstück:
Seite 0564,
Buchhaltung (einfache) |
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und deren Änderungen, sondern damit auch eine sichere Leitung der Unternehmung ermöglichen. Da sie als Beweismittel dient, verpflichtet auch die Gesetzgebung den Kaufmann bei Meidung von Strafen in Fällen der Versäumnisse und der Nachlässigkeit zur
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Meyers →
4. Band: China - Distanz →
Hauptstück:
Seite 0568,
Darwinismus (mechanische Erklärung der organischen Natur) |
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) von Häckel formuliert. Die Entwickelungsgeschichte wurde so zum Beweismittel der Darwinschen Theorie und konnte in gewissen Fällen sogar als Wegweiser zur Ermittelung der natürlichen Verwandtschaften und der Abstammung dienen. Eine solche Gelegenheit trat
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Meyers →
4. Band: China - Distanz →
Hauptstück:
Seite 0968,
von Differentialschiffahrtsabgabenbis Diffession |
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einer Privaturkunde. Nach früherm Zivilprozeßrecht konnte derjenige, welcher sich auf die Urkunde berief, von der Partei, welche deren Echtheit bestritt, wenn letztere nicht durch andre Beweismittel, z. B. Zeugen, Schriftvergleichung, bewiesen werden wollte
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Meyers →
4. Band: China - Distanz →
Hauptstück:
Seite 0969,
von Difficile est satiram non scriberebis Digerieren |
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969
Difficile est satiram non scribere - Digerieren.
(französisches Recht: Art. 1323, Code civ., Art. 193 ff., Code de proc. civ., und § 405 der deutschen Zivilprozeßordnung) wird die Echtheit durch die gewöhnlichen Beweismittel dargethan
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0% |
Meyers →
4. Band: China - Distanz →
Hauptstück:
Seite 1006,
von Diphthongbis Diplomatie |
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Form zu sichern und Beweismittel für spätere als möglich vorausgesehene Streitfälle zu bewahren. Im Zusammenhang damit bildete sich eine feste Technik in der Verwendung, Abfassung, Vorbereitung und Redaktion der für den auswärtigen Verkehr
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Meyers →
5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] →
Hauptstück:
Seite 0389,
von Einredebis Einreibung |
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. Die Bemängelungen der Zulässigkeit oder Wirkung eines vom Gegner vorgebrachten Beweismittels werden Beweiseinreden genannt. Beantwortet der Kläger die E. des Beklagten seinerseits ebenfalls mit einer solchen Einwendung, so spricht man von einer Replik, während
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Meyers →
6. Band: Faidit - Gehilfe →
Hauptstück:
Seite 0021,
von Falschsehenbis Falset |
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als Grundlagen öffentlicher Treue oder als Beweismittel von Rechten und Verbindlichkeiten gelten, mit welchen der Glaube an die Wahrheit verknüpft ist. Manche Rechtslehrer fassen den Begriff der F. allerdings weiter, und ebendies geschah auch
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Meyers →
6. Band: Faidit - Gehilfe →
Hauptstück:
Seite 0476,
von Fra Bartolommeobis Fracht |
Öffnen |
nach Maßgabe des Gesetzes den Landtransportvertrag und den Seetransportvertrag.
