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100% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0233, von Gesetzbuch bis Gesetzesauslegung Öffnen
233 Gesetzbuch - Gesetzesauslegung. getragen haben, nicht auch auf frühere, weder der Form noch der Folge nach, angewendet werden können. Nur ausnahmsweise hat ein G. dann rückwirkende Kraft, wenn es bloß eine authentische Auslegung
87% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0239, von Burdigala bis Bürgerliches Gesetzbuch für das Deutsche Reich Öffnen
237 Burdigala - Bürgerliches Gesetzbuch für das Deutsche Reich Der damalige Unterrichtsmimster Paul Bert zu sei- uem Kabincttschef; 1885 wurde er in die Depu- tiertenkammer entsendet, wo er sich zu den Radi- kalen hielt
62% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0761, von Bürgerliches Gesetzbuch für Österreich bis Bürgerrecht Öffnen
759 Bürgerliches Gesetzbuch für Österreich - Bürgerrecht (§§. 1749-2164) das Erbrecht. Trotz aller Anfechtungen, die der Entwurf erfahren hat, ist ihm das Zeugnis nicht zu versagen, daß er eine gründliche, ernste, im einzelnen wohlerwogene
62% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0469, von Basilika (Gesetzbuch) bis Basilius (der Heilige) Öffnen
467 Basilika (Gesetzbuch) - Basilius (der Heilige) Berlin (1850 vollendet, von Stüler) und die Friedenskirche zu Potsdam (gleichzeitig, von Persius) beweisen, daß die B., auf deren Vorbild Bunsen hingewiesen hatte, sich für den prot. Kultus
62% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0667, von Burgund bis Burgundischer Kreis Öffnen
wird vielfach verfälscht, mit Spiritus und Zucker versetzt etc. Burgundische Gesetzbücher, die unter der Herrschaft der burgundischen Könige vor der fränkischen Eroberung (534) entstandenen beiden Rechtssammlungen für die Burgunder
50% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0187, von Burdeau bis Burgeß Öffnen
. Burgau, (1885) 2119 Einw. Burgdorf, 1) Regbez. Lüneburg, (1885) 3324 Einw. Bürgel, (1885) 1676 Einw. ^[Spaltenwechsel] Bürgerliches Gesetzbuch (Zivilgesetzbuch), Gesetz, welches das Privatrecht (bürgerliche Recht) eines Landes
44% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0760, von Bürger (Hugo) bis Bürgerliches Gesetzbuch für das Deutsche Reich Öffnen
758 Bürger (Hugo) - Bürgerliches Gesetzbuch für das Deutsche Reich B.s dritte Frau, Christine Elise, geb. Hahn, geb. 19. Nov. 1769 zu Stuttgart, wurde nach der Scheidung Schauspielerin in Altona, Hannover und Dresden, zog später
35% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 1005, von Pensionsanstalt für Lehrerinnen und Erzieherinnen bis Pentateuch Öffnen
). Der P. ist das Gesetzbuch des Judentums; daraus folgt, daß er sich mit dem Judentum gebildet haben, mit ihm fertig geworden sein wird. Er ist als litterar. Niederschlag derjenigen geistigen Bewegungen zu begreifen, durch die sich aus dem alten
25% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0422, von Allgäubahn bis Allia Öffnen
. Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch für Österreich, etwa 60 Jahre nach Beginn der Vorarbeiten mit Patent von: 1. Juni 1811 für die damaligen Provinzen mit Ausnahme
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 1006, von Pentathlon bis Penthièvre Öffnen
1004 Pentathlon - Penthièvre Priestercodex. Diese beiden Gesetzbücher waren jedoch keineswegs einheitliche Werke, sondern ver- einigten in sich Verschiedenartiges. Namentlich gilt dies von dem Deuteronomischen Gesetzbuch. Die Grundlage
0% Gelpke → Hauptstück → Zusatz: Seite 0084, Zusatz Öffnen
, den Mond, das Feuer, Wasser u. s. w. gerichtet sind. Und selbst der Ton, in welchem die Gebete u. s. w. abgefaßt sind, hat in beiden Schriften die überraschendste Aehnlichkeit. Außer diesen Veda's haben die Hindu noch das Gesetzbuch des Menu's
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0693, Ostindien (Rechtspflege) Öffnen
677 Ostindien (Rechtspflege). den. Auch dem Gesetzbuch des Manu ist ein hohes Alter nicht abzusprechen. Dagegen gehören die Gesetzbücher des Yajnavalkya, Wischnu und Narada schon der nachchristlichen Epoche an. Englische Übersetzungen
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0415, Vormundschaft Öffnen
