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100% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0821, von Erstlinge bis Ertrag Öffnen
. in die Priesterstädte, abgegeben und mußten auch von den Erzeugnissen jüdischer Ländereien in der griechischen und babylonischen Diaspora geliefert werden. Vgl. Erstgeburt. Erstreckung der Frist, s. Frist. Ertag (Erchtag), s. v. w. Dienstag
81% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0739, von Frisch, fromm, froh, frei! bis Frist Öffnen
739 Frisch, fromm, froh, frei! - Frist. durch die Frische Nehrung, einen 52 km langen, 2-3 km breiten, aus Sanddünen bestehenden Streifen Landes, von der Ostsee getrennt wird. Mit letzterer steht es durch das 380 m breite und 4,4 m tiefe Gatt
50% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0158, von Sachsenwald bis Sächsische Schweiz Öffnen
. Sächsischblau , s. v. w. Schmalte oder mit Indigschwefelsäure auf Geweben erzeugtes Blau. Sächsische Frist , s. Sachsenfrist . Sächsische Kaiser , die deut
40% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0157, von Sachsen-Weißenfels bis Sachsenspiegel Öffnen
. Sachsenfrist ( sächsische Frist ), nach früherm sächsischen Recht ein Zeitraum von 6 Wochen und 3 Tagen, erwachsen aus der üblichen Verdreifachung der gewöhnlichen
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0975, von Diktieren bis Dilke Öffnen
, in einen engen Kanal gebracht, durch Aufnahme von Feuchtigkeit anschwellen und den Kanal erweitern. Dilation (lat.), Aufschub, Frist, besonders Vertagung eines Prozesses, vom Richter wegen fehlender Zeugen, Beweise etc. bewilligt. Dilatio ad excipiendum
1% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0200, Rechtswissenschaft: Staatsrecht (Proceß) Öffnen
. Manifestationseid Perhorresciren Purgatorium Purifikation Reinigungseid, s. Eid Sakramenteid Schätzung Schiedseid, s. Eid Schwören, s. Eid Schwur, s. Eid Vorbehalt, s. Referiren Frist Biduum Decendium Erstreckung
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0597, von Bedenkzeit bis Bedingung Öffnen
die Frist, innerhalb welcher der Erbe zu erklären hat, ob er die ihm durch Testament oder gesetzliche Erbfolge zufallende Erbschaft annehmen will oder nicht. Da nämlich der Erwerb einer Erbschaft, wenn diese verschuldet oder sehr mit Vermächtnissen belastet
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0699, von Wiedereröffnung bis Wiederkäuer Öffnen
beginnend, jedoch niemals über cm Jahr seit dem Ende der versäumten Not- frist hinausgehend, im letztern Falle einen Monat, beginnend mit dem Ablanf der erwähnten Notfrist. Die W. wird durch Zustellung eines Schriftsatzes beantragt, welcher die zu ihrer
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0970, von Gewährsfristen bis Gewährsmangel Öffnen
968 Gewährsfristen - Gewährsmangel Gewährsfristen, die Fristen, innerhalb deren die Klage wegen Gewährsmängel (s. d.) angestellt werden kann. Eine Übersicht über die Fristen bei Gewährsmängeln der.Haustiere in verschiedenen Staaten
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0169, von Gerichtsfolge bis Gerichtskosten Öffnen
169 Gerichtsfolge - Gerichtskosten. fahren, das Zwangsvollstreckungsverfahren und das Konkursverfahren sind die G. ohne Einfluß. Im Zivilprozeß wird der Lauf der Fristen durch die G. gehemmt (deutsche Zivilprozeßordnung, § 201). Der noch
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0279, von Höhere Gewalt bis Höhere Schulen Öffnen
nur auf die im gewöhnlichen Verlauf der Dinge eintretenden Zufälle erstreckte. Die H. G. übt ihren Einfluß, wenn dadurch die Wahrung gesetzlicher oder verabredeter Fristen ver- hindert wurde: die Anspruchsverjährung (s. d.) ist gehemmt, folange
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0033, von Über Land und Meer bis Überproduktion Öffnen
oder Deliberationsfrist (lat. jus deliberandi), diejenige Frist, welche dem zur Erbschaft Berufenen zur Erklärung über Antretung oder Ausschlagung einer Erbschaft von dem Gesetze, von dem Erblasser oder auf Antrag von dem Richter gesetzt
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0312, von Praegustator bis Prâkrit Öffnen
. w. Rechtsnachteil, womit die Nichtbefolgung einer amtlichen Auflage, die Versäumnis eines Termins oder einer Frist bedroht ist; daher "präjudiziell laden", s. v. w. unter Androhung eines Rechtsnachteils laden. In der kaufmännischen Sprache versteht
