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3% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0164, Gericht (Gerichtsbarkeit) Öffnen
critique (3. Aufl., Par. 1879). Gericht, eine zur Ausübung der Rechtspflege bestimmte Behörde; auch Bezeichnung für die richterliche Thätigkeit sowie für den von einem Richter gefällten Urteilsspruch. Die Ausübung des Richteramtes, die Rechtsprechung
2% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0839, Deutschland (Reichsbürgerrecht; Rechtspflege) Öffnen
. Die Voraussetzungen der Fähigkeit zum Richteramt sind für ganz D. in einheitlicher Weise bestimmt. Für die Unabhängigkeit des Richterstandes sind die nötigen Garantien gegeben. Das Laienelement ist in ausgedehntem Umfang zur Rechtsprechung herangezogen, so
2% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0165, von Vervins bis Verwaltung Öffnen
Verhältnisse und Angelegenheiten des Staats und der Staatsbürger regelt. In diesem Sinn gehört auch die Rechtsprechung (Justiz, Jurisdiktion, Gerichtsbarkeit) zu der V. Der Begriff der V. wird jedoch regelmäßig enger gefaßt, indem man gerade die Justiz
2% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0166, Verwaltung (Verwaltungsgerichtsbarkeit) Öffnen
und ihrer Rechtsprechung sichern (s. Gericht, S. 164). Die Entscheidung eines etwanigen Streits, ob eine Sache von den Justiz- oder von den Verwaltungsbehörden zu beschäftigen sei (Kompetenzkonflikt), ist in manchen Staaten besondern Behörden übertragen
2% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0827, von Kuppeldach bis Kuppelung Öffnen
Rechtsprechung die Zuchthausstrafe wegen schwerer K. für gerechtfertigt gehalten, wenn Eltern dem fleischlichen Verkehr ihres Kindes mit dessen Verlobten Vorschub leisteten. Angenommen ist in der Rechtsprechung der höchsten Gerichte ein Vorschubleisten
2% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0847, Gericht Öffnen
. Diejenigen Behörden, deren wesentliche Aufgabe das Rechtsprechen, Urteilen ist, sind die Gerichte. Sie sind mit Richtern und Gerichtsschreibern besetzt. Außerdem verwendet die Deutsche Gerichtsverfassung als Organe der Gerichtsbarkeit
2% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0339, von Justinus bis Justizministerium Öffnen
(Kriminaljustizhoheit), bezieht. Der moderne Staat erkennt die Unabhängigkeit der Gerichte in ihrer Rechtsprechung von dem Einfluß der Staatsgewalt an. Dies schließt jedoch nicht aus, daß die Staatsregierung bei der dienstlichen Beaufsichtigung des
2% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0377, von Gewährverwaltung bis Gewerbegerichte Öffnen
muß man an die Art dieser Rechtsprechung aus sozialpolitischen Gründen die Anforderungen stellen, daß die Rechtsprechung nach dem freien Ermessen der Richter erfolge und namentlich auch Rücksichten der Billigkeit und der Humanität mit maßgebend
2% Fabris → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0056, Von den Adeligen in Ulm Öffnen
haben sie noch viele andere Dienstmannen zum Waffendienst geordnet (pag. 58). Diese Verteidiger der Stadt setzt Aristoteles polit. an die letzte Stelle in der Rangordnung der Bürger und in spec. de iurisdictione omnium indicum (von der Rechtsprechung
2% Fabris → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0057, Von dem Hauptstand der Ulmer Bürger Öffnen
als Herren und Lenker der Burg Ulm. Deshalb werden sie auch hochberühmt genannt, wie man sieht in dem "Spiegel über die Rechtsprechung aller Richter" am Ende des Kap. von den Verteidigern der Städte durch das ganze Kap. Denn diesen dienen
2% Fabris → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0103, Von der Verfassung und Regierung der Stadt Ulm und der guten Ordnung in derselben Öffnen
der An und der Burgerschaft von Ulm ein hart und fest Band gemacht, also daß der Kaiser der höhere Herr war über die Stadt, aber der Abt der unmittelbarem und nähere; was maßen diesen die Rechtsprechung angieng in geistlichen und zeitlichen Sachen
2% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0203, von Cold-cream bis Cölenteraten Öffnen
. Auf das Sanskrit, die alte heilige Sprache Indiens, wurden die Engländer zuerst durch die praktischen Bedürfnisse der Rechtsprechung in Indien geführt, und dieses Bedürfnis rief auch das erste größere Werk von C. hervor, seine Übersetzung
2% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0097, von Handelsrecht bis Handelsregalien Öffnen