I. Landtransportvertrag. Über den zwischen dem Frachtführer und dem Absender abgeschlossenen Landtransportvertrag wird in der Regel ein Frachtbrief als Beweismittel
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0% |
Meyers →
7. Band: Gehirn - Hainichen →
Hauptstück:
Seite 0034,
von Geistesgabebis Geisteskrankheiten |
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, die Nekromantie geradezu als Beweismittel für die Fortdauer der Seelen nach dem Tod, spätere Kirchenlehrer für das Dasein des Fegfeuers und des Teufels anriefen. Während es in neuerer Zeit schien, als wollte die sogen. Aufklärungsperiode diesen Glauben unter
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0% |
Meyers →
7. Band: Gehirn - Hainichen →
Hauptstück:
Seite 0413,
von Glaubersalzbis Glaukom |
Öffnen |
der deutschen Zivilprozeßordnung (§ 266) kann sich derjenige, welcher eine thatsächliche Behauptung glaubhaft zu machen hat, dazu aller Beweismittel, mit alleiniger Ausnahme der Eideszuschiebung, bedienen, insbesondere kann er auch zur eidlichen Versicherung
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0% |
Meyers →
8. Band: Hainleite - Iriartea →
Hauptstück:
Seite 0087,
von Handelskonsulbis Handelskrisis |
Öffnen |
die gegenseitig eingegangenen Verpflichtungen und Bedingungen ihren Ausdruck finden, gewinnt er die Bedeutung einer förmlichen Willenserklärung und dient handelsrechtlich als Beweismittel; mehr als jeder andre Briefwechsel unterliegt deshalb die H. den
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0% |
Meyers →
8. Band: Hainleite - Iriartea →
Hauptstück:
Seite 0229,
von Hausstelzebis Haustier-Garten |
Öffnen |
, oder um Beweismittel zur Überführung eines Beschuldigten zu erlangen. Die Anerkennung und der Schutz, welche der Staat dem Hausfrieden seiner Bürger zu teil werden läßt, mußten im modernen Strafprozeßrecht zu möglichster Beschränkung der H. und zu
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Meyers →
8. Band: Hainleite - Iriartea →
Hauptstück:
Seite 0985,
von Insimulationbis Inspiration |
Öffnen |
, z. B. Inspectio legalis, gerichtlichem Untersuchung, namentlich eines Leichnams (s. Totenschau); Inspectio ocularis, Okularinspektion, richterlicher Augenschein, ein Beweismittel, welches im strafrechtlichen Verfahren wie in bürgerlichen
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0% |
Meyers →
10. Band: Königshofen - Luzon →
Hauptstück:
Seite 0002,
von Königskanalbis Königsrinde |
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. und der Prinzessin Sophia Dorothea von Celle" (Leipz. 1847) ist wahrscheinlich vom hannöverschen Hof später gefälscht, um der Familie K. Beweismittel der Schuld geben zu können. Vgl. Havemann, Geschichte der Lande Braunschweig und Lüneburg, Bd. 3 (2. Aufl., Götting
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0% |
Meyers →
10. Band: Königshofen - Luzon →
Hauptstück:
Seite 1044,
Korrespondenzblatt zum zehnten Band |
Öffnen |
. Die von der Staatsanwaltschaft zum Nachteil des Beschuldigten gegen ein Urteil der Strafkammer eingelegte Berufung soll nämlich nach Munckels Vorschlag nur durch Anführung neuer Thatsachen oder Beweismittel gerechtfertigt werden können, eine Beschränkung, die für das von dem
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0% |
Meyers →
11. Band: Luzula - Nathanael →
Hauptstück:
Seite 0128,
von Majolikabis Majolikamalerei |
Öffnen |
derjenige, welcher zur Gefährdung der Rechte des Deutschen Reichs oder eines Bundesstaats im Verhältnis zu einer andern Regierung die über solche Rechte sprechenden Urkunden oder Beweismittel vernichtet, verfälscht oder unterdrückt, sowie derjenige, welcher
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0% |