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0135, Check Öffnen
- tritt der Geschäftsunfähigkeit des Ausstellers ohne Einfluß sein läßt auf die Rechte und Pflichten des Bezogenen. Da der C. dazu bestimmt ist, nickt als Kreditpapier umzulaufen, sondern eine Geld- zahlung herbeizuführen, sind lange Fristen
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0528, von Illenau bis Illinois Öffnen
er innerhalb einer seit Kenntnis der Geburt laufenden Frist, und zwar nach Österr. Vürgerl. Gesetzb. §. 158 von drei Monaten, die Ehelichkeit bestreiten, nach Preuh. Allg. Landr. II, 2, §. 7 innerhalb einer Frist von einem Jahre, nach Sachs
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0843, von Kurze Kanonen bis Kurzsichtigkeit Öffnen
(einzelne Abweichungen richten sich nach dem Zahlungsort des Papiers), in Wien eine Frist von 5-15 Tagen als kurze Sicht, als lange eine solche von 75-92 Tagen, vom Tage der Ablieferung an gerechnet. Zwischen kurzer und langer Sicht liegt die Mitt el
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0161, von Sachsen-Coburg-Kohary bis Sachsenland Öffnen
); Lotz, Cobur- gische Landesgeschichte (Coburg 1892). Sachfen-Voburg-Kohary, s. Kohary. Sachfenfrist oder Sächsische Frist, eine Frist von 6 Wochen 3 Tagen, gebildet aus der dreifachen Frist von 11 Tagen, wie sie im Mittelalter, na
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0952, Landwirtschaftlicher Kredit Öffnen
eine vorübergehende Ergänzung des umlaufenden Kapitals bezwecken. Die stehenden Kapitalien unterliegen einer allmählichen Abnutzung und bedürfen nach einer gewissen Frist der Erneuerung. Sind sie leihweise beschafft worden, so muß innerhalb jener Frist die Tilgung
0% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0803, Gesetzeskunde Öffnen
erhoben werden. Geschah die Verkündigung des Urtheils nicht in Anwesenheit des Angeklagten, dann beginnt diese Frist mit der Urtheilszustellung zu laufen. Die rechtzeitige Einlegung der Berufung hemmt die Rechtskraft des Urtheils. Nach Anmeldung
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0740, von Fritfliege bis Fritillaria Öffnen
740 Fritfliege - Fritillaria. dung wie zur Rechtfertigung beider Rechtsmittel eine Notfrist von einer Woche gegeben ist. Richterliche Fristen werden vom Richter zur Vornahme gewisser Rechtshandlungen nach billigem Ermessen gesetzt, während
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0134, von Verjauchung bis Verjüngung Öffnen
134 Verjauchung - Verjüngung. ken hinausliegt. Den Gegensatz zur unvordenklichen V. bildet die V. der bestimmten Zeit (p. definita), deren Wesen darin besteht, daß die Wirkung der V. mit dem Ablauf einer gesetzlich bestimmten Frist eintritt
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0477, von Hyppolite bis Illegitimität Öffnen
nicht von Ehegatten in der Ehe erzeugt worden sind; im besondern gehören hierher: 1) Kinder, welche von einer ledigen Frauensperson geboren werden; 2) welche von einer verheiratet gewesenen Frauensperson nach Ablauf einer bestimmten Frist nach dem
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0677, von Anson-Archipel bis Anspruchsverjährung Öffnen
Gesetz eine andere Frist bestimmt ist, nach gemeinem röm. Recht, nach Preuß. Allg. Landr. I, 9, §. 546, nach dem Sächs. Bürgerl. Gesetzb. §. 150, nach Code civil Art. 2262 und nach Österr. Bürgerl. Gesetzb. §. 1478 sowie nach dem Entwurf
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0622, von Bedeguar bis Bedford Öffnen
zahlen war; auch die Erlaubnisgebühr für die Verheiratung Leibeigener, meistens nur von der Braut geschuldet. Die Heirat ohne Einwilligung machte die Ehe nicht ungültig. Beden , s. Bede . Bedenkzeit , die Frist, welche jemand gegeben
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0466, von Compoundräder bis Comte (Istdore Auguste Marie François Xavier) Öffnen
vollen Tagen, den Tag, welcher von Mitternacht bis Mitternacht läuft, als eine Einheit genommen. Dabei berech- neten die Nöttier die Fristen durchgängig so, daß der Tag, in welchen das Ereignis fiel, mitgezählt, das Jahr zu 365 Tagen, der Monat zu
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0937, von Gesetz (biblisch) bis Gesetzeskraft Öffnen