andere, wie der Code civil, haben diese Pflicht ganz beseitigt. Das Deutsche Bürgerl. Gesetzbuch hat sich für die Regel den letztern angeschlossen. Obervormundschaft und Vorschriften über Kapitalanlage stehen an der Stelle. Nur aus besondern Gründen
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0240, Burgörner Öffnen
des 18. Aug.1896, da es, nachdem ihm der Bundes- rat zugestimmt hatte, an diesem Tage vom Kaiser ausgefertigt wurde. In Geltung treten wird das neue, 238.) Paragraphen zählende Gesetzbuch am 1. Jan. 1900. Das ganze bürgerliche Recht
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0610, Aneroid Öffnen
. Rechts beruht diese Bedeutung der A. auf Wissenschaft und Praxis. Der Entwurf des Bürgerl. Gesetzbuches für das Deutsche Reich verlangt, außer bei A. auf Grund von Abrechnung oder Vergleich, schriftliches Schuldanerkenntnis und, wenn
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0802, von Pacht (ägypt. Göttin) bis Pacific-Eisenbahnen Öffnen
Bestimmungen über die Miete (s. d.) entsprechende Anwendung. Die Art der Nutzung bestimmt sich nach der getroffenen Abrede. Das Preuß. Allg. Landrecht und das Bürgl. Gesetzbuch für das Deutsche Reich bestimmen, daß der Pächter eines landwirtschaftlichen
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0070, von Gemeine Figuren bis Gemeingefährliche Handlungen Öffnen
des auf verfassungsmäßige Weise begründeten objektiven Rechts von Einfluß sein können. In mehreren Staaten hat man allerdings seit Ende des vorigen Jahrhunderts auf dem Gebiet des Privatrechts an Stelle des gemeinen Rechts durch Gesetzbücher
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0066, von Russisches Reich bis Russisch-Preußisch-Französischer Krieg von 1806 bis 1807 Öffnen
(Svod Zakonov). Am 1. Jan. 1833 publiziert, trat dieses Gesetzbuch mit dem 1. Jan. 1835 in Kraft als alleiniges Gesetzbuch, soweit nicht Provinzialrechte entgegenstanden. Durch den Svod ist das geltende Recht fixiert worden und ein fester
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0972, von Pflicht bis Pflug Öffnen
Recht nicht durch schlechtes Betragen verscherzt haben. Dem Prinzip nach ist nämlich im römischen Recht sowohl als in den modernen Gesetzbüchern die Testierfreiheit, d. h. das Recht des Erblassers, über seinen Nachlaß letztwillig beliebig zu
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0078, Russisches Reich (Finanzen, Heerwesen) Öffnen
Justizministers vom Kaiser ernannt und zwar nur aus solchen Personen, die eine juristische Bildung genossen oder dieselbe im Dienst bewiesen haben. Die Ukase (Gesetze) der Zaren wurden 1649 zu einem Gesetzbuch (Uloshenie) vereinigt, welches
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0261, von Verein zur Förderung des Deutschtums in den Ostmarken bis Vererblichkeit Öffnen
Zweck verfolgt. Unberührt vom Bürgerl. Gesetzbuch bleiben landesgesetzliche Vorschriften, nach welchen Religionsgesellschaften sowie geistliche Gesellschaften Korporationsrechte nur durch besonderes Gesetz erlangen (Einführungsgesetz Art. 84
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0579, von Hypothek bis Ibo Öffnen
und gewährt ihm die Sicherheit, daß er von der Einleitung einer Zwangsversteigerung oder Zwangsverwaltung Nachricht erhält. Das Bürgerl. Gesetzbuch für das Deutsche Reich kennt 1) Verkehrshypothek mit Hypothekenbrief (Briefhypothek
0% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0205, Rechtswissenschaft: Rechtsquellen Öffnen
Brodbrief, s. Panisbrief Versorgungsbrief Approbiren Ex cathedra Motu proprio Non possumus - Rechtsquellen. Authentica Formelbücher Gesetzbuch Gesetzsammlung, s. Gesetzbuch Goldene Bulle Kodex Kollektion Promptuarium Römisches
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0303, Sanskrit (wissenschaftliche Litteratur) Öffnen
Rezension von dem Gesetzbuch des Manu scheint aber jünger zu sein als die spätesten Teile des "Mahâbhârata" und kaum über die christliche Ära zurückzureichen (hrsg. von Haughton mit engl. Übersetzung, Lond. 1825, 2 Bde., von Deslongchamps mit franz
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0268, von Volkslos bis Volksrecht Öffnen
Rechtssammlungen, teils aus der Initiative des Volkes hervorgegangen, teils von demselben auf Vorschlag des Königs genehmigt. Von modernen Gesetzbüchern unterscheiden sie sich dadurch, daß sie nicht ein völlig neues Recht an Stelle des bisher geltenden