Meyers →
12. Band: Nathusius - Phlegmone →
Hauptstück:
Seite 0424,
von Ordalienbis Orden |
Öffnen |
. als äußerstes Beweismittel. Nur allmählich verschwanden die O. durch die Bemühungen des päpstlichen Stuhls und aufgeklärter Fürsten aus den Rechtsbüchern. Ihre Stelle ersetzte freilich in den meisten Ländern die Tortur, bis die Hexenprozesse die O
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0% |
Meyers →
12. Band: Nathusius - Phlegmone →
Hauptstück:
Seite 0937,
von Pfandvertragbis Pfanne |
Öffnen |
. Die Pfandobjekte dienen dem Grundbesitzer teils als Beweismittel für seine Schadenersatzforderung, teils haften sie ihm für diese selbst, indem sie nur gegen Erstattung des Schadens, der Unkosten der P., namentlich des etwanigen Futtergeldes
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0% |
Meyers →
13. Band: Phlegon - Rubinstein →
Hauptstück:
Seite 0432,
von Prozeßordnungbis Prschewalskij |
Öffnen |
), soweit sie unzulässige, fehlerhafte, auf Verschleppung abzielende Prozeßhandlungen ausschließt, z. B. durch Zurückweisung verspäteter Beweismittel, Abweisung eines unbegründeten Antrags auf Versäumnisurteil etc. Nach der deutschen Zivilprozeßordnung
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0% |
Meyers →
13. Band: Phlegon - Rubinstein →
Hauptstück:
Seite 0489,
von Pythagoreischer Lehrsatzbis Pythagoreische Zahlen |
Öffnen |
wahrnehmen können. Überhaupt wurde die Persönlichkeit des P. schon bei seinen Lebzeiten ein Gegenstand außerordentlicher Verehrung. Der Umstand, daß "er selbst etwas gesagt" (autos epha), diente als Beweismittel. Als Kern der theoretischen Lehre des P
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Meyers →
14. Band: Rüböl - Sodawasser →
Hauptstück:
Seite 0159,
von Sächsisches Rechtbis Sachverständige |
Öffnen |
Richter die Zuziehung von Sachverständigen notwendig, und das Gutachten (Expertise) derselben bildet nicht nur für bürgerliche Rechtsstreitigkeiten, sondern auch für das strafrechtliche Verfahren ein wichtiges Beweismittel, z. B. wenn es sich bei
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0% |
Meyers →
14. Band: Rüböl - Sodawasser →
Hauptstück:
Seite 0646,
von Schuldscheinbis Schule |
Öffnen |
Bekenntnis einer Schuldverbindlichkeit, z. B. die Bescheinigung über den Empfang eines Darlehens und die Verbindlichkeit zur Verzinsung und Zurückzahlung durch den Schuldner. Der S. ist nicht der Grund der Verpflichtung, wohl aber ein wirksames Beweismittel
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0% |
Meyers →
15. Band: Sodbrennen - Uralit →
Hauptstück:
Seite 0243,
von Statistik des Warenverkehrsbis Statistische Darstellungsmethoden |
Öffnen |
, aber an und für sich nicht als ein besonderes Beweismittel zu betrachten ist. Die graphische Darstellung gibt Größen in der linearen oder der Flächenausdehnung oder räumlich in Körpern für verschiedene Begriffe an. Letztere werden unterscheidbar
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0% |
Meyers →
16. Band: Uralsk - Zz →
Hauptstück:
Seite 0330,
von Wahlbis Wahlprüfung |
Öffnen |
stattfinden, binnen zehn Tagen nach Feststellung des Wahlergebnisses erfolgen. Dasselbe gilt von dem Einspruch eines Reichstagsmitgliedes gegen die Gültigkeit einer Wahl. Ein W. muß die Anfechtungsgründe und die Beweismittel für dieselben bezeichnen
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0% |
Meyers →
16. Band: Uralsk - Zz →
Hauptstück:
Seite 0594,
von Wiedenbrückbis Wiedereinsetzung in den vorigen Stand |
Öffnen |
. erfolgen, wenn neue Thatsachen oder Beweismittel beigebracht werden, welche die Freisprechung des Angeklagten oder doch in Anwendung eines mildern Strafgesetzes eine geringere Bestrafung desselben zu begründen geeignet sind, oder wenn ein