unterzeichnet sein (Ge- schäftsordnung §. 20). Alle Vorlagen, welche G. enthalten, unterliegen drei, durch feste Fristen von- einander getrennten und in ihrer Bedeutung ver- schiedenen Veratungen. Die erste erfolgt frühestens am dritten Tage, nachdem
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0419, Handelsverträge (der europäischen Staaten) Öffnen
auf 1. Febr. 1892, von da an mit jährlicher Frist) u. Serbien (Handelsvertrag vom5./17. Jan. 1885, kündbar erstmals auf 17.29. Juli 1893). ^iiederlandc.i Die von den Niederlanden abgeschlossenen Verträge befinden sich fast alle im Sta
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0275, Erfurt Öffnen
nach Ablauf der Zeit oder der Frist dem andern Kontrahenten anzeigen; unterläßt er dies, so kann er später nicht auf Erfüllung bestehen, sondern nur entweder vom Vertrage zurücktreten, als sei derselbe nicht geschlossen, oder sein Interesse
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0699, von Irreparabel bis Irritabilität Öffnen
697 Irreparabel - Irritabilität Anforderungen nicht entsprechen. Es ist Anordnung getroffen, daß die Anstalt in einer bestimmten Frist bei Verlust der Genehmigung auszuführen ist; die Genehmigung kann zurückgenommen werden, wenn aus Handlungen
0% Drogisten → Erster Theil → Handels- und Kontorwissenschaft: Seite 0820, Handels- und Kontorwissenschaft Öffnen
durch Berichtigung der Schulden und Forderungen, Ausverkauf der Waaren und Einrichtung. Moratorium heisst Frist, Gestundung, der für einen gedrängten aber noch zahlungsfähigen Schuldner gewährte gerichtliche Schutz, so dass er während
0% Drogisten → Erster Theil → Handels- und Kontorwissenschaft: Seite 0836, Handels- und Kontorwissenschaft Öffnen
(Werthstücke). Moniren = bemängeln, rügen, beanstanden. Monopol = Alleinverkauf, Alleinrecht, Handelsvorrecht. Moratorium = Frist, Gestundung, der für einen gedrängten, aber noch zahlungsfähigen Schuldner gewährte gerichtliche Schutz, so dass er während
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0062, von Auflösung bis Aufnahme, topographische Öffnen
der aufgelösten Kammer fungieren soll. Regelmäßig ist in den Verfassungsurkunden eine bestimmte Frist vorgesehen, binnen deren im Fall einer A. die Neuwahlen vorgenommen, sowie eine weitere Frist, innerhalb deren die neugewählten Volksvertreter versammelt
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0810, Beschwerde (in Strafsachen) Öffnen
. zulässig. Die B. ist entweder eine gewöhnliche (einfache) B., welche an keine Frist gebunden ist, oder eine sofortige B. Letztere muß binnen einer ausschließlichen Frist (Notfrist) von zwei Wochen eingelegt werden. Gegen Verfügungen des Amtsgerichts
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0630, von Bund, Deutscher bis Bundesfeldherr Öffnen
von dem Bundespräsidium aus Lebenszeit ernannt. Was das Verfahren vor dem B. anlangt, so muß die Berufung an dasselbe binnen einer ausschließlichen Frist von 14 Tagen, von Behändigung der angefochtenen Entscheidung an gerechnet, bei derjenigen
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0729, von Erbrecht bis Erbschaftssteuern Öffnen
es einer ausdrücklichen Erklärung, wofür jedoch auch Handlungen, welche die Absicht der Übernahme ausdrücken, gelten (pro herede gestio). Der Erbe hat sich binnen einer gewissen Frist (spatium deliberandi) zu erklären, ob er die E. antreten will oder nicht (s
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0264, von Noterbe bis Nothomb Öffnen
), eine prozessualische Frist, deren Dauer schon durch das Gesetz bestimmt und deren Versäumnis ebenfalls durch das Gesetz mit dem Ausschluß derjenigen Handlung bedroht ist, zu deren Vornahme jene Frist bestimmt wurde. Dies gilt namentlich von den zur Einwendung
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0772, Patent (Erfindungspatent) Öffnen
mit der Aufforderung vorausgehen läßt, etwanige Einsprüche binnen bestimmter Frist anzumelden, da alsdann alle Gewerbtreibenden, deren Industrie von dem Patentgesuch berührt wird, dem Patentamt in der Prüfung der Neuheit der Erfindung unentgeltlich Hilfe
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0630, von Rechtskonsulent bis Rechtssache Öffnen
ein Recht des Einspruchs verstattet. Ist aber die hierzu gesetzte Frist abgelaufen, oder ist der Instanzenzug erschöpft, kurz, ist gegen ein Urteil ein Rechtsmittel nicht mehr zulässig, so wird dasselbe als "rechtskräftig" angesehen und der Inhalt
