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100% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0457, Inkasso ("schwarze Listen", Gebühren, Verantwortlichkeit der I.-Geschäfte) Öffnen
441 Inkasso (»schwarze Listen«, Gebühren, Verantwortlichkeit der I.-Geschäfte). der schuldigen Forderung und dem Datum ihrer Fälligkeit genannt. Der Name des Gläubigers wird verschwiegen. Die Aufnahme des Schuldners in die Listen geschieht
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0661, von Ministerialen bis Ministrales Öffnen
Staatsanwaltschaft einwirken. Im Deutschen Reich werden die Fachministerien durch die alles überwiegende Stellung des Reichskanzlers ersetzt, wenn auch die Einrichtung eines verantwortlichen Reichsministeriums wiederholt angeregt worden
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0683, von Recorder bis Redegast Öffnen
Preßgesetzen, insonderheit dem deutschen und österreichischen, muß auf jeder Nummer einer periodischen Druckschrift der Name eines verantwortlichen R. angegeben sein. Die Benennung mehrerer Personen als verantwortliche R. ist nach dem österr. Gesetz
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0266, von Financier bis Finanzwesen Öffnen
Zentralstelle für die Verwaltung des Finanzwesens des Staats. Der verantwortliche Leiter desselben ist der Finanzminister, welchem die zahlreichen Finanzbeamten und Finanzbehörden unterstellt sind, welche in den einzelnen Zweigen der Finanzverwaltung arbeiten
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0334, Presse (gegenwärtig Gesetzgebung) Öffnen
, zur Begehung einer strafbaren Handlung und die Anreizung verschiedener Klassen der Bevölkerung zu Gewaltthätigkeiten gegeneinander (Strafgesetzbuch, § 85, 110, 111, 130). Die Verantwortlichkeit für die durch die P. begangenen strafbaren Handlungen
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0683, von Reichsindigenat bis Reichskanzler Öffnen
Kaiser ernannten Vorsitzenden und drei vom Bundesrat gewählten Mitgliedern, welche für die gesetzmäßige Anlage, Berechnung und Verwaltung des Fonds verantwortlich sind. Im übrigen unterliegt die Verwaltung der Oberaufsicht des Reichskanzlers
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0293, Aktie und Aktiengesellschaft Öffnen
Ausführung während eines Jahres nach der letzten Bekanntmachung und der Zurückhaltung des zur Befriedigung aller Gläubiger erforderlichen Betrages bei Verantwortung der hiergegen fehlenden verantwortlichen Gesellschaftsorgane Ausdruck
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0838, Deutschland (Reichskanzler und Reichsbehörden) Öffnen
ist der politisch verantwortliche Minister des Reichs. Von einem solchen konnte in dem frühern Staatenbund nicht die Rede sein, weil es an dem Repräsentanten einer einheitlichen Staatsgewalt fehlte, dem ein solcher Minister hätte zur Seite stehen können
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 1016, von Gegenversicherung bis Geheime Gesellschaften Öffnen
die Verantwortlichkeit übernimmt. Auch in der konstitutionellen Monarchie ist der Monarch persönlich völlig unverantwortlich. Der Volksvertretung gegenüber muß aber eine für die staatlichen Akte des Souveräns
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0252, Marine (Handelsmarine) Öffnen
Verantwortung. Ihm zunächst steht der Erste Offizier, welcher den innern Dienst (Exerzitien, Segelmanöver etc.) leitet, die Rollen (s. d.) macht und dem Kommandanten für alles verantwortlich ist, was auf dem Schiff sich zuträgt; seine rechte Hand
0% Buechner → Hauptstück → Hauptstück: Seite 1027, von Veralten bis Verbergen Öffnen
erfüllt, die äußerlichen Sinne werden einfältig und redlich, die Glieder geschäftig, das Gute auszurichten, Matth. 6, 22. Verantwortung Eine Schutzrede, worin einer wegen seines Thuns und Lassens Rechenschaft giebt und ausführt, warum er so und so
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0341, Brasilien (Staatsverfassung und Verwaltung, Gerichtswesen) Öffnen
anvertraut; erstere übt er mittels der Minister, die sieben an der Zahl und verantwortlich sind. Das Ministerium vom 6. Juni 1884 setzt sich zusammen aus dem Präsidenten des Konseils (gleichzeitig Minister der Finanzen), den Ministern des Innern
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0996, von Zupitza bis Zurechnung Öffnen