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0% |
Meyers →
16. Band: Uralsk - Zz →
Hauptstück:
Seite 0884,
von Zessionarbis Zetzsche |
Öffnen |
, die Beweismittel für die Forderung anzeigen und die zum Beweis dienenden Urkunden, soweit sie sich in seinen Händen befinden, namentlich die Schuldurkunde, ausantworten. Auch muß er dasjenige, was er vom Schuldner nach der Z. durch direkte oder indirekte
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0% |
Meyers →
17. (Ergänzungs-) Band →
Hauptstück:
Seite 0132,
von Berunbis Béthune |
Öffnen |
Staatsanwalt in gleicher Weise wie dem Beschuldigten geben, während der Antrag des freisinnigen Abgeordneten Munckel die Staatsanwaltschaft im Recht zur B. beschränkt wissen will. Nur durch die Anführung neuer Thatsachen oder Beweismittel soll nach Munckels
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0% |
Meyers →
18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] →
Hauptstück:
Seite 0382,
Gewerbegerichte (Reichsgesetz vom 29. Juli 1890) |
Öffnen |
und 3 der obenerwähnten, den Gewerbegerichten zugewiesenen Rechtsstreitigkeiten jede Partei die vorläufige Entscheidung durch den Gemeindevorsteher nachsuchen. Den Parteien ist Gelegenheit zu geben, ihre Ausführungen und Beweismittel in einem Termin
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0% |
Meyers →
18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] →
Hauptstück:
Seite 0693,
Ostindien (Rechtspflege) |
Öffnen |
die spätern Rechtsbücher kennen auch ein schriftliches Verfahren. Die Aussagen wurden häufig auf dem Boden der Gerichtshalle protokolliert. Auch in den indischen Dramen wird dieser primitiven Art der Protokollierung gedacht. Als Beweismittel werden neben den
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0% |
Brockhaus →
1. Band: A - Astrabad →
Hauptstück:
Seite 0610,
Aneroid |
Öffnen |
beigelegt, ebenso für das franz. Recht, obwohl der Art. 314 nur von der Unterzeichnung des Geburtsaktes spricht. Die Schriftsteller des Gemeinen Rechts sehen überwiegend in der A. des Kindes als eines ehelichen nur ein Beweismittel. Das Sächs
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0% |
Brockhaus →
1. Band: A - Astrabad →
Hauptstück:
Seite 0650,
von Ankerplattebis Anklage |
Öffnen |
nun den Verhandlungstermin, dessen Vorbereitung, insbesondere durch Herbeischaffung der Beweismittel, Sache der Parteien war. An dem Tage der Verhandlung wurde zunächst aus der von Jahr zu Jahr bezeichneten und öffentlich bekannt gemachten großen
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Brockhaus →
1. Band: A - Astrabad →
Hauptstück:
Seite 0675,
von Anschlußbatterienbis Anselm |
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Anschlußbatterien - Anselm
kann, abgesehen von dem Fall der Wiederaufnahme (s. d.) des Verfahrens, Abänderung des strafgerichtlichen Ausspruchs über privatrechtliche Ansprüche wegen neu aufgefundener Beweismittel nur vor dem Civilrichter
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Brockhaus →
2. Band: Astrachan - Bilk →
Hauptstück:
Seite 0086,
von Auf dem Strom liegenbis Auferstehung |
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Totenerweckungen, entsprechende Vorgänge im Leben der Natur, die notwendige Zusammengehörigkeit des Leibes mit der Seele, endlich die Gerechtigkeit, Güte und Allmacht Gottes als Beweismittel benutzt. In der Folgezeit lassen sich eine idealistische
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Brockhaus →
2. Band: Astrachan - Bilk →
Hauptstück:
Seite 0172,
von Austinbis Austrägalgericht |