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 1014, von Ungelt bis Unger Öffnen
dagegen das System, daß von einer Partei, welche innerhalb der dazu gesetzten Frist oder in dem dazu bestimmten Termin eine Rechtshandlung nicht vornimmt, angenommen wird, sie verzichte auf ebendiese Rechtshandlung. Bei den gesetzlich bestimmten Notfristen
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0155, von Versatil bis Verschwörung Öffnen
verpflichteten Partei innerhalb der gesetzten Frist oder in dem hierzu anberaumten Termin. Das Verfahren, welches gegenüber der säumigen Partei stattfindet, heißt Versäumnisverfahren (Kontumazialverfahren), das Erkenntnis, welches gegen eine säumige
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0594, von Wiedenbrück bis Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Öffnen
Gesetzgebung hat jedoch die W. als ein privatrechtliches Rechtsmittel nicht beibehalten, wohl aber als ein solches für den Zivil- und Strafprozeß, namentlich zur Beseitigung von Rechtsnachteilen, welche durch die unverschuldete Versäumnis von Fristen
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0294, Festungen und Festungskrieg (Festungsbauten und Taktik im einzelnen) Öffnen
der Kunst erbaute permanente, mit Panzerungen ausgestattete Befestigungen in kürzester Frist kampfunfähig gemacht werden könnten, was sollen dann so viel schwächere provisorische Anlagen nützen? Wenn auch die modernen zerlegbaren Panzerlafetten
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0053, Arbeiterschutzgesetzgebung (das deutsche Arbeiterschutzgesetz vom 1. Juni 1891) Öffnen
in festen Fristen erfolgen müssen, welche nicht langer als einen Monat und nicht kürzer als eine Woche sein dürfen; b) daß der von minderjährigen Arbeitern verdiente Lohn an die Eltern oder Vormünder und nur mit deren schriftlicher Zustimmung oder nach
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0016, von Abänderungsvorschlag bis Abano Öffnen
hinzukommen, daß Schiff und Güter binnen einer bestimmten Frist, die je nach dem Orte, in dem Aufbringung, Anhaltung oder Nehmung geschehen ist, 6, 9 oder 12 Monate beträgt, nicht freigegeben sind. Die Erklärung des A. ist nur innerhalb einer bestimmten
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0714, von Antonius (von Padua) bis Antrag Öffnen
wird. Natürlich kann sich der Offerent diese spätere Annahme gefallen lassen, aber er braucht es nicht. Er kann auch dem andern eine Frist für die Annahme bewilligen (Bedenkzeit). In diesem Fall bleibt der Antragende bis zum Ablauf der Frist oder bis zur
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0880, von Besicht bis Besitz Öffnen
ist das der Schaden des Verkäufers. Der Verkäufer bleibt bis zur Erklärung des Käufers gebunden. Er hört auf gebunden zu sein, wenn der Käufer bis zum Ablauf der verabredeten oder ortsgebräuchlichen Frist nicht genehmigt. In Ermangelung solcher Frist kann
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0273, von Erfüllungseid bis Erfüllungsort Öffnen
oder Erwerbsgeschäfte des Gemeinschuldners angetre- tenes Dienstverhältnis kann nach §. 19 der Kon- tursordnung von jedem Teil aufgekündigt werden, und zwar ist auch hier, falls eine kürzere Frist odcr nähere Zeit nicht bedungen war, die gesetzliche
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0971, von Gewalt bis Gewandhauskonzerte Öffnen
969 Gewalt - Gewandhauskonzerte bei unbeweglichen Sachen; nach Osterr. Bürgerl. Gesetzb. 8- <^^> ist die Frist bei beweglichen Sachen dieselbe, bei unbeweglichen >! Jahre; nach Schwei- zer Obligatiouenrecht Art. 2l>7 ist sie dnrchgebends
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0527, von Ille-et-Vilaine bis Illegitimitätsklage Öffnen
der ehelichen Geburt erleichtert das positive Recht durch Aufstellung der Vermutung, daß ein in der Ehe oder innerhalb einer bestimmten Frist nach ihrer Auflöfung geborenes Kind das Kind des Ehemanns fei. Diefe Frist beträgt durch- gehends 10 Monate, den
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0667, von Inventarisieren bis Inventarrecht Öffnen
unterläßt, das Inventar innerhalb der an die Ausschlagungsfrist von felbst sich anschließenden sechsmonatigen Frist einzureichen (§. 424). Das preuß. Recht hat zum Schutze des Erben noch ein erbschaftliches Gläubige raufgebot eingefügt (f. Aufgebot