Gesetzbuch. [Litteratur.] Eine besondere Litteratur des Handelsrechts existiert erst, seitdem man das H. als eine besondere Rechtsdisziplin wissenschaftlich behandelte und die Rechtsprechung und die Gesetzgebung sich mit dieser Materie mehr und mehr
2% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0967, Kolumbien (Industrie, Handel, Staatsverfassung; Geschichte) Öffnen
repräsentative Volksregierung. Dieselbe besteht aus drei Gewalten: der gesetzgebenden, der vollziehenden und der rechtsprechenden. Die gesetzgebende Gewalt (Kongreß) ruht bei dem Senat und der Repräsentantenkammer. Jener besteht aus 33 Mitgliedern
2% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0401, von Dolomitalpen bis Dolus Öffnen
die Ausdrücke: Absicht, Vorsatz, Wissentlichkeit. Die Rechtsprechung der Gerichtshöfe unter Führung des Reichsgerichts legt diese Ausdrücke im Sinne des v. aus und kennt namentlich auch den v. 6V611- Wk!l8. Andere, früher übliche Unterscheidungen lv
2% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0642, von Düsternbrook bis Duval (Alexandre) Öffnen
. auch Decemvirn.) Außerdem hießen vnoviri (in den Municipien, wo die Adilen mit eingerechnet zu werden pflegten, häusiger Huatuorvii-i, "Viermänner") mit dem Zufatz ^ur6 (alte Dativform für ^n-i) äicunäo, d. h. Zweimänner für Rechtsprechung
2% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0148, Englische Verfassung Öffnen
.) und hat unter Eduard Ⅰ. bereits einen bestimmten Wirkungskreis. Zu ihm gehörte die Beratung des Königs in Bezug auf Bittschriften, die die Milderung der strengen Rechtsprechung der Gerichtshöfe bezweckten. Diese Bittschriften wurden zunächst dem Kanzler
2% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0668, von Recht auf Arbeit bis Rechtfertigung Öffnen
und gewerbliches Eigentum, das R. der Forderungen und des Eigentums an beweglichen Sachen und die diese Teile des R. betreffende Rechtsprechung möglichst übereinstimmen, damit dem Weltverkehr eine Art Weltrecht entspreche. Es war ein Irrtum
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0450, von Forstversammlungen bis Forstverwaltung Öffnen
der Staatsanwaltschaft übertragen sind, während früher die Rechtsprechung in Forststrafsachen zum Teil den Forstbehörden oblag. Die Verwaltung des forstlichen Bildungswesens erstreckt sich auf Unterricht und Wissenschaft, einschließlich der Pflege des forstlichen
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0169, von Gerichtsfolge bis Gerichtskosten Öffnen
und ihre Amtsführung zu beaufsichtigen. Die Rechtsprechung selbst erfolgt allerdings im einzelnen Fall in einer von der Staatsverwaltung völlig unabhängigen Weise (s. Gericht). Dies schließt jedoch das Oberaufsichtsrecht des Souveräns und seines
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0683, von Reichsindigenat bis Reichskanzler Öffnen
gewesen. Bei aller Langsamkeit und Unzulänglichkeit seiner Rechtsprechung hat das R. doch zur Erhaltung der deutschen Rechtseinheit beigetragen, bis es mit der Auflösung des Reichs 1806 sein Ende erreichte. Vgl. von Berg, Grundriß
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0290, von Aktenmäßig bis Aktie und Aktiengesellschaft Öffnen
und anstandslos die Registrierung und die Staatsgenehmigung, als es letzterer noch bedurfte, erhalten. Die Rechtsprechung erkennt aber, weil die Gesetzgebung die Entstehung und die Bethätigung der Aktiengesellschaft unter einzuhaltende Normativbestimmungen
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0202, China (Justizwesen. Kulturzustand) Öffnen
Rechtsprechung ist in den untern Instanzen mit der Verwaltung verbunden. Das Institut der Advokaten ist unbekan nt, die Richter erhalten eine feste Besoldung und sind nicht auf Sporteln hingewiesen, sodaß die Rechtspflege
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0401, Preußen (Verfassung) Öffnen
und das Oberverwaltungsgericht zu Berlin. Als oberste Instanz für die Justizverwaltung dient das Justizministerium; die Vorstände der Gerichte und Staatsanwaltschaften sind Organe desselben. Eine Einwirkung auf die Rechtsprechung steht dem Justizminister
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0667, von Rechnungsmünzen bis Recht Öffnen
jurist. Kunstausdrücken arbeiten, eine Rechtsprechung, welche sich dem Leben verschließt und mit dessen Anforderungen in Widerspruch tritt, um nur aus schulmäßigen Begriffen logische Folgerungen abzuleiten und diese den widersprechenden Anschauungen des
1% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0149, Sachsen, Königreich (Geschichte) Öffnen
und das Oberappellationsgericht in Dresden sicherten die Einheitlichkeit der Rechtsprechung, die zugleich durch das Strafgesetzbuch von 1836 eine feste Grundlage erhielt. 1835 erschien ein Militärstrafgesetzbuch. Das Armenwesen erhielt durch das Heimatgesetz von 1834
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0005, Socialdemokratie Öffnen
Bildungsanstalten für diejenigen Schüler und Schülerinnen, die kraft ihrer Fähigkeiten zur weitern Ausbildung geeignet erachtet werden. 8) Unentgeltlichkeit der Rechtspflege und des Rechtsbeistands. Rechtsprechung durch vom Volk gewählte Richter. Berufung
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0307, von Verwaltungsrat bis Verwaltungszwang Öffnen
für Gesetzgebung und Rechtsprechung auf dem Gebiete der Verwaltungsrechtspflege» von Samitsch (Wien 1877‒79) herausgegeben. – Vgl. Artikel Rechtsschutz im öffentlichen Recht im «Österr. Staatswörterbuch», Bd. 2 (Wien 1896); Tezner, Handbuch des österr
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0304, von Differenzhandel bis Diffusion Öffnen
verstanden. – Vgl. Wiener, Das Differenzgeschäft vom Standpunkt der jetzigen Rechtsprechung (Berl. 1893). Differénzhandel, s. Differenzgeschäfte. Differenzieren (Differentiieren, lat.), unterscheiden, den Unterschied hervorheben; über D. in biologischem
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0144, Afghanistan (politische Verhältnisse, Sprache etc.; Geschichte) Öffnen
ist willkürlich, wie in allen mohammedanischen Staaten; doch ist unter den Afghanenstämmen das althergebrachte Recht auf Mitwirkung des Volks in der Rechtsprechung noch nicht erloschen, sondern wird bis zur Stunde geübt. Das Heer besteht schon seit Mitte des
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0044, von Audran bis Auenbrugger von Auenbrug Öffnen
; die Rechtsprechung besorgt ein Kadi. Die jährliche Einnahme, durch Besteuerung von 100,000 Dattelpalmen, bringt 250,000 Piaster ein. Außer türkischen Münzen zirkuliert der Mariatheresienthaler. - Diese Oasengruppe war den Alten unter dem Namen Augila
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0615, von Begleitschein bis Begnadigung Öffnen
und die Rechtsprechung vollkommen wären. Da dies aber bei der Mangelhaftigkeit aller menschlichen Einrichtungen nie ganz der Fall sein wird, da vielmehr das formelle Recht, wie es sich in den Durchschnittsregeln der Strafgesetzgebung darstellt, mit dem
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0801, von Caravellas bis Carcano Öffnen
römischen Prätor für seine Rechtsprechung gegebenen Rechtsbuches), in welchem folgender Rechtssatz aufgestellt ward: Nach gemeinem Recht steht dem unmündigen Kinde des Erblassers, welchem diese Kindeseigenschaft bestritten wird, das Recht zu, sich bis zu
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0667, von Demokratie bis Demokritos Öffnen
Staatsleben mehr und mehr zur Geltung gelangt sind. Dahin gehören insbesondere die Rechtsprechung in Strafsachen durch Volksgenossen, die Selbstverwaltung der Gemeinden, die Mitwirkung des Volkes
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0532, Frankreich (Rechtspflege, Finanzen) Öffnen
. Seine Aufgabe ist, die Einheit der Rechtsprechung zu wahren, gegen lokale Gewohnheiten und Auslegungen zu schützen; daher hat er nie darüber zu befinden, ob unrichtig geurteilt sei (mal jugé), sondern nur darüber, ob wesentliche Förmlichkeiten
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0289, von Gewerbegerichte bis Gewerbegesetzgebung Öffnen
sein. Der Konseil wird alle drei Jahre zur Hälfte erneuert. Für die Rechtsprechung im einzelnen Fall wird aus dem Konseil ein Bureau particulier (aus einem Arbeitgeber, einem Arbeiter und dem Präsidenten, resp. Vizepräsidenten bestehend) gebildet, vor
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0957, von Guzman bis Gwinner Öffnen
. Grundabgaben und Binnenzölle auf Eisen, Tabak und Zucker liefern mit kleinern Steuerquellen eine Jahreseinnahme von 24 Mill. Mk. gegen 20 Mill. Ausgaben. Für die Rechtsprechung sorgen 12 Gerichtshöfe, für die öffentliche Sicherheit ein Polizeikorps
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0479, Hessen-Kassel (Geschichte bis 1821) Öffnen