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Beweismittel zulässig war. Für die Vollziehung sorgte die Bundesversammlung nach der Exekutionsordnung vom 3. Aug. 1820. Durch die Wiener Schlußakte wurde dieser Austrägalgerichtsbarkeit der Bundesversammlung noch die wichtige Ausdehnung gegeben
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Brockhaus →
2. Band: Astrachan - Bilk →
Hauptstück:
Seite 0864,
Berufung (juristisch) |
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Thatsachen und Beweismittel gestützt werden. Das Amtsgericht kann die B. durch Beschluß als unzulässig verwerfen, wenn sie verspätet eingelegt ist, wogegen der Beschwerdeführer binnen einer Woche nach Zustellung des Beschlusses auf die Entscheidung des
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Brockhaus →
2. Band: Astrachan - Bilk →
Hauptstück:
Seite 0872,
von Beschaubis Beschlagnahme |
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genommen oder sonst sichergestellt werden, damit einerseits von ihnen in der Hauptverhandlung als Beweismittel Gebrauch gemacht werden kann, andererseits sie für die etwa im Urteil auszusprechende Einziehung, Vernichtung oder Unbrauchbarmachung bereit
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Brockhaus →
2. Band: Astrachan - Bilk →
Hauptstück:
Seite 0912,
von Betrunkenheitbis Betsäule |
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Beweismittel getäuscht wird. Zwischen der Vermögensbeschädigung und der Täuschung muß ein ursächlicher Zusammenhang bestehen. Derjenige, welcher einem unter Vorspiegelung von Gebrechen, Unglücksfällen u. s. w. bettelnden Menschen ein Geschenk giebt, nicht weil
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Brockhaus →
4. Band: Caub - Deutsche Kunst →
Hauptstück:
Seite 0349,
Civilrecht |
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Verhandlung, auf
welche das Urteil ergeht, die Berücksichtigung ge-
Urtilel. die man unter E ve"
wahrt ist; andererseits die Beweisverbindung (s. Be-
weis), vermöge dessen die Parteien ohne weiteres
die Beweismittel für die vorgebrachten
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Brockhaus →
6. Band: Elektrodynamik - Forum →
Hauptstück:
Seite 0183,
von Entropiumbis Entschädigung unschuldig Verurteilter |
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oder die mangelhafte Verteidigung des Angeklagten, die ihm günstige Thatsachen oder Beweismittel unbenutzt läßt, führen unrichtige Entscheidungen herbei. Für letztere Fälle, die gewöhnlich erst nach Abschluß des Verfahrens, oft erst nach gänzlicher
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Brockhaus →
6. Band: Elektrodynamik - Forum →
Hauptstück:
Seite 0310,
von Erntemaschinenbis Eros |
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, ist er einmal rechtskräftig
geworden, eine nochmalige Klage hindert, soweit nicht
neue, zur Zeit jener Beschlußfassung unbekannt ge-
wesene Thatsachen oder Beweismittel zum Vorschein
kommen; 4) daß das Hauptverfahren zu eröffnen
fei. Zu diesem letzten
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Brockhaus →
6. Band: Elektrodynamik - Forum →
Hauptstück:
Seite 0465,
von Exekutivgewaltbis Exenteratio bulbi |
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sofort durch
Urkunden liquid zu stellen hatte, während im übrigen
als Beweismittel nur Urkunden und Eideszuschie-
bung zulässig waren. Aus diesem Prozesse ist der
Nrkundenprozeß der Deutschen Reichscivilprozeßord-
nung hervorgegangen. (S
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Brockhaus →
6. Band: Elektrodynamik - Forum →
Hauptstück:
Seite 0790,
von Filholbis Filigranarbeit |
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Beweismittel gestützte Nachweisung so vie-
ler Ahnen, als im einzelnen Falle erforderlich sind.