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0942, von Zittergras bis Zivilgesetzbuch Öffnen
in Zivilsachen bestellte richterliche Behörde (s. Gericht). Zivilgerichtsbarkeit (lat. Jurisdictio civilis), Inbegriff der Befugnisse zur Ausübung der bürgerlichen Rechtspflege; s. Gericht, S. 164. Zivilgesetzbuch (bürgerliches Gesetzbuch
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0477, von Hyppolite bis Illegitimität Öffnen
Tode des Mannes oder nach Eintritt der vollständigen Auflösung der Ehe geboren werden; diese Frist wird von den Gesetzbüchern schon von alters her in ziemlich übereinstimmender Weise angesetzt, z.B. Österreichisches allgem. bürgerl. Gesetzbuch
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0816, von São Paulo bis Sauer Öffnen
802 São Paulo - Sauer und Weltweisheit, von Zivil- und Kriminalrecht und bürgerlicher Moral enthalten die altindischen Gesetzbücher. Neue Arbeiten auf diesem Gebiet sind die englische Übersetzung von Manus Gesetzbuch von Bühler(Oxforo1886
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0403, von Cocytus bis Code Napoléon Öffnen
in der Praxis für das Gesetz vom 28. Sept. bis 6. Okt. 1791, betreffend die ländlichen Güter und Gebräuche und die Feldpolizei, gebräuchliche Aus- druck (^. i'ui'Hi ist für das im Entstehen begriffene neue Gesetzbuch (Gesetze vom 20. Aug. 1881, 2
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0069, von Emancipieren bis Emanuel I. Öffnen
Gemeinem Recht beseitigt die E. die vermögensrecht- lichen Wirkungen der väterlichen Gewalt, nach dem Preuß. Allg. Landrecht und dem Sächs. Bürgerl. Gesetzbuch hebt sie die väterliche Gewalt völlig auf. Nach dem (^oäe civil und dem Badischen
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0238, von Erbschaftsgebühren bis Erbschaftskauf Öffnen
kann (nach Gemeinem Recht und Sachs. Bürgers. Gesetzbuch jedoch nicht teilweise). Dieses System gilt nach Ge- meinem Recht für andere Personen als die 8ui, ferner nach Sächs. Gesetzb. §§. 2009,2010,2250,2549, nach Bayrischem Landr. Ill, 1, §. 8
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0363, von Esquirol bis Öffnen
eines in seinem Besitze befindlichen Gesetzbuches (s. Pentateuch) zu reformieren. Seine erste Maßregel nach der Ankunft in Jerusalem richtete sich gegen die zahlreichen in allen Ständen und Geschlechtern vorhandenen Mischehen. Er setzte einen Gemeindebeschluß
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0527, von Ille-et-Vilaine bis Illegitimitätsklage Öffnen
Tage in der Mitte liegen. Das Preuß. Allg. Landr. II, 2, §. 6 und das Bürgert. Gesetzbuch für Sachfen §§. 1771 und 1772 zählen 302 Tage und rechnen den Tag der Ge- burt nicht mit, fodaß zwifchen Geburt und Zeugung 301 Tage liegen. Das Preuß
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0507, von Obertribunal bis Obervormundschaft Öffnen
. Das Bürgerl. Gesetzbuch für das Deutsche Reich weist die O. den Gerichten zu, als deren Hilfsorgane der Gemeindewaisenrat und eventuell noch ein Familienrat fungieren (§§. 1849 fg. und §§. 1858 fg.). Nach Gemeinem Recht äußert die O. ihre Wirksamkeit
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0663, von Ortnit bis Ortolan Öffnen
Wechselordn. Art. 85). Doch ist bei Verträgen über Grundstücke und Übertragung des Eigentums an beweglichen Sachen die lex rei sitae maßgebend; das Einführungsgesetz zum Bürgerl. Gesetzbuch für das Deutsche Reich Art. 11 sagt schlechthin «bei
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 1054, von Rückforderungsanspruch bis Rückrechnung Öffnen
beweglichen in 3 Jahren; nach Sächs. Bürgcrl. Gesetzbuch in 10 Jah- ren und 1 Jahr; nach Preuß. Allg. Landrecht ist die Ausübung an keine Zeit gebunden, geht aber dann auch auf die Erben nur über, wenn das ausgemacht ist. Der Vertrag giebt nur
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0065, Russisches Recht Öffnen
Europas; es war nie als Ganzes recipiert, Geltung erlangten nur einzelne Bestimmungen, die in russ. Gesetzbücher übergingen. Der Einfluß des kanonischen Rechts auf das Familien- und Erbrecht war umfassender, doch wurde er durch Peter d. Gr. wesentlich
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0400, Strafgesetzgebung Öffnen
gehören: 1) Rußland. In Geltung ist das Strafgesetzbuch von 1845 in der Fassung von 1885 (voraus geht eine Revision von 1866), wozu ein besonderes Gesetzbuch über Strafen, die von den Friedensrichtern verhängt werden (in jetzt gültiger Fassung