Rechte und Einnahmen erhöhten; die gesamte Reformgesetzgebung dagegen, welche Verwaltung, Rechtsprechung, Heerwesen, Schule und Kirche zu gleicher Zeit umfaßte, galt als nicht vorhanden und machte dem alten Zopf wieder Platz. Der stärkste Eingriff
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0970, von In parenthesi bis Inquisition Öffnen
; in Amtstracht; in sehr feierlicher Kleidung. In praefixo termino (lat.), in der anberaumten Frist. In praxi (neulat.), in der Ausübung oder Praxis (s. d.); in der Rechtsanwendung, in der Rechtsprechung; im gewöhnlichen Leben. In promptu (lat
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0294, von Judica bis Jüdische Litteratur Öffnen
. Judikat (lat. judicatum), Urteil; Judikation, Be-, Aburteilung; judikatorisch, richterlich. Judikatur (lat.), Rechtsprechung; namentlich die in den Urteilsgründen niedergelegte und in den Urteilen selbst zum Ausdruck gebrachte Rechtsanschauung, daher s
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0347, von Kabinettformat bis Kabylen Öffnen
und der Rechtsprechung stets anerkannt worden. Nach der deutschen Reichsverfassung vom 16. April 1871 (Art. 77) ist für den Fall der K. das Recht der Beschwerde an den Bundesrat gegeben, und das deutsche Gerichtsverfassungsgesetz (Art. 1) enthält
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0465, von Kanonisches Alter bis Kansas Öffnen
ihre Gesetzgebung und Rechtsprechung auch auf weltliche Dinge ausdehnte. Vgl. Schulte, Geschichte der Quellen und Litteratur des kanonischen Rechts (Stuttg. 1875-80, 3 Bde.). Kanonische Stunden, s. Horae canonicae. Kanonisieren, heilig sprechen, s
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0591, von Kassandra bis Kassawa Öffnen
der Rechtsprechung. Er teilt sich in eine Kammer, welche über die Zulassung entscheidet (Chambre de requêtes), eine Zivilkammer (Chambre de cassation civile) und eine Strafkammer (Chambre de cassation criminelle). Das Institut behauptete sich auch
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0708, von Khandschar bis Khevenhüller Öffnen
, der Willkür, Trägheit und Bestechlichkeit der Efendis ein Ende zu machen und eine geordnete Verwaltung und Rechtsprechung herzustellen, scheiterten an der unheilbaren Korruption der hohen türkischen Büreaukratie, dem Widerstand Osman Paschas, des
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0861, von Kluckhohn bis Klumpfuß Öffnen
und die Unabhängigkeit seiner Urteile im Rechtsprechen" (Frankf. 1832); "Abhandlungen und Beobachtungen für Geschichtskunde, Staats- und Rechtswissenschaft" (das. 1830-34, 2 Bde.). Kluckhohn, August, Historiker, geb. 6. Juli 1832 zu Bavenhausen
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0901, Koch Öffnen
Obertribunals" (Berl. 1847), worin er für größere Unabhängigkeit der Rechtsprechung von der Judikatur des höchsten Gerichtshofs eintrat, und das von ihm gegründete "Schlesische Archiv für die praktische Rechtswissenschaft" (Bresl. 1837-46, 6 Bde
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0053, von Konvener bis Konversion Öffnen
. conventus, "Zusammenkunft"), in der röm. Gerichtssprache die Zeit, welche der Magistrat zum Rechtsprechen festsetzte; auch die Zusammenkunft selbst und der Ort, wo die Versammlung gehalten wurde; die Vereinigung der in einer römischen Provinz
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0209, von Kriebelnüsse bis Kriegervereine Öffnen
Behauptung streitiger Rechte oder Ansprüche. Dem Privatkrieg zwischen Einzelnen, Familien oder Stämmen (Fehde, Faustrecht) ist in den zivilisierten Staaten durch Gesetze und Rechtsprechung vorgebeugt; der K. zwischen Staaten oder Völkern, so alt
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0907, Peter (Oldenburg, Ostrom, Portugal, Rußland) Öffnen
ihm Heinrich nach einem heftigen Wortstreit den Dolch ins Herz stieß. Wegen seiner Bemühungen um Verbesserung der Rechtspflege erhielt P. den Beinamen el Justiciero (Rechtsprecher). Seine Geschichte schrieben Nuñez de Cunha (Lissab. 1666), Dillon (Lond
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0173, Polen (Geschichte bis 1170) Öffnen
und für vorgefallenen Mord gemeinschaftlich verantwortlich waren; ein Kastellan, der auf seiner Burg (Grod) saß, vertrat den Fürsten in Verwaltung und Rechtsprechung. Über den Kastellanen standen anfangs Teilfürsten (in den Landschaften Posen, Kalisch, Sieradz
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0305, von Präeminenz bis Prag Öffnen
. Praefectura (lat.), Bezeichnung derjenigen röm. Städte, welche keine eignen Magistrate hatten, sondern einen Präfekten (s. Praefectus) als Rechtsprecher von Rom erhielten; dann seit Konstantin d. Gr. Name der vier Generalstatthalterschaften des röm
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0632, Rechtswissenschaft (Geschichte und Litteratur) Öffnen
der Rechtsprechung unmittelbar heran, und beide bilden einen wichtigen Teil unsers öffentlichen Lebens überhaupt. Die Entwickelung des konstitutionellen Verfassungslebens, die volkstümliche Gestaltung der öffentlichen Rechtspflege und die staatliche
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0633, von Rechtswohlthat bis Recitativ Öffnen
, und das einheitliche Reichsrecht hat bereits eine reichhaltige Litteratur hervorgerufen, welche durch die Einheitlichkeit der Rechtsprechung des gemeinsamen Reichsgerichts wesentlich gefördert worden ist. Auf dem Gebiet des Staatsrechts (s. d.) sind namentlich
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0635, von Recknitz bis Redakteur Öffnen
und Entscheidungen der Gerichte, welches bei einem hierzu ermächtigten Gerichtshof (Court of r.) zur Beurkundung der Rechtsprechung aufgenommen und aufbewahrt wird. Bei der Auslegung der Gesetze sind diese Records maßgebend. Nur die königlichen Gerichtshöfe haben
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0681, von Reichsfiskus bis Reichsgesetze Öffnen
wie in Strafsachen werden von den Mitgliedern herausgegeben (Leipz. 1880 ff.), außerdem von der Reichsanwaltschaft die "Rechtsprechung des Reichsgerichts in Strafsachen" (Münch. 1880 ff.). - Im frühern Deutschen Reich fungierten als Reichsgerichte
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0778, von Schwungschaufel bis Schwurgericht Öffnen
europäischen Kontinent nur Strafsachen betreffenden Einrichtung liegt in der Nichtständigkeit der Gerichtsorgane, in der Verteilung der Rechtsprechung auf zwei ihrem Wesen nach verschiedene, in der Beratung und Urteilsfällung getrennte Kollegien
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0058, Sozialismus (Rodbertus; Umsturzbestrebungen in der Gegenwart) Öffnen
und Forschen beschränken. e) Rechtsprechung durch das Volk; unentgeltliche Rechtspflege. f) Allgemeine und gleiche Volkserziehung durch den Staat; allgemeine Schulpflicht; unentgeltlicher Unterricht in allen Bildungsanstalten; Erklärung der Religion
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0364, von Strafrechtstheorien bis Strafregister Öffnen
). Die Entscheidungen des deutschen Reichsgerichts in Strafsachen werden unter dem Titel: "Rechtsprechung des deutschen Reichsgerichts in Strafsachen" von den Mitgliedern der Reichsanwaltschaft herausgegeben. Strafrechtstheorien, s. Strafrecht, S. 363. Strafregister
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0589, von Tennis bis Tenorino Öffnen
589 Tennis - Tenorino. stian Brant herausgegebenen "Klagspiegel" gedruckt), eine systematische Realencyklopädie der populären Jurisprudenz für die Praxis, welche länger als ein halbes Jahrhundert die deutsche Rechtsprechung beherrschte
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0277, von Vollstreckung bis Volos Öffnen
darunter versteht, nämlich die vollstreckende Gewalt, die Regierung oder Verwaltung (s. d.), im Gegensatz zur Justiz oder Rechtsprechung. Die Staatsgewalt selbst ist einheitlich und unteilbar, wenn auch ihr Inhaber, der Monarch, in der konstitutionellen
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0944, Zivilprozeß (Abgrenzung, geschichtliche Entwickelung) Öffnen
ursprünglichen mündlichen Verfahrens vor Schöffen aus dem Laienstand trat nämlich vom 13. Jahrh. an allmählich der bei den geistlichen Gerichten ausgebildete schriftliche Z., und die Rechtsprechung gelangte mehr und mehr in die Hände rechtsgelehrter Richter
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0103, von Baur bis Bayern Öffnen
, Rechtsprechung in preuß. Bausachen (Bresl 1887). Baur, 2) Gustav, evang. Theolog, starb 22. Mai 1889 in Leipzig. Bautzen. Die Stadt zählte 1885: 19,098 Einw., die Kreishauptmannschaft B.: 356,560 Einw. (324,689 Evangelische, 29,891 Katholiken
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0386, von Gex bis Giffen Öffnen