Die Angabe und glaubwürdige Nachweisung, von
welchen Eltern jede der auf der Ahnentafel genann-
ten Personen abstammt, und daß die Eltern standes-
gemäß
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Brockhaus →
6. Band: Elektrodynamik - Forum →
Hauptstück:
Seite 0980,
von Formenlehrebis Formerei |
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sind, und da er nur die vorgeführten
Beweismittel benutzen kann, so deckt sich nicht immer
die F. W. mit der materiellen Wahrheit. Ein Mittel,
um entdeckte Irrtümer nachträglich zu heben, bietet
die Wiederaufnahme des Verfahrens (s. d.). Weil
auch
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Brockhaus →
7. Band: Foscari - Gilboa →
Hauptstück:
Seite 0866,
Germanisches Museum |
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laden. Das Urteil war kein Urteil über die Sache, sondern darüber, wer den Beweis für seine Behauptung zu erbringen habe und durch welche Beweismittel. Diese waren entweder der Eid mit Eideshelfern (s. d.) oder das Gottesurteil, im besondern das des
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Brockhaus →
8. Band: Gilde - Held →
Hauptstück:
Seite 0064,
von Glaubersalzwässerbis Gläubigerversammlung |
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. Für beide Prozeßgebiete gilt
der Grundsatz, daß man sich zum Zweck der G. aller sonst erlaubten Beweismittel mit Ausnahme der Eideszuschiebung bedienen, in manchen Fällen auch
zur eidlichen Versicherung der Wahrheit zugelassen werden kann. Jedoch
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Brockhaus →
8. Band: Gilde - Held →
Hauptstück:
Seite 0306,
von Grenzbotenbis Grenze |
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(Grenzichei-
dungsklage) auf Feststellung l^näiewin üniuin
rLAuuäoi'ulli). Mangels anderer Beweismittel ent-
scheidet der Besitzstand; das hiernach zweifelhaft,
bleibende Areal wird geteilt.
Der Begriff der G. hat im öffentlichen Rechte
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Brockhaus →
8. Band: Gilde - Held →
Hauptstück:
Seite 0747,
Handelskrisen |
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Briefe rechtsverbindliche
Willenserklärungen, und sie können daher handels-
rechtlich als Beweismittel anerkannt werden. Im
Deutschen Reiche gelten sie als Privaturkunden im
Sinne des ß. 381 der Civilprozehordnung, wonach
solche von den
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Brockhaus →
8. Band: Gilde - Held →
Hauptstück:
Seite 0881,
von Hauptverfahrenbis Hauptverhandlung |
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Angeklagten und des Verteidigers
und Herbeischaffung der Beweismittel und in der
Hauptverhandlung selbst oder etwaigen mehrern
Hauptverhandlungen besteht. Die Anordnungen
im H. werden, soweit nicht in einzelnen Fällen Ge-
richtsbeschlüsse erforderlich
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Brockhaus →
9. Band: Heldburg - Juxta →
Hauptstück:
Seite 0577,
von Individualitätbis Indoeuropäisch |
Öffnen |
direk-
ten Beweisen fehlt oder die Glaubwürdigkeit der
direkten Beweismittel in Frage gezogen wird, hat
der Richter von dem Gewissen auf das Uugewisse zu
schließen nach dem auch für den Civilprozeh gelten-
den Grundsatz der freien Veweiswürdigung
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Brockhaus →
9. Band: Heldburg - Juxta →
Hauptstück:
Seite 0638,
von Instanzbis Instinkt |
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eine Verurteilung; ob gegen den
Freigesprochenen, um eine Bestrafung, gegen den
Verurteilten, um eine härtere Bestrafung herbei-
zuführen, bez. auf Grund weiterer Beweismittel,
ein Rechtsmittel (der Aggravation) stattfindet, be-
stimmt sich nach den
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Brockhaus →
12. Band: Morea - Perücke →
Hauptstück:
Seite 0543,
von Offenbarung des Johannesbis Offenburg |
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könne, auf An-
trag der Schuldner verpflichtet, ein Verzeichnis seines
Vermögens vorzulegen, in betreff seiner Forderungen
den Grund und die Beweismittel zu bezeichnen und
den O. dahin zu leisten: "daß er sein Vermögen voll-
ständig angegeben
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Brockhaus →
13. Band: Perugia - Rudersport →
Hauptstück:
Seite 0456,
von Produktivitätbis Professor |
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von Mitteln behufs Beschaffung des stehenden Kapitals kann hingegen nur allmählich und ratenweise in dem Maße erfolgen, als sich dieses Kapital selbst wieder reproduziert.