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0990, von Zinsenversicherung bis Zinseszins Öffnen
- führungsgesetz zum Bürgert. Gesetzbuch Art. 39 durch den inhaltlich gleichen §. 247 des Bürgert. Gesetzbuchs ersetzt wird, zu einer halbjährlichen Kündigung be- fugt, eine Vorschrift, die jedoch für Inhaderpapiere nicht gilt. Die Höhe
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0464, von Geierbussard bis Geisteskrankheiten Öffnen
. * Geisteskrankheiten. 1) Privatrechtlich. Nach dem Bürgert. Gesetzbuch für das Deutsche Reich kann entmündigt werden, wer infolge von Geisteskrankheit irgend welcher Art oder von Geistes- schwäche, d. h. unvollständiger Entwicklung seiner Geisteskräfte
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0363, Strafrecht (Theorien) Öffnen
, und so entstand der Unterschied zwischen gemeinem und partikulärem deutschen S. Dem vorigen Jahrhundert gehören das Josephinische Gesetzbuch von 1787 und das Allgemeine preußische Landrecht von 1794 an. Von weitreichendem Einfluß ward
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0329, Sterblichkeitsstatistik Öffnen
. Gesetzbuch im §. 35 ganz allgemein eine von jener wesentlich abweichende Tabelle aufgestellt. Das Preuß. Erbschaftssteuergesetz vom 30. Mai 1873 enthält im §. 14 für die Berechnung der Steuer eine ähnliche Tabelle. Andere Gesetze, so auch das Deutsche
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0031, von Übergangsstil bis Überhitzer Öffnen
nicht bekannt war. Dem Sächs. Bürgerl. Gesetzbuch haben sich die meisten Thüring. Erbgesetze angeschlossen. – Das Österr. Bürgerl. Gesetzb. §§. 777, 778 giebt dem aus Irrtum übergangenen Kinde (nur diesem) so viel wie dem mindestbedachten
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0103, von Unterharmersbach bis Unternehmer Öffnen
(Bürgerl. Gesetzb. §§. 823, 843, 811). (3. Unfallversicherung und Haftpflichtgesetze.) Ob der Unterhalt in natura oder in Gelde zu leisten sei, ist nach Gemeinem Recht, Preuß. Landrecht und Österr. Gesetzbuch vom Richter zu bestimmen; nach Sächs
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0413, von Vordüne bis Vorkaufsrecht Öffnen
. überläßt das Deutsche Bürgerl. Gesetzbuch (Einführungsgesetz Art. 65) dem Landesrecht. Vorfrucht, jede einer Kulturpflanze vorhergehende Nutzpflanze. (S. Nachfrucht.) Vorgarn, s. Spinnerei. Vorgeben, falsches, s. Falsches Vorgeben. Vorgebirge, s
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0667, von Rechnungsmünzen bis Recht Öffnen
von Volksrecht und Juristenrecht liegt der berechtigte Gedanke zu Grunde, daß das R. volkstümlich sein soll. Eine unübersehbare Flut von Gesetzen, ein in fremder Sprache verfaßtes Rechts- oder Gesetzbuch, Urteile, welche mit dem Laien unverständlichen
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0201, von Feueranbeter bis Feuerbach Öffnen
Änderungen 16. Mai 1813 die königliche Genehmigung empfing, in Sachsen-Weimar, Württemberg und andern Staaten bei der Bearbeitung neuer Landesgesetzbücher zu Grunde gelegt, in Oldenburg als Gesetzbuch angenommen und auch ins Schwedische übersetzt wurde
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0447, von Suworowinseln bis Svendsen Öffnen
die "Allgemeine Gerichtsordnung für die preußischen Staaten" (Berl. 1794-95, 3 Tle.), ebenfalls sein Werk, hervorging. Auch in der Gesetzkommission für das allgemeine Gesetzbuch fiel ihm die Hauptarbeit zu. Er schuf den "Entwurf eines Allgemeinen
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0608, Testament (juristisch) Öffnen
entmündigten Personen vollständig entzogen. Die in ihrer Geschäftsfähigkeit nur beschränkten Personen, wie Minderjährige, können nach dem Entwurf eines deutschen bürgerlichen Gesetzbuchs (§ 1912), solange sie das 16. Lebensjahr nicht zurückgelegt
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0134, von Verjauchung bis Verjüngung Öffnen
hindurch fortgesetzten Besitz oder um das Erlöschen von Rechten durch Nichtausübung derselben handelt. So tritt die Klagverjährung (im Entwurf eines deutschen bürgerlichen Gesetzbuchs, § 154 ff., »Anspruchsverjährung« genannt) nach gemeinem Recht
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0269, von Volksrepräsentanten bis Volksschriften Öffnen