verantwortlich ist. Diese Verantwortlichkeit tritt aber vielfach auch schon bei bloßer Fahrlässigkeit (s. d.) des Handelnden ein. Die strafrechtliche Z. setzt aber ferner nicht allein Zurechnungsfähigkeit (imputabilitas) des Handelnden, d. h. Volleinsicht
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0083, Auskunftswesen (Geschäftsumfang, Gebühren, Haftbarkeit) Öffnen
. In welcher Art vollends soll sich die Behörde von der im Gesetz geforderten »besondern Befähigung« ein Bild verschaffen? Am Ende trifft aber die Staatsverwaltung eine schwere Verantwortung, wenn sie nicht würdigen oder weniger fähigen Unternehmern
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0151, Deutschland und Deutsches Reich (Staatsrechtliches) Öffnen
und Reichstag.) V. Reichsbehörden. Das Deutsche Reich hat kein verantwortliches Ministerium von kollegialischer Zusammensetzung, sondern nur einen verfassungsmäßig verantwortlichen Minister: den Reichskanzler, welchen der Kaiser ernennt und welchem
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0848, Eisenbahnbehörden Öffnen
846 Eisenbahnbehörden die zu seiner Mitzeichnung gelangen, verantwortlich. In dieser Übertragung der Verantwortlichkeit auf eine einzelne Person liegt ein wesentlicher Unter- schied der neuen Organisation der preuß. Staats
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0918, von Ministerialen bis Minium Öffnen
und ihm verantwortlichen Chefs, welche die Einheit innerhalb der ihnen unter- stellten Ressorts und die Übereinstimmung unter den verschiedenen Verwaltungszweigen sichern, aber auch das unverantwortliche Staatsoberhaupt, dessen Regierungshandlungen
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0222, von Staatsschulen bis Staatsverträge Öffnen
allein und ganz verantwortlich ist. (S. Minister.) Es hat sich demnach der Sprachgebrauch eingebürgert, nur diejenigen Chefs als Minister zu bezeichnen, welche die parlamentarische Verantwortlichkeit für ihr Ressort in vollem Umfange und unmittelbar
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0752, Arbeiterfrage Öffnen
Produktionsweise beseitigen, dem Einzelnen die Verantwortlichkeit für seine Lage abnehmen und auf die Gesamtheit überwälzen und zu diesem Zweck den bisherigen Wirtschaftsorganismus und die bisherige Rechtsordnung radikal umgestalten will. (Nach
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0232, Baden (Staatsverwaltung, kirchliche Verhältnisse) Öffnen
das Staatsministerium, bestehend aus dem Präsidenten des Staatsministeriums, den Departementschefs und besonders ernannten Mitgliedern als verantwortlichen Ministern. Die vorsitzenden Räte der Ministerien und einige andre höhere Beamte können zu den
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0954, von Dienstbarkeit bis Dienstvergehen Öffnen
, in bestimmter Weise auslohnt, den erzielten Überschuß behält und die Verantwortlichkeit dem Publikum gegenüber trägt. Um den Dienstmann äußerlich kenntlich zu machen, wird er uniformiert. Auch erhält er, teils um den Auftraggeber sicherzustellen, teils
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0115, Feldmeßkunst Öffnen
115 Feldmeßkunst. Feldmesser wird für Richtigkeit seiner Instrumente verantwortlich gemacht. Als Maße müssen die staatlich vorgeschriebenen: Meter, Hektare, Are, angewendet, die Winkel nach alter 60gradiger oder neuer Zentesimalteilung gemessen
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0679, von Reichsämter bis Reichsbehörden Öffnen
und Geschäftsträger, ebenso auch die Reichskonsuln. Die Anstellungsurkunden der übrigen Reichsbeamten werden im Namen des Kaisers vom Reichskanzler oder von den durch denselben dazu ermächtigten R. erteilt. Der Reichskanzler (s. d.) ist der alleinige verantwortliche
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0101, von Aufsetzbürste bis Aufsichtsrat Öffnen
Bestimmungen vor dem Schöffengericht, wenn Schaden entstanden ist, vor der Strafkammer des Landgerichts und vor dem Civilrichter zu verantworten. Nach dem Entwurf eines Deutschen Bürgerl. Gesetzb. §. 710 soll derjenige, welcher kraft des Gesetzes über
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0563, Bayern (Verwaltung) Öffnen
Krieges (s. unten, S. 564a). Vorstände sind die königl. Staatsminister, denen in unmittelbarer Unterordnung unter das Staatsoberhaupt die Leitung bestimmter Teile von Staatsgeschäften unter persönlicher Verantwortung zugewiesen ist. Unmittelbar unter