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0250, von Kauf auf Kontrakt bis Kauf bricht Miete Öffnen
und Käufer hat die Ware, wenn sie ihm übergeben war, zurückzugeben. Der Verkäufer hört auf, gebunden zu sein, wenn der Käufer bis zum Ablauf der verabredeten oder ortsgebräuchlichen Frist nicht genehmigt. In Ermangelung einer verabredeten
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0487, von Mahomed bis Mahratten Öffnen
485 Mahomed - Mahratten lungsbefehl zu setzenden Vollstreckungsbefehl, der einem Versäumnisurteil gleichkommt, so daß Einspruch dagegen stattfindet. Wird die Erlassung des Vollstreckungsbefehls nicht binnen einer sechsmonatigen Frist
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0140, von Nacheile bis Nachgeschäft Öffnen
, s. Perquisition. Nachfrage, s. Preis. Nachfrist, eine zweite oder dritte Frist, welche nach fruchtlosem Ablauf der frühern Frist zur Nachholung der Leistung erteilt wird. N. ist namentlich die Frist, welche der Verkäufer oder Käufer nach dem
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 1012, von Père-Lachaise bis Perfall Öffnen
namentlich von Fristen, Ladungen und Einreden (s. d.) ge- braucht. Peremtorische Fristen und Ladun- gen nannte man solche, deren Versäumnis den Ver- lust des innerhalb der Frist oder in dem Termine geltend zu machenden Rechts nach sich zieht
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0699, von Tempora mutantur, nos et mutamur in illis bis Temurschunor Öffnen
utile (lat., d. h. laufende Zeit, taugliche Zeit). Wird bei gesetzlichen Fristen (Verjährungsfristen, Fristen für den Strafantrag, Protestfristen u. s. w.) der laufende Zeitraum so berechnet, daß jeder Kalendertag, -Monat u. s. w. von dem Eintritt
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0962, von Traueresche bis Traum Öffnen
. Traueresche, s. Esche. Trauerjahr, in der Rechtssprache die Frist, innerhalb deren eine Witwe nicht wieder heiraten darf. Nach dem Reichsgesetz vom 6. Febr. 1875, §. 35, und vom 1. Jan. 1900 an nach Bürgerl. Gesetzb. §. 1313 (vgl
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0697, Wiederaufnahme (des Verfahrens) Öffnen
Nichtigkeits- klage wegen mangelnder Vertretung läuft die Not- frist erst von der Zustellung des Urteils an die Partei oder deren gesetzlichen Vertreter. Die >Uage muß die Bezeichnung des anzufechtenden Urteils und der zu er- bebenden
0% Drogisten → Erster Theil → Gesetzeskunde: Seite 0804, Gesetzeskunde Öffnen
einer weiteren Woche nach Ablauf der Frist zur Einlegung des Rechtsmittels oder, wenn zur Zeit das Urtheil noch nicht zugestellt war, nach dessen Zustellung beim Landgericht anzubringen. Seitens des Angeklagten kann dies nur in einer von dem Vertheidiger
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0014, von Abandonnieren bis Abauj-Torna Öffnen
an gerechnet, für die erstgenannten nähern Seefahrten, innerhalb zweier Jahre für weitere Seefahrten erklärt werden. In England und Nordamerika hat der A. binnen angemessener Frist zu erfolgen. Nach dem
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0866, von Arrée bis Arrest Öffnen
der Hauptklage kann dem Arrestantrag nachfolgen, sie muß aber bei Meidung der Aufhebung des Arrestes binnen gerichtlicher Frist erfolgen, wenn der Schuldner dies beim Arrestgericht beantragt. (Arrestsachen sind Feriensachen.) Die Vollziehung des Arrestes
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0131, von Außer-Roden bis Aussig Öffnen
Anordnung oder durch Krieg oder durch andre Zufälle von dem Verkehr mit dem Prozeßgericht abgeschnitten ist. Im Fall 3) kann das Gericht von Amts wegen die A. bis zur Beseitigung des Hindernisses anordnen. Bei A. hört der Lauf jeder Frist auf; nach
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0799, von Berufen bis Berufung Öffnen
ausschließlichen Frist (Appellationsfrist, Notfrist) eingelegt werden. Diese Frist war früher eine zehntägige. Die B. hat Suspensiveffekt, d. h. sie hat suspensive oder aufschiebende Wirkung, sie hemmt (suspendiert) die Rechtskraft des
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0635, Bundesrat (Geschäftsordnung) Öffnen
oder nach Ablauf einer zu bestimmenden Frist zur Beratung und Beschlußnahme kommen oder ob er an einen der ständigen Ausschüsse oder endlich an einen deshalb zu wählenden außerordentlichen Ausschuß verwiesen werden soll. In diesem letztern Fall