269 Volksrepräsentanten - Volksschriften. die Abfassung von Gesetzbüchern für alle diejenigen zum fränkischen Reiche gehörenden Stämme befahl, welche noch keine geschriebenen Rechte besaßen, verdanken wohl ihre Entstehung die Lex Frisionum (s
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0285, von Vorgebirge bis Vormundschaft Öffnen
. Näherrecht (s. d.) dadurch, daß letzteres gegen den neuen Erwerber einer Sache, nicht gegen den Veräußerer derselben gegeben ist. Nach dem Entwurf eines deutschen bürgerlichen Gesetzbuchs (§ 481 ff.) muß der Verpflichtete, falls er den betreffenden Gegenstand
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0286, von Vorort bis Vorparlament Öffnen
; wer an einer hindernden Krankheit oder an einem Gebrechen leidet; wer im Bezirk des Vormundschaftsgerichts nicht seinen Wohnsitz hat. Nach dem Entwurf eines deutschen bürgerlichen Gesetzbuchs ist auch eine Frau, soweit sie überhaupt zur Übernahme
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0515, Juristentag (Köln 1891) Öffnen
501 Juristentag (Köln 1891) dings wieder mehr und mehr empfunden wird. Inner- j halb des Deutschen Reiches aber hat in den letzten Jahren der Entwurf eines bürgerlichen Gesetzbuches das Interesse an den Arbeiten des Juristentags er- i heblich
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0657, von Anna Amalia (Herzogin von Sachsen-Weimar) bis Annahme an Kindesstatt Öffnen
deutschen Rechten anerkannt, insbesondere im Bayrischen Landrecht, im Preuß. Allg. Landrecht, im Sächs. Bürgerl. Gesetzbuch, im Code civil und im Österr. Bürgerl. Gesetzbuch , von einigen fremdländischen Gesetzgebungen, z. B. dem
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0723, von Anwalt und Anwaltskammern bis Anweisung Öffnen
nach einem andern die Erbschaft oder ein Vermächtnis erhält; vgl. die §§. 2503-2541 daselbst. Dem Sächs. Bürgerl. Gesetzbuch sind noch einige Entwürfe und Gesetze kleinerer Staaten gefolgt. (S. Anwartschaft und Nacherbe.) Anwartschaft
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0214, von Bogislaw bis Bogomilen Öffnen
212 Bogislaw - Bogomilen Auftrag zur Bearbeitung eines bürgerlichen Gesetzbuchs für Montenegro. Dort brachte er ein Jahr zu und war 1877 Mitglied der Provisorischen Regierung in Bulgarien. B. lebt meist in Paris und machte es sich besonders
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0668, Czechisches Recht Öffnen
eines Gesetzbuchs, die sog. Majestas Carolina, 1355 zurückgezogen wurde), an Stelle schwankender Rechtsgewohnheiten ein festes Gesetz zu stellen. Im 13. und 14. Jahrh. begann die Städtegründung und damit die Einführung des deutschen Rechts
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0091, von Deutsches Reich bis Deutsches Theater Öffnen
) und Bayern (1861 fg.) nur Vorarbeiten zu stande kamen, bekam Sachsen 1863 ein Bürgerliches Gesetzbuch. Über die Gesetzgebung des neuen Deutschen Reichs s. Deutschland und Deutsches Reich (Staatsrechtliches, S. 146 fg.), über das von diesem
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0156, Deutschland und Deutsches Reich (Heerwesen. Wappen. Flaggen) Öffnen
. Auf dem großen Gebiete des bürgerlichen Rechts gelten sonst noch große Verschiedenheiten (s. Bürgerliches Gesetzbuch für das Deutsche Reich); das hat zur Folge, daß nicht alle Civilprozeßsachen in letzter Instanz an das Reichsgericht gebracht werden
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0747, von Ehescheidungsklage bis Ehescheidungsstrafen Öffnen
ausgeglichen; gesetzgeberische Versuche, die Streitfrage neu zu ordnen, blieben jedoch ohne Resultat. Eine vollständige Ordnung der Ehescheidungsgründe versucht nunmehr der Entwurf des Bürgerl. Gesetzbuchs für Deutschland. Diese Ordnung beruht
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0969, Forderungsrecht Öffnen
, das Osterr. Bürgert. Gesetzbuch und das Recht einiger Schweizer Kantone (Zürich, Schaffhausen, Wallis und Waadt) wenigstens dann, wenn der Vertrag in das Grundbuch ls. d.) oder (Obwalden) wenn er in ein öffentliches Register eingetragen ist. Ferner
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0932, Gesellschaft (juristisch) Öffnen