Produzieren (lat.), vorführen, vorbringen, vorzeigen, beibringen (Beweismittel
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Brockhaus →
14. Band: Rüdesheim - Soccus →
Hauptstück:
Seite 0929,
von Sicherheitswechselbis Sichtwechsel |
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und auf Vernehmung von Zeugen und sachverstän-
digen richten. Voraussetzung ist jedoch die Besorg-
nis, daß das Beweismittel verloren gehen lz. V.
durch Tod der Auskunftsperson, durch Vernichtung
emer Sache) oder die Benutzung desselben erschwert
werden
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Brockhaus →
17. Band: Supplement →
Hauptstück:
Seite 0388,
von Enterbungbis Eötvös |
Öffnen |
Thatsachen oder Be-
weismittel lediglich der frühere Schuldbeweis oder
Beweis der höhern Schuld erschüttert und so Frei-
sprechung erzielt zu werden vermag, sondern nur
dann, wenn neue Thatsachen oder Beweismittel an-
geführt werden können, aus welchen
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Brockhaus →
16. Band: Turkestan - Zz →
Hauptstück:
Seite 0697,
Wiederaufnahme (des Verfahrens) |
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Beweis nicht erfolgen kann. In dem Antrage auf W. müssen der gesetzliche Grund derselben und die Beweismittel angegeben werden. Die Verhandlung bei dem zuständigen Gericht zerfällt in Entscheidung über die Zulässigkeit und über die Begründetheit des
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Brockhaus →
16. Band: Turkestan - Zz →
Hauptstück:
Seite 0698,
von Wiederbelebungbis Wiedereinsetzung |
Öffnen |
Verurteilten gehören nicht zu den Personen, die zur Stellung des Antrags auf W. befugt sind. Die W. des Verfahrens zu Ungunsten des Angeklagten kann ebenfalls auf neue Thatsachen oder Beweismittel gestützt werden, doch kann der Staatsanwalt die W
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Brockhaus →
16. Band: Turkestan - Zz →
Hauptstück:
Seite 0699,
von Wiedereröffnungbis Wiederkäuer |
Öffnen |
dienenden Thatsachen und Beweismittel angeben und die versäumte Prozeßhandlung nachholen oder auf die etwa bereits erfolgte Nachholung sich beziehen muß. Nur bei Versäumung der sofortigen Beschwerde wird der Antrag bei Gericht gestellt. Über den
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Brockhaus →
11. Band: Leber - More →
Hauptstück:
Seite 0209,
von Liqueur antigoutteusebis Liquidation |
Öffnen |
Schuldner Erstattung eines Schadens zu fordern, liquidiert den Schaden, indem er die Thatsachen anführt, aus welchen sich die ziffernmäßige Höhe des Schadenanspruchs ergiebt, und die Beweismittel, durch deren Erhebung der Beweis für die Wahrheit
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Brockhaus →
16. Band: Turkestan - Zz →
Hauptstück:
Seite 0129,
von Urinfistelbis Urkundenfälschung |
Öffnen |
fg.) – Im Strafprozeß müssen nach der Deutschen Strafprozeßordnung als Beweismittel dienende Schriftstücke in der Hauptverhandlung regelmäßig verlesen werden. (S. auch Beweis, Wiederaufnahme.)
Urkundenfälschung, eine in rechtswidriger Absicht
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Brockhaus →
16. Band: Turkestan - Zz →
Hauptstück:
Seite 0130,
von Urkundenlehrebis Urkundenprozeß |
Öffnen |
werden. Die Verteidigung des Beklagten ist insofern beschränkt, als Widerklagen unstatthaft und als Beweismittel bezüglich der Echtheit oder Unechtheit einer Urkunde, sowie bezüglich aller Thatsachen, welche nicht zu den anspruchbegründenden
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Brockhaus →
4. Band: Caub - Deutsche Kunst →
Hauptstück:
Seite 0065,
von Cessionarbis Cesti |
Öffnen |
zu erteilen, welche die Einziehung der Forderung sichert, die Beweismittel an die Hand zu geben, die sich auf die Forderungen beziehenden Urkunden auszuhändigen. Er haftet bei freiwilliger C. für die Verität, d. h. daß die Forderung besteht, wenn
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