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0600, von Decazeville bis Dechamps Öffnen
. Decemviri (lat.), s. Dezemvirn. Decendĭum (lat.), im römischen Recht eine Frist von zehn Tagen, in welcher gegen ein gefälltes Urteil an das zuständige Obergericht appelliert werden mußte, wenn man den Eintritt der Rechtskraft desselben
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0812, von Erodieren bis Eröffnung des Hauptverfahrens Öffnen
Frist von der E. der betreffenden Verfügung an gerechnet. Eröffnung des Hauptverfahrens (Verweisungsbeschluß, Verweisungserkenntnis, Versetzung in den Anklagestand), der Gerichtsbeschluß, daß in einer Strafsache die mündliche Hauptverhandlung
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0126, Femgerichte Öffnen
mit dem Tod zu bestrafenden Verbrechen. In solchen Fällen ward an den Beklagten eine Vorladung ausgefertigt und von einem Freigrafen besiegelt. Die Frist war die gewöhnliche sächsische Frist von 6 Wochen und 3 Tagen, der Wissende hatte aber ein Recht
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0270, von Findelkinder bis Findschan Öffnen
(eigentliche F.), einige nur auf kurze Frist (Filialfindelanstalten), andre endlich geben sie sogleich nach ihrer Übernahme in auswärtige Pflege (Ergänzungs- oder Übernahmsanstalten). Die 1784 eröffnete niederösterreichische Landesgebär- und Findelanstalt
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0986, von Inspirationsgemeinden bis Instanz Öffnen
Endurteile als auch gegen manche Verfügungen im Lauf des Prozesses, durch welche sie sich beeinträchtigt erachten, Rechtsmittel einwenden. Diese Rechtsmittel müssen in bestimmter Frist, nach der deutschen Zivilprozeßordnung meist binnen Monatsfrist
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0136, von Jahrbücher bis Jakob Öffnen
Rechtsbegriff, dadurch entstanden, daß man der Jahresfrist noch eine nach der lokalen Praxis bald größere, bald kleinere Anzahl von Tagen beifügte. In Sachsen wurde dem Jahr die sogen. sächsische Frist hinzugefügt, welche 6 Wochen und 3 Tage betrug
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0339, von Justinus bis Justizministerium Öffnen
eines Kriegs oder eines andern Ereignisses die Thätigkeit des Gerichts auf, so wird für die Dauer dieses Zustandes das Verfahren unterbrochen". Der Lauf einer jeden Frist hört in solchem Fall auf, und die volle Frist beginnt nach Beendigung der Unterbrechung
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0626, von Kaufaccise bis Kauffmann Öffnen
, oder deren Anzeige nicht binnen dieser Frist erfolgte, können nicht mehr geltend gemacht werden, und die Klagen aus Fehlern verjähren überhaupt in sechs Monaten von der Ablieferung an, während bei rechtzeitiger Benachrichtigung die Einreden daraus
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0395, von Ladungscertifikat bis Lafage Öffnen
und in das für amtliche Bekanntmachungen des betreffenden Bezirks bestimmte Blatt und nach Ermessen des Gerichts auch in ein andres Blatt dreimal einzurücken ist. Zwischen dem Tag der letzten Bekanntmachung und dem Tag der Hauptverhandlung muß eine Frist von mindestens
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0966, von Nachbaur bis Nachgeburt Öffnen
mit Erfolg auftreten kann, im Gegensatz zum Bedarf und dem bloßen Wunsch nach Befriedigung (vgl. Preis). Nachfrist, im Handelsrecht diejenige Frist, welche bei dem Kaufvertrag der eine Kontrahent dem andern zur Erfüllung seiner Verpflichtungen noch
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0967, von Nachgeschäft bis Nachnahme Öffnen
Wechsel. Wenn ein Wechsel indossiert wird, nachdem die für die Protesterhebung mangels Zahlung bestimmte Frist abgelaufen ist, so erlangt der Indossatar die Rechte aus dem etwa vorhandenen Accept gegen den Bezogenen und Regreßrechte gegen diejenigen
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0010, von Naturalkomputation bis Naturforscherversammlungen Öffnen
wissen will. Naturalkomputation, in der Rechtssprache die Berechnung einer Frist nach ihrem natürlichen Lauf (a momento ad momentum), im Gegensatz zur Zivilkomputation, bei welcher der Tag des Anbeginns der Frist nicht mitgezählt
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0412, von Opprobration bis Optimismus Öffnen