nicht bestimmt ist, nach Preuß. Allg. Land- recht, nach Sächs. Nürgerl. Gesetzbuch und nach dem Deutschen Entwurf den sämtlichen Gesell- schaftern gemeinschaftlich sein; jedoch braucht nach Allg. Landrecht, wer sich nur zu pekuniären Leistungen
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0249, Kauf Öffnen
durch das Deutsche Handelsgesetzbuch Art. 286; sie sind nicht aufgenommen in das Sächs. Bürgerl. Gesetzbuch, den Deutschen Entwurf und das Schweizer Obligationenrecht. Natürlich haben auch nach diesen neuern Gesetzen Verkäufer und Käufer im Fall einer Täuschung
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 1038, von Lebensgeist bis Lebensversicherung Öffnen
bis zum Beweise des Gegenteils als gegeben an. Die Nachfolger des Code civil fordern zum großen Teil noch die Erfüllung näher angegebener Voraussetzungen der L. So stellt z. B. das Span. Gesetzbuch von 1889 im Art. 30 auf, um die Rechte
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0028, von Legitima portio bis Legitimationskarte Öffnen
. Landrecht, das Eäckf. Bürgert. Gefetzbuch und das Qsterr. Bürgert. Gesetzbuch erfordern eine ausdrück- liche Anerkennung des Kindes nicht. Für das Ge- meine Recht wird angenommen, daß die Anerkennung den Rechten des Kindes nicht Eintrag thue. Nach
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0122, Letztwillige Verfügung Öffnen
) Das Seetesta- ment für Seereifende. Solche Vorschriften finden sich im Preuß. Allg. Landr. I, 12, W. 205, 200, im (^0ä6 civil Art. 988 fg., im Österr. Bürgert. Ge- fetzb. ß.597 und fast, in allen nenern Gesetzbüchern des Auslandes. Daß solche iu
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0908, von Mindensche Bergkette bis Mine (Gewicht) Öffnen
. Gesetzbuch von 1889, Art. 320, bestimmt die Grenze der M. auf 23 Jahre, andere Gesetzbücher sogar auf 25 Jahre' dagegen finden sicb, namentlich in der Scbweiz, Fest- setzungen, welche tiefer herabgehen, z. B. in Grau- bünden (Gesetzb. ß. 16
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0955, von Patentgelb bis Paternitätsklage Öffnen
und demgemäß verpflichtet fei, ihm Unter- halt zu gewähren sactio ä6 parw HZnosceMo utiliL). Im Anschluß an das Gemeine Recht geht auch das Bürgert. Gesetzbuch für das Deutsche Reich (§. 1717) von dem Satze aus, daß als Vater des unehelichen Kindes gilt
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0360, von Stiftsschulen bis Stiglmayer Öffnen
. Die in anerkannter Wirksamkeit bestehenden, vor der neuern Gesetzgebung errichteten S. sind durch stillschweigende Duldung sanktioniert. Auch das neue Deutsche Bürgerl. Gesetzbuch verlangt zur Entstehung einer rechtsfähigen S. Genehmigung des Bundesstaates, in dessen
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0399, Strafgesetzgebung Öffnen
Strafgesetzbuches vom 3. Sept. 1803, das wiederum eine verbesserte Ausgabe des Josephinischen Gesetzbuches vom 2. April 1787 ist, durch Einzelgesetze vielfach ergänzt und geändert, im Strafsystem gemildert (Kerkerstrafe mit Eisen und körperlicher Züchtigung). Seit
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0474, von Sub rosa bis Substanz Öffnen
. Allg. Landrecht und das Deutsche Bürgerl. Gesetzbuch. Der den Gläubiger befriedigende Bürge tritt, wenn er nicht schenken will, von Rechts wegen in die Stelle des Gläubigers gegen den Hauptschuldner (Bürgerl. Gesetzb. §. 774). Das Bürgerl
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0475, von Substituent bis Subtraktion Öffnen
s. Erbschaftsvermächtnis. Das Österr. Bürgerl. Gesetzbuch gebraucht Nacherbe (s. d.), das Preuß. Allg. Landrecht Substitut, das Sächs. Bürgerl. Gesetzbuch Nacherbeinsetzung. Ältere Rechte, z.B. die Nürnberger Reform, übersetzen
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0064, von Unčov bis Unfallnervenkrankheit Öffnen
. überwiegend gegenüber der Mutter und deren Verwandten wie eheliche behandelt (jedoch manchmal mit Beschränkung des Erbrechts: nur gegenüber Vorfahren), nach dem Preuß. Landrecht und dem Österr. Bürgerl. Gesetzbuch jedoch nur gegenüber der Mutter (II
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0086, von Unger (Max) bis Ungnad Öffnen
eines bürgerlichen Gesetzbuches für das Königreich Sachsen, mit besonderer Rücksicht auf das österr. allgemeine bürgerliche Gesetzbuch besprochen" (Wien 1853), "Die rechtliche Natur der Inhaberpapiere" (Lpz. 1857), der "Revidierte Entwurf eines bürgerlichen