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0849, Eisenbahnbehörden Öffnen
Reichskanzler ausgeübt. Die dem Reichskanzler zu- stehenden Aufsichtsrechte werden nach seinen An- weisungen und unter seiner Verantwortlichkeit von dem durch Gesetz vom 27. Juni 1873 errichteten Reichseisenbahnamt zu Berlin wahrgenommen. Dasselbe hat
0% Drogisten → Erster Theil → Handels- und Kontorwissenschaft: Seite 0831, Handels- und Kontorwissenschaft Öffnen
818 Handels- und Kontorwissenschaft. Hat der Wechselinhaber Protestaufnahme versäumt, so kann er für die dadurch seinen Vormännern resp. dem Aussteller erwachsenden Nachtheile verantwortlich gemacht werden. Abschlagszahlungen
0% Emmer → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0703, Die Kunst des 17. und 18. Jahrhunderts Öffnen
es, Verzückungen und Martervorgänge darzustellen. Der zweite Zug ist jener der oft geradezu maßlosen Prunkhaftigkeit. Erscheint hinsichtlich der Sinnlichkeit die weltliche Gesellschaft allein verantwortlich, so trug zu der Ausartung der Prachtliebe auch
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0506, Dänemark (Post und Telegraphie; Münzen, Maße etc.; Verfassung und Verwaltung) Öffnen
eine erbliche konstitutionelle Monarchie. Der König ist unverantwortlich, seine Person heilig und unantastbar. Die Minister dagegen können ihrer Amtsführung wegen zur Verantwortung gezogen werden. Der König erklärt Krieg, schließt Frieden, Bündnisse
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0871, von Gründung bis Grundwasser Öffnen
der Hand der letztern war eine zureichende Prüfung des Gründungsherganges nicht möglich, oft konnte nicht einmal jemand für die Richtigkeit ausgegebener Prospekte verantwortlich gemacht werden. Vielfach trafen die Gründer der Unternehmung, wenn
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0909, von Improvisieren bis Inagua Öffnen
, zurechnungsfähig, verantwortlich; mit Verantwortlichkeit verknüpft, moralisch schwerwiegend; Imputabilität, Zurechenbarkeit, Verantwortlichkeit; Imputation, Beschuldigung, Zurechnung (s. d.); imputativ, beschuldigend, eine Beschuldigung enthaltend. Imrachor
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 1002, von Kompromiß bis Konarski Öffnen
, in Gefahr setzen; auch ein Kompromiß (s. d.) eingehen. Komptabel (franz.), zur Rechnungslegung verpflichtet; für die Richtigkeit einer Rechnung verantwortlich, wie dies bei dem Rechnungsführer, er sei vertragsmäßig bestellt oder obrigkeitlich
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0116, Kossuth Öffnen
Rede, welche eine Repräsentation an den König mit der Forderung von Reformen, namentlich eines verantwortlichen Ministeriums, beantragte. Er und Batthyány führten die Deputation mit dieser Adresse nach Wien, wo sie 15. März begeistert empfangen
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0335, von Presse-collé bis Preßhefe Öffnen
Verantwortlichkeit frei. In Österreich ist die Preßfreiheit im Art. 13 des Staatsgrundgesetzes vom 21. Dez. 1867 über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger gewährleistet. Doch sind das Kautionswesen, der Zeitungs- und Kalenderstempel und die Möglichkeit
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0636, von Redan bis Rede Öffnen
er verantwortlicher R. Als solcher muß er mit Angabe seines Wohnorts auf jeder Nummer der Zeitschrift etc. genannt sein, widrigenfalls eine Konfiskation der betreffenden Druckschrift erfolgen kann (s. Presse, S. 333 f.). Nicht selten sind
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0685, von Reichsministerien bis Reichsschulden Öffnen
Angelegenheiten betrauten Ministerien. Diese sind das k. k. Ministerium des kaiserlichen Hauses und des Äußern, das Reichskriegsministerium und das Reichsfinanzministerium. Das Deutsche Reich hat keine verantwortlichen R. und kein Gesamt-Reichsministerium
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0206, von Staatssekretär bis Staatsverbrechen Öffnen
zwischen beiden im konstitutionellen Staatswesen doch ein wichtiger Unterschied, indem der Minister der Volksvertretung verantwortlich ist, der S. nicht. Der Minister hat eine politische, der S. eine geschäftliche Stellung. Im Deutschen Reich
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0562, von Amtsgerichtspräsident bis Amtspflicht Öffnen