Frist die Optionserklärung zu gunsten des frühern Staatsverbandes abgegeben haben. Dieser Erklärung muß sich die Überwanderung in das dem alten Staat verbliebene Gebiet anschließen. Die Frist betrug z. B. in dem Breslauer Friedensvertrag von 1742
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0527, von Raba bis Rabatt- und Diskontrechnung Öffnen
aus der Proportion 120:20 = 3000:x, mithin x = 500 Mk., und die Barzahlung ist 3000-500 = 2500 Mk. Die Prozente sind hier auf Hundert gerechnet (s. Prozent). Bei eigentlich kaufmännischen Geschäften, wo es sich nur um kurze Fristen handelt, rechnet man aber
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0242, Salzburg (Herzogtum, Erzbistum) Öffnen
für die Protestanten eintrat und verlangte, daß ihnen, dem Westfälischen Frieden gemäß, die Auswanderung gestattet werde, wies sie der Erzbischof Mitte November 1731 aus und gewährte ihnen nur drei Monate Frist. Erst auf den Einspruch der protestantischen Fürsten
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0198, von Staatenbund bis Staatsanwalt Öffnen
zur Rückkehr innerhalb der hierzu gesetzten Frist keine Folge leistet. Dagegen geht die S. nicht dadurch verloren, daß man in einem andern Staat naturalisiert wird, wie dies in Frankreich der Fall ist. Deutschen, welche ihre S. durch zehnjährigen
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0205, Staatsschulden (Kündigung, Tilgung, Konversion) Öffnen
und Fristen von vornherein festgestellt werden können. Dagegen kommt sie leicht sehr teuer, wenn die Darleiher wegen hohen Risikos auf hohen Gewinn rechnen müssen. Darum wird, wenn die Summe nicht plötzlich ihrem vollen Betrag nach aufzubringen
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 1028, von Untercharente bis Unterfranken Öffnen
1028 Untercharente - Unterfranken. 1 und 3 tritt eine Unterbrechung nicht ein, wenn eine Vertretung durch einen Prozeßbevollmächtigten stattfindet. Bei der U. hört der Lauf einer jeden Frist auf; nach Beendigung der U. (durch "Aufnahme" des
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0055, Arbeiterschutzkonferenz (Berlin 1890: Kinderarbeit) Öffnen
abgeschwächt wurde, daß im ersten Satze die Ursprünglich zugefügten Worte: »durch das Gesetz« gestrichen und dagegen im Anhang die Worte »vorbehaltlich der in jedem Land notwendigen Ausnahmen und Fristen« zugefügt wurden. Der Kommissionsbeschluß lautete
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0114, von Beecher bis Beeger Öffnen
98 Beecher - Beeger. bei geringern Vergehen und bei Übertretungen den überführten (convicted), aber für besserungsfähig erachteten Delinquenten zunächst auf freien Fuß setzen, aber auf bestimmte, nach Befinden zu verlängernde Frist
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0931, von Teuchert-Kauffmann bis Theater in Deutschland Öffnen
Vorwand einer genauern Prüfung der Echtheit der Unterschriften ließ der Staatsrat die gesetzliche Frist verstreichen, ohne die Abstimmung anzuordnen. Als Anfang September das Amtsblatt noch keine Mitteilung über das Revisionsbegehren enthielt
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0156, von Auslese bis Auslösung Öffnen
von seiten des Auslobers muß ebenso öffentlich erfolgen als die A. und verpflichtet zur Entschädigung für schon geschehene Schritte vorschriftsmäßiger Ausführung, falls nicht der Widerruf innerhalb bestimmter Frist von vornherein vorbehalten
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0787, Bergwerkseigentum Öffnen
. Die Innehaltung der Frist hat zur Folge, daß der Finder allen denjenigen vorgeht, die in der Zeit zwischen seinem Funde und der Einlegung seiner Mutung ihrerseits Mutung eingelegt haben. Haben mehrere Personen gleichzeitig gefunden und rechtzeitig gemutet
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0877, von Beschwerdebuch bis Beschwören Öffnen
die einfache B., welche die Regel bildet, von der "sofortigen", welche an eine einwöchige Frist gebunden ist. (Vgl. Strafprozeßordn. §§. 28, 46, 81, 122, 180, 181, 199, 209, 270, 363, 412, 455, 461, 463, 494, 501; Gerichtsverfassungsgesetz §. 183.) - Die B
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0892, Bestattung (der Toten) Öffnen
die Beerdigung erst nach einer bestimmten, partikularrechtlich verschiedenen (1 Tag Elsaß-Lothringen, 2 Tage Süddeutschland, 3 Tage Preußen, Sachsen, Hessen) Frist erfolgen; in vielen Staaten ist überdies eine amtliche Leichenschau vorgeschrieben