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0102, von Unterführung bis Unterhaltspflicht Öffnen
gehörig, zu tragen. Das Preuß. Allg. Landrecht und das Deutsche Bürgerl. Gesetzbuch unterscheiden zwischen notdürftigem und standesgemäßem U. Während sich das Maß des U. sonst nach dem Stande des Empfängers und den Mitteln oder dem Erwerb des
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0182, von Vast bis Väterliche Gewalt Öffnen
Ehefrauen und Kinder, der Enkel des Inhabers der V. G., zustehen. Das Deutsche Bürgerl. Gesetzbuch kennt statt dessen eine elterliche Gewalt des Vaters (§§. 1627 fg.), wie eine solche der Mutter (§§. 1684 fg.). (S. Eltern.) Die V. G. wird nicht allein
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0276, von Verlagssystem bis Verlängerung Öffnen
zufügt, diesem schadenersatzpflichtig ist. Das Deutsche Bürgerl. Gesetzbuch hat die landesgesetzlichen Vorschriften über V. unberührt gelassen (Einführungsgesetz zum Deutschen Bürgerl. Gesetzb. Art. 76), doch ist ein besonderes Reichsgesetz über V
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0851, von Wucherblume bis Wühlmaus Öffnen
Zwangszinsfusi der Handel schwer ge- s'ähroet ward, bei kaufmännischen Geschäften höhern Hinsfuß gestatten oder den Zwangszinsfuß fallen lassen. Dies ist 3. B. durch das Deutsche Haudels- gesetzbuch von 1861 geschehen. In neuerer Zeit wurden
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0051, von Ankersteine bis Anthistiria Öffnen
. Der Entwurf des Einführungs- gesetzes zum neuen Bürgert. Gesetzbuch hatte vor- gesehen, daß das Bürgert. Gesetzbuch den landes- gesetzlichen Bestimmungen auch über die dem preuß. Gesetze vom 26. April 1886 unterliegenden Güter lAns iedelungs guter
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0831, Österreichisch-Ungarische Monarchie Öffnen
auf formell verschiedenen Gesetzen; inhaltlich ist oft weit- gehende Übereinstimmung vorhanden. Das in Öster- reich geltende Gesetz des bürgerlichen Rechts ist dav Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch (s. d., Bd. 1) von 1811; dasselbe galt 1853-01 auch
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0863, von Ping-jang bis Planetoiden Öffnen
in demselben Jahre als Appcllationsgerichtsrat nach Celle versetzt, 1871 in die Kommission zur Begutachtung des Entwurfs der Civilpro;eßordmlng berufen, 1874 in die Kom- mission zur Ausarbeitung des Entwurfs eines Bür- gerlichen Gesetzbuchs, .was P.s
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0641, von Werkzeichnung bis Werkzeugmaschinen Öffnen
verantwortlich, und nach Gemeinem Recht auch dann nicht, wenn das an sich tüchtige Werk nach der Vollendung durch Höhere Gewalt (s. d.) unterging. Nach Deutschem Bürgerl. Gesetzbuch trägt der Unternehmer die Gefahr bis zur Abnahme, und sofern diese
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0493, von Tahk bis Tahkali Öffnen
proklamierte, entstanden daraus Verwickelungen mit England. Das französische Gouvernement mußte nachgeben und behielt bloß das Protektorat, welches aber allmählich in völlige Herrschaft verwandelt wurde. Der Code Napoléon gilt als Gesetzbuch, die Richter
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0091, von Universal-Baptists bis Universalmonarchie Öffnen
. Ob die Bezeichnung eine passende sei, ist in der Wissenschaft nicht unbestritten. Die neuern Gesetzbücher, auch das Deutsche Bürgerliche, vermeiden das Wort. Universalfideïkommiß, s. Erbschaftsvermächtnis. Universalgelenk oder Kreuzgelenk
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0599, von Bedlam bis Beduinen Öffnen
Grundsätze über die Wirkung der den letztwilligen Verfügungen beigesetzten unmöglichen und unsittlichen Bedingungen aufgestellt. Während das französische Gesetzbuch sich noch ganz an das römische Recht anschließt und solche Bedingungen also wie nicht
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0120, Bodmerei Öffnen
nur von der eigentlichen B., indem es im Art. 680 erklärt: "B. im Sinn dieses Gesetzbuches ist ein Darlehnsgeschäft, welches von dem Schiffer (Schiffskapitän) als solchem kraft der in diesem Gesetzbuch ihm erteilten Befugnisse unter Zusicherung
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0608, von Bühler bis Buhne Öffnen
er die Gesetzbücher des Upastamba und Gautama (Oxf. 1879); den Sanskrittext des erstern hatte er schon früher herausgegeben (Bomb. 1869-71, 2 Tle.). Auch an der Entzifferung indischer Inschriften nahm B. lebhaften Anteil; namentlich gelang es ihm
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0791, Deutsches Recht (Entwickelung im neuen Deutschen Reich) Öffnen
vom 4. Juni 1794, das österreichische allgemeine bürgerliche Gesetzbuch von 1811 und das bürgerliche Gesetzbuch für das Königreich Sachsen vom 2. Jan. 1863 hervorzuheben. Auch muß hier bemerkt werden, daß in den preußischen, bayrischen und hessischen
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0311, Gewölbe (Teile, Formen, Arten der G.) Öffnen
Gewohnheitsrechte am häufigsten im Staats- und Völkerrecht zu entstehen. Jedoch haben die neuern Kodifikationen, wie das preußische allgemeine Landrecht, der Code Napoléon und das österreichische allgemeine bürgerliche Gesetzbuch, gegenüber dem G
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0495, Goldschmiedekunst (Geschichtliches) Öffnen
, und fungierte in der vom Bundesrat berufenen Kommission zur Feststellung von Plan und Methode dieses Gesetzbuchs als Referent. Außer vielen Abhandlungen in Zeitschriften schrieb er noch: "Kritik des Entwurfs eines Handels-Gesetzbuchs für die preußischen
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0097, von Handelsrecht bis Handelsregalien Öffnen
durch ein neues Gesetzbuch (Wetboek van koophandel) ersetzt. Spanien besitzt seit 30. Mai 1829 ein Handelsgesetzbuch (Codigo de comercio), welches zwar den Code de commerce zum Vorbild hat, jedoch sorgfältiger gearbeitet und vollständiger
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0614, Katharina (Rußland: K. II.) Öffnen
. 1766 durch ein Manifest rechtsverständige Abgeordnete aus allen Provinzen und verfaßte auch selbst eine Instruktion für die Kommission, welche beauftragt ward, den Entwurf zu einem allgemeinen Gesetzbuch für das ganze Reich auszuarbeiten
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0824, Klein Öffnen
und Rechtsgelehrsamkeit" (Leipz. 1779-80, 3 Stücke) und wurde sodann nach Berlin berufen, um an der Ausarbeitung des allgemeinen Gesetzbuchs teilzunehmen. Er hat vorzüglich das Strafrecht bearbeitet. In Berlin wurde er 1786 Kammergerichtsrat. 1791 kam
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0253, Norwegen (Geschichte: 10.-15. Jahrhundert) Öffnen
Kriege verwickelt und fiel 1047 in Seeland. Ihm verdankt N. sein erstes Gesetzbuch, Grágás, "die graue Gans"; hrsg. von Finsen, Kopenh. 1850 u. 1879 (s. Nordische Litteratur, S. 223). Harald III. Hardrada, Magnus' Oheim, gründete 1054 Opslo
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0630, von Paliano bis Palintona Öffnen
von Baktrien im 2. Jahrh. v. Chr.) betitelte Schrift, die sehr interessante Streiflichter auf die Beziehungen zwischen indischer und griechischer Kultur wirft, ein in Birma entstandenes Gesetzbuch, "Manusâra" betitelt, das teilweise auf das indische
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0200, von Polnische Sprache bis Polnisches Recht Öffnen
, doch das Ansehen eines Gesetzbuchs erlangte. König Kasimir III. aber publizierte 1347 in dem sogen. Wislitzer Statut ein förmliches Gesetzbuch, welches neben nationalen auch römisches, kanonisches und namentlich deutsches Recht enthielt. Seitdem wurde
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0632, Rechtswissenschaft (Geschichte und Litteratur) Öffnen
bürgerlichen Gesetzbuch (1811), traten die Gesetzbücher Napoleons I. an die Seite, welche nicht nur das Privatrecht, sondern auch das Straf- und Prozeßrecht normierten. Das Napoleonische Handels-^[folgende Seite]
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0633, von Rechtswohlthat bis Recitativ Öffnen
633 Rechtswohlthat - Recitativ. gesetzbuch (Code de commerce) insbesondere war das Vorbild der meisten neuern Handelsgesetzbücher, und der Code pénal (Strafgesetzbuch) beeinflußte auch die deutsche Strafgesetzgebung in erheblicher Weise
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0933, von Römisches Recht bis Römisches Reich (Stände) Öffnen
von Maria Theresia beabsichtigte österreichische Gesetzbuch von 1811 hervorgegangen. Infolge der französischen Revolution ward das römische Recht am linken Rheinufer und in Baden vom französischen Recht, resp. von einer Nachbildung desselben