ihm dadurch erwachsenen Schadens hafte. Den Machtmitteln des Amtes muß die volle Verantwortlichkeit zur Seite stehen. So vor allem das Preuß. Allg. Landr. II, 10, §.89, nur giebt es den Schadenersatzanspruch erst, wenn kein anderes gesetzliches Mittel
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0113, Frankreich (Geschichte 1852-70) Öffnen
allein dem Senat zustand, einräumte; aber die Minister sollten nach wie vor nur vom Kaiser abhängen, und ihre angebliche Verantwortlichkeit war also ganz illusorisch. Dazu behielt der Kaiser sich das Recht vor, jederzeit an das Volk, dem er verantwortlich
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0668, von Gegenwart bis Gehalt Öffnen
- rrasignierenden Ministers ergangen ist. Nach dem neuern Staatsrecht aber übernimmt der Minister durch die G. die Verantwortlichkeit für die Gesetz- und Verfafsungsmähigkeit der landesherrlichen An- ordnung und es besteht überall der Grundsatz
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0697, von Gehöre bis Gehrung Öffnen
leisten. Für die Verwaltung (im Gegensatz zur Ju- stiz) haben ueuere Gesetze mehrfach den Grundsatz ausgesprochen, daß in gehöriger Form erlassene Be- fehle vorgesetzter Behörden den Subalternen von der Verantwortung befreien und nur den Befehlenden
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0414, Großbritannien und Irland (Verfassung) Öffnen
durch Urkunden, welche nur der Unterschrift (Sign manual) bedürfen und von dem zuständigen Minister gegengezeichnet werden, oder durch Abdruck des Großsiegels (Great Seal), also unter Verantwortlichkeit des Lord High Chancellor, dem dieses Siegel
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0380, Preßgesetzgebung Öffnen
und Wohnort des Druckers und Verlegers enthalten, während bei periodischen Druckschriften, welche in monatlichen oder kürzern Fristen erscheinen, außerdem ein verantwortlicher Redacteur, der im Deutschen Reich seinen Wohnsitz haben muß
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0728, von Reichsjustizgesetze bis Reichskommissar Öffnen
des R., welcher dadurch die Verantwortlichkeit übernimmt. Der R. ist daher der einzige verfassungsmäßig verantwortliche Minister des Reichs; diese Verantwortlichkeit ist jedoch, da kein Ministerverantwortlichkeitsgesetz besteht, nur eine moralische
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0729, von Reichskommission für Arbeiterstatistik bis Reichspartei Öffnen
, Bau der Küstenbefestigungen und Verwaltung des gesamten Marineetats. Dem Reichskanzler verantwortlich für die Verwaltung ist der Staatssekretär des R., der zugleich Mitglied des Bundesrats ist. Das R. umfaßt folgende Abteilungen
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0182, Binnenschiffahrt Öffnen
. Der Schiffseigner ist für den Schaden verantwortlich, den eine Person der Schiffsbesatzung einem Dritten durch ihr Ver- schulden in Ausführung ihrer Dienstverrichtungen zufügt' hierbei sowie für die Rechtsgeschäfte seines Schiffers haftet
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0204, Boot Öffnen
Fahrwassers vertraut, unter verantwortlichem Kommando das Schiff in den Hafen oder durch besondere Seegebiete leitet (Strom-, Nordsee-, Kanallotse etc.); die Quarantäneboote, welche die zur Ermittelung der Gesundheitsverhältnisse des einkommenden Schiffs
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0746, von Respirationsgeräusche bis Responsorien Öffnen
(lat.), antworten, entsprechen; Respondent, Antworter, Verteidiger einer Dissertation; responsabel, verantwortlich. Responsorĭen (lat.), Wechselgesänge in der Kirche zwischen dem Geistlichen und der antwortenden Ge-^[folgende Seite]
0% Emmer → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0612, Die Kunst des 17. und 18. Jahrhunderts Öffnen
einer nur von derselben abhängigen, durch verantwortliche Beamte gehandhabten, geordneten Verwaltung war gewissermaßen eine Notwendigkeit geworden, um eine völlige Auflösung des ganzen gesellschaftlichen Verbandes zu verhindern. Selbstverständlich hing
0% Kochschule → 13. Juni 1903 - 22. Okt. 1905 → 25. Juli 1903: Seite 0031, von Briefwechsel bis Antworten Öffnen
31 Masse in die Platte, in der man sie servieren will und lasse es erkalten (schmeckt ausgezeichnet. Frl. E. St. in T. Briefwechsel der Abonnenten unter sich. (Unter Verantwortung der Einsender.) Fragen. Von L. Z. in G. Fliegen
0% Kochschule → 13. Juni 1903 - 22. Okt. 1905 → 8. August 1903: Seite 0046, von Vermischtes bis Antworten Öffnen
Teelöffel voll Benzin und reinige damit die beschmutzten Handschuhe, mit einem leinenen Lappen. Das Resultat ist überraschend. Fr. P. Briefwechsel der Abonnenten unter sich (Unter Verantwortung der Einsender.) Fragen. Von besorgter Mutter
0% Kochschule → 13. Juni 1903 - 22. Okt. 1905 → 6. Februar 1904: Seite 0377, von Unknown bis Unknown Öffnen
vermengt und löffelweise in Butter gebacken. Briefwechsel der Abonnenten unter sich. (Unter Verantwortung der Einsender.) Fragen. Von junger Frau in D. 1. Glätteofen. Könnte mir eine Abonnentin Auskunft geben, wie ich meinen ziemlich rostigen
0% Kochschule → 13. Juni 1903 - 22. Okt. 1905 → 6. Februar 1904: Seite 0509, von Unknown bis Unknown Öffnen
Verantwortlichkeit in sich schließt. Die Anstalt für rhachitische ^[richtig: rachitische] Kinder in Unter-Aegeri ist ein ziemlich isolierter Posten, wo eine unserer Schwestern die so sehr tüchtige Hausmutter in der Pflege ihrer Schutzbefohlenen unterstützt
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0265, Aktie und Aktiengesellschaft (volkswirtschaftliche Bedeutung; Geschichtliches) Öffnen
, in hinreichendem Maß zu sichern, vielmehr bei großer Verantwortlichkeit des Staats ein unter Umständen nicht gerechtfertigtes Vertrauen im Publikum erweckte und letzteres zu verleiten vermochte, die nötige Vorsicht außer acht zu lassen. Dagegen sind
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0267, Aktie und Aktiengesellschaft (Statistisches, Reformbestrebungen etc.) Öffnen
durch öffentliche Unternehmungen (Staatseisenbahnen, Gemeindeanstalten) zu ersetzen, während von andrer Seite größere persönliche Verantwortlichkeit der Gründer und Gesellschaftsorgane, volle Öffentlichkeit, Wegfall statutarischer Vorbehalte für Gründer
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0555, Bayern (Geschichte: 1838-1848) Öffnen
deutschen Volks am Bund und Revision der Bundesverfassung, Verantwortlichkeit der Minister, vollständige Preßfreiheit, Verbesserung der Ständewahlordnung, Einführung der Öffentlichkeit und Mündlichkeit in die Rechtspflege mit Schwurgerichten, schleunige
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0616, von Begna-Elf bis Begräbnismünzen Öffnen
der modernen konstitutionellen Monarchien eine Beschränkung des Begnadigungsrechts insofern anerkannt, als ein Minister oder ein sonstiger höherer verantwortlicher Staatsbeamter, welcher durch die Stände einer Verfassungsverletzung angeklagt worden
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0651, Belgien (Staatsverfassung und Verwaltung) Öffnen
. Die Person des Königs ist unverletzlich, seine Minister sind verantwortlich. Kein vom König ausgehender Akt ist gültig ohne die Mitunterzeichnung eines Ministers, der für dessen Inhalt verantwortlich ist. Der König ernennt und entläßt die Minister
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0447, von Brockmannen bis Brodzinski Öffnen
zu besorgen hatte und, auf ein Jahr gewählt, dem allgemeinen Volksgericht (Volksversammlung, Liudawarf) verantwortlich war. Den Richtern zur Seite standen vom Volk aus ein Halbjahr gewählte und beaufsichtigte Talemen (Sprecher), welche jene
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0842, von Cäsarentum bis Casati Öffnen
der Nation verantwortlich und zugleich erblich, der erstere keins von beiden war. Da indes in beiden Fällen das Volk verfassungsmäßig souverän war (in Frankreich folgte dies aus der gesetzlichen Verantwortlichkeit des Kaisers), so könnte man
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0014, China (Staatsverwaltung) Öffnen
das Prinzip, daß jeder für die unter seiner Verwaltung entstehenden Vorkommnisse verantwortlich ist; so trifft den unschuldigsten Regierungsbeamten eine empfindliche Strafe, wenn in seinem Distrikt sich eine große Feuersbrunst ereignet; die Folge
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0514, Dänemark (Geschichte: 19. Jahrhundert) Öffnen
, Preßfreiheit, Verantwortlichkeit der Minister, erweitertes Wahlrecht, nur vag aussprach. Die Februarrevolution 1848 fand unter diesen Umständen auch zu Kopenhagen ihren Widerhall. Die eiderdänische Partei hielt 11. März zur Besprechung der schleswigschen
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0837, Deutschland (Reichstag, Bundesrat) Öffnen
wegen seiner Abstimmungen oder sonstigen in Ausübung seines Berufs gemachten Äußerungen gerichtlich oder disziplinarisch verfolgt oder sonst außerhalb des Reichstags zur Verantwortung gezogen werden. Die Verhandlungen des Reichstags sind öffentlich
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0889, Deutschland (Geschichte 1848. Frankfurter Nationalversammlung) Öffnen
, unverantwortliches Reichsoberhaupt, verantwortliche Minister und Einheit in Wehr- und Rechtsverfassung, Diplomatie und Verwaltung verlangte, fanden die Wahlen statt, von denen einige slawische Bezirke Österreichs sich ausschlossen. Die Eröffnung
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0039, von Dolzflöte bis Domäne Öffnen
. einmal den rechtswidrigen Willen im Gegensatz zur Fahrlässigkeit (s. d.) oder Culpa, und zwar ist für die durch denselben herbeigeführte Rechtsverletzung der dolos Handelnde stets verantwortlich; sodann den eigentlichen Betrug, die vorsätzliche
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0380, von Einführungsgesetz bis Eingeweide Öffnen
das Corviniello dieser Technik. Eingesandt, diejenige Rubrik einer Zeitung, in welche die Redaktion Einsendungen aus dem Publikum aufnimmt, für die sie gewöhnlich die moralische oder sachliche Verantwortlichkeit ihren Lesern gegenüber ablehnt
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0081, Favre Öffnen
und den von Ollivier geforderten Kredit nicht genehmigten. Die Niederlage von Sedan brachte ihn in eine einflußreiche Stellung von bedeutender Verantwortlichkeit. Nachdem er durch seinen Antrag auf Absetzung der Napoleonischen Dynastie den Anstoß
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0531, Frankreich (Staatsverwaltung) Öffnen
, in welchem Fall die Wahlkollegien binnen drei Monaten zu neuen Wahlen zusammentreten sollen. Der Präsident der Republik ist nur im Fall eines Hochverrats vor dem Senat verantwortlich, welcher zu diesem Behuf, außerdem aber, um die Minister zu
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0568, Frankreich (Geschichte: Napoleon III., deutsch-französischer Krieg) Öffnen
Deputierte gewählt wurden, und in der kurzen Kammersession im Juli 1869 verlangten bereits 116 Deputierte der Linken und einer neugebildeten Mittelpartei in einer Interpellation Verantwortlichkeit der Minister und Unabhängigkeit sowie freie parlamentarische
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0999, Gefängniswesen (Gemeinschaftssystem, Isolier- oder Zellensystem) Öffnen
wird. Selbstverständlich muß die Geschäftsordnung des Strafanstaltsdienstes ihren Abschluß finden in der Verantwortlichkeit der Beamten und in ausreichenden Maßregeln der Aufsicht. Besonders hat sich die Bestellung verantwortlicher Generalinspektoren
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0778, Großbritannien (Staatsverwaltung) Öffnen
wird diese persönliche Freiheit durch die Verantwortlichkeit der Staatsbeamten und insbesondere, was die willkürliche Festnehmung anlangt, durch die Habeaskorpusakte. Den Schlußstein des Ganzen jedoch, das wahre Palladium der Herrschaft der Gesetze
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0903, von Impatronieren bis Imperial Öffnen
Melville (1806). - In den Vereinigten Staaten von Nordamerika versteht man unter I. die Anklage, welche das Repräsentantenhaus bei dem Senat der Union gegen einen verantwortlichen Staatsbeamten erhebt, ebenso aber auch die Anklage, welche von dem
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0911, von Incl. bis Indemnität Öffnen
. Indemnineren (lat.), entschädigen, schadlos halten, Indemnität (s. d.) erteilen. Indemnität (lat.), s. v. w. Straflosigkeit; im parlamentarischen Leben die Entbindung des Ministeriums von der Verantwortlichkeit für einen Staatsakt durch nachträgliche
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0984, von Inselburgunder bis Insignien Öffnen
und Annoncenbüreau). Der verantwortliche Redakteur der Zeitung ist auch für den Inseratenteil verantwortlich, neben ihm auch der Einsender (Inserent), sofern das Inserat zu einer Klage eines durch dasselbe Verletzten Anlaß gibt. Insertion (lat
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0064, Italien (Staatsverfassung, Verwaltung) Öffnen
in sich schließen, zu ihrer Wirksamkeit der Zustimmung der Kammern bedürfen. Der König ernennt zu allen Staatsämtern, sanktioniert und verkündigt die Gesetze, welche sowie die Regierungsakte von den verantwortlichen Ministern gegengezeichnet
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0981, Kommanditgesellschaft (K. auf Aktien) Öffnen
wenigstens 1/50 einzulegen. Mit dieser Bestimmung will das Gesetz das Interesse der voll haftbaren und verantwortlichen Gesellschafter enger an das Unternehmen ketten und dem Übelstand vorbeugen, daß der Zweck der Haftbarkeit vereitelt werde, indem besitzlose
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0242, von Kroatien-Slawonien bis Kroatische Sprache und Litteratur Öffnen
und ein eignes verantwortliches Ministerium. Diese Forderung erhob auch der im Dezember 1866 wieder zusammenberufene Landtag und lehnte jede Beschickung des Pester Reichstags rundweg ab, worauf er 25. Mai 1867 aufgelöst wurde. Die Regierung ging nun so
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0655, von Leidensbrüder bis Leighton Öffnen
Verantwortlichkeit für das aus demselben fließende Wollen und Thun auf (der Ehrgeizige, Habsüchtige kann nicht anders wollen und handeln, als diese Leidenschaften ihm auferlegen); keineswegs aber (sowenig wie beim Rausch und in gewissem Grad selbst
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0251, Marine (Kriegsmarine: Verwendung der Flotte) Öffnen
aus eigner Initiative auf diesen Reisen ist den Schiffskommandanten nicht gestattet; sie handeln entweder auf Anweisung der Admiralität oder auf Requisition kaiserlicher Vertreter in den betreffenden Ländern, welche dann auch die Verantwortung
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0077, von Neues Testament bis Neufundland Öffnen
aus Lebensmitteln und Manufakturwaren. Früher zu gunsten des Mutterlandes ausgebeutet, erfreut sich N. seit 1855 einer verantwortlichen Regierung, an deren Spitze ein von der Krone ernannter Gouverneur steht. Er ernennt die Mitglieder seines verantwortlichen
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0250, Norwegen (Staatsverfassung) Öffnen
mündig wird, und dessen Person heilig ist, während alle Verantwortung auf seinen Ratgebern ruht. Diese, welche seinen Staatsrat bilden, wählt er unter norwegischen Bürgern, die nicht unter 30 Jahre alt sein dürfen. Der Staatsrat soll bestehen aus zwei
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0523, Österreichisch-Ungarische Monarchie (Geschichte: 1867-1869) Öffnen
Ministerpräsident. In Ungarn wurde Graf Andrássy 17. Febr. zum Präsidenten eines verantwortlichen Ministeriums ernannt. Mit diesem und Deák wurden nun die Bedingungen des Ausgleichs zwischen Österreich und Ungarn vereinbart und nach der Sanktion
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0587, von Rastoptschin bis Rat Öffnen
der Regel nach für einen gegebenen R. nicht verantwortlich. Doch kann der R. zu einem Verbrechen unter Umständen als strafbare Anstiftung erscheinen. Außerdem ist jemand für einen R. verantwortlich, wenn dieser absichtliche Unwahrheit zu betrügerischen
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0637, von Redefigur bis Reden Öffnen
oder wegen der in Ausübung ihres Berufs gethanen Äußerungen jeder Verantwortung außerhalb der Versammlung, zu welcher das Mitglied gehört, also namentlich vor den Gerichten und im Disziplinarverfahren, enthebt. Diese in England durch altes Parlamentsrecht verbürgte
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0691, Schwarzburg (S.-Sondershausen) Öffnen
ist, durch einen ständigen Ausschuß vertreten. Die Staatsverwaltung ist durch Gesetz vom 7. Febr. 1868 neu organisiert worden. Danach hat die oberste Leitung der Regierungsgeschäfte das Ministerium, an dessen Spitze ein dem Landtag verantwortlicher
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0200, von Staatsausgaben bis Staatsflandern Öffnen
seinen Dienst ohne weiteres verlassen. Der Beamte ist dem Staatsoberhaupt Gehorsam schuldig und für seine Handlungen verantwortlich; er steht unter der staatlichen Disziplinargewalt (s. d.). Der Gehorsam ist aber nur ein verfassungsmäßiger
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0390, von Warenlager bis Warmbrunn Öffnen
im Warenlager zur Verantwortung heranzuziehen. Anstatt, wie bei den gewöhnlichen Wanderlagern, selbst mit den Waren einen Ort zu besuchen oder einen Vertreter mitzuschicken, erspart sich der Unternehmer diese Spesen dadurch, daß er einem Auktionator
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0705, von Reichenbach bis Reinach Öffnen
, eine unverantwortliche, von der Volksvertretung unabhängige, während für die Marineverwaltungder Reichskanzler dem Reichstag gegenüber verantwortlich lst. Die Verwendung der Streitkräfte im Krieg und im Frieden, die Sicherstellung der militärischen
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0458, Innere Medizin (9. Kongreß, Wien 1890) Öffnen
einer strafrechtlichen Verantwortung nur dann aussetzt, wenn es im Einverständnis mit seinem Abonnenten oder aus eigner Gewinnsucht von dem Adressaten Beträge auf hinterlistige Weise zu erschwindeln sucht. Der Abonnent würde alsdann als Anstifter
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0440, von Handelsstatistik Österreichs bis Handelsverträge Öffnen
ist für die Nichtig' keit und Vollständigkeit der statistischen Anmeldung verantwortlich. Die öffentlichen Transportanstalten und anderweitige Frachtführer dürfen nach dem Zollausland gerichtete Sendungen nur dann zum Transport übernehmen, wenn ihnen
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0971, Volksvertretung (Bulgarien, Dänemark, Deutsches Reich) Öffnen
betrachten, ehe er nicht dreimal vom Thing verhandelt worden ist. Die Mitglieder sind unverantwortlich und unantastbar, es fei denn, daß das Thing selbst eine Verantwortung bewilligt. Der Zusammentritt des Reichstags erfolgt alljährlich 1. Okt. am Sitz
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0296, Aktie und Aktiengesellschaft Öffnen
vor Einzahlung von zwei Fünfteln und die Stellung der Aktien auf Inhaber vor der Vollzahlung verbot, einen Aufsichtsrat, conseil de surveillance , für obligatorisch erklärte und Verantwortlichkeiten der Mitglieder
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0297, Aktie und Aktiengesellschaft Öffnen
in Bezug auf Wahrheit und Maßeinhaltung bei jenen Hergängen, alles dies unter Verantwortung, und zwar gegenüber der Gesellschaft. Auch ist mit manchen irrationellen Zugeständnissen, die in der Zeit der Staatsgenehmigung an ein angebliches
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0893, von Arme als Bedachte bis Armeekorps Öffnen
der Gegenzeichnung eines verantwortlichen Organs, des Reichskanzlers, bedürfen, während ersterer von jeder staatsrechtlichen Verantwortung frei ist. Militär. Anordnungen, welche nicht Ausfluß der Befehlsgewalt sind, sind staatsrechtlich wie gewöhnliche
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0639, von Begleitungsbeamte bis Begonia Öffnen
des Gnadenerlasses entscheidet das Recht des einzelnen Staates; in konstitutionellen Staaten ist die Kontrasignatur des Ministers erforderlich, wenigstens zur Begründung der Verantwortlichkeit für Innehaltung der Begnadigungskompetenz
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0360, von Boticelli bis Botschafter Öffnen
als solches, wennschon ebenfalls im Namen des Staatsoberhaupts, macht. Die Mitunterschrift und Verantwortlichkeit der Minister darf darum aber keineswegs solchen Botschaften fehlen, da im konstitutionellen Staate kein Regierungsakt ohne diese
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0894, Canada (Staat) Öffnen
Versammlung zu wählen und die vollziehenden Behörden zur Verantwortung zu ziehen, dem Volke gewährt werde. Dieselbe Forderung stellten auch die Demokraten Obercanadas, welche, unter William Lyon Mackenzies Führung, mannigfache Beschwerden über
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0628, von Culroß bis Cumbal Öffnen
626 Culroß - Cumbal fältige Auswayl, (>. in 6iiF6llä0. Anders beim Fracht- vertrag (s. d.); wie denn auch der Reeder für den Schaden mit Schiff und Fracht verantwortlich ist, welchen eine Perfon derEchiffsbefatzung einem Drit- ten
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0907, von Deliktsklage bis Delimitieren Öffnen
der Reeder für den Schaden verantwortlich ist, welchen eine Person der Schiffsbesatzung einem Dritten durch ihr Ver- schulden in Ausführung ihrer Dienstverrichtungen zilfügt. über die Verbindlichkeiten aus dem Haft- pflichtgesetz s. d. Nach dem
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0949, Depositen zur Benutzung Öffnen
Vermögensverwaltung übertragen, zu welcher sie ungeeignet waren; den mit diesen Geschäften be- trauten Richtern war eine pekuniäre Verantwortlich- keit auferlegt, die sie unter Umständen wirtschaftlich zu Grunde richtete und in allen Fällen schwer