. Gierte, Otto Friedrich, Rechtslehrer, folgte 1887 einem Ruf als Profeffor an die Universität zu Berlin und wurde zum Geheimen Justizrat ernannt. Er schrieb noch: »Die Genossenschafistheorie und die deutsche Rechtsprechung/ (Berl. 1887); »Der Entwurf
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0403, Großbritannien (Geschichte 1887) Öffnen
, über gewisse Grafschaften des Landes durch Proklamation eine Art von Ausnahmezustand zu verhängen, durch welchen an die Stelle der ordentlichen und Geschwornengerichte eine summarische Rechtsprechung für Vergehen gegen dio öffentliche Ordnung trat
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0636, von Ostindien bis Oswald Öffnen
Indern Anteil an der Verwaltung und Rechtsprechung (letzteres durch die sogen. Ilbert-Vill) zu gewähren, die englische Bevölkerung in große Aufregung versetzt hatte, so daß die Regierung dieselben fallen ließ, trug die Verwaltung des Vizekönigs
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0508, von Kontraktbruch bis Kontrollapparate Öffnen
wurde. Der angeführte Paragraph lautet: »In der Regel müssen Verträge nach ihrem ganzen Inhalt erfüllt werden.« Nach den Kommentaren des preußischen Landrechts (beispielsweise nach demjenigen von Koch), nach der Rechtsprechung des preußischen
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0549, Kulturgeschichtliche Litteratur (Neuzeit: Deutschland, Niederlande etc.) Öffnen
d'histoire« (Par. 1885) beschäftigt, der den Anteil des Volkes an der Rechtsprechung (schwerlich mit Grund) für geringer hält, als die gewöhnliche Annahme ist; für das spätere Mittelalter ist hier von besonderer Bedeutung Th. Lindner, »Die Veme« (Paderb
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0694, von Otte bis Oudemans Öffnen
der europäischen Gelehrten auf die Schatze der Sanskritlitteratur gelenkt zu haben; aber eine sichere Grundlage für die englische Rechtsprechung lieferten erst zwei Dezennien später die sorgfältigen und genauen Übertragungen von Colebrooke, denen
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0050, Arbeiterschutzgesetzgebung (das deutsche Arbeiterschutzgesetz vom 1. Juni 1891) Öffnen
und eine strafrechtliche Behandlung nicht verdienen. Wenn nun außerdem das Minimum und Maximum der Strafe so hoch gestellt werde, wie vorgeschlagen, und überdies der in der Rechtsprechung schwer zu handhabende Begriff der Gewohnheitsmäßigkeit
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0463, Historische Litteratur 1890/91 (England, Papsttum) Öffnen
fungierte. Interessante Studien über Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung während der Republik und des Protektorats veröffentlicht F. A. Inderwick: »TTTTT« (Lond. 1891). Die große »TTTTT« von W. H. Lecky ist mit Bd. 7 und 8 (Lond. 1891
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0524, Kartelle (Rechtsschutz in Deutschland) Öffnen
, die gerichtliche Anerkennung versagt werden. Die deutsche Rechtsprechung hat sich auch bereits auf einen dieser Auffassung entsprechenden Standpunkt gestellt, nach welcher H159 der Gewerbeordnung wohl auf das Verhältnis zwischen Arbeitgebern und Arbeitern
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0569, von Kreißscher Elementartransport bis Kriminalistische Vereinigung Öffnen
) Eine zweckentsprechende Regelung der Geldstrafe vorausgesetzt, ist der Gesetzgebung und der Rechtsprechung eine weitere Anwendung dieses Strafmittels, als bisher in den meisten Ländern stattgefunden hat, zu empfehlen, und zwar a) al K fakultative Hauptstrafe
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0866, Sozialdemokratie (Einnahmen und Ausgaben 1890/91; Parteipresse) Öffnen
Rechtsbeistandes. Rechtsprechung durch vom Volk gewählte Nichter. Berufung in Strafsachen. Entschädigung unschuldig Angeklagter, Verhafteter und Verurteilter. Abschaffung der Todesstrafe. 9) Unentgeltlichkeit der ärztlichen Hilfeleistung einschließlich
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0919, von Südpolarländer bis Swasiland Öffnen
überall Gültigkeit, solange sie nicht mit dem Herkommen der Eingebornen in Konflikt kommen. Den Häuptlingen ist ein großer Teil ihrer Macht ihren Stammesgenossen gegenüber belassen, ebenso die Rechtsprechung, solange nicht Verbrechen in Frage kommen
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0997, Wildschaden (Bestimmungen über die Ausübung der Jagd) Öffnen
die Rechtsprechung den Grundsatz auf, wenn jemand auf seinem Grundstücke Veranstaltungen treffe, wodurch für die nachbarlichen Ländereien ein erheblicher Schade entstehe, so sollten die geschädigten Nachbarn verlangen können, daß jener entweder selbst den
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0083, von Abwehr bis Abweichung Öffnen
es in Deutschland noch an einer gesetzlichen Regelung fehlt, hat doch bereits die Rechtsprechung des Reichsgerichts für die Rechtsgebiete des gemeinen und des preuß. Landrechts Grundsätze formuliert, welche die Handhabe zu einer Abwehr bieten
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0562, von Amtsgerichtspräsident bis Amtspflicht Öffnen
oder einer Erpressung schuldig gemacht hat, oder wenn eine Verweigerung der Rechtsprechung vorliegt (Code de procédure Art. 505 fg.). Dagegen hat das Österr. Gesetz vom 22. Juli 1872 ohne eine derartige Einschränkung den Grundsatz ausgesprochen: Wenn ein
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0644, von Behn bis Behörde Öffnen
als Kollegium hat nur einzelne ihm besonders zugewiesene Funktionen. Die Gerichte sind in ihrer Rechtsprechung ganz selbständig, eine Aufsicht der vorgesetzten B. besteht nur in äußern Dingen und für die persönliche Haltung der Mitglieder
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0912, von Betrunkenheit bis Betsäule Öffnen
: Rechtsprechung, IX, 253). Betrunkenheit, s. Alkoholismus. Betsäule, in kath. Ländern ein Bildwerk aus Stein oder Holz, an Gebäuden, besonders in Nischen, und im Freien auf einem Postamente zur Verrichtung der Andacht aufgestellt. In der Zeit
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0343, Bosnien Öffnen
341 Bosnien elements zur Rechtsprechung ist. In administrativer Beziehung zerfällt B. und die Herzegowina, seit das Land von Österreich-Ungarn militärisch besetzt ist, in folgende 6 Kreise: ^[Leerzeile] ^[Tabellenanfang] Kreise Zahl
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0760, von Bürger (Hugo) bis Bürgerliches Gesetzbuch für das Deutsche Reich Öffnen
und Rechtsprechung der Gerichte nicht ausgeglichen werden. Hier muß die Reichsgesetzgebung, die sich seit dem Gesetz vom 20. Dez. 1873 auch auf das bürgerliche Recht zu erstrecken hat, einschreiten, wie sie bereits einen einheitlichen Civilprozeß
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0623, von Cuca bis Cuden Öffnen
Beamten und den Altesten des Gaues. Die Verhandlung war öffentlich und die Rechtsprechung erfolgte nach von alters her vererbten Regeln und Gewohnheiten ohne geschriebene Gesetze. Ursprünglich waren alle Be- wohner des Gaues ohne Unterschied des
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0698, von Dalberg-Acton bis D'Alembert Öffnen
- rungsnachfolger annehmen; die Verwaltung und Rechtsprechung wurden im Großherzogtum Frank- furt nach franz. Muster umgestaltet. 1813 aber sah sich D. genötigt, auf alle seine Besitzungen als Lan- desherr zu verzichten. Er zog sich ins Privatleben zurück
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0309, von Dikatopter bis Dikotyledonen Öffnen
die Schöppenstühle und Iuristenfakultäten in Deutschland. Nach der jetzt im Deutschen Reiche geltenden Gerichtsverfassung sind zur Rechtsprechung ausschließlich die zur Ausübung der Gerichtsbar- keit eingesetzten Staatsgerichte befugt
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0371, von Divulgieren bis Dixon Öffnen
(Kanzlei-Archiv). Später wurde der Ausdruck auch auf den Staatsrat (im türk. Reiche) übertragen, dann auf den Versammlungssaal des Staatsrates; endlich bezeichnet es überhaupt einen Versammlungsort zur Beratung und Rechtsprechung. Von der Einrichtung
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0150, Englische Verfassung Öffnen
war, suchte er weiter durch Vermittelung des Kanzlers in die Rechtsprechung einzugreifen. Es ist bereits erwähnt worden, daß sich auch hieraus eine regelmäßige von der persönlichen Willkür des Königs unabhängige Gerichtsbarkeit, die sog
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0534, von Faktoreigewicht bis Falaise Öffnen
.) wiederzugeben. Übersendung der F. ist üblich, wenn schon der Preis verabredet und die Zahlungsbedingungen unter den Parteien bestimmt sind. Weicht die F. von dem, was unter den Parteien verabredet ist, ab, so ist nach feststehender deutscher Rechtsprechung
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0709, von Feston bis Festtage Öffnen
(Rechtsprechung 9, S. 426) ein gleiches Recht verneint. Der Deutsche Entwurf, 2. Lesung, §. 193, hat die Bestimmung aufgenommen: Wer zum Zwecke der Selbsthilfe.. den Verpflichteten festnimmt,.. handelt nicht wider- rechtlich, wenn obrigkeitliche Hilfe
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0725, von Fettverbindungen bis Feuchtersleben Öffnen
-scherif, redet, hat sein Ausspruch unbedingte Gesetzeskraft und muß von dem rechtsprechenden Kadi (s. d.) berücksichtigt werden. Daher wird F. in den civilisicrten Ländern Europas für eine an- spruchsvoll auftretende Behauptung gebraucht. Feuchdres
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 1013, von Fortepiano bis Fortgesetztes Verbrechen Öffnen
Gelegenheiten zu stehlen und wenn er diesen Plan ausführt. Das Deutsche Strafgesetz bat den Begriff des F. V. zwar nicht ausdrücklich aufgenommen, es widerspricht ihm aber auch nicht und die Rechtsprechung erkennt ihn an. (S. Kon- kurrenz.) Von den F
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0094, Frankreich (Geschichte 1789-95) Öffnen
Charakter beeinflußten vielfach die Rechtsprechung. Die oligarchische Gestaltung des Richterstandes führte auch sonst zu unsauberm persönlichem Treiben, Verbesserungen ließ diese geschlossene Kaste nicht leicht zu; berühmt ist Voltaires Kampf gegen
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0338, Friedrich II. (König von Preußen) Öffnen
. Die Leibeigenschaft begann F. W. wenigstens auf den Staatsgütern abzuschaffen. Die Selbständigkeit der städtischen Magistrate, ihre pa trimoniale Polizei, Finanzverwaltung und Rechtsprechung wurde durchbrochen; landesherrliche Beamte erhielten
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0857, von Gerichtssprengel bis Gerichtsstand Öffnen
die Klausel: "Zahlbar aller Orten", so hat dies nach der Rechtsprechung vor der Deutschen Civilprozeßord- nung die Bedeutung einer Vereinbarung des Wechsel - schuldners mit dem Wechselgläubiger, sich überall belangen zu lassen, wo er angetroffen
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0940, von Gesetzliches Pfandrecht bis Gesicht (Antlitz) Öffnen
Gesetzsprecher, s. Rechtsprecher. Gefetztafeln, s. Zehn Gebote. Gesicht heißt sowohl das Sehvermögen als das Antlitz. Über G. im erstem Sinne s. Accommoda- tionsvermögen, Auge, Sehen. G. in der Bedeutung von Angesicht, Antlitz stacies
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 1016, von Giengen bis Giers Öffnen
, 1887 nach Berlin berufen. Sein be- deutendstes Werk ist "Das deutsche Genossenschafts- recht" (3 Bde., Verl. 1868-81). Eine Ergänzung dazu bildet: "Die Genossenfchaftstheorie und die deutsche Rechtsprechung" (ebd. 1887). Außerdem sind zu
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0092, von Glückshaken bis Glückstadt Öffnen
der Kontrahenten in Wahrheit nicht auf die Austragung einer Meinungsdifferenz, sondern vielmehr auf die Erzielung eines Gewinnes gerichtet war. Mit Rücksicht hierauf sind in der Rechtsprechung des Reichsgerichts die sog. Wetten bei Pferderennen
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0621, von Haberfeldtreiben bis Häberlin Öffnen
Anklagepunkte. Die Procedur und Rechtsprechung soll von einer geheimen Verbindung ausgehen, deren Wesen bis jetzt noch Geheimnis ist. Wenn die von glaubwürdigen und für die Wahrheit ihrer Beschuldigung bürgenden Männern angeklagte Person auf wiederholte
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0633, von Hadrianus bis Hafen Öffnen
verbessert. Die kaiserl. Rechtsprechung ward durch schärfere Ausbildung des Geheimen Rats des Fürsten ( Consilium principis , s. Consilium ), die Rechtspflege überhaupt durch die Zusammenstellung des Edictum perpetuum (s. Edictum ) bestimmter
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0640, Haftpflichtgesetze Öffnen
haftet der Betriebsunternehmer einer Eisenbahn (nach der Rechtsprechung des Reichs- gerichts auch einer Pferdeeisenbahn), wenn bei deren Betrieb ein Mensch getötet oder körperlich verletzt wird, für den dadurch entstandenen Schaden, sofern
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0670, von Halbritter bis Haldeman Öffnen
der Ausdruck H. keinen Anhaltspunkt. Sehr häufig steht die gesamte Verwaltung und Rechtsprechung, sowie die Gesetzgebung dem Vasallenstaate zu und die Suzeränität äußert sich meistens nur in einer formellen Anerkennung der Oberhoheit und dem Anspruch