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 1010, von Casus (moraltheologisch) bis Catalanische Sprache und Litteratur Öffnen
und sofort die Feindseligkeiten in jeder Weise erwidern. Bei andern Handlungen kann mit der Aufforderung zur Genugthuung der Kriegsfall gestellt werden, auch unter Bestimmung einer Frist; auch dann bedarf es bei fruchtlosem Ablauf der Frist
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0828, von Datiscaceen bis Datum Öffnen
Wechseldatum (s. d.), festgesetzt ist. Die sog. Datoklausel kann die Frist nach Tagen, Wochen, Monaten, Jahren oder auch ½ Monat, ½, ¼, ¾ Jahr vom Tage der Ausstellung ab bestimmen und z. B. lauten: drei Tage dato oder a dato, de dato, nach dato
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0854, von Decendium bis Dechamps (Adolphe) Öffnen
Tage), die im röm. Recht eingeführte, vom spä- tern Prozesse des gemeinen Rechts beibehaltene Frist von 10 Tagen, innerhalb deren der Appellant seine Absicht, appellieren zu wollen, in bestimmter Weise an den Tag zu legen (die Appellation zu
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0870, von Defenders bis Deffereggenthal Öffnen
gerichtlich anfechtbar ist, als das Gericht die Frist für Beibringung des Defcltsbeschlusses und dei Versäumnis der Frist die Aufhebung der vor- läufigen Sicherungsmaßregel anordnen kann. Vgl. Reichsbeamtengesetz vom 31. März 1873, ߧ. 134
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0947, von Deplorabel bis Deportation Öffnen
Frist (Monat) vom Käufer zurückkauft, oder so ge- tauft, daß der Käufer die gleichen Papiere nach der Frist an den Verkäufer zurückverkauft. Das Gefchäft wird abgeschlossen zum Liquidationskurse, das ist der Kurs, der am zweiten Tage vor ultiino
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0112, Deutsch-Französischer Krieg von 1870 und 1871 Öffnen
Belfort. 2) Frankreich zahlt 5 Milliarden Frs., und zwar eine Milliarde 1871, den Rest in einer Frist von 3 Jahren. 3) Die Räumung des Landes wird unmittelbar nach Ratifikation des Vertrags beginnen, und zwar werden die deutschen Truppen zunächst
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0303, Differenzgeschäfte Öffnen
als Fixgeschäft. Für diefe Ge- schäfte gilt nach dem Deutschen Handelsgesetzbuch Art. 357 die gesetzliche Regel, daß, wenn die Er- süllung nicht erfolgt ist, derjenige, welcher auf Er- füllung bestehen will, dies unverzüglich nach Ablauf der Frist dem
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0311, von Diktatorisch bis Diligenz Öffnen
und die aus Algenarten bereiteten und stark hygroskopischen Laminariastifte. Dilation (lat.; frz. äül^i), Aufschub, Verzöge- rung, Verschleppung; in der ältern Nechtssprache die vom Gesetz, vom Gegner (Gläubiger) oder vom Gericht gewährte Frist oder Nachfrist zur
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0175, von Entgegengesetzte Größen bis Entgeltliche Verträge Öffnen
Gläubigers auffassen, wenn dieser kein Opfer, z. B. durch Gewährung von Fristen, giebt, und wenn die Sicherung nicht in Erfüllung einer dem Glaubiger gegenüber eingegangenen Verpflich- tung bestellt wird. Eine Schenkung an den Gläu- biger liegt
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0318, von Érsek-Ujvár bis Erskine (St. Vincent) Öffnen
, sodaß der Ersitzende einen Titel nicht anzugeben braucht, die Fristen aber auch länger sind. Der Zweck des Instituts ist nicht sowohl, dem Besitzer zum Beweise seines Rechts ein Zurückgeheu in die Vergangenheit zu ersparen, als den redlichen
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0328, Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften Öffnen
zu leistenden Ein- zahlungen und eine Verlängerung der Fristen nur unter Beobachtung der Bestimmungen erfolgen, welche für die Verteilung des Genossenschaftsver- mögens im Falle der Auflösung maßgebend sind. Die Haftungder Genossen kommt
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0711, von Festuca bis Festungen Öffnen
Zustellung ist indessen gültig, wenn die An- nahme nicht verweigert ist (§. 171); auf solche Tage sind Termine in Civilprozeßsachen nur in Notfällen anzuberaumen (§. 193). Fällt das Ende einer Frist auf einen solchen Festtag, so endigt